Login| Sign Up| Help| Contact|

Patent Searching and Data


Title:
PRESS MEMBRANE FROM A RUBBER-ELASTIC MATERIAL
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2001/037962
Kind Code:
A2
Abstract:
The invention relates to a press membrane (9) for a filter plate (1') of a filter press. Said press membrane consists of a rubber-elastic material and is supported by the filter plate (1') while supporting a parallel filter cloth (14). An intermediate chamber defined between the press membrane (9) and the filter plate (1') can be impinged upon with a pressure medium. The aim of the invention is to prevent an overload of the membrane material in the area of the supporting cams (6) and damages of the filter cloth (14) in said areas. To this end, the press membrane (9) is provided with transmission discs (12) in the area of the supporting cams (6), said transmission discs (12) consisting of a substantially harder material than the rubber-elastic material of the remaining press membrane (9) and being vulcanized into the rubber-elastic material.

Inventors:
CLAESSEN WILHELM (DE)
Application Number:
PCT/EP2000/011013
Publication Date:
May 31, 2001
Filing Date:
November 08, 2000
Export Citation:
Click for automatic bibliography generation   Help
Assignee:
OUTOKUMPU OY (FI)
CLAESSEN WILHELM (DE)
International Classes:
B01D25/168; B01D25/21; (IPC1-7): B01D25/00
Foreign References:
EP0440205A11991-08-07
GB2069358A1981-08-26
DE4119166A11992-12-17
DE4408388A11995-09-14
Attorney, Agent or Firm:
Bauer, Dirk (Am Keilbusch 4 Aachen, DE)
Download PDF:
Claims:
Patentansprüche :
1. Preßmembran (9) aus einem gummielastischen Material für eine Filterplatte (1') ei ner Filterpresse, wobei die Preßmembran (9) einerseits von der Filterplatte (1') ab stützbar ist und andererseits mittels einer Vielzahl noppenförmiger Erhebungen ein parallel verlaufendes Filtertuch (14) abstützt und ein zwischen der Preßmembran (9) und der Filterplatte (1') befindlicher Zwischenraum (11) mit einem Druckmittel beaufschlagbar ist, wodurch die Preßmembran (9) elastisch von der Filterplatte (1') weg und in Richtung einer von dem Filtertuch (14) begrenzten Filterkammer (7) ver lagerbar ist, um Preßdruck auf einen sich vor dem Filtertuch (14) aufbauenden Fil terkuchen auszuüben, und wobei von der Preßmembran (9) in Bereichen von Stütz nocken (6) der Filterplatte (1, 1') senkrecht zu dieser und der Preßmembran (9) selbst gerichtete Druckkräfte übertragbar sind, dadurch gekennzeichnet, daß die Preßmem bran (9) im Bereich der Stütznocken (6) mit Übertragungsscheiben (12) aus einem im Vergleich zu dem gummielastischen Material der übrigen Preßmembran (9) we sentlich härteren Material versehen ist, wobei die Übertragungsscheiben (12) in das gummielastische Material einvulkanisiert sind.
2. Preßmembran nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Übertragungs scheiben (12) aus einem Kunststoffmaterial, vorzugsweise aus Polyamid oder Poly propylen, bestehen.
3. Preßmembran nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Übertragungs scheiben (12) aus metallischen Material, das vorzugsweise korrosionsbeständig ist, bestehen.
4. Preßmembran nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß zwi schen den Übertragungsscheiben (12) und dem umgebenden Material ein Form schluß besteht.
5. Preßmembran nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Übertragungs scheiben (12) mindestens eine stirnseitig umlaufende Nut (16) besitzen, die beim Herstellungsprozeß der Preßmembran (9) mit gummielastischem Material ausgefüllt wird.
6. Preßmembran nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Übertragungsscheiben (12) jeweils einen Teil der gegenüberliegenden Oberflächen der Preßmembran (9) bilden.
7. Preßmembran nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Übertragungsscheiben (12) kreisförmig sind und einen Durchmesser (22) besitzen, der geringfügig kleiner als der Durchmesser (23) der ebenfalls kreisförmigen Stütz nocken (6) ist.
8. Preßmembran nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Oberflächen der Preßmembran (9) im Bereich der Übertragungsscheiben (12) stetig verlaufen.
9. Preßmembran nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß die Übertragsscheiben an ihrem Umfang mit Erhebungen und/oder Vertiefungen verse hen sind.
10. Preßmembran nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß die Übertragungs scheiben an ihrem Umfang mit einer umlaufenden Verzahnung versehen sind.
Description:
Preßmembran aus einem gummielastischen Material Die Erfindung betrifft eine Preßmembran aus einem gummielastischen Material für eine Fil- terplatte einer Filterpresse, wobei die Preßmembran einerseits von der Filterplatte abstützbar ist und andererseits mittels einer Vielzahl noppenförmiger Erhebungen ein parallel verlaufen- des Filtertuch abstützt und ein zwischen der Preßmembran und der Filterplatte befindlicher Zwischenraum mit einem Druckmittel beaufschlagbar ist, wodurch die Preßmembran ela- stisch von der Filterplatte weg und in Richtung einer von dem Filtertuch begrenzten Filter- kammer verlagerbar ist, um Preßdruck auf einen sich vor dem Filtertuch aufbauenden Filter- kuchen auszuüben, und wobei von der Preßmembran in Bereichen von Stütznocken der Fil- terplatte senkrecht zu dieser und zu der Preßmembran selbst gerichtete Druckkräfte übertrag- bar sind.

