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Title:
POSITIONING MOVABLE CLOSURE COMPONENTS OF A VEHICLE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2023/218022
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to the positioning of movable closure components of a vehicle, e.g. motor vehicle doors, motor vehicle flaps, motor vehicle bonnets or charging flaps. In order to provide a positioning mechanism which allows for improved user comfort alongside a compact design, a positioning device (10) is provided for opening a movable closure component of a vehicle, which has a multi-part extension device (12) which can be moved in an extension direction (A) between a retracted position (SMIN) and an extended position (SMAX). In the extension direction, the extension device has a minimum length (LMIN) in the retracted position and a maximum length (SMAX) in the extended position. The extension device has at least one first extension element (14), a second extension element (16) and a third extension element (18), which are held such that they can move relative to one another in the extension direction. At least two worm drives (SG) are provided for the purpose of force transmission. A first worm drive (SG1) with a first spindle (S1) and a first spindle nut (M1) is provided between the first extension element and the second extension element, and a second worm drive (SG2) with a second spindle (S2) and a second spindle nut (M2) is provided between the second extension element and the third extension element. The extension device can be rotatably mounted on a retaining structure (22) by its proximal end (20) and can be rotationally driven by a drive.

Inventors:
BLUM PHILIPP FRANZ (DE)
JOHANNES MERK (DE)
BAUMANN TOBIAS (DE)
Application Number:
PCT/EP2023/062739
Publication Date:
November 16, 2023
Filing Date:
May 12, 2023
Export Citation:
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Assignee:
BROSE SCHLIESSSYSTEME GMBH (DE)
International Classes:
E05F15/622
Foreign References:
EP1795685A22007-06-13
EP3492679A12019-06-05
EP3572607A12019-11-27
DE19623317A11997-12-04
DE102020113728A12021-11-25
Attorney, Agent or Firm:
LKGLOBAL | LORENZ & KOPF PARTG MBB PATENTANWÄLTE (DE)
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Claims:
ANSPRÜCHE:

1. Eine Aufstellvorrichtung (10) zum Öffnen einer beweglichen Abschlusskomponente eines Fahrzeugs, die Aufstellvorrichtung aufweisend: eine mehrteilige Ausfahreinrichtung (12), die in einer Ausfahrrichtung (A) zwischen einer eingefahrenen Stellung (SMIN) und einer ausgefahrenen Stellung (SMAX) beweglich ist; wobei die Ausfahreinrichtung in der Ausfahrrichtung in der eingefahrenen Stellung eine minimale Länge (LMIN) und in der ausgefahrenen Stellung eine maximale Länge (SMAX) aufweist; wobei die Ausfahreinrichtung wenigstens ein erstes Ausfahrelement (14), ein zweites Ausfahrelement (16) und ein drittes Ausfahrelement (18) aufweist, die in Ausfahrrichtung beweglich zueinander gehalten sind; wobei, zur Kraftübertragung, wenigstens zwei Schraubgetriebe (SG) vorgesehen sind; wobei zwischen dem ersten Ausfahrelement und dem zweiten Ausfahrelement ein erstes Schraubgetriebe (SGI) mit einer ersten Spindel (Sl) und einer ersten Spindelmutter (Ml), und zwischen dem zweiten Ausfahrelement und dem dritten Ausfahrelement ein zweites Schraubgetriebe (SG2) mit einer zweiten Spindel (S2) und einer zweiten Spindelmutter (M2) ausgebildet ist; wobei die Ausfahreinrichtung an ihrem proximalen Ende (20) an einer Haltestruktur (22) drehend lagerbar ist und mit einem Antrieb drehend antreibbar ist.

2. Aufstellvorrichtung nach Anspruch 1, wobei die bewegliche Abschlusskomponente eine Fahrzeugtür, eine Fahrzeugklappe oder eine Fahrzeughaube ist.

3. Aufstellvorrichtung nach Anspruch 1, wobei die bewegliche Abschlusskomponente eine Ladeklappe ist.

4. Aufstellvorrichtung nach Anspruch 1, wobei ein Schraubgetriebe eine geringere Übersetzung aufweist als das wenigstens eine andere der wenigstens zwei Schraubgetriebe; wobei das wenigstens eine andere der wenigstens zwei Schraubgetriebe zur Aufbringung einer ersten Öffnungskraft für eine bewegliche Abschlusskomponente ausgebildet ist; und wobei das Schraubgetriebe mit der geringeren Übersetzung zur Aufbringung einer zweiten Öffnungskraft ausgebildet ist, die größer als die erste Öffnungskraft ist.

5. Aufstellvorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, wobei die erste Spindel einen ersten Spindeldurchmesser und die zweite Spindel einen zweiten Spindeldurchmesser aufweist, wobei der erste und der zweite Spindeldurchmesser unterschiedlich groß sind; wobei das erste Schraubgetriebe eine erste Gewindesteigung und das zweite Schraubgetriebe eine zweite Gewindesteigung aufweist, wobei die erste und die zweite Gewindesteigung unterschiedlich groß sind; und wobei die kleinere der beiden Gewindesteigungen an der Spindel mit dem größeren der beiden Spindeldurchmesser ausgebildet ist.

6. Aufstellvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die erste Spindel einen ersten Spindeldurchmesser aufweist und die zweite Spindel einen zweiten Spindeldurchmesser, wobei der erste und der zweite Spindeldurchmesser unterschiedlich groß sind; und wobei bei einem Antrieb der Ausfahreinrichtung die Spindel des Schraubgetriebes mit dem kleineren Spindeldurchmesser und der steileren Gewindesteigung zuerst dreht, um mit einer ersten Kraft einen linearen Versatz der entsprechenden Spindelmutter zu bewirken, wenn der ersten Kraft eine Gegenkraft entgegenwirkt, die kleiner als ein vorbestimmter Grenzwert ist; wobei sich bei einer Gegenkraft, die größer als der vorbestimmte Grenzwert ist, das Schraubgetriebe mit dem kleineren Spindeldurchmesser und der steileren Gewindesteigung festsetzt, und sich die Spindel des Schraubgetriebes mit dem größeren Spindeldurchmesser und der flacheren Gewindesteigung dreht, um mit einer zweiten Kraft einen linearen Versatz der entsprechenden Spindelmutter zu bewirken; und wobei die zweite Kraft größer ist als die erste Kraft. 7. Aufstellvorrichtung nach Anspruch 3 oder 4, wobei bei dem Ausfahrelement mit der Spindel mit der kleineren Gewindesteigung der als Spindel ausgebildete Bereich in Ausfahrrichtung eine kleinere Länge aufweist, als der als Spindel ausgebildete Bereich des Ausfahrelements mit der Spindel mit der größeren Gewindesteigung.

8. Aufstellvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die Ausfahreinrichtung ein viertes Ausfahrelement (30) aufweist und zwischen dem dritten Ausfahrelement und dem vierten Ausfahrelement ein drittes Schraubgetriebe (SG3) ausgebildet ist; und wobei das dritte Schraubgetriebe eine dritte Spindel (S3) und eine dritte Spindelmutter (M3) aufweist.

9. Aufstellvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei eines der Schraubgetriebe eine größere Gewindesteigung aufweist und nicht-selbsthemmend ausgebildet ist.

10. Aufstellvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei das zweite Ausfahrelement zwischen dem ersten Ausfahrelement und dem dritten Ausfahrelement angeordnet ist; und wobei das zweite Ausfahrelement: i) an einem Ende als Spindelmutter und am anderen Ende als Spindel ausgebildet ist; oder ii) an beiden Enden als Spindelmutter ausgebildet ist.

11. Aufstellvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei wenigstens die Spindel und die entsprechende Spindelmutter eines der Schraubgetriebe aus Kunststoff sind.

12. Aufstellvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei ein teleskopierbares Gehäuse (116) für einen ausfahrenden Teil der Ausfahreinrichtung vorgesehen ist; wobei das teleskopierbare Gehäuse wenigstens ein erstes (118) und ein zweites Gehäuseelement (120) aufweist, die in der Ausfahrrichtung verschieblich gehalten sind; wobei das erste Gehäuseelement ein freies ausfahrendes Ende bildet und an dem zweitem Gehäuseelement verschieblich gehalten ist; wobei das Gehäuse ein drittes Gehäuseelement (122) aufweist, das an einer Haltestruktur befestigt ist und das zur verschieblichen Führung des zweiten Gehäuseelements ausgebildet ist; und wobei wenigstens das erste Ausfahrelement durch das Gehäuse um eine in Ausfahrrichtung verlaufende Längsachse L drehsicher gehalten ist.

13. Aufstellvorrichtung nach Anspruch 10, wobei das erste Ausfahrelement durch das erste Gehäuseelement gebildet wird.

14. Aufstellvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei das zweite Ausfahrelement um eine in Ausfahrrichtung verlaufende Längsachse drehbar und in der Ausfahrrichtung verschieblich gehalten ist.

15. Ein Aufstellmodul (40) für eine bewegliche Abschlusskomponente eines Fahrzeugs, das Aufstellmodul aufweisend: eine Aufstellvorrichtung (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche; und einen Antrieb (42); wobei der Antrieb ausgebildet ist, eine Antriebskraft zur Betätigung der Aufstellvorrichtung zu erzeugen; und wobei der Antrieb mit der Aufstellvorrichtung wirkmechanisch verbunden ist.

16. Ein Kraftfahrzeugtürmodul (60), aufweisend: eine Türstruktur (62); und eine Aufstellvorrichtung (10) nach einem der Ansprüche 1-12; wobei die Aufstellvorrichtung an der Türstruktur derart befestigt ist, dass mit der Aufstellvorrichtung die Türstruktur von einer Karosseriestruktur abdrückbar ist.

17. Ein Ladeklappenmodul, aufweisend: eine Ladeklappenstruktur; und eine Aufstellvorrichtung (10) nach einem der Ansprüche 1-14; wobei die Aufstellvorrichtung an der Ladeklappenstruktur derart befestigt ist, dass mit der Aufstellvorrichtung die Ladeklappenstruktur von einer Karosseriestruktur abdrückbar ist.

18. Ein Verfahren (80) zum Öffnen einer beweglichen Abschlusskomponente eines Fahrzeugs, das die folgenden Schritte aufweist: drehendes Antreiben (82) einer mehrteiligen Ausfahreinrichtung einer Aufstellvorrichtung zum Öffnen der beweglichen Abschlusskomponente, wobei die Ausfahreinrichtung in einer Ausfahrrichtung zwischen einer eingefahrenen Stellung und einer ausgefahrenen Stellung beweglich ist; wobei die Ausfahreinrichtung in der Ausfahrrichtung in der eingefahrenen Stellung eine minimale Länge und in der ausgefahrenen Stellung eine maximale Länge aufweist; wobei die Ausfahreinrichtung wenigstens ein erstes Ausfahrelement, ein zweites Ausfahrelement und ein drittes Ausfahrelement aufweist, die in Ausfahrrichtung beweglich zueinander gehalten sind; wobei, zur Kraftübertragung, wenigstens zwei Schraubgetriebe vorgesehen sind; wobei zwischen dem ersten Ausfahrelement und dem zweiten Ausfahrelement ein erstes Schraubgetriebe mit einer ersten Spindel und einer ersten Spindelmutter, und zwischen dem zweiten Ausfahrelement und dem dritten Ausfahrelement ein zweites Schraubgetriebe mit einer zweiten Spindel und einer zweiten Spindelmutter ausgebildet ist; und wobei die Ausfahreinrichtung an ihrem proximalen Ende an einer Haltestruktur drehend gelagert ist;

Ausfahren (84) der Ausfahreinrichtung in Richtung der ausgefahrenen Stellung und dabei relatives Abdrücken zwischen der beweglichen Abschlusskomponente und einem Karosseriebereich; und zumindest spaltweises Öffnen (86) der beweglichen Abschlusskomponente.

