Beschreibung

Die Erfindung betrifft eine Portionseinheit eines pulverförmigen Reinigungsmittels, umfassend einen geschlossenen Beutel sowie eine in dem Beutel aufgenommene Einheitsdosis des pulverförmigen Reinigungsmittels.

Der Begriff Reinigungsmittel umfasst im Sinne der Erfindung beliebige Wasch- und Reinigungsmittelzusammensetzungen, die zum Gebrauch in einer Waschmaschine und/oder einer Geschirrspülmaschine geeignet sind. Unter pulverförmigen Reinigungsmitteln werden dabei in Abgrenzung zu flüssigen und gelförmigen Reinigungsmitteln solche Reinigungsmittel verstanden, die in Form von Granulat und/oder Pulver vorliegen.

Reinigungsmittel für den Gebrauch in Wasch- und/oder Geschirrspülmaschinen werden heute vielfach als vordosierte Portionseinheiten angeboten, um einem Nutzer die Handhabung zu erleichtern und darüber hinaus zu vermeiden, dass der Nutzer in direkten Kontakt mit dem Waschoder Reinigungsmittel kommt. Derartige Portionseinheiten können beispielsweise als sogenannte „Pouches“ ausgebildet sein, bei denen eine Einheitsdosis eines in der Regel flüssigen oder gelförmigen Reinigungsmittels in einer durch randseitig miteinander versiegelte Folienabschnitte gebildeten Verpackungseinheit eingeschlossen ist. Die Verpackungseinheit ist dabei vorteilhaft aus einem wasserlöslichen Material ausgebildet, so dass die Portionseinheit als Ganzes in die Waschoder Geschirrspülmaschine gegeben werden kann. Die wasserlösliche Verpackungseinheit löst sich im Reinigungswasser auf und das Reinigungsmittel wird freigesetzt.

Flüssige und gelförmige Reinigungsmittel erfordern dabei eine flüssigkeitsdichte Verpackungseinheit, gebildet beispielsweise aus einem Folienmaterial, um ein Austreten des Reinigungsmittels aus der Verpackungseinheit zu verhindern. Demgegenüber sind für feste, granulatförmige und/oder pulverförmige Reinigungsmittel auch Verpackungseinheiten bekannt, die aus textilen Flächengebilden, beispielsweise aus einem Gewebe oder einem Vlies, hergestellt sind.

Für pulverförmige Reinigungsmittel sind darüber hinaus Portionseinheiten auf Basis von textilen Flächengebilden bekannt, sogenannte Waschmitteltücher oder „Laundry Sheets“, bei denen eine Einheitsdosis einer Waschmittelzusammensetzung in ein als Tuch ausgebildetes textiles Flächengebilde eingebunden ist und dieses Tuch als Ganzes in die Waschmaschine gegeben wird. Während des Waschgangs löst sich das Tuch auf und gibt die Waschmittelzusammensetzung frei. Es hat sich jedoch gezeigt, dass mit dieser Darreichungsform im Allgemeinen keine gute Waschleistung erzielt werden kann, da die Konzentration an Waschmittel, die in der Waschlauge erreicht wird, nicht ausreichend hoch ist. Zudem hat es sich als schwierig erwiesen, der Parfümierung dienende Stoffe in derartige Waschmitteltücher einzubringen. Die vorliegende Erfindung hat es sich zur Aufgabe gemacht, eine Portionseinheit eines pulverförmigen Reinigungsmittels bereitzustellen, welche die Nachteile des Standes der Technik überwindet und welche eine gute Handhabbarkeit sowohl für einen Endverbraucher als auch während des Transports und der Lagerung bietet. Es ist eine weitere Aufgabe der Erfindung, ein Verfahren zur Herstellung derartiger Portionseinheiten anzugeben.

Diese Aufgaben werden gelöst durch eine Portionseinheit mit den Merkmalen des Patentanspruchs 1 und durch ein Verfahren mit den Merkmalen des Patentanspruchs 10. Konkrete Ausführungen und Weiterbildungen der Erfindung sind Gegenstand der abhängigen Ansprüche.