Eine derartige Preßmembran ist beispielsweise aus der DE 41 19 166 C2 bekannt. Zur Ab- dichtung des mit dem Druckmittel beaufschlagbaren Zwischenraums greift die Preßmembran mit einer umlaufenden Randleiste in eine daran angepaßte umlaufende Nut in dem Rahmen der Filterplatte ein. Im Bereich der Stütznocken der Filterplatte ist die Wandstärke der Preß- membran gegenüber den übrigen Bereichen in etwa verdoppelt, wobei in diesen verdickten Bereichen innerhalb des gummielastischen Materials eine Gewebeverstärkung angeordnet ist.

Mit dieser Gewebeverstärkung sollen Verformungen, wie sie bei einer hohen Druckbelastung der Membran im Bereich der Stütznocken auftreten, vermieden werden.

Da es sich bei dem für die Preßmembran verwendeten Gummimaterial jedoch um ein im we- sentlichen inkompressibles Material handelt, resultiert aus der hohen Druckbelastung der Preßmembran in den vorgenannten Bereichen ein regelrechtes"Fließen"des Gummimateri- als, wohingegen die Gewebeverstärkung einer derartigen Fließbewegung des umgebenden Gummimaterials nicht zu folgen vermag. Die Konsequenz hieraus ist eine Auflösung des Verbundes zwischen der Gewebeverstärkung und dem umgebenden Gummimaterial, so daß es an diesen Stellen insbesondere infolge eines mehrachsigen Spannungszustandes zu einer Zerstörung der Preßmembran in Form von Rißbildungen im Gummimaterial kommt.

Des weiteren kommt es infolge der Fließbewegung des Gummimaterials zu einer Relativbe- wegung zwischen letzterem, den zugeordneten Stütznocken der Filterplatten sowie den zwi- schen den beiden vorgenannten Bauteilen befindlichen Filtertüchern. Dies führt zum einen zu einem hohen Reibverschleiß an der Gummioberfläche und zum anderen zu einer unzulässig

großen Dehnung der Filtertücher, woraus die sehr gefürchteten sogenannten Kreuzrisse im Filtertuchgewebe resultieren können.

