Die Erfindung betrifft eine Ausgießvorrichtung umfassend einen Ausgießer, der mit einem Behälter verbunden oder zumindest mit einem Behälter verbindbar ist und der einen Ausgießstutzen aufweist, und umfassend eine Verschlußkappe, mit welcher der Ausgießstutzen verschließbar und öffenbar ist, wobei auf der äußeren Mantelfläche des Ausgießstutzens und auf der inneren Mantelfläche der Verschlußkappe zusammenwirkende Verschlußelemente angeordnet sind, mittels denen die Verschlußkappe und der Ausgießstutzen durch Drehen der Verschlußkappe um eine durch den Ausgießstutzen verlaufende Drehachse, vorzugsweise die mit der Mittellängsachse des Ausgießstutzens übereinstimmt, miteinander verbindbar und voneinander lösbar sind.

Ausgießvorrichtungen dieser Art sind allgemein bekannt und kommen z.B. bei Behältern zum Einsatz, die als Folienbeutel ausgebildet sind, z.B. zur Aufnahme von pastösen Lebensmitteln. Zur Verbindung mit einem Folienbeutel, kann an dem von der Entnahmeöffnung des Ausgießstutzens abgewandten Ende des Ausgießers ein Befestigungsteil, insbesondere ein schiffchenförmiges Befestigungsteil, vorgesehen sein, dass zwischen zwei Folienlagen des Folienbeutels befestigt wird, z.B. durch Verschweißen / Heißsiegeln oder ähnliche bekannte Maßnahmen. Die Erfindung betrifft vorzugsweise solche Ausgießvorrichtungen mit einem Befestigungsbereich am Ausgießer, der zur Befestigung an einem Folienbeutel geeignet ist, ist jedoch nicht auf diese Ausgestaltung beschränkt. Ein Ausgießer dieser Art ist z.B. aus der Publikation US 10 442 582 B bekannt und weist als zusammenwirkende Verschlußelemente auf dem Ausgießstutzen ein Außengewinde und in der Verschlußkappe ein Innengewinde auf. Verschlußkappe und Ausgießstutzen können somit nur durch Drehen über einen großen Drehwinkelbereich miteinander verbunden und voneinander getrennt werden.

Dies ist insbesondere bei der Erstmontage problematisch, da Montagemaschinen entsprechend ausgerüstet sein müssen, die Verschlußkappen über so große Winkel zu drehen. Dies ist nicht nur hinsichtlich der mechanischen Eignung der Maschinen aufwändig, sondern nimmt auch eine große Montagezeit in Anspruch.

Weiterhin müssen die Nutzer eines Behälters mit einer solchen Ausgießvorrichtung an der Verschlußkappe teilweise mehrfach umgreifen, um den zur Öffnung benötigten Drehwinkel zu erzielen. Dabei kann eine schon gelöste Verschlußkappe schnell vom Ausgießstutzen unkontrolliert abfallen.

Allgemein stellt eine getrennte Ausbildung von Verschlußkappe und Ausgießer ein Problem dar, da solche Verschlußkappen nicht nur schnell verloren gehen können, sondern bei Kleinkindern auch das Problem des Verschluckens besteht, was bislang mit aufwändigen Kappenkonstruktionen verhindert wird oder zumindest die Gefahr des Erstickens vermieden wird.

Es ist ebenfalls bekannt, Verschlußkappen mit einem Ausgießer durch wenigstens ein Rückhalteband in einem verbundenen Zustand zu halten, wodurch solche Verschlußkappen nicht mehr verlierbar sind und aufgrund der bestehenden Verbindung von Kindern auch nicht ohne weiteres in den Mund genommen und verschluckt werden können. Am Behälter gehaltene Verschlußkappen allgemeiner Art sind z.B. bekannt aus der Publikation EP 1 961 669 A2.

Vor diesem Hintergrund ist es eine Aufgabe der Erfindung eine Ausgießvorrichtung, vorzugsweise für Folienbeutel, zur Verfügung zu stellen, die einfacher, insbesondere schneller montiert werden kann, vorzugsweise auch von Nutzern einfacher geöffnet und wieder geschlossen werden kann und besonders bevorzugt eine permanente Verbindung zwischen Verschlußkappe und Ausgießer aufweist. Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass die zusammenwirkenden Verschlußelemente ausgebildet sind durch wenigstens einen Nocken an der Verschlußkappe, der von der inneren Mantelfläche der Verschlußkappe radial nach innen vorsteht, und durch wenigstens einen Haltevorsprung am Ausgießstutzen, der von der äußeren Mantelfläche des Ausgießstutzens radial nach außen vorsteht und auf der äußeren Mantelfläche in Umfangsrichtung um die Drehachse herum erstreckt ist, wobei in axialer Aufsetzrichtung der Verschlußkappe betrachtet der Nocken in eine den Haltevorsprung hintergreifende Position bringbar ist und dem Haltevorsprung ein Führungsvorsprung zugeordnet ist, der von der äußeren Mantelfläche des Ausgießstutzens radial nach außen vorsteht und einen über die Mantelfläche erstreckten Verlauf aufweist, wobei der Haltevorsprung und der Führungsvorsprung zumindest bereichsweise unterschiedliche Steigungen in Richtung der Drehachse aufweisen, wobei zwischen Haltevorsprung und dem zugeordneten Führungsvorsprung eine Führungskulisse gebildet ist, durch die hindurch der Nocken der Verschlußkappe in die den Haltevorsprung hintergreifende Position führbar ist.

Die bereichsweise unterschiedliche Steigung von Haltevorsprung und dem zugeordneten Führungsvorsprung bedeutet, dass der Haltevorsprung und der Führungsvorsprung oder ein zugeordneter Führungsvorsprung von mehreren betrachtet über ihre jeweilige gesamte Erstreckung auf der Mantelfläche nicht überall mit gleichbleibender Steigung parallel zueinander verlaufen, insbesondere kann es aber parallel liegende Bereiche geben. Alternativ ausgedrückt hat ein Haltevorsprung wenigstens einen Bereich, der eine andere Steigung aufweist als ein Bereich des Führungsvorsprungs. Die hinsichtlich der Steigung zu vergleichenden Bereiche können dabei in der Umfangsrichtung um die Drehachse der Kappe bzw. die Mittenachse des Ausgießstutzens betrachtet an denselben Winkelpositionen und/oder an verschiedenen Winkelpositionen liegen. Z.B. kann der zugeordnete Führungsvorsprung ganz oder bereichsweise eine größere und/oder kleinere Steigung in Richtung der Drehachse aufweisen, als der Haltevorsprung, insbesondere als der Haltevorsprung insgesamt oder als ein Teilbereich des Haltevorsprungs. Ein Haltevorsprung und/oder Führungsvorsprung kann überall entlang seiner Erstreckung gleiche Steigung haben oder bereichsweise verschiedene Steigung, insbesondere was auch ganz oder bereichsweise eine Steigung des Betrages NULL umfassen kann. Ein Führungsvorsprung kann ganz oder zumindest bereichsweise auch im Vorzeichen der Steigung, also der Steigungsrichtung, von der Steigung zumindest eines Teilbereichs des Haltevorsprungs verschieden sein, insbesondere dabei gleichen oder auch verschiedenen Betrag der Steigung haben.

In der hintergreifenden Position liegt der Nocken von der Entnahmeöffnung in Richtung der Drehachse zum Haltevorsprung betrachtet hinter dem Haltevorsprung, insbesondere in Kontakt mit diesem. Als Haltevorsprung wird dabei vorzugsweise derjenige Bereich der Erstreckung eines sich von der Mantelfläche erhebenden Vorsprungs verstanden, der vom Nocken in der Kappe hintergriffen werden kann. Insbesondere können andere Bereiche eines solchen sich erhebenden Vorsprungs, die nicht vom Nocken hintergriffen werden können, auch einen Führungsvorsprung im Sinne der Erfindung bilden, insbesondere einen Führungsvorsprung von mehreren, insbesondere von zwei Führungsvorsprüngen.

Der zugeordnete Führungsvorsprung ist vorzugsweise ein zum Haltevorsprung separater Vorsprung, weist also entlang seines gesamten Verlaufs einen Abstand zum zugeordneten Haltevorsprung auf.

Es kann vorgesehen sein, dass der Haltevorsprung und ein zugeordneter Führungsvorsprung nur im radialen Höhenniveau der äußeren Mantelfläche des Ausgießstutzens verbunden sind, also keine Verbindungsbereiche aufweisen, die radial über dieser Mantelfläche vorstehen.