Gemäß Patentanspruch 1 handelt es sich bei der Erfindung um eine Portionseinheit eines pulverförmigen Reinigungsmittels, umfassend einen geschlossenen Beutel sowie eine in dem Beutel aufgenommene Einheitsdosis des pulverförmigen Reinigungsmittels, wobei der Beutel aus einem textilen Flächengebilde aus einem wasserlöslichen Material gebildet ist und mindestens zwei jeweils durch einen Nahtabschnitt voneinander getrennte Kompartimente umfasst, wobei in jedem Kompartiment ein Anteil der Einheitsdosis des pulverförmigen Reinigungsmittels aufgenommen ist und wobei die einzelnen Nahtabschnitte aus einem wasserlöslichen Garn gebildet sind.

Mit anderen Worten sieht die Erfindung vor, dass der die Einheitsdosis des pulverförmigen Reinigungsmittels umschließende Beutel aus einem textilen Flächengebilde, beispielsweise aus einem Vlies oder Gewebe oder Gewirke oder Gestricke oder Filz gebildet ist, welches seinerseits aus einem wasserlöslichen Material ausgebildet ist. Es liegt in der Art und Weise der Herstellung derartiger Portionseinheiten begründet, dass ein randvolles Befüllen der Beutel mit Reinigungsmittel nicht möglich ist. Es verbleibt somit stets ein nennenswerter ungefüllter Raum innerhalb des Beutels. Dies führt aufgrund der lockeren Schüttung dazu, dass sich das pulverförmige Reinigungsmittel in einem Bereich des Beutels ansammelt und den Beutel in diesem Bereich unter Umständen ausbeult, während andere Bereiche des Beutels leer erscheinen. Um diesem Umstand entgegenzuwirken sieht die Erfindung vor, dass der Beutel mindestens zwei Kompartimente umfasst, die durch einen aus einem wasserlöslichen Garn gebildeten Nahtabschnitt voneinander getrennt sind. In jedem Kompartiment ist dabei ein Anteil der Einheitsdosis des pulverförmigen Reinigungsmittels aufgenommen. Unter einem Kompartiment wird dabei eine Kammer verstanden, in der ein Anteil der Einheitsdosis des Reinigungsmittels eingeschlossen ist.

Das gesamte Innenvolumen des Beutels wird somit durch Nahtabschnitte in mindestens zwei, vorzugsweise mehr als zwei, voneinander getrennte Kompartimente unterteilt, welche jeweils einen Anteil der Einheitsdosis des pulverförmigen Reinigungsmittels aufnehmen. Auf diese Weise wird das Reinigungsmittel innerhalb des Beutels gleichmäßiger verteilt und eine Ansammlung in einem einzigen Bereich des Beutels kann verhindert werden. Dies führt zum einen zu einem verbesserten ästhetischen Eindruck bei einem Verbraucher, zum anderen wird das den Beutel ausbildende Material weniger stark belastet. Darüber hinaus können derartige Portionseinheiten aufgrund der gleichmäßigeren Verteilung des Reinigungsmittels platzsparender in eine insgesamt kleinere Umverpackung eingeschichtet werden, wodurch sowohl bei der Lagerung als auch beim Transport Raum und damit Kosten eingespart werden können. Es ist dabei nicht erforderlich, dass die in den einzelnen Kompartimenten aufgenommenen Anteile an Reinigungsmittel exakt gleich sind. Eine im Wesentlichen gleichmäßige Verteilung des Reinigungsmittels auf die einzelnen Kompartimente ist jedoch von Vorteil.

Aufgrund der Wasserlöslichkeit sowohl des Materials des textilen Flächengebildes als auch des Materials des Garns, aus welchem die Nahtabschnitte gebildet sind, löst sich der Beutel einschließlich der Nahtabschnitte im Reinigungswasser rückstandslos auf und das Reinigungsmittel wird freigegeben.

Die Verwendung eines textilen Flächengebildes hat dabei gegenüber einem Folienfilm den Vorteil, dass aufgrund der offenporigen Struktur derartiger Materialien und der damit verbundenen Luftdurchlässigkeit Parfümstoffe, die der Reinigungsmittelzusammensetzung zugesetzt sind, für den Verbraucher bereits beim Öffnen der Umverpackung unmittelbar wahrnehmbar sind.

