Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Abscheiden von Öl aus einem Öl-Wasser-Gemisch, welches vorzugsweise mittels einer durch einen geschlossenen Kreislauf betreibbaren Wasserstrahlpumpe in einem von dem Kreislauf ge¬ trennten Auf angbehälter sammelbar ist.

Durch ein verstärktes Umweltbewußtsein ist man mehr, und mehr bemüht, nach Möglichkeiten zu suchen, wie zum Beispiel mit Öl verschmutztes Wasser gereinigt werden kann, damit zum Beispiel bei einem Wasserschaden in einem Heizungsraum die Kanalisation oder bei einer Öl- versch utzung eines Flusses oder eines Sees die Bio¬ logie der Gewässer nicht unnötig belastet wird.

So sind zum Beispiel Vorrichtungen bekannt, mit denen der größte Teil von mit Öl vermischtem Wasser aus zum Beispiel Kellerräumen abgesaugt werden kann. Dazu wird vorzugsweise mit Hilfe einer Kreiselpumpe das Öl-Wasser-Gemisch durch die Pumpe angesaugt und einem Behälter zugeführt. Da das Öl-Wasser-Gemisch bei diesen Vorrichtungen mit den . drehenden Teilen der Pumpe in Berührung kommt, entsteht eine Emulsion, wo¬ durch ein nachträgliches Trennen des Öls von dem Wasser nahezu unmöglich wird. Demzufolge müssen auch bei geringen Olverschmutzungen große Mengen von Wasser

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zunächst von dem Verschmutzungsort wegtransportiert und anschließend vernichtet werden. Bei Olver¬ schmutzungen auf Gewässern müssen gleichfalls nicht unerhebliche Mengen von Wasser abgepumpt werden, die dem Fluß beziehungsweise dem See nicht wieder zuge¬ führt werden können, da das Öl aus dem Öl-Wasser-Ge¬ misch nicht entfernt werden kann, selbst wenn ein geringer Verschmutzungsgrad, der jedoch die zulässigen Höchstwerte überschreitet, vorliegt. -

Es gibt zwar Vorrichtungen, bei denen das Öl-Wasser-Ge¬ misch mit den drehenden Teilen einer Pumpe nicht in Berührung kommt. So ist zum Beispiel gemäß dem DE-GM 17 81 835 eine Wasserstrahlpumpe zu entnehmen, mit Hilfe der ohne weiteres ein Öl-Wasser-Gemisch ab¬ gepumpt werden kann. Da das abgesaugte Gemisch jedoch dem Wasserkreislauf zur Betätigung der Wasserstrahl¬ pumpe während des AbsaugVorgangs beigemischt wird, ist dadurch gleichfalls nicht die Möglichkeit gegeben, zum- ^* Beispiel auf Seen oder Flüssen einen offenen Kreislauf mit dem Gewässer einzurichten, mit Hilfe dessen die Wasserstrahlpumpe betreibbar wäre.

Erstmalig ist es mit Hilfe der in der Deutschen Patent- anmeldung 27 58 038.7 offenbarten Vorrichtung möglich, ein Öl-Wasser-Gemisch in einem Auffangbehälter mit Hilfe einer Wasserstrahlpumpe einzubringen, ohne daß der Wasserkreislauf zur Betätigung der Wasserstrahl¬ pumpe mit dem verschmutzten Wasser in Berührung kommt.

Es ist daher Aufgabe der vorliegenden Erfindung, aus einem Öl-Wasser-Gemisch das Öl abzuscheiden, um das gesäuberte Wasser ohne Gefahr einer Umweltver¬ schmutzung zum Beispiel einer Kanalisation oder einem See oder einem Fluß wieder zuführen zu können. Dadurch soll der Vorteil erzielt werden, daß bei Olver¬ schmutzungen eine im Vergleich zum ausgelaufenen Öl

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nur geringe Wassernrenge mitvernichtet werden muß.

Ein Vorschlag zur Lösung dieser Aufgabe wird durch ein Verfahren verwirklicht, das sich dadurch auszeichnet, daß das Öl-Wasser-Gemisch über zumindest eine mit einem Öl abweisenden Vlies versehene schiefe Ebene läuft, um unterhalb der Ebene das Wasser und oberhalb der Ebene das abgeschiedene Öl zurückzugewinnen. Da¬ durch eröffnet sich die Möglichkeit, daß ausschließ- lieh das abgeschiedene Öl in einem Behälter gesammelt werden muß, um es zu deponieren oder zu vernichten.

