Login| Sign Up| Help| Contact|

Patent Searching and Data


Title:
PRESS-ON FITTING FOR A PIPE, IN PARTICULAR PLASTIC PIPE, OR PLASTIC-METAL COMPOSITE PIPE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2009/150108
Kind Code:
A1
Abstract:
The fitting for a pipe, in particular a plastic pipe or plastic-metal composite pipe, is provided with a base member (12) with a passage (14) for a fluid, a connecting member (16) that is removably connectable to the base member (12) and that also comprises a passage (17) for a fluid, wherein a pipe can be connected to said connecting member. Both members (12, 16) comprise contact surfaces (26, 28) that can slide inside of one another, said surfaces comprising at least one pair of recesses (30, 32) opposite one another, said recesses forming a receptacle space (34). The fitting is further provided with a flexible, substantially incompressible locking element (44) that can be led into the receptacle space (34) for fixing the two members (12, 16) onto one another. At least one of the two members (12, 16) comprises an access space (36, 38) extending between an outer surface (40) of the respective member (12) and the receptacle space (34). The access space (36, 38) abuts against the receptacle space (34) substantially in extension thereof. The locking element (44) comprises a blocking protrusion (68) at one of the opposite ends of said locking element for blocking the locking element (44) on the outside at at least one of the two members (12,16) so that the locking element (44) is prevented from unintentionally sliding out of the receptacle space (34).

Inventors:
KAUFMANN BERND (DE)
KERN-EMMERICH THOMAS (DE)
GEIER RUDOLF (DE)
FRIEDRICHS MARKUS (DE)
Application Number:
PCT/EP2009/056958
Publication Date:
December 17, 2009
Filing Date:
June 05, 2009
Export Citation:
Click for automatic bibliography generation   Help
Assignee:
UPONOR INNOVATION AB (SE)
KAUFMANN BERND (DE)
KERN-EMMERICH THOMAS (DE)
GEIER RUDOLF (DE)
FRIEDRICHS MARKUS (DE)
International Classes:
F16L37/14
Foreign References:
US20030234536A12003-12-25
DE102006026263B32007-07-19
US4396210A1983-08-02
BE459616A
US2458714A1949-01-11
Attorney, Agent or Firm:
EPPING HERMANN FISCHER PATENTANWALTSGESELLSCHAFT MBH (DE)
Download PDF:
Claims:

Patentansprüche

1. Fitting für ein Rohr, insbesondere Kunststoffröhr oder

KunstStoff-Metall-Verbundrohr mit - einem Basiskörper (12) mit einem Durchlass (14) für ein Fluid, einem mit dem Basiskörper (12) lösbar verbindbaren, ebenfalls einen Durchlass (17) für ein Fluid aufweisenden Anschlusskörper (16), an den ein Rohr an- schließbar ist, wobei beide Körper (12,16) ineinanderschiebbare Kontaktflächen (26,28) aufweisen, die mindestens ein Paar einander gegenüberliegende Vertiefungen (30,32) aufweisen, welche einen Aufnahmeraum (34) bilden, und - einem in den Aufnahmeraum (34) einführbaren, im wesentlichen inkompressiblen und flexiblen Verriegelungselement (44) zur Fixierung der beiden Körper (12,16) aneinander, wobei mindestens einer der beiden Körper (12,16) einen Zugangsraum (36,38) aufweist, der sich zwischen einer Außenfläche (40) des betreffenden Körpers (12) und dem Aufnahmeraum (34) erstreckt, wobei sich der Zugangsraum (36,38) im wesentlichen in Verlängerung des Aufnahmeraums (34) an diesen an- schließt und wobei das Verriegelungselement (44) an einem seiner gegenüberliegenden Enden einen Arretiervorsprung (68) zur Arretierung des Verriegelungselements (44) außen an mindestens einem der beiden Körper (12,16) zur Ver- hinderung eines unbeabsichtigten Herausgleitens des Verriegelungselements (44) aus dem Aufnahmeraum (34) aufweist .

2. Fitting nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass an der Außenfläche (40) des betreffenden Körpers (12) im Bereich des Zugangsraums (36,38) eine Arretierfläche (62) ausgebildet ist, an der der Arretiervorsprung (68) des Verriegelungselements (44) angreift.

3. Fitting nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Kontaktflächen (26,28) zylindrisch sind und dass sich die gegenüberliegenden Vertiefungen (30,32) in Um- fangsrichtung entlang zumindest eines Teils der Kontaktflächen (26,28) erstrecken.

4. Fitting nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Vertiefungen (30,32) sich entlang eines Umfangswinkels von mehr als 180° insbesondere von bis zu 300° und bei Ausbildung als Schraubenlinie auch über mehr als 360° erstrecken .

