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Patent Searching and Data


Title:
PRESSURE REGULATING VALVE HAVING AN INTEGRATED DAMPER ELEMENT
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2007/031375
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a pressure regulating valve (10) for regulating the pressure in a hydraulic circuit, having an electromagnet (12) which has a coil (14) which can be activated electrically, having a moveably guided armature (20), and having a hydraulic part (22). According to the invention, a closing member (54) which can be actuated by the armature (20) controls pressure medium connections between a working duct (A) and a return duct (R) in the hydraulic part (22), upstream of which is arranged a hydraulic flange (32); a hydraulic damper element (50) embodied as an elastomeric shaped part is held on the hydraulic flange (32) or on the hydraulic part (22), which hydraulic damper element (50) is acted on by the pressure of a hydraulic fluid.

Inventors:
REHWALD ANDREAS (DE)
Application Number:
PCT/EP2006/065100
Publication Date:
March 22, 2007
Filing Date:
August 07, 2006
Export Citation:
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Assignee:
BOSCH GMBH ROBERT (DE)
REHWALD ANDREAS (DE)
International Classes:
G05D16/02; F16K31/06; G05D16/20
Domestic Patent References:
WO2001088650A12001-11-22
Foreign References:
US6739573B12004-05-25
US3159774A1964-12-01
DE10248281A12004-04-29
Attorney, Agent or Firm:
ROBERT BOSCH GMBH (Stuttgart, DE)
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Claims:

Patentansprüche

1. Druckregelventil (10) zur Regelung des Drucks in einem Hydraulikkreis mit einem Elektromagneten (12) mit einer elektrisch ansteuerbaren Spule (14), einem beweglich geführten Anker (20) und einem Hydraulikteil (22), in welchem ein über den Anker (20) betätigbares Schließglied (54) Druckmittelverbindungen zwischen einem Arbeitskanal (A) und einem Rücklaufkanal (R) steuert, sowie einem Hydraulikflansch (32), dadurch gekennzeichnet, dass im Hydraulikflansch (32) oder am Hydraulikteil (22) ein als E- lastomerformteil ausgeführtes hydraulisches Dämpfungselement (40, 50) angeordnet ist, welches durch den Druck eines Hydraulikfluides beaufschlagt ist.

2. Druckregelventil gemäß Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Dämpfungselement (40, 50) eine geschlossenzellige Struktur (60) umfasst, die von einer medienbe- ständigen Außenhaut (58) umschlossen ist.

3. Druckregelventil gemäß Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Dämpfungselement (40, 50) einen Luftgehalt zwischen 10% und 50%, bevorzugt zwischen 20% und 40% und besonders bevorzugt von 30% aufweist.

4. Druckregelventil gemäß Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Dämpfungselement (50) ein integriertes Siebfiltergewebe (56) aufweist.

5. Druckregelventil gemäß Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Dämpfungs- element (50) mit einer Rundung (66) oder seiner Stirnseite (64) um einen überstand (74) über eine Stirnseite (64) des Hydraulikflansches (32) hervorsteht.

6. Druckregelventil gemäß Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Dämpfungselement (50) mittels einer Arretierlippe (68) oder eines integrierten Dichtelementes (72) an der Umfangsfläche (36) des Hydraulikflansches (32) befestigt ist.

7. Druckregelventil gemäß Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass formschlüssige Verbindungen (100) zwischen dem Hydraulikflansch (32) und dem Dämpfungselement (50) an diesem als schwalbenschwanzförmige, verrundete oder rautenförmig profilierte Zapfen (102, 106, 108) ausgeführt sind, welche mit dazu komplementären öffnungen im Hydraulikflansch (32) zusammenwirken.

8. Druckregelventil gemäß Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Dämpfungselement (50) über eine stirnseitige Verstemmung (78) mit dem Hydraulikflansch (32) verbunden ist.

