Aus dem europäischen Patent EP 0 572 817 B1 oder der deutschen Patentanmeldung DE 195 31 913 A1 ist eine derartige Armatur bekannt, welche als Anbohrarmatur mit integriertem Ventil ausgebildet ist. Die Armatur enthält ein als Halbschale ausge- bildetes Sattelstück, welches nach dem Säubern und dem Entfernen einer Oxidhaut von der Außenfläche eines Rohres an diesem befestigt wird. Das Sattelstück wird bei der Montage mittels einer Rohrschelle, einem Spann-und Anbohrgerät oder der- gleichen an der Außenfläche des Rohres festgelegt, und nachfolgend wird durch Elektroschweißen die Armatur bzw. das Sattelstück, in deren Innenfläche eine elek- trische Heizwicklung vorgesehen ist, mit der Außenfläche des Rohres dicht und dauerhaft verbunden. Die Armatur enthält ferner einen Abgang in Form eines Stut- zens, in welchem ein Bohrer zum Durchbohren des Rohres vorgesehen ist, um einen Durchgang vom Rohrinneren zu einem Abzweigstutzen und eine daran angeschlosse- ne Abzweigleitung herstellen zu können. Die Heizwicklung ist im wesentlichen koaxial zur Achse des Stutzens angeordnet und umgibt ringförmig den Durchgangsbereich oder die Öffnung im Sattelstück im Bereich des genannten Abganges bzw. Stutzens. Des weiteren enthält die Armatur ein Ventil, um bei Bedarf die Verbindung zwischen dem Rohrinneren und dem Abzweigstutzen freizugeben oder abzusperren. Die Befestigung einer derartigen Ventil-Anbohrarmatur an der Außenftäche einer Rohrlei- tung erfordert einen nicht unerheblichen Fertigungs-und Montageaufwand. Die regelmäßig nach dem Verlegen einer Rohrleitung herzustellende Verbindung der Amatur mit der Rohrleitung, durch welche das insbesondere unter Druck stehende Medium strömt, erfordert eine sorgfältige Handhabung, vor allem im Hinblick auf das Säubern und die Oxidhautentfernung, damit insbesondere die ElektroschweiBverbin- dung zwischen dem Sattelstück und der Rohraußenfläche hohen Sicherheitsanforde- rungen genügt.

Ferner ist aus der deutschen Patentanmeldung DE 44 37 407 A1 eine Schweißmuffe zum Verbinden von Kunststoffrohrteilen bekannt. Im Inneren der Muffe sind ringförmi- ge Heizelemente vorgesehen zum Verschweißen der Rohrteile mit der Innenfläche der Muffe. An den Muffenenden sind rohrförmige Ansätze mit axialen Schlitzen angeord- net, wobei mittels Spannringen die Ansätze und somit die Muffe bezüglich der Rohrteile fixiert und verspannt werden können. Falls an die derart zu einer Rohrlei- tung verbundenen Rohrteile ein Abgang geschaffen werden soll, so ist zusätzlich eine Armatur nach Art des eingangs erwähnten europäischen Patents erforderlich. Der Material-und Montageaufwand ist nicht unerheblich.

Hiervon ausgehend liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, die Armatur der genannten Art dahingehend auszubilden, daß die aufgezeigten Schwierigkeiten vermieden werden und mit geringem Fertigungs-und Materialaufwand ein Abzweig einer Rohrleitung herstellbar ist. Die Armatur soll in einfacher Weise handhabbar sein und eine kompakte Bauweise aufweisen.

Die Lösung dieser Aufgabe erfolgt gemäß den im Patentanspruch 1 angegebenen Merkmalen.

