Die Erfindung betrifft eine Rohrpostbüchse.

Derartige Rohrpostbüchsen werden seit langem für die Beförderung von Gegenständen und Flüssigkeiten in pneumatisch betriebenen Rohrpostanlagen eingesetzt. Rohrpostbüchsen weisen üblicherweise einen zylindrischen Büchsenbehälter auf, der mit einer durch einen Verschlussdeckel verschließbaren Öffnung versehen ist. Für den Transport wasser- bzw. feuchteempfindlicher Produkte oder auch potentiell umweit- bzw. gesundheitsgefährdender Gegenstände und Flüssigkeiten, wie beispielsweise Blutprodukten, müssen die Rohrpostbüchsen wasserdicht verschließbar sein, so dass ein Eindringen bzw. ein Austreten von Flüssigkeiten in/aus den Rohrpostbüchsen sicher unterbunden wird. So muss insbesondere eine Kontaminierung von Personen, Rohrpoststationen, Fahrrohre und Gegenstände durch den Rohrpostbüchseninhalt muss ausgeschlossen werden.

Aus der EP 0 878 423 A1 ist eine Rohrpostbüchse bekannt, die einen Schraubdeckel zum wasserdichten Verschließen des Büchsenbehälters aufweist. Am Schraubdeckel ist ein Sperrschieber angeordnet, der zwischen einer Freigabestellung und einer Sperrstellung verschiebbar ist. In Freigabestellung des Sperrschiebers steht dieser radial über den Nenndurchmesser der Rohrpostbüchse nach außen vor, so dass die Rohrpostbüchse nicht in eine Rohrpostanlage einführbar ist. Der Sperrschieber kann nur bei verschlossenem Büchsenbehälter in seine Sperrstellung geschoben werden, in der er den wasserdicht eingeschraubten Schraubdeckel gegen unbeabsichtigtes Herausdrehen am Büchsenbehälter verriegelt. Die Rohrpostbüchse weist allerdings eine aufwändige Handhabung auf, was insbesondere bei zeitkritischen Transportaufgaben, wie beispielsweise im medizinischen Sektor, von Nachteil ist.

Aufgabe der Erfindung ist es, eine Rohrpostbüchse anzugeben, die wasserdicht verschließbar ist und die bei erhaltener Bediensicherheit eine verbesserte Handhabung aufweist.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch eine Rohrpostbüchse mit den in Patentanspruch 1 angegebenen Merkmalen gelöst.

Weitere Vorteile und vorteilhafte Ausgestaltungen des Gegenstands der Erfindung ergeben sich aus der Beschreibung, den Ansprüchen und der Zeichnung. Ebenso können die vorstehend genannten und die noch weiter aufgeführten Merkmale je für sich oder zu mehreren in beliebigen Kombinationen Verwendung finden.