5. Fitting nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekenn- zeichnet, dass mindestens eine der Kontaktflächen (28) ein Dichtelement (42) aufweist, das im Bereich zwischen dem Durchlass (17) und der Vertiefung (30) angeordnet ist .

6. Fitting nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Verriegelungselement (44) eine Schnur aus Kunststoff, ein Draht aus Metall, eine flexible Welle, eine Kette oder eine Metalllitze ist.

7. Fitting nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Verriegelungselement (44) an seinem dem Arretiervorsprung (68) abgewandten Ende (64) gekrümmt und/oder insbesondere konisch verjüngt ist.

8. Fitting nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass in einem der beiden Körper (12,16) ein weiterer Zugangsraum (36,38) ausgebildet ist, der sich zwischen der Außenfläche (40) des betreffenden Körpers

(12) und dem Aufnahmeraum (34) erstreckt, und dass beide Zugangsräume (36,38) an entgegengesetzten Enden des Aufnahmeraums (34) in diesen einmünden und im wesentlichen in Verlängerung des Aufnahmeraums (34) über dessen beiden entgegengesetzten Enden hinaus ausgebildet sind.

9. Fitting nach den Ansprüchen 3 und 8 oder einem der vorhergehenden Ansprüche, sofern auf die Ansprüche 3 und 8 rückbezogen, dadurch gekennzeichnet, dass sich der Auf- nahmeraum (30) im wesentlichen über 270° erstreckt und dass die beiden Zugangsräume (36,38) außen am betreffenden Körper (12) in zwei winklig, insbesondere rechtwinklig zueinander verlaufenden Flächen enden, von denen eine die Arretierfläche (62) bildet.

10. Fitting nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass der Arretiervorsprung eine Handhabe, insbesondere eine Bohrung, eine Vertiefung oder eine Erhebung zum Ansetzen eines Ziehwerkzeuges zum Herausziehen des Verriegelungselements aus dem Aufnahmeraum aufweist.

Description:

Beschreibung

Pressfitting für ein Rohr, insbesondere Kunststoffröhr oder KunstStoff-Metall-Verbundrohr

Die Erfindung betrifft einen Fitting für ein Rohr, bei dem es sich insbesondere um ein Kunststoffröhr oder Kunststoff- Metall-Verbundrohr handelt.

Fittinge für Rohre sind in den unterschiedlichsten Ausgestaltungen bekannt. Zumeist sind diese Fittinge ganzheitlich konstruiert, und zwar beispielsweise als Rohrverbinder, T-Stücke, Winkelstücke oder Wandscheiben. Für jeden Rohrquerschnitt bedarf es der Herstellung spezieller Fittinge, was die Variantenvielzahl in die Höhe treibt.

Es sind bereits modulare Fittingsysteme vorgeschlagen worden, bei denen an einem Basisteil, das beispielsweise als T-Stück oder Winkelstück ausgebildet ist, Anschlusskörper unter- schiedlicher Dimensionen angebracht werden können. Beispiele für einen derartigen modularen bzw. adaptiven Fitting finden sich in DE 42 04 430 Al und DE 10 2006 026 263 B3.

Aufgabe der Erfindung ist es, einen modularen Fitting für ein Rohr, insbesondere Kunststoffröhr oder Kunststoff-Metall- Verbundrohr zu schaffen, der über eine vereinfachte, lösbare oder wiederlösbare Verbindungstechnik verfügt.

Zur Lösung dieser Aufgabe wird mit der Erfindung ein Fitting für ein Rohr, insbesondere Kunststoffröhr oder Kunststoff- Metall-Verbundrohr vorgeschlagen, wobei der Fitting versehen ist mit einem Basiskörper mit einem Durchlass für ein Fluid,

einem mit dem Basiskörper lösbar verbindbaren, ebenfalls einen Durchlass für ein Fluid aufweisenden Anschlusskörper, an den ein Rohr anschließbar ist, wobei beide Körper ineinanderschiebbare Kontaktflächen aufweisen, die mindestens ein Paar einander gegenüberliegende Vertiefungen aufweisen, welche einen Aufnahmeraum bilden, und einem in den Aufnahmeraum einführbaren, im wesentlichen inkompressiblen und flexiblen Verriegelungselement zur Fixierung der beiden Körper aneinander, wobei mindestens einer der beiden Körper einen Zugangsraum aufweist, der sich zwischen einer Außenfläche des betreffenden Körpers und dem Aufnahmeraum erstreckt, wobei sich der Zugangsraum im wesentlichen in Verlänge- rung des Aufnahmeraums an diesen anschließt und wobei das Verriegelungselement an einem seiner gegenüberliegenden Enden einen Arretiervorsprung zur Arretierung des Verriegelungselements außen an mindestens einem der beiden Körper zur Verhinderung eines unbeabsichtigten Herausgleitens des Verriegelungselements aus dem Aufnahmeraum aufweist.

