Ein derartiger Kunststoffbehälter mit Deckel ist aus der DE 44 22 534 A1 bekannt. Aufgrund der die radial nach innen weisende Seite des Deckels mit dessen mittlerem Bereich ver- bindenden kastenförmigen Vorsprünge wird die Steifigkeit des Deckels in dessen Randbereich wesentlich erhöht, ohne daß das Abziehen des Deckels vom Kunststoffbehälter erschwert wird. Außerdem erleichtern die radial nach innen gerichteten Vor- sprünge das Zentrieren der Behälter beim Aufeinanderstapeln.

Bei dem bekannten Kunststoffbehälter mit Deckel sind die radi- al nach innen weisenden Vorsprünge relativ flach ausgebildet, um damit eine relativ niedrige Stapelhöhe aufeinandergestapel- ter Deckel zu erreichen. Dies kann dazu führen, daß bei auf- einandergestapelten Behältern der obere Behälter bei seitlich wirkenden Kräften über die Vorsprünge rutscht und damit die Zentrierung verlorengeht.

Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, das Zentrieren der Behälter beim Stapelvorgang zu verbessern, ohne auf die sonstigen Vorteile des bekannten Behälters, insbesondere die geringe Stapelhöhe der Deckel, verzichten zu müssen.

Die Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß die radi- al nach innen weisende Seite des Deckels eine umlaufende Ab- stufung etwa in Breite der kastenförmigen Vorsprünge aufweist

und die kastenförmigen Vorsprünge auf der Abstufung angeordnet und zum oberen Rand des umschließenden Bereichs des Deckels hochgezogen sind.

Die Erhöhung der Vorsprünge würde als solche die der Erfindung zugrundeliegende Aufgabe nicht lösen, da sich entsprechend die Stapelhöhe der Deckel vergrößern würde. Entscheidend ist die Anordnung der kastenförmigen Vorsprünge auf einer umlaufenden Abstufung, die etwa die Breite der kastenförmigen Vorsprünge aufweist und ein Zentrieren übereinandergestapelter Deckel erlaubt, so daß dabei die Vorsprünge eines untenliegenden Deckels den darauf gestapelten Deckel ausschließlich an der Innenfläche der Abstufung abstützen. Dadurch lassen sich die aufeinandergestapelten Deckel relativ zueinander verdrehen, ohne daß die kastenförmigen Vorsprünge eines untenliegenden Deckels in den Innenraum der kastenförmigen Vorsprünge eines darauf gestapelten Deckels eingreifen und somit eine Rast- verbindung gegenüber weiterem Verdrehen herstellen. Zweck- mäßigerweise legen sich beim Aufeinanderstapeln der Deckel die Oberseite der kastenförmigen Vorsprünge an die Innenfläche der Oberseite der Abstufung und die radial nach innen weisende Seite der Vorsprünge an die Innenfläche der radial nach innen weisenden Seite der Abstufung an. Durch eine leichte Neigung der radial nach innen weisenden Seiten der Abstufung und der Vorsprünge legen sich die Außenflächen der Vorsprünge an die Innenfläche der Abstufung so an, daß die Außenfläche der Ober- seite der Vorsprünge in Höhe der Innenfläche der Oberseite der Abstufung oder etwas darunter zu liegen kommt. Die aufein- andergestapelten Deckel können dann problemlos relativ zuein- ander verdreht werden, ohne daß die Vorsprünge ineinander verhaken. Dabei wird eine optimal niedrige Stapelhöhe der Deckel erreicht, die durch die Höhendifferenz zwischen der Innenfläche der Oberseite der Abstufung und der Außenfläche der Oberseite der kastenförmigen Vorsprünge bestimmt ist.

In einer bevorzugten Ausführung sind daher die umlaufende Abstufung als umlaufende stufenförmige Vertiefung und die kastenförmigen Vorsprünge als kastenförmige Ausnehmungen in

der Vertiefung ausgebildet.

