Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Einrichtung zum Be¬ schichten mit Substanzen, z.B. it Klebstoff, zum Waschen und/oder zum Trocknen eines z.B. endlosen Transportbandes oder dgl., z.B. einer Druckdecke in einer Druckmaschine.

Die vorliegende Erfindung ist hauptsächlich auf ein neuartiges Be¬ handlungsverfahren gerichtet, das für alle drei Funktionen - Kleben, Waschen und Trocknen des Transportbandes - geeignet ist und, daraus abgeleitet, ein kombiniertes bzw. mehrstufig arbeitendes. Hilfsver¬ fahren, bei dem diese drei Arbeitsfunktionen in gleichartiger Ver¬ fahrenstechnik hintereinandergeschaltet bzw. nacheinander geordnet ablaufen.

Außerdem umfaßt diese Erfindung aber auch die konstruktiven Ausge¬ staltungen dieser verfahrensgemäßen Behandlungseinrichtungen.

Erfindungsgemäß wird jetzt vorgeschlagen, daß für den Auftragungs-, Reinigungs- und/oder Trocknungsvorgang je eine im wesentlichen aus zwei Arbeitsteilen bestehende Funktionseinheit eingesetzt wird und daß diese beiden Arbeitsteile durch Magnetkraft angezogen bzw. ge¬ gen das Transportband bewegt bzw. an dieses angepreßt werden, wobei eines dieser Arbeitselemente seine Arbeitsfunktion streichend, glei¬ tend, schabend oder quetschend ausführt.

Bemerkenswerter maschinenbautechnischer, wirtschaftlicher und anwen¬ dungstechnischer Vorteil dieser Erfindung ist die Nutzbarkeit einer im wesentlichen gleichartigen Konstruktion bzw. Bauform für unter¬ schiedliche Zwecke, die jedoch wiederum einen verfahrenstechnischen, zweckgebundenen bzw. funktionskausalen Zusammenhang haben bzw. im Zusammenwirken eine verfahrenstechnische Gesamtheit bilden.

Das endlose Transportband z.B. einer Textildruckmaschine wird übli¬ cherweise bei jedem Umlauf zunächst mit einem Klebstoff dünn be- schichtet, sodann wird der zu bedruckende Stoff darauf kaschiert und bedruckt, nach dem Bedrucken abgezogen und der Trocknung zugeführt; die danach mit Klebstoffresten, Textilfasern bzw. Flusen und zum Teil auch mit Druckfarben verunreinigte Druckdecke muß sodann gewaschen und nach dem Waschen auch wieder getrocknet werden, um sodann für neuer!i- ches Aufkleben vorbereitet zu sein.

Dieser verfahrenstechnische Behandlungszyklus erfolgt in der Regel je einmal pro jedem Umlauf und bildet in seiner Gesamtheit wiederum einen Teil des gesamten Druckverfahrens, oder es könnte auch gesagt werden: er bildet einen Hilfsverfahrenszyklus zum Druckverfahren.

Nach dem bisherigen Stand der Technik sind für das Klebstoffauftragen, für das Waschen und für das Trocknen unterschiedliche Arbeitstechnolo¬ gien und dementsprechend auch unterschiedliche Vorrichtungskonstruktionen in Gebrauch.

Für das Auftragen von Klebstoff sind Auftragungswalzen und auch Messer¬ rakeln bekannt; für das Waschen werden bisher vorwiegend Bürstvorrich¬ tungen (Bürstleisten, Bürstwalzen, Tellerbürsten oder dgl.) in Kombina- tion mit Aufbringen von Wasser oder gegebenenfalls Lösemitteln verwen¬ det und für das Trocknen sind Trocknungsbürsten, Abquetschwalzen oder mechanisch angepreßte Rakelleisten in Verwendung, mitunter in Kombina¬ tion mit nachgeschalteter Warmluftbehandlung oder dgl.

Die vorliegende Erfindung beschreibt zunächst ein neuartiges Behand¬ lungsverfahren, das für alle drei Funktionen - Kleben, Waschen und

Trocknen - des Transportbandes geeignet ist, und daraus abgeleitet, bei dem diese drei Arbeitsfunktionen in gleichartiger Verfahrenstech¬ nik hintereinandergeschaltet bzw. nacheinander geordnet ablaufen.

Außerdem umfaßt diese Erfindung aber auch die konstruktiven Ausge¬ staltungen dieser verfahrensgemäßen Behandlungseinrichtungen.

