Login| Sign Up| Help| Contact|

Patent Searching and Data


Title:
PRINTER WITH SHEET SUPPLY CASSETTE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/1990/011893
Kind Code:
A1
Abstract:
Printers exist with a sheet supply cassette and a sheet separation device for the supply and separation of individual sheets before printing plus a tray designed to hold the individual sheets after printing. In order to give a compact printer design with respect to the space required by the sheet supply cassette (2), the cassette of the invention is made up of two elements (5 and 6) which can be rotated relative to each other. The first cassette element (5) is fixed inside the printer facing the sheet separation device (11) and the second cassette element (6) is designed as a pivoting cover (2) which is hinged to the printer and which, when closed, forms the top of the printer and, when open, is flush with the first cassette element (5) to form the sheet supply cassette (4).

Inventors:
GROSSE HATTO (DE)
SCHULZ HARALD (DE)
Application Number:
PCT/DE1990/000084
Publication Date:
October 18, 1990
Filing Date:
February 08, 1990
Export Citation:
Click for automatic bibliography generation   Help
Assignee:
SIEMENS AG (DE)
International Classes:
B41J13/00; B41J11/58; B41J13/10; B65H1/04; B65H1/26; B65H11/00; B65H13/00; B65H31/00; (IPC1-7): B41J11/58
Domestic Patent References:
WO1987006532A11987-11-05
Foreign References:
US2574575A1951-11-13
DE3422505A11985-12-19
US4761663A1988-08-02
Other References:
PATENT ABSTRACTS OF JAPAN vol. 8, no. 182 (M-319)(1619) 22 August 1984, & JP-A-59 073980 (HITACHI SEISAKUSHO K.K.) 26 April 1984, siehe das ganze Dokument
IBM TECHNICAL DISCLOSURE BULLETIN. vol. 24, no. 8, Januar 1982, NEW YORK US & Shakib I.D.: "COVER SECTION FOR PAPER OPENING OF A PRINTER" siehe das ganze Dokument
Download PDF:
Claims:
Patentansprüche
1. Drucker mit einer Blattvorratskassette und einer Blattver¬ einzelungsvorrichtung zum Vereinzeln und Heranführen von zu bedruckenden Einzelblättern aus der Blattvorratskassette in eine Druckposition und mit einer Blattablage zur Aufnahme der von der Druckposition kommenden bedruckten Einzelblätter, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , daß die Blatt¬ vorratskassette (4) aus zwei relativ zueinander verschwenkbaren Kassettenabschnitten (5, 6) besteht, von denen der erste Kas¬ settenabschnitt (5) im Inneren des Druckers in Schrägstellung der Blattvereinzelungsvorrichtung (11) fest gegenübersteht und der zweite Kassettenabschnitt (6) in Form eines schwenkbar an dem Drucker gelagerten Klappdeckels (2) ausgebildet ist, der in geschlossenem Zustand die Oberseite des Druckers bildet und in aufgeklapptem Zustand in einer Schrägstellung feststellbar ist, in der die Deckelinnenseite (7) mit den ersten Kassettenab¬ schnitt (5) fluchtet.
2. Drucker nach Anspruch 1, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , daß der Klappdeckel (2) eine der Deckelinnenseite (7) parallel gegenüberliegende Platte (17) aufweist, die im aufgeklappten Zustand des Klappdeckels (2) unter.Bildung der Blattablage (16) zumindest annähernd senkrecht zu einer in dem Drucker angeordneten Blattabstütz¬ kante (18) steht.
3. Drucker nach Anspruch 1 oder 2, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , daß der Drucker auf seiner dem Klappdeckel (2) zugewandten Seite ein durch das Schließen des Klappdeckels (2) betätigbares Stellelement (24) zum Schalten von Druckerfunktionen aufweist.
Description:
Drucker mit einer Blattvorratskassette

Die Erfindung betrifft einen Drucker mit einer Blattvorrats¬ kassette und einer Blattvereinzelungsvorrichtung zum Vereinzeln und Heranführen von zu bedruckenden Einzelblättern aus der

Blattvorratskassette in eine Druckposition und mit einer Blatt¬ ablage zur Aufnahme der von der Druckposition kommenden be¬ druckten Einzelblätter.