Eine andere allgemein bekannte Preßmembran weist im Bereich der Stütznocken Aussparun- gen auf, so daß sich die Stütznocken gegenüberliegender Filterplatten nur über die beiden dazwischenliegenden Filtertücher aufeinander abstützen. Zu einem Fließen von Gummimate- rial und einer Rißbildung in demselben sowie einer durch die Fließbewegung des Gummima- terials hervorgerufenen Überdehnung der Filtertücher kann es bei einer derartigen Konstrukti- on nicht kommen. Ein Nachteil einer derartigen Preßmembran ist jedoch darin zu sehen, daß die Membran im Bereich der Aussparungen gegenüber der Filterplatte abgedichtet werden muß, um beispielsweise ein Eindringen von Preßwasser auf die Filtratseite zu verhindern. Die für eine derartige zuverlässige Abdichtung erforderlichen Maßnahmen sind aufwendig und verteuern eine auf diesem Prinzip basierende Filterpresse nicht unerheblich.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Preßmembran so weiterzuentwickeln, daß bei einer Krafteinleitung über die Stütznocken einer Filterplatte sowohl eine Zerstörung der Preßmembran selbst als auch des Filtertuchs vermieden wird. Des weiteren sollen die Her- stellkosten für eine derartige Preßmembran gering sein und ein zusätzlicher Abdichtaufwand ausgeschlossen werden.

Ausgehend von einer Preßmembran der eingangs beschriebenen Art, wird diese Aufgabe er- findungsgemäß dadurch gelöst, daß die Preßmembran im Bereich der Stütznocken mit Über- tragungsscheiben aus einem im Vergleich zu dem gummielastischen Material der übrigen Preßmembran wesentlich härteren Material versehen ist, wobei die Übertragungsscheiben in das gummielastische Material einvulkanisiert sind.

Das härtere Material im Bereich der Stütznocken verhindert selbst bei großen Druckbeanspru- chungen ein Fließen, so daß es in den besonders belasteten Bereichen der Preßmembran we- der zu einer Beschädigung der Membran selbst noch der ebenfalls auf Druck beanspruchten Filtertücher kommen kann.

Da die Preßmembran lediglich im Bereich der Übertragungsscheiben aus einem harten, damit kaum elastischen Material besteht, ist in den übrigen Membranbereichen die erforderliche Elastizität nicht eingeschränkt, da dort wie bei Membranen nach dem Stand der Technik gummielastisches Material Verwendung findet. Im Bereich der Stütznocken ist der Verlust

der Elastizität ohne Nachteil, da in diesen Bereichen wegen der Einklemmung der Membran ohnehin keine Verlagerung erfolgen kann.

Der Herstellungsprozeß der erfindungsgemäßen Preßmembran gestaltet sich besonders ein- fach, wenn die Übertragungsscheiben in das gummielastische Material einvulkanisiert sind.

Außerdem ist dadurch eine sehr zuverlässige Abdichtung zwischen den Übertragungsscheiben und dem sie umgebenden Membranmaterial gewährleistet.

Im Hinblick auf die Produktionskosten ist es besonders vorteilhaft, wenn die Übertragungs- scheiben aus einem Kunststoffmaterial, vorzugsweise aus Polyamid oder Polypropylen, be- stehen.

Alternativ hierzu ist es aber je nach Anwendungsfall auch sinnvoll, wenn die Übertragungs- schreiben aus einem metallischen Material, das vorzugsweise korrosionsbeständig ist, beste- hen. Die Korrosionsbeständigkeit des Metalls erlaubt in diesen Fällen auch die Verwendung bei der Filtration aggressiver Suspensionen.

Um ein Herauslösen der Übertragungsscheiben aus der Preßmembran auch bei höheren Bela- stungen auszuschließen, ist vorgesehen, daß zwischen den Übertragungsscheiben und dem umgebenden Material ein Formschluß besteht. Dieser Formschluß kann vorzugsweise durch mindestens eine in einer Stirnseite der Übertragungsscheiben umlaufende Nut herbeigeführt werden, die beim Herstellungsprozeß der Preßmembran mit gummielastischem Material aus- gefüllt wird.

Wenn die Übertragungsscheiben jeweils einen Teil der gegenüberliegenden Oberflächen der Preßmembran bilden, liegen sie unmittelbar an den Stütznocken bzw. Filtertüchern an, so dal3 im Kraftübertragungsbereich überhaupt kein gummielastisches Material vorhanden ist.