Der erfindungsgemäße Fitting umfasst einen Basiskörper und einen mit dem Basiskörper lösbar verbindbaren Anschlusskör- per. Beide Körper weisen Durchlässe für ein Fluid auf, die im verbundenen Zustand der beiden Körper aneinander anschließen. Das Konzept, einen Fitting aus einem Basiskörper und einem Anschlusskörper zusammenzusetzen, hat den Vorteil, dass an ein und demselben Basiskörper mehrere verschiedene Anschluss- körper anbringbar sind. Diese Anschlusskörper können sich zum einen bezüglich der Geometrien für die anzuschließenden Rohr (Rohrdimensionen) aber auch hinsichtlich der Verbindungstechnik der Rohre mit den Anschlusskörpern unterscheiden. So ist

es beispielsweise möglich, an ein und denselben Basiskörper Anschlusskörper mit Press-, Schiebe- oder Schraubhülsentechniken anzuschließen.

überdies hat ein modularer Fitting herstellungstechnisch Vorteile. Der Basiskörper des Fittings lässt sich, da er im Regelfall nicht rotationssymmetrisch ist, nur durch Gesenkschmieden bzw. Gießen mit hohen Werkzeugkosten herstellen. Demgegenüber sind die Anschlusskörper bzw. Einsatzteile mit dem Basiskörper im Regelfall rotationssymmetrisch. Damit wird ein Fitting in einen weniger einfach herstellbaren Teil (Basiskörper) und einen einfacher herstellbaren Teil (Anschlusskörper) unterteilt. Die einfachere Herstellung des Anschlusskörpers bringt insgesamt für die Gesamtherstellungskosten des Fittings Vorteile. Mit nur wenigen im Gesenk geschmiedeten bzw. gegossenen Basiskörpern (beispielsweise Winkel- oder T- Stücke) kann ein komplettes Fittingsystem über einen sehr großen Nennweitenbereich (beispielsweise 25 bis 110 mm) aufgebaut werden. überdies bringt ein modulares Fittingsystem den Vorteil mit sich, dass die Verpressung des Rohres am Fitting nicht notwendigerweise auf der Baustelle bzw. am Einbauort des Fittings erfolgen muss, sondern außerhalb dieser, indem zunächst der Anschlusskörper mit dem Rohr verbunden wird, um alsdann den Anschlusskörper mit dem Basiskörper zu verbin- den.

Die beiden Körper des erfindungsgemäßen Fittings werden zum Zwecke ihrer Verbindung ineinandergeschoben. So weisen die beiden Körper ineinanderschiebbare Kontaktflächen auf, die im ineinandergeschobenen Zustand einander gegenüberliegen. Die

Kontaktflächen, bei denen es sich im einfachsten Fall um eine zylindrische Außenfläche an dem einen Körper (beispielsweise Anschlusskörper) und um eine zylindrische Innenfläche an dem

anderen Körper (beispielsweise Basiskörper) handelt, sind mit mindestens einem Paar von im ineinandergeschobenen Zustand einander gegenüberliegenden Vertiefungen (beispielsweise Nuten) versehen, welche zusammen einen Aufnahmeraum definieren. In diesen Aufnahmeraum wird nun ein strangförmiges Verriegelungselement eingebracht, das wie ein Passfederstück die beiden Körper aneinander fixiert und damit verriegelt.

Die Besonderheit des erfindungsgemäßen Fittings besteht nun darin, dass in den Aufnahmeraum von außen ein flexibles, im wesentlichen inkompressibles Verrieglungselement eingeführt werden kann. Hierzu weist einer der beiden Körper einen Zugangsraum (im einfachsten Fall in Form einer Bohrung) auf, der die Außenseite des betreffenden Körpers und den Aufnahme- räum miteinander verbindet und sich zwischen beiden erstreckt. Der Zugangsraum mündet dabei im wesentlichen stetig, d. h. im wesentlichen vorsprungslos in den Aufnahmeraum ein. Sofern der Aufnahmeraum (teil-) ringförmig ausgebildet ist, was bei zylindrischen Kontaktflächen der Fall ist, mündet der Zugangsraum tangential in den Aufnahmeraum ein. Durch den Aufnahmeraum lässt sich nun von außen ein inkompressibles, flexibles, im wesentlichen strangförmiges Verrieglungselement in Form beispielsweise einer Schnur, Kette, Litze, Draht oder dergleichen einführen.