Die vorgeschlagene Armatur zeichnet sich durch eine einfache und gleichwohl funktionssichere Konstruktion aus und enthält eine Kunststoff-Elektroschweißmuffe mit einem Abgang, der insbesondere einen Stutzen enthält. Mit der bevorzugt als T- Stück ausgebildeten Armatur können die Enden zweier Kunststoffrohre durch Elektro- schweißen miteinander verbunden werden, wobei die Verschweißung im Bereich der beiden Heizwicklungen über den gesmten Rohrumfang erfolgt. Die Elektroschweiß- muffe, nachfolgend der Einfachheit halber auch als Muffe bezeichnet, kann ferner als Überschiebemuffe ausgebildet sein, welche an eine beliebige Position eines Rohres positionierbar ist. Die Muffe enthält einen dem Abgang zugeordeten mittleren oder zentralen Bereich, welcher axial zwischen den beiden wendelförmigen Heizwick- lungen oder Wicklungsbereichen angeordnet ist. Der mittlere dem Abgang zugeord- nete Bereich ist ringförmig ausgebildet und frei von einer Heizwicklung, wobei ggf. lediglich eine Verbindungsleitung zwischen den beiden axial beabstandet angeordne- ten Heizwicklungen oder Heizwicklungsbereichen vorhanden ist. Die Muffe ist mittels der beiden Heizwicklungen oder Heizwicklungsbereiche über den vollen Umfang mit der Außenfläche des Rohres oder in beiden Rohrenden durch Elektroschweißen fest und dicht verbindbar. Der Abgang kann als ein mit der Muffe verbundener Stutzen mit einer die Muffe bereits durchdringenden Öffnung ausgebildet sein, durch welche das durch die genannten Rohre strömende Medium in die an einen Abzweigstutzen angeschlossene Abzweigleitung strömen kann. Ferner kann in die Muffe erst zu einem späteren Zeitpunkt die Öffnung eingebracht werden.

Die erfindungsgemäße Armatur besitzt eine Doppelfunktion derart, daß zum einen zwei Rohre miteinander verbindbar sind und zum anderen ein Abzweig geschaffen werden kann. Anstelle der eingangs erwähnten Armatur gemäß EP 0 572 817 B1 und der Schweißmuffe gemäß DE 44 37 407 A1 ist erfindungsgemäß nur noch eine einzige Armatur erforderlich, in welche die Funktionen der vorbekannten Armatur und der vorbekannten Schweißmuffe kombiniert sind. Der Fertigungs-und Montageaufwand wird hierdurch erheblich reduziert. Die Armatur ermöglicht eine neue Verwendung in Kombination mit der Elektroschweißmuffe derart, daß sie beim Verlegen einer Rohrlei- tung in diese integriert wird und bedarfsweise zu einem späteren Zeitpunkt der Anschluß einer Abzweigleitung an die mit der Rohrleitung bereits verbundene Armatur ermöglicht wird.

Der Stutzen enthält bevorzugt ein Ventil, um bedarfsweise den Strömungsweg des Mediums freizugeben oder abzusperren. Alternativ kann die Muffe zunächst auch vollständig geschlossen sein, wobei im Anbohrbereich des Rohres zu gegebener Zeit auch die Öffnung der Muffe, vorzugsweise durch Anbohren derselben, hergestellt wird. Die erfindungsgemäße Armatur wird beim Verlegen einer Rohrleitung in der Position angeordnet, an welcher später, ggf. auch erst nach Jahren, ein Abzweig zu einem noch zu erstellenden Gebäude hergestellt wird. Erst dann erfolgt das Anbohren für den Abgang. Ein Anschweißen der Armatur mit der Elektroschweißmuffe ist zu diesem späteren Zeitpunkt nicht mehr notwendig und die diesbezüglichen Arbeiten entfallen. Insbesondere muß die Rohraußenfläche, welche ggf. schon seit Jahren im Erdreich verlegt ist, nicht mehr gesäubert und für die Schweißung vorbereitet werden.

Vielmehr ist in besonders zweckmäßiger Weise schon bei der Verlegung der Rohrlei- tung die Armatur"vorsorglich"mit der Rohrleitung verbunden worden und zu gegebe- ner Zeit muB lediglich noch das Ventil geöffnet oder die Anbohrung durchgeführt werden. Der Anbohrbereich und/oder der Abgang befinden sich zweckmäßig im mittleren Bereich der Muffe. Wird die Armatur zur Verbindung von Rohren vorgese- hen, so kann mittels axialen Anschlägen Sorge getragen werden, daß die Einsteck- tiefe der Rohre vor dem Herstellen der Elektroschweißverbindung begrenzt wird und der mittlere Bereich freibleibt. Der Stutzen mit einem Ventil ist entweder im freien Bereich zwischen zwei Rohrenden angeordnet wird oder über eine zuvor in die Rohrleitung eingebrachte Offnung. Nach dem Festschweißen der Armatur mittels der ElektroschweiBmuffe ist eine funktionssichere Abdichtung gewährleistet. Zu gegebe- ner Zeit wird nach Anschluß der Abzweigleitung an den Abgang der Strömungsweg freigegeben. Ferner kann die Armatur als kombinierte Ventil-Anbohrarmatur ausge- bldet sein, In einer bevorzugten Ausführungsform wird mittels des Ventils der Strömungsweg zum Abzweigstutzen bzw. zur daran angeschiossenen Abzweigleitung freigegeben oder abgesperrt. Bei der Verlegung sind keine zusätzlichen Werkzeuge, wie Spann- und Anbohrgeräte, erforderlich. Die Muffe enthält in zweckmäßiger Weise die wendel- förmige Heizwicklung zur Herstellung der Elektroschweißverbindung mit den einge- schobenen Rohrenden bzw. dem Rohr. Der genannte Stutzen mit dem Ventil weist eine vergleichsweise geringe Bauhöhe auf, und insgesamt besitzt die erfindungs- gemäße Armatur eine kompakte Bauweise. Es sind lediglich die Rohrenden mittels der Elektroschweißmuffe unter Freihaltung des Bereiches mit dem Stutzen und dem Ventil miteinander zu verbinden, und eine zusätzliche Schweißverbindung, wie es üblicherweise bei Anbohrarmaturen mit einem Schweißsattel erforderlich ist, entfällt.