Die Erfindung weiter ausgestaltend, ist vorgesehen, daß die Übertragungsscheiben kreisför- mig sind und einen Durchmesser besitzen, der geringfügig kleiner ist als der Durchmesser der ebenfalls kreisförmigen Stütznocken. Auf diese Weise wird gewährleistet, daß es in sämtli- chen Verformungszuständen der Preßmembran zu keinen unstetigen Verläufen des gummi- elastischen Materials und infolge dessen zu einer Überbeanspruchung kommt.

Schließlich ist gemäß einer Weiterbildung der Erfindung noch vorgesehen, daß die Oberflä- chen der Preßmembran im Bereich der Übertragungsscheiben stetig verlaufen. Auch hier- durch wird die Gefahr örtlicher Materialüberbeanspruchungen vermieden.

Die Haltbarkeit der Verbindung zwischen den Übertragungsscheiben und dem umgebenden Membranmaterial kann weiter gesteigert werden, wenn der Umfang der Übertragungsschei- ben mit Erhebungen und/oder Vertiefungen-vorzugsweise in Form einer umlaufenden Ver- zahnung-versehen ist, da hierdurch ein Formschluß erzielt wird.

Die Erfindung wird nachfolgend anhand eines Ausführungsbeispiels einer Preßmembran, die in der Zeichnung dargestellt ist, näher erläutert. Es zeigt : Fig. 1 eine Ansicht einer Filterplatte mit zentralem Trübeeinlauf und vier Stütznocken ; Fig. 2 einen Schnitt entlang der Linie II-II durch die Filterplatte gemäß Fig. 1 und Fig. 3 eine Ausschnittsvergrößerung aus Fig. 2 im Bereich zweier Stütznocken.

Fig. 1 zeigt in einer Ansicht eine Filterplatte 1, von der eine Mehrzahl parallel zueinander in einer Filterpresse zur Filtration von Suspensionen angeordnet sind. Jede Filterplatte 1 besteht aus einem umlaufenden Rahmen 2 und einem von diesem umschlossenen Plattenspiegel 3. An zentraler Stelle des Plattenspiegels 3 befindet sich ein sogenannter zentraler Trübezulauf 4, der sich nach Art eines Kanals durch sämtliche hintereinander angeordnete Filterplatten 1 erstreckt. In gleichem Abstand um eine Längsachse 5 des Trübezulaufs 4 angeordnet befinden sich Stütznocken 6, die aus dem gegenüber dem Rahmen 2 vertieft angeordneten Plattenspie- gel 3 hervorstehen.

Mit Blick auf Fig. 2 ist ersichtlich, daß zwischen zwei benachbarten Filterplatten 1 und 1' eine Filterkammer 7 eingeschlossen ist. Diese Filterkammer entsteht im zusammengepreßten Zustand benachbarter Filterplatten 1 und 1'dadurch, daß der Plattenspiegel 3 gegenüber einer Trennungsebene 8 zwischen aneinanderstoßenden Rahmen 2 zurückversetzt ist.

Außer im Bereich des umlaufenden Rahmens 2 berühren sich die gegenüberliegenden Filter- platten 1 und 1'lediglich noch im Bereich der vier Stütznocken 6.

Die in Fig. 2 rechts abgebildete Filterplatte 1'ist mit einer Preßmembran 9 versehen, die mit Hilfe eines randseitig umlaufenden Dichtrandes 10 in eine angepaßte Nut in den Rahmen 2 der Filterplatte 1'eingreift und im zusammengepreßten Zustand des Filterplattenpakets für eine Abdichtung sowohl eines Zwischenraums 11 als auch der Filterkammer 7 sorgt. Der Zwischenraum 11 sich zwischen der Preßmembran 9 und dem Plattenspiegel 3'der Filterplat- te l'befindet. Dieser Zwischenraum 11 ist mit einem Druckmittel, insbesondere mit Preßwas- ser, beaufschlagbar.

In Fig. 2 ist die Filterplatte 1 als Kammerplatte und die Filterplatte 1'als Membranplatte im Querschnitt dargestellt. Alternativ hierzu kann jede Filterplatte auf einer Seite als Kammer- platte und auf der gegenüberliegenden Seite als Membranplatte ausgebildet sein. Als weitere Variante können ausschließlich Membranplatten eingesetzt sein.

