BeSchreibung

Titel

Druckschalter, insbesondere für handgeführte Werkzeugmaschinen

Die Erfindung betrifft einen Druckschalter, insbesondere für handgeführte Werkzeugmaschinen, gemäß dem Oberbegriff des Anspruches 1.

Stand der Technik

Druckschalter der vorgenannten Art sind aus der Praxis bekannt und für ihren Einsatz bei handgeführten Werkzeugmaschinen wie zum Beispiel Stichsägen, Hobel, Schleifer und Bohrmaschinen in deren Griffbereich angeordnet, so dass eine grundsätzlich gleichwertige Handhabbarkeit für Rechts- und Linkshänder gegeben ist. Dies nicht nur im Hinblick auf den Schalterdrücker, sondern auch für die diesem zugeordnete Schaltstellungs-Arretierungs- anordnung, die quer zur Schaltebene des Schalterdrückers verstellbare, einander gegenüberliegende Arretierungsdrücker aufweist, welche in ihrer Freigabestellung für den Schalterdrücker beiderseits einer Schalteraufnahme, also bei im Handgriff der Werkzeugmaschine angeordnetem Schalter beiderseits des Handgriffs auskragen.

Diese für den wechselseitigen Zugriff an sich vorteilhafte Anordnung des Schalterdrückers und der zugehörigen Schalt- stellungs-Arretierungsanordnung bedingt dadurch, dass die einander gegenüberliegenden Arretierungsdrücker starr verbunden sind, bei Betätigung der Arretierungsanordnung eine gleich gerichtete Verlagerung der Arretierungsdrücker. Dadurch steht bei bezogen auf die Schalteraufnahme eingerückter Betätigungslage des einen Arretierungsdrückers der gegenüberliegende

aufgrund der gleich gerichteten Stellbewegung gegenüber seiner Freigabestellung als Ausgangslage weiter über die Schalteraufnahme hinaus. In Verbindung mit der Anordnung des Schalterdrückers und der Arretierungsanordnung im Griffbereich, so beispielsweise im eine Werkzeugmaschine überspannenden

Griffbereich, ergeben sich dadurch fallweise Einschränkungen im Zugriff auf die Werkzeugmaschine.

Offenbarung der Erfindung

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, den Schalterdrücker mit der zugeordneten Schaltstellungs-Arretierungsanordnung im Hinblick auf die Handhabungsvoraussetzungen für damit ausgerüstete Maschinen, insbesondere handgeführte Werkzeug- maschinen, zu verbessern.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß mit den Merkmalen des Anspruches 1 gelöst. Die Unteransprüche geben zweckmäßige Weiterbildungen an.

Bei der erfindungsgemäßen Lösung sind die Arretierungsdrücker voneinander getrennt und in Gegenrichtung zueinander zwangsgekoppelt verstellbar, so dass beide Arretierungsdrücker in ihrer Sperrlage eine zum Drückerschalter eingerückte Lage einnehmen und gegen den Schalterdrücker verriegelt sind. Es ist somit bei der erfindungsgemäßen Lösung für die Arretierungsdrücker sowohl in ihrer Freigabestellung für den Schalterdrücker wie auch in ihrer Sperrlage für diesen eine zur Schaltebene des Schalterdrückers prinzipiell symmetrische Lage gegeben, wobei aufgrund der Zwangskoppelung der Arretierungsdrücker in deren Sperrlage eine Verriegelung eines derselben gegen den Schalterdrücker ausreichend ist, um beide Arretierungsdrücker in ihrer der Sperrlage für den Arretierungsdrücker entsprechenden Position zur Druckschalteraufnahme zu sichern. Die Sperrlage des Schalterdrückers entspricht bevorzugt einer Einschaltstellung des Druckschalters und damit einer Betriebsstellung der Werkzeugmaschine, kann grundsätzlich aber auch genutzt werden,

die Ausschaltstellung des Schalterdrückers zu sichern, um so ein unbeabsichtigtes Inbetriebsetzen der Werkzeugmaschine durch ungewolltes Beaufschlagen des Schalterdrückers zu verhindern.