Description:
Aufstellen von beweglichen Abschlusskomponenten eines Fahrzeugs

GEBIET DER ERFINDUNG

Die vorliegende Erfindung befasst sich mit dem Aufstellen von beweglichen Abschlusskomponenten eines Fahrzeugs, beispielsweise Kraftfahrzeugtüren, Kraftfahrzeugklappen, Kraftfahrzeughauben oder Ladeklappen. Die vorliegende Erfindung befasst sich insbesondere mit einer Aufstellvorrichtung zum Öffnen einer beweglichen Abschlusskomponente eines Fahrzeugs, mit einem Aufstellmodul, mit einem Kraftfahrzeugtürmodul, mit eine, Ladeklappenmodul und mit einem Verfahren zum Öffnen einer beweglichen Abschlusskomponente eines Fahrzeugs.

HINTERGRUND DER ERFINDUNG

Um einen verbesserten Nutzerkomfort zur Verfügung zu stellen, gibt es Vorschläge für das Öffnen von Kraftfahrzeugtüren oder Klappen mittels eines Antriebs, zum Beispiel mittels eines motorischen, z.B. elektrischen Antriebs. Beispielsweise werden sogenannte Pushout-Units, d.h. Türaufsteiler vorgesehen, mit denen die Fahrzeugtüren so weit geöffnet werden, dass ein Nutzer die Tür hintergreifen kann, um sie weiter manuell zu öffnen, so dass auf der Außenseite kein separater Griff angeordnet werden muss. Beispielsweise ist in der DE 10 2020 113728 Al ein Öffnen der Fahrzeugtür in eine leicht aufgestellte Position beschrieben. Bei Anordnen der Aufstellvorrichtung in der Fahrzeugtür ist die Einbautiefe durch die Abmessungen der Fahrzeugtür jedoch begrenzt und damit auch die Länge eines ausfahrenden Bauteils. Es hat sich gezeigt, dass ein Bedarf nach möglichst großen Aufstellweiten besteht.

ZUSAMMENFASSUNG DER ERFINDUNG

Eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht daher darin, einen Türaufsteiler zur Verfügung zu stellen, der einen verbesserten Nutzerkomfort bei kompakter Bauweise ermöglicht.

Diese Aufgabe wird durch den Gegenstand der unabhängigen Ansprüche gelöst. Weitere Beispiele sind in den abhängigen Ansprüchen angegeben.

Gemäß der Erfindung ist eine Aufstellvorrichtung zum Öffnen einer beweglichen Abschlusskomponente eines Fahrzeugs vorgesehen. Die Aufstellvorrichtung weist eine mehrteilige Ausfahreinrichtung auf, die in einer Ausfahrrichtung zwischen einer eingefahrenen Stellung und einer ausgefahrenen Stellung beweglich ist. Die Ausfahreinrichtung weist in der Ausfahrrichtung in der eingefahrenen Stellung eine minimale Länge und in der ausgefahrenen Stellung eine maximale Länge auf. Die Ausfahreinrichtung weist wenigstens ein erstes Ausfahrelement, ein zweites Ausfahrelement und ein drittes Ausfahrelement auf, die in Ausfahrrichtung beweglich zueinander gehalten sind. Zur Kraftübertragung sind wenigstens zwei Schraubgetriebe vorgesehen. Zwischen dem ersten Ausfahrelement und dem zweiten Ausfahrelement ist ein erstes Schraubgetriebe mit einer ersten Spindel und einer ersten Spindelmutter ausgebildet, und zwischen dem zweiten Ausfahrelement und dem dritten Ausfahrelement ist ein zweites Schraubgetriebe mit einer zweiten Spindel und einer zweiten Spindelmutter ausgebildet. Die Ausfahreinrichtung ist an ihrem proximalen Ende an einer Haltestruktur drehend lagerbar und mit einem Antrieb drehend antreibbar.

Damit wird eine Lösung zur Verfügung gestellt, mit der größere Aufstellweiten realisierbar sind, wobei der Antrieb in einer beweglichen Abschlusskomponente oder einem Karosseriebereich möglichst effizient untergebracht werden kann.

Gemäß einem Beispiel ist die bewegliche Abschlusskomponente eine Fahrzeugtür, eine Fahrzeugklappe oder eine Fahrzeughaube. Die Aufstellvorrichtung ermöglicht ein spaltweises Öffnen der Fahrzeugtür, oder der Fahrzeugklappe oder der Fahrzeughaube. Beispielsweise kann das weitere Öffnen manuell erfolgen oder durch einen weiteren Antrieb, zum Beispiel bei einer Heckklappe oder Fronthaube.

Die Aufstellvorrichtung kann beispielsweise die Fahrzeugtür, die Fahrzeugklappe oder die Fahrzeughaube aufdrücken, wenn eine Verriegelung gelöst ist.

Die Aufstellvorrichtung kann beispielsweise auch eine Vereisung der Fahrzeugtür, der Fahrzeugklappe oder der Fahrzeughaube lösen, d.h. aufbrechen. Diese „Eisbrecherfunktion“ wird im Englischen auch als Icebreaker-Function bezeichnet.

Gemäß einem anderen Beispiel ist die bewegliche Abschlusskomponente eine Ladeklappe.

Beispielsweise ist die Ladeklappe eine am Heck eines Pickup-Trucks (Kleinlastwagen mit offener Ladefläche im Bereich hinter einer Kabine) vorgesehene Klappe. Die Ladeklappe ist beispielsweise am unteren Rand schwenkbar an einer tragenden Struktur, zum Beispiel der Karosserie, gehalten. Die Ladeklappe befindet sich in dem geschlossenen Zustand in aufrechter Position, zum Beispiel vertikal oder nahezu vertikal, also senkrecht zur Ebene der Ladefläche. Zum Öffnen kann die Ladeklappe heruntergeklappt werden, so dass eine Ladefläche horizontal zugänglich ist. Die Ladefläche kann noch oben hin auch eine bewegliche oder auch unbewegliche Abdeckung aufweisen.

Die Ladeklappe am Heck eines Pickup-Trucks wird auch als Drop Gate bezeichnet.

Beispielsweise ist die Ladeklappe ein am Heck eines Fahrzeugs vorgesehenes Klappensegment, das am unteren Rand schwenkbar gehalten ist. Oberhalb der Ladeklappe kann noch ein weiteres Klappensegment vorgesehen sein, das zum Bespiel am oberen Rand schwenkbar gehalten ist.

Die Aufstellvorrichtung ermöglicht ein spaltweises Öffnen der Ladeklappe. Beispielsweise kann das weitere Öffnen der Ladeklappe manuell erfolgen oder durch einen weiteren Antrieb. Eine weitere Möglichkeit des weiteren Öffnens liegt in der Ausnutzung der Schwerkraft, damit die Ladeklappe nach unten „fallen“ kann. Die Aufstellvorrichtung kann beispielsweise die Ladeklappe aufdrücken, wenn eine Verriegelung gelöst ist.

Die Aufstellvorrichtung kann beispielsweise auch eine Vereisung der Ladeklappe lösen, d.h. aufbrechen (Icebreaker-Function).

Die Aufstellvorrichtung kann außerdem auch dazu eingesetzt werden, um eine aufgrund von Verschmutzung blockierte Ladeklappe aufzudrücken. Beispielsweise kann die Verriegelung durch Verschmutzung in ihrer Lösefunktion beeinträchtigt sein, so dass sich die Ladeklappe nicht oder nur sehr schwer ohne die Unterstützung der Aufstellvorrichtung öffnen lässt.

Der Begriff „bewegliche Abschlusskomponente“ bezieht sich auf ein bewegliches Bauteil an einem Fahrzeug, mit dem eine Öffnung bzw. ein Zugang durch ein Verschließen der beweglichen Abschlusskomponente temporär verschließbar ist und mit dem die Öffnung bzw. der Zugang durch ein Öffnen der beweglichen Abschlusskomponente temporär zugänglich gemacht werden kann. Die bewegliche Abschlusskomponente umfasst wenigstens eins aus der Gruppe aufweisend Kraftfahrzeugtüren, Kraftfahrzeugklappen, Kraftfahrzeughauben oder Ladeklappen. Kraftfahrzeugtüren können beispielsweise seitlich auf sch wenkende Fahrzeugtüren sein, oder Schiebetüren oder auch nach oben aufschwenkende Türen oder Türsegmente. Kraftfahrzeugklappen können beispielsweise Heckklappen sein. Kraftfahrzeughauben können beispielsweise Motorraumhauben sein, zum Beispiel im vorderen Fahrzeugbereich. Kraftfahrzeughauben können aber auch Fronthauben zum Verschließen darunter befindlicher Verstaubereiche sein. Diese Fronthauben werden auch als Frunks (aus dem englischen: Front Trunk) bezeichnet. Ladeklappen können beispielsweise am Heck oder seitlich vorgesehene, schwenkbar gehaltene Klappen sein, um den Zugang zu einem Ladebereich oder einer Ladefläche zu ermöglichen. Die Ladeklappen können auch als Kraftfahrzeugladeklappen bezeichnet werden.

Der Begriff „Aufstellvorrichtung“ bezieht sich auf eine Vorrichtung zum wenigstens teilweise Öffnen einer beweglichen Abschlusskomponente eines Fahrzeugs, z.B. Kraftfahrzeugtür, Kraftfahrzeugklappe, Kraftfahrzeughaube oder Ladeklappe. Die bewegliche Abschlusskomponente eines Fahrzeugs, z.B. die Kraftfahrzeugtür, die Kraftfahrzeugklappe, die Kraftfahrzeughaube oder die Ladeklappe wird zum Beispiel aufgestellt, damit der Nutzer einen bei geschlossener Kraftfahrzeugtür verdeckt angeordneten Griffbereich mit der Hand ergreifen kann, um die Kraftfahrzeugtür vollständig zu öffnen.

Der Begriff „Ausfahreinrichtung“ bezieht sich auf das ausfahrende Bauteil, mit dem die bewegliche Abschlusskomponente des Fahrzeugs, z.B. die Kraftfahrzeugtür geöffnet wird, indem es sich an einer gegenüberliegende Fläche abstützt.

Der Begriff „eingefahrene Stellung“ bezieht sich auf die Stellung, wenn die Aufstellvorrichtung nicht benötigt wird, zum Beispiel bei geschlossener Abschlusskomponente oder bei geöffneter Abschlusskomponente, z.B. bei geschlossener Kraftfahrzeugtür oder bei geöffneter Kraftfahrzeugtür, bzw. bei geschlossener Ladeklappe oder bei geöffneter Ladeklappe.