9. Druckregelventil gemäß Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Dämpfungselement (50) über eine umfangsseitige Verstemmung (80) mit dem Hydraulikflansch (32) verbunden ist.

10. Steuereinrichtung für ein automatisches Getriebe eines Kraftfahrzeugs mit einem Druckregelventil (10) nach einem der Ansprüche 1 bis 9.

Description:

Druckregelventil mit integriertem Dämpferelement

Die Erfindung bezieht sich auf ein Druckregelventil mit integriertem Dämpferelement im Hydraulikteil, insbesondere für ein elektromagnetisch betätigbares Druckregelventil für Anwendungen im Automobilbereich.

Stand der Technik

Aus DE 100 24 700 Al ist eine Vorrichtung zur Regelung des Drucks in einem Hydraulikkreis bekannt. Es ist ein elektrisch ansteuerbares Druckregelventil vorgesehen, welches einen Magnetteil mit einer elektrisch ansteuerbaren Spule, einen beweglich geführten Anker und einen mit dem Magnetteil gekoppelten Hydraulikteil aufweist. Innerhalb des Hydraulikteiles steuert ein vom Anker des Magnetteiles beaufschlagbares Schließglied Druckmittelverbindungen zwischen wenigstens einem Arbeitskanal und einem Rücklaufkanal. Es sind Einrichtungen zur Dämpfung von Druckschwingungen im Arbeitskanal vorgesehen, wobei diese Einrichtungen integraler Bestandteil des Druckregelventiles sind und in Wechselwirkung mit dessen Gehäuse wenigstens eine umfangsseitig angeordnete Druckkammer mit veränderlichem Volumen begrenzen.

Gemäß der Lösung aus DE 100 24 700 Al ist wenigstens eine Wand der Druckkammer von einer elastisch verformbaren Membran gebildet. Die Membran ist an ein Dichtelement des Druckregelventiles einteilig angeformt.

Die Gewährleistung der Funktion sowie die Dauerhaltbarkeit eines Regelventils, insbesondere eines Druckregelventiles der in Rede stehenden Art, über alle Betriebszustände erfordert ein gutes dynamisches Verhalten hinsichtlich einer hohen Dynamik bei hinreichender Stabilität des zu steuernden Hydrauliksystems. Dies macht eine gute Bedämp- fung des Mediums erforderlich, welches zur übertragung des Druckes dient. Eine Dämpfung durch Nutzung mechanischer Reibung hat sich als problematisch erwiesen hinsichtlich der Reproduzierbarkeit sowie der unvermeidbaren Hysteresevergrößerung. Eine auf elektromagnetischem Wege erzeugte Dämpfung ist aufgrund sehr kleiner Bewegungen nicht ausreichend wirksam. Eine Viskosedämpfung, welche sich aufgrund des Vorhan- denseins eines Druckübertragungsmediums bei automatischen Schaltgetrieben, insbesondere des Getriebeöls, zunächst anbietet, hat Nachteile bezüglich des dynamischen Verhaltens, was seine Ursache in der Viskosität zur Abhängigkeit des Druckübertragungsmediums hat. Der Einsatz von elastischen Zug-, Druck- und Biegefedern haben einen unerwünschten Einfluss auf die Druck-/Strom-Proportionalität eines Druckregelventils. Die Integration einer auf einen turbulenten Strömungszustand beruhenden Dämpfung scheitert am nur begrenzt zur Verfügung stehenden Bauraum sowie an der kostenauf- wändigen Herstellbarkeit. Wird eine hydraulische Kapazität im Druckregelventil verwirklicht, sei sie mit oder ohne Steifigkeit als Dämpfungselement im Regelventil selbst sowie in der Regelventilumgebung, erfordert dies erheblichen Bauraum und stellt hinsichtlich des Einsatzes eines derart hydraulisch gedämpften Druckregelventiles eine zusätzlich abzustimmende Komponente dar.