Die Vertiefungen, die den Aufnahmeraum zwischen beiden Körpern bilden, wenn diese ineinandergeschoben sind, erstrecken sich zweckmäßigerweise über einen Umfangswinkelbereich von z.B. 180°. Umso größer der Umfangswinkel ist, über den sich der Aufnahmeraum erstreckt, umso mehr können Kippbewegungen, die zwischen beiden Körpern wirken, aufgenommen werden. Insoweit vorteilhaft ist es, wenn sich die gegenüberliegenden, den Aufnahmeraum bildenden Vertiefungen entlang eines Um-

fangswinkels von mehr als 180° und insbesondere von bis zu 300° erstrecken. Bei Ausführung als Schraubenlinie können sich die Vertiefungen auch über mehr als 360° erstrecken.

Ferner ist nach der Erfindung vorgesehen, dass das Verriegelungselement gegen ein unbeabsichtigtes Herausgleiten aus dem Aufnahmeraum außen am Basiskörper und/oder Anschlusskörper arretiert und festgelegt wird. Hierzu weist das Verriegelungselement an einem seiner gegenüberliegenden Enden einen Arretiervorsprung auf, der insbesondere mit einer am Basis- und/oder Anschlusskörper ausgebildeten Arretierfläche angreift, was beispielsweise durch eine Verhakung oder ein anderes Ineinandergreifen beider Elemente erfolgt, was das Herausrutschen des Verriegelungselements aus dem Aufnahmeraum bzw. eine Bewegung des Verriegelungselements relativ zum Aufnahmeraum verhindert.

In vorteilhafter Weiterbildung der Erfindung ist ferner vorgesehen, dass der Arretiervorsprung auch zur Handhabung des Verriegelungselements beim Hineinschieben in den Aufnahmeraum genutzt wird. Dies kann entweder direkt durch manuelles Ausüben von Druck mit beispielsweise der Hand auf den Arretiervorsprung realisiert werden; alternativ ist es möglich, dass ein Werkzeug verwendet wird. Zusätzlich ist es von Vorteil, wenn der Arretiervorsprung auch eine Handhabe, insbesondere eine Bohrung, eine Vertiefung oder eine Erhebung zum Ansetzen eines Ziehwerkzeuges aufweist, mit dem sich das Verriegelungselement wieder aus dem Aufnahmeraum herausziehen lässt, wenn dies erforderlich ist.

Um die ineinanderschiebbaren Kontaktflächen des Basiskörpers und des Anschlusskörpers gegen das Eindringen bzw. Austreten von Fluid besser schützen zu können, ist es vorteilhaft, wenn

mindestens einer der beiden Körper mit einem Dichtelement versehen ist, das vom Durchlass des betreffenden Körpers aus betrachtet vor der den Aufnahmeraum bildenden Vertiefung angeordnet ist. Damit wird nicht nur der Austritt von Fluid aus dem Bereich zwischen den ineinandergeschobenen Kontaktflächen verhindert sondern auch unterbunden, dass Fluid bis in den Bereich des Aufnahmeraums hineingelangt.

Wie oben erwähnt, ist das in den Aufnahmeraum einführbare Verriegelungselement flexibel und im wesentlichen inkompres- sibel. Als Verriegelungselement eignet sich insbesondere eine Schnur aus Kunststoff, ein Draht aus Metall, eine flexible Welle oder Drahtlitze oder eine Kette. Das Verriegelungselement muss sich durch den Zugangsraum hindurch bis in den Auf- nahmeraum schieben lassen. Dabei wird es in beiden Räumen durch Kontakt mit deren Begrenzungsflächen geführt. Somit kann das Verriegelungselement bei Einwirkung von Schubkräften dann, wenn es sich in zumindest dem Zugangsraum befindet, nicht mehr seitlich ausweichen und lässt sich damit weiter in den Fitting einführen, bis es sich über den Querschnitt des

Aufnahmeraums hinweg erstreckt und somit seine Verriegelungsfunktion übernehmen kann.

In vorteilhafter Weiterbildung der Erfindung ist ferner vor- gesehen, dass einer der beiden Körper mit einem weiteren Zugangsraum ausgestattet ist. Beide Zugangsräume befinden sich dabei an gegenüberliegenden Enden des Aufnahmeraumes, wo sie jeweils in diesen vorzugsweise im wesentlichen stetig und vorsprungslos einmünden. Mit einer derartigen Konstruktion ist es möglich, das Verriegelungselement, das im eingeschobenen Zustand vorzugsweise bündig mit der Außenkontur des Fit- tings abschließt bzw. gegenüber dieser nach innen zurückspringt, wieder herauszuziehen. Hierzu wird das Verriege-

lungselement beispielsweise weiter in den Aufnahmeraum hineingeschoben bis es durch den sich an den Aufnahmeraum anschließenden weiteren Zugangsraum zumindest teilweise aus dem Fitting wieder herausgeschoben ist. Das herausgeschobene Ende kann dann mit einem Greifwerkzeug wie beispielsweise einer Zange oder dergleichen erfasst und somit das Verriegelungselement vollständig aus dem Fitting herausgezogen werden. Damit ist die Verriegelung zwischen Basiskörper und Anschlusskörper gelöst und beide können voneinander getrennt werden.