Der Begriff „ausgefahrene Stellung“ bezieht sich auf die Stellung, wenn die Aufstellvorrichtung zum Einsatz kommt, und die Abschlusskomponente, z.B. die Kraftfahrzeugtür geöffnet wird, indem ein Bauteil ausfährt.

Der Begriff „Ausfahrelement“ bezieht sich auf den als Stößel wirkenden Teil, der aus dem Bereich der Abschlusskomponente, z.B. der Kraftfahrzeugtür, oder dem Bereich der Karosserie ausfährt, d.h. zunehmend hervorsteht.

Die Ausfahreinrichtung ist mit ihrem distalen Ende ausfahrbar und zum Anliegen an einer Abstoßfläche ausgebildet. In einem Beispiel ist die Abstoßfläche beispielsweise eine Karosseriestruktur, wenn die Aufstellvorrichtung an einer Fahrzeugtür oder Ladeklappe vorgesehen ist. In einem anderen Beispiel ist die Abstoßfläche beispielsweise eine Fahrzeugtür oder Ladeklappe, wenn die Aufstellvorrichtung an einer Karosseriestruktur vorgesehen ist.

Die mehrteilige Ausfahreinrichtung kann auch als mehrteiliger Push-out- Stößel bezeichnet werden oder als Türaufsteiler bzw. Klappenaufsteller oder Klappenöffner.

Das erste Schraubgetriebe kann auch als erstes Spindelgetriebe oder als erste Spindelstufe oder als erster Spindelantrieb bezeichnet werden.

Das zweite Schraubgetriebe kann auch als zweites Spindelgetriebe oder als zweite Spindelstufe oder als zweiter Spindelantrieb bezeichnet werden.

In einem Beispiel ist das dritte Ausfahrelement an seinem proximalen Ende an der Haltestruktur drehend lagerbar und mit einem Antrieb drehend antreibbar. Das dritte Ausfahrelement ist beispielsweise in Ausfahrrichtung unverschieblich gehalten. Das dritte Ausfahrelement kann auch als drittes Element oder als Festelement bezeichnet werden.

Das erste Ausfahrelement, das zweite Ausfahrelement und das dritte Ausfahrelement sind teleskopierbar ausgebildet. Die Ausfahreinrichtung bildet ein mehrteiliges Ausfahrteleskop oder einen teleskopischen (Ausfahr-) Stößel, der auch als Aufsteiler bezeichnet werden kann.

Der Begriff „distal“ bezieht sich auf das ausgefahrene freie Ende.

Der Begriff „proximal“ bezieht sich auf das dem ausgefahrenen freien Ende gegenüberliegende Ende.

Das erste Schraubgetriebe bildet einen ersten Spindel-Spindelmutter-Übergang. Das zweite Schraubgetriebe bildet einen zweiten Spindel-Spindelmutter-Übergang. Der Spindel-Spindelmutter-Übergang kann auch als Spindel-Mutter-Übergang bezeichnet werden.

Die Ausfahreinrichtung ist außerdem in einer Einfahrrichtung zwischen der ausgefahrenen Stellung und der eingefahrenen Stellung beweglich.

Gemäß einem Beispiel weist ein Schraubgetriebe eine geringere Übersetzung auf als das wenigstens eine andere der wenigstens zwei Schraubgetriebe. Das wenigstens eine andere der wenigstens zwei Schraubgetriebe ist zur Aufbringung einer ersten Öffnungskraft für eine bewegliche Abschlusskomponente, z.B. eine Fahrzeugtür, Fahrzeugklappe oder eine Ladeklappe ausgebildet. Das Schraubgetriebe mit der geringeren Übersetzung ist zur Aufbringung einer zweiten Öffnungskraft ausgebildet, die größer als die erste Öffnungskraft ist.

Die Übersetzung des Schraubgetriebes ist beispielsweise abhängig von wenigstens einem Parameter aus der Gruppe von Gewindeneigung und Spindeldurchmesser.

Die erste Öffnungskraft dient beispielsweise dazu, die Tür schnell zu öffnen. Die zweite Öffnungskraft dient beispielsweise dazu, die Tür auch gegen größere Haltekräfte zu öffnen, wie zum Beispiel bei vereisten Dichtungen oder gar einer vereisten Tür. Diese Funktion wird auch als Icebreaker-Funktion bezeichnet.

Gemäß einem Beispiel weist die erste Spindel einen ersten Spindeldurchmesser und die zweite Spindel einen zweiten Spindeldurchmesser auf. Der erste und der zweite Spindeldurchmesser sind unterschiedlich groß. Das erste Schraubgetriebe weist eine erste Gewindesteigung und das zweite Schraubgetriebe eine zweite Gewindesteigung auf. Die erste und die zweite Gewindesteigung sind unterschiedlich groß. Die kleinere der beiden Gewindesteigungen ist an der Spindel mit dem größeren der beiden Spindeldurchmesser ausgebildet.

Der Spindeldurchmesser kann auch als Wirkdurchmesser bezeichnet werden.

Die Gewindesteigung kann auch als Steigungswinkel des Schraubgetriebes bezeichnet werden.

In einem Beispiel dreht sich zunächst das Gewinde mit dem geringeren Durchmesser, Wenn die aufzubringende Kraft größer als ein festgelegter Wert ist, erfolgt ein Drehen der Spindel mit dem größeren Durchmesser, so dass eine sich quasi automatisch einstellende bzw. umschaltende Icebreaker-Funktion ergibt. Je nach Nutzung des Fahrzeugs kann es durchaus auch recht selten zu der Notwendigkeit einer Icebreaker-Funktion kommen. Für den Regelfall wird dann das schnelle Öffnen eingesetzt.

Neben dem Drehmoment, das sich im Wesentlichen aus der Gewindesteigung und dem Durchmesser ergibt, spielt auch der Reibungswiderstand eine nicht unbedeutende Rolle.

Gemäß einem Beispiel weist die erste Spindel einen ersten Spindeldurchmesser auf und die zweite Spindel einen zweiten Spindeldurchmesser. Der erste und der zweite Spindeldurchmesser sind unterschiedlich groß. Bei einem Antrieb der Ausfahreinrichtung dreht die Spindel des Schraubgetriebes mit dem kleineren Spindeldurchmesser und der steileren Gewindesteigung zuerst, um mit einer ersten Kraft einen linearen Versatz der entsprechenden Spindelmutter zu bewirken, wenn der ersten Kraft eine Gegenkraft entgegenwirkt, die kleiner als ein vorbestimmter Grenzwert ist. Bei einer Gegenkraft, die größer als der vorbestimmte Grenzwert ist, kommt es zu einem Festsetzen des Schraubgetriebes mit dem kleineren Spindeldurchmesser und der steileren Gewindesteigung, und die Spindel des Schraubgetriebes mit dem größeren Spindeldurchmesser und der flacheren Gewindesteigung dreht sich, um mit einer zweiten Kraft einen linearen Versatz der entsprechenden Spindelmutter zu bewirken. Die zweite Kraft ist größer als die erste Kraft. Gemäß einem Beispiel weist bei dem Ausfahrelement mit der Spindel mit der kleineren Gewindesteigung der als Spindel ausgebildete Bereich in Ausfahrrichtung eine kleinere Länge auf, als der als Spindel ausgebildete Bereich des Ausfahrelements mit der Spindel mit der größeren Gewindesteigung.

Gemäß einem Beispiel weist die Ausfahreinrichtung ein viertes Ausfahrelement auf und zwischen dem dritten Ausfahrelement und dem vierten Ausfahrelement ist ein drittes Schraubgetriebe ausgebildet. Das dritte Schraubgetriebe weist eine dritte Spindel und eine dritte Spindelmutter auf.

Das dritte Schraubgetriebe bildet einen dritten Spindel-Spindelmutter- Übergang.

Das vierte Ausfahrelement ist beispielsweise in Ausfahrrichtung unverschieblich gehalten. Das vierte Ausfahrelement kann auch als viertes Element oder als Festelement bezeichnet werden.

In einem Beispiel weist die dritte Spindel einen dritten Spindeldurchmesser auf. Wenigstens einer aus der Gruppe des ersten Spindeldurchmessers, des zweiten Spindeldurchmessers und des dritten Spindeldurchmessers ist unterschiedlich groß.

In einem Beispiel weist das dritte Schraubgetriebe eine dritte Gewindesteigung auf. Wenigstens eine aus der Gruppe der ersten Gewindesteigung, der zweiten Gewindesteigung und der dritten Gewindesteigung ist unterschiedlich groß.

In einem Beispiel ist das dritte Schraubgetriebe mit einer kleineren Gewindesteigung als das zweite und das erste Schraubgetriebe ausgebildet.

In einem Beispiel sind das erste und das zweite Schraubgetriebe mit der gleichen Übersetzung ausgebildet, und das dritte Schraubgetriebe ist mit einer kleineren oder größeren Übersetzung ausgebildet.

Gemäß einem Beispiel weist eines der Schraubgetriebe eine größere Gewindesteigung aufweist und ist nicht-selbsthemmend ausgebildet.

Das oder die anderen Schraubgetriebe können dann selbsthemmend oder auch nicht-selbsthemmend ausgebildet sein. Beispielsweise ist vorgesehen, dass das Schraubgetriebe mit der größeren Gewindesteigung zumindest weniger selbsthemmend ausgebildet ist als das andere Schraubgetriebe.

In einem Beispiel ist eines der Schraubgetriebe selbsthemmend ausgebildet, und ein anderes der Schraubgetriebe ist nicht-hemmend ausgebildet.

In einer anderen Variante sind zwei der Schraubgetriebe selbsthemmend ausgebildet, wirken aber in Kombination miteinander nicht-hemmend.

Die unterschiedlichen Steigungen und Gewindedurchmesser bedeuten sozusagen unterschiedliche Übersetzungsverhältnisse und damit unterschiedlich große Kräfte, die zum Aufdrücken erzeugt werden können.

Gemäß einem Beispiel ist das zweite Ausfahrelement zwischen dem ersten Ausfahrelement und dem dritten Ausfahrelement angeordnet. In einer ersten Option sind Varianten vorgesehen, bei denen das zweite Ausfahrelement an einem Ende als Spindelmutter und am anderen Ende als Spindel ausgebildet ist. In einer zweiten ersten Option sind Varianten vorgesehen, bei denen das zweite Ausfahrelement an beiden Enden als Spindelmutter ausgebildet ist.

In den Varianten der ersten Option weist das zweite Ausfahrelement beispielsweise an dem einen Ende einen Spindelmutterbereich auf und an dem anderen Ende einen Spindelbereich. Der Spindelbereich erstreckt sich zum Beispiel über einen großen Teil des zweiten Ausfahrelements.

In einer Variante der ersten Option ist in einem Beispiel das erste Ausfahrelement an seinem proximalen Ende als die erste Spindelmutter ausgebildet. Das zweite Ausfahrelement ist in einem sich zu seinem distalen Ende erstreckenden Bereich als die erste Spindel und an seinem proximalen Ende als die zweite Spindelmutter ausgebildet. Das dritte Ausfahrelement ist in einem sich zu seinem distalen Ende erstreckenden Bereich als die zweite Spindel ausgebildet.