Darstellung der Erfindung

Der erfindungsgemäßen Lösung folgend wird vorgeschlagen, ein druckelastisches Bauteil, bei dem es sich bevorzugt um ein Elastomerformteil handelt, in den Hydraulikteil eines elektromagnetisch betätigbaren Druckreglers zu integrieren, um die hydraulische Kapazität im Hydraulikteil des Druckreglers gezielt zu beeinflussen. Das hydraulische Dämpfungselement, welches bevorzugt als ein Elastomerformteil ausgeführt wird, kann zusammen mit dem Druckregelventil verbaut werden, wobei jedoch alternativ die Mög-

lichkeit besteht, das erfindungsgemäß vorgeschlagene Dämpfungselement als separates Bauteil einzusetzen. Vorzugsweise wird das Dämpfungselement in Form eines Elastomerformteils direkt in der Regelstrecke in unmittelbarer Nähe zum Regelelement eingesetzt.

Die Dämpfungseigenschaften des erfindungsgemäß vorgeschlagenen, bevorzugt als Elastomerformteil (Viton) gefertigten Dämpfungselementes sind unabhängig von der Viskosität des übertragenden Druckmediums. Ferner ist die Funktion des erfindungsgemäß ausgebildeten elektromagnetisch betätigbaren Druckregelventiles unempfindlich gegenüber Verschmutzungen des Druckmediums jeglicher Art. Wird das erfindungsgemäß vorgeschlagene Druckregelventil an einem Automatikgetriebe zum Gangwechsel innerhalb einer Kfz- Anwendung eingesetzt, so ist dessen Unempfindlichkeit gegen über die Betriebszeit eines Automatikgetriebes gesehen, sich im Getriebeöl ansammelnden Verschmutzungen gewährleistet.

Da das erfindungsgemäß vorgeschlagene Dämpfungselement bevorzugt als Elastomerformteil hergestellt wird, kann dieses in großer Freiheit hinsichtlich Gestalt und Größe gefertigt werden, wobei insbesondere eine leichte Fügbarkeit des Dämpfungselementes, beispielsweise in einem Hydraulikflansch an einem elektromagnetisch betätigbaren Druckregelventil, zu erzielen ist. Die hydraulische Kapazität und damit einhergehend die Dämpfungseigenschaft lässt sich besonders leicht an das Einsatzgebiet des erfindungsgemäß verbesserten Druckregelventils anpassen, da die Dämpfungseigenschaften des Dämpfungselementes durch dessen Luftgehalt und dessen Formgebung, das Material und die Anbindung an den Hydraulikteil eines Druckregelventiles dessen dynamisches Verhal- ten bestimmen.

Das bevorzugt als Elastomerformteil herstellbare Dämpfungselement zur Beeinflussung der Dynamik eines elektromagnetisch betätigbaren Druckregelventiles weist eine hohe Elastizität auf, wodurch Druckpulsationen in der hydraulischen übertragungsstrecke signifikant bedämpft werden können. Das Dämpfungselement wird bevorzugt als ge-

schäumtes FKM-Elastomerformteil (Viton) gefertigt und ist somit in vielfältiger Gestalt und Größe herstellbar. Das verwendete Material zeichnet sich durch eine hohe Medien- und Temperaturbeständigkeit aus. Die Dauerhaltbarkeit des erfindungsgemäß vorgeschlagenen, bevorzugt an einem Hydraulikflansch einsetzbaren Dämpfungselementes wird einerseits über eine geschlossenzellige Struktur, die mit einer geschlossenen Außenhaut umgeben ist, sichergestellt. Das erfindungsgemäß vorgeschlagene Dämpfungsele- ment weist einen Luftgehalt auf, der bis zu 30% beträgt, wobei der Luftgehalt um 5 bis 10% schwanken kann. Der Luftgehalt des erfindungsgemäß vorgeschlagenen Dämpfungselementes definiert dessen Dämpfungseigenschaften und kann für unterschiedliche hydraulische Umgebungen, in denen das erfindungsgemäß vorgeschlagene Dämpfungselement eingesetzt wird, äußerst leicht adaptiert werden.

