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Title:
POWDER-BLASTING DEVICE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2016/142272
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a powder-blasting device for cleaning the surfaces of teeth via application with a powder-gas mixture, comprising a stationary unit (20) having a connection region for a mixing chamber (32) for producing the powder-gas mixture, a hand part (100) having a nozzle device (102) for blasting the powder-gas mixture onto a surface of a tooth, and a joining unit (40) for joining the hand part (100) to the stationary unit (20), wherein the joining unit (40) has at least one joining guide (42) between the stationary unit (20) and the hand part (100), and wherein a tube section (92) that can be blocked via elastic deformation is arranged in a powder-gas line (44) between the mixing chamber (32) and the nozzle device (102), wherein the joining unit (40) is detachably joined to the stationary unit (20) and the blockable tube section is arranged in the detachable joining unit (40).

Inventors:
LEBRETON ETIENNE (CH)
LIMON MARTIN (FR)
BEANI FLORENT JEAN-CLAUDE GEORGES (FR)
FRIDEZ PIERRE (CH)
DONNET MARCEL (CH)
Application Number:
PCT/EP2016/054563
Publication Date:
September 15, 2016
Filing Date:
March 03, 2016
Export Citation:
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Assignee:
FERTON HOLDING SA (CH)
International Classes:
A61C3/025
Domestic Patent References:
WO1998053954A11998-12-03
Foreign References:
US2661537A1953-12-08
EP1972295A12008-09-24
US20040197731A12004-10-07
Attorney, Agent or Firm:
MÜLLER SCHUPFNER & PARTNER (DE)
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Claims:
Ansprüche

Pulverstrahlgerät zur Reinigung von Zahnoberflächen durch Beaufschlagung mittels eines Pulver-Gas-Gemisches, aufweisend

eine stationäre Einheit (20) mit einem Anschlussbereich für eine Mischkammer (32) zum Herstellen des Pulver-Gas-Gemisches,

ein Handstück (100) mit einer Düseneinrichtung (102) zum Strahlen des Pulver-Gas-Gemisches auf eine Zahnoberfläche und

eine Verbindungseinheit (40) zum Verbinden des Handstückes (100) mit der stationären Einheit (20),

wobei die Verbindungseinheit (40) mindestens eine Verbindungsführung (42) zwischen der stationären Einheit (20) und dem Handstück (100) aufweist, und

wobei in einer Pulver-Gas-Leitung (44) zwischen der Mischkammer (32) und der Düseneinrichtung (102) ein durch elastische Verformung absperrbarer Schlauchabschnitt (92) angeordnet ist,

dadurch gekennzeichnet,

dass die Verbindungseinheit (40) lösbar mit der stationären Einheit (20) verbunden ist und

dass der absperrbare Schlauchabschnitt (92) in der lösbaren Verbindungseinheit (40) angeordnet ist.

Pulverstrahlgerät nach Anspruch 1 ,

dadurch gekennzeichnet,

dass die Verbindungseinheit (40) einen mit der Verbindungsführung (42) verbundenen Gehäusekörper (50) aufweist, in welchem der absperrbare Schlauchabschnitt (92) aufgenommen ist.

Pulverstrahlgerät nach Anspruch 1 oder 2,

dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindungseinheit (40) einen ersten Kupplungsbereich (64) zum Ankoppeln an einen korrespondierenden zweiten Kupplungsbereich (34) der stationären Einheit (20) aufweist.

Pulverstrahlgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 3,

dadurch gekennzeichnet,

dass zwischen der Verbindungseinheit (40) und der stationären Einheit (20) eine Kupplung (76) für eine Steuerfluidleitung (48) gebildet ist.

Pulverstrahlgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 4,

dadurch gekennzeichnet,

dass zwischen der Verbindungseinheit (40) und der stationären Einheit (20) eine Leitungskupplung (72) für eine Flüssigkeitsleitung (46) gebildet ist.

Pulverstrahlgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 5,

dadurch gekennzeichnet,

dass zwischen der Verbindungseinheit (40) und der stationären Einheit (20) eine Leitungskupplung (68) für eine Pulver-Gas-Leitung (44), oder eine Leitungskupplung für eine Druckluftleitung zur Mischkammer (32), gebildet ist.

Pulverstrahlgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 6,

dadurch gekennzeichnet,

dass die Mischkammer (32) zusammen mit dem absperrbaren Schlauchabschnitt (92) eine Einheit bildet, welche auswechselbar mit der stationären Einheit (20) gekoppelt ist.

Pulverstrahlgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 7,

dadurch gekennzeichnet,

dass die Verbindungseinheit (40) einen Steuerraum (96) für ein druckbeaufschlagtes Steuerfluid und/oder ein Steuerelement (94) zum Absperren des Schlauchabschnitts (92) aufweist. Pulverstrahlgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 8,

dadurch gekennzeichnet,

dass die stationäre Einheit (20) eine Steuereinrichtung, insbesondere ein steuerbares Ventil, insbesondere ein Magnetventil, zum Steuern des Steuerfluids aufweist.

Pulverstrahlgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 9,

dadurch gekennzeichnet,

dass eine Entriegelungseinrichtung (38) zum gezielten Entriegeln der Verbindung zwischen der Verbindungseinheit (40) und der stationären Einheit (20) vorhanden ist.

11. Pulverstrahlgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 10,

dadurch gekennzeichnet,

dass das Steuerelement (94) in der stationären Einheit (1 ) gelagert ist und zum Absperren des Schlauchabschnitts (92) in die oder an der Verbindungseinheit (40) ein- / bzw. angreift.