Es kann alternativ auch vorgesehen sein, dass ein Haltevorsprung und ein zugeordneter Führungsvorsprung durch ein weiteres funktionales Element verbunden sind, das radial über der Mantelfläche vorsteht, z.B. durch ein Anschlagelement, an dem der Nocken in der Kappe anschlagen kann, z.B. wenn die Kappe in Schließdrehrichtung gedreht wird. Es kann vorzugsweise vorgesehen sein, dass der Haltevorsprung und der Führungsvorsprung jeweils entlang ihrer Erstreckung eine gleichbleibende Breite (insbesondere betrachtet senkrecht zur Erstreckungsrichtung) aufweisen, insbesondere beide identische Breite. Haltevorsprung und Führungsvorsprung können auch unterschiedliche Breite aufweisen, insbesondere kann der Führungsvorsprung in der Breite schmaler sein als der Haltevorsprung. Insbesondere kann vorgesehen sein, dass die beiden Vorsprünge an den Enden verjüngend in der Breite und/oder abnehmend in der Höhe über der Mantelfläche ausgebildet sind.

Insbesondere wird die Führungskulisse durch den Haltevorsprung, den wenigstens einen zugeordneten Führungsvorsprung und die äußere Mantelfläche des Ausgießstutzens umgrenzt und ist radial nach außen offen. Bei der Führung des Nockens in der Führungskulisse müssen nicht zwingend gleichzeitig der Haltevorsprung und ein zugeordneter Führungsvorsprung am Nocken kontaktierend anliegen, insbesondere kann vorgesehen sein, dass der Nocken während der Führung in der Führungskulisse immer nur an einem der beiden Vorsprünge kontaktierend anliegt. Vorzugsweise wird mit dem Haltevorsprung und dem Führungsvorsprung eine Führungskulisse ähnlich einer Bajonettverbindung gebildet.

Vorzugsweise wird durch die zumindest bereichsweise unterschiedlichen Steigungen von Haltevorsprung und Führungsvorsprung erzielt, dass bei einem Schließen des Ausgießstutzens durch Drehen der Verschlußkappe in der Schließdrehrichtung der Nocken in Richtung zur Führungskulisse und/oder zum oder hintern den Haltevorsprung geführt wird und/oder bei einem Öffnen des Ausgießstutzens durch Drehen der Verschlußkappe in der Öffnungsdrehrichtung der Nocken, vorzugsweise durch eine in der Öffnungsdrehrichtung größere Steigung eines zugeordneten Führungsvorsprungs im Vergleich zum Haltevorsprung oder zumindest im Vergleich zu einem Teilbereich des Haltevorsprungs in Richtung zur Entnahmeöffnung geführt wird, wobei oder wodurch die Verschlußkappe axial vom Ausgießstutzen abgehoben wird. Anders als im Stand der Technik ist durch eine solche Anordnung, insbesondere aufgrund der, zumindest bereichsweise, unterschiedlichen Steigungen von Haltevorsprung und zugeordneten Führungsvorsprung keine Gewindeverbindung im klassischen Sinn ausgebildet, die zum Öffnen und Schließen über große Drehwinkel bewegt werden muss. Insbesondere kann z.B. beim gewünschten Schließen der Ausgießvorrichtung nach Einführung des Nockens der Verschlußkappe in die Führungskulisse durch eine Drehung der Verschlußkappe in Schließdrehrichtung, z.B. im Uhrzeigersinn, der Nocken in die Führungskulisse und/oder in die den Haltevorsprung hintergreifende Position gedreht werden, was die Verschlußkappe zumindest bereits gegen axiales Abziehen sichert, also einen geschlossenen, ggfs. sogar schon dichten Zustand erzeugt.

Dieser Zustand ist bereits erreicht, sobald der Nocken teilbereichsweise und vorzugsweise ganz mit seiner in Umfangsrichtung betrachteten Nockenlänge hinter den Haltevorsprung getreten ist.

Es kann vorgesehen sein, dass mit Erreichen einer hintergreifenden Position bereits ein Dichtelement in der Verschlußkappe dichtend mit der Entnahmeöffnung des Ausgießstutzens zusammenwirkt.

Es kann aber auch vorgesehen sein, dass nach Erreichen einer hintergreifenden Position, die bereits gegen ein axiales Abziehen sichert, durch Drehen in Schließdrehrichtung, insbesondere mit einer durch Drehen in der Schließdrehrichtung zunehmenden Überdeckung von Nocken und Haltevorsprung, insbesondere mit einem damit bewirkten axialen Bewegen des Verschlußkappendeckels auf die Entnahmeöffnung zu, ein Dichtelement im Deckelbereich mit der Entnahmeöffnung in dichtende Zusammenwirkung gelangt.

Es kann vorgesehen sein, dass der Nocken betrachtet in der Schließdrehrichtung zumindest am Ende der Führungskulisse in einer solchen den Haltevorsprung hintergreifenden Position angeordnet ist, die einer Winkelposition des Nocken betrachtet in der Umfangsrichtung um die Drehachse/Mittenachse des Ausgießstutzens entspricht, in welcher die Verschlußkappe ohne Drehung auf den Ausgießstutzen mit einer rein axialen Bewegung aufgeschoben werden kann, insbesondere hierbei eine geschlossene Position erreicht, vorzugsweise in der den original verschlossenen Zustand anzeigende Elemente an der Verschlußkappe und/oder am Ausgießer zueinander eine solche Lage zueinander einnehmen, dass eine Drehung aus dieser Lage heraus eine Öffnung der Ausgießvorrichtung unumkehrbar anzeigt, insbesondere durch eine Veränderung der anzeigenden Elemente.

In einer möglichen ersten Ausführungsform kann vorzugsweise vorgesehen sein, dass der in der Öffnungsdrehrichtung liegende Endbereich des Haltevorsprungs, insbesondere der Bereich, in welchem dessen Höhe über der Mantelfläche des Ausgießstutzen in Richtung zum Ende des Haltevorsprungs abnehmend ist zumindest bereichsweise auf der äußeren Mantelfläche des Ausgießstutzens in demselben Axialpositionsintervall angeordnet ist, wie der Führungsvorsprung, insbesondere wie dessen in der Öffnungsdrehrichtung liegender Endbereich, insbesondere der Bereich, in welchem die Höhe des Führungsvorsprunges über der Mantelfläche des Ausgießstutzens in Richtung zum Ende des Führungsvorsprungs abnehmend ist. Durch diese Anordnung wird zwischen dem Haltevorsprung und dem zugeordneten Führungsvorsprung ein in der Umfangsrichtung / Drehrichtung erstreckter Durchtrittsbereich ausgebildet, durch den der Nocken der Verschlußkappe in die Führungskulisse, insbesondere in die den Haltevorsprung hintergreifende Position führbar ist. Der Durchtrittsbereich ist vorzugsweise somit in Umfangsrichtung betrachtet neben den Endbereichen von Haltevorsprung und Führungsvorsprung angeordnet.

Dadurch ergibt es sich, dass der Durchtrittsbereich in Umfangsrichtung, bzw. Drehrichtung um die Drehachse auf der Mantelfläche beschränkt ist, nämlich auf einen Winkelbereich zwischen den Endbereichen von Haltevorsprung und Führungsvorsprung. So muss ein Nutzer beim Öffnen die Verschlußkappe nur so weit drehen, bis der Nocken aus der hintergreifenden Position in den Durchtrittsbereich gelangt, oder diesem axial gegenüberliegt, vorzugsweise wobei der Nocken durch den Führungsvorsprung bei der Drehung beschränkt wird und/oder in Richtung zum Durchtrittsbereich geführt wird. Vorzugsweise kann vorgesehen sein, dass ab Erreichen einer Lage des Nockens im Durchtrittsbereich oder diesem axial gegenüberliegend, dass die Verschlußkappe ohne weitere Drehung axial von dem Ausgießstutzen abziehbar ist.

Vorzugsweise ragt in axialer Richtung zur Entnahmeöffnung betrachtet der in der Öffnungsdrehrichtung liegende Endbereich, bzw. das Ende des Führungsvorsprunges nicht über den in derselben Richtung liegenden Endbereich des Haltevorsprungs hinaus, insbesondere steht er axial zurück.

Dadurch wird erzielt, dass in axialen Positionen des Nockens in Richtung zur Entnahmeöffnung vor dem Endbereich des Haltevorsprunges die Verschlußkappe bei einer Erstmontage auf den Ausgießstutzen aufgesetzt werden kann und um die Drehachse gedreht werden kann, ohne dass ein Eingriff zwischen Verschlußkappe und Ausgießstutzen erfolgt.

So kann die Verschlußkappe, z.B. maschinell, in eine vorbestimmte Winkelposition um die Drehachse zum Ausgießer gebracht werden, z.B. um die Kappe in dieser ersten Ausführungsform, aber auch in anderen möglichen Ausführungsformen anschließend ausschließlich axial ohne Drehung auf den Ausgießstutzen aufzuschieben, insbesondere wobei der Nocken der Verschlußkappe hierbei in eine den Haltevorsprung hintergreifende Position gelangt, in welcher der Ausgießstutzen dicht geschlossen ist.