Neben dem Einsatz an Druckregelventilen, die an automatischen Getrieben zum Gangwechsel in Kraftfahrzeugen eingesetzt werden, kann das Dämpfungselement aufgrund seiner hohen Medien- und Temperaturbeständigkeit weiteren Druckübertragungsmedien, wie z. B. Bremsflüssigkeit, Hydrauliköl, Kraftstoff, Wasser oder dergleichen, ausgesetzt werden. Ferner ist der Einsatz des erfindungsgemäß vorgeschlagenen Dämpfungselementes auch an anderen Komponenten als an den hier in Rede stehenden elektromagnetisch betätigbaren Druckregelventilen durchaus denkbar.

Zeichnung

Anhand der Zeichnung wird die Erfindung nachstehend eingehender beschrieben.

Es zeigt:

Figur 1 ein elektromagnetisch betätigbares Druckregelventil mit einem Hydraulik- flansch, in dem ein erfindungsgemäß vorgeschlagenes Dämpfungselement integriert ist,

Figuren 2a, partielle Darstellungen eines Hydraulikflansches mit innenliegendem und 2b Dämpfungselement,

Figur 3 einen Schnitt durch einen Hydraulikflansch eines Druckregelventiles, wo- bei dem Hydraulikflansch ein externes hydraulisches Dämpfungselement zugeordnet ist,

Figur 4 eine erste Ausfuhrungsvariante des hydraulischen Dämpfungselementes, eingelassen in einen Hydraulikflansch,

Figuren 4.1 , verschiedene formschlüssige Verbindungen zwischen hydraulischem 4.2 und 4.3 Dämpfungselement und einem Hydraulikflansch,

Figur 5 eine weitere Ausfuhrungsvariante des erfindungsgemäß vorgeschlagenen hydraulischen Dämpfungselementes mit integriertem Siebfiltergewebe,

Figur 6 das erfindungsgemäß vorgeschlagene Dämpfungselement mit integriertem

Dichtelement,

Figur 7 ein Dämpfungselement, welches im Hydraulikflansch an der Stirnseite verstemmt ist und

Figur 8 das erfindungsgemäß vorgeschlagene Dämpfungselement, welches über eine am Umfang des Dämpfungselementes vorgenommene Verstemmung im Hydraulikflansch gesichert ist.

Ausfiihrungsbeispiele

Der Darstellung gemäß Figur 1 ist ein Schnitt durch ein elektromagnetisch betätigbares Druckregelventil zu entnehmen, in dessen Hydraulikflansch ein Dämpfungselement ein- gelassen ist.

Ein in Figur 1 dargestelltes Druckregelventil 10 umfasst einen Elektromagneten 12, welcher eine Magnetspule 14 enthält. Das in Figur 1 dargestellte Druckregelventil 10 wird insbesondere an Automatikgetrieben von Kraftfahrzeugen eingesetzt und dient an diesen dem Gangwechsel.

Das elektromagnetisch betätigbare Druckregelventil 10 umfasst ein Gehäuse 16, in welchem - von der Magnetspule 14 umschlossen - eine Ankerführung 18 ausgebildet ist. In der Ankerführung 18 ist ein Anker 20 des Druckregelventils 10 geführt. Der Anker 20 beaufschlagt einen Stößel 24. Am Hydraulikflansch 32 befindet sich, eingelassen in dessen Umfangsfläche 36, ein Dichtelement 34, welches in der Darstellung gemäß Figur 1 als O-Ring ausgeführt ist.