Verbindungseinheit für ein Pulverstrahlgerät (10) zur Reinigung von Zahnoberflächen durch Beaufschlagung mittels eines Pulver-Gas-Gemisches, wobei die Verbindungseinheit (40) zum Verbinden eines Handstückes (100) des Pulverstrahlgeräts (10) mit einer stationären Einheit (20) des Pulverstrahlgeräts (10) ausgebildet ist und eine Verbindungsführung (42) zur Anordnung zwischen der stationären Einheit (20) und dem Handstück (100) aufweist,

dadurch gekennzeichnet,

dass die Verbindungseinheit (40) einen Kupplungsbereich (64) zum lösbaren Verbinden mit der stationären Einheit (20) aufweist und

dass die Verbindungseinheit (40) eine Pulver-Gas-Leitung (44) zur Führung eines Pulver-Gas-Gemisches mit einem durch elastische Verformung absperrbaren Schlauchabschnitt (92) aufweist. Pulverstrahlgerät zur Reinigung von Zahnoberflächen durch Beaufschlagung mittels eines Pulver-Gas-Gemisches, aufweisend

eine stationäre Einheit (20) mit einem Anschlussbereich für eine Mischkammer (32) zum Herstellen des Pulver-Gas-Gemisches,

ein Handstück (100) mit einer Düseneinrichtung (102) zum Strahlen des Pulver-Gas-Gemisches auf eine Zahnoberfläche und

eine Verbindungseinheit (40) zum Verbinden des Handstückes (100) mit der stationären Einheit (20),

wobei die Verbindungseinheit (40) mindestens eine Verbindungsführung (42) zwischen der stationären Einheit (20) und dem Handstück (100) aufweist, und

wobei in einer Pulver-Gas-Leitung (44) zwischen der Mischkammer (32) und der Düseneinrichtung (102) ein durch elastische Verformung absperrbarer Schlauchabschnitt (92) angeordnet ist,

dadurch gekennzeichnet,

dass die Verbindungseinheit (40) lösbar mit der stationären Einheit (20) verbunden ist und

dass Mittel zur Regulierung eines Flüssigkeitsdurchflusses in der lösbaren Verbindungseinheit (40) angeordnet ist.

Pulverstrahlgerät nach Anspruch 13,

dadurch gekennzeichnet,

dass die Mittel zur Regulierung des Flüssigkeitsdurchflusses mindestens ein elektrisches oder pneumatisches Ventil umfassen, das in der lösbaren Verbindungseinheit (40) angeordnet ist.

Pulverstrahlgerät nach Anspruch 14,

dadurch gekennzeichnet,

dass das pneumatische Ventil über einen Steuerzapfen gesteuert wird, der in der stationären Einheit (1 ) gelagert ist.

Description:
Pulverstrahlgerät

Die Erfindung betrifft ein Pulverstrahlgerät zur Reinigung von Zahnoberflächen durch Beaufschlagung mittels eines Pulver-Gas-Gemisches und eine Verbin- dungseinheit für ein Pulverstrahlgerät.

Pulverstrahlgeräte (dentale Abrasivstrahlgeräte) zum Reinigen, insbesondere zum Pulverstrahlen oder Polieren, von Zahnoberflächen mittels eines abrasiven Zahnreinigungspulvers (Dentalpulvers) sind im Stand der Technik bekannt. Zur Reini- gung von Zahnoberflächen wird hierbei das Zahnreinigungspulver mittels eines gasförmigen Trägermediums, meist Luft, auf die Zahnoberfläche gestrahlt. Zusätzlich wird in der Regel ein flüssiges Medium, in der Regel Wasser, über eine separate Leitung in den Mund des Patienten geleitet. Die Flüssigkeit erfüllt dabei den Zweck, ein unkontrolliertes Versprühen des Pulvers während der Zahnbehandlung zu verhindern sowie die abgetragenen Schmutzpartikel einschließlich der im Mund des Patienten verbleibenden Pulverteilchen abzuschwemmen.

Ein Pulverstrahlgerät der oben genannten Art ist beispielsweise in der EP 0 097 288 B1 beschrieben. Dieses Pulverstrahlgerät umfasst eine kastenförmige Basisstation (stationäre Einheit) mit einem Gehäuse, in dem ein Pulverbehälter, der ein Dentalpulver bevorratet, angeordnet ist. Durch Einleiten von Druckluft wird das Dentalpulver aufgewirbelt und über eine Auslassöffnung in eine

Schlauchleitung innerhalb des Gehäuses der Basisstation geleitet. Ein

Quetschventil in der Schlauchleitung dient der Unterbrechung des Pulver-Gas- Stroms. Das Quetschventil wird mittels Druckluft betrieben, die von einer Druckluftleitung vor dem Pulverbehälter abgezweigt wird. Ein Handstück ist über einen Verbindungsschlauch, welcher zwei separate Leitungen für das Pulver-Gas-Gemisch und Wasser enthält, mit der Basisstation verbunden.

Ein weiteres Pulverstrahlgerät ist in der EP 1 972 295 B1 beschrieben. Dieses Pulverstrahlgerät umfasst eine Basisstation (stationäre Einheit) mit einem Aufnahmebereich für einen auswechselbaren Pulverbehälter, der eine Wirbelkammer zur Herstellung eines Pulver-Gas-Gemisches aufweist. Ein Handstück ist über eine Anschlussleitung mit der Basisstation verbunden. Die Basisstation enthält ein Bedienfeld zur Einstellung von Betriebsparametern, beispielsweise der Stärke des Pulverstrahls oder eines Wasserstrahls.