Ist die Abzweigleitung an den Abzweigstutzen angeschlossen, so muß lediglich das zunächst geschlossene Ventil zur Freigabe des Strömungsweges geöffnet werden, ohne daß zusätzliche Maßnahmen durchzuführen sind.

Besondere Ausgestaltungen und Weiterbildungen der Erfindung sind in den Unter- ansprüchen sowie der weiteren Beschreibung angegeben.

Die Erfindung wird nachfolgend anhand des in der Zeichnung dargestellten Aus- führungsbeispiels näher erläutert, ohne daß insoweit eine Einschränkung erfolgt. Es zeigen : Fig. 1 einen Schnitt durch die Armatur quer zur Längsachse, Fig. 2 eine Seitenansicht der Armatur in Blickrichtung II gemäß Fig. 1.

Fig. 1 zeigt in einem radialen Schnitt die Armatur mit einer Muffe 2, einen Abgang 4 in Form eines von dieser radial abstehenden Stutzens mit einer Stutzenachse 5 sowie einen Abzweigstutzen 6 zum Anschluß einer Abzweigleitung. Die Muffe 2 enthält in ihrer Innenfläche 7 eine wendelförmige, hier mit gestrichelter Linie angedeutete Heiz- oder Schweißwicklung 8, mittels welcher die Enden zweier, hier nicht weiter dar- gestellter Rohre mit der Muffe 2 bzw. miteinander verbindbar sind. Im Gegensatz zu vorbekannten Armaturen ist die eine Heizwicklung 8 nicht im Bereich des Stutzens 4 und näherungsweise koaxial zur Stutzenachse 5 angeordnet, sondern hinter der Zeichenebene, und zwar koaxial zur Längsachse 10. Entsprechend ist vor der Zei- chenebene außerhalb des Bereiches des Stutzens oder allgemein des Abganges 4 der Armatur einer weitere ringförmige Heizwicklung vorgesehen. Es sei angemerkt, daß die genannten Rohre ebenso wie die Längsachse 10 der Muffe 2 orthogonal zur Zeichenebene verlaufen. Die Muffe 2 enthält eine Öffnung 12, welche in das Innere des Stutzens 4 mündet. Die genannten Heizwicklungen sind bezogen auf die Längs- achse 10 axial beabstandet zum Stutzen 4 angeordnet, welcher den Abgang zum direkten oder indirekten Anschluß über den Abzweigstutzen einer Abzweigleitung definiert. Zum Absperren des Strömungswegs aus dem Innenraum 14 der Muffe 2 durch das innere des Stutzens 4 in den inneren Hohiraum 16 des Abzweigstutzens 6 ist ein Ventil mit einem Ventilkörper 18 vorgesehen. Ferner enthält die Armatur einen mit dem Ventilkörper 18 korrespondierenden Ventilsitz 20. In der dargestellten Position des Ventilkörpers 18 ist das Ventil geschlossen und der Strömungsweg vom Innenraum 14 zum Hohlraum 16 des Abzweigstutzens 6 abgesperrt. Zur Betätigung des Ventilkörpers 18 ist eine Ventilspindel 21 vorgesehen. Durch Drehen eines nach außen geführten Schaftes 22, welcher beispielsweise einen Vierkant 24 für ein Dreh- werkzeug aufweist, kann der Ventilkörper 18 in Richtung des Pfeiles 26 gemäß Zeichnung nach oben bewegt werden, um so die Öffnung 12 bzw. den Strömungsweg frei zu geben.