Grundsätzlich kann erfindungsgemäß über die Zwangskopplung die nachgiebige, insbesondere federnd nachgiebige Abstützung der Arretierungsdrücker auf ihre Freigabelage für die dem Schalterdrücker entsprechende, auskragende Lage erfolgen. Es liegt aber auch im Rahmen der Erfindung, die einander gegenüberliegenden Arretierungsdrücker unmittelbar federnd gegeneinander auf diese Freigabelage abzustützen.

Die Verriegelung des Schalterdrückers über die eingerückten Arretierungsdrücker erfolgt zweckmäßigerweise durch formschlüssigen Eingriff der Arretierungsdrücker zum

Schalterdrücker, wobei bevorzugt beide Arretierungsdrücker in Eingriff kommen, aufgrund der Zwangskopplung aber der Eingriff eines der Arretierungsdrücker bereits ausreichend ist, um die erforderliche Verriegelung zu erreichen. Damit ist auch bei Toleranzen, wie sie unter Umständen verschleißbedingt auftreten, noch eine sichere Verriegelungsfunktion zu gewährleisten.

In Verbindung damit, dass die Arretierungsdrücker auf ihre der jeweiligen Freigabestellung für den Schalterdrücker entsprechende Lage federbelastet sind, erweist es sich als zweckmäßig, den formschlüssigen Eingriff der Arretierungsdrücker zum Schalterdrücker in dessen Sperrlage derartig zu gestalten, dass durch ein Verfahren des Schalterdrückers über die Sperrlage hinaus die jeweilige Arretierung gelöst werden kann, wenn die Arretierungsstellung des Schalterdrückers einer Einschalt- und Betätigungsstellung der mit dem Druckschalter ausgerüsteten Werkzeugmaschine entspricht.

Die erfindungsgemäße Zwangskopplung der Arretierungsdrücker im Sinne der für diese vorgesehenen, gegensinnigen Verstellbewegung erfolgt bevorzugt über ein Koppelgetriebe, das als Lenkergetriebe ausgebildet ist, und zwar insbesondere in der

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Ausgestaltung als Viergelenk-Lenkergetriebe mit zur Druckschalteraufnahme längs der Schaltebene des Schalterdrückers verstellbarer Koppel, wodurch sich eine einfache und robuste Führung für die Schalterdrücker erreichen lässt, die auch toleranzunempfindlich ist.

In Verbindung mit einer derartigen Gestaltung des Koppelgetriebes erweist es sich als zweckmäßig, die Arretierungsdrücker schwenkbeweglich zur Druckschalteraufnahme zu führen, insbesondere über Schwenkarme. Diesen Schwenkarmen wird zweckmäßigerweise an ihren von ihrer Schwenkachse abgelegenen Enden eine gegen den längs der Schaltebene verstellbaren Schalterdrücker gerichtete Rastnase zugeordnet, der eine seitens des Schalterdrückers zugeordnete Rastaufnahme entspricht, wobei Rastnase und Rastaufnahme bevorzugt korrespondierend sich längs eines Bogens um die Schwenkachse des jeweiligen Schwenkarmes erstrecken, so dass sich in der Sperrlage eine hintergreifende Anordnung ergibt, durch die die jeweils eingerasteten Arretierungsdrücker bei auf die Freigabestellung belastetem Schalterdrücker in Richtung auf ihre verrastende Position belastet sind. Es wird somit ein selbstsichernder Effekt erreicht, der es auch gestattet, den Schalterdrücker in gewünschter Weise in Richtung auf seine der Freigabestellung entsprechende Lage federnd abzustützen.

Als Koppelgetriebe kommen im Rahmen der Erfindung aber auch andere Getriebeformen mit Vorteil zum Einsatz, so beispielsweise eine Drehscheibe mit fester Drehachse und bezüglich der Drehachse einander gegenüberliegend angelenkten, die Drehscheibe als Koppel mit den Arretierungsdrückern verbindenden Lenkern. Ferner ist es auch möglich, die erfindungsgemäß vorgesehene, zwangsgekoppelt gegenläufige Bewegung der Arretierungsdrücker über ein Zahnradgetriebe zu realisieren, das beispielsweise als Zahnstangengetriebe mit zwischen den Arretierungsdrückern zugeordneten Zahnstangen und diese verbindendem Zwischenrad als Koppel ausgebildet ist.