Für eine optimale Handhabung eines Pulverstrahlgeräts ist es wünschenswert, dass die Behandlung mit einer minimalen Verzögerung gestartet und beendet werden kann. Bekannte Pulverstrahlgeräte verwenden zum Unterbrechen des Pulver-Gas-Stroms ein Quetschventil, wie beispielsweise in der EP 0 097 288 beschrieben, welches in der stationären Einheit angeordnet ist, nämlich zwischen dem Pulverbehälter und dem Anschluss der zu dem Handstück führenden Verbindungsleitung. Das Quetschventil kann beispielsweise durch ein Magnetventil oder durch einen Pneumatikzylinder betätigt werden. Bei einem Quetschventil wird ein elastisches Schlauchstück gequetscht und dadurch verschlossen, so dass der Strom des Pulver-Gas-Gemisches gesperrt wird. Gegenüber anderen Ventilarten hat das Quetschventil den Vorteil, dass Totzonen, die bei einem Pulverstrom ungünstig sind, vermieden werden und dass die Flüssigkeit bzw. das Pulver-Gas-Gemisch antiseptisch geregelt werden kann, d.h. nicht mit Ventilen oder dgl. in Berührung kommt.

Nachteilig bei Quetschventilen ist jedoch die Tatsache, dass aufgrund der abra- siven Wirkung des Dentalpulvers und der wiederholten mechanischen Quetschung des Schlauchs eine Abnutzung entsteht, die zu einem Versagen des Quetschventils führen kann. Dies führt dann zu einem Austritt von Pulver in das Gehäuse der stationären Einheit. Es wurde daher vorgeschlagen, auf Quetschventile in der Pulverleitung (Leitung für das Pulver-Gas-Gemisch) zu verzichten. Stattdessen wurde vorgeschlagen, zur Beendigung der Zahnbehandlung die Zufuhr von Druckluft in die Pulverkammer zu unterbrechen. Dies kann mit konventionellen Absperrventilen erfolgen. Hierbei ist jedoch nachteilig, dass die Behandlung nicht unmittelbar gestoppt wird, da der Druck in der Pulverkammer zunächst abgebaut werden muss, was einige Sekunden in Anspruch nehmen kann. Gleiches gilt für den Beginn einer Behandlung, wo bei diesem Vorgehen zunächst Druck in der Pulverkammer aufgebaut werden muss.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Pulverstrahlgerät und Komponenten eines Pulverstrahlgeräts anzugeben, so dass das Pulverstrahlgerät bei einer möglichst komfortablen Handhabung besonders zuverlässig und langlebig ist.

Die Aufgabe wird erfindungsgemäß gelöst durch ein Pulverstrahlgerät mit den Merkmalen der Ansprüche 1 und 13 sowie durch eine Verbindungseinheit mit den Merkmalen des Anspruchs 12. Bevorzugte Ausgestaltungen der Erfindung sind in den abhängigen Ansprüchen sowie der nachfolgenden Beschreibung, insbesondere im Zusammenhang mit den beiliegenden Figuren, angegeben und weiter erläutert.

Das erfindungsgemäße Pulverstrahlgerät zur Reinigung von Zahnoberflächen durch Beaufschlagung mittels eines Pulver-Gas-Gemisches umfasst eine stati- onäre Einheit (Basisstation) mit einem Anschlussbereich für eine Mischkammer zum Herstellen des Pulver-Gas-Gemisches, ein Handstück mit einer Düseneinrichtung zum Strahlen des Pulver-Gas-Gemisches auf eine Zahnoberfläche und eine Verbindungseinheit zum Verbinden des Handstückes mit der stationären Einheit. Die Verbindungseinheit weist mindestens eine Verbindungsführung zwischen der stationären Einheit und dem Handstück auf. In einer Pulver-Gas- Leitung zwischen der Mischkammer und der Düseneinrichtung ist ein durch elastische Verformung absperrbarer Schlauchabschnitt angeordnet. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindungseinheit lösbar mit der stationären Einheit verbunden ist und dass der absperrbare Schlauchabschnitt in der lösbaren bzw. abkoppelbaren Verbindungseinheit angeordnet ist.

Die erfindungsgemäße Verbindungseinheit für ein Pulverstrahlgerät zur Reini- gung von Zahnoberflächen durch Beaufschlagung mittels eines Pulver-Gas- Gemisches ist zum Verbinden eines Handstückes des Pulverstrahlgeräts mit einer stationären Einheit (Basisstation) des Pulverstrahlgeräts ausgebildet und weist eine Verbindungsführung zur Anordnung zwischen der stationären Einheit und dem Handstück auf. Es ist vorgesehen, dass die Verbindungseinheit einen Anschlussbereich, oder Kupplungsbereich, zum lösbaren Verbinden mit der stationären Einheit aufweist und dass die Verbindungseinheit eine Pulver- Gas-Leitung zur Führung eines Pulver-Gas-Gemisches mit einem durch elastische Verformung absperrbaren Schlauchabschnitt (Leitungsabschnitt) aufweist. Zusätzlich oder alternativ kann die Verbindungseinheit auch eine bei- spielsweise durch elastische Verformung absperrbare Flüssigkeitsleitung aufweisen.

Ein erster Grundgedanke der Erfindung kann darin gesehen werden, dass die Verbindungseinheit lösbar (trennbar, abnehmbar) mit der stationären Einheit verbunden oder verbindbar ist. Auf diese Weise wird erreicht, dass bei einem Defekt des Quetschventils, insbesondere des absperrbaren Schlauchabschnitts, keine aufwändige Reparatur der stationären Einheit erforderlich ist, sondern lediglich die Verbindungseinheit ausgetauscht werden kann. Die Behebung des Defekts kann daher erheblich schneller und kostengünstiger durchgeführt werden. Zudem verhindert die Anordnung des absperrbaren

