Die Erfindung geht aus von einer Vorrichtung mit den im Ober begriff des Anspruchs 1 angegebenen Merkmalen.

Rahmenförmige Abstandhalter für Isolierglasscheiben werden zumeist aus metallischen Hohlprofilstäben hergestellt. Die Abstandhalter sind entsprechend der Gestalt der Isolierglas¬ scheiben von Ausnahmen (Modellscheiben) abgesehen zumeist rechteckig. Zu ihrer Herstellung verwendet man entweder vier Hohlprofilstäbe, die durch rechtwinklige Eckverbindungsstück miteinander zu einem Rahmen verbunden werden, oder man stell sie in neuerer Zeit zunehmend aus nur einem einzigen Hohl¬ profilstab her, der zur Bildung der Ecken des rahmenförmigen

Abstandhalters gebogen wird. In einem Abstandhalter mit gebogenen Ecken sind die Ecken zwangsläufig nicht scharf¬ kantig ausgebildet, sondern haben einen endlichen Biege¬ radius.

Zum Beschichten von rahmenförmigen Abstandhaltern mit einer Dicht- und Klebemasse, welche den Abstandhalter mit den angrenzenden Glasscheiben verklebt und den Innenraum der Isolierglasscheibe abdichtet, ist aus der DE 34 34 545 Cl und aus der DE 40 20 812 AI eine Maschine bekannt, in wel¬ cher die Abstandhalter auf einem Waagerechtförderer stehend und gegen eine Stützwand gelehnt zwischen einem Düsenpaar hindurchgeführt werden, dessen fluchtende Mündungen, aus denen die Dicht- und Klebemasse austritt, einander zuge- wandt sind. Die Mündungen des Düsenpaars liegen in geringem Abstand oberhalb und beidseits des Waagerechtförderers, so dass jeweils die Flanken des auf dem Waagerechtförderer liegenden Schenkels des Abstandhalters beschichtet werden können. Um alle Schenkel des Abstandhalters aufeinander- folgend beschichten zu können, wird der Abstandhalter nach dem Beschichten des jeweils auf dem Waagerechtförderer liegenden Schenkels um 90° entgegen der Förderrichtung um seine zwischen den Düsen liegende Ecke verschwenkt, wodurch der nächste Schenkel des Abstandhalters zur Anlage auf dem Waagerechtförderer gelangt. Bei Abstandhaltern mit scharf¬ kantigen Ecken erhält man dabei ohne weiteres eine unter¬ brechungsfreie Beschichtung auch im Eckbereich. Bei Abstand¬ haltern mit gebogenen Ecken sind jedoch zusätzliche Maßnahme

nötig, um auch im Eckbereich eine unterbrechungsfreie Be¬ schichtung zu erhalten, denn bei ortsfesten Düsen und orts¬ fester Schwenkachse für. den Abstandhalter wandern die im Bereich einer Ecke bogenförmig verlaufenden Flanken des Abstandhalters beim Verschwenken um die Ecke zwangsläufig aus dem Mündungsbereich der Düsen heraus.

Durch Benutzung ist eine Maschine zum Beschichten von Abstandhalterrahmen bekannt geworden, in welcher das Düsenpaar schwenkbar gelagert ist, wobei der Verlauf des Bogens , den die Mündungen der Düsen beim Verschwen¬ ken des Düsenpaars beschreiben, mit dem bogenförmigen Verlauf der Flanken des Abstandhalters im Eckbereich übereinstimmt. Die Beschichtung des Abstandhalters er- folgt damit so, dass der auf dem Waagerechtförderer lie¬ gende Schenkel zunächst zwischen dem stationären Düsen¬ paar hindurchgeführt wird, bis der Anfang des gebogenen Eckbereichs die Fluchtlinie zwischen den Mündungen der Düsen erreicht. In dieser Lage wird der Abstandhalter angehalten, dann die Düse über einen viertelkreisförmigen Bogen hochge¬ schwenkt, wobei sie den Bereich der Ecke des Abstandhalters beschichtet. Dann schwenkt die Düse in ihre untere Ausgangs¬ lage zurück, der Abstandhalter wird weitergefördert, bis sei aufrechter Schenkel zwischen den Düsen liegt, dann um 90° um die soeben beschichtete Ecke verschwenkt und danach der dann unten liegende Schenkel beschichtet. Auf diese Weise erhält man zuverlässig eine unterbrechungsfreie Beschich¬ tung des Abstandhalters im Eckbereich, welche wichtig für eine hermetisch dichte Isolierglasscheibe ist. Nachteilig dabei ist jedoch, dass die schwenkbare Lagerung des Düsen-

paares einen erheblichen konstruktiven Aufwand erfordert, wobei der dafür zur Verfügung stehende Platz gering ist, wei die Düsen voluminös sind, Zuleitungen für die Klebe- und Dichtmasse haben, die die Schwenkbewegung behindern, ferner weil Möglichkeiten zum Verstellen des Abstandes der Düsen und der Höhe der Düsen vorgesehen sein müssen, weil für eine Beheizung gesorgt sein muss und weil schließlich im selben Bereich auch die Schwenkachse der Schwenkeinrichtung für die Abstandhalter angeordnet ist.