Weitere Vorteile und zweckmäßige Ausführungen sind den Ansprüchen, der Figurenbeschreibung und den Zeichnungen zu entnehmen. Es zeigen:

Fig. 1 in schematisierter vereinfachter Seitenansicht eine als Hobel ausgebildete, handgeführte Werkzeugmaschine, die im Bereich ihrer als Handgriff ausgebildeten, in Arbeitsrichtung der Maschine diese bügelartig überspannenden Handhabe mit einem Druckschalter versehen ist, der einen Schalterdrücker und eine Schalterstellung-Arretierungsanordnung für den Schalterdrücker umfasst,

Fig. 2 eine Draufsicht auf den in Fig. 1 dargestellten Hobel mit beidseits des Handgriffs im Zugriffsbereich für die Führungshand liegenden Arretierungsdrückern,

Fig. 3 und 4 in einem Ausschnitt III in Fig. 1 in schematisierter, vergrößerter Seitenansicht (Fig. 3) und in einer hierzu senkrechten schematisierten, schnittähnlichen Prinzipdarstellung (Fig. 4) den Druckschalter in einer Freiganglage für dessen Schalterdrücker und entsprechend zum Schalterdrücker außer Eingriff stehenden Arretierungsdrückern - somit entsprechend der Funktionsstellung des Druckschalters bei außer Betrieb befindlichem, also nicht eingeschaltetem Hobel,

Fig. 5 und 6 den Fig. 4 und 5 entsprechende Darstellungen bei betätigtem und über die Arretierungsdrücker verriegeltem Schalterdrücker, entsprechend der Funktionsstellung des Druckschalters bei eingeschaltetem, also in Betriebsstellung befindlichem Hobel, sowie

Fig . 7 und 8

Schemadarstellungen weiterer möglicher Ausgestaltungen eines in Verbindung mit dem Druckschalter für die Arretierungsanordnung als Koppelverbindung einsetzbaren Koppelgetriebes.

Fig. 1 und 2 zeigen als Beispiel einer handgeführten Werkzeugmaschine, die mit einem erfindungsgemäßen Druckschalter 1 ausgerüstet ist, einen elektromotorisch angetriebenen Hobel 2. Der Hobel 2 weist überdeckend zu seiner Fußplatte 3 ein Gehäuse 4 auf und nimmt eine quer zur Arbeitsrichtung 5 sich erstreckende, nur angedeutete Messerwalze 6 auf, in deren Arbeitsbereich die Fußplatte 3 unterbrochen ist, so dass sich ein vorderer Fußplattenteil 7 und ein hinterer Fußplattenteil 8 ergibt, die über das Gehäuse 4 miteinander verbunden sind und von denen der vordere Fußplattenteil 7 zur Einstellung der Eingriffstiefe der Messerwalze 6 in das jeweilige, nicht dargestellte Werkstück, auf das die Fußplatte 3 aufgesetzt ist, zum Gehäuse 4, und damit auch relativ zum hinteren Fußplattenteil 8 höhenverstellbar ist. Ein hierfür vorgesehener Drehknopf ist mit 9 bezeichnet.

Rückwärtig zum Drehkopf 9 ist übergreifend zum Gehäuse 4 der Griffbereich des Hobels 2 mit dem bügeiförmigen Handgriff 10 vorgesehen, der nach vorne über einen Schenkel 11 etwa im

Längsbereich zwischen vorderem und hinterem Fußplattenteil 7, 8 auf dem Gehäuse 4 abgestützt ist und im rückwärtigen Bereich des hinteren Fußplattenteils 8 mit dem Gehäuse 4 über einen Schenkel 12 verbunden ist, in dessen Bereich nach hinten auskragend ein Anschlusskabel 13 vorgesehen ist.