Eine bevorzugte Ausbildung, die mit dieser ersten Ausführungsform, aber auch mit allen anderen möglichen, insbesondere nachfolgend beschriebenen Ausführungsformen kombinierbar ist, kann es vorsehen, dass die Verschlußkappe zwei Nocken, vorzugsweise zwei einander diametral gegenüberliegende Nocken und der Ausgießstutzen zwei Haltevorsprünge, vorzugsweise zwei einander diametral gegenüberliegende Haltevorsprünge aufweist, wobei jedem Haltevorsprung wenigstens ein jeweiliger Führungsvorsprung zugeordnet ist.

Vorzugsweise liegen in diesem Fall auch jeweils zwei Führungsvorsprünge einander diametral gegenüber.

Diametral gegenüberliegend soll hier vorzugsweise bedeuten, dass die jeweiligen

Vorsprünge oder Nocken auf gegenüberliegenden Seiten um die Drehachse herum angeordnet sind. Vorzugsweise sind die Vorsprünge und Nocken um 180 Grad drehsym metrisch um die Drehachse angeordnet, also bei Drehung um 180 Grad ineinander überführbar.

Die erfolgenden Beschreibungen eines Nockens oder Haltevorsprungs bzw. Führungsvorsprunges gelten bei Vorhandensein von zwei sich diametral gegenüberliegenden Elementen derselben Art vorzugsweise für jeweils beide Elemente.

Die Ausführung mit jeweils diametral gegenüberliegenden Vorsprüngen und Nocken hat den Vorteil, dass die beim Schließen und Öffnen wirkenden Kräfte gleichmäßiger um die Drehachse verteilt sind und die Verschlußkappe nicht schief auf den Stutzen aufgesetzt werden kann, vorzugsweise bei einer Drehung, insbesondere beim Schließen automatisch gerade ausgerichtet wird.

In weiterhin bevorzugter Ausbildung kann bei allen möglichen Ausführungsformen vorgesehen sein, dass der jeweilige Nocken der Verschlußkappe ausschließlich nur durch einen Durchtrittsbereich in die Führungskulisse führbar ist, der zwischen dem Ende eines Führungsvorsprungs und dem Haltevorsprung ausgebildet ist, es aber keine Möglichkeit gibt, dass der Nocken auf einem anderen Weg als durch die Führungskulisse, oder in einer anderen Lage als in der Führungskulisse in die den Haltevorsprung hintergreifende Position gelangen kann. In den möglichen Ausführungen kann es bevorzugt vorgesehen sein, dass nur die Möglichkeit besteht, an einer der Nockenanzahl entsprechenden Anzahl von verschiedenen Winkelpositionen die Verschlußkappe so auf den Ausgießstutzen aufzusetzen, dass der oder die Nocken in die Führungskulisse gelangt / gelangen.

Vorzugsweise kann in allen möglichen Ausführungen jeder der Nocken in der Umfangsrichtung über eine Nockenlänge auf der inneren Mantelfläche der Verschlußkappe erstreckt sein.

Vorzugsweise ist in der ersten genannten Ausführung die Nockenlänge größer als der Abstand zwischen dem Führungsvorsprung, insbesondere dessen in Öffnungsdrehrichtung liegenden Ende, und dem anderen, nicht zugeordneten Haltevorsprung, insbesondere dessen in Schließdrehrichtung liegenden Ende. In dieser Ausführung kann der Nocken also nur durch den Abstandsbereich zwischen dem Haltevorsprung und dem diesen zugeordneten Führungsvorsprung durch den in der Umfangsrichtung erstreckten Durchtrittsbereich in die Führungskulisse und in die hintergreifende Position gelangen. Der zum Haltevorsprung zugeordnete Führungsvorsprung ist insbesondere derjenige, dessen in Öffnungsdrehrichtung liegendes Ende in der Öffnungsdrehrichtung neben dem Ende des Haltevorsprungs liegt.

Insbesondere ist die Nockenlänge so gewählt, um den Durchtritt durch den Durchtrittsbereich zu ermöglichen, vorzugsweise ist die Nockenlänge kleiner als der in Umfangsrichtung betrachtete Abstand zwischen dem Ende bzw. Endbereich des Haltevorsprungs und dem zugeordneten Führungsvorsprung, insbesondere dessen Ende / Endbereich.

Der Haltevorsprung kann in einer Ausbildung aller möglichen Ausführungen insgesamt oder zumindest bereichsweise keine Steigung, bzw. eine Steigung von Null aufweisen, d.h. er erstreckt sich in Umfangsrichtung auf der Mantelfläche zumindest bereichsweise auf gleichbleibender Axialposition bzw. bezogen auf seine Breite in einem gleichbleibenden Axialpositionsintervall. In dieser Ausführung kann der Nocken in der hintergreifenden Position am Führungsvorsprung zumindest bereichsweise entlang bewegt werden, ohne eine axiale Kraft auf die Verschlußkappe zu erzeugen. In einer solchen Ausbildung kann der Führungsvorsprung hinsichtlich seines über die Mantelfläche erstreckten Verlaufs z.B. auch ausschließlich axial ausgerichtet sein.

Vorzugsweise ist es hingegen vorgesehen, dass der Haltevorsprung insgesamt, oder zumindest bereichsweise, insbesondere zumindest an seinem in der Öffnungsdrehrichtung liegenden Endbereich, eine Steigung in Richtung der Drehachse aufweist, womit eine von Null verschiedene Steigung gemeint ist. Insbesondere ist die Steigung so gewählt, dass der Haltevorsprung in Schließdrehrichtung betrachtet sich in diesem Steigungsbereich auf der Mantelfläche von der Entnahmeöffnung des Ausgießstutzens entfernt. In einer möglichen bevorzugten Ausbildung, insbesondere der genannten ersten Ausführungsform, ist diese Steigung über die gesamte Erstreckung des Haltevorsprungs gleichbleibend.

Allgemein wird in dieser Erfindungsbeschreibung unter der Steigung in Richtung der Drehachse die mit der Änderung der Position in Umfangsrichtung stattfindende Änderung der Axialposition in Richtung der Drehachse verstanden. Bei der Betrachtung der Steigung werden vorzugsweise die Endbereiche eines Vorsprungs oder Nockens außer Acht gelassen, weil dort eine Änderung der Breite und /oder Höhe des Vorsprungs / Nocken vorliegen kann, die eine lokale Steigungsänderung erzeugt, insbesondere allerdings für die eigentliche Funktion des jeweiligen Elements unbeachtlich ist. Mit der Steigung, z.B. der gleichbleibenden Steigung oder anderen nachfolgend beschriebenen Steigungsverläufen wird somit vorzugsweise die Steigung des Verlaufs der referenziellen Elemente zwischen deren Endbereichen gemeint, insbesondere wo die Breite betrachtet senkrecht zur Erstreckungsrichtung gleichbleibend ist.

In einer solchen vorbenannten Ausbildung hat der Haltevorsprung zumindest im Bereich seiner von Null abweichenden Steigung, eine gewindeähnliche Funktion, da durch die Drehung der Verschlußkappe und die damit erfolgte Bewegung des Nockens entlang des Haltevorsprunges in der hintergreifenden Position bei einer Schließdrehbewegung erzielt wird, dass die Verschlußkappe weiter auf den Ausgießstutzen aufgezogen wird, insbesondere bis der Nocken oder die Verschlußkappe mit einem anderen Element an einen Anschlag gelangt.

In allen möglichen Ausführungen der Erfindung kann der Nocken im Wesentlichen kreisförmig oder zumindest symmetrisch ausgebildet sein, insbesondere bei Betrachtung des Nockens senkrecht zur Mantelfläche, und somit auf der inneren Mantelfläche der Verschlußkappe keine ausgezeichnete Längserstreckungsrichtung aufweisen.

Besonders bevorzugt ist es hingegen in allen möglichen Ausführungen, wenn auch der Nocken einen längserstreckten Verlauf in Umfangsrichtung um die Drehachse aufweist. Dabei kann der Nocken in einer möglichen Ausbildung, die grundsätzlich mit allen Ausführungsformen kombinierbar ist, eine Steigung mit dem Betrag NULL aufweisen. Vorzugsweise kann der Nocken bzw. der längserstreckte Verlauf des Nocken eine Steigung in Richtung der Drehachse aufweisen, insbesondere über seine gesamte Erstreckung eine gleichbleibende von NULL verschiedene Steigung aufweisen, vorzugsweise die im Betrag, insbesondere auch im Vorzeichen, mit der Steigung des Haltevorsprunges insgesamt oder zumindest mit der Steigung eines Teilbereichs des Haltevorsprungs übereinstimmt, insbesondere eines Teilbereichs, der an dem in der Öffnungsdrehrichtung und/oder Schließdrehrichtung liegenden Endbereich des Haltevorsprungs liegt oder die mit der Steigung des Führungsvorsprunges insgesamt oder zumindest mit der Steigung eines Teilbereichs des Führungsvorsprungs übereinstimmt, insbesondere eines Teilbereichs, der an dem in der Öffnungsdrehrichtung und/oder Schließdrehrichtung liegenden Endbereich des Führungsvorsprungs liegt. Vorzugsweise kann so zwischen Nocken und Haltevorsprung oder Nocken und Führungsvorsprung zumindest bereichsweise eine Funktionalität erschlossen werden, wie zwischen einer Innengewindeflanke und einer Außengewindeflanke.