Bei der erfindungsgemäßen Rohrpostbüchse kann der Büchsenbehälter auf besonders einfache Weise allein durch Überführen des Betätigungsmittels in Schließstel- lung wasserdicht verschlossen werden. Der Dichtkörper wird durch das Betätigungsmittel gegen den Büchsenbehälter gedrückt, so dass die Öffnung des Büchsenbehälters, insbesondere mit einem justierbaren Verschlussdruck, dicht verschlossen ist. Der Sperrschieber ermöglicht dabei ein sicheres Verriegeln des Betätigungsmittels in dessen Schließstellung, so dass einem unerwünschten Öffnen der Rohrpostbüchse, beispielsweise während der Beförderung in einer Rohrpostanlage zuverlässig entgegengewirkt wird. Da der Dichtkörper durch den Sperrschieber nicht unmittelbar am Büchsenbehälter festgelegt wird, kann die Rohrpostbüchse selbst bei Temperatur- bzw. Druckschwankungen innerhalb des Büchsenbehälters leicht geöffnet werden. Dadurch können Funktionsstörungen der Rohrpostbüchse minimiert werden. Der am Büchsenbehälter verschwenkbar angeordnete Deckel bildet zusammen mit dem kinematischen Zusammenwirken des Betätigungsmittels und des Dichtkörpers einen sicheren Schnellverschluss. Dadurch eignet sich die Rohrpostbüchse insbesondere für zeitkritische Transportaufgaben, wie etwa beim Transport von Blutprodukten oder auch notfallmäßig zu untersuchendem Probenmaterial, etwa im medizinischen Bereich. Durch das zwangsweise Überstehen des Sperrschiebers in Freigabestellung über den Nenndurchmesser der Rohrpostbüchse ist sichergestellt, dass die Rohrpostbüchse nur im wasserdicht verschlossenen Zustand in eine Rohrpostanlage eingebracht werden kann. Dadurch wird einer möglichen Beschädigung von Transportgegenständen bzw. einem Austreten derselben bzw. einer Kontamination durch diese, insbesondere während der Beförderung in einer Rohrpostanlage, entgegengewirkt. Bedienfehler werden dadurch minimiert. Darüber hinaus kann eine wasserdicht verschlossene Rohrpostbüchse auf einfache Weise visuell von einer nicht wasserdicht verschlossenen Rohrpostbüchse unterschieden werden. Aufgrund der erfindungsgemäßen Befestigung des Deckels am Büchsenbehälter bildet die Rohrpostbüchse eine funktionelle Einheit ohne verlierbare Teile. Dadurch ergibt sich ein hohes Maß an Benutzerfreundlichkeit bei geringen Unterhaltskosten. Der Deckel kann dabei in seiner Verschlussstellung, in der der Deckel die Öffnung des Büchsenkörpers vollständig überdeckt, lösbar gegenüber dem Büchsenbehälter verrastbar sein. Diesbezüglich kann insbesondere ein auf der Schwenkachse angeordnetes Federelement vorgesehen sein, um den Deckel in Richtung auf den Büchsenbehälter zu drücken und dadurch zu verrasten. Das Betätigungsmittel ist vorzugsweise mit dem Dichtkörper bewegungsgekoppelt. Dadurch kann der Dichtkörper direkt mittels des Betätigungsmittels aus seiner dichtenden Anlage am Büchsenbehälter, d.h. aus seiner Dichtstellung, in eine Öffnungsstellung überführt werden. Zusätzliche Bauteile zum Überführen des Dichtkörpers in seine Öffnungsstellung, wie etwa ein Federelement oder dergl., erübrigen sich. Dies bietet Kostenvorteile und ermöglicht einen besonders wartungsarmen Betriebseinsatz der Rohrpostbüchse.

Das Betätigungsmittel ist im einfachsten Fall ein Exzenterhebel. Der Exzenterhebel ist dabei vorzugsweise derart am Deckel gelagert, das dieser in seiner Öffnungsstellung über eine der Öffnung des Büchsenbehälters abgewandte Seite des Deckels vorsteht. Dadurch kann der Exzenterhebel auf einfache Weise durch manuellen Druck auf den Exzenterhebel in seine Schließstellung überführt werden. Im Hinblick auf einen störungsarmen Einsatz der Rohrpostbüchse hat es sich dabei als vorteilhaft erwiesen, dass der Exzenterhebel in Schließstellung nicht über den Deckel hervorsteht. Der Exzenterhebel kann in Schließstellung insbesondere bündig mit dem Deckel abschließen.

Der Exzenterhebel weist vorteilhafter Weise einen gegen den Dichtkörper führbaren Nocken auf. Dadurch kann einerseits ein für einen gewünschten Dichtigkeitsgrad der Rohrpostbüchse erforderlicher Anpressdruck des Dichtkörpers gegen den Büchsenbehälter erreicht werden. Zusätzlich ermöglicht diese Bauart eine Selbstarretierung des Exzenterhebels in Schließstellung.

Der Dichtkörpers kann insbesondere zumindest einen, vorzugsweise zwei oder mehr, Führungszapfen aufweisen, der in einer Ausnehmung des Deckels axial geführt ist. Dadurch kann insbesondere einem Verkanten des Deckels bzw. einer exzentrischen Verstellung des Dichtkörpers gegenüber der Öffnung des Büchsenbehälters mit dem daraus folgenden Risiko eines nicht hinreichend dichten Verschlusses der Öffnung entgegengewirkt werden.

Die Dichtfunktion des Dichtkörpers kann erfindungsgemäß nochmals weiter dadurch verbessert werden, dass der Dichtkörper ein, vorzugsweise aus einem Elastomer gebildetes, ringförmiges Dichtelement aufweist. Das ringförmige Dichtelement ist im Hinbück auf einen sicheren Halt am Deckel vorzugsweise in einer umfangsseitigen Ringnut des Dichtkörpers angeordnet. Es versteht sich, dass das auch der Büchsenbehälter zusätzlich oder alternativ mit einem Dichtelement versehen sein kann.

Der Dichtkörper kann erfindungsgemäß eine ringförmige Anschlagsfläche für den Aufnahmebehälter aufweisen. Dadurch kann insbesondere ein zu tiefen Einführen und Verklemmen des Dichtkörpers in den Büchsenbehälter vermieden werden. Eine besonders hohe Anpresskraft des Dichtkörpers gegen den Büchsenbehälter (Verschlussdruck) kann dadurch realisiert werden, dass der Deckel in seiner Verschlussstellung einen oder mehrere Wandabschnitte des Büchsenbehälters untergreift.