Unabhängig von der jeweiligen Ausgestaltung des Abganges, sei es der erläuterte Stutzen mit der Öffnung 12 in der Wand der Muffe oder als Stutzen ohne Öffnung, wobei die Öffnung zu gegebener Zeit nach dem Herstellen der Verbindung mit dem oder den Rohren hergestellt wird, ist der Abgang erfindungsgemäß dem mittleren ringförmigen Bereich 29 der Innenfläche 7 der Muffe 2 zugeordnet. Der ringförmige zentrale Bereich 29 ist frei von einer Heizwicklung. Vielmehr sind in Richtung der Längsachse 10 neben diesem freien Bereich 29 die beiden beabstandet zueinander angeordneten, insbesondere wendelförmigen Heizwicklungen vorgesehen, wobei hier die eine hinter der Zeichenebene liegende Heizwicklung 8 mit gestrichelter Linie angedeutet ist. Die beiden als über den Umfang, bezogen auf die Längsachse 10, geschlossen ausgebildeten ringförmigen Heizwicklungen sind im wesentlichen koaxial zur Längsachse 10 angeordnet, wobei in dem zentralen Bereich 29 ggf. eine Verbin- dungsleitung vorhanden ist, welche bevorzugt einteilig aus dem gleichen Draht wie die beiden Heizwicklungen bestehen. Die Verbindungsleitung bzw. der Teil des Heizdrahtes ist derart angeordnet, daß im zentralen Bereich 29 nur eine minimale Wärme entwickelt wird, die das Herstellen einer Schweißverbindung mit dem oder den Rohren nicht ermöglicht.

Die Muffe 2, der Stutzen 4 und der Abzweigstutzen 6 bestehen in bevorzugter Weise aus Kunststoff und sind einteilig hergestellt. Der Ventilsitz 20 ist in zweckmäßiger Weise zumindest teilweise Bestandteil einer im Stutzen 4 angeordneten Hülse 28, welche bevorzugt aus Metall besteht. Wie aus der Zeichnung ersichtlich, wird der Ventilsitz 20 ferner zumindest teilweise auch durch einen Kunststoffring 30 der Armatur bzw. der Muffe 2 gebildet. Ferner kann zusätzlich oder alternativ ein Dicht- ring 32 für den Ventilsitz vorgesehen sein. Die insbesondere aus Metall bestehende Hülse 28 enthält eine mit dem Hohiraum 16 des Abzweigstutzens 6 korrespondieren- de Durchbrechung 34, durch welche bei geöffnetem Ventilkörper das Medium in den Abzweigstutzen 6 strömen kann. Die Hülse 28 dient sowohl zur Führung des Ventil- körpers 18 als auch zur Aufnahme und Abdichtung der Ventilspindel 21 und/oder des Schaftes 22.

Die Hülse 28 ist in den Kunststoff der Armatur eingebettet und insbesondere beim Kunststoffspritzen der Armatur eingespritzt. Die Hulse 28 erstreckt sich im wesentli- chen über die gesamte Höhe des Stutzens 4 und mittels wenigstens eines Dichtringes 36,37 erfolgt eine Abdichtung der Ventilspindel 21 bzw. des Schaftes 22. Der Schaft 22 durchdringt eine Kappe 38, welche mit dem oberen Teil des Stutzens 4, ins- besondere durch Elektroschweissen, dicht und dauerhaft verbunden ist. Zusätzlich ist in zweckmäßiger Weise zwischen dem Boden der Kappe 38 und den oberen End- flächen des Stutzens 4 und/oder der Hülse 28 eine Dichtscheibe 40 vorgesehen, welche weiterhin eine Abdichtung bezüglich des Schaftes 22 gewährleistet.

Alternativ zu der in der Fig. 1 dargestellten Anordnung des Ventils mit einer Hülse, kann der Ventilkörper 18 auch auf andere Weise im Stutzen 4 axial bewegbar an- geordnet sein. So kann insbesondere die Hülse entfallen und eine unmittelbare Führung des Ventilkörpers im Stutzen bzw. der Armatur mit integriertem Ventilsitz vorgesehen sein. Unabhängig von der jeweiligen Ausbildung des Ventils ist es wesentlich, daß die Armatur die integrierte Muffe 2 mit einer Heizwicklung 8 in ihrer Innenfläche aufweist und ferner die Öffnung 12 enthält, welche in einem freien Bereich zwischen den mittels der Elektroschweißmuffe verbundenen Rohrenden mündet, so daß ein Anbohren der Rohrleitung nicht erforderlich ist.