Es ist ausserdem Stand der Technik (DE-39 06 293 AI) , das Düsenpaar nicht schwenkbar, sondern lediglich heb- und senk¬ bar anzuordnen. Heb- und senkbare Düsen sind zwar etwas ein¬ facher zu verwirklichen als schwenkbare Düsen, doch wird die ser Vorteil durch den Nachteil erkauft, dass die Hebe- bzw. Senkbewegung allein nicht ausreicht, um die Abstandhalter im gebogenen Eckbereich zu beschichten, vielmehr muss der Hebe¬ bzw. Senkbewegung noch eine Förderbewegung des Waagerecht¬ förderers überlagert werden, wobei die beiden Bewegungen in ihrem zeitlichen Ablauf und hinsichtlich ihrer Geschwindig¬ keiten sehr genau aufeinander abgestimmt werden müssen, was mit den üblichen Förderantrieben, die auf relativ hohe Förde geschwindigkeiten ausgelegt sind, kaum zu erreichen ist und zusätzlichen erheblichen Aufwand erfordert.

Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Verfahren und eine Vorrichtung anzugeben, mit welcher gebogene Ecken von rahmenförmigen Abstandhaltern für Iso¬ lierglasscheiben mit weniger Aufwand unterbrechungsfrei beschichtet werden können. Unterbrechungsfrei wird dabei nicht als zeitlich, unterbrechungsfrei verstanden, vielmehr soll die Beschichtung auf dem Abstandhalter keine Unter¬ brechung aufweisen.

Diese Aufgabe wird gelöst durch eine Vorrichtung mit den im Anspruch 1 angegebenen Merkmalen. Vorteilhafte Weiter¬ bildungen der Erfindung sind Gegenstand der abhängigen Ansprüche.

Die Erfindung verzichtet darauf, während des Beschichtungs- vorganges die Lage des Düsenpaars zu verändern, sondern verändert stattdessen die Lage des Waagerechtförderers und mit ihm die Lage des daraufstehenden Abstandhalters, wobei nicht der gesamte Waagerechtförderer abgesenkt und angehoben werden muss, es vielmehr genügt, jenen Abschnitt des Waage¬ rechtförderers zu heben und zu senken, auf welchem der Abstan halter steht, wenn sich seine fragliche Ecke im Bereich des Düsenpaars befindet.

Auf den ersten Blick mag es erscheinen, als ob durch diese

Maßnahme gegenüber dem Stand der Technik nichts gewonnen wäre

sie vielleicht sogar zusätzlichen Aufwand erforderte, weil der abzusenkende und anzuhebende Abschnitt des Waagerecht¬ förderers vergleichsweise lang ist. Tatsächlich wird je¬ doch ein gewaltiger Kostenvorteil erreicht, der Aufwand, der bei einer erfindungsgemässen Vorrichtung getrieben werde muss, um gebogene Ecken von Abstandhaltern beschichten zu können, beträgt nur noch ungefähr 1/10 des Aufwandes, der beim Stand der Technik bisher getrieben werden musste. Zwar ist es richtig, dass ein vergleichsweise langer Ab- schnitt des Waagerechtförderers gehoben und gesenkt werden muss, doch kann die dafür erforderliche Hebevorrichtung weit ausserhalb des komplizierten und mit zahlreichen Bau¬ teilen und Aggregaten dicht besetzten Düsenbereiches an¬ geordnet werden, so dass dafür auf preiswerte Standard- bauteile zurückgegriffen werden kann. Der komplizierte

Düsenbereich muss gegenüber einer Maschine, die sich nur für das Beschichten von Rahmen mit scharfkantigen Ecken, aber nicht von solchen mit gebogenen Ecken eignet, nicht abgeändert werden. Es gab für den Fachmann auch keinerlei Anregung, einen Abschnitt des Waagerechtförderers abzu¬ senken oder anzuheben, während der Abstandhalter waage¬ recht weiterbewegt wird, denn solches ist beim Fördern von Abstandhaltern ebenso wie beim Fördern von Glastafeln in einer Isolierglasfertigungslinie nicht üblich.