Im übergangsbereich zwischen dem Schenkel 11 und dem zum hinteren Schenkel 12 führenden Griffsteg 14 des Handgriffes 10 liegt der in den Fig. 1 und 2 nur angedeutete Druckschalter 1, für den im Ausführungsbeispiel der bügeiförmige Handgriff 10 die Schalteraufnahme bildet und der einen Schalterdrücker 15 sowie eine Schaltstellungs-Arretierungsanordnung 16, siehe

insbesondere Fig. 4 und 6, umfasst, die quer zur Schaltebene 20 des Schalterdrückers 15 sich erstreckende Arretierungsdrücker 17 und 18 aufweist, welche in Fig. 2 in ihrer Freigabestellung zum Schalterdrücker 15 seitlich zum Griffsteg 14 überstehend und einander gegenüberliegend gezeigt sind. Der Schalterdrücker 15 ist im Ausführungsbeispiel etwa in der Längsmittelebene des Handgriffes 10 nach unten über dessen Griffsteg 14 vorstehend angeordnet und die Schaltebene 20 des Schalterdrückers 15 verläuft, entsprechend der Längsmittelebene der bügeiförmigen, den Handgriff 10 bildenden Handhabe aufrecht, bevorzugt senkrecht zur Fußplatte 3, wobei in einer bevorzugten Lösung die Schaltebene 20 mit der Längsmittelebene des Handgriffes 10 zusammenfällt, die längsmittig zur Fußplatte 3 verläuft.

Die Fig. 1 und 2 veranschaulichen, dass der Druckschalter 1 im Handgriff 10 aufgenommen ist und als über diesen vorstehende Teile den Schalterdrücker 15 und die Arretierungsdrücker 17 und 18 aufweist. Grundsätzlich könnte somit auch der Handgriff 10 unmittelbar als Schaltergehäuse dienen, bevorzugt ist aber der Druckschalter 1 bezogen auf den Handgriff 10 als vorgefertigtes Bauteil gestaltet, das ein Schaltergehäuse 21 aufweist und das zum Handgriff 10 als den Druckschalter 1 aufnehmendem Teil festgelegt ist.

Die Darstellungen gemäß Fig. 3 und 4 zeigen in stark schematisierter Form den Druckschalter 1 mit zugehörigem Schaltergehäuse 21, an dem die Arretierungsdrücker 17 und 18 angelenkt sind und gegenüber dem der Schalterdrücker 15 längs der Schaltebene 20 verschiebbar geführt ist. Gezeigt ist der Schalterdrücker 15 in den Darstellungen gemäß Fig. 3 und 4 in seiner Freiganglage, die bezogen auf den Hobel 2 gemäß Fig. 1 und 2 einer Nichtbetriebs- stellung des Hobels 2 entspricht. Aus seiner Freigangslage ist der Schalterdrücker 15 gegen das Schaltergehäuse 21 längs der Schaltebene 20 in seine der Arbeitsstellung des Hobels 2 entsprechende Betätigungsstellung verstellbar, in der der

Schalterdrücker 15 über die Arretierungsdrücker 17 und 18, wie die Fig. 5 und 6 zeigen, verriegelbar ist. In der in den Fig. 5

und 6 dargestellten Betätigungsstellung des Schalterdrückers 15, in der dieser in Richtung auf das Schaltergehäuse 21 verlagert und gegebenenfalls über die Arretierungsdrücker 17 und 18 verriegelt ist, ist über nicht gezeigte, vom Schalterdrücker 15 beaufschlagte Kontakte der Stromkreis für den Antrieb der

Messerwalze 6 über einen zugehörigen Elektromotor geschlossen.

Auf die Ausgangslage gemäß Fig. 3 und 4 ist der Schalterdrücker 15, der im Schaltergehäuse 21 bevorzugt verschieblich geführt ist, insbesondere federnd abgestützt, wie über die Feder 22 symbolisiert .