Schlauchabschnitts außerhalb der stationären Einheit, dass bei einem defekten (undichten) Schlauchabschnitt Pulver in das Innere der stationären Einheit gelangt, in welchem üblicherweise elektronische Komponenten, insbesondere Steuerelemente, angeordnet sind. Schließlich kann ein Anwender den Defekt leichter erkennen, da Pulver bei einer Undichtigkeit des Quetschventils (des absperrbaren Schlauchabschnitts) für den Anwender sichtbar aus der Verbindungseinheit austritt und in die Umgebung gelangt. Ein zweiter Grundgedanke der Erfindung kann darin gesehen werden, ein Quetschventil zumindest teilweise in die Verbindungseinheit zu integrieren. Ein Quetschventil weist als eine Komponente einen absperrbaren (verschließbaren), elastischen Schlauchabschnitt (Leitungsabschnitt) auf. Jedenfalls diese Komponente des Quetschventils ist erfindungsgemäß nicht in der stationären Einheit, sondern in der Verbindungseinheit zwischen der stationären Einheit und dem Handstück angeordnet. Eine weitere Komponente eines Quetschventils ist ein Mittel oder eine Vorrichtung zum, insbesondere gesteuerten, Zusammendrücken bzw. Quetschen des Schlauchabschnitts, welches vorzugsweise ebenfalls in der Verbindungseinheit angeordnet ist, grundsätzlich aber auch in der stationären Einheit angeordnet sein kann. Ist eine Anordnung in der stationären Einheit vorgesehen, so wirken die Mittel auf den elastischen Schlauchabschnitt ein, der sich in oder an der Verbindungseinheit befindet. Für einen kostengünstigen Austausch der Verbindungseinheit ist diese vorzugsweise nicht nur mit der stationären Einheit, sondern auch mit dem Handstück lösbar (trennbar, abnehmbar) verbunden. Die Verbindungseinheit einschließlich des absperrbaren Schlauchabschnitts des Quetschventils kann also einzeln und unter Beibehaltung sowohl der stationären Einheit als auch des Handstücks ausgewechselt werden.

Die insbesondere flexible (biegbare) Verbindungsführung der Verbindungseinheit, welche beispielsweise ein Verbindungsschlauch, Verbindungskabel oder eine sonstige Führung für eine flexible Leitung sein kann, enthält vorzugsweise eine erste Leitung (Versorgungsleitung) für das Pulver-Gas-Gemisch (Pulver- Gas-Leitung, Pulverleitung) und eine zweite Leitung (Versorgungsleitung) für eine Flüssigkeit (Flüssigkeitsleitung). Die beiden Leitungen sind an separate Düsen einer Düseneinrichtung des Handstücks angeschlossen, so dass die Flüssigkeit getrennt von dem Pulver-Gas-Strom auf die Zahnoberfläche gerich- tet werden kann. Der Flüssigkeitsstrom dient in grundsätzlich bekannter Weise dem Abtransport des Pulvers nach dem Auftreffen auf die Zahnoberfläche und/oder dazu, das Versprühen des Pulvers während der Zahnbehandlung zu kontrollieren. Die Düse für den Flüssigkeitsstrahl kann die Pulver-Gas-Düse hierzu ringförmig umgeben.

Zur Aufnahme des absperrbaren Schlauchabschnitts umfasst die Verbindungs- einheit vorzugsweise einen mit der Verbindungsführung verbundenen Gehäusekörper (Gehäuse). Der im Gegensatz zu der Verbindungsführung starre bzw. formstabile Gehäusekörper dient der Aufnahme des elastischen, absperrbaren Schlauchabschnitts und gegebenenfalls weiterer Komponenten des Quetschventils, beispielsweise einer Druckkammer für ein Steuerfluid, insbesondere Steuergas, und/oder eines Quetschelements zum Zusammenpressen des absperrbaren Schlauchabschnitts. Ein wesentlicher Aspekt der Erfindung kann also auch darin gesehen werden, dass die der Verbindung des Handstücks mit der stationären Einheit dienende Verbindungseinheit neben einem flexiblen (biegbaren) Verbindungselement (Verbindungskabel, Verbindungsschlauch) ei- nen Gehäusekörper aufweist, der zum Halten und zur Aufnahme von Komponenten eines Quetschventils, insbesondere eines absperrbaren, elastischen Schlauchabschnitts einer Pulver-Gas-Leitung, geeignet ist. Der Gehäusekörper umfasst hierzu ein starres Gehäuse. Der elastische Schlauchabschnitt ist mittels mindestens eines starren Halteelements, insbesondere eines starren Lei- tungsabschnitts, in dem Gehäusekörper bzw. Gehäuse gehalten. Der elastische, absperrbare Schlauchabschnitt kann auch zwischen Halteelementen (starren Leitungsabschnitten) eingespannt sein. Vorzugsweise ist der absperrbare oder zusammendrückbare, elastische Schlauchabschnitt des Quetschventils einstückig mit einem Leitungsabschnitt der Pulver-Gas-Leitung in der zum Handstück führenden Verbindungsführung gebildet.