Unter einem geschlossenen Beutel aus einem textilen Flächengebilde wird im Sinne der Erfindung ein Beutel verstanden, der über die in dem textilen Flächengebilde vorhandenen Poren hinaus keine Öffnungen umfasst. Insbesondere umfasst der Beutel keinerlei Öffnungen und/oder Poren, deren Größe größer ist als die Korngröße der das pulverförmige Reinigungsmittel ausbildenden Partikel.

Zur Ausbildung einer Naht oder eines Nahtabschnitts zur Abtrennung einzelner Kompartimente wird das wasserlösliche Garn erfindungsgemäß mit Hilfe einer Nadel vielfach wiederholt durch die beiden den Beutel ausbildenden Materiallagen geführt. Eine Naht oder ein Nahtabschnitt im Sinne der Erfindung umfasst dagegen keine durch Versiegeln oder Verschweißen der beiden den Beutel ausbildenden Materiallagen herbeigeführte Naht zwischen zwei Kompartimenten. Ein Versiegeln oder Verschweißen kann lediglich zur Ausbildung des Beutels selbst, das heißt zum randseitigen Verbinden zweier Materiallagen zu einem Beutel Verwendung finden, was noch genauer beschrieben werden wird, nicht jedoch für die Ausbildung eines zwei Kompartimente trennenden Nahtabschnittes.

Die erfindungsgemäßen Nahtabschnitte können in unterschiedlichen Nähstichen ausgeführt sein. Ein Vorschlag der Erfindung sieht vor, dass mindestens ein Nahtabschnitt in einem Steppstich ausgeführt ist. Gemäß einem weiteren Vorschlag ist mindestens ein Nahtabschnitt in einem Zick- Zack-Stich ausgeführt. Andere Nähstiche können ebenfalls geeignet sein. Grundsätzlich können dabei alle Nahtabschnitte eines Beutels im gleichen Nähstich oder in unterschiedlichen Nähstichen ausgeführt sein. Sowohl die Stichlänge als auch die Fadenfeinheit des verwendeten wasserlöslichen Garns sind dabei derart auf die Korngröße des in den Beutel eingefüllten pulverförmigen Reinigungsmittels abgestimmt, dass Partikel des Reinigungsmittels nicht durch einen Nahtabschnitt und/oder durch eine durch die Nadel hervorgerufene Einstichstelle in dem textilen Flächengebilde hindurchtreten können.

Neben den Nähstichen kann auch die Linienführung der Nahtabschnitte variieren. So kann gemäß einer Ausgestaltung der Erfindung mindestens ein Nahtabschnitt in gerader Linienführung ausgeführt sein. Gemäß einer alternativen Ausgestaltung kann mindestens ein Nahtabschnitt zumindest abschnittsweise als gekrümmte Linie ausgeführt sein.

Besonders bevorzugt können die einzelnen Nahtabschnitte Abschnitte einer einzigen, durchgehenden Naht sein. Darunter soll insbesondere verstanden werden, dass bei einem Beutel mit mehr als zwei Kompartimenten die die Kompartimente trennenden Nahtabschnitte als eine durchgehende Naht in einem Ansatz ausgeführt sein können, derart, dass ein Nahtabschnitt unmittelbar an einen vorausgehenden Nahtabschnitt anschließt. Demgegenüber kann es alternativ vorgesehen sein, dass mehrere Kompartimente durch Nahtabschnitte voneinander getrennt sind, die als einzelne, voneinander getrennte Nahtabschnitte ausgeführt sind.

Eine Ausführung der Erfindung sieht vor, dass das textile Flächengebilde als Vliesmaterial ausgebildet ist. Alternativ kann das textile Flächengebilde beispielsweise auch als Gewebe oder Gewirke oder Gestricke oder Filz ausgebildet sein.

Nach einem Vorschlag der Erfindung umfasst das Material des textilen Flächengebildes Polyvinylalkohol (PVOH). Polyvinylalkohol ist ein wasserlösliches Polymer. Das PVOH-Polymer kann ein PVOH-Homopolymer und/oder ein PVOH-Copolymer umfassen, insbesondere kann es mehrere verschiedene PVOH-Homopolymere und/oder mehrere verschiedene PVOH-Copolymere umfassen.