Der Hydraulikflansch 32 umfasst eine als Hohlraum dienende Ausnehmung 52, in welche in der Darstellung gemäß Figur 1 ein Formteil 50 eingelassen ist, welches als hydraulisches Dämpfungselement dient. Das Formteil 50 weist an seiner dem Stößel 24 abgewandten Seite, d. h. an der offenen Seite des Hydraulikflansches 32, eine wulstförmige Rundung auf und wird bevorzugt als Elastomerformteil (Viton-Formteil) gefertigt. Das in Figur 1 dargestellte Formteil 50 steht über einen durch Bezugszeichen 74 kenntlich gemachten überstand über die Stirnseite des Hydraulikflansches 32 hervor.

Den Darstellungen gemäß der Figuren 2a und 2b ist ein Schnitt durch einen elektromagnetisch betätigbaren Hydraulikflansch zu entnehmen.

Aus der Darstellung gemäß Figur 2a geht hervor, dass der Stößel 24 in einem als Lager dienenden Teil des Ankers 20 des Druckregelventiles 10 geführt ist. Am Stößel 24 ist eine als Schließglied dienende Scheibe 54 aufgenommen, welche mit dem Stößel 24 verbunden ist. In einer in der Umfangsfläche 36 des Hydraulikflansches 32 ausgebildeten Ausnehmung befindet sich ein der Abdichtung dienendes Abdichtelement in Form eines O-Rings 34. Der Hydraulikflansch 32 umfasst eine Ausnehmung 52, in welche das Formteil 50 eingelassen ist, wobei das Formteil 50 durch das Hydraulikfluid in die Ausnehmung 52 hineingedrückt wird. Das in Figur 2a dargestellte Formteil 50 kann einerseits aus einer geschlossenzelligen Struktur 60 gefertigt werden, die von einer medienbestän- digen Außenhaut 58 umgeben ist und eine gerundete Innenwand aufweisen. Die Figur 2b zeigt ein Formteil 50 mit hydraulischen Dämpfungseigenschaften mit gerundetem Einlauf, welches ebenfalls eine geschlossenzellige Struktur 60 und eine medienbeständige Außenhaut 58 aufweist. Die in den Figuren 2a und 2b dargestellten Formteile 50 weisen an ihren offenen Seiten einen separaten Siebfilter 51 auf. Der Hydraulikflansch 32 umfasst einen Ring 53 mit Durchgangsbohrung, welcher durch das Schließglied 54 verschlossen oder freigegeben werden kann.

Der Darstellung gemäß Figur 3 ist ein Schnitt durch ein elektromagnetisch betätigbares Druckregelventil zu entnehmen.

Aus der Darstellung gemäß Figur 3 geht hervor, dass das Druckregelventil 10 unterhalb des Elektromagneten 12 einen Hydraulikteil 22 umfasst. Durch den Anker, der von einer in Figur 3 dargestellten Magnetspule 14 umschlossen ist, wird das Schließglied 24 mit daran aufgenommener Scheibe betätigt, über den eine in Figur 3 gezeigte Bohrung 30 geöffnet oder verschlossen werden kann. In der Darstellung gemäß Figur 3 ist die Bohrung 30 geöffnet, das Hydraulikfluid strömt aus dem Zulaufkanal P in einen Arbeitskanal A. Bei Betätigung des Ankers 20 wird das Schließglied 54 auf die öffnung der Bohrung 30 gedrückt und verschließt diese. Hydraulikfluid vermag nun nicht mehr über die Bohrung 30 in den Arbeitskanal A abzuströmen.