Zum lösbaren Verbinden der Verbindungseinheit mit der stationären Einheit ist es bevorzugt, dass die Verbindungseinheit einen ersten Kupplungsbereich (Verbindungsbereich, Anschlussbereich) zum Ankoppeln (Anschließen) an ei- nen korrespondierenden zweiten Kupplungsbereich (Verbindungsbereich, Anschlussbereich) der stationären Einheit aufweist. Besonders bevorzugt ist es, dass der erste Kupplungsbereich an dem Gehäusekörper der Verbindungseinheit vorgesehen ist, so dass der Gehäusekörper der Verbindungseinheit direkt an das Gehäuse der stationären Einheit anschließbar bzw. ankoppelbar ist. Die Verbindungseinheit umfasst also einen Gehäusekörper mit einem Kupplungsbereich zum Ankoppeln an die stationäre Einheit bzw. das Gehäuse der stationären Einheit und eine Verbindungsführung mit einer Pulver-Gas-Leitung und vorzugsweise zusätzlich einer Flüssigkeitsleitung, die an das Handstück angeschlossen ist. Die Kupplungsbereiche können gegebenenfalls an eigenständigen Kupplungsteilen der stationären Einheit und/oder der Verbindungseinheit ausgebildet sein. Die Betätigung des Quetschventils erfolgt vorzugsweise mittels eines Steuerfelds, insbesondere einem Druckgas, vorzugsweise Druckluft. Das Steuerfluid bzw. die Druckluft wird vorzugsweise von der stationären Einheit zu der Verbindungseinheit geleitet. Hierzu ist zwischen der Verbindungseinheit und der stationären Einheit vorzugsweise eine Kupplung für ein Steuerelement zum Steu- ern des Quetschventils, insbesondere eine Leitungskupplung für eine Steuer- fluidleitung, bevorzugt für eine Druckluftleitung, gebildet. Die Leitungskupplung umfasst vorzugsweise entsprechende Kupplungselemente an dem ersten Kupplungsbereich oder Kupplungsteil (der Verbindungseinheit) und dem zweiten Kupplungsbereich oder Kupplungsteil (der stationären Einheit). Die Verbin- dungseinheit umfasst vorzugsweise eine Druckgasleitung, insbesondere

Druckluftleitung, welche auch als Steuerfluidleitung bezeichnet werden kann. Durch die Druckgasleitung wird ein Steuerfluid (Druckluft) zu dem Quetschventil in der Verbindungseinheit geführt, das (die) als An/Aus-Befehl bzw. Öff- nungs-/Schließbefehl für das Quetschventil dient. Alternativ kann auch eine elektromechanische Betätigung des Quetschventils erfolgen.

Des Weiteren ist es bevorzugt, dass zwischen der Verbindungseinheit und der stationären Einheit eine Leitungskupplung für eine Flüssigkeitsleitung gebildet ist, um die Flüssigkeit von der stationären Einheit zur Verbindungseinheit und über diese weiter zu dem Handstück zu leiten.

Es ist außerdem erfindungsgemäß bevorzugt, dass zwischen der Verbindungseinheit und der stationären Einheit eine Leitungskupplung für eine Pulver-Gas- Leitung gebildet ist. In einer vorteilhaften Ausgestaltung ist die Mischkammer an der stationären Einheit angeordnet bzw. bildet einen Teil der stationären Einheit. Das Pulver-Gas-Gemisch verlässt die Mischkammer über eine Pulver- Gas-Leitung und gelangt über die Leitungskupplung zur abnehmbaren Verbin- dungseinheit, welche den verschließbaren Leitungs- bzw. Schlauchabschnitt des Quetschventils enthält.

Die Verbindungszone (Kupplungszone) zwischen stationärer Einheit und Verbindungseinheit enthält also vorzugsweise eine Flüssigverbindung (zur Reini- gungsbehandlung) und/oder eine Pulver-Gas-Verbindung (zur Reinigungsbehandlung) und/oder eine Luftverbindung (Druckluftverbindung) zur Betätigung (Aktivierung) des Quetschventils.

Die Mischkammer kann auch zusammen mit dem absperrbaren Schlauchab- schnitt (und vorzugsweise dem Handstück) eine Einheit bilden, welche auswechselbar mit der stationären Einheit gekoppelt ist. In diesem Fall, bei dem die Mischkammer als Teil der abnehmbaren Verbindungseinheit angesehen werden kann, ist zwischen der Verbindungseinheit und der stationären Einheit eine Leitungskupplung für eine Druckluftleitung zur Mischkammer gebildet. Die Druckluftleitung leitet dabei Druckluft zu der Mischkammer. Die Mischkammer kann in dem Gehäusekörper der Verbindungseinheit aufgenommen oder in den Gehäusekörper integriert oder als separates Element der Verbindungseinheit ausgebildet sein. Die Verbindungseinheit umfasst vorzugsweise einen Steuerraum für ein druckbeaufschlagtes Steuerfluid und/oder ein Quetschelement oder Steuerelement (z.B. Zapfen, druckbeaufschlagte Kugel o.ä.) zum Absperren des Schlauchabschnitts. Der Steuerraum (Fluidraum, Hohlraum, Druckraum) bzw. das Steuerelement ist insbesondere in dem Gehäusekörper der Verbindungseinheit an- geordnet. Das Steuerfluid ist insbesondere Druckluft. Der absperrbare

Schlauchabschnitt, welcher ein Absperrelement des Quetschventils bildet, kann durch Druckbeaufschlagung mit dem Steuerfluid zusammengequetscht oder -gedrückt und damit verschlossen werden. Alternativ kann das Zusammenquetschen bzw. Verschließen (Absperren) des Schlauchabschnitts durch ein Quetsch- oder Steuerelement, insbesondere einen Stößel, bewirkt werden. Dieser kann wiederum mittels eines Steuerfluids, insbesondere Druckluft, betä- tigt werden.

In einer bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass die stationäre Einheit eine Steuereinrichtung, insbesondere ein steuerbares Ventil, insbesondere ein Magnetventil, zum Steuern des Steuerfluids, insbesondere der Druckluft, aufweist. Die stationäre Einheit enthält also eine Einrichtung zur Bereitstellung eines Druckgases, insbesondere Druckluft, zur Aktivierung der Absperrung des Schlauchabschnitts, welche als Teil (Komponente) des