In einer zweckmäßigen Weiterbildung der Erfindung sind die zwischen den Vorsprüngen radial nach innen weisenden Seiten- bereiche an der Deckelunterseite als Dichtstege im Bereich der kastenförmigen Vorsprünge weitergeführt, so daß eine geschlos- sen umlaufende Dichtwand zur Anlage an den oberen Rand des Behälters gebildet ist.

Diese Ausführung eignet sich insbesondere für einen Kunst- stoffbehälter, dessen oberer Rand als Dichtrand, zum Beispiel in Form einer Dichtlippe, ausgeführt ist, an den sich die radial nach innen weisende Seite des Deckels in dem den Rand des Behälters umschließenden Bereich dichtend anlegt. Die geschlossen umlaufende Dichtwand mit den Dichtstegen im Be- reich der kastenförmigen Vorsprünge gewährleistet ein einwand- freies Abdichten zwischen dem Deckel und dem oberen Rand des Behälters.

Die kastenförmigen Vorsprünge können eine verschiedenartige Gestalt aufweisen. Als zweckmäßig haben sich Vorsprünge mit in Draufsicht etwa trapezförmiger Grundfläche herausgestellt. Die Vorsprünge können jedoch auch eine in Draufsicht etwa wellen- förmige Grundfläche oder eine andere Grundfläche haben.

In einer bevorzugten Ausführung ist die Oberseite der umlau- fenden Abstufung radial nach innen leicht geneigt.

Die Oberseite der kastenförmigen Vorsprünge verläuft zweck- mäßigerweise mit gleicher Neigung, so daß sich die Außenfläche der Oberseite der Vorsprünge mit geringem Spiel an die Innen- fläche der Oberseite der Abstufung anlegen können.

Ebenfalls ist zweckmäßig, daß die radial nach innen weisende Seite der kastenförmigen Vorsprünge leicht geneigt ist. Die Deckel liegen dann in ihrer zentriert aufeinander angeordneten Position mit der Außenfläche der radial nach innen weisenden Seiten an der Innenfläche der radial nach außen weisenden

Seite der Abstufung so an, daß die Außenfläche der Oberseite der Vorsprünge in gleicher Höhe mit der Innenfläche der Ober- seite der Abstufung oder darunter mit etwas Spiel zu liegen kommt.

Bevorzugt ist die radial nach innen weisende Seite der kasten- förmigen Vorsprünge in Umfangsrichtung konkav gewölbt, mit einem Radius, der dem Abstand zwischen den Vorsprüngen und dem Mittelpunkt des Deckels auf dessen Oberseite entspricht.

Aus Stabilitätsgründen ist es weiterhin zweckmäßig, daß die Zwischenräume zwischen den kastenförmigen Vorsprüngen etwa die Größe der kastenförmigen Vorsprünge einnehmen.

Ein bevorzugtes Ausführungsbeispiel der Erfindung wird im folgenden anhand der Zeichnung näher beschrieben.

In der Zeichnung zeigen : Fig. 1 eine Teilansicht eines radialen Schnittes durch einen Deckel im Randbereich, Fig. 2 eine Teilansicht eines radialen Schnittes durch den Deckel im Bereich eines Vorsprungs und Fig. 3 eine Teilansicht eines Schnittes durch mehrere über- einandergestapelte Deckel. wie aus Fig. 1 und 2 hervorgeht, weist der dort dargestellte Deckel 1 einen den (in der Zeichnung nicht dargestellten) oberen Rand eines Behälters umschließenden Bereich 2 mit einer radial nach innen weisenden Seite 3, einen von diesem umgebe- nen mittleren Bereich 4 und einen äußeren heruntergezogenen Bereich 5 auf. Der Deckel 1 ist ferner an seiner radial nach innen weisenden Seite 3 mit kastenförmigen Vorsprüngen 6 ver- sehen, die die radial nach innen weisende Seite 3 mit dem mittleren Bereich 4 des Deckels 1 verbinden.