Der Hydraulikteil 22 des elektromagnetisch betätigbaren Druckregelventils 10 gemäß der Darstellung in Figur 3 umfasst einen ersten, der Abdichtung dienenden O-Ring 44 und einen zweiten, ebenfalls der Abdichtung dienenden O-Ring 46. Zwischen den beiden O- Ringen 44, 46 ist am Außenumfang des Hydraulikteiles 22 ein Dämpfungsring 40 aufge- nommen. Der Dämpfungsring 40 gemäß der Darstellung in Figur 3 kann einerseits eine geschlossenzellige Struktur 60 aufweisen, die von einer medienbeständigen Außenhaut 58 umschlossen ist. Ein durch eine Gehäusewand 42 begrenzter Hohlraum ist mit Hydraulikfluid befüllt. Sowohl ein externer hydraulischer Dämpfer 38 als auch der hydraulische Dämpfungsring 40 dienen als Kapazitäten in einer ölsäule und dämpfen Druck- pulsationen in dieser, so dass der Zulaufkanal P, der Arbeitskanal A und der Rücklaufkanal R des Hydraulikteiles 28 vor Spitzendruckbelastungen und den damit einhergehenden mechanischen Belastungen wirksam geschützt sind. Sowohl der externe hydraulische Dämpfer 38 als auch der hydraulische Dämpfungsring 40 sind als Formteile 50, wie in den Figuren 2a und 2b beispielhaft beschrieben, gefertigt und wirken aufgrund ihres Luftgehaltes als hydraulische Dämpfungselemente.

Der Darstellung gemäß Figur 4 ist ein weiteres Ausführungsbeispiel des erfindungsgemäß vorgeschlagenen Formteils zu entnehmen.

Der Hydraulikflansch 32 des in den Figuren 1 und 3 dargestellten Druckregelventiles 10 ist in Figur 4 nur schematisch angedeutet und umfasst die Ausnehmung 52, die zur Aufnahme des als hydraulischen Dämpfungselementes dienenden Formteils 50 dient. An der Umfangsfläche 36 des Hydraulikflansches 32 befindet sich - in einer Umiangsnut eingelassen - der als Abdichtelement dienende O-Ring 34. über den vom Hydraulikflansch 32 umschlossenen Ring 53 strömt Hydraulikfluid (vgl. Darstellung in Figur 3).

In die Ausnehmung 52 des Hydraulikflansches 32 gemäß der Darstellung in Figur 4 ist das Formteil 50 eingelassen. Das Formteil 50 weist an der offenen Seite des Hydraulikflansches 32 eine Rundung 66 auf und steht über die Stirnseite des Hydraulikflansches 32 um den überstand 74 hervor. Das als hydraulisches Dämpfungselement dienende Form-

teil 50 umfasst eine medienbeständige Außenhaut 58, welche eine geschlossenzellige Struktur 60 umschließt. Das Formteil 50 liegt mit seiner Außenumfangsfläche bzw. den rückwärtigen Seiten der Rundung 66 an den entsprechenden Innenseiten des Hydraulikflansches 32 an, welche die Ausnehmung 52 des Hydraulikflansches 32 begrenzen. Bei dem in Figur 4 dargestellten Formteil 50 handelt es sich insbesondere um ein geschäumtes FKM-Elastomerformteil (Viton) und es kann in vielfältiger Weise an die Geometrie der Ausnehmung 52 im Hydraulikflansch 32 angepasst werden. Das in Figur 4 beispielsweise dargestellte Formteil 50 weist einen Luftgehalt von bis zu 30% +/- 10% auf.

Die Dämpfungseigenschaften des in Figur 4 in den Hydraulikflansch 32 eingelassenen Formteils 50 hängen zum einen vom überstand 74 des Dämpfungselementes 50 über die Stirnseite des Hydraulikflansches 32 ab und zum anderen vom Luftgehalt und schließlich von der Dimensionierung der Dicke der Außenhaut 58 in Bezug auf die von der Außenhaut 58 umschlossene geschlossenzellige Struktur 60.

Den Figuren 4.1 bis 4.3 sind verschiedene Formschlussverbindungsvarianten zu entnehmen, mit denen das z. B. in Figur 4 dargestellte Formteil 50 mit dem Hydraulikflansch 32 formschlüssig verbunden werden kann.