Fig. 2 zeigt eine seitliche Ansicht der Armatur, enthaltend die Muffe 2 und den Stutzen 4. Die beiden in der Innenfläche 7 des Muffenkörpers 2 angeordneten Heiz- wicklungen 8,9 sind hier gut zu erkennen. Die Heizwicklungen 8,9 sind wendelför- mig in der Innenfläche 7 angeordnet, erstrecken sich also ais geschlossene Ringe koaxial zur Längsachse 10 und gewährleisten eine über den Innenumfang der Muffe 2 geschlossene dichte, insbesondere druckdichte Verbindung nach dem Elektro- schweißen mit den Enden der eingeschobenen Rohre 42,44. Der freie zentrale Bereich 29, in welchen die Öffnung 12 des Abgangs bzw. Stutzens 4 mündet, ist über den gesamten Umfang der Innenfläche betrachtet hingegen frei von einer Wicklung oder Wicklungsteilen. Die nur teilweise dargestellten Rohre 42,44 sind mit ihren Enden in die Muffe 2 eingeschoben und durch Elektroschweißen mit dieser verbind- bar. Die Rohrenden sind im Rahmen der Erfindung derart in die Muffe 2 eingeführt, daß jene vor dem zentralen Bereich 29 enden, welcher insbesondere in der Mitte der Längserstreckung der Muffe 2 vorgesehen ist. In diesen freien Bereich 29 mündet die Offnung 12, durch welche das in der Rohrleitung strömende Medium bei geöffnetem Ventil in den Abzweigstutzens und die daran angeschlossene Abzweigleitung strömen kann. In zweckmäßiger Weise sind im Inneren der Muffe Anschläge 48,50 vorgese- hen, welche die Einschubtiefe der Rohrenden bzw. den freien, insbesondere mittleren Bereich 29 der Muffe 2 begrenzen. Diese Anschläge 48,50 sind insbesondere als radiale Vorsprünge ausgebildet, welche von der Innenfläche 7 des Rohres radial nach innen zur Längsachse 10 gerichtet sind. Der freie Bereich 29 und/oder der axiale Abstand der Rohrenden weist eine axiale Länge 52 auf, welche bevorzugt wenigstens gleich groß ist wie der Durchmesser 54 der Öffnung 12.

In einer alternativen Ausgestaltung ist die Muffe als Uberschiebmuffe ausgebildet, welche an einer beliebigen Position auf einem Rohr oder im Verbindungsbereich von zwei Rohren angeordnet werden kann. Die Muffe enthält zwei axial beabstandete Wicklungen oder Wicklungsbereiche in Form von Heizwendeln, mittels welchen jeweils eine dichte Rundumverschweißung mit dem eingeschobenen Rohr bzw. den eingeschobenen Rohrenden herstellbar ist. Zwischen den beiden Wicklungen ist der erfindungsgemäße Abgangsbereich vorhanden, welcher entweder zwischen den beiden Rohrenden liegt oder welchem eine Rohröffnung zugeordnet ist. Wesentlich ist auch hier, daß die Herstellung der Eiektroschweißverbindungen in zweckmäßiger Weise bei der Verlegung der Rohrleitung erfolgt, während die Herstellung der Verbin- dung mit der Abzweigleitung und das Freigeben des Ventils zu einem beliebigen späteren Zeitpunkt durchgeführt werden kann.

Bezugszeichen 2 Muffe 4 Stutzen/Abgang 5 Stutzenachse 6 Abzweigstutzen 7 Innenfläche 8,9 Schweif3-Heizwicklung 10 Längsachse 12 Oifnung 14 fnnenraum von 2 16 Hohlraum von 6 18 Ventilkörper 20 Ventilsitz 21 Ventilspindel 22 Schaft 24 Vierkant 26 Pfeil 28 Hülse 29 zentraler Bereich 30 Kunststoffring 32 Dichtring 34 Durchbrechung 36,37 Dichtung 38 Kappe 40 Dichtscheibe 42,44 Rohr 48,50 Anschlag 52 Länge 54 Durchmesser von 12