Ein derartiger, aus der EP-A-0 106 801 bekannter Drucker ist zur automatischen Zuführung von Einzelblättern eines Blattvor¬ rates in eine zum Bedrucken der Einzelblätter vorgesehene Druck¬ position mit einem auf das Gehäuse des Druckers aufsetzbaren Aufsatz bestückbar, der eine schräg angeordnete Blattvorrats- kassette mit einer Blattvereinzelungsvorrichtung und eine Blattablage zur Aufnahme der von der Druckposition kommenden bedruckten Einzelblätter aufweist. Die Bauhöhe des Druckers wird in erheblichem Maße durch den Aufsatz bestimmt, der da¬ rüber hinaus als Zusatz zu dem Drucker gesondert gehandhabt werden muß.

Aus der DE-A-35 04 029 ist ein Drucker bekannt, bei dem die Blattvorratskassette wie eine Schublade horizontal in das Ge¬ häuse des Druckers eingeschoben werden kann. Da die Blattvor- ratskassette eine zumindest den zu bedruckenden Einzelblättern entsprechende Gerätegrundfläche beansprucht, weist auch dieser bekannte Drucker ein relativ großes Bauvolumen auf.

Insbesondere bei sogenannten Laptop-Geräten, die sich durch einen besonders kompakten Aufbau auszeichnen und wie eine

Aktentasche oder in einer solchen transportiert werden können, sind aus den obengenannten Gründen bisher automatische Einzel- blattzuführungsvorrichtungen nicht bekannt geworden.

Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, einen Drucker mit einer automatischen Einzelblattzuführung anzugeben, der

sich durch einen besonders kompakten Aufbau auszeichnet.

Gemäß der Erfindung wird die Aufgabe dadurch gelöst, daß bei dem Drucker der eingangs angegebenen Art die Blattvorrats- kassette aus zwei relativ zueinander verschwenkbaren Kassetten¬ abschnitten besteht, von denen der erste Kassettenabschnitt im Inneren des Druckers in Schrägstellung der Blattvereinzelungs¬ vorrichtung fest gegenüber steht und der zweite Kassetten¬ abschnitt in Form eines schwenkbar an dem Drucker gelagerten Klappdeckel ausgebildet ist, der in geschlossenem Zustand die Oberseite des Druckers bildet und in aufgeklapptem Zustand in einer Schrägstellung feststellbar ist, in der die Deckelinnen¬ seite mit dem ersten Kassettenabschnitt fluchtet.

Durch die Unterteilung der Blattvorratskassette in die beiden zueinander verschwenkbaren Kassettenabschnitte wird erreicht, daß der als Klappdeckel ausgebildete zweite Kassettenabschnitt um den Längenbetrag des in den Drucker feststehenden ersten Kassettenabschnitt kürzer sein kann, als die Länge der von der Blattvorratskassette aufzunehmenden Einzelblätter. Das be¬ deutet, das die Baulänge des Druckers, die von der Länge des Klappdeckels bestimmt wird, und die Bauhöhe des Druckers, die etwa der Länge des Erstkassettenabschnitts entspricht, in der Summe notwendigerweise nicht größer sein müssen, als die Länge eines Einzelblattes, so daß insgesamt ein sehr kompakter Aufbau des erfindungsgemäßen Druckers erreicht wird.

Die Länge des Klappdeckels muß jedoch nicht notwendigerweise geringer als die der Einzelblätter sein} so wird nämlich auch dann noch ein kompakter Druckeraufbau erreicht, wenn der Klapp¬ deckel etwa genauso lang ist, wie die Einzelblätter um - wie unten stehend noch näher erläutert wird - entsprechend eines weiteren Vorteils des erfindungsgemäßen Druckers als Speicher zum Bereithalten des Einzelblattvorrates zu dienen.

Schließlich dient der Klappdeckel in vorteilhafter Weise ebenso

als Schütz und Abdeckung für empfindliche Teile des Druckers bei seinem Transport wie als Schutz für das jeweilige Trans¬ portmittel - beispielsweise eine Aktentasche - gegenüber scharfkantigen Teilen des Druckers.