Nach einem weiteren Vorschlag der Erfindung umfasst auch das wasserlösliche Garn, aus welchem die Nahtabschnitte gebildet sind, Polyvinylalkohol (PVOH). Das PVOH-Polymer kann ein PVOH- Homopolymer und/oder ein PVOH-Copolymer umfassen, insbesondere kann es mehrere verschiedene PVOH-Homopolymere und/oder mehrere verschiedene PVOH-Copolymere umfassen.

Gemäß Patentanspruch 10 umfasst die Erfindung auch ein Verfahren zur Herstellung einer Portionseinheit eines pulverförmigen Reinigungsmittels, umfassend die folgenden Schritte: Bereitstellen eines textilen Flächengebildes aus einem wasserlöslichen Material;

Aufbringen einer Einheitsdosis des pulverförmigen Reinigungsmittels auf das textile Flächengebilde;

Verschließen des textilen Flächengebildes zu einem Beutel, in welchem das pulverförmige Reinigungsmittel eingeschlossen ist; Versehen des geschlossenen Beutels mit mindestens einem Nahtabschnitt aus einem wasserlöslichen Garn, derart, dass der Beutel mindestens zwei durch den mindestens einen Nahtabschnitt voneinander getrennte Kompartimente umfasst, wobei in jedem Kompartiment ein Anteil der Einheitsdosis des pulverförmigen Reinigungsmittels aufgenommen ist.

Das erfindungsgemäße Verfahren sieht somit vor, dass erst nach der Befüllung und Fertigstellung des Beutels eine nachträgliche Kompartimentierung vorgenommen wird, indem der fertig befüllte Beutel derart mit mindestens einem, vorzugsweise mehreren Nahtabschnitten versehen wird, dass das Innenvolumen des Beutels in mehrere voneinander getrennte Kammern oder Kompartimente unterteilt wird, in denen jeweils ein Anteil der Einheitsdosis des pulverförmigen Reinigungsmittels aufgenommen ist. Vor der Ausbildung der Nahtabschnitte wird das Reinigungsmittel innerhalb des geschlossenen Beutels vorzugsweise im Wesentlichen gleichmäßig verteilt, so dass eine übermäßige Anhäufung von Reinigungsmittel in einem einzigen Kompartiment vermieden werden kann. Aufgrund der geringen Breite einer mit Nadel und Garn ausgebildeten Naht besteht keine Gefahr, dass Reinigungsmittel in größerer Menge im Bereich der Naht festgesetzt wird. Bei einer nachträglich durch Verschweißen oder durch Versiegeln herbeigeführten Naht hingegen würde sich stets eine größere Menge an Reinigungsmittelpulver zwischen den Siegelbacken befinden. Derartige Nähte sind daher im Sinne der vorliegenden Erfindung zur Abtrennung einzelner Kompartimente nicht vorgesehen.

Zur Ausbildung des Beutels an sich sind unterschiedliche Ausführungsvarianten denkbar. So kann der Beutel aus zwei gleichgeformten Materiallagen des textilen Flächengebildes ausgebildet werden, wobei zunächst eine erste Materiallage bereitgestellt wird, auf diese erste Materiallage eine Einheitsdosis des pulverförmigen Reinigungsmittels aufgebracht wird, sodann die zweite Materiallage auf das Reinigungsmittel aufgelegt wird, so dass die erste und die zweite Materiallage unter Einschluss des Reinigungsmittels im Wesentlichen deckungsgleich aufeinander liegen und schließlich die beiden Materiallagen durch randseitiges Verschweißen oder Versiegeln oder Vernähen zu einem das Reinigungsmittel enthaltenden Beutel verschlossen werden.

Alternativ kann der Beutel aus einer einzigen, entsprechend größer bemessenen Materiallage des textilen Flächengebildes ausgebildet werden, auf welche die Einheitsdosis des pulverförmigen Reinigungsmittels aufgebracht wird und welche sodann mittig gefaltet wird. In diesem Falle ist der Beutel im Bereich des Faltbruches bereits geschlossen und lediglich die verbleibenden Randbereiche müssen durch Versiegeln oder Verschweißen oder Vernähen geschlossen werden.

Die zur Ausbildung des Beutels verwendeten Materiallagen können beispielsweise eine runde oder elliptische oder vieleckige, insbesondere rechteckige, Form aufweisen.