In vorteilhafter Weiterbildung der Erfindung ist vorgesehen, dass die beiden Zugangsräume benachbart zueinander an der Außenfläche des Basis- und/oder Anschlusskörpers enden. Hierbei weist die Außenfläche des betreffenden Körpers bzw. der betreffenden Körper Vorsprünge auf, die in winklig zueinander verlaufenden Flächen enden. Diese beiden Flächen sind unmittelbar benachbart zueinander. Wenn das Verriegelungselement vollständig in die Zugangsräume und den Aufnahmeraum eingeschoben ist, befindet sich der Arretiervorsprung zwischen den beiden Flächen, wobei der Arretiervorsprung mit dem Rand der öffnung desjenigen der beiden Zugangsräume, in dem sich das dem Arretiervorsprung abgewandte Ende des Verriegelungselements befindet, zwecks Arretierung zusammenwirkt.

Zum Einführen des Verriegelungselements über einen Zugangsraum in den Aufnahmeraum eines Fittings gemäß einem der zuvor genannten Ausführungsbeispiele der Erfindung wird ein Werkzeug vorgeschlagen, dass versehen ist mit einem Werkzeugkörper, welcher eine Aufnahmevertiefung zur Aufnahme des Endes des flexiblen, im wesentlichen inkompressiblen Verriegelungselements aufweist. Mit Hilfe dieses Werkzeugkörpers kann das Verriegelungselement über den Zugangsraum bis in den Aufnahmeraum vorgeschoben werden.

Um bei Ausbildung des Fittings mit zwei Zugangsräumen das Verriegelungselement aus dem Aufnahmeraum wieder herausbewegen zu können, weist das Werkzeug an seinem Werkzeugkörper einen flexiblen Fortsatz zum Einführen in einen der beiden

Zugangsräume auf. Mit diesem Fortsatz lässt sich das flexible Verriegelungselement soweit vorschieben, bis es teilweise aus dem in Vorschubrichtung hinteren Zugangsraum bis über die Außenfläche des Fittings vorsteht, so dass dieser vorstehende Bereich anschließend von einem Greifwerkzeug erfasst werden kann, um das Verriegelungselement vollständig aus dem Aufnahmeraum herauszubewegen.

Zweckmäßigerweise wird der flexible Fortsatz, dessen Quer- schnitt sich über den Querschnitt der Zugangs- und Aufnahmeräume erstreckt oder kleiner als dieser ist, von dem gleichen Material gebildet, aus dem auch das Verriegelungselement besteht. Wie bereits oben erwähnt, handelt es sich bei dem Verriegelungselement beispielsweise um eine Schnur aus Kunst- Stoff. Demzufolge wird der flexible Fortsatz also auch von einem Stück der gleichen Schnur gebildet.

Schließlich betrifft die Erfindung auch die Verwendung eines Werkzeuges mit einer Aufnahmevertiefung zur Aufnahme eines Endes des flexiblen, im wesentlichen inkompressiblen Verriegelungselements eines Fittings der vorstehend genannten Art, indem das Verriegelungselement bei Aufnahme seines Endes durch die Aufnahmevertiefung über einen Zugangsraum in den Aufnahmeraum des Fittings geschoben wird. Eine weitere Ver- wendung dieses Werkzeuges mit einem flexiblen, im wesentlichen inkompressiblen Dorn zum Einführen in einen der Zugangsräume eines Fittings nach einem der vorstehend genannten Ausführungsbeispiele betrifft das teilweise Herausbewegen des

Verriegelungselements aus dem Aufnahmeraum und in den anderen Zugangsraum sowie aus diesem heraus.