In einem Beispiel dieser Variante ist das zweite Ausfahrelement wenigstens teilweise als Hohlspindel ausgebildet, so dass in eingefahrener Stellung das dritte Ausfahrelement, d.h. die zweite Spindel, wenigstens teilweise in die Hohlspindel einfahren kann. Außerdem ist in einem weiteren Beispiel, zusätzlich oder alternativ, das erste Ausfahrelement wenigstens teilweise als Hohlkörper ausgebildet, so dass in eingefahrener Stellung das zweite Ausfahrelement, d.h. die Hohlspindel, wenigstens teilweise in den Hohlkörper einfahren kann.

In einem Beispiel dieser Variante ist das dritte Ausfahrelement in einem sich zu seinem proximalen Ende erstreckenden Bereich als die dritte Spindel ausgebildet, und das vierte Ausfahrelement ist an seinem distalen Ende als dritte Spindelmutter ausgebildet.

In einer Variante dieses Beispiels ist vorgesehen, dass das dritte Ausfahrelement als Spindelelement mit zwei verschiedenen Spindelbereichen ausgebildet ist. Einer der beiden Spindelbereiche bildet die zweite Spindel und der andere der beiden Spindelbereiche bildet die dritte Spindel. Beispielsweise ist als die zweite Spindel ein distaler Spindelbereich ausgebildet, und als die dritte Spindel ist ein proximaler Spindelbereich ausgebildet.

In den Varianten der zweiten Option ist in einem Beispiel das erste Ausfahrelement in einem sich zu seinem proximalen Ende erstreckenden Bereich als die erste Spindel ausgebildet. Das zweite Ausfahrelement ist an seinem distalen Ende als die erste Spindelmutter und in einem sich zu seinem proximalen Ende erstreckenden Bereich als die zweite Spindel ausgebildet. Das dritte Ausfahrelement ist an seinem distalen Ende als die zweite Spindel ausgebildet.

In einem Beispiel dieser Variante ist das zweite Ausfahrelement wenigstens teilweise als Hohlspindel ausgebildet, so dass in eingefahrener Stellung das erste Ausfahrelement, d.h. die erste Spindel, wenigstens teilweise in die Hohlspindel einfahren kann. Außerdem ist in einem weiteren Beispiel, zusätzlich oder alternativ, das dritte Ausfahrelement wenigstens teilweise als Hohlkörper ausgebildet, so dass in eingefahrener Stellung das zweite Ausfahrelement, d.h. die Hohlspindel, wenigstens teilweise in den Hohlkörper einfahren kann.

In einem Beispiel dieser Variante ist das dritte Ausfahrelement an seinem proximalen Ende als die dritte Spindelmutter ausgebildet, und das vierte Ausfahrelement ist in einem sich zu seinem distalen Ende erstreckenden Bereich als dritte Spindel ausgebildet. In den Varianten der zweiten Option weist das zweite Ausfahrelement beispielsweise an dem einen Ende einen ersten Spindelmutterbereich auf und an dem anderen Ende einen zweiten Spindelmutterbereich.

In der ersten Variante der zweiten Option ist in einem Beispiel das erste Ausfahrelement in einem sich zu seinem proximalen Ende erstreckenden Bereich als die erste Spindel ausgebildet. Das zweite Ausfahrelement ist an seinem distalen Ende als die erste Spindelmutter und in einem sich zu seinem proximalen Ende erstreckenden Bereich als die zweite Spindel ausgebildet. Das dritte Ausfahrelement ist an seinem distalen Ende als die zweite Spindelmutter ausgebildet.

In einem Beispiel dieser Variante ist das dritte Ausfahrelement wenigstens teilweise als Hohlspindel ausgebildet, so dass in eingefahrener Stellung das erste Ausfahrelement, d.h. die erste Spindel, wenigstens teilweise in die Hohlspindel einfahren kann. Außerdem ist in einem weiteren Beispiel, zusätzlich oder alternativ, das zweite Ausfahrelement wenigstens teilweise als Hohlkörper ausgebildet, so dass in eingefahrener Stellung das zweite Ausfahrelement, d.h. der Hohlkörper, wenigstens teilweise das dritte Ausfahrelement, z.B. die Hohlspindel, aufnehmen kann.

In einem Beispiel dieser Variante ist das dritte Ausfahrelement an seinem proximalen Ende als die dritte Spindelmutter ausgebildet, und das vierte Ausfahrelement ist in einem sich zu seinem distalen Ende erstreckenden Bereich als die dritte Spindel ausgebildet.

In der zweiten Variante der zweiten Option ist in einem Beispiel das erste Ausfahrelement in einem sich zu seinem proximalen Ende erstreckenden Bereich als die erste Spindel ausgebildet. Das zweite Ausfahrelement ist an seinem distalen Ende als die erste Spindelmutter und in einem sich zu seinem proximalen Ende erstreckenden Bereich als die zweite Spindelmutter ausgebildet. Das dritte Ausfahrelement ist in einem sich zu seinem distalen Ende erstreckenden Bereich als die zweite Spindel ausgebildet.

In einem Beispiel dieser Variante ist das erste Ausfahrelement wenigstens teilweise als Hohlspindel ausgebildet, so dass in eingefahrener Stellung das dritte Ausfahrelement, d.h. die zweite Spindel, wenigstens teilweise in die Hohlspindel einfahren kann. Außerdem ist in einem weiteren Beispiel, zusätzlich oder alternativ, das zweite Ausfahrelement wenigstens teilweise als Hohlkörper ausgebildet, so dass in eingefahrener Stellung das zweite Ausfahrelement, d.h. der Hohlkörper, wenigstens teilweise das erste Ausfahrelement, z.B. die Hohlspindel, aufnehmen kann.

In einem Beispiel dieser Variante ist das dritte Ausfahrelement in einem sich zu seinem proximalen Ende erstreckenden Bereich als die dritte Spindel ausgebildet, und das vierte Ausfahrelement ist an seinem distalen Ende als die dritte Spindelmutter ausgebildet.

In einer Variante dieses Beispiels ist vorgesehen, dass das dritte Ausfahrelement als Spindelelement mit zwei verschiedenen Spindelbereichen ausgebildet ist. Einer der beiden Spindelbereiche bildet die zweite Spindel und der andere der beiden Spindelbereiche bildet die dritte Spindel. Beispielsweise ist als die zweite Spindel ein distaler Spindelbereich ausgebildet, und als die dritte Spindel ist ein proximaler Spindelbereich ausgebildet.

Gemäß einem Beispiel sind wenigstens die Spindel und die entsprechende Spindelmutter eines der Schraubgetriebe aus Kunststoff.

Zum Beispiel sind beide Schraubgetriebe aus Kunststoff. In einem Beispiel sind die erste und die zweite Spindel und die erste und die zweite Spindelmutter aus Kunststoff hergestellt.

In einem Beispiel ist wenigstens eines der Schraubgetriebe, d.h. die Spindel und die entsprechende Spindelmutter, aus Metall. Zum Beispiel sind beide Schraubgetriebe aus Metall. In einem Beispiel sind die erste und die zweite Spindel, und die erste und die zweite Spindelmutter aus Metall hergestellt.

In einem weiteren Beispiel ist wenigstens eine der Spindeln aus Metall, und die entsprechende Spindelmutter aus Kunststoff.

In einem Beispiel ist die Spindel mit der kleineren Gewindesteigung aus Metall hergestellt und die entsprechende Spindelmutter ist aus Kunststoff, zum Beispiel POM.

In einem Beispiel sind die Spindel mit der kleineren Gewindesteigung und die entsprechende Spindelmutter aus Metall hergestellt. Die Spindel mit der größeren Gewindesteigung und die entsprechende Spindelmutter sind aus Kunststoff hergestellt.

In einem Beispiel dient ein Spindelgetriebe mit einer geringeren Übersetzung der sogenannten Icebreaker-Funktion und Spindel und Spindelmutter sind aus Metall hergestellt. Das Spindelgetriebe mit der größeren Übersetzung dient der Türöffnungsfunktion und Spindel und Spindelmutter sind aus Metall hergestellt.

In einem Beispiel ist die Spindel mit dem kleineren Durchmesser aus Metall hergestellt. In einer Option ist die entsprechende Spindelmutter ebenfalls aus Metall hergestellt. Die Spindel mit dem größeren Durchmesser und die entsprechende Spindelmutter sind aus Kunststoff hergestellt.

Beispielsweise ist eine Spindelmutter in eine als Spindel ausgebildete Hülse mit eingespritzt. In einem anderen Beispiel sind die Spindelmuttem als Einlegeteile bei der Herstellung eingesetzt.

Beispielsweise sind Spindeln aus Metall vorgesehen, bei denen innen Mutterbereiche aus Metall eingesetzt sind.

Beispielsweise sind Spindeln aus Metall vorgesehen, bei denen innen Mutterbereiche aus Kunststoff eingesetzt, zum Beispiel eingespritzt sind.

In einem Beispiel ist eine Verdrehsicherung direkt in einem Gewindegang untergebracht, um zum Beispiel zu verhindern, dass sich die Spindel beispielsweise festschraubt.

Gemäß einem Beispiel ist ein teleskopierbares Gehäuse für einen ausfahrenden Teil der Ausfahreinrichtung vorgesehen. Das teleskopierbare Gehäuse weist wenigstens ein erstes und ein zweites Gehäuseelement auf, die in der Ausfahrrichtung verschieblich gehalten sind. Das erste Gehäuseelement bildet ein freies ausfahrendes Ende und ist an dem zweitem Gehäuseelement verschieblich gehalten. Das Gehäuse weist ein drittes Gehäuseelement auf, das an einer Haltestruktur befestigt ist und das zur verschieblichen Führung des zweiten Gehäuseelements ausgebildet ist. Wenigstens das erste Ausfahrelement ist durch das Gehäuse um eine in Ausfahrrichtung verlaufende Längsachse drehsicher gehalten ist.

Das dritte Gehäuseelement kann auch als Gehäuseführung oder als Teleskopführung bezeichnet werden.

In einem Beispiel ist das Gehäuse die einzige Verdrehsicherung der Auf stell vorri chtung .

Gemäß einem Beispiel wird das erste Ausfahrelement durch das erste Gehäuseelement gebildet. Das erste Ausfahrelement und das erste Gehäuseelement sind integral als bifunktionales Element oder Bauteil ausgebildet. Beispielsweise ist das bi-funktionale Element als Spindelmutter und als vorderes Gehäuseelement ausgebildet.

In einem Beispiel ist das erste Ausfahrelement durch das Gehäuse drehsicher gehalten. Das dritte Ausfahrelement ist durch die Haltestruktur drehsicher gehalten.

Gemäß einem Beispiel ist das zweite Ausfahrelement um eine in Ausfahrrichtung verlaufende Längsachse drehbar und in der Ausfahrrichtung verschieblich gehalten.

In einer Option ist also vorgesehen, dass das zweite Ausfahrelement nicht verdrehsicher gehalten ist.

In einer weiteren Option ist vorgesehen, dass das zweite Ausfahrelement ebenfalls durch das Gehäuse drehsicher gehalten ist.

Die Gehäuseelemente können auch als Gehäusesegmente bezeichnet werden.

Das erste und das zweite Gehäuseelement sind um die in Ausfahrrichtung verlaufene Längsachse der Aufstellvorrichtung drehsicher gehalten.