Quetschventils angesehen werden kann. Diese Einrichtung (Aktivierungseinrichtung) in der stationären Einheit kann insbesondere einen An-Aus-Befehl lie- fern, insbesondere durch Anwesenheit bzw. Abwesenheit von Druckluft (Bereitstellung oder Nichtbereitstellung von Druckluft an einem Quetschelement bzw. in einer Druckkammer des Quetschventils). Die Druckluft kann über eine Leitungskupplung (Druckgaskupplung, Steuerkupplung) von der stationären Einheit an die Verbindungseinheit übertragen werden, wo sich der absperrbare, elastische Schlauchabschnitt und gegebenenfalls das Quetschelement/Druckelement zum Quetschen (Zusammendrücken, Verschließen) des Schlauchabschnitts und/oder ein Druckraum befindet. Die Quetschfunktion bzw. die Aktivierung des Quetschventils wird also in zwei Subsysteme aufgeteilt: Der Aktivierungsbefehl wird in der stationären Einheit, beispielsweise durch ein Ventil, bereitgestellt, beispielsweise durch Bereitstellen von Druckluft. Das Verschließen des Schlauchabschnitts des Quetschventils erfolgt in der abnehmbaren Verbindungseinheit, beispielsweise durch einen Zylinder bzw. ein Druck- oder Quetschelement. Nach einer alternativen Ausführungsform der Erfindung ist das Steuerelement in der stationären Einheit gelagert und greift zum Absperren des Schlauchabschnitts in die oder an der Verbindungseinheit ein- / bzw. an. Die Steuerung des Steuerelements (z.B. pneumatisch, elektrisch oder elektromagnetisch) erfolgt somit in der stationären Einheit, während sich der kritische Schlauchabschnitt in oder an der abnehmbaren Verbindungseinheit befindet. Das hat die zwei wesentlichen Vorteile, dass die Verbindungseinheit kostengünstiger her- gestellt werden kann, da sich in dieser weniger Teile befinden, und gleichzeitig der weitere Anschluss für die Steuerung des Steuerelements (z.B. die pneumatische Steuerleitung) wegfällt.

Die Verbindungseinheit umfasst vorzugsweise eine Riegeleinrichtung / einen Riegelmechanismus zum formschlüssigen und/oder kraftschlüssigen Verbinden bzw. mechanischen Verriegeln mit der stationären Einheit. Die Riegeleinrichtung kann beispielsweise finger- oder hakenförmige Riegelelemente aufweisen. Beispielsweise kann die Verbindungseinheit mit der stationären Einheit verrastbar sein, insbesondere derart, dass ein erneutes Lösen der Verbindung nur durch Betätigen einer Entriegelungseinrichtung erfolgen kann.

Vorzugsweise ist eine Entriegelungseinrichtung zum gezielten Entriegeln der Verbindung zwischen Verbindungseinheit und stationärer Einheit vorhanden. Die Verbindungseinheit und die stationäre Einheit sind vorzugsweise in einem Kopplungszustand derart miteinander (fest) gekoppelt / verbunden, dass die Kopplung / Verbindung (ausschließlich) durch Betätigen der Entriegelungseinrichtung lösbar ist. Es ist also sichergestellt, dass die Verbindungseinheit und die stationäre Einheit nicht voneinander getrennt werden können, ohne die Entriegelungseinrichtung zu betätigen. Hiermit wird eine sichere Verbindung her- gestellt.

Nach einer weiteren alternativen Ausführungsform der Erfindung weist die stationäre Einheit neben dem Anschlussbereich für die Mischkammer zum Herstellen des Pulver-Gas-Gemisches, dem Handstück mit einer Düseneinrichtung zum Strahlen des Pulver-Gas-Gemisches auf eine Zahnoberfläche und der Verbindungseinheit zum Verbinden des Handstückes mit der stationären Einheit mindestens eine Verbindungsführung zwischen der stationären Einheit und dem Handstück auf, sowie die Pulver-Gas-Leitung zwischen der Mischkammer und der Düseneinrichtung, mit dem durch elastische Verformung absperrbaren Schlauchabschnitt, wobei die Verbindungseinheit lösbar mit der stationären Einheit verbunden ist und wobei Mittel zur Regulierung eines Flüssigkeitsdurchflusses in der lösbaren Verbindungseinheit angeordnet sind. Diese Mittel kön- nen zusätzlich oder alternativ zu dem durch elastische Verformung absperrbaren Schlauchabschnitt der Pulver-Gas-Leitung in der Verbindungseinheit angeordnet sein.

Die Mittel zur Regulierung des Flüssigkeitsdurchflusses umfassen nach einer Alternative der Erfindung mindestens ein elektrisches oder pneumatisches Ventil, das in der lösbaren Verbindungseinheit angeordnet ist.

In gleicher Weise wie bei dem durch elastische Verformung absperrbaren Schlauchabschnitt für das Pulver-Gas-Gemisch kann eine gleichartige Leitung für die Flüssigkeitszufuhr und deren Regelung bzw.- Steuerung vorgesehen sein, wodurch auch Lecks bei dieser Leitung nicht die stationäre Einheit sondern allenfalls die Verbindungseinheit beschädigen würden. Wie zuvor beschrieben, kann sich in der Verbindungseinheit lediglich der für die Flüssigkeitszufuhr notwendige absperrbaren Schlauchabschnitt befinden, während die Steuermittel in der stationären Einheit gelagert sind, oder beides befindet sich in der Verbindungseinheit, wobei dann wieder entsprechende Kupplungen für die Steuerung (z.B. elektrischer oder pneumatischer Anschluss) notwendig sind. Sind die Steuermittel in der stationären Einheit gelagert, so wird nach einer Alternative der Erfindung das pneumatische Ventil über einen Steuerzapfen gesteuert, der in der stationären Einheit gelagert ist. Dieser ragt jedenfalls so weit in oder an die Verbindungseinheit, dass dort der durch elastische Verformung absperrbare Schlauchabschnitt mittels des Steuerzapfens abgesperrt wird.