Die Arretierungsdrücker 17 und 18, über die der Schalterdrücker 15 in seiner gegen das Schaltergehäuse 21 verlagerten Betätigungsstellung arretierbar ist, liegen einander bezogen auf die Schaltebene 20 gegenüber und sind quer zur Schaltebene 20 druckbeaufschlagt verstellbar. Geführt sind die

Arretierungsdrücker 17, 18 im dargestellten Ausführungsbeispiel verschwenkbar zum Schaltergehäuse 21 über zur Schaltebene 20 parallele Schwenkachsen 23, 24, die entsprechend der angestrebten Verriegelung des Schalterdrückers 15 in seiner eingerückten Lage auf der vom Schalterdrücker 15 abgelegenen Seite zum Schaltergehäuse 21 vorgesehen sind, so dass sich eine bogenförmige Schwenkbewegung für die Arretierungsdrücker 17, 18 ergibt. In der in Fig. 6 dargestellten Eingriffslage der

Arretierungsdrücker 17, 18 zum in seine Betätigungsstellung eingedrückten Schalterdrücker 15 ist dadurch, wie aus Fig. 6 ersichtlich, grundsätzlich eine hintergreifende, hakenförmige und selbstsichernde Verriegelung zwischen den Arretierungs- drückern 17, 18 und dem Schalterdrücker 15 gegeben, der in

Richtung auf das Schaltergehäuse 21 auslaufend mit Verriegelungsansätzen 25, 26 versehen ist, die seitlich gegen die Arretierungsdrücker 17, 18 sich öffnende Einhaköffnungen 27, 28 aufweisen, denen seitens der Arretierungsdrücker 17, 18 entsprechende Eingriffshaken 29, 30 entsprechen. Eine gesicherte Arretierung des Schalterdrückers 15 in seiner Betätigungsstellung ist, wie Fig. 6 zeigt, auch dann erreicht und gegeben,

wenn beispielsweise toleranz- oder verschleißbedingt in der Betätigungsstellung des Schalterdrückers ein arretierender Eingriff lediglich eines der Arretierungsdrücker 17 bzw. 18 zum Schalterdrücker 15 zustande kommt.

Entsprechend der schwenkbeweglichen Abstützung der Arretierungsdrücker 17, 18 sind die Einhaköffnungen 27, 28 und in entsprechender Weise auch die Eingriffshaken 29, 30 jeweils zu einer zur Schaltebene 20 senkrechten Querebene in Betätigungsrichtung 31 des Schalterdrückers 15 angestellt, so dass sich in der über die Arretierungsdrücker 17, 18 verriegelten Stellung des Schalterdrückers 15 aufgrund der federnden Abstützung des Schalterdrückers 15 entgegen der Betätigungsrichtung 31 eine Verhakung ergibt, durch die die Arretierungsdrücker 17, 18 in Richtung auf ihre Eingriffslage zum Schalterdrücker 15 verspannt sind.

Die Arretierungsdrücker 17, 18 sind im Hinblick auf ihre erfindungsgemäß vorgesehene, korrespondierend gegensinnige Verstellbarkeit zwischen ihrer Eingriffslage zum in seine

Betätigungsstellung eingerückten Schalterdrücker 15 und ihrer zum Schalterdrücker 15 ausgerückten, diesen freigebenden Lage bei nicht betätigtem Schalterdrücker 15 gemäß Fig. 4 zwangsgekoppelt, wobei die Fig. 4 und 6 eine mögliche Ausgestaltungsform für ein Koppelgetriebe 32 zeigen, das bei einfachem Aufbau toleranzunempfindlich ist und eine sichere Betätigung ermöglicht.