Beispielsweise sind die Gehäuseelemente durch Formschluss verdrehsicher aneinander gehalten. Die Gehäuseelemente weisen beispielsweise eine ovale oder eckige Querschnittsform auf. Die Gehäuseelemente können auch über eine Nut und entsprechende in der Nut geführte Zapfen drehsicher gehalten sein.

Alternativ ist für den ausfahrenden Teil der Ausfahreinrichtung statt des teleskopierbaren Gehäuses ein in der Ausfahrrichtung längenveränderliches Gehäuse vorgesehen, das an einem Ende, d.h. an dem distalen Ende, das freie ausfahrendes Ende bildet und an dem anderen Ende, d.h. an dem proximalen Ende, an der Haltestruktur befestigt ist. Das erste Ausfahrelement ist durch das längenveränderliche Gehäuse um die in der Ausfahrrichtung verlaufende Längsachse drehsicher gehalten.

Das längenveränderliche Gehäuse ist beispielsweise als Faltenbalg ausgebildet.

In einem weiteren Beispiel sind Mittel zur Begrenzung der Verschiebbarkeit bzw. der Rotation vorgesehen, beispielsweise Anschläge oder Stopper.

Beispielsweise ist an dem distalen Ende der Ausfahrrichtung ein Gummipuffer vorgesehen. Gemäß der Erfindung ist auch ein Aufstellmodul für eine bewegliche Abschlusskomponente eines Fahrzeugs, z.B. eine Kraftfahrzeugtür, Fahrzeugklappe oder eine Ladeklappe vorgesehen. Das Aufstellmodul weist eine Aufstellvorrichtung nach einem der vorhergehenden Beispiele und einen Antrieb auf. Der Antrieb ist ausgebildet, eine Antriebskraft zur Betätigung der Aufstellvorrichtung zu erzeugen. Der Antrieb ist mit der Aufstellvorrichtung wirkmechanisch verbunden.

In einem Beispiel ist ein Aufstellmodul für eine Kraftfahrzeugtür vorgesehen, das eine Aufstellvorrichtung nach einem der vorhergehenden Beispiele und einen Antrieb aufweist. Der Antrieb ist ausgebildet, eine Antriebskraft zur Betätigung der Aufstellvorrichtung zu erzeugen; der Antrieb ist mit der Aufstellvorrichtung wirkmechanisch verbunden ist.

In einem Beispiel ist der Antrieb als Elektromotor ausgebildet, der mit einem Schneckenrad die Ausfahreinrichtung drehend antreibt.

Beispielsweise ist der Motor in rechtem Winkel zu der Ausfahreinrichtung angeordnet.

In einem anderen Beispiel wirkt der Elektromotor mit einem Stimradantrieb drehend auf die Ausfahreinrichtung.

In einem weiteren Beispiel ist eine Überlastkupplung zwischen einem distalen Ende der Ausfahreinrichtung und dem Antrieb vorgesehen.

Beispielsweise ist eines der beiden Spindelgetriebe nichtselbsthemmend ausgebildet, so dass bei einem Zuschlägen der Tür der entsprechende Spindelmechanismus ein Einschieben des entsprechenden Ausfahrelements erlaubt. Das nicht nichtselbsthemmende Spindelgetriebe kann beispielsweise einen bezogen auf das Eindrücken des Ausfahrelements zunehmenden Reibungskoeffizienten aufweisen.

Selbst wenn die Icebreaker-Funktion aktiviert wurde und die

Aufstellvorrichtung ganz ausgefahren ist, kann ein Zuschlägen der Tür zumindest teilweise abgefangen werden.

Gemäß der Erfindung ist auch ein Kraftfahrzeugtürmodul vorgesehen. Das Kraftfahrzeugtürmodul weist eine Türstruktur und eine Aufstellvorrichtung nach einem der vorhergehenden Beispiele auf. Die Aufstellvorrichtung ist an der Türstruktur derart befestigt, dass mit der Aufstellvorrichtung die Türstruktur von einer Karosseriestruktur abgedrückt werden kann.

Die Türstruktur kann auch als Türrahmenstruktur bezeichnet werden.

In einer alternativen Variante ist ein Kraftfahrzeugtürmodul vorgesehen, das eine Karosseriestruktur aufweist, sowie eine Aufstellvorrichtung nach einem der vorhergehenden Beispiele. Die Aufstellvorrichtung ist derart an der Karosseriestruktur befestigt, dass mit der Aufstellvorrichtung eine Türstruktur von der Karosseriestruktur ab drückbar ist.

Gemäß der Erfindung ist auch ein Ladeklappenmodul vorgesehen. Das Ladeklappenmodul weist eine Ladeklappenstruktur und eine Aufstellvorrichtung nach einem der vorhergehenden Beispiele auf. Die Aufstellvorrichtung ist an der Ladeklappenstruktur derart befestigt, dass mit der Aufstellvorrichtung die Ladeklappenstruktur von einer Karosseriestruktur abdrückbar ist.

In einer alternativen Variante ist ein Ladeklappenmodul vorgesehen, das eine Karosseriestruktur aufweist, sowie eine Aufstellvorrichtung nach einem der vorhergehenden Beispiele. Die Aufstellvorrichtung ist derart an der Karosseriestruktur befestigt, dass mit der Aufstellvorrichtung eine Ladeklappenstruktur von der Karosseriestruktur abdrückbar ist.

Gemäß der Erfindung ist auch ein Verfahren zum Öffnen einer beweglichen Abschlusskomponente eines Fahrzeugs, z.B. einer Kraftfahrzeugtür, einer Fahrzeugklappe oder einer Ladeklappe, vorgesehen, das die folgenden Schritte aufweist:

Drehendes Antreiben einer mehrteiligen Ausfahreinrichtung einer Aufstellvorrichtung zum Öffnen der beweglichen Abschlusskomponente, wobei die Ausfahreinrichtung in einer Ausfahrrichtung zwischen einer eingefahrenen Stellung und einer ausgefahrenen Stellung beweglich ist. Die Ausfahreinrichtung weist in der Ausfahrrichtung in der eingefahrenen Stellung eine minimale Länge und in der ausgefahrenen Stellung eine maximale Länge auf. Die Ausfahreinrichtung weist wenigstens ein erstes Ausfahrelement, ein zweites Ausfahrelement und ein drittes Ausfahrelement auf, die in Ausfahrrichtung beweglich zueinander gehalten sind. Zur Kraftübertragung sind wenigstens zwei Schraubgetriebe vorgesehen. Zwischen dem ersten Ausfahrelement und dem zweiten Ausfahrelement ist ein erstes Schraubgetriebe mit einer ersten Spindel und einer ersten Spindelmutter ausgebildet, und zwischen dem zweiten Ausfahrelement und dem dritten Ausfahrelement ist ein zweites Schraubgetriebe mit einer zweiten Spindel und einer zweiten Spindelmutter ausgebildet. Die Ausfahreinrichtung ist an ihrem proximalen Ende an einer Haltestruktur drehend gelagert.

Ausfahren der Ausfahreinrichtung in Richtung der ausgefahrenen Stellung und dabei relatives Abdrücken zwischen der beweglichen Abschlusskomponente und einem Karosseriebereich; und

Zumindest spaltweises Öffnen der beweglichen Abschlusskomponente.

Das Antreiben erfolgt über einen Aktuator. Der Aktuator ist beispielsweise ein elektrischer Aktuator, beispielsweise ein rotatorisch betreibbarer elektromagnetischer Aktuator (Elektromotor) oder ein pneumatischer Antrieb.

In einem Beispiel ist ein Verfahren zum Öffnen einer Kraftfahrzeugtür vorgesehen. Das Verfahren weist folgende Schritte auf: drehendes Antreiben (202) einer mehrteiligen Ausfahreinrichtung einer Aufstellvorrichtung zum Öffnen der Kraftfahrzeugtür, wobei die Ausfahreinrichtung in einer Ausfahrrichtung zwischen einer eingefahrenen Stellung und einer ausgefahrenen Stellung beweglich ist; wobei die Ausfahreinrichtung in der Ausfahrrichtung in der eingefahrenen Stellung eine minimale Länge und in der ausgefahrenen Stellung eine maximale Länge aufweist; wobei die Ausfahreinrichtung wenigstens ein erstes Ausfahrelement, ein zweites Ausfahrelement und ein drittes Ausfahrelement aufweist, die in Ausfahrrichtung beweglich zueinander gehalten sind; wobei, zur Kraftübertragung, wenigstens zwei Schraubgetriebe vorgesehen sind; wobei zwischen dem ersten Ausfahrelement und dem zweiten Ausfahrelement ein erstes Schraubgetriebe mit einer ersten Spindel und einer ersten Spindelmutter, und zwischen dem zweiten Ausfahrelement und dem dritten Ausfahrelement ein zweites Schraubgetriebe mit einer zweiten Spindel und einer zweiten Spindelmutter ausgebildet ist; und wobei die Ausfahreinrichtung an ihrem proximalen Ende an einer Haltestruktur drehend gelagert ist;

Ausfahren (204) der Ausfahreinrichtung in Richtung der ausgefahrenen Stellung und dabei relatives Abdrücken zwischen der Kraftfahrzeugtür und einem Karosseriebereich; und zumindest spaltweises Öffnen (206) der Kraftfahrzeugtür. Gemäß einem Aspekt der Erfindung ist ein Doppelspindelantrieb vorgesehen, um in Aufstellrichtung möglichst wenig Bauraum zu beanspruchen. In einem Beispiel sind zwei verschiedene Übersetzung vorgesehen, so dass zwei verschiedene Öffnungskräfte zur Verfügung gestellt werden. Beispielsweise ist eine kleinere Gewindesteigung an einer Spindel mit einem größeren Spindeldurchmesser vorgesehen.

Es sei darauf hingewiesen, dass die Merkmale der Ausführungsbeispiele der Aufstellvorrichtung auch für Ausführungsformen des Aufstellmoduls, des Kraftfahrzeugtürmoduls, des Ladeklappenmoduls und des Verfahren zum Öffnen einer beweglichen Abschlusskomponente eines Fahrzeugs gelten und umgekehrt. Außerdem können auch diejenigen Merkmale frei miteinander kombiniert werden, bei denen dies nicht explizit erwähnt ist.

KURZE BESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN

Nachfolgend wird anhand der beigefügten Zeichnungen näher auf Ausführungsbeispiele der Erfindung eingegangen.

Fig. la und 1b zeigen schematisch ein Beispiel einer Aufstellvorrichtung zum Öffnen einer beweglichen Abschlusskomponente eines Fahrzeugs in einer eingefahrenen Stellung in Fig. la und in einer ausgefahrenen Stellung in Fig. 1b.

Fig. 2 zeigt schematisch ein Beispiel eines Aufstellmoduls.

Fig. 3a zeigt schematisch ein Beispiel eines Kraftfahrzeugtürmoduls.

Fig. 3b zeigt schematisch ein Beispiel eines Ladeklappenmoduls.

Fig. 3c zeigt schematisch ein weiteres Beispiel eines Ladeklappenmoduls.

Fig. 4 zeigt schematisch Schritte eines Beispiels eines Verfahrens zum Öffnen einer beweglichen Abschlusskomponente eines Fahrzeugs.