Vorzugsweise kann in allen möglichen Ausführungsformen der Erfindung ein Nocken eine Steigung aufweisen, die der Steigung des Führungsvorsprungs oder eines Bereichs des Führungsvorsprungs und/oder die der Steigung des Haltevorsprungs oder eines Bereichs des Haltevorsprungs entspricht, insbesondere der dem Nocken axial gegenüberliegt, wenn die Verschlußkappe komplett geschlossen ist oder wenn der Nocken in der Schließdrehrichtung am Ende der Führungskulisse liegt.

Bevorzugt kann es vorgesehen sein, dass die Winkelerstreckung eines Haltevorsprungs in der Umfangsrichtung, vorzugsweise auch die Winkelerstreckung eines Nockens kleiner ist als 170 Grad, vorzugsweise kleiner als 110 Grad, vorzugsweise kleiner 100 Grad, weiter bevorzugt kleiner gleich 90 Grad ist. Besonders bevorzugt ist die Winkelerstreckung in der Umfangsrichtung bei einem Nocken genauso groß oder kleiner als bei einem Haltevorsprung. So wird erschlossen, dass die Verschlußkappe von einem Nutzer bereits bei Winkeldrehungen entsprechend den vorgenannten Angaben vollständig öffenbar oder schließbar ist. Ein Nutzer kann somit die Verschlußkappe handhaben, ohne die Finger umsetzen zu müssen, insbesondere zumindest im Wesentlichen mit einer Vierteldrehung.

Eine weiterhin bevorzugte Ausbildung der genannten ersten Ausführung sieht vor, dass der Bereich des Führungsvorsprungs, der im Vergleich zum Haltevorsprung die größere Steigung aufweist, in der Öffnungsdrehrichtung betrachtet nach einem Bereich des Führungsvorsprunges liegt, der eine mit dem Haltevorsprung gleiche Steigung aufweist. Der Steigungswert des Führungsvorsprungs ist somit in der Öffnungsdrehrichtung betrachtet zunehmend, insbesondere ändert er sich zwischen zwei Werten, nämlich dem Wert der Steigung des Haltevorsprungs und einem demgegenüber größeren Wert, vorzugsweise der gleichbleibend ist bis zum Ende des Führungsvorsprungs. Vorzugsweise sind die beiden Bereiche verschiedener Steigung durch einen Bereich mit stetig zunehmender Steigung verbunden.

Es kann so vorgesehen sein, dass bei einer Öffnungsdrehbewegung der Nocken durch den Bereich erhöhter Steigung am Führungsvorsprung verstärkt in Richtung zur Entnahmeöffnung bewegt wird, wodurch das axiale Abnehmen der Verschlußkappe vom Ausgießstutzen eingeleitet wird, insbesondere für den Nutzer dadurch fühlbar ist, dass der Nocken aus der hintergreifenden Position herausgelangt ist und die Verschlußkappe hiernach axial ohne Drehung abziehbar ist. Des Weiteren erleichtert die stärkere Steigung mit stetigem Übergang in dieselbe Steigung wie bei dem Haltevorsprung den Übergang von einer rein axialen Aufsetzbewegung in die Drehbewegung bei Aufsetzen und Schließen der Verschlußkappe.

Besonders bevorzugt kann in der genannten ersten Ausführungsform vorgesehen sein, dass der Führungsvorsprung zumindest mit einem Teilbereich in der Umfangsrichtung betrachtet gegenüberliegend zu dem in der hintergreifenden Position befindlichen Nocken angeordnet ist, insbesondere der Führungsvorsprung zumindest in einem Teilbereich an denselben Axialpositionen angeordnet ist, wie der Nocken in der den Haltevorsprung hintergreifenden Position, insbesondere kurz bevor er die hintergreifende Position verlässt. Dadurch wird erzielt, dass bei einer Öffnungsdrehbewegung automatisch der Nocken in Kontakt mit dem Führungsvorsprung gelangt, insbesondere sofern dieser Kontakt nicht dauerhaft besteht, was bevorzugt sein kann, und hiernach weiter vom Führungsvorsprung geführt. Besonders bevorzugt ist es vorgesehen, dass dieser genannte Teilbereich derjenige Bereich des Führungsvorsprungs ist, der dieselbe Steigung wie der Haltevorsprung aufweist.

So wird vorzugsweise bei einer Öffnungsdrehbewegung der Nocken aus dem Kontakt mit dem Haltevorsprung in den Kontakt mit dem Führungsvorsprung überführt und beim einer Schließdrehbewegung in umgekehrter Reihenfolge überführt. Die Schließdrehung und die Öffnungsdrehung erfolgen vor und nach dem Kontaktübergang jeweils zumindest bereichsweise mit gleicher Steigung, insbesondere bei einer Öffnungsdrehbewegung, bis der Nocken auf dem Führungsvorsprung in den Bereich größerer Steigung übertritt.

Eine zweite bevorzugte Ausführungsform kann es vorsehen, dass der Haltevorsprung in seiner Erstreckung über die Mantelfläche des Ausgießstutzens einen Teilbereich aufweist, der eine geringere Steigung aufweist als ein in der Öffnungsdrehrichtung daneben liegender Teilbereich des Haltevorsprungs. Dieser Bereich geringerer Steigung kann eine Steigung von NULL haben. Bei einer Schließdrehung wird somit die Kappe zunächst durch den Bereich größerer Steigung des Haltevorsprungs stärker auf den Ausgießstutzen gezogen als im Teilbereich mit geringerer Steigung, in dem bei einer Steigung von NULL gar keine axiale Bewegung der Kappe mehr erfolgt.

In dieser zweiten Ausführungsform ist es vorgesehen, dass in der Aufsetzrichtung der Kappe betrachtet axial zumindest hinter dem Teilbereich mit geringerer Steigung, insbesondere axial hinter dem Teilbereich mit Steigung NULL, ein zugeordneter Führungsvorsprung angeordnet ist, der dieselbe Steigung aufweist, wie der Teilbereich des Haltevorsprunges mit der geringeren Steigung.

Dieser Führungsvorsprung kann eine Breite aufweisen, die geringer ist als der Haltevorsprung, zumindest in seinem Teilbereich geringerer Steigung. Es wird so eine Führungskulisse erzeugt, die über einen, zumindest überwiegend, axial erstreckten Durchtrittsbereich für den Nocken zugänglich ist.

Dieser zugeordnete Führungsvorsprung kann im der Umfangsrichtung der Mantelfläche des Ausgießstutzens betrachtet nur axial hinter dem Teilbereich des Haltevorsprunges mit der geringeren Steigung liegen, nicht aber auch hinter dem stärker steigenden Teilbereich. Bei einer Schließdrehbewegung wird der Nocken in der den Haltevorsprung bereits hintergriffenen Position an dem stärker steigenden Teilbereich entlangbewegt und die Kappe auf den Ausgießstutzen aufgezogen. Hierbei gelangt der Nocken automatisch in die Führungskulisse.

Vorzugsweise kann dabei vorgesehen sein, dass ein in Umfangsrichtung erstreckter Nocken dieselbe Steigung aufweist, wie der Teilbereich des Haltevorsprungs mit der geringeren Steigung und/oder wie der zugeordnete Haltevorsprung. Der Nocken kann insbesondere die Steigung NULL haben.

Eine weiterhin bevorzugte Ausbildung der ersten und zweiten Ausführungsform, bzw. aller möglichen Ausführungsformen kann vorsehen, dass an dem in der Schließdrehrichtung der Verschlußkappe liegenden Ende des Haltevorsprungs betrachtet in der Aufsetzrichtung der Verschlußkappe axial hinter dem Haltevorsprung ein die Drehung der Verschlußkappe beim Schließen begrenzender Drehanschlag angeordnet ist, der von der äußeren Mantelfläche des Ausgießstutzens radial nach außen vorsteht. Hierdurch kann die Drehweite bei Schließen begrenzt werden, insbesondere beim Schließen durch einen Nutzer.

Dieser Drehanschlag kann den Haltevorsprung und einen zugeordneten Führungsvorsprung verbinden, insbesondere in axialer Richtung. Es kann vorgesehen sein, dass ein jeweiliger Nocken in der Kappe an einem seiner Enden, welches mit den Drehanschlag zusammenwirkt, eine Anschlagfläche, insbesondere plane Anschlagfläche aufweist, vorzugsweise die senkrecht zur Mantelfläche des Ausgießstutzens oder auch in einem Winkel > 0 Grad und ungleich 90 Grad zur Mantelfläche liegt.