Ein besonders hohes Maß an Bedienkomfort ergibt sich, wenn der Sperrschieber federkraftbeaufschlagt aus seiner Freigabestellung in die Sperrstellung überführbar ist. Dadurch erübrigt sich ein manuelles Überführen des Sperrschiebers in seine Sperrstellung.

Nach einer bevorzugten Weiterbildung der Erfindung ist ein Rastelement vorgesehen, um den Sperrschieber in dessen Sperrstellung und/oder in dessen

Entriegelungsstellung gegenüber dem Verschlussdeckel zu verrasten. Im erstgenannten Fall kann ein nochmals höheres Maß an Sicherheit gegenüber einem unbeabsichtigten Öffnen des Deckels erreicht werden. Im anderen Fall kann das Betätigungsmittel betätigt werden, ohne dass der Sperrschieber manuell in Freigabestellung gehalten werden muss.

Das Rastelement kann erfindungsgemäß insbesondere als Rastwippe ausgebildet sein. Dadurch kann die vorstehend genannte Verrastung des Sperrschiebers in Sperr- wie auch in Entriegelungsstellung mit nur einem Rastelement realisiert werden, was unter fertigungstechnischen Gesichtspunkten von Vorteil ist.

Nach einer besonders bevorzugten Weiterbildung der Erfindung ist das Rastelement bzw. die Rastwippe durch Überführen des Betätigungsmittels in Schließstellung aus seiner/ihrer Rastposition lösbar. Dadurch kann der Sperrschieber, sofern dieser federkraftbeaufschlagt ausgeführt ist, durch alleiniges Betätigen des Betätigungsmit- tels, d.h. im Sinne einer Automatikverriegelung, in Sperrstellung überführt werden. Dadurch wird zudem Bedienfehlern entgegengewirkt und eine besonders komfortable Zwangsverriegelung der wasserdicht verschlossenen Rohrpostbüchse erreicht.

Nach einer bevorzugten Weiterbildung der Erfindung sind Arretiermittel vorgesehen, um den Dichtkörper in dessen Öffnungsstellung gegenüber dem Verschlussdeckel zu arretieren. Die Arretiermittel können insbesondere einen oder mehrere Permanentmagneten aufweisen, durch die der Dichtkörper in Öffnungsstellung arretierbar ist. Im Falle eines als Exzenterhebel ausgebildeten Betätigungsmittels kann auch diesem ein Arretiermittel, etwa eine Rastnase oder dergl., zugeordnet sein, um diesen in Öffnungsstellung zu arretieren. Insgesamt wird dadurch ein höherer Bedienkomfort ermöglicht, da der Deckel um die Schwenkachse verschwenkt werden kann, ohne dass der Dichtkörper gegen den Büchsenbehälter geführt wird und so die Schwenkbewegung des Deckels hemmt. Auch kann dadurch eine unerwünschte Beschädigung des am Deckel bzw. am Dichtkörper angeordneten Dichtelements vermieden werden.

Nachfolgend wird die Erfindung anhand eines in der Zeichnung wiedergegebenen Ausführungsbeispiels näher erläutert. Die gezeigte und beschriebene Ausführungsform ist nicht als abschließende Aufzählung zu verstehen, sondern hat vielmehr beispielhaften Charakter für die Schilderung der Erfindung. Die Figuren der Zeichnung zeigen den erfindungsgemäßen Gegenstand stark schematisiert und sind nicht maßstäblich zu verstehen. Die einzelnen Bestandteile des erfindungsgemäßen Gegenstands sind so dargestellt, dass ihr Aufbau gut gezeigt werden kann.

In der Zeichnung zeigen:

Fig. 1 eine erfindungsgemäße Rohrpostbüchse mit einem Büchsenbehälter, der einenends einen Deckel zum wasserdichten Verschließen einer Öffnung des Büchsenbehälters aufweist, in perspektivischer Ansicht;

Fig. 2 die Rohrpostbüchse gemäß der in Fig. 1 mit A-A bezeichneten Schnittlinie, in Seitenansicht;

Fig. 3 die Rohrpostbüchse gemäß der in Fig. 1 mit B-B bezeichneten Schnittlinie mit wasserdicht verschlossenem Büchsenbehälter, in Seitenansicht; und Fig. 4 die Rohrpostbüchse aus Fig. 3 mit teilweise geöffnetem Büchsenbehälter, in Seitenansicht.