Gemäß einer weiteren Ausgestaltung kann der Beutel aus einem aus dem textilen Flächengebilde gebildeten Schlauchabschnitt hergestellt werden, indem die Einheitsdosis des pulverförmigen Reinigungsmittels in den Schlauchabschnitt eingebracht und dieser an den beiden offenen Seiten durch Verschweißen oder Versiegeln oder Vernähen geschlossen wird.

Unabhängig von der Herstellungsweise des Beutels wird die Unterteilung in einzelne Kompartimente stets erst nach Verschließen des Beutels vorgenommen, indem beispielsweise mit Hilfe einer Nähmaschine ein oder mehrere die beiden Materiallagen des Beutels durchdringende und diese verbindende Nahtabschnitte aufgebracht werden.

Im Folgenden wird die Erfindung anhand von Ausführungsbeispielen und unter Bezugnahme auf die beigefügten Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:

Figur 1 a-c: schematische Darstellung einzelner Verfahrensschritte des erfindungsgemäßen

Verfahrens zur Herstellung einer Portionseinheit eines pulverförmigen Reinigungsmittels;

Figur 2 a-I: schematische Darstellungen unterschiedlicher Ausführungsformen der erfindungsgemäßen Portionseinheit für einen Beutel mit rechteckiger Grundfläche;

Figur 3 a, b: schematische Darstellungen unterschiedlicher Ausführungsformen der erfindungsgemäßen Portionseinheit für einen Beutel mit runder Grundfläche.

In den Figuren 1 a bis 1c sind einzelne Verfahrensschritte einer Ausführungsvariante des erfindungsgemäßen Verfahrens zur Herstellung einer Portionseinheit 1 eines pulverförmigen Reinigungsmittels 2 dargestellt. In einem ersten Verfahrensschritt gemäß Figur 1 a wird eine erste Materiallage 3 aus einem Vlies aus Polyvinylalkohol bereitgestellt. Auf diese erste Materiallage 3 wird in einem nachfolgenden, ebenfalls in Figur 1a dargestellten Verfahrensschritt eine Einheitsdosis eines pulverförmigen Reinigungsmittels 2 aufgebracht. Nachfolgend wird eine zweite Materiallage 4 aus einem Vlies aus Polyvinylalkohol gemäß dem in Figur 1 a eingezeichneten Pfeil auf die mit dem Reinigungsmittel 2 versehene erste Materiallage 3 aufgelegt, so dass die erste Materiallage 3 und die zweite Materiallage 4 unter Einschluss des Reinigungsmittels 2 im Wesentlichen deckungsgleich aufeinanderliegen. In einem nächsten Verfahrensschritt werden die erste Materiallage 3 und die zweite Materiallage 4 durch randseitiges Versiegeln zu einem das Reinigungsmittel enthaltenden Beutel 20 verschlossen, siehe Figur 1 b. Zu erkennen ist hier die obere zweite Materiallage 4 sowie der umlaufende Siegelrand 5. Abschließend wird der Beutel 20 mit Hilfe einer hier nicht dargestellten Nähmaschine mit drei Nahtabschnitten 6, 7, 8 aus einem wasserlöslichen Garn aus Polyvinylalkohol versehen. Die drei Nahtabschnitte 6, 7, 8 sind Abschnitte einer einzigen, durchgehenden Naht, die in einem Zug ohne Absetzen bzw. neues Ansetzen ausgeführt werden kann. Die Nahtabschnitte 6, 7, 8 sind im Steppstich und in gerader Linienführung ausgeführt, wobei der Nahtabschnitt 6 in einer ersten Ecke des Beutels 20 ansetzt und sich bis zur Mitte einer gegenüberliegenden ersten Kante des Beutels 20 erstreckt. Der Nahtabschnitt 7 schließt sich unmittelbar an den Nahtabschnitt 6 an und erstreckt sich bis zur Mitte einer der ersten Kante gegenüberliegenden zweiten Kante des Beutels 20. An den Nahtabschnitt 7 schließt sich unmittelbar der Nahtabschnitt 8 an, welcher sich bis zu einer der ersten Ecke diametral gegenüberliegenden zweiten Ecke des Beutels 20 erstreckt. Vor Aufbringen der Nahtabschnitte 6, 7, 8 wird das Reinigungsmittel 2 innerhalb des Beutels 20 durch leichtes Schütteln möglichst gleichmäßig verteilt.