Es kann in allen möglichen Ausführungsformen auch vorgesehen sein, dass ein Nocken an seiner zum Führungsvorsprung weisenden Flanke eine mit dem Führungsvorsprung zusammenwirkende Anschlagfläche aufweist, insbesondere plane Anschlagfläche, vorzugsweise die senkrecht zur Mantelfläche des Ausgießstutzens oder auch in einem Winkel > 0 Grad und ungleich 90 Grad zur Mantelfläche liegt.

In bevorzugter Ausbildung aller möglichen Ausführungsformen kann es die Erfindung vorsehen, dass bei einer Erstmontage der Verschlußkappe auf dem Ausgießstutzen die Verschlußkappe ohne Drehung in axialer Richtung auf den Ausgießstutzen aufschiebbar ist und hierbei der Nocken der Verschlußkappe axial über den Haltevorsprung herüber in die den Haltevorsprung hintergreifende Position führbar ist. Z.B. ist dies dadurch erleichtert, dass der Haltevorsprung auf dem hohlen Ausgießstutzen angeordnet ist und so der Haltevorsprung radial nach innen durch die vom Nocken ausgeübte Kraft verlagerbar ist.

Vorzugsweise kann das axiale Aufschieben auch dadurch erleichtert sein, dass der minimale diametrale Abstand zwischen zwei sich diametral gegenüberliegenden Nocken größer ist als der Außendurchmesser der Mantelfläche des Ausgießstutzens und um ein vorbestimmtes Maß kleiner ist, als der maximale diametrale Abstand zwischen zwei sich diametral gegenüberliegenden Haltevorsprüngen, insbesondere also dem Abstand von deren höchsten Stellen über der Mantelfläche.

Das vorbestimmte Maß kann z.B. 50% bis 150%, vorzugsweise 75% bis 125%, weiter bevorzugt 90% bis 110% der Höhe des Haltevorsprunges über der äußeren Mantelfläche des Ausgießstutzens entsprechen. Bei einem Maß von z.B. 100% der Höhe des Haltevorsprunges entspricht das Spiel zwischen Nocken und Mantelfläche des Ausgießstutzens bei gleichmäßigem Spalt somit 50% der Höhe des Haltevorsprungs über der Mantelfläche. Der Haltevorsprung wird somit vom Nocken in dieser Ausführung nur über einen Teil seiner Höhe hintergriffen, im konkreten Beispiel nur zu 50%. Eine entsprechend geringere Verlagerung des Haltevorsprungs wird benötigt und so das axiale Herüberschieben erleichtert.

Die Erfindung kann weiterhin in allen möglichen Ausführungsformen, insbesondere der beschriebenen ersten und zweiten Ausführungsform bevorzugt vorsehen, dass in der Aufsetzrichtung der Verschlußkappe zumindest teilweise axial hinter dem Haltevorsprung mit einem axialen Abstand ein Bereich wenigstens ein Führungsvorsprung oder ein Bereich wenigstens eines zugeordneten Führungsvorsprungs angeordnet ist, insbesondere der dieselbe Steigung wie der Haltevorsprung oder ein Bereich des Haltevorsprungs hat, der von der äußeren Mantelfläche des Ausgießstutzens radial nach außen vorsteht und auf der äußeren Mantelfläche in Umfangsrichtung um die Drehachse herum erstreckt ist, mit dem die axiale Bewegung des Nockens der Verschlußkappe bei einem axialen Aufsetzen der Verschlußkappe auf den Ausgießstutzen ohne Drehung, nach einem Übertreten des Nockens über den Haltevorsprung hinweg begrenzt ist.

Der Führungsvorsprung ist in dieser Ausführung mit seinem axial hinter dem Haltevorsprung liegenden Bereich nicht nur führend für den Nocken, wenn ein Nutzer die Verschlußkappe durch Drehen öffnet oder schließt, sondern auch begrenzend bzgl. der axialen möglichen Bewegungsweite bei der Erstmontage, wenn diese durch rein axiales Aufschieben erfolgt.

Die genannte zweite Ausführungsform kann bevorzugt dadurch weitergebildet sein, dass an das in der Schließdrehrichtung liegende Ende jedes Haltevorsprungs von zwei sich diametral gegenüberliegenden Haltevorsprüngen ein weiterer Führungsvorsprung anschließt, der dem diametral gegenüberliegenden Haltevorsprung funktional zugeordnet ist und der eine Steigung aufweist, die größer ist als die Steigung des Haltevorsprunges an dessen in der Schließdrehrichtung liegenden Endbereich.

Durch einen Haltevorsprung, der in den nicht zugeordneten Führungsvorsprung fortgesetzt ist, kann ein Vorsprung auf der Mantelfläche des Ausgießstutzens ausgebildet werden, über den hinweg ein Nocken der Kappe auf der zur Entnahmeöffnung weisenden Seite dieses Vorsprungs bei einer Schließdrehbewegung entlanggleiten kann und am Ende des nicht zugeordneten Führungsvorsprunges in die Richtung unter den diametral gegenüberliegenden Haltevorsprung geführt wird. Hinsichtlich seiner Führungsfunktion in eine Führungskulisse hinein ist dieser Führungsvorsprung an einem Haltevorsprung also dem jeweils diametral gegenüberliegenden Haltevorsprung zugeordnet.

Der aus dem Haltevorsprung und dem fortgesetzten Führungsvorsprung gebildeten Vorsprung weist in der Umfangsrichtung drei aufeinander folgende Bereiche auf, wobei benachbarte Bereiche unterschiedliche Steigung haben.

Eine Weiterbildung der Erfindung kann vorzugsweise vorsehen, dass am unteren offenen Ende der Verschlußkappe ein Haltering angeordnet ist, der über wenigstens ein Halteband, vorzugsweise zwei Haltebänder einstückig mit der Verschlußkappe verbunden ist, wobei ein jeweiliges Halteband im ungeöffneten Ursprungszustand der Verschlußkappe in axialer Richtung zwischen der Verschlußkappe und dem Haltering angeordnet ist, und in der Umfangsrichtung um die Drehachse herum erstreckt ist, insbesondere wobei die äußere Mantelfläche des Halteringes mit der äußeren Mantelfläche des jeweiligen Haltebandes fluchtend angeordnet ist, und am Haltering und am Ausgießer, insbesondere dessen Ausgießstutzen zusammenwirkende Rastmittel angeordnet sind, mittels denen der Haltering am Ausgießer / Ausgießstutzen, insbesondere nach einer Erstmontage, befestigt ist, insbesondere auch beim Öffnen der Verschlußkappe befestigt verbleibt.

Die Verschlußkappe bleibt in einer solchen Ausführung unverlierbar am Ausgießer befestigt wobei im ursprünglich ungeöffneten Zustand das wenigstens eine Halteband in die Verschlußkappenkonstruktion integriert ist und nicht störend vorsteht. Es gliedert sich zwischen Haltering und Verschlußkappe in die Konstruktion ein und wird vorzugsweise erst mit erstem Öffnen aus der Kappenkonstruktion freigesetzt.

Vorzugsweise ist es vorgesehen, dass ein jeweiliges Halteband zwischen einer Anbindungsstelle am Haltering und einer Anbindungsstelle an der Verschlußkappe mehrere brechbare Brücken aufweist, mittels denen das Halteband am Haltering und/oder der Verschlußkappe befestigt ist. So wird es zunächst durch die unversehrten Brücken in Position, insbesondere fluchtend zur Halteringoberfläche gehalten. Bei Öffnen der Verschlußkappe erfolgt ein Drehen und axiales Bewegen der Verschlußkappe, wobei der am Ausgießer verrstete Haltering an diesem verbleibt und die Brücken unter der wirkenden Kraft aufbrechen.

Dabei kann eine bevorzugte Konstruktion vorsehen, dass eine jeweilige brechbare Brücke in axialer Richtung verjüngend ausgebildet ist, vorzugsweise sich in einer Richtung von dem Halteband zum Haltering und/oder zur Verschlußkappe verjüngt, insbesondere mit in radialer Richtung gleichbleibender Dicke. Die Brücken brechen daher nahe am Haltering und nahe an der Verschlußkappe, und verbleiben daher also mit ihrer wesentlichen Länge am Halteband. Es kommen so keine wesentlichen Brückenreste mit den Lippen eines Nutzers in Berührung, wenn die Lippen den Haltering kontaktieren sollten.

Vorzugsweise kann weiterhin vorgesehen sein, dass ein jeweiliges Halteband am Endbereich vor der Anbindungsstelle an der Verschlußkappe und am Endbereich vor der Anbindungsstelle an dem Haltering einen in axialer Richtung zum Haltering weisenden Verlauf aufweist. Insbesondere kann dadurch erzielt werden, dass zwei Haltebänder in ihrem Erstreckungsbereich zwischen den Endbereichen in einer gemeinsamen senkrecht zur Drehachse liegenden Ebene verlaufen.