Fig. 1 zeigt eine erfindungsgemäße Rohrpostbüchse 10 mit einem im Wesentlichen zylindrischen Büchsenbehälter 12, der einenends einen Deckel 14 zum wasserdichten Verschließen einer aus Darstellungsgründen nicht näher wiedergegebenen Öffnung des Büchsenbehälters 12 aufweist.

Der Deckel 14 weist stirnseitig einen Sperrschieber 16 auf, der mit einer Eingriffs- ausnehmung 18 für Finger einer Bedienperson versehen ist. Der Sperrschieber 16 befindet sich vorliegend in Sperrstellung und kann mit der Hand radial in Richtung des Pfeils 20 aus dem Deckel 14 bis zu einer Freigabestellung herausbewegt werden. Der Sperrschieber 16 verriegelt in Sperrstellung ein Betätigungsmittel 22, auf dessen Funktion nachstehend näher eingegangen wird.

Fig. 2 zeigt einen Längsschnitt der Rohrpostbüchse 10 gemäß der in Fig. 1 mit A-A bezeichneten Schnittlinie. Der Deckel 14 ist am Büchsenbehälter 12 über ein Drehgelenk 24 angelenkt und um eine zur Längsachse 26 des Büchsenbehälters 12 parallele Schwenkachse 28 verschwenkbar.

An der der Öffnung 30 des Büchsenbehälters 12 zugewandten Innenseite 32 (Unterseite) des Deckels 14 ist ein im Wesentlichen tellerförmiger Dichtkörper 34 angeordnet, durch den die Öffnung 30 des Büchsenbehälters wasserdicht verschlossen ist. Der Dichtkörper 34 weist vorliegend zwei in Richtung auf die Innenseite 32 des Deckels 14 vorspringende Führungszapfen 36 auf, die sich in dazu korrespondierende Ausnehmungen 38 des Deckels 14 erstrecken und darin im Gleitspiel-Formschluss geführt sind. Der Dichtkörper 34 ist relativ zum Deckel 14 entlang der Längsachse 26 des Büchsenbehälters 12 mittels des mit dem Dichtkörper 34 mechanisch bewegungsgekoppelten Betätigungsmittels 22 bewegbar.

In einer Ringnut 40 des Dichtkörpers 34 ist ein elastomeres Dichtelement 42 angeordnet, das an einem - hier angefasten - Rand 44 des Büchsenbehälters 12 dichtend anliegt. Der Dichtkörper 34 ist über die Öffnung 30 des Büchsenbehälters 12 teilwei- se in diesen eingeführt. Ein außerhalb des Büchsenbehältersl 2 angeordneter Längsabschnitt 46 weist einen gegenüber der Durchgangsquerschnitt 48 der Öffnung 30 des Büchsenbehälters größeren Außenquerschnitt auf, so dass der Dichtkörper 34 nicht vollständig in den Büchsenbehälter 12 einführbar ist.

Der Sperrschieber 16 ist durch die Kraft zweier Federelemente 50 in seiner Sperrstellung gehalten, in der eine Verstellung des Betätigungsmittels 22 und damit des Dichtkörpers 34 unterbunden ist.

Fig. 3 zeigt einen Längsschnitt der Rohrpostbüchse 10 entlang der in Fig. 1 mit A-A bezeichneten Schnittlinie. Der Deckel 14 weist umfangsseitig eine Haltenut 52 auf, in die zwei profilierte Wandabschnitte 54 des Büchsenbehälters 12 eingreifen, von denen aus Darstellungsgründen nur einer gezeigt ist. Der Deckel 14 untergreift somit die Wandabschnitte 54 des Büchsenbehälters 12, die auf diese Weise ein Widerlager für den Deckel 14 bilden.

Das Betätigungsmittel 22 ist als Exzenterhebel ausgebildet und um eine zur Längsachse 26 des Büchsenbehälters 12 orthogonale Stellachse 56 verschwenkbar gelagert, wie dies mit dem Doppelpfeil verdeutlicht ist. Ein gegen den Dichtkörper 34 führbarer Nocken 58 des Exzenterhebels dient einem Verstellen des Dichtkörpers 34 entlang der Längsachse 26 des Büchsenbehälters 12 in Richtung auf und gegen den Büchsenbehälter 12 bzw. von diesem weg.