Das erfindungsgemäße Verfahren zum Auftragen von Klebstoff oder dgl., zum Waschen und/oder Trocknen eines vorzugsweise endlosen Transport- bandes, z.B. einer sogenannten Druckdecke in einer Druckmaschine oder dgl., ist dadurch gekennzeichnet, daß für den Auftragungs- bzw. Reini- gungs- bzw. Trocknungsvorgang eine im wesentlichen aus zwei Arbeits¬ teilen bestehende Funktionseinheit eingesetzt wird, wobei in einem der Arbeitsteile eine Permanent- oder Elektromagneteinrichtung in- tegriert ist und der andere Arbeitsteil zumindest in Teilbereichen magnetisierbar ausgebildet ist, so daß beide, durch Magnetkraft zu¬ sammenwirkend, den für den Arbeitsvorgang erforderlichen Anpreßdruck des die Arbeitsfunktion unmittelbar ausführenden Arbeitselementes bewirken und daß das Arbeitselement, das unterschiedlich ausgebildet sein kann, seine Arbeitsfunktion streichend , bzw. gleitend bzw. schabend bzw. quetschend, jedoch keinesfalls rollend, ausführt, wo¬ bei es zur Wirkungsverbesserung bzw. Verschleißverminderung möglich ist, eine Hilfseinrichtung dazu zu schalten, durch welche das Ar¬ beitselement quer zur Laufrichtung des Transportbandes hin und her bewegt wird.

Vorrichtungsmäßig beschreibend kann das Arbeitselement als ein mag¬ netisch angepreßtes Rakelelement bezeichnet werden, wobei aber die¬ ses Rakelelement in seiner Konstruktion von den bisher bekannten magnetisch angepreßten Rakelelementen durch seine erfindungsgemäße Kennzeichnung abweicht.

Beim erfindungsgemäßen Verfahren ist eine zeitliche Aufeinanderfolge gegeben, da während eines Umlaufes des endlosen Transportbandes, der etwa 20 bis 60 sek betragen kann, jeweils zuerst der Klebefilm auf¬ getragen, dann gewaschen und abgerakelt und zum Schluß wieder trocken- gerakelt wird. Eine andere Möglichkeit besteht darin, den Klebefilm

aufzutragen und die Ware aufzukleben, die in mehreren Umläufen be¬ druckt und sodann wieder abgezogen wird. Darauf wird in mehrmaligen Umläufen die Waschvorrichtung betätigt und ein nochmaliger Umlauf un¬ ter Verwendung der Trockenvorrichtung durchgeführt.

Die Erfindung wird anhand der Zeichnungen beispielsweise erklärt. Die Fig.l und 2 zeigen bekannte Ausführungsformen zum Auftragen von Mate¬ rialien, die Fig. 3 und 4 sind zwei Ausführungsbeispiele der Erfindung und Fig.5 zeigt schematisch einen Längsschnitt durch eine Rundschablo- nendruckmaschine.

In Fig.l ist eine bekannte StreichrakelVorrichtung dargestellt, bei der ein Rakelmesser 1 in einer Halterung 2 angeordnet ist und auf einem Transportband 3 aufruht. Das Rakelmesser 1 wird durch einen Magnet 4 an dieses Transportband 3 angepreßt. Der Nachteil der in dieser Fig. dargestellten Vorrichtung liegt z.B. darin, daß das Ra¬ kelmesser 1 starr bzw. eigensteif ausgeführt ist, es muß aufwendig bearbeitet werden und es hat jedoch infolge der Eigensteifigkeit stets die Tendenz sich zu verbiegen, insbesondere bei Arbeitsbreiten von mehr als 1000 mm. Da auch der den Magnet 4 enthaltende Tisch bzw. eine Magnetwalze bei großen Arbeitsbreiten üblicherweise ge¬ ringfügige Ungeradheiten aufweist und schließlich auch das Trans¬ portband 3 bei großen Breiten und Längen kaum ohne Dickenunterschie¬ de herstellbar ist, ist die erforderliche Gleichmäßigkeit des Anlie- gens am Transportband in der Praxis kaum erzielbar. Derartige Vor¬ richtungen haben deshalb keinen Eingang in der Praxis gefunden.

In Fig.2 ist eine weitere bekannte Ausführungsform dargestellt. Hier liegt am Transportband 3 eine elastische Klinge 5 an, die in einer Halterung 2 gelagert ist und die Anpressung der elastischen Klinge erfolgt hier über eine zusätzliche agnetisierbare Anpreßleiste. Diese Vorrichtungen gemäß Fig.2 sind zufolge der Längs- und Querelasti¬ zität der Klingen 5 und deren flächiges Anliegen für eine präzise, gleichmäßige, über die gesamte Arbeitsbreite wirkende Behandlung kaum geeignet. Es besteht bei ihnen vielmehr eher die Gefahr, daß sie die Oberfläche des Transportbandes 3 verschmieren und bei steilerer Ein¬ stellung ist auch die Gefahr des Kratzens und Schneidens gegeben.