Eine Rastkonstruktion zwischen Haltering und Ausgießer bzw. dessen Ausgießstutzen sieht bevorzugt vor, dass am Haltering der Verschlußkappe als Rastmittel auf dessen inneren Mantelfläche wenigstens ein in Umfangsrichtung erstreckter und von der inneren Mantelfläche radial nach innen vorspringender Rastvorsprung angeordnet ist und am Ausgießstutzen als Rastmittel ein den Stutzen umgebender, von der äußeren Mantelfläche des Ausgießstutzen radial nach außen vorspringender Rastring angeordnet ist, wobei in der Aufsetzrichtung der Verschlußkappe der Rastring von dem wenigstens einen Rastvorsprung rastend hintergreifbar ist.

Der Rastvorsprung kann als eine Wulst ausgebildet sein, insbesondere in einem Querschnitt parallel durch die Drehachse konvex über der inneren Mantelfläche des Halteringes nach radial innen erhaben sein. Vorzugsweise ist der Abstand zwischen sich diametral gegenüberliegenden Bereichen eines oder mehrerer Rastvorsprünge kleiner als der Außendurchmesser des Rastringes.

Dabei kann vorzugsweise vorgesehen sein, dass am Haltering eine der Anzahl der Haltebänder entsprechende Anzahl von Rastvorsprüngen vorgesehen ist, wobei jedem Halteband ein eigener Rastvorsprung zugeordnet ist, der zwischen den Anbindungsstellen des Haltebandes erstreckt ist, insbesondere der eine Erstreckung in Umfangsrichtung über einen Winkel aufweist, der kleiner ist als der Winkelabstand der Anbindungsstellen des Haltebandes, vorzugsweise der größer ist als der Winkel über den die in derselben Ebene liegenden Bereiche der Haltebänder erstreckt sind.

In einer möglichen Ausführungsform kann der Haltering am Ausgießer, insbesondere an dessen Ausgießstutzen drehbar befestigt sein. In dieser Ausführung erfolgt das Brechen der Brücken im Wesentlichen nur durch die axiale Kraft, die beim Bewegen der Verschlußkappe erzeugt wird.

Bevorzugt ist hingegen vorgesehen, dass der Haltering am Ausgießer durch zwischen dem Haltering und dem Ausgießer, insbesondere dessen Ausgießstutzen zusammenwirkende Eingriffselemente drehgehemmt, insbesondere drehfest befestigt ist. Solche Eingriffsmittel können vorzugsweise durch ineinandergreifende Verzahnungen am Haltering, vorzugsweise radial innen am Haltering, und am Rastring, vorzugsweise radial außen am Rastring, oder durch sich vom Rastring axial wegerstreckende Stege und die Rastvorsprünge ausgebildet sein. Die Eingriffsmittel kommen vorzugsweise automatisch in Eingriff, wenn die Verschlußkappe bei der Erstmontage rein axial ohne Drehung auf den Ausgießstutzen aufgeschoben wird. Dafür kann vorgesehen sein, dass z.B. die Verzahnungen an einem der Elemente von Haltering und Ausgießer über einen größeren Winkelbereich verteilt angeordnet sind als an dem anderen. In der Ausbildung mit Stegen und den Rastvorsprüngen sind die Rastvorsprünge in der Erstreckungslänge so gewählt, dass diese zwischen zwei in der Umfangsrichtung benachbarte Stege passen und bei einer Kappendrehung nicht über diese hinaus gedreht werden können.

Eine weiterhin bevorzugte Ausführung kann vorsehen, dass am Ausgießer, vorzugsweise an dessen Ausgießstutzen, insbesondere an dessen von der Entnahmeöffnung entfernten Ende, ein Anschlag vorgesehen ist, mit dem die axiale Aufsteckweite der Verschlußkappe, insbesondere bei einem axialen Aufstecken ohne Drehung bei einer Erstmontage begrenzt ist.

Der Anschlag ist vorzugsweise als Anschlagring ausgebildet ist, der sich in Umfangsrichtung um den Ausgießstutzen herum erstreckt, vorzugsweise in radialer Richtung vom Ausgießstutzen nach radial außen vorspringt.

Weiter bevorzugt kann der Anschlagring in axialer Aufsteckrichtung der Verschlußkappe hinter dem vorgenannten Rastring angeordnet sein, insbesondere wobei der Anschlagring einen größeren Durchmesser aufweist als der Rastring. Die untere freie Ringstirnfläche des Halteringes kann so beim axialen Aufschieben der Verschlußkappe, insbesondere aber auch bei einer Drehung der Verschlußkappe beim Schließen, auf der zur Entnahmeöffnung des Ausgießstutzens weisenden Oberfläche des Anschlagringes aufsetzen und die axiale Bewegungsweite begrenzen, vorzugsweise alleinig oder in Zusammenwirkung mit dem Führungsvorsprung, wenn dieser mit dem Nocken begrenzend zusammenwirkt. Die vorgenannten Stege, welche die Drehhemmung des Halterings bewirken können sich zwischen dem Rastring und dem Anschlagring erstrecken.

Eine bevorzugte Ausführung kann weiterhin vorsehen, dass der Abstand zwischen der Entnahmeöffnung des Ausgießstutzens und dem Anschlagring, insbesondere dessen zur Entnahmeöffnung weisender Oberfläche, kleiner ist als der Abstand zwischen der Ringstirnfläche des Rückhalteringes und der Innenfläche des Deckels der Verschlußkappe, insbesondere zumindest in dem Bereich, in welchem die Ringstirnfläche des Ausgießstutzens an der Entnahmeöffnung der Innenfläche des Deckels gegenüberliegt.

Durch die Spaltebereiche zwischen dem wenigstens einen Halteband und dem Haltering auf der einen Seite und der Verschlußkappe auf der anderen Seite kann es trotz der den Spaltbereich überbrückenden brechbaren Brücken zu einem axialen Stauchen der Verschlußkappe und damit zu einer axialen Verkürzung der Verschlußkappe beim rein axialen Aufschieben ohne Drehung auf den Ausgießstutzen kommen. Durch den vorgenannten Maßunterschied wird sichergestellt, dass selbst bei axialer Kompression der Verschlußkappe genügend axiale Kraft bei der Erstmontage aufgewendet werden kann, dass die zwischen Ausgießer und Haltering wirkenden Rastmittel sicher in rastenden eingriff miteinander gelangen, insbesondere der der Rastvorsprung radial innen am Haltering sicher über den äußeren Rand des Rastringes herüberrutscht.

Bevorzugte Ausführungsformen der erfindungsgemäßen Ausgießvorrichtung werden anhand der Figuren erläutert. Dabei zeigen die Figuren 1 bis 5 Ausbildungen der vorgenannten ersten Ausführungsform, so dass die Erfindung für diese Figuren nachfolgend gemeinsam beschrieben wird. Die Figur 6 zeigt eine zweite Ausführungsform des Ausgießers, die mit den Kappen der Figuren 2 bis 5 und 7 kombinierbar ist. Die Figur 7 zeigt eine alternative Kappe, die mit der ersten und zweiten Ausführungsform kombinierbar ist, also mit den Ausführungen gemäß aller Figuren, vorzugsweise mit der zweiten Ausführungsform der Figur 6 Die Ausgießvorrichtung umfasst einen Ausgießer 1 mit einem Ausgießstutzen 2, der einen inneren Kanal umgibt. Durch den Ausgießstutzen 2 verläuft eine Drehachse 3, um welche eine Verschlußkappe 4 der Ausgießvorrichtung drehbar ist.

Der Ausgießer 1 weist in der gezeigten Ausführung an dem von der Entnahmeöffnung 5 des Ausgießstutzens 2 abgewandten Ende einen Befestigungsbereich 6 auf, der vorzugsweise als ein schiffchenförmiges Einschweißteil ausgebildet ist. Mit diesem Befestigungsbereich 6 kann der Ausgießer 1 zwischen zwei Folienlagen eines Folienbeutels dicht befestigt werden, wie es allgemein im Stand der Technik zu solchen Befestigungsbereichen 6 bekannt ist. Der Befestigungsbereich 6 der hier gezeigten Art ist kein wesentliches Element der Erfindung und kann auch anders ausgebildet sein.

Zwischen dem Ausgießstutzen 2 und der Verschlußkappe 4 ist sind an den aufeinander zuweisenden Mantelflächen dieser Elemente Verschlußelement angeordnet, um die Verschlußkappe an dem Ausgießstutzen durch einen Nutzer befestigen und wieder abnehmen zu können.