Zum Betrieb des erfindungsgemäßen Druckers genügt es, den Klappdeckel in Schrägstellung aufzuklappen, so daß dieser zu¬ sammen mit dem feststehenden Kassettenabschnitt in dem Inneren des Druckers eine den Ausmaßen der aufzunehmenden Einzelblätter angepaßte Blattvorratskassette bildet.

Bei einer besonders vorteilhaften Weiterbildung des erfindungs¬ gemäßen Druckers weist der Klappdeckel eine der Deckelinnen¬ seite parallel gegenüberliegende Platte auf, die im aufge- klappten Zustand des Klappdeckels unter Bildung der Blattab¬ lage zumindest annähernd senkrecht zu einer in dem Drucker an¬ geordneten Blattabstützkante steht. Hierdurch wird in vorteil¬ hafter Weise erreicht, daß der Klappdeckel zugleich Blatt¬ vorratskassette für die zu bedruckenden Einzelblätter als auch Blattablage zur Aufnahme der von der Druckposition kommenden bedruckten Einzelblätter ist, wobei die in die Blattablage ge¬ förderten bedruckten Einzelblätter mit ihren Blattunterkanten auf der Blattabstützkante aufstehen und sich an die schräg- gestellte Platte anlehnen. Ein weiterer Vorteil ist darin zu sehen, daß die Platte zusammen mit der Deckelinnenseite einen taschenförmigen Speicher zur Aufnahme eines Einzelblattvor¬ rates oder beispielsweise eine Betriebsanleitung für den Drucker bildet.

im Hinblick auf die leichte Transportierbarkeit des erfindungs¬ gemäßen Druckers ist entsprechend einer vorteilhaften Weiter¬ bildung vorgesehen, daß der Drucker auf seiner dem Klappdeckel zugewandten Seite ein durch das Schließen des Klappdeckels be¬ tätigbares Stellelement zum Schalten von Druckerfunktionen auf- weist. Hierbei wird in vorteilhafter Weise der Umstand genutzt, daß nur. bei geöffnetem Klappdeckel eine Zuführung von zu be-

druckenden Einzelblättern und damit ein Betrieb des Druckers möglich ist, so daß das Schließen des Klappdeckels zum Außer- betriebsetzen des Druckers oder zur Einschaltverhinderung aus¬ genutzt werden kann. So kann das Stellelement beispielsweise eine Transportsicherung sein, die bei geschlossenem Klapp¬ deckel bewegliche Teile des Druckers wie z. B. das Druckwerk festhält und erst beim Öffnen des Deckels freigibt. Ferner kann das Stellelement aus einem Netzschalter bestehen, der nur bei geöffnetem Klappdeckel zugänglich ist und mit dem Schließen des Klappdeckels automatisch in eine Ausschaltstellung ge¬ schaltet wird. Im Falle eines Tintendruckers kann schließlich über das betätigbare Stellelement eine Abdichtung des Tinten¬ druckkopfes bei geschlossenem Klappdeckel erreicht werden.

Im folgenden wird die erfindungsgemäße Vorrichtung anhand eines Ausführungsbeispieles erläutert, das in den Figuren 1 und 2 der Zeichnung in zwei verschiedenen Betriebs- zuständen dargestellt ist.

Die Figuren 1 und 2 zeigen zum Teil im Längsschnitt die für die Erläuterung der Erfindung wesentlichen Teilen eines Druckers. Der DTUcker weist ein flaches kastenartiges Gehäuse 1 mit einem seitlich an dem Gehäuse 1 schwenkbar gelagerten Klappdeckel 2 auf, der entsprechend der Darstellung in Figur 1 in geschlossenem Zustand die Oberseite des Gehäuses 1 bildet. Der Klappdeckel 2 ist Teil einer zur Aufnahme von zu bedrucken¬ den Einzelblättern 3 dienenden Blattvorratskassette 4, die aus einem im Inneren des Gehäuses 1 in Schrägstellung fest an¬ geordneten ersten Kassettenabschnitt 5 und einem zweiten Kassettenabschnitt 6 besteht, der von dem Klappdeckel 2 ge¬ bildet wird. Dieser ist, wie Figur 2 zeigt, im aufgeklappten Zustand in einer Schrägstellung feststellbar, in der die Deckel¬ innenseite 7 mit dem ersten Kassetenabschnitt 5 im Inneren des Gehäuses 1 fluchtet, so daß beide Kassettenabschnitte 5 und 6 eine gemeinsame Anlageebene für die zu bedruckenden Einzelblätter 3 bilden, die sich mit ihren Blattunterkanten auf einer recht-