In den Fig. 3 und 4 sind erfindungsgemäße Vorrichtungen dargestellt, die jeweils an der unteren Seite eines Transportbandes 3 angeordnet sind. Bei beiden Ausführungsformen erfolgt ein gleichmäßiges Anlie¬ gen des Arbeitselementes an der Oberfläche des Transportbandes 3. Dieses gleichmäßige Anliegen und die Eignung für drei ganz unter¬ schiedliche Arbeitsfunktionen kann selbstverständlich auf verschiede¬ ne Art erreicht werden.

Gemäß Fig.3 ist eine magnetisierbare Leiste 7 z.B. an einem Drehge- lenk 8 befestigt und die magnetisierbare Leiste 7 besteht aus einem Arbeitselement 9, das z.B. aus einer biege- und druckelastischen, profilierten, streifenför ig ausgebildeten Platte, vorzugsweise aus poly eren Kunststoff, hergestellt ist, und aus einem Anpre߬ element 11, das eine Halterung 10 zum Einstecken des Arbeitsele¬ mentes 9 trägt. Durch die Halterung 10 wird das Arbeitselement 9 parallel zu dem Anpreßelement 11, das aus magnetisierbarem Mate¬ rial besteht, gehalten und die Arbeitskante 12 ragt über die dem Magnet 4 bzw. dem Transportband 3 zugewandte Fläche 13 des Anpre߬ elementes 11 geringfügig hinaus.

In Fig.3 ist die erfindungsgemäße Vorrichtung in Arbeitsfunktion dargestellt, wobei das Anpreßelement 11 und infolgedessen auch das Arbeitselement 9 in annähernd senkrechter Richtung zur Ebene des Transportbandes angezogen sind, jedoch so daß die Fläche 13 des Anpreßelementes 11 das Transportband nicht berührt, was eine Funk- tionsstörung bewirken würde. Die Arbeitskante 12 des Arbeitselemen¬ tes 9 liegt jedoch infolge der beschriebenen, magnetisch bewirkten Anziehung an der Oberfläche des Transportbandes an, wobei ein den Magnet 4 einschließender oder mit diesem verbundener, balkenförmig ausgebildeter Gegenkörper 14 den erforderlichen Gegendruck für die entsprechende Arbeitsfunktion liefert.

Die durch den Gegendruckkörper 14 bzw. dessen Gleitfläche bzw. auch im Transportband etwaig vorhandenen, funktionsbeeinträchtigenden Un- gleichmäßigkeiten werden durch die erfindungsgemäße Kombination der Biege- und Druckelastizität mit der magnetisch bewirkten Anpreßkraft

ausgeglichen, so daß eine fehlerfreie Auftragung von z.B. Klebstoff, bzw. fehlerfreie Reinigung bzw. Trocknung bewirkt werden kann.

Bei der Fig.4 ist wiederum unterhalb des Transportbandes 3 eine zwei- teilig ausgeführte, erfindungsgemäße Einrichtung 15 vorgesehen, die ein Arbeitselement 9 in Form eines Rundprofilstabes 19 in einer Ausnehmung 18 an seinem oberen Teil 17 trägt. Der Rundprofilstab 19 ist durch Ver- stiftung 20 gegen Verdrehung gesichert. Er muß nicht unbedingt kreis¬ förmigen Querschnitt haben, sondern kann eine beliebige andere Form, auch abgerundet oder kantig, sein. Der RundprofiIstab 19 bzw. die diesen tragende Leiste 17 wird durch den Magnet 4 angezogen und als Gegenflächen dienen hier Rohrkörper 16. Bei Fig.4 wird die verfahrensgemäße Komponente der Druckelastizität durch das druck- und biegeelastische Transportband 3 und den in der mit Pfeil 36 bezeichneten Anpreßkraftrichtung gegenüber der Rakelanliεge- kante geschaffen Biegebewegungsfreiraum bewirkt.Die obere, vorzugs¬ weise aus magnetisierbarem Material bestehende Leiste 17 der erfin¬ dungsgemäßen Vorrichtung 15 ist massiv, der untere, nicht schraffier¬ te Teil ist über die Länge mehrmals eingeschnitten.Dadurch kann in vorteilhafter Weise die Biegeelastizität erhöht werden.