Figur 4.1 zeigt z. B. eine formschlüssige Verbindung 100, bei welcher am Formteil 50 mindestens ein, bevorzugt mehrere schwalbenschwanzförmige Zapfen angeformt werden, die mit entsprechenden Ausnehmungen 104 im Formteil 50 zusammenwirken. Bei der in Figur 4.1 dargestellten formschlüssigen Verbindungsvariante ist das vorzugsweise als Elastomerformteil ausgebildete Dämpfungselement 50 besonders einfach mit dem Hyd- raulikflansch 32 zu fügen.

Das Gleiche gilt für die in Figur 4.2 dargestellte formschlüssige Verbindungsvariante. Gemäß dieser Ausführungsvariante befinden sich am Formteil 50 mehrere verrundete Zapfen 106, die in entsprechende Ausnehmungen am Hydraulikflansch 32 eingreifen, so dass das Formteil 50 einfach in dem Hydraulikflansch 32 montiert werden kann. Gleiches

gilt für die in Figur 4.3 dargestellte Variante einer formschlüssigen Verbindung 100, gemäß der am Formteil 50 mindestens ein, bevorzugt mehrere Zapfen 108 mit Rautenprofil angeformt sind. Die Zapfen 108 mit Rautenprofil greifen in komplementäre öffnungen 110, die im Hydraulikflansch 32 ausgebildet sind.

Sämtliche in den Figuren 4.1 bis 4.3 dargestellten Ausführungsvarianten von formschlüssigen Verbindungen 100 erlauben ein leichtes und automatisierbares Fügen der Formteile 50 mit dem Hydraulikflansch 32 gemäß der Figuren 1 bzw. 3. Damit können in montagetechnisch besonders einfacher Weise eingesetzte, als hydraulische Dämpfungselemente dienende Formteile 50 verwendet werden, die eine Beeinflussung der Dämpfungscharakteristik eines hydraulischen Systems ermöglichen.

Der Darstellung gemäß Figur 5 ist ein weiteres Ausführungsbeispiel des erfindungsgemäß vorgeschlagenen, bevorzugt als Formteil ausgebildeten hydraulischen Dämpfungs- elementes 50 zu entnehmen.

Aus der Darstellung gemäß Figur 5 geht hervor, dass ein integriertes Siebfiltergewebe 56 in das Formteil 50 integriert ist. Im Unterschied zum Ausführungsbeispiel gemäß Figur 4 stellt das in Figur 5 dargestellte Formteil 50 ein geschlossenes Formteil dar, welches ei- nen vom Formteil 50 umschlossenen Hohlraum mit dem integrierten Siebfiltergewebe 56 nach außen verschließt, so dass einströmendes Hydraulikfluid, wie z. B. Getriebeöl eines automatischen Getriebes, vor Passage des in Figur 3 dargestellten Zulaufkanales P zwangsläufig gefiltert wird und Verschmutzungen auf der Außenseite des integrierten Siebfilters 56 verbleiben. Das in Figur 5 dargestellte Formteil 50 wird mittels einer Arre- tierlippe 68 am Außenumfang des Hydraulikflansches 32 festgelegt. Der Hydraulikflansch 32 umfasst den Ring 53 mit Durchgangsbohrung für das Hydraulikfluid. Auch das in Figur 5 dargestellte Formteil 50 umfasst eine medienbeständige Außenhaut 58, die eine geschlossenzellige Struktur 60 des Formteils 50 kapselt. Die Innenmantelfläche des Formteils 50 ist durch Bezugszeichen 62 gekennzeichnet. An der Außenumfangsfläche 36 des Hydraulikflansches 32 befindet sich der als Abdichtung dienende O-Ring 34. Aus

der Darstellung gemäß Figur 5 lässt sich darüber hinaus entnehmen, dass sowohl die Rundung 66 der Stirnseite des Formteiles 50 als auch das integrierte Siebfiltergewebe 56 um einen überstand 74 über die Stirnseite des Hydraulikflansches 32 hervorstehen.