Die Erfindung wird nachfolgend anhand eines Ausführungsbei- spiels und unter Bezugnahme auf die Figuren näher erläutert. Im Einzelnen zeigen dabei:

Fig. 1 perspektivisch und in Explosionsdarstellung die einzelnen Komponenten eines Fittings mit Basiskörper und Anschlusskörper sowie Verriegelungselement zum Verriegeln beider Körper im zusammengeschobenen Zustand,

Fig. 2 einen Querschnitt durch die beiden Körper des Fit- tings im zusammengeschobenen Zustand jedoch ohne eingeführtes Verriegelungselement,

Fig. 3 einen Längsschnitt durch die beiden Körper des Fittings im zusammengesetzten Zustand und mit eingescho- benem Verriegelungselement,

Fig. 4 eine Querschnittsansicht wie in Fig. 2, jedoch mit Darstellung eines Werkzeuges, mit dem das flexible Verriegelungselement in den Fitting zwecks Verriege- lung von Basis- und Anschlusskörper eingeschoben wird,

Fig. 5 eine Querschnittsansicht wie in den Fign. 2 bzw. 4 mit Darstellung der Verwendung des Werkzeuges zum Herausbewegen des eingeschobenen Verriegelungselements zum Lösen der Verriegelung der beiden Körper,

Fig. 6 einen Schnitt ähnlich dem gemäß Fig. 2 durch einen alternativ ausgebildeten Fitting, bei dem der Aufnah-

meraum sich über 270° erstreckt, so dass die beiden sich tangential erstreckenden Zugangsräume in unmittelbarer Nähe zueinander an der Außenfläche des Fit- tings enden,

Fig. 7 ein Ausführungsbeispiel eines Verriegelungselements, das als Kunststoff-Schnur oder -Stab ausgebildet ist und an einem Ende einen Arretiervorsprung sowie am anderen Ende konisch zulaufend ausgebildet ist, wobei der sich an die konisch verlaufende Spitze anschließende Abschnitt des Verriegelungselements vorgebogen ist,

Fig. 8 die Situation beim Einführen des Verriegelungsele- ments in den Aufnahmeraum des Fittings,

Fig. 9 die Situation, bei der das Verriegelungselement so weit eingeschoben ist, dass sich sein Verriegelungsvorsprung nahe der Außenfläche des Fittings befindet und

Fig. 10 die Situation, in der das Verriegelungselement vollständig in den Fitting eingeschoben ist und sein Arretiervorsprung am Fitting arretiert ist.

Fig. 1 zeigt teilweise die Einzelbestandteile eines Fittings 10 für Rohre 11, insbesondere Kunststoffröhre oder Kunststoff-Metall-Verbundrohre, der einen Basiskörper 12 mit einem Fluiddurchlass 14 und einen Anschlusskörper 16 mit einem FIu- iddurchlass 17 aufweist. An den Anschlusskörper 16 lässt sich das Rohr 11 anschließen (siehe Fig. 3), wozu der Anschlusskörper 16 in diesem Ausführungsbeispiel eine Stützhülse 18 und eine (nicht gezeigte) Presshülse aufweist, mit der das

Rohr radial gegen die Stützhülse 18 gedrückt und gepresst wird. Der Anschlusskörper 16 weist einen im wesentlichen zylindrischen Fittingkörper 20 auf, der im Bereich seiner Stützhülse 18 einen Dichtungsring aufweisen kann. Dieser Dichtungsring dichtet das Rohr gegen die Stützhülse 18 fluid- dicht ab. Ferner weist der Anschlusskörper 16 eine von seinem Fittingkörper 20 abstehende Einsteckhülse 22 auf, die in einen Einsteckraum, nämlich den Durchlass 14 des Basiskörpers 12, einführbar ist. Der Basiskörper 12 ist mit einer in die- sem Ausführungsbeispiel zylindrischen Wandung 24 versehen. Dieser Basiskörper 12 kann als Rohrverbinder zur Aufnahme zweier Anschlusskörper 16 an entgegengesetzten Enden als Winkelstück, als Wandscheibe oder als T-Stück ausgebildet sein. Der Vorteil des modularen Fittings 10 besteht darin, dass der Basiskörper 12 zum Anschluss von im Durchmesser unterschiedlich großen Rohren verwendet werden kann, indem wahlweise einer von mehreren unterschiedlichen Anschlusskörpern 16 mit im Durchmesser unterschiedlichen Stützhülsen 18 verwendet wird. Derartige modulare Fittingkonzepte sind beispielsweise aus den eingangs genannten Druckschriften bekannt.

Wie anhand der Fign. 1 bis 3 zu erkennen ist, weisen der Basiskörper 12 und der Anschlusskörper 16 ineinanderschiebbare Kontaktflächen 26,28 auf, die in diesem Ausführungsbeispiel zylindrisch ausgebildet sind. Die Kontaktfläche 26 des Basiskörpers 12 wird durch einen Teil der Innenseite der Wandung 24 gebildet, während die Kontaktfläche 28 des Anschlusskörpers 16 durch einen Teil der zylindrischen Außenfläche der Einsteckhülse 22 gebildet wird. Diese beiden Kontaktflächen sind mit Umfangsnuten bzw. dergleichen Umfangsvertiefungen 30,32 versehen, die im eingesteckten Zustand (siehe beispielsweise Fign. 2 und 3) einander gegenüberliegen, sich also in einer gemeinsamen Radialebene befinden. Diese beiden