Die Erfindung wird nachfolgend anhand bevorzugter Ausführungsbeispiele, welche in den beiliegenden, schematischen Figuren dargestellt sind, weiter beschrieben. In den Figuren zeigt: Fig. 1 : eine beispielhafte Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Pulverstrahlgeräts; Fig. 2: eine beispielhafte Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Verbindungseinheit in einer perspektivischen Ansicht;

Fig. 3: die Verbindungseinheit gemäß Fig. 2 in einer Draufsicht; Fig. 4: die Verbindungseinheit gemäß Fig. 2 in einer Schnittansicht;

Fig. 5: die Verbindungseinheit gemäß Fig. 4 zusammen mit einem Kupplungsteil einer stationären Einheit in einem entkoppelten Zustand; Fig. 6: die Anordnung gemäß Fig. 5 in einem gekoppelten Zustand;

Fig. 7: eine perspektivische Ansicht der Einheit gemäß Fig. 6 einschließlich eines Handstücks; und Fig. 8: eine schematische Darstellung von Komponenten eines erfindungsgemäßen Pulverstrahlgeräts.

Gleiche oder gleich wirkende Elemente sind in sämtlichen Figuren mit denselben Bezugszeichen gekennzeichnet.

Fig. 1 zeigt den grundsätzlichen Aufbau eines Pulverstrahlgeräts 10 gemäß der Erfindung. Das Pulverstrahlgerät 10 umfasst eine stationäre Einheit 20, welche auch als Basiseinheit bezeichnet werden kann. Die stationäre Einheit 20 umfasst ein Gehäuse 21 mit einem Sockelbereich 22 zum Aufsetzen auf eine Oberfläche, beispielsweise einen Tisch. In dem Gehäuse 21 sind Steuerelemente zum Steuern des Betriebs des Pulverstrahlgeräts 10, insbesondere elektronische Komponenten, untergebracht. Die stationäre Einheit 20 verfügt über Mittel zum Bereitstellen von Druckgas, insbesondere Druckluft, an einer Mischkammer 32, in welcher mittels des Druckgases bzw. der Druckluft ein Pulver-Gas-Gemisch bzw. ein Pulver-Luft-Gemisch hergestellt wird. Des Weiteren kann die stationäre Einheit 20 einen Ein-Aus-Schalter 23 aufweisen, wie in der Fig. 1 dargestellt. Schließlich kann an der stationären Einheit 20 ein Bedi- enfeld oder eine Eingabeeinrichtung 26 zum Eingeben von Befehlen und/oder eine Anzeigeeinrichtung 28 zum Anzeigen von Statusinformationen vorhanden sein. Die stationäre Einheit 20 verfügt über einen Anschlussbereich zum Anschließen eines Pulverbehälters 30, in welchem ein Dentalpulver zum Reinigen von Zahnoberflächen aufgenommen ist. Der Pulverbehälter 30, welcher als Teil der stationären Einheit 20 oder als separates Element angesehen werden kann, umfasst eine Mischkammer 32, insbesondere in einem Behältergehäuse des Pulverbehälters 30. In der Mischkammer 32 wird das Pulver (Dentalpulver) mit der Druckluft verwirbelt und an einer Austrittsöffnung der Mischkammer 32 ein Pulver-Gas-Gemisch bzw. Pulver-Luft-Gemisch bereitgestellt. Eine Pulver- Gas-Leitung 44 führt von der Mischkammer 32 über eine Verbindungseinheit 40, welche nachfolgend näher beschrieben wird, zu einem Handstück 100, welches bei einer Anwendung im Mund eines Patienten angeordnet wird.

Die Verbindungseinheit 40, welche auch als Schlaucheinheit oder Kabeleinheit bezeichnet werden kann, umfasst in bekannter Weise eine flexible Verbindungsführung 42, beispielsweise ein (flexibles) Verbindungskabel oder einen (flexiblen) Verbindungsschlauch, zwischen der stationären Einheit 20 und dem Handstück 100. In der Verbindungsführung 42 verläuft die Pulver-Gas-Leitung 44 (bzw. ein Abschnitt hiervon) sowie eine Flüssigkeitsleitung 46, mit welcher eine Flüssigkeit, üblicherweise Wasser, zu dem Handstück 100 transportiert wird. Das Handstück 100 umfasst eine Düseneinrichtung 102, welche separate Düsen für das Pulver-Gas-Gemisch einerseits und die Flüssigkeit andererseits aufweist. Zusätzlich zu der flexiblen Verbindungsführung 42 umfasst die Verbindungseinheit 40, welche die stationäre Einheit 20 mit dem Handstück 100 verbindet, einen Gehäusekörper 50 mit einem, beispielsweise zylinderförmigen, Gehäuse 52. In der dargestellten Ausführungsform ist der Gehäusekörper 50 bzw. das Gehäuse 52 an die stationäre Einheit 20 angekoppelt (mit dieser verbunden). Hierzu umfasst der Gehäusekörper 50 bzw. das Gehäuse 52 einen ersten Kupplungsbereich oder Anschlussbereich 64. Die stationäre Einheit 20 weist einen zweiten Kupplungsbereich oder Anschlussbereich 34 auf, der mit dem ersten Kupplungsbereich 64 koppelbar oder verbindbar ist. Der zweite Kupplungsbereich 34 ist hierbei durch ein Kupplungsteil 36 gebildet, das an dem Gehäuse 21 der stationären Einheit 20 angebracht wird. Das Gehäuse 52 der Verbindungseinheit 40 ist mit dem Gehäuse 21 der stationären Einheit mittels Riegelelementen 82 verriegelbar, insbesondere derart, dass zum Entriegeln eine Entriegelungseinrichtung 38 betätigt werden muss.