Die Verschlußkappe 4 weist gemäß Figur 2 auf deren inneren Mantelfläche 7 einen Nocken 7 auf, der hier in Umfangsrichtung, also um die Drehachse 3 herum eine Erstreckung über einen bestimmten Winkelbereich aufweist, insbesondere der anders als bei üblichen Gewinden kleiner als 360 Grad, insbesondere kleiner als 100 Grad, bevorzugt kleiner gleich 90 Grad ist. Der Nocken ist in radialer Richtung nach innen von der Mantelfläche 7 vorstehend, insbesondere in der Art einer nach innen konvexen Wulst. Die Erstreckung zwischen den Endbereichen 8a des Nockens 8 ist mit einer gleichbleibenden Steigung größer Null zur Drehachse 3 ausgebildet. An den Endbereichen 8a kann die Breite und/oder Höhe über der inneren Mantelfläche 7 in Richtung zum Ende abnehmend sein. Der Endbereich 8a in Verschließrichtung kann in einer bevorzugten Ausbildung auch als Anschlag, insbesondere unter einem Winkel, ausgebildet sein, um mit einem Drehanschlag 20 zusammen zu wirken. Zwischen den Endbereichen 8a kann der Nocken überall gleich breit und gleich hoch sein, insbesondere gleichen Querschnitt aufweisen. Die Steigung kann vorzugsweise größer Null und kleiner 45 Grad, vorzugsweise kleiner 30 Grad, weiter bevorzugt kleiner 25 Grad sein, insbesondere bei Betrachtung des Nockens 8 in Projektion senkrecht zur Drehachse.

Der in der Figur 2 gezeigte Nocken 8 ist nur an einer Stelle auf der inneren Mantelfläche 7 zu erkennen, aber exakt diametral gegenüberliegend ebenso vorhanden, insbesondere so, dass die Nocken 8 um 180 Grad drehsymmetrisch ausgebildet sind.

Der Nocken 8 wirkt mit dem Haltevorsprung 9 auf der äußeren Mantelfläche 10 des Ausgießstutzens 2 zusammen. In dieser Zusammenwirkung kann der Nocken 8 den Haltevorsprung 9 in der Aufsetzrichtung der Verschlußkappe 4, also entlang der Drehachse 3 gesehen vom der Entnahmeöffnung 5 in Richtung zum Befestigungsbereich 6, hintergreifen. In einer solchen hintergreifenden Position ist der Nocken 8 axial festgelegt, so dass die Verschlußkappe 4 nicht mehr vom Ausgießstutzen abgezogen werden kann. Der Haltevorsprung ist in der Umfangsrichtung um die Drehachse 3 über einen bestimmten Winkelbereich erstreckt und weist eine mit dem Nocken 8 übereinstimmende Steigung zwischen seinen Endbereichen 9a auf. Die Erstreckung zwischen den Endbereichen 9a des Haltevorsprungs 9 ist mit einer gleichbleibenden Steigung größer Null zur Drehachse 3 ausgebildet. An den Endbereichen 9a kann die Breite und/oder Höhe über der äußeren Mantelfläche 10 in Richtung zum Ende abnehmend sein.

Zwischen den Endbereichen 9a kann der Haltevorsprung 9 überall gleich breit und gleich hoch sein, insbesondere gleichen Querschnitt aufweisen. Der Haltevorsprung kann entlang seiner Erstreckung in seiner Oberfläche eine Rinne 9b aufweisen, insbesondere in welcher die Oberfläche des Nocken 8 formschlüssig aufgenommen werden kann.

In der hier gezeigten Ausführung ist weiterhin ein Führungsvorsprung 11 vorgesehen, der auf der Mantelfläche 10 zwischen seinen Endbereichen 11a erstreckt ist. An den Endbereichen 11a kann dessen Breite und/oder Höhe über der äußeren Mantelfläche 10 in Richtung zum Ende abnehmend sein. Zwischen den Endbereichen 11a kann der Führungsvorsprung 11 überall gleich breit und gleich hoch sein, insbesondere gleichen Querschnitt aufweisen.

Der Führungsvorsprung 11 liegt in der Aufsteckrichtung betrachtet mit einen ersten Bereich 11 b zumindest abschnittsweise axial mit einem Abstand hinter dem Haltevorsprung 9 und mit einem zweiten Bereich 11c sowie dessen Endbereich 11a in der Öffnungsdrehrichtung, in der Figur nach rechts, neben dem in der Öffnungsdrehrichtung liegenden Endbereich 9a des Haltevorsprungs 9. Die Endbereiche 9a und 10a der beiden einander zugeordneten Vorsprünge 9 und 10 liegen zumindest bereichsweise in demselben Axialpositionsintervall. Im ersten Bereich 11 b weist der Führungsvorsprung dieselbe Steigung auf wie der Haltevorsprung 9. Im zweiten Bereich 11c, der in Öffnungsdrehrichtung auf den ersten folgt, weist der Führungsvorsprung 11 eine größere Steigung auf als der Haltevorsprung.

Analog zum Nocken 8 der Verschlußkappe 4 sind am Ausgießstutzen 2 je zwei diametral gegenüberliegende, insbesondere 180 Grad drehsymmetrisch angeordnete, Haltevorsprünge 9 und Führungsvorsprünge 11 angeordnet.

Besonders die Figur 1 B verdeutlicht, dass zwischen dem Endbereich 9a des Haltevorsprungs 9 und dem Endbereich 11a / Bereich 11c des Führungsvorsprungs 11 ein hier schraffiert dargestellter Durchtrittsbereich 12 angeordnet ist, der den Eingang / Ausgang einer zwischen dem Haltevorsprung 9 und dem Führungsvorsprung 11 gebildeten Führungskulisse darstellt, in welchem der Nocken 8 geführt ist. Der Nocken 8 ist mit seiner in Umfangsrichtung betrachteten Nockenlänge so ausgebildet, dass er durch den Durchtrittsbereich 12 hindurchtreten kann, aber nicht durch die anderen Bereiche in die hintergreifende Position gelangen kann. Insbesondere ist die Nockenlänge größer als der in Umfangsrichtung betrachtete Abstand zwischen dem in der Öffnungsdrehrichtung liegenden Endbereich 11a und dem in Schließdrehrichtung liegenden Endbereich 9a' des nicht zugeordneten Haltevorsprungs 9'. Bei einer Öffnungsdrehung wird der Nocken 8 aus dem Kontakt mit dem Haltevorsprung 9, insbesondere dessen Rinne 9b herausgeführt und gelangt mit dem ersten Bereich 11 b des Führungsvorsprungs 11 in Kontakt, sofern der Kontakt zu diesem nicht fortwährend besteht. Entsprechend einer Gewindefunktion wird der Nocken 8 zunächst mit gleichbleibender Steigung weitergeführt, bis dieser am Führungsvorsprung 11 in den Bereich 11c mit größerer Steigung überführt wird. Hierdurch wird die Verschlußkappe 4 in Abziehrichtung angehoben und ist axial freigesetzt, weil der Nocken dann im Durchtrittsbereich 12 liegt. Die Verschlußkappe 4 kann sodann ohne weitere Drehung axial abgezogen werden.

Durch die Wirkung von Haltevorsprung 9 und Führungsvorsprung 11 weist die Konstruktion der Ausgießvorrichtung einen Bajonett-artigen Verschluß auf, im Gegensatz zu Gewinden. Durch den Bereich 11c mit größerer Steigung als beim Haltevorsprung 9 ist auch eine deutliche Abgrenzung zu 2-gängigen Gewinden gegeben, da die größere Steigung einen progressiven Axialhub beim Öffnen erzeugt, der zum einen das Öffnen erleichtert, aber besonders auch dem Nutzer einen haptischen Eindruck vermittelt, der anzeigt, dass die Verschlußkappe axial freigelegt ist und abgezogen werden kann. Diese Funktionalität aufgrund der größeren Steigung ist unabhängig von der in den Figuren konkret gezeigten Ausführung.

Die Figur 1C zeigt eine gegenüber der Figur 1A ergänzte Ausbildung, gemäß der ein Drehanschlag 20 an dem in der Schließdrehrichtung liegenden Ende des Haltevorsprunges 9 vorgesehen ist. An diesem Drehanschlag kann beim Schließen der Nocken der Kappe anschlagen, so dass der Drehbereich der Kappe beschränkt wird.

Damit die gelöste Verschlußkappe 4 nicht verlogen geht ist diese durch zwei Haltebänder 13 mit einem Haltering 14 verbunden, der am offenen Ende der Verschlußkappe 4 angeordnet ist, wie es Figur 3 zeigt. Die Figur 3 zeigt den ursprünglichen noch nicht geöffneten Zustand der Verschlußkappe 4 in welchem die Haltebänder 13 zwischen Haltering 14 und dem offenen Ende der Verschlußkappe 4 angeordnet sind. Die Endbereiche 13a der Haltebänder 13 sind aus einer gemeinsamen Ebene senkrecht zur Drehachse 3, in der die Haltebänder 13 zwischen ihren Endbereichen 13a verlaufen, in Richtung zum Haltering 14 herausgeführt und knicken zur Anbindungsstelle 13 ab, insbesondere die einen senkrecht zur Ringebene des Halterings 14 liegenden Steg umfasst.