Vertiefungen 30,32 bilden zusammen einen Aufnahmeraum 34, der im wesentlichen zylindrisch ist und sich längs des Umfangs (Innenumfang des Basiskörpers 12 bzw. Außenumfang der Steckhülse 22 des Anschlusskörpers 16) erstreckt. In dem Basiskör- per 12 befinden sich ferner zwei nach Art von Bohrungen ausgebildete Zugangsräume 36,38 (siehe insbesondere Fig. 2), ü- ber die von der Außenfläche 40 der Wandung 24 des Basiskörpers 12 durch die Wandung 24 hindurch ein Zugang zum Aufnahmeraum 34 geschaffen ist. Die beiden Zugangsräume 36,38 münden im wesentlichen tangential in die Vertiefung 30 auf der innenliegenden Kontaktfläche 26 des Basiskörpers 12 ein. Der Aufnahmeraum 34 erstreckt sich in diesem Ausführungsbeispiel über im wesentlichen 180°. Durch Ausbildung der Zugangsräume 36,38 in einem spitzen Winkel zueinander ist es auch möglich, dass sich der Aufnahmeraum 34, der sich zwischen den beiden Zugangsräumen 36,38 erstreckt, über mehr als 180° verläuft. Sofern die beiden Vertiefungen 30, 32 schrau- benlinienförmig verlaufen, ist auch eine Erstreckung des Aufnahmeraums 34 über 360° und mehr möglich.

Wie man anhand der Figuren 1 und 3 sehen kann, befindet sich außen um die Steckhülse 22 des Anschlusskörpers 16 herum ein ringförmiges Dichtelement 42, das die einander gegenüberliegenden Kontaktflächen 26,28 gegeneinander abdichtet und zwi- sehen dem Durchlass 14 bzw. 17 und dem Aufnahmeraum 34 angeordnet ist. Das Dichtelement 42 kann alternativ auch an der Innenfläche 26 des Basiskörpers 12 liegen, um die Kontaktflächen 26,28 gegeneinander abzudichten.

Zur mechanischen Verriegelung der beiden ineinander gesteckten Körper 12, 16 dient ein flexibles, im wesentlichen in- kompressibles, strangförmiges Verriegelungselement 44, das in diesem Ausführungsbeispiel in Form einer Kunststoff-Schnur

ausgebildet ist. Diese Kunststoff-Schnur 44 wird von außen in einen der beiden Zugangsräume 36, 38 eingeführt und in diesen hineingeschoben, wobei es über den betreffenden Zugangsraum 36,38 bis in den sich anschließenden Aufnahmeraum 34 hinein- gelangt. Bei Anordnung in dem Aufnahmeraum 34 verriegelt das Verriegelungselement 44 die beiden Körper 12,16 nach Art eines Passfederstücks. Diese Verriegelung kann durch Entfernern der Verriegelungsschnur 44 wieder aufgehoben werden.

Das Einführen der Verriegelungsschnur 44 erfolgt zweckmäßigerweise mit Hilfe eines (Schiebe-) Werkzeuges 46, wie es in den Figuren 4 und 5 gezeigt ist. Das Werkzeug 46 weist einen mit der Hand erfassbaren Werkzeugkörper 48, der vorzugsweise ergonomisch geformt ist und zwei gegenüberliegenden Enden 50,52, auf. An dem einen Ende (beispielsweise Ende 50) weist der Werkzeugkörper 48 eine (Zentrier-) Aufnahmevertiefung 54 auf, in die das eine Ende der Verriegelungsschnur 44 eingetaucht ist, wenn diese in den Zugangsraum 36 und durch diese hindurch in den Aufnahmeraum 34 geschoben wird. Diese Situa- tion ist in Fig. 4 gezeigt. Das Werkzeug 46 kann ferner zum teilweisen Zurückbewegen der vollständig in den Fitting 10 eingeschobenen Verriegelungsschnur 44 genutzt werden, wie es in Fig. 5 gezeigt ist. Hierzu weist der Werkzeugkörper 48 an seinem anderen Ende 52 einen flexiblen Dorn 56 auf, der zweckmäßigerweise aus dem gleichen Material und die gleiche Geometrie wie die Verriegelungsschnur 44 besteht bzw. aufweist. Das Werkzeug 46 besteht beispielsweise aus Kunststoff.