Natürlich muss die Hubbewegung bzw. Senkbewegung, während der der Abstandhalter im Bereich der Ecke beschichtet

werden soll, entsprechend dem bogenförmigen Verlauf der Ecke abgestimmt werden auf die gleichzeitig erfolgende waagerechte Bewegung des Abstandhalters. Das könnte durch eine entsprechende Steuerung des Antriebs des Waagerecht- förderers und/oder der Hebe- bzw. Senkbewegung erreicht werden. Obwohl eine solche Steuerung des Antriebs des Waagerechtförderers nicht einfach ist, wird dadurch doch schon ein wesentlicher Vorteil gegenüber dem Stand der Technik erreicht, weil die Bewegung des Abschnittes des Waagerechtförderers viel einfacher zu bewerkstelligen ist als eine Bewegung des Düsenpaares. Besonders elegant und vorteilhaft ist es jedoch, wenn der Förderantrieb des Waagerechtförderers stillsteht, während dessen Abschnitt, auf dem der Abstandhalter steht, gehoben und gesenkt wird, und wenn der Abstandhalter in dieser Phase auf dem Abschnitt des Waagerechtförderers ruht, d.h. gegen¬ über dem sich hebenden bzw. senkenden Abschnitt des Waage¬ rechtförderers nicht bewegt wird, sondern stattdessen der Waagerechtförderer nicht nur eine Auf- und Abbewegung, sondern gleichzeitig eine waagerechte Bewegung vollführt; das kann nämlich mit einem einzigen Antrieb erfolgen, in¬ dem die Auf- und Abbewegung des Abschnitts des Waagerecht¬ förderers mechanisch über eine Kurve gesteuert wird, deren Verlauf dem Verlauf der gebogenen Ecke des Abstandhalters entspricht. Auf diese Weise ist keinerlei Abstimmung der Auf- und Abbewegung mit der waagerechten Bewegung mehr erforderlich, so dass die gebogenen Ecken des Abstandhalter

mit minimalem Aufwand und doch sehr zuverlässig mit dem geforderten gekrümmten Verlauf unterbrechungsfrei beschichte werden können. Besonders elegant läßt sich diese erwünschte, kombinierte waagerechte und Auf- und Abbewegung des Abschnit des Waagerechtförderers dadurch erreichen, dass dieser Ab¬ schnitt auf Exzentern gelagert wird, welche synchron bewegt werden, beispielsweise mittels eines gemeinsamen Druckmittel zylinders.

Ein solches bevorzugtes Ausführungsbeispiel der Erfindung is in den beigefügten schematischen Zeichnungen dargestellt, vo denen

Figur 1 von einer Vorrichtung zum Beschichten von rahmen- förmigen Abstandhaltern einen Teil des Waagerecht förderers mit seiner Versteileinrichtung in einer Seitenansicht zeigt, und zwar mit abgesenktem Ab¬ schnitt des Waagerechtförderers, wohingegen

Figur 2 dieselbe Vorrichtung wie in Figur 1 zeigt, jedoch mit auf das normale Förderniveau angehobenen Ab¬ schnitt des Waagerechtförderers.

Von dem Waagerechtförderer sind drei Abschnitte 1, 2 und 3 d gestellt. Jeder dieser Abschnitte hat ein endloses Band 4, 5 bzw. 6, welches über Umlenkrollen 7 geführt ist. Die Bänder 5 und 6 sind gemeinsam synchron antreibbar, wobei die Förder

richtung 8 im gezeichneten Beispiel von rechts nach links verläuft. Der Abschnitt 1 des Waagerechtförderers liegt im Einlaufbereich der Vorrichtung, der Abschnitt 2 in der Mitte der Vorrichtung und der Abschnitt 3 im Auslaufbereich der Vorrichtung. In der Mitte dicht oberhalb des Bandes 5 ist ein Düsenpaar vorgesehen, von dem in der Zeichnung lediglich die Lage der Mündungen 9 der Düsen angedeutet ist. Die Düsen liegen beidseits der Förderbahn, also eine Düse hinter der Zeichenebene und eine Düse vor der Zeichenebene. Ein rahmen- för iger Abstandhalter 10 mit gebogenen Ecken 11, 12, 13 und 14 wird stehend, wobei der untere Schenkel 15 auf dem Waage¬ rechtförderer liegt, auf dem Abschnitt 1 des Waagerecht¬ förderers in Richtung des Pfeils 8 herangefördert. Damit der Abstandhalter nicht umkippt, lehnt er dabei an einer nicht dargestellten Stützwand, welche sich hinter der Zei¬ chenebene befindet und sich parallel zur Zeichenebene er¬ streckt; bei der Stützwand kann es sich z.B. um eine starre Wand handeln oder um ein Feld aus angetriebenen Stützwalzen (DE-OS 28 03 132 und DE-OS 29 03 649) .

Die beiden Abschnitte 1 und 2 des Waagerechtförderers sind an einem gemeinsamen Träger 20 angebracht. Dieser Träger ist auf zwei rechtwinklig zur Zeichenebene verlaufenden Exzenterwellen 21 und 22 gelagert, welche durch ein Kurbelgetriebe 23 mitein- ander verbunden und durch einen Druckmittelzylinder 24 ver¬ drehbar sind, wodurch die Abschnitte 1 und 2 des Waagerecht¬ förderers gehoben und gesenkt werden können.