Aus der Ausschnittsvergrößerung gemäß Fig. 3 ergibt sich, dal3 jeweils im Bereich zweier gegenüberliegender Stütznocken 6 eine aus einem harten Kunststoffmaterial oder einem kor- rosionsbeständigen Metall bestehende Übertragungsscheibe 12 in die Preßmembran 9 inte- griert ist. Die Kraftübertragung zwischen zwei gegenüberliegenden Stütznocken 6 erfolgt da- her über die Übertragungsscheibe 12-sowie zwei Filtertücher 13 und 14-und nicht über das gummielastische Material der übrigen Preßmembran 9.

Zu einer Kraftübertragung zwischen benachbarten Stütznocken 6 kommt es immer dann, wenn in benachbarten Filterkammern 7 unterschiedliche Drücke herrschen. Derartige Diffe- renzdrücke können dadurch entstehen, dal3 die Zufuhrquerschnitte ungleich groß sind oder daß-beispielsweise nach einem Filtertuchwechsel in einer Kammer-der Strömungswider- stand durch ein derartiges Filtertuch vergleichsweise klein ist, wodurch der Druckaufbau in der betroffenen Kammer verzögert wird. Aufgrund der großen Fläche der Plattenspiegel 3 resultierten bereits aus vergleichsweise geringen Differenzdrücken in benachbarten Filter- kammern 7 erhebliche Kräfte, die ohne eine gegenseitige Abstützung benachbarter Filterplat- ten 1, 1'iiber die Stütznocken 6 zu einer unzulässig großen Verformung der Filterplatten 1,1' im Bereich der Plattenspiegel 3,3'führen würden.

Aus Fig. 3 läßt sich des weiteren entnehmen, daß die Übertragungsscheibe 12 mit einer in ihrer Stirnseite 15 umlaufenden U-förmigen Nut 16 versehen ist. Die Übertragungsscheibe 12

ist in die Preßmembran 9 einvulkanisiert, wobei gummielastisches Material die Nut 16 voll- ständig ausfüllt. Außerdem ist der Umfang der Übertragungsscheibe 12 mit einer nicht sicht- baren umlaufenden Verzahnung versehen. Die Dicke 17 der Übertragungsscheibe 12 ent- spricht der Dicke 18 der Preßmembran 9 im angrenzenden Bereich, so daß sich ein stetiger Übergang auf beiden Oberflächen der Preßmembran 9 ergibt.

Die Preßmembran 9 ist an ihrer dem Filtertuch 14 zugewandten Oberseite mit einer Vielzahl regelmäßig verteilter zylinderförmiger Noppen 19 versehen, die aufgrund der dazwischen befindlichen Freiräume 20 einen Ablauf des durch das Filtertuch 14 hindurchgetretenen Fil- trats gestatten.

In gleicher Weise ist der Plattenspiegel 3 der Filterplatte 1 mit einer Vielzahl von Noppen 21 versehen, die ebenfalls einen ungehemmten Ablauf des Filtrats erlauben.

Schließlich ist in Fig. 3 noch dargestellt, daß der Durchmesser 22 der Übertragungsscheiben 12 geringfügig kleiner ist als ein Durchmesser 23 der kegelstumpfförmigen Stütznocken 6.

Hierdurch wird bewirkt, daß unabhängig von dem aktuellen Verformungszustand der gummi- elastischen Bereiche der Preßmembran 9 eine von Sprüngen oder Knicken freie Anlage der Preßmembran in den die Übertragungsscheiben 12 umgebenden gummielastischen Bereichen sichergestellt ist. Nach Abschluß des Filtrations-und eventuellen Waschvorgangs des sich in der Filterkammer 7 gebildeten Filterkuchens wird die Preßmembran 9 durch Druckbeauf- schlagung von der Seite der Filterplatte 1'her nach links ausgelenkt, wobei der Filterkuchen zusammengepreßt und weiter entwässert wird.