Die mechanische Verriegelung der beiden Körper 12, 16 des Fittings 10 erfolgt erfindungsgemäß durch das flexible, im wesentlichen inkompressible, strangförmige Verriegelungselement 44, wenn sich dieses in dem in beide Körpern ausgebildeten Aufnahmeraum 34 befindet. Dabei reicht es aus, wenn sich

das Verriegelungselement 44 ausschließlich in diesem Aufnahmeraum 34 befindet. Eine Erstreckung des Verriegelungselements 44 bis in einen oder gar beide Zugangsräume 36,38 ist zur Realisierung der Verriegelungsfunktion nicht er- forderlich.

Die Erfindung ist vorstehend anhand eines Fittings 10 beschrieben, bei dem der Basiskörper 12 und der Anschlusskörper 16 durch ein (einziges) Verriegelungselement 44 miteinander verriegelt sind. Je nach den aufzubringenden Haltekräften kann es erforderlich sein, mehrere flexible, im wesentlichen inkompressible und strangförmige Verriegelungselemente 44 vorzusehen, wobei dann auch mehrere Aufnahmeräume 34 vorhanden sind. Die mehreren Aufnahmeräume 34 können sich in unter- schiedlichen Umfangswinkelbereichen erstrecken, so dass eine Verriegelung durch mehrere Verriegelungselemente 44 über den gesamten Umfang gegeben ist.

In den Fign. 6 bis 10 ist ein weiteres Ausführungsbeispiel eines Fittings 10' beschrieben, der sich vom Fitting 10 der Fign. 1 bis 5 dadurch unterscheidet, dass sich der Aufnahmeraum 34 über im wesentlichen 270° erstreckt. Insoweit sei darauf hingewiesen, dass in den Fign. 6 bis 10 für solche E- lemente des Fittings 10', die den Elementen des Fittings 10 konstruktiv bzw. funktional gleichen, die gleichen Bezugszeichen verwendet sind.

Der Basiskörper 12 des Fittings 10' ist mit zwei Vorsprüngen 60 an seiner Außenfläche 40 versehen, die sich tangential zu dem Aufnahmeraum 34 erstrecken und quer zueinander verlaufen. Durch diese beiden Vorsprünge 60 hindurch erstrecken sich die Zugangsräume 36. Die Zugangsräume 36,38 enden in den (Stirn- ) Flächen 62, die spitz- oder stumpfwinklig oder, wie in die-

sem Ausführungsbeispiel, rechtwinklig zueinander verlaufen und nur einen geringen Abstand voneinander aufweisen. Das Verriegelungselement 44 weist ein gekrümmtes vorderes Ende 64 mit einer kegelstumpfförmigen Spitze 66 auf und ist an seinem der Spitze 66 gegenüberliegenden Ende mit einem Arretiervorsprung 68 versehen.

Wie anhand der Fign. 8 bis 10 zu erkennen ist, wird das Verriegelungselement 44 mit seinem gekrümmten Ende 64 in einen der beiden Zugangsräume 36 eingeführt. Beim Hineinschieben des Verriegelungselements 44 in den Zugangsraum 36 und den Aufnahmeraum 34 kann mit der Hand über das verbreiterte, den Arretiervorsprung 68 aufweisende Ende des Verriegelungselements 44 Druck auf dieses ausgeübt werden. Wenn das Ver- riegelungselement 44 auf diese Weise nahezu vollständig eingeschoben ist, ergibt sich die Situation gemäß Fig. 9. Wird nun ausgehend von dieser Situation das Verriegelungselement 44 weiter in den Fitting 10' hineingeschoben, so greift der Arretiervorsprung 68 in diesem Ausführungsbeispiel mit einer Rastnase 70 in die Zugangsöffnung 72 der Fläche 62 des Vorsprungs 60 ein. Dies ist in Fig. 10 gezeigt. Der Arretiervorsprung 68 füllt nun den Freiraum zwischen den beiden (Stirn-) Flächen 62 aus und liegt damit an der Außenfläche des Basiskörpers 12 an. Die Rastnase 70 verhindert wirkungsvoll, dass sich der Arretiervorsprung 68 lösen und damit das Verriegelungselement 44 aus dem Aufnahmeraum 34 rutschen kann.

Wie insbesondere anhand der Fign. 7 bis 10 zu erkennen ist, weist der Arretiervorsprung 68 eine quer zur Erstreckung des Verriegelungselements 44 verlaufende Bohrung 74 oder auch lediglich eine Vertiefung auf, die genutzt werden kann, um an dem Arretiervorsprung 68 Zugkräfte angreifen lassen zu können. Beispielsweise könnte man durch die Bohrung 74 einen

Stab o.dgl. stecken, der dann als Handhabe und als Griff dient, um durch Ausübung von Zugkräften das Verriegelungselement 44 aus dem Fitting 10' herauszuziehen.




 
Previous Patent: HEAT SHIELD ARRANGEMENT

Next Patent: WO/2009/150110