Fig. 5a, 5b und 5c zeigen schematisch eine erste Variante einer Aufstellvorrichtung in einer eingefahrenen Stellung in Fig. 5a und in einer ausgefahrenen Stellung in Fig. 5b. Fig. 5c zeigt eine weitere Untervariante. Fig. 6a, 6b und 6c zeigen schematisch eine erste Variante einer Aufstellvorrichtung in einer eingefahrenen Stellung in Fig. 6a und in einer ausgefahrenen Stellung in Fig. 6b. Fig. 6c zeigt eine weitere Untervariante.

Fig. 7a, 7b und 7c zeigen schematisch eine erste Variante einer Aufstellvorrichtung in einer eingefahrenen Stellung in Fig. 7a und in einer ausgefahrenen Stellung in Fig. 7b. Fig. 7c zeigt eine weitere Untervariante.

Fig. 8a, 8b und 8c zeigen schematisch eine erste Variante einer Aufstellvorrichtung in einer eingefahrenen Stellung in Fig. 8a und in einer ausgefahrenen Stellung in Fig. 8b. Fig. 8c zeigt eine weitere Untervariante.

Fig. 9a und 9b zeigen ein weiteres Beispiel einer Aufstellvorrichtung in einer eingefahrenen Stellung in einer Draufsicht in Fig. 9a und in einem Schnitt in Fig. 9b.

Fig. 10a, 10b, 10c und lOd zeigen das Beispiel aus Fig. 9 in einer ausgefahrenen Stellung in einer Draufsicht in Fig. 10a, in einem Längsschnitt in Fig.10b, und in zwei Querschnitten in Fig. 10c und Fig. lOd.

Fig. 11a und 11b zeigen das Beispiel aus Fig. 9 und Fig. 10 in einer perspektivischen Ansicht in einer eingefahrenen Stellung in Fig. 1 la und in einer ausgefahrenen Stellung in Fig. 11b.

Fig. 12a, 12b und 12c zeigen ein weiteres Beispiel einer Aufstellvorrichtung in einer ausgefahrenen Stellung in einer perspektivischen Ansicht in Fig. 12a, mit einem teilweise weggelassenen Gehäuse in Fig. 12b und mit einem teilweise weggelassenen oberen Gehäusehälfte in Fig. 12c.

DETAILLIERTE BESCHREIBUNG VON AUSFÜHRUNGSFORMEN

Fig. la und 1b zeigen schematisch ein Beispiel einer Aufstellvorrichtung 10 zum Öffnen einer beweglichen Abschlusskomponente eines Fahrzeugs in einer eingefahrenen Stellung in Fig. la und in einer ausgefahrenen Stellung in Fig. 1b. Die Aufstellvorrichtung 10 weist eine mehrteilige Ausfahreinrichtung 12 auf, die in einer Ausfahrrichtung A zwischen einer eingefahrenen Stellung SMIN und einer ausgefahrenen Stellung SMAX beweglich ist. Die Ausfahreinrichtung 12 weist in der Ausfahrrichtung A in der eingefahrenen Stellung SMIN eine minimale Länge LMIN auf, und in der ausgefahrenen Stellung SMAX eine maximale Länge LMAX.

Die bewegliche Abschlusskomponente eines Fahrzeugs ist in einem Beispiel eine Fahrzeugtür. Die bewegliche Abschlusskomponente eines Fahrzeugs ist in einem anderen Beispiel eine Fahrzeugklappe. Die bewegliche Abschlusskomponente eines Fahrzeugs ist in einem anderen Beispiel eine Fahrzeughaube

Die Ausfahreinrichtung 12 weist wenigstens ein erstes Ausfahrelement 14, ein zweites Ausfahrelement 16 und ein drittes Ausfahrelement 18 auf, die in Ausfahrrichtung A beweglich zueinander gehalten sind. Zur Kraftübertragung sind wenigstens zwei Schraubgetriebe SG vorgesehen. Zwischen dem ersten Ausfahrelement 14 und dem zweiten Ausfahrelement 16 ist ein erstes Schraubgetriebe SGI mit einer ersten Spindel S1 und einer ersten Spindelmutter Ml ausgebildet. Zwischen dem zweiten Ausfahrelement 16 und dem dritten Ausfahrelement 18 ist ein zweites Schraubgetriebe SG2 mit einer zweiten Spindel S2 und einer zweiten Spindelmutter M2 ausgebildet. Die Ausfahreinrichtung 12 ist an ihrem proximalen Ende 20 an einer Haltestruktur 22 drehend lagerbar. Die Ausfahreinrichtung 12 kann außerdem mit einem als Option vorgesehenen Antrieb 24 drehend angetrieben werden. Der Antrieb ist zum Beispiel ein Elektromotor 26, der über eine Getriebe 28 mit der Ausfahreinrichtung 12 verbunden ist.

In einem Beispiel ist eine Aufstellvorrichtung zum Öffnen einer Kraftfahrzeugtür vorgesehen, die eine mehrteilige Ausfahreinrichtung aufweist, die in einer Ausfahrrichtung zwischen einer eingefahrenen Stellung und einer ausgefahrenen Stellung beweglich ist. Die Ausfahreinrichtung weist in der Ausfahrrichtung in der eingefahrenen Stellung eine minimale Länge und in der ausgefahrenen Stellung eine maximale Länge auf. Die Ausfahreinrichtung weist wenigstens ein erstes Ausfahrelement, ein zweites Ausfahrelement und ein drittes Ausfahrelement auf, die in Ausfahrrichtung beweglich zueinander gehalten sind. Zur Kraftübertragung sind wenigstens zwei Schraubgetriebe vorgesehen; wobei zwischen dem ersten Ausfahrelement und dem zweiten Ausfahrelement ein erstes Schraubgetriebe mit einer ersten Spindel und einer ersten Spindelmutter, und zwischen dem zweiten Ausfahrelement und dem dritten Ausfahrelement ein zweites Schraubgetriebe mit einer zweiten Spindel und einer zweiten Spindelmutter ausgebildet ist. Die Ausfahreinrichtung ist an ihrem proximalen Ende an einer Haltestruktur drehend lagerbar und mit einem Antrieb drehend antreibbar.

In einer Option ist vorgesehen, dass eines der Schraubgetriebe eine geringere Übersetzung aufweist als das wenigstens eine andere der wenigstens zwei Schraubgetriebe. Das wenigstens eine andere der wenigstens zwei Schraubgetriebe ist zur Aufbringung einer ersten Öffnungskraft für eine bewegliche Abschlusskomponente eines Fahrzeugs, z.B. für eine Fahrzeugtür oder eine Ladeklappe ausgebildet. Das Schraubgetriebe mit der geringeren Übersetzung ist zur Aufbringung einer zweiten Öffnungskraft ausgebildet, die größer als die erste Öffnungskraft ist.

In einer Option ist vorgesehen, dass die erste Spindel S1 einen ersten Spindeldurchmesser und die zweite Spindel S2 einen zweiten Spindeldurchmesser aufweist, wobei der erste und der zweite Spindeldurchmesser unterschiedlich groß sind. Das erste Schraubgetriebe SGI weist eine erste Gewindesteigung und das zweite Schraubgetriebe SG2 eine zweite Gewindesteigung auf. Die erste und die zweite Gewindesteigung sind unterschiedlich groß. Die kleinere der beiden Gewindesteigungen ist an der Spindel mit dem größeren der beiden Spindeldurchmesser ausgebildet.

In einer Option ist vorgesehen, dass die erste Spindel S1 einen ersten Spindeldurchmesser aufweist und die zweite Spindel S2 einen zweiten Spindeldurchmesser, wobei der erste und der zweite Spindeldurchmesser unterschiedlich groß sind. Bei einem Antrieb der Ausfahreinrichtung dreht die Spindel des Schraubgetriebes mit dem kleineren Spindeldurchmesser und der steileren Gewindesteigung zuerst, um mit einer ersten Kraft einen linearen Versatz der entsprechenden Spindelmutter zu bewirken, wenn der ersten Kraft eine Gegenkraft entgegenwirkt, die kleiner als ein vorbestimmter Grenzwert ist. Bei einer Gegenkraft, die größer als der vorbestimmte Grenzwert ist, setzt das Schraubgetriebe mit dem kleineren Spindeldurchmesser und der steileren Gewindesteigung fest, und die Spindel des Schraubgetriebes mit dem größeren Spindeldurchmesser und der flacheren Gewindesteigung dreht sich, um mit einer zweiten Kraft einen linearen Versatz der entsprechenden Spindelmutter zu bewirken. Die zweite Kraft ist größer als die erste Kraft.

In einer Option ist vorgesehen, dass bei dem Ausfahrelement mit der Spindel mit der kleineren Gewindesteigung der als Spindel ausgebildete Bereich in Ausfahrrichtung eine kleinere Länge aufweist, als der als Spindel ausgebildete Bereich des Ausfahrelements mit der Spindel mit der größeren Gewindesteigung.

Fig. 2 zeigt schematisch ein Beispiel eines Aufstellmoduls 40 für eine bewegliche Abschlusskomponente eines Fahrzeugs, z.B. für eine Kraftfahrzeugtür oder eine Ladeklappe. Das Aufstellmodul 40 weist ein Beispiel der Aufstellvorrichtung 10 nach einem der vorhergehenden Beispiele auf. Das Aufstellmodul 40 weist außerdem einen Antrieb 42 auf. Der Antrieb 42 ist ausgebildet, eine Antriebskraft zur Betätigung der Aufstellvorrichtung zu erzeugen. Der Antrieb 42 ist mit der Aufstellvorrichtung 12 wirkmechanisch verbunden.

Fig. 3a zeigt schematisch ein Beispiel eines Kraftfahrzeugtürmoduls 60. Das Kraftfahrzeugtürmodul 60 weist eine Türstruktur 62 und ein Beispiel der Auf stell Vorrichtung 10 nach einem der vorherigen Beispiele auf. Die Aufstellvorrichtung 10 kann an der Türstruktur 62 derart befestigt werden, dass mit der Aufstellvorrichtung 10 die Türstruktur 62 von einer Karosseriestruktur 64 abgedrückt werden kann. Ein Doppelpfeil 66 deutet das Ein- und Ausfahren des Ausfahrelements 12 an.

In einem weiteren, nicht im Detail gezeigten Beispiel, ist vorgesehen, dass das Kraftfahrzeugtürmodul eine Türstruktur und ein Beispiel der Aufstellvorrichtung nach einem der vorherigen Beispiele aufweist. Die Aufstellvorrichtung kann an der Karosseriestruktur derart befestigt werden, dass mit der Aufstellvorrichtung die Karosseriestruktur von einer Türstruktur abgedrückt werden kann.

Fig. 3b zeigt schematisch ein Beispiel eines Ladeklappenmoduls 70. Das Ladeklappenmodul 70 weist eine Ladeklappenstruktur 72 und ein Beispiel der Aufstellvorrichtung 10 nach einem der vorherigen Beispiele auf. Die Aufstellvorrichtung 10 kann an der Ladeklappenstruktur 72 derart befestigt werden, dass mit der Aufstellvorrichtung 10 die Ladeklappenstruktur 72 von einer Karosseriestruktur 74 abgedrückt werden kann. Ein Doppelpfeil 76 deutet das Ein- und Ausfahren des Ausfahrelements 12 an. Ein gestrichelter Doppelpfeil 78 deutet das Herunterklappen der Ladeklappe an. Dies kann zum Beispiel gedämpft erfolgen. Alternativ oder zusätzlich kann auch ein motorischer Antrieb vorgesehen sein, um die Ladeklappe herunter- und hochzuklappen. Zusätzlich kann eine Verriegelung vorgesehen sein, um die Ladeklappe in der geschlossenen Position zu arretieren. Fig. 3c zeigt schematisch ein weiteres Beispiel eines Ladeklappenmoduls 70‘.