Das Koppelgetriebe 32 umfasst eine längs der Schaltebene 20 zum Schaltgehäuse 21 längsverschiebliche Koppel 33, die beispielsweise über eine schwalbenschwanzartige Führung 34 zum Schaltergehäuse 21 festgelegt ist, so dass das Schaltergehäuse 21 ein tragendes und führendes Teil sowohl für den Schalterdrücker 15, die Arretierungsdrücker 17 und 18 wie auch die Koppel 33 des Koppelgetriebes 32 ist. Dieses umfasst als

Verbindung der Koppel 33 zu den Arretierungsdrückern 17, 18 als Koppelglieder Lenker 35, 36, die an der Koppel 33 und an den

Arretierungsdrückern 17, 18 angelenkt sind und die in Betätigungsrichtung 31 auf ihre Anlenkungen an der Koppel 33 zulaufen, so dass die Lenker 35, 36 und die Anlenkarme 37, 38, über die die Arretierungsdrücker 17, 18 in den Schwenkachsen 23, 24 mit dem Schaltergehäuse 21 verbunden sind, unter einem sich in Betätigungsrichtung 31 öffnenden Winkel zueinander stehen, der bei nicht betätigtem, über die Arretierungsdrücker 17, 18 nicht verrastetem Schalterdrücker 15 gemäß Fig. 4 größer ist als bei verrastetem Schalterdrücker 15 gemäß Fig. 6.

über eine entsprechende federnde Verspannung des Koppelgetriebes 32, insbesondere aber auch durch unmittelbare federnde Abstützung der Arretierungsdrücker 17, 18 gegeneinander sind diese auf ihre Freigabelage für den Schalterdrücker 15 belastet, was in den Figuren durch die Feder 39 veranschaulicht ist, wobei es im Rahmen der Erfindung liegt, auch andere Federarten wie die gezeigte Schraubenfeder zu verwenden. So liegt es auch im Rahmen der Erfindung, die Lenker 35, 36 über eine zwischen diesen liegende Bügelfeder spreizend zu belasten.

Die erfindungsgemäße Ausgestaltung des Druckschalters 1 ermöglicht es auch, in Verbindung mit der Beaufschlagung des Schalterdrückers 15 in Betätigungsrichtung 31 die Arretierungsdrücker 17, 18 bereits in Richtung auf ihre Arretierungslage zum Arretierungsdrücker 17 zu verschwenken, somit aus ihrer voll ausgestellten Freigabelage in Richtung in eine Bereitschaftslage zu verschwenken, aus der eine Verstellung in die Verriegelungslage bei sehr kurzem Stellweg möglich ist. Hierzu kann eine Zwangsverstellung der Koppel 33 in Abhängigkeit von der Verstellbewegung des Schalterdrückers 15 vorgesehen werden .

Weitere mögliche Ausführungsformen für im Rahmen der Erfindung einsetzbare Koppelgetriebe sind den Fig. 7 und 8 in ihrem grundsätzlichen Aufbau zu entnehmen, wobei Fig. 7 ein

Koppelgetriebe 40 veranschaulicht, das eine zum Schaltergehäuse 21 lagefest gelagerte Drehscheibe als Koppel 41 aufweist, die

zum Schaltergehäuse 21 um ein in der Schaltebene 20 liegende Achse 42 drehbar ist. Die Verbindung der wiederum mit 17 und 18 bezeichneten Arretierungsdrücker zur die Koppel 41 bildenden Drehscheibe erfolgt über Lenker 43, 44, deren Anlenkungen 45, 46 bezogen auf die Achse 42 einander diametral gegenüberliegen.

Anstelle einer Drehscheibe kann, wie Fig. 8 zeigt, auch ein Zahnrad als Koppel 47 vorgesehen werden, das eine in der Schaltebene liegende Achse 48 aufweist und das zur Achse 48 diametral gegenüberliegend mit Zahnstangen 49, 50 als

Verbindungsgliedern zur den Arretierungsdrückern 18, 19 kämmt.

Abweichend von den schematisierten Darstellungen gemäß Fig. 7 und 8 können die Führungen für die Arretierungsdrücker 17, 18 nicht nur als lineare, einander gegenüberliegende Führungen im jeweiligen, nur schematisiert angedeuteten Schaltergehäuse 21 ausgebildet sein, sondern auch bogenförmigen Verlauf haben, so dass sich bezüglich der in Fig. 7 und 8 nicht angedeuteten Arretierungen zwischen den Arretierungsdrückern 17, 18 und dem Schalterdrücker 15 Lösungen verwirklichen lassen, wie sie beispielsweise in Verbindung mit den Fig. 4 und 6 erläutert sind.