Wie man der Fig.3 entnehmen kann, ist hier die erfindungsgemäße Ein¬ richtung in Arbeitsstellung, d.h., sie ist von einer Rastfläche 35 abgehoben und durch die Magnetanpressung in Arbeitsposition. Bei der Fig.4 befindet sich die erfindungsgemäße Einrichtung in Ruhestellung, d.h. außer Betrieb. Der Magnet 4 ist abgeschaltet und in diesem Zustand liegt die Einrichtung auf der Rastfläche 35 auf und hat keinen Kontakt mit dem Transportband 3. Beim Einschalten des Magneten 4 wird dann die

Vorrichtung 15 in Richtung des Pfeiles 36 bewegt, bis der Kontakt mit dem Transportband 3 hergestellt ist.

Beiden Ausführungsformen gemäß Fig. 3 und 4 ist gemeinsam, daß die Stärke (Magnetkraft) und die Anordnung des Magnetfeldes ebenso die Stärke (magnetisierbare Masse) der Leiste bzw. des zweiten, den An¬ preßdruck bewirkenden Arbeitsteiles und ebenso auch die in das er- findungsgemäße Verfahren integrierten Druck- und Biegeelastizitäts- komponenten unter Beachtung aller bestehenden bzw. wirkenden, gegen¬ seitigen Funktionsabhängigkeiten mit größtmöglicher Sorgfalt in der

Materialauswahl und Dimensionierung der einzelnen Komponenten, auf¬ einander abgestimmt sind.

Es ist denkbar, daß in Fig.3 statt der zwei Leisten, die eine mit Anpreß-, die andere mit Arbeitsfunktion, nur eine diese beiden Funk¬ tionen in sich vereinende Leiste verwendet wird, die gleich oder ähn¬ lich der in Fig.4 dargestellten und beschriebenen ist. Ferner ist es denkbar, daß in der Ausführungsform nach Fig.4,statt der Freistellung zwischen Transportband 3 und Magnetkernende bzw. der die Magnetkraft abgebenden Fläche, die Fläche bzw. die daran angrenzende Fläche als

Anliegegleitfl che für das Transportband 3 ausgeführt sein kann; dies- falls müßte die erfindungsgemäße Vorrichtung 15 und/oder das Transport¬ band 3 selbstverständlich druck- und gegebenenfalls auch biegeelastisch ausgeführt sein.

Durch vorstehende Ausführungen wurde deutlich gemacht, daß diese beiden im Querschnitt unterschiedlich gestalteten Vorrichtungen gemäß Fig. 3 und 4 in ihrer gedanklichen Grundlage und funktionalen Gesamtwirkung unterschiedliche Ausgestaltungen ein und desselben Erfindungsgedanken darstellen.

Es ist denkbar, daß sowohl die in Fig.3 als auch die in Fig.4 darge¬ stellte Ausführungsform, ebenso wie auch andere zeichnerisch nicht dargestellte mögliche Ausführungsformen, in der Wirkungsweise von ihrer räumlichen Anordnung unabhängig sind und somit auch in beliebig ande¬ rer räumlicher Anordnung funktionsfähig sind. Drei solcher möglichen, andersartigen räumlichen Anordnungen sind in Fig.5 strichliert gezeich¬ net dargestellt.

Die Fig.5 zeigt in schematischer Darstellung einen Längsschnitt durch eine Rundschablonendruckmaschine, die mit einem endlosen Transportband 32 ausgestattet ist, das über je eine Antriebs- 27 bzw. Umlenkwalze 28 geführt ist und in die je eine, die drei möglichen.verfahrensgerräßen Funktio¬ nen erstens des Auftragens eines fließfähigen, vorzugsweise viskosen Mediuns, ie z.B.Klebstoff»zweitens des Reinigens und drittens des Trocknens des Transportbandes 32 ausführende, erfindungsgemäße Vorrichtung eingebaut ist. In dieser Figur sind schematisch Einrichtungen 21, 22 und 23 zum

Auftragen bzw. Aufräkeln von z.B. Klebstoff, Einrichtungen 24 und 25 zum Reinigen bzw. Abrakeln der mit Reinigungsflüssigkeit aufgeweichten Materialien, z.B. Klebstoffrückstücke, Farbpastenrückstände, Textilfa- sern, Textilflusen oder Staub, und die Einrichtung 26 zum Trocknen, d.h. als Trockenrakel, vorgesehen. In der Fig.5 ist noch schematisch dargestellt, daß etwa bei der Antriebswalze 27 eine Warenbahn 29 auf das Transportband 32 aufgelegt wird, zusammen mit dem Transportband an Druckstationen 30 vorbeigeführt und schließlich etwa im Bereich der Umlenkwalze 28 wieder abgehoben wird.