Die Vorrichtung arbeitet folgendermaßen: Der Abstandhalter 10 wird auf den Abschnitten 1 und 2 des Waagerechtförderers her¬ angefördert, bis er mit seinem vorderen, aufrechten Schenkel 16 gegen einen zurückziehbaren Anschlag 19 stößt; währenddessen werden die Abschnitte 1 und 2 abgesenkt; sie könnten auch schon zuvor abgesenkt werden oder erst nach dem Anschlagen des Ab¬ standhalters am Anschlag abgesenkt werden. Figur 1 zeigt den Abstandhalter bei abgesenkten Abschnitten 1 und 2 am Anschlag 19 anliegend. Nun werden durch Verdrehen der Exzenterwellen 21 und 22 die Abschnitte 1 und 2 angehoben und gleichzeitig ent¬ sprechend der gewählten Exzentrizität ein Stück weit in Förder¬ richtung 8 bewegt; sie beschreiben dabei eine viertelkreis¬ förmige Bahn. Die Exzentrizität ist so gewählt, dass die viertel kreisför ige Bahn einen Radius hat, der im wesentlichen mit dem mittleren Krümmungsradius der Ecken 11 bis 14 des Abstandhalters übereinstimmt. Da die Lage des Anschlags 19 so gewählt ist, dass vor Beginn der Hubbewegung der Abschnitte 1 und 2 die Düsenmündungen 9 gegen die Flanken des aufragenden Schenkels 16 gerichtet sind, und da die Höhenlage der Düsenmündungen so gewählt ist, dass sie beim Beginn der Hubbewegung am Beginn des gebogenen Eckenbereichs liegen, vollführt die Ecke 11 des Abstandhalters eine viertelkreisförmige Bewegung, die den Verlauf der Ecke exakt zwischen den Düsenmündungen 9 hindurch¬ führt. Damit sich der Abstandhalter 10 bei dieser Bewegung gegenüber dem Waagerechtförderer nicht verschiebt, wird er zweckmässigerweise durch eine wegschwenkbare Andrückrolle 25, welche bei gattungsgemässen Vorrichtungen an sich bekannt

ist, gegen den Waagerechtförderer gedrückt und festgeklemmt.

Während der Hubbewegung der Exzenter 21 und 22 läßt man aus den Düsenöffnungen 9 die Dicht- und Klebemasse austreten, mit welcher die Flanken des Abstandhalters 10 beschichtet werden sollen, so dass diese Masse auf den Bereich der Ecke 11 aufgetragen wird. Zuvor wird der Anschlag 19 zurückgezo¬ gen. Haben die Abschnitte 1 und 2 ihre obere Endlage erreicht (Figur 2) , wird der Förderantrieb des Waagerechtförderers gestartet und der Abstandhalter in Förderrichtung 8 weiterge¬ fördert, wobei der untere Schenkel 15 beschichtet wird, bis die hintere Ecke 14 in den Bereich der Mündungen 9 gelangt. Der Förderantrieb wird dann erneut stillgesetzt, der Abstand¬ halter durch eine nicht dargestellte Schwenkeinrichtung um die hintere untere Ecke 14 entgegen der Förderrichtung 8 um 90° verschwenkt. Danach liegt der Schenkel 18 auf dem Waagerecht¬ förderer, dessen Abschnitte 1 und 2 nun erneut abgesenkt und der Abstandhalter mit seinem Schenkel 15 gegen den Anschlag 19 positioniert wird. Nun beginnt ein weiteres Mal der be- reits beschriebene Vorgang des Beschichtens einer Ecke, nun der Ecke 14, und des Schenkels 18. Diese Vorgänge werden nach zwei weiteren Schwenkvorgängen, durch die die Schenkel 17 und 16 zur Anlage auf dem Waagerechtförderer kommen, wiederholt und der Abstandhalter dann über den Abschnitt 3 des Waagerecht- förderers abgefördert.

Die Vorrichtung kann leicht dahingehend abgewandelt wer¬ den, dass auch der Abschnitt 3 des Waagerechtförderers in entsprechender Weise auf Exzentern gelagert wird, wobei der mittlere Abschnitt 2 des Waagerechtförderers nach Wahl mit dem einen (1) oder dem anderen (3) Abschnitt gekoppelt werden kann. Dies ermöglicht einerseits die Ab¬ standhalter von links oder von rechts heranzufördern und ermöglicht andererseits, die bogenförmige Beschichtung nicht nur an der bezogen auf die Förderrichtung 8 jeweils vorderen Ecke 11, sondern auch an der hinteren Ecke 14 durchzuführen.