Der Darstellung gemäß Figur 6 ist ein weiteres Ausfuhrungsbeispiel des erfindungsgemäß vorgeschlagenen Dämpfungselementes, welches bevorzugt als Elastomerformteil gefertigt wird, zu entnehmen.

Aus der Darstellung gemäß Figur 6 geht hervor, dass der Hydraulikflansch 32 an seiner Umfangsfläche 36 eine Ausnehmung 82 aufweist, in der ein am Formteil 50 integriertes Dichtelement in Form eines O-Rings 72 eingreift. Der Hydraulikflansch 32 gemäß der Darstellung in Figur 6 ist darüber hinaus mit einer Durchmesserstufung 70 versehen. Dadurch weist das vorzugsweise formschlüssig befestigte Formteil 50 einen ersten Durchmesser D 1 und einen zweiten Durchmesser D 2 auf, die im Bereich der Durchmesserstu- fung 70 ineinander übergehen. Die Arretierung des in Figur 6 dargestellten, als Dämpfungselement dienenden Formteiles 50, welches die geschlossenzellige Struktur 60 sowie die diese umgebende medienbeständige Außenhaut 58 aufweist, erfolgt durch das Dichtelement 72.

Der Darstellung gemäß Figur 7 ist ein weiteres Ausführungsbeispiel einer Verbindung zwischen einem als Formteil ausgebildeten Dämpfungselement und einem Hydraulikflansch zu entnehmen.

In der Darstellung gemäß Figur 7 ist das Formteil 50 im Hydraulikflansch 32 durch eine stirnseitige Verstemmung 78 formschlüssig aufgenommen. Bei dem Formteil 50 handelt es sich um ein solches, welches eine medienbeständige Außenhaut 58 aufweist, die eine geschlossenzellige Struktur 60 umgibt. Der Ring 53 mit Durchgangsbohrung für das Hydraulikfluid im Hydraulikflansch 32 ist über das Schließglied 54 freigebbar oder verschließbar. Die stirnseitige Verstemmung 78 des Formteils 50 ist so ausgebildet, dass sich zwischen der Stirnseite des Hydraulikflansches 32 und der Stirnseite des im Hydrau-

likflansch 32 verstemmten Formteils 50 eine bündige Fläche 76 einstellt. Mit Bezugszeichen 62 ist die Innenmantelfläche des im Hydraulikflansch 32 verstemmten Formteils 50 bezeichnet. Der Vollständigkeit halber sei erwähnt, dass in die Umfangsfläche 36 des Hydraulikflansches 32 gemäß der Darstellung in Figur 7 der O-Ring 34 als Dichtelement eingelassen ist.

Figur 8 schließlich zeigt eine weitere Verbindungsvariante zwischen einem als Dämpfungselement dienenden Formteil und einem Hydraulikflansch.

Gemäß des Ausfuhrungsbeispieles nach Figur 8 ist das Formteil 50 durch eine umfangs- seitige Verstemmung 80 mit dem Hydraulikflansch 32 formschlüssig verbunden. In die Umfangsfläche 36 des Hydraulikflansches 32 ist - in einer Ausnehmung 82 eingelassen - ein O-Ring 34 vorgesehen. Durch die umfangsseitige Verstemmung 80 gemäß des Ausführungsbeispieles nach Figur 8 ergibt sich zwischen der Rundung 66 an der Stirnseite des Formteils 50 und der Stirnseite des Hydraulikflansches 32 der obenstehend bereits erwähnte überstand 74, welcher die hydraulischen Dämpfungseigenschaften je nach Kompressibilität der geschlossenzelligen Struktur 60 bzw. des Luftgehaltes des als Dämpfungselement dienenden Formteils 50 beeinflusst. Der Hohlraum 52 des Hydraulikflansches 32 wird durch die Innenumfangsfläche 62 des im Hohlraum 52 durch die um- fangsseitige Verstemmung 80 formschlüssig aufgenommenen Formteils 50 begrenzt.