Zwischen den Endbereichen 13a und/oder im Endbereich 13a ist jedes der beiden Haltebänder 13 mit brechbaren Brücken 15 zu einer Seite an den Haltering 14 und zur anderen Seite an die Verschlußkappe 4 angebunden. So wird jedes Halteband 13 ursprünglich in Position gehalten und über die Brücken 15 kann eine axiale Kraft auf den Haltering 14 ausgeübt werden, um diesen bei der Erstmontage am Ausgießer 1 , insbesondere dessen Ausgießstutzen 2 zu montieren.

Hierfür weist der Haltering 14 auf seiner inneren Mantelfläche in Umfangsrichtung erstreckte Rastvorsprünge 16 auf, die von der Mantelfläche radial nach innen vorspringen und sich bei beiden Haltebändern 13 bis unter deren jeweiligen Endbereich 13a erstrecken. Jedem Halteband 13 ist somit ein Rastvorsprung 16 zugeordnet.

Bei einer Erstmontage, egal ob diese durch Drehen oder reines axiales Aufschieben der Verschlußkappe 4 auf den Ausgießstutzen 2 erfolgt, wird eine axiale Kraft auf den Haltering 14 erzeugt, die den Rastvorsprung 16 hinter den Rastring 17 treibt, so dass der Rastvorsprung 16 hinter den Rastring 17 greift. Der Haltering 14 ist hiernach axial am Ausgießer 1 festgelegt und kann nicht mehr abgezogen werden, zumindest nicht durch normale Kräfte, die beim Öffnen entstehen.

Axial in Aufsteckrichtung der Verschlußkappe 4 ist mit einem Abstand hinter dem Rastring 17 ein Anschlagring 18 angeordnet, der größeren Außendurchmesser hat als der Rastring 17. An diesem Anschlagring 18, insbesondere auf dessen zur Entnahmeöffnung 5 weisenden Oberfläche, kann die untere freie nicht überdeckte Ringstirnfläche 14a des Halterings 14 anschlagen, insbesondere bei einem axialen Aufschieben der Verschlußkappe 4. Die Figur 5 visualisiert die innere Höhe H der Verschlußkappenkonstruktion zwischen der Ringstirnfläche 14a und dem Bereich 4a an der Innenfläche des Verschlußkappendeckels 4, welcher der Ringstirnfläche um die Entnahmeöffnung 5 gegenüberliegt. Diese Höhe H ist vorzugsweise so gewählt, dass diese größer ist als der Abstand zwischen der Entnahmeöffnung bzw. deren Ringstirnfläche und der Oberfläche des Anschlagringes 18, die zur Entnahmeöffnung 5 weist.

Hierdurch wird erzielt, dass die innere Höhe H selbst bei einer axial komprimierten Verschlußkappe 4 beim axialen Aufschieben die Kraftausübung auf den Rastvorsprung 16 nicht behindert. Die innere Deckelfläche hat daher gegenüber der Entnahmeöffnung 5 bzw. deren Ringstirnfläche auch keine Dichtfunktion. Die Dichtfunktion wird durch ein radial von innen an die innere Mantelfläche des Ausgießstutzens 2 angreifendes Dichtelement 19 innen an der Deckelfläche der Verschlußkappe 4 erzielt.

Die Figur 5 zeigt die Verschlußkappe 4 in einer geöffneten Position. Durch die beiden Haltebänder 13 ist die Verschlußkappe auch nach dem Öffnen am Haltering angebunden und über diesen am Ausgießer 1 unverlierbar befestigt, zumindest sofern keine Zerstörung der Haltebänder 13 erfolgt.

Die Figur 6 zeigt eine zweite Ausführungsform einer Ausgießvorrichtung, wobei nur der Ausgießer visualisiert ist. Die Kappe der Figuren 2 bis 5 ist mit diesem Ausgießer kombinierbar.

Im Vergleich zur ersten Ausführungsform ist hier der in Aufsicht gezeigte Haltevorsprung 9 mit Teilbereichen 9c und 9d ausgeführt, wobei der Teilbereich 9c eine geringere Steigung aufweist, insbesondere eine Steigung NULL. Axial in Aufsetzrichtung der Kappe hinter diesem liegt ein zugeordneter Führungsvorsprung 11 mit gleicher Steigung wie der Teilbereich 9c und bildet mit diesem eine Führungskulisse, in welcher der Nocken der Kappe eintreten kann und sich dann in einer den Haltevorsprung 9, bzw. dessen Bereich 9c hintergriffenen Position befindet. Die Steigungen von Führungsvorsprung 11 und Teilbereich 9d des Haltevorsprunges 9 sind erfindungsgemäß unterschiedlich, insbesondere wodurch deutlich wird, dass Führungsvorsprung 11 und Haltevorsprung 9 nicht wie übliche Gewindeflanken des Standes der Technik Zusammenwirken.

An dem in der Schließdrehrichtung liegenden Ende des Haltevorsprungs 9 liegt axial hinter diesem ein Drehanschlag 20, der den Haltevorsprung 9 und den Führungsvorsprung 11 verbindet. An diesen Drehanschlag 20 kann ein Nocken anschlagen, wodurch der Drehbereich begrenzt wird.

Der Haltevorsprung 9 setzt sich an seinem in Schließdrehrichtung liegenden Ende, also links anschließend an den Teilbereich 9c in einen diesem Haltevorsprung 9 nicht zugeordneten Führungsvorsprung 11 .2' fort, der eine vom Teilbereich 9c abweichende Steigung aufweist, insbesondere eine zum Teilbereich 9d gleiche Steigung haben kann. Der Führungsvorsprung 11.2' ist hingegen dem Haltevorsprung 9' zugeordnet, welcher diametral gegenüberliegend zum Haltevorsprung 9 angeordnet ist.

Ein Nocken, der bei einer Schließdrehbewegung in dieser Ansicht oben über die Vorsprungskonstruktion aus den Vorsprüngen 11 .2', 9c und 9d gebildet ist wird über den Führungsvorsprung 11.2.' nach unten und damit unter den Haltevorsprung 9' geführt, der identisch zum Haltevorsprung 9 ausgebildet ist.

Abweichend zu den anderen Figuren zeigt diese Figur 6 auch eine Ausführung, bei der zwischen dem Rastring 17 und dem Anschlagring 18 Stege 21 in axialer Richtung erstreckt sind. Zwischen zwei benachbarten Stegen 21 , insbesondere zwei mit großem Abstand benachbarte Stege 21 kann ein Rastvorsprung 16 am Haltering 14 der Kappe eingreifen, wodurch eine Drehung des Halteringes 14beim Drehen der Kappe verhindert wird.

Die Figur 7 zeigt eine Ausführung einer Kappe 4, die vorzugsweise zusammen mit der zweiten Ausführung gemäß Figur 6 einsetzbar ist, grundsätzlich aber auch mit der ersten Ausführungsform. In Abweichung zur Kappe der Figur 3 zeigt die Figur 7, dass der Nocken 8 an seinem einen Ende, eine Anschlagfläche 8b aufweist, die mit dem Drehanschlag 20 Zusammenwirken kann. Diese Anschlagfläche 8b ist vorzugsweise plan und weiter bevorzugt senkrecht zur inneren Mantelfläche 7 der Kappe bzw. auch der Mantelfläche des Ausgießstutzens 2 angeordnet.

An der zur Kappenöffnung bzw. in der Anwendung zum Führungsvorsprung 11 weisenden Seite / Unterseite des Nockens 8 kann weiterhin eine Anschlagfläche 8c angeordnet sein, die mit den Führungsvorsprung 11 kontaktierend zusammenwirkt, insbesondere wenn die Kappe rein axial ohne Drehung auf den Ausgießer aufgeschoben wird, wodurch die Aufschiebweite begrenzt wird. Die Anschlagfläche 8c kann vorzugsweise plan sein, insbesondere senkrecht zur inneren Mantelfläche 7 der Kappe bzw. auch der Mantelfläche des Ausgießstutzens angeordnet sein. Insbesondere kann sich die Anschlagfläche 8c über mehr als 50% der Nockenlänge erstrecken.

Vorzugsweise kann es hier vorgesehen sein, dass der in der Umfangsrichtung erstreckte Nocken 8 dieselbe Steigung hat, wie der Führungsvorsprung 11 und/oder der Teilbereich 9c des Haltevorsprungs, insbesondere eine Steigung vom Betrag NULL.

Die Figur 7 zeigt weiterhin, dass die Rastvorsprünge 16 innen am Haltering 14 der Kappe 2 an den jeweiligen Enden Anschlagflächen 16a aufweisen können, die mit den Stegen 21 kontaktierend Zusammenwirken, insbesondere wodurch gewährleistet ist, dass der Haltering 14 bei einer Drehung der Kappe 4 drehfest gehalten wird. Die Anschlagflächen 16a können vorzugsweise plan, insbesondere senkrecht zur inneren Mantelfläche des Halteringes 14 orientiert sein.