Durch die Nahtabschnitte 6, 7, 8, welche die erste Materiallage 3 und die zweite Materiallage 4 durchsetzen, werden vier voneinander getrennte Kompartimente 9, 10, 11 12 ausgebildet. In jedem der Kompartimente 9, 10, 11 , 12 ist ein Anteil der Einheitsdosis des pulverförmigen Reinigungsmittels 2 aufgenommen und eingeschlossen. Dabei ist es nicht erforderlich, dass die Anteile an Reinigungsmittel 2 in jedem Kompartiment 9, 10, 11 , 12 exakt gleich sind. Eine im Wesentlichen gleichmäßige Verteilung des Reinigungsmittels 2 auf die einzelnen Kompartimente 9, 10, 11 , 12 ist jedoch von Vorteil. Dies wird durch das vor Aufbringung der Nahtabschnitte 6, 7, 8 erfolgte möglichst gleichmäßige Verteilen des Reinigungsmittels 2 in dem Beutel 20 sichergestellt.

Aufgrund der Kompartimentierung kann sich das in dem Beutel 20 eingeschlossene Reinigungsmittel 2 nicht mehr beliebig verteilen und insbesondere nicht mehr in einem einzigen Bereich ansammeln. Vielmehr werden die Anteile des Reinigungsmittels 2 in ihren jeweiligen Kompartimenten 9, 10, 11 , 12 zurückgehalten, wodurch eine gleichmäßigere Verteilung des Reinigungsmittels 2 innerhalb des Beutels 20 bewirkt wird. Der Beutel 20 erhält dadurch insgesamt ein flacheres Erscheinungsbild und lässt sich platzsparender in eine Umverpackung einschichten.

In den Figuren 2a bis 2I sind in schematischer Darstellung unterschiedliche Ausführungsvarianten der Portionseinheit 1 für einen Beutel 20 mit rechteckiger Grundfläche dargestellt. Auf die Darstellung der umlaufenden Siegelränder 5 sowie eine Bezeichnung der einzelnen Nahtabschnitte und Kompartimente wurde aus Gründen der Übersichtlichkeit verzichtet. Die Unterschiede zwischen den einzelnen Ausführungsvarianten bestehen lediglich in der Anzahl und Ausrichtung der jeweils als gestrichelte Linien dargestellten Nahtabschnitte und damit in der Anzahl der zwischen den Nahtabschnitten entstehenden Kompartimente. Grundsätzlich unterschieden werden kann dabei zwischen Nahtabschnitten, die als Abschnitte einer einzigen, durchgehenden Naht ausgeführt sind, wie es beispielsweise bei den Ausführungen der Figuren 2e und 2f der Fall ist, und Nahtabschnitten, die jeweils ein mehrfaches Ansetzen erfordern, wie es die übrigen Figuren zeigen. Portionseinheiten 1 mit Nahtabschnitten, die in einer einzigen, durchgehenden Naht ausgeführt sind, sind dabei besonders effizient herzustellen. Die Ausgestaltung gemäß Figur 2e entspricht der in Figur 1c dargestellten Ausführung. Über die gezeigten Ausführungsvarianten hinaus fallen zahlreiche weitere Ausführungen mit abweichend ausgebildeten Nahtabschnitten unter die Erfindung, insbesondere solche Ausführungen, bei denen weniger oder mehr Kompartimente ausgebildet werden als bei den in den Figuren 2a bis 2I dargestellten Ausführungen. In den Figuren 3a und 3b sind zwei weitere Ausführungsformen einer Portionseinheit 1 für einen Beutel 20 mit runder Grundfläche dargestellt. Die Figur 3b zeigt eine Ausführung, bei welcher der Beutel 20 durch Aufbringung von zwei Nahtabschnitten in vier voneinander getrennte Kompartimente unterteilt wird, bei der Ausführung gemäß Figur 3a entstehen durch Aufbringung von drei Nahtabschnitten sechs voneinander getrennte Kompartimente.

Bei den in den Ausführungsbeispielen der Figuren 1 bis 3 gezeigten Nahtabschnitten handelt es sich jeweils um in gerader Linienführung ausgeführte Nahtabschnitte. Erfindungsgemäß können die Nahtabschnitte zumindest abschnittsweise jedoch auch als gekrümmte Linien ausgeführt sein.