Wie ebenfalls in Fig. 1 und 2 gezeigt ist, weist die radial nach innen weisende Seite 3 des Deckels 1 eine umlaufende Abstufung 7 etwa in Breite der kastenförmigen Vorsprünge 6 auf. Die kastenförmigen Vorsprünge 6 sind auf der Abstufung 7 angeordnet und zum oberen Rand des umschließenden Bereichs 2 des Deckels 1 hochgezogen.

An der Deckelunterseite sind die umlaufende Abstufung 7 als umlaufende stufenförmige Vertiefung 8 und die kastenförmigen Vorsprünge 6 als kastenförmige Ausnehmungen 9 in der Vertie- fung 8 ausgebildet. Die Oberseite 10 der umlaufenden Abstufung 7 ist radial nach innen leicht geneigt. Mit der gleichen Nei- gung verläuft die Oberseite 11 der kastenförmigen Vorsprünge 6. Ebenfalls sind die radial nach innen weisenden Seiten 12 und 13 der kastenförmigen Vorsprünge 6 bzw. der Abstufung 7 leicht geneigt. Die Abstufung 7 und die kastenförmigen Vor- sprünge 6 sind so gestaltet, daß beim Aufeinanderstapeln der Deckel 1 in deren zentrierter Position die Außenfläche 14 der Vorsprünge 6 gegen die Innenfläche der Abstufung 7 anliegt und die Oberseite 11 der Vorsprünge 6 an die Oberseite 10 der Abstufung 7 angrenzt oder mit geringem Spiel darunter liegt.

Die Deckel 1 können in der in Fig. 3 gezeigten aufeinander- gestapelten Position relativ zueinander verdreht werden, ohne daß sich die Vorsprünge 6 eines untenliegenden Deckels in den innenliegenden Ausnehmungen 9 der Vorsprünge 6 des darauf gestapelten Deckels verhaken. Die Stapelhöhe ist dabei nur durch die Höhe der auf der Abstufung 7 angeordneten Vorsprünge 6 und der Dicke der Oberseite 10 der Abstufung 7 bestimmt, nicht jedoch durch die Höhe der Abstufung 7.

Die radial nach innen weisende Seite 12 der Vorsprünge 6 ist, wie die radial nach innen weisende Seite 13 der umlaufenden Abstufung 7, konkav gewölbt mit einem Radius, der etwa dem Abstand zwischen den Vorsprüngen 6 und dem Mittelpunkt des Deckels 1 auf dessen Oberseite entspricht. Aufgrund der leicht konischen zylinderförmigen Fläche der radial nach außen wei- senden Seiten 12 und 13 der Vorsprünge 6 bzw. der Abstufung 7 wird eine optimale Zentrierung aufeinandergestapelter Behälter

mit Deckeln 1 erreicht.

Die Zwischenräume zwischen den kastenförmigen VorsprUngen 6 nehmen etwa die Größe der kastenförmigen VorsprUnge 6 ein.

In dem in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiel weist der (in der Zeichnung nicht dargestellte) Behälter einen oberen Dichtrand auf, an den sich der umschließende Bereich 2 des Deckels 1 mit seiner radial nach innen weisenden Seite 3 unter einer Vorspannung dichtend anlegt. Dazu ist erforder- lich, daß die zwischen den Vorsprüngen 6 radial nach innen weisenden Seitenbereiche des Deckels 1 an der Deckelunterseite als Dichtstege 16 im Bereich der kastenförmigen VorsprUnge 6 weitergeführt sind, so daß eine geschlossen umlaufende Dicht- wand zur Anlage an den oberen Rand des Behälters gebildet ist.

Zur Stabilisierung der Dichtstege 16 sind zwischen diesen, der Oberseite 11 und der radial nach innen weisenden Seite 12 der Vorsprünge 6 Rippen 17 angeordnet.