Wie in Fig. 3 weiter gezeigt, übergreift der Sperrschieber 16 das Betätigungsmittel 22 in seiner Sperrstellung derart, dass dieses nicht aus der hier gezeigten Schließstellung herausbewegt werden kann. Der Sperrschieber 16 ist mittels einer Rastwippe 60 in Sperrstellung gegenüber dem Deckel 14 verrastet. Die Rastwippe 60 ist um eine Wippachse 62 verschwenkbar gelagert und weist eine Rastzunge 64 auf, die in eine Rastnut 66 des Sperrschiebers 16 eingreift. Eine Betätigungsklinke 68 der Rastwippe 60 wird, die in dem hier gezeigten wasserdicht verschlossenen Betriebszustand der Rohrpostbüchse 10 von einem Profilfortsatz 70 des Betätigungsmittels 22 untergriffen. Zwei als Permanentmagnet 72 ausgeführte Arretiermittel dienen einem Arretieren des Dichtkörpers 34 in seiner Öffnungsstellung. Fig. 4 zeigt die Rohrpostbüchsel O in einem nicht wasserdicht verschlossenen, d.h. zumindest teilweise geöffneten, Betriebszustand. Der Dichtkörper 34 ist durch Betätigen (Umlegen) des Betätigungsmittels 22 aus seiner Dichtstellung entlang der Längsachse 26 des Büchsenbehälters 12 in Richtung auf den Deckel 14 in seine Öffnungsstellung verstellt, in der der Dichtkörper 34 mit dessen Dichtelement 42 keinen Kontakt zum Büchsenbehälter 12 mehr aufweist. Der Dichtkörper 34 ist am Deckel 14 durch die Permanentmagneten 72 in Öffnungsstellung gehalten. Der Sperrschieber 16 ist in Richtung des Pfeils 20 in seine Freigabeposition verschoben und in dieser (erneut) mit der Rastwippe 60 verrastet. Der Sperrschieber 16 ragt dabei über den Nenndurchmesser D der Rohrpostbüchse 10 vor, wodurch ein Einlegen bzw. Einführen der Rohrpostbüchse 10 in eine Rohrpostanlage unterbunden ist. Der Sperrschieber 16 kann durch alleinigen radialseitigen Druck auf den Sperrschieber 16 in Richtung auf die Längsachse 26 des Büchsenbehälters 12 nicht aus dieser Rastposition gelöst werden. Hierzu ist vielmehr ein Verschwenken der Rastwippe 60 um die Wippachse 62 erforderlich. Dazu muss das Betätigungsmittel 22 (Exzenterhebel) in Schließstellung verschwenkt werden.

Nachfolgend wird die Funktion der Rohrpostbüchse 10 erläutert.

Zum Öffnen der Rohrpostbüchse 10 wird der in Sperrstellung mit der Rastwippe 60 verrastete Sperrschieber 16 mit der Hand in Richtung des Pfeils 20 gegenüber dem Deckel 14 radial nach außen gezogen, bis dieser in seiner Freigabestellung erneut mit dem Rastelement 22 verrastet. Nachfolgend wird der Exzenterhebel aus seiner Schließposition in seine Öffnungsposition (Fig. 4) umgelegt. Dadurch wird der Dichtkörper 34 aus seiner dichtenden Anlage gegen den Büchsenbehälter 12 gelöst und in dessen Öffnungsstellung in Richtung auf den Deckel 14 bewegt und nach Erreichen der Öffnungsstellung durch die Permanentmagnete 72 in dieser arretiert. Nachfolgend wird der Deckel 14 um die Schwenkachse 28 soweit verschwenkt, dass die Öffnung 30 des Büchsenbehälters 12 von außen zugänglich ist.

Zum Verschließen der Rohrpostbüchse wird der Deckel 14 in entgegengesetzter Richtung um die Schwenkachse 28 verschwenkt, bis der Deckel 14 seine Endstellung erreicht, in der er die Öffnung 30 des Büchsenbehälters 12 vollständig überdeckt und den profilierten Wandabschnitt 54 des Büchsenbehälters 12 untergreift. Nachfolgend wird der Exzenterhebe! manuell in seine Schließstellung (Fign. 1-4) überführt. Dabei wird der Profilfortsatz 70 des Exzenterhebels gegen die Betätigungsklinke 68 der Rastwippe 60 geführt. Die Rastwippe 60 wird dadurch um die Wippachse 62 verschwenkt, so dass deren Rastzunge 64 aus dem Rasteingriff in die Rastnut 66 des Sperrschiebers 16 bewegt wird. Der Sperrschieber 16 schnappt selbsttätig durch die Kraft der beiden vorgespannten Federelemente 50 in seine Sperrstellung, wodurch das Betätigungsmittel 22 in der Schließstellung bzw. der Dichtkörper in der Dichtstellung gegenüber einer unbeabsichtigten Verstellung verriegelt ist. Die Rohrpostbüchse 10 ist nunmehr wasserdicht verschlossen und kann in eine Rohrpostanlage eingeführt werden.