Das Ladeklappenmodul 70‘ weist eine Ladeklappenstruktur 72‘, d.h. eine Ladeklappe, und ein Beispiel der Aufstellvorrichtung 10 nach einem der vorherigen Beispiele auf. Die Aufstellvorrichtung 10 kann an einer Karosseriestruktur 74‘ derart befestigt werden, dass mit der Aufstellvorrichtung 10 die Karosseriestruktur 74‘ von der Ladeklappenstruktur 72‘ abgedrückt werden kann. Ein Doppelpfeil 76‘ deutet das Ein- und Ausfahren des Ausfahrelements 12 an. Ein gestrichelter Doppelpfeil 78' deutet das Herunterklappen der Ladeklappe an. Dies kann zum Beispiel gedämpft erfolgen. Alternativ oder zusätzlich kann auch ein motorischer Antrieb vorgesehen sein, um die Ladeklappe herunter- und hochzuklappen. Zusätzlich kann eine Verriegelung vorgesehen sein, um die Ladeklappe in der geschlossenen Position zu arretieren.

Die Karosseriestruktur 74‘ ist beispielsweise ein seitliches Karosserieteil.

Fig. 4 zeigt schematisch Schritte eines Beispiels eines Verfahrens 80 zum Öffnen einer beweglichen Abschlusskomponente. Das Verfahren 80 weist die folgenden Schritte auf. In einem ersten Schritt 82 erfolgt ein drehendes Antreiben einer mehrteiligen Ausfahreinrichtung einer Aufstellvorrichtung zum Öffnen der beweglichen Abschlusskomponente. Die Ausfahreinrichtung ist in einer Ausfahrrichtung zwischen einer eingefahrenen Stellung und einer ausgefahrenen Stellung beweglich. Die Ausfahreinrichtung weist in der Ausfahrrichtung in der eingefahrenen Stellung eine minimale Länge und in der ausgefahrenen Stellung eine maximale Länge auf. Die Ausfahreinrichtung weist wenigstens ein erstes Ausfahrelement, ein zweites Ausfahrelement und ein drittes Ausfahrelement auf, die in Ausfahrrichtung beweglich zueinander gehalten sind. Zur Kraftübertragung sind wenigstens zwei Schraubgetriebe vorgesehen. Zwischen dem ersten Ausfahrelement und dem zweiten Ausfahrelement ist ein erstes Schraubgetriebe mit einer ersten Spindel und einer ersten Spindelmutter ausgebildet; und zwischen dem zweiten Ausfahrelement und dem dritten Ausfahrelement ist ein zweites Schraubgetriebe mit einer zweiten Spindel und einer zweiten Spindelmutter ausgebildet. Die Ausfahreinrichtung ist an ihrem proximalen Ende an einer Haltestruktur drehend gelagert. In einem zweiten Schritt 84 erfolgt ein Ausfahren der Ausfahreinrichtung in Richtung der ausgefahrenen Stellung und dabei ein relatives Abdrücken zwischen der beweglichen Abschlusskomponente und einem Karosseriebereich. In einem weiteren, dritten Schritt 86 ist ein zumindest spaltweises Öffnen der beweglichen Abschlusskomponente vorgesehen. Der erste Schritt 82 und der zweite Schritt 84 erfolgen in einem Beispiel im Wesentlichen zeitgleich. Der dritte Schritt 86 erfolgt zeitgleich, bzw. als unmittelbare Folge, mit dem zweiten Schritt.

Fig. 5a, 5b und 5c zeigen schematisch eine erste Variante 100A der Aufstellvorrichtung 10 in der eingefahrenen Stellung SMIN in Fig. 5a und in der ausgefahrenen Stellung SMAX in Fig. 5b. Fig. 5c zeigt eine weitere Untervariante 100A‘.

Bei der ersten Variante 100A ist in Fig. 5a, bzw. auch Fig. 5b und 5c das proximale Ende 20 der Aufstellvorrichtung 10 links angeordnet. Die Befestigung an der Haltestruktur 22 ist hier nicht gezeigt. Auch der Antrieb der Ausfahreinrichtung 12 ist nicht gezeigt.

Bei der ersten Variante 100A ist das erste Ausfahrelement 14 als Hohlspindel 102 ausgebildet. Die Hohlspindel 102 kann auch als erste Hohlspindel bezeichnet werden. Das zweite Ausfahrelement 16 ist als Hohlwelle 104 ausgebildet. Die Hohlwelle 104 kann auch als zweite Hohlspindel bezeichnet werden. Das zweite Ausfahrelement 16 kann in das erste Ausfahrelement 14 eingefahren werden. Das dritte Ausfahrelement 18 ist als Vollspindel 106 ausgebildet. Die Vollspindel 106 kann mit oder ohne Hohlraum ausgebildet sein. Das dritte Ausfahrelement 18 kann in das zweite Ausfahrelement 16 eingefahren werden.

Das erste Ausfahrelement 14 ist mit einer Ziffer „1“ gekennzeichnet, das zweite Ausfahrelement 16 mit einer Ziffer „2“ und das dritte Ausfahrelement 18 mit einer Ziffer „3“.

Die Hohlspindel 102 (das erste Ausfahrelement 14) hat an dem linken Ende zur Verbindung mit der Hohlwelle (das zweite Ausfahrelement 16) einen ersten Innengewindeabschnitt 108 und bildet dort die erste Spindelmutter Ml. Die Hohlwelle 104 (das zweite Ausfahrelement 16) hat an dem rechten Ende zur Verbindung mit der ersten Hohlwelle (das erste Ausfahrelement 14) einen ersten Außengewindeabschnitt 110 und bildet dort die erste Spindel Sl. Die erste Spindelmutter Ml und die erste Spindel S1 bilden das erste Schraubgetriebe SGI .

Die Hohlwelle 104 (das zweite Ausfahrelement 16) hat an dem linken Ende zur Verbindung mit der Vollspindel 106 (das dritte Ausfahrelement 18) einen zweiten Innengewindeabschnitt 112 und bildet dort die zweite Spindelmutter M2. Die Vollspindel 106 (das dritte Ausfahrelement 18) hat an dem rechten Ende zur Verbindung mit der Hohlwelle 104 (das zweite Ausfahrelement 16) einen zweiten Außengewindeabschnitt 114 und bildet dort die zweite Spindel S2. Die zweite Spindelmutter M2 und die zweite Spindel S2 bilden das zweite Schraubgetriebe SG2.

Zusätzlich ist in Fig. 5a und Fig. 5b als Option ein teleskopierbares Gehäuse 116 angedeutet, das für einen ausfahrenden Teil der Ausfahreinrichtung 12 vorgesehen ist. Das teleskopierbare Gehäuse weist wenigstens ein erstes Gehäuseelement 118 und ein zweites Gehäuseelement 120 auf, die in der Ausfahrrichtung A verschieblich gehalten sind. Das erste Gehäuseelement 118 bildet ein freies ausfahrendes Ende und ist an dem zweitem Gehäuseelement 120 verschieblich gehalten. Das Gehäuse 116 weist auch ein drittes Gehäuseelement 122 auf, das an einer Haltestruktur (nicht gezeigt in Fig. 5a und Fig. 5b) befestigt ist und das zur verschieblichen Führung des zweiten Gehäuseelements ausgebildet ist. Wenigstens das erste Ausfahrelement 14 ist durch das Gehäuse 116 um eine in Ausfahrrichtung verlaufende Längsachse L drehsicher gehalten. Das erste Gehäuseelement 118 kann in das zweite Gehäuseelement 120 eingeschoben werden. Das zweite Gehäuseelement 120 kann in das dritte Gehäuseelement 122 eingeschoben werden.

In Fig. 5c ist eine Option gezeigt, bei der die Ausfahreinrichtung 12 ein viertes Ausfahrelement 30 aufweist und zwischen dem dritten Ausfahrelement 18 und dem vierten Ausfahrelement 30 ein drittes Schraubgetriebe SG3 ausgebildet ist. Das dritte Schraubgetriebe SG3 weist eine dritte Spindel S3 und eine dritte Spindelmutter M3 auf.

Beispielsweise ist das vierte Ausfahrelement 30 als dritte Hohlspindel 124 ausgebildet. Das dritte Ausfahrelement 18 kann in das vierte Ausfahrelement 30 wenigstens teilweise eingefahren werden.

Die Vollspindel 106 (das dritte Ausfahrelement 18) hat an dem linken Ende zur Verbindung mit der dritten Hohlspindel 124 (das vierte Ausfahrelement 30) einen zweiten Außengewindeabschnitt 126 und bildet dort die dritte Spindel S3. Die dritte Hohlspindel 124 (das vierte Ausfahrelement 30) hat an dem rechten Ende zur Verbindung mit der Vollspindel 106 (das dritte Ausfahrelement 18) einen dritten Innengewindeabschnitt 128 und bildet dort die dritte Spindelmutter M3. Die dritte Spindelmutter M3 und die dritte Spindel S3 bilden das dritte Schraubgetriebe SG3.

Fig. 6a, 6b und 6c zeigen schematisch eine zweite Variante 100B der Aufstellvorrichtung 10 in der eingefahrenen Stellung SMIN in Fig. 6a und in der ausgefahrenen Stellung SMAX in Fig. 6b. Fig. 6c zeigt eine weitere Untervariante 100B‘.

Bei der zweiten Variante 100B ist das erste Ausfahrelement 14 als Vollspindel ausgebildet. Das zweite Ausfahrelement 16 ist als erste Hohlspindel ausgebildet. Das erste Ausfahrelement 14 kann in das zweite Ausfahrelement 16 eingefahren werden. Das dritte Ausfahrelement 18 ist als zweite Hohlspindel ausgebildet. Die erste Hohlspindel kann in die zweite Hohlspindel eingefahren werden.

Bei der Ausfahreinrichtung 12 sind die Ausfahrelemente zum Beispiel von dem distalen (freien) Ende her mit zunehmendem Durchmesser bzw. Hohlraum ausgebildet. Das erst Ausfahrelement 14 fährt in das zweite Ausfahrelement 16 ein, das zweite Ausfahrelement 16 fährt in das dritte Ausfahrelement 18 ein.

Als Option ist in Fig. 6a und Fig. 6b gezeigt, dass das Gehäuse 116 mit einer im Vergleich zu Fig. 5a und Fig. 5b umgekehrten Teleskopanordnung ausgebildet sein kann. Das erste Gehäuseelement 118 kann das zweite Gehäuseelement 120 aufnehmen, d.h. das zweite Gehäuseelement 120 kann in das erste Gehäuseelement 118 eingeschoben werden. Das zweite Gehäuseelement 120 kann das dritte Gehäuseelement 122 aufnehmen, d.h. das dritte Gehäuseelement 122 kann in das zweite Gehäuseelement 120 eingeschoben werden.