winklig an dem ersten Kassettenabschnitt 5 ausgebildeten und mit Blattvereinzelungsecken 8 versehenen Anschlagkante 9 abstützen. Die Einzelblätter 3 werden durch eine Feder 10 im Bereich des ersten Kassettenabschnittes 5 gegen eine antreib- bare Rolle einer Blattvereinzelungsvorrichtung 11 gedrückt, die dazu dient, von den in der Blattvorratskassette 4 ent¬ haltenen Einzelblättern 3 das jeweils oberste Einzelblatt 3 abzuziehen und entlang einer im Bodenbereich des Gehäuses 1 ausgebildeten Führungswanne 12 in den Einzugsspalt eines Förderrollenpaares 13 zu leiten. Das Förderrollenpaar 13 ist unmittelbar unterhalb der Druckposition 14 eines Tinten¬ druckwerkes 15 angeordnet und dient dazu, daß jeweils zu be¬ druckende Einzelblatt 3 mit einer definierten Zeilenvorschub- geschwindigkeit nach oben«an dem Tintendruckwerk 15 vorbeizu- führen, währenddessen das Einzelblatt 3 von dem Tintendruckwerk 15 in der Druckposition 14 bedruckt wird.

Zur Aufnahme der von der Druckposition 14 jeweils kommenden bedruckten Einzelblätter 3 dient eine Blattablage 16 bestehend aus einer an dem Klappdeckel 2 der Deckelinnenseite 7 parallel gegenüberliegenden Platte 17, die im aufgeklappten Zustand des Klappdeckels 2 annähernd senkrecht zu einer in dem Inneren des Gehäuses 1 fest angeordneten Blattabstützkante 18 steht. Zur Förderung des bedruckten Einzelblattes 3 in die Blattablage 16 dient eine Greifeinrichtung 19 in Form eines über zwei Um¬ lenkrollen 20 und 21 geführten Riemens 22, der einen außen¬ liegenden Ansatz in Form eines Greifhakens 24 aufweist. Am Ende des Druckvorganges, wenn das bedruckte Einzelblatt 3 mit seiner unteren Blattkante das Förderrollenpaar 13 verläßt, wird eine der beiden Umlenkrollen 20 oder 21 angetrieben, so daß der

Riemen 22 mit seinem Greifhaken 23 das bedruckte Einzelblatt 3 an seiner unteren Blattkante erfaßt und aus der Druckposition 14 heraus transportiert. Im Bereich der oberen Umlenkrolle 20 wird das Einzelblatt 3 über diese Umlenkrolle 20 herüberge- hoben und fällt anschließend auf die Blattabstützkante 18 der Blattablage 16.

-4 -4 ro ro VJ1 O \J1 o V_π Ul er to c et Z X X cn et < σ H« tα CD et _» CD CD

CD o 3 CD CD c o CD o 03 3 CD rf CD c t- y- y o rf ZT t- et o rf 03 03 cn ZT o H cn H ro cn — 3 3 T CD: 03 et x N J TJ 03 x cα CD (Q : CD ro CD CD ro rf t-" ex ro cn J TJ c: CD CD CD 3 t- y x 3 3

3 rf ro ι-« o et α. 3 " (- cn cn co c 3 O CD H« " ZT CD ro CD cn ro CD CD 3 CD er CD CD rf σ er 3 CD 3 ro CD o o c rf ZT CD 3 H TJ .-- CD CD CD

H 03 x x 3 ro CD CD rf et ro TJ CD: ro et Cn c H < rf t C_ι. rf CD ro cα O 3 rf CD cn CL rf 3 H O o CD O ro o CD CD cn Ct N H CD cn 3 o CD y- y ZT — cn 3 H ZT CL H cn tT CD c H» t- y rf 3 O ro et CD ro CD ro CD cn ro ro cα cn CD 3 et X H CD er 3

H ist σ H ro rf er CD 03 CD: ro CD 3 cn tn -b rf et CD 03 IM cn 03 ro _» 3 t- zu H 03 o: ro ro c GJ c er c TJ c et tn cα ro cn _4 3 fl o ro CD -b CD cα CD O _ε ro cn CD !-• 3 !