Den Dichtstegen 16 bzw. der radial nach innen weisenden Seite 3 des umschließenden Bereichs 2 ist eine zylinderförmige, nach unten weisende Dichtlippe 18 am umschließenden Bereich 2 ange- formt. Radial außerhalb der Dichtlippe 18 geht im Abstand von dieser der umschließende Bereich 2 des Deckels in den äußeren heruntergezogenen Bereich 5 über. Dieser Bereich besteht aus einem etwa vertikal verlaufenden Abschnitt 19, an den sich ein stärker geneigter Abschnitt 20 sowie ein schwächer geneigter Endabschnitt 21 anschließen. Der stärker geneigte Abschnitt 20 verläuft in einer Schräge von ca. 45°, während der schwächer geneigte Endabschnitt 21 eine Schräge von ca. 7° besitzt.

Beide Abschnitte dienen als Abgleitschräge, die ein Verhaken und Beschädigen benachbarter Behälter im Bereich des Ver- schlusses verhindern. Der Winkel zwischen dem schwächer ge- neigten Endabschnitt 21 gegenüber der Vertikalen sollte nicht zu groß sein, um ein Ablösen des Deckels 1 vom Behälter bei quergerichteten Kräften gegen die Behälterwand und den her- untergezogenen Bereich 5 des Deckels 1 zu vermeiden. Bei größeren Winkeln werden die Kräfte zu einem größeren Teil

vertikal umgelenkt, so daß sich der Deckel 1 vom Behälter ablösen kann. Daher sollte der Neigungswinkel des schwächer geneigten Endabschnitts 21 zur Vertikalen kleiner als 10°, vorzugsweise zwischen 9° und 3° betragen.

Der zum in der Zeichnung gezeigten Deckel 1 gehörende Behälter weist an seiner Außenseite einen umlaufenden Steg auf, der an seinem von der Behälterwandung abgewandten Ende in einen die Behälterwandung im Abstand umgebenen, heruntergezogenen kra- genförmigen Bereich Ubergeht. Der umlaufende Steg hat die gleiche Neigung wie der stärker geneigte Abschnitt 20 des Deckels 1 und ist so angeordnet, daß bei auf dem Behälter befestigten Deckel der stärker geneigte Abschnitt 20 am um- laufenden Steg des Behälters anliegt.

Im Übergangsbereich zum heruntergezogenen kragenförmigen Be- reich des Behälters ist eine Ausnehmung vorgesehen, in die ein am heruntergezogenen Bereich 5 des Deckels 1 radial nach innen weisender, umlaufender Vorsprung 22 rastend eingreift. Der heruntergezogene Bereich 5 des Deckels 1 ist so an den um- schließenden Bereich 2 des Deckels 1 angeformt, daß er mit einer Vorspannung im eingerasteten Zustand gegen den umlaufen- den Steg des Behälters anliegt.

Weiterhin ist außerhalb der Ausnehmung am umlaufenden Steg des Behälters eine horizontale Abstufung vorgesehen, auf der der untere Rand 23 des heruntergezogenen Bereichs 5 des Deckels unter einer Vorspannung aufliegt. Dabei gehen die Außenflächen des heruntergezogenen Bereichs 5 des Deckels 1 und des her- untergezogenen kragenförmigen Bereichs des Behälters fluchtend ineinander Uber, so daß sich keine Zwischenräume zum Verhaken nebeneinander angeordneter Behälter mit Deckeln ergeben.

Bezugszeichenliste 1 Deckel 2 umschließender Bereich 3 radial nach innen weisende Seite 4 mittlerer Bereich 5 heruntergezogener Bereich 6 Vorsprung 7 Abstufung 8 Vertiefung 9 Ausnehmung 10 Oberseite der Abstufung 11 Oberseite der VorsprUnge 12 radial nach innen weisende Seite der Vorsprünge 13 radial nach innen weisende Seite der Abstufung 14 Außenfläche der VorsprUnge 15 Innenfläche der Abstufung 16 Dichtsteg 17 Rippe 18 Dichtlippe 19 vertikal verlaufender Abschnitt 20 stärker geneigter Abschnitt 21 schwächer geneigter Endabschnitt 22 Vorsprung 23 Rand