In Fig. 6c ist eine Option gezeigt, bei der das vierte Ausfahrelement 30 als dritte Hohlspindel ausgebildet ist. Die dritte Hohlspindel (viertes Ausfahrelement 30) ist mit dem rechten Ende in der zweiten Hohlspindel (drittes Ausfahrelement 18) angeordnet und kann in die zweite Hohlspindel eingefahren werden. Die dritte Hohlspindel weist einen Hohlraum zur Aufnahme der Vollspindel (erstes Ausfahrelement 14) auf.

Das vierte Ausfahrelement 30 ist mit einer Ziffer „4“ gekennzeichnet,

Fig. 7a, 7b und 7c zeigen schematisch eine dritte Variante 100C der Aufstellvorrichtung in der eingefahrenen Stellung SMIN in Fig. 7a und in der ausgefahrenen Stellung SMAX in Fig. 7b. Fig. 7c zeigt eine weitere Untervariante 100C‘. Bei der dritten Variante 100C ist das erste Ausfahrelement 14 als Vollspindel ausgebildet. Das zweite Ausfahrelement 16 ist als erste Hohlspindel ausgebildet. Das erste Ausfahrelement 14, bzw. die Vollspindel, kann in das zweite Ausfahrelement 16, bzw. die erste Hohlspindel, eingefahren werden. Das dritte Ausfahrelement 18 ist als zweite Hohlspindel ausgebildet. Das dritte Ausfahrelement 18, bzw. die zweite Hohlspindel, kann in das zweite Ausfahrelement 16, bzw. die erste Hohlspindel, eingefahren werden. Das erste Ausfahrelement 14, bzw. die Vollspindel, kann gleichzeitig in das dritte Ausfahrelement 18, bzw. die zweite Hohlspindel, eingefahren werden.

Als Option ist in Fig. 7a und Fig. 7b gezeigt, dass das Gehäuse 116 mit einer im Vergleich zu Fig. 5a und Fig. 5b ähnlichen Teleskopanordnung ausgebildet sein kann. Das erste Gehäuseelement 118 kann in das zweite Gehäuseelement 120 eingeschoben werden. Das zweite Gehäuseelement 120 kann in das dritte Gehäuseelement 122 eingeschoben werden.

In Fig. 7c ist eine Option gezeigt, bei der das vierte Ausfahrelement 30 als zweite Vollspindel ausgebildet ist. Die zweite Hohlspindel (viertes Ausfahrelement 30) ist mit dem rechten Ende in der zweiten Hohlspindel (drittes Ausfahrelement 18) angeordnet und kann in die zweite Hohlspindel eingefahren werden.

Fig. 8a, 8b und 8c zeigen schematisch eine vierte Variante 100D der Aufstellvorrichtung 10 in der eingefahrenen Stellung SMIN in Fig. 8a und in einer ausgefahrenen Stellung SMAX in Fig. 8b. Fig. 8c zeigt eine weitere Untervariante 100D‘.

Bei der vierten Variante 100D ist das erste Ausfahrelement 14 als erste Hohlspindel ausgebildet. Das zweite Ausfahrelement 16 ist als zweite Hohlspindel ausgebildet. Das erste Ausfahrelement 14, bzw. die erste Hohlspindel, kann in das zweite Ausfahrelement 16, bzw. die zweite Hohlspindel, eingefahren werden. Das dritte Ausfahrelement 18 ist als Vollspindel ausgebildet. Das dritte Ausfahrelement 18, bzw. die Vollspindel, kann in das zweite Ausfahrelement 16, bzw. die zweite Hohlspindel, eingefahren werden. Das dritte Ausfahrelement 18, bzw. die Vollspindel, kann gleichzeitig in das erste Ausfahrelement 184 bzw. die erste Hohlspindel, eingefahren werden.

Als Option ist in Fig. 8a und Fig. 8b gezeigt, dass das Gehäuse 116 mit einer im Vergleich zu Fig. 6a und Fig. 6b ähnlichen Teleskopanordnung ausgebildet sein kann. Das erste Gehäuseelement 118 kann das zweite Gehäuseelement 120 aufnehmen, d.h. das zweite Gehäuseelement 120 kann in das erste Gehäuseelement 118 eingeschoben werden. Das zweite Gehäuseelement 120 kann das dritte Gehäuseelement 122 aufnehmen, d.h. das dritte Gehäuseelement 122 kann in das zweite Gehäuseelement 120 eingeschoben werden.

In Fig. 8c ist eine Option gezeigt, bei der das vierte Ausfahrelement 30 als dritte Hohlspindel ausgebildet ist. Die dritte Hohlspindel (viertes Ausfahrelement 30) nimmt mit dem rechten Ende die Vollspindel (drittes Ausfahrelement 18) auf.

Fig. 9a und 9b zeigen ein weiteres Beispiel 100 der Aufstellvorrichtung 10 in einer eingefahrenen Stellung SMIN in einer Draufsicht in Fig. 9a und in einem Längsschnitt in Fig. 9b entlang einer Schnittlinie D-D aus Fig. 9a. Die Aufstellvorrichtung 10 ist mit der Ausfahreinrichtung 12 und dem Gehäuse 116 angedeutet. Außerdem ist als Antrieb ein Elektromotor 130 gezeigt, der mit einem Getriebe 132 mit der Ausfahreinrichtung 12 verbunden ist.

In einem Beispiel ist der Antrieb 130 quer zur Ausfahrrichtung A angeordnet.

In einem anderen Beispiel ist der Antrieb 130 parallel zur Ausfahrrichtung A angeordnet.

Fig. 10a, 10b, 10c und lOd zeigen das Beispiel aus Fig. 9a-c in der ausgefahrenen Stellung SMAX in einer Draufsicht in Fig. 10a, in einem Längsschnitt in Fig.10b, und in zwei Querschnitten in Fig. 10c und Fig. lOd. Der Querschnitt in Fig. 10c bezieht sich auf die Schnittlinie A-A in Fig. 10a. Der Querschnitt in Fig. lOd bezieht sich auf die Schnittlinie B-B in Fig. 10a.

Das Gehäuse 116 ist zum Beispiel mit einem rechteckigen Querschnitt ausgebildet, um das vordere Ende der Ausfahreinrichtung drehfest zu halten. In einem anderen Beispiel ist das Gehäuse 116 mit einem runden Querschnitt ausgebildet, wobei Führungsnuten ein Drehen verhindern, um das vordere Ende der Ausfahreinrichtung drehfest zu halten. Der Querschnitt kann auch oval oder elliptisch oder auch polygonal sein.

Fig. 11a und 11b zeigen das Beispiel aus Fig. 9 und Fig. 10 in einer perspektivischen Ansicht in der eingefahrenen Stellung SMIN in Fig. 1 la und in der ausgefahrenen Stellung SMAX in Fig. 11b.

Fig. 12a, 12b und 12c zeigen ein weiteres Beispiel einer Aufstellvorrichtung in einer ausgefahrenen Stellung SMAX in einer perspektivischen Ansicht in Fig. 12a, mit einem teilweise weggelassenen Gehäuse in Fig. 12b und mit einem teilweise weggelassenen oberen Gehäusehälfte in Fig. 12c.

In Fig. 12a ist ein teleskopierbares Gehäuse 134 gezeigt, das einen festen proximalen Gehäuseteil 136 aufweist der in Fig. 12a rechts angeordnet ist. Das teleskopierbare Gehäuse 134 kann auch als teleskopierbare Verkleidung oder Abdeckung bezeichnet werden. Außerdem ist ein ausfahrender vorderer Gehäuseteil 138 gezeigt. Zusätzlich ist ein mittlerer Gehäuseteil 140 gezeigt. Der vordere Gehäuseteil 138 kann in den mittleren Gehäuseteil 140 eingeschoben werden. Der mittlere Gehäuseteil 140 kann in den festen proximalen Gehäuseteil 136 eingeschoben werden. Das Gehäuse 134 bzw. die Verkleidung oder Abdeckung dient auch als Verdrehsicherung. Beispielsweise können Nuten 142 und Vorsprünge 144 zur Führung der Gehäuseteile vorgesehen sein.

Die Ausfahreinrichtung 12 weist einen von einem Antrieb angetriebenen hinteren Teil 148 auf, der hier beispielhaft als Hohlspindel mit einem Innengewinde ausgebildet ist. Die Ausfahreinrichtung 12 weist außerdem einen von dem hinteren Teil 148 angetriebenen mittleren Teil 150 auf, der ein Außengewinde aufweist, das mit dem Innengewinde des hinteren Teils 148 kämmt. Der mittlere Teil 150 weist außerdem ein Innengewinde auf. Die Ausfahreinrichtung 12 weist außerdem einen von dem mittleren Teil 150 angetriebenen vorderen Teil 152 auf. Der vordere Teil 152 ist mit einem Außengewinde ausgebildet, das mit dem Innengewinde des mittleren Teils 150 kämmt.

Das Gewinde zwischen dem vorderen Teil 152 und dem mittleren Teil 150 weist eine steilere Gewindeneigung auf als das Gewinde zwischen dem mittleren Teil 150 und dem hinteren Teil 148.

In einer Option ist am vorderen freien Ende eine elastische Spitze 146 ausgebildet, zum Beispiel aus Gummi.

In einer Option ist vorgesehen, dass eines der Schraubgetriebe eine größere Gewindesteigung aufweist und nicht-selbsthemmend ausgebildet ist.

In einer Option ist vorgesehen, dass das zweite Ausfahrelement 16 zwischen dem ersten Ausfahrelement 14 und dem dritten Ausfahrelement 18 angeordnet ist. In einer ersten Variante ist das zweite Ausfahrelement an einem Ende als Spindelmutter und am anderen Ende als Spindel ausgebildet ist. In einer zweiten Variante ist das zweite Ausfahrelement an beiden Enden als Spindelmutter ausgebildet.

In einer Option ist vorgesehen, dass wenigstens die Spindel und die entsprechende Spindelmutter eines der Schraubgetriebe aus Kunststoff sind. In einer Option ist vorgesehen, dass das erste Ausfahrelement 14 durch das erste Gehäuseelement 118 gebildet wird.

In einer Option ist vorgesehen, dass das zweite Ausfahrelement 16 um die in Ausfahrrichtung verlaufende Längsachse L drehbar und in der Ausfahrrichtung A verschieblich gehalten ist. Die oberhalb beschriebenen Ausführungsbeispiele können in unterschiedlicher

Art und Weise kombiniert werden. Insbesondere können auch Aspekte der Vorrichtungen für die Ausführungsformen des Verfahrens verwendet werden und umgekehrt.

Ergänzend ist darauf hinzuweisen, dass „umfassend“ keine anderen Elemente oder Schritte ausschließt und „eine“ oder „ein“ keine Vielzahl ausschließt. Ferner sei darauf hingewiesen, dass Merkmale oder Schritte, die mit Verweis auf eines der obigen Ausführungsbeispiele beschrieben worden sind, auch in Kombination mit anderen Merkmalen oder Schritten anderer oben beschriebener Ausführungsbeispiele verwendet werden können. Bezugszeichen in den Ansprüchen sind nicht als Einschränkung anzusehen.