X ro 3 rf CD ro CD ro ω CD α. 3 ro 03 CD

CD ro ro <D: _ε H H T t- y r J H «

3 y- H Ct c: rf 03 03 et σ H CD CD co ro 3 TJ rf ro ro -b 3 CD 3 cr 3 _ε CD C ro » . c et C 3

O 3 c cn 03 ro cα α. CD CD o 3 c X m H 3 et CD 3 et ro 3 o 3 H cr rf t- y rf 3" o o 03 CD CD O cα tΛ ro 3 X 3- X C 03 CD cn H 3 X 3 3 O ro H 3 X TJ rf rf .-• CD et H 3 rf H* _ε H- ro TJ N CD -b CD H- CD I-" CD CD ro ro rf H CD CD et N m c: t— et er O α. TJ 3 cn CΛ ZT er cn w X i- 1 ro CD y- y CD n H O

03 ro 3 03 J CD CD Ct rf er cn H» 3 3 " cn rf CD H α. CD et to H « ro cα 3 CD 3 CD O N N ro et CD

H 3 cα CD ro rf rf H CD rf 3 C 3 03 CD rf CD rf ro H ro ro ro o 3 fl CD CD N cn H H I-. CD N 3 er -b c: cn X I c ro o: cn er H c er α. -b er rf CD σ CD rf O -b er C rf et CD H σ CD !-•• ro ro ro c H CD y- y et N ZT ro -b CD: CD y- y CD 3 H o 3 H cn 3 c I- 1 3 ro rf CD 3 l-J. er 3 3 CD et 00 c cn

3" et o CD H CD 03 cα et -η CD o TJ rf et CD rf ro X 3 et σ 3 cα C CD 03 < x (- • CD 03 H « CD D ro CD c σ CD H CD CD D: CD: o ro ro

3 cn 3 3 D c H 3 H H ro c c o: 03 cn 3 3 fl H c cn rf O c o 3 -b c cn cn tα cα fl cn et < ~ rf co er 3- o X et -b -b o CD ro ro ro CD o _ε ro H o O: o CD ro ro X o. CD 3 aε rf 3 rf o. ro in H 3 co 3 cn -r> et CD CD tO CD CD et rf C ro - ro h-" D o 03 H 3 -b O 03 CD CD a- n 3 H tn rf et y-y rf ZT tα - cn c ZT ro cn CD 3 n CD: TJ CO ro H « CD o H « 03 CD 3 03 Ct 3 3 03 ZT H er CD 3 3" cn I-' o: ω c CD X o. er — H H- CD ro N H X o rf -b o -b H rf ro X ro cn CD O c ro CD CD 3 " CD -b O ZT cα t- y CD fl o 03 3 ZT 3 H

3 3 H « rf 3 H t- 1 cn ro O ro 03 ZT TJ et et CD ro α. 03 rf J» CD 3 H- CD cn 3 3 TJ σ 3 TJ cn 3 _c

H < TJ CD c _ε CD H» rf CD J H et 03 et f+ c c O TJ 3 cn CD CD CD CD 3 ro 3 et et c ro 3 to w -b o 3 et co H 3 t- y CD ro ro ro o rf o cn ro TJ 3

X " CD N CD Z3 3 CD cn o x CD x o 03 fl 03

_£ er O C cn ro CD rf H> x ro Cn ro 3 r- TJ ro 3 " CD ro X 3 o 3 cn et ct ro 3 ro t-i cn OJ: ro o 3 H aE CD ZT 03 CD ro 3 cα _. cn rf 3 t- y 3" CD X CD 03 X TJ cn CD 03 CD cα cn CD CD tα 03 TJ i TJ ro ro 3 ro 3 Cn i ro rf 3 I J < O. CD 3 i o ro rf 3 3 *