In dem Gehäuse 52 bzw. Gehäusekörper 50 der Verbindungseinheit 40 ist zumindest ein Teil eines Quetschventils 90 angeordnet. Mit anderen Worten ist das Quetschventil 90 in die Verbindungseinheit 40 integriert, zumindest teilintegriert. Das Quetschventil 90 umfasst einen absperrbaren, elastischen

Schlauchabschnitt 92 der Pulver-Gas-Leitung 44, der in der Verbindungseinheit 40, insbesondere in dem Gehäusekörper 50 oder Gehäuse 52, angeordnet ist. Des Weiteren umfasst das Quetschventil 90 ein Quetschelement oder Steuerelement 94, das auch als Steuerzapfen bezeichnet werden kann, zum Quetschen (Zusammendrücken/Absperren) des Schlauchabschnitts 92. Das Quet- schelement 94 ist vorzugsweise ebenfalls in dem Gehäuse 52 angeordnet oder ragt zumindest in dieses hinein.

Die Betätigung des Quetschelements 94 erfolgt mittels eines Druckgases, insbesondere Druckluft. Die Druckluft wird in der stationären Einheit 20 bereitge- stellt und über eine nachfolgend näher beschriebene Kupplung an die Verbindungseinheit 40 übertragen.

Die Verbindungseinheit 40 mit Verbindungsführung 42 und Gehäusekörper 50 wird nachfolgend mit Bezug auf die Fig. 2 bis 4 näher beschrieben. Die Fig. 5 und 6 zeigen die Kopplung der Verbindungseinheit 40 mit der stationären Einheit 20, insbesondere mit dem Kupplungsteil 36 der stationären Einheit 20. Der insbesondere zylinderförmige Gehäusekörper 50 weist eine Stirnseite auf, an welcher der erste Kupplungsbereich 64 ausgebildet ist. Der erste Kupplungsbereich 64 umfasst ein erstes Kupplungselement 69 zum Bilden einer Leitungskupplung 68 für die Pulver-Gas-Leitung 44. Des Weiteren umfasst der erste Kupplungsbereich 64 ein drittes Kupplungselement 73 zum Bilden einer Lei- tungskupplung 72 für die Flüssigkeitsleitung 46. Darüber hinaus umfasst der erste Kupplungsbereich 64 ein fünftes Kupplungsteil 77 zum Bilden einer Steuerkupplung 76, beispielsweise einer Leitungskupplung, zum Ansteuern des Quetschventils 90 bzw. zum Betätigen oder Ansteuern des Quetschelements 94. Die Steuerkupplung 76 ist in der dargestellten Ausführungsform der Erfin- dung ebenfalls eine Leitungskupplung, nämlich zum Übertragen von Druckgas, insbesondere Druckluft, von der stationären Einheit 20 an die Verbindungseinheit 40.

Der zweite Anschlussbereich 34 bzw. das Kupplungsteil 36 der stationären Ein- heit 20 umfasst ein zweites Kupplungselement 70 zum Koppeln mit dem ersten Kupplungselement 69, ein viertes Kupplungselement 74 zum Koppeln mit dem dritten Kupplungselement 73 und ein sechstes Kupplungselement 78 zum Koppeln mit dem fünften Kupplungselement 77. Erstes und zweites Kupplungselement 69, 70 bilden insgesamt die Leitungskupplung 68 für die Pulver-Gas-Lei- tung 44. Drittes Kupplungselement 73 und viertes Kupplungselement 74 bilden die Leitungskupplung 72 für die Flüssigkeitsleitung 46. Fünftes und sechstes Kupplungselement 77, 78 bilden die Steuerkupplung 76. Die Steuerkupplung 76 ist vorzugsweise eine Leitungskupplung für Druckluft zur Betätigung des Quetschelements 94 des Quetschventils 90.

Das Quetschventil 90 in der Verbindungseinheit 40 weist einen Druckluftan- schluss 97 zu einem Steuerraum 96 auf, der über die Steuerkupplung 76 an eine Steuerfluidleitung (Druckluftleitung) 48 in der stationären Einheit 20 angeschlossen ist. Ein erstes bewegbares Element 98 wird durch eine erste (äu- ßere) Feder in eine Freigabeposition gedrückt, in welcher der Schlauchabschnitt 92 offen ist. Durch Druckbeaufschlagung entgegen der Federkraft wird das erste bewegbare Element 98 in eine Quetsch- oder Verschlussposition ge- drückt, in der der Schlauchabschnitt 92 verschlossen wird. Ein ebenfalls federbelastetes, zweites bewegbares Element 99 innerhalb des ersten bewegbaren Elements 98 verhindert, dass ein zu starker Druck auf den Schlauchabschnitt 92 ausgeübt wird.

Wie insbesondere in den Fig. 2 und 7 zu sehen, umfasst das Gehäuse 52 der Verbindungseinheit 40 einen Haltebereich 54 für das Handstück 100. Der Haltebereich 54 ist als Ausnehmung in dem Gehäuse 52 gebildet und hält das Handstück 100 vorzugsweise formschlüssig.

Fig. 8 veranschaulicht abstrakt das Zusammenwirken von stationärer Einheit 20, Verbindungseinheit 40 und Handstück 100. Die von der stationären Einheit 20 abkoppelbare Verbindungseinheit 40 wird über die Pulver-Gas-Leitung 44 mit einem Pulver-Gas-Gemisch, des Weiteren über die Flüssigkeitsleitung 46 mit einer Flüssigkeit versorgt. Das Pulver-Gas-Gemisch und die Flüssigkeit dienen der Behandlung des Patienten bzw. der Zahnreinigung und werden zu dem Handstück 100 geleitet. Darüber hinaus wird die abkoppelbare Verbindungseinheit 40 über die Steuerfluidleitung 48 mit einem Druckgas (Druckluft) versorgt, die zu dem Quetschventil 90 führt und zu dessen Betätigung / Aktivie- rung dient. An der Schnittstelle zwischen stationärer Einheit 20 und Verbindungseinheit 40 sind die bereits beschriebenen Kupplungen 68, 72 und 76 vorhanden.