Vor dem Trockenrakeln 26 ist ein Bespritzen oder Besprühen mit sau¬ ber bzw. frischer Spülflüssigkeit ( bei 31) vorgesehen, während für die Reinigung zur Gänze oder großteils Reinigungsflüssigkeit (bei 33) verwendet wird, die mittels Umwälzpumpe zirkuliert. Die Reinigungs- Vorrichtungen 24, 25 können entweder wahlweise oder, die Reinigungs¬ wirkung verstärkend, kombiniert eingesetzt werden.

Die erfindungsgemäße Einrichtung 21, 22, 23 zum Auftragen von z.B. Klebstoff kann hilfsweise bzw. zusätzlich, den Erfindungshauptge- danken Verfahrens- und vorrichtungsmäßig ergänzend, eine mittels magnetischer Anpreßkraft arbeitende Tauchwalzenantragungsvorrichtung an sich schon bekannter Art aufweisen, was nicht nur eine technisch wertvolle Erweiterung des bisher beschriebenen Erfindungsinhaltes, sondern auch in wirtschaftlicher Hinsicht vorteilhaft ist, weil hie- für in der Hauptsache, für die Erzeugung der magnetischen Anpre߬ kraft, das gleiche Bauteil verwendet werden kann wie für die an¬ deren drei Arbeitsfunktionen.

Verfahrens- und auch vorrichtungstechnisch neu an dieser Vorrichtung ist das Antragen eines Substanzüberschusses, da die bisher bekannten Auftragungseinrichtungen dieser Art nur für die Funktion des dosierend erfolgenden Auftragens,ohne Auftragung und anschließend daran erfolgendes Ab¬ rakeln mit dosierender Wirkung, so wie dies erfindungsgemäß erfolgt, geeignet sind.

In der Variante 23 der Auftragungsfunktion mit Anordnung der erfin-

dungsgemäßen Einrichtung am oberen Teil des Transportbandes, kann die aufzutragende Substanz, z.B. Klebstoff, von Hand aus oder durch mechanische Hilfsmittel der erfindungsgemäßen Einrichtung vorgegeben werden. Diesfalls wird die Warenbahn selbstverständlich erst im Be- 5 reich nach der Klebstoffauftragung dem Transportband zugeführt und daran angepreßt, was in Fig.5 nicht dargestellt ist.

Nicht dargestellt ist ferner die Möglichkeit, die erfindungsgemäße Verfahrenstechnik in der Anwendungsfunktion zum Auftragen einer vorzugsweise viskosen, fließfähigen Substanz, wie z.B. Kleb¬ stoff, nicht auf die bisher dargestellte Anwendungsform des Beschich¬ tens eines endlosen Transportbandes zu beschränken, sondern ebenso auch auf andere Beschichtungsfunktionen, insbesondere Auftragen von Schichten auf bahnförmiges Material aller Art, unterschiedlicher Stärke und unterschiedlicher Oberflächenbeschaffenheit,anzuwenden.

Anstatt Verwendung balkenförmiger Querträger, in die Magnetkraft er¬ zeugende Einrichtungen eingesetzt sind,.ist es auch denkbar, Magnetkraft abgebende Walzen zu verwenden oder umgekehrt, magnetisierbare Gegen- druckwalzen, wobei diesfalls die die Magnetkraft erzeugenden Teile an der Seite der Warenbahn bzw. des Transportbandes angeordnet sind, an der das Auftragen bzw. Beschichten bzw. Abrakeln erfolgt.

Nochmals zurückkommend auf die in Fig.5 dargestellten Einrichtungen 21 mit der Doppelfunktion des Auftragens und des dosierenden Abrakelns sei noch als weiterer ergänzender Erfindungsgedanken hinzugefügt, daß es denkbar ist, beide Arbeitselemente in nur einem Magnetfeld anzuord¬ nen. Dies ist insbesondere dann sinnvoll, wenn eine Magnetkraft abstrah¬ lende Walze Anwendung findet und beide Arbeitsfunktionen nahe neben- einanderliegend im Bereich des unteren Scheitels dieser Walze ausge¬ führt werden sollen.

Qualitative Verbesserungen der erfindungsgemäßen Verfahrenstechnik bzw. Einrichtung sind erzielbar, wenn die Einrichtung zusätzlich mit einer Hilfseinrichtung ausgestattet wird, die eine vorzugsweise perio¬ disch ablaufende Hin- und Herbewegung in Richtung quer zur Laufrich¬ tung des Transportbandes bzw. der Warenbahn bewerkstelligt.