Das zurückgewonnene Wasser kann ohne Schwierigkeiten einer Kanalisation oder einem offenen Gewässer zuge-

■ führt werden, ohne daß zu befürchten ist, daß eine zu hohe Umweltbelastung erfolgt. Vorzugsweise wird das Öl-Wasser-Gemisch jedoch nicht nur über eine schiefe Ebene geschickt, sondern über mehrere unter einem spitzen Winkel zueinander und übereinander angeordnete Ebenen. In einem solchen Fall können die verschiedenen- Ebenen an einem Gehäuse angeordnet sein und sich in ihren Endbereichen überlappen. Dies hat den Vorteil, daß stets das von einer Ebene abfließende Öl-Wasser-Ge¬ misch beziehungsweise abgeschiedene Öl vollständig auf die darunter angeordnete Ebene gelangt. Das von den einzelnen Ebenen abgeschiedene Öl beziehungsweise Wasser wird jeweils einem Auslaß zugeführt.

Die Aufgabe kann jedoch auch dadurch gelöst werden, daß durch ein im oberen Randbereich des Sammelbe- hälters angeordnetes Wasser abweisendes und Öl durch¬ lassendes Vlies mittels einer bekannten Faßpumpe in Form von zum Beispiel einer Kolbenpumpe das Öl abge¬ pumpt wird.

Dieser Vorschlag hat den Vorteil, daß das in dem Sammelbehälter gewonnene Öl-Wasser-Gemisch nicht einer Extra-Vorrichtung zugeführt werden muß, sondern daß

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einzig und allein ein Vlies derart in den ^' oberen Bereich des gefüllten Behälters eingebracht werden muß, daß das Öl durch diesen hindurchtritt und von der erwähnten Pumpe abgesaugt werden muß.

Gemäß der Erfindung kann der zuerst genannte Ver¬ fahrensvorschlag durch eine Vorrichtung verwirklicht werden, die dadurch gekennzeichnet ist, daß zur Auf¬ nahme und zum Abfließen des Öl-Wasser-Gemisches zu- mindest eine mit Ausnehmungen versehene schiefe Ebene mit einem tropfnassen ölabweisenden Vlies versehen ist und daß das aus dem Wasser abgeschiedene Öl und das Wasser jeweils einer getrennten Auslaßöffnung im Be¬ reich des unteren Endes der schiefen Ebene zuführbar sind. Vorzugsweise zeichnet sich die erfindungsgemäße Vorrichtung dadurch aus, daß mehrere unter einem spitzen Winkel zueinander verlaufende mit dem ölab¬ weisenden Vlies versehene schiefe Ebenen übereinander in einem Gehäuse derart angeordnet sind, daß das, Öl-Wasser-Gemisch beziehungsweise das abgeschiedene Öl von Ebene zu Ebene fließt, daß das durch das Vlies hindurchgetretene Wasser am tiefsten Punkt einer jeden Ebene einer Sammeleinrichtung zum Ableiten an eine Auslaßöffnung zuführbar ist und daß im tiefsten Punkt der untersten Ebene das abgeschiedene Öl gesammelt und abführbar ist. Entsprechend einer Ausgestaltung der Erfindung wird die Ebene von unten von einem Behälter zum Auffangen des Wassers umgeben und weist jeweils im Bereich des tiefsten Punktes eine Öffnung auf, die mit vertikal verlaufenden Schächten verbunden ist, durch die das Wasser einem geneigten Nachfilter zuführbar ist, dessen Neigungswinkel gegenüber denen der Ebenen um 90° gedreht ist, und daß das Wasser nach Durch¬ dringen des Nachfilters der Auslaßöffnung zuführbar ist. Sollte durch das Nachfiltern weiteres Öl abge¬ schieden werden, so kann dieses vorzugsweise in einer Sammelrinne aufgefangen werden. Die Neigung jeder

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Ebene soll nach der Erfindung zwischen 1 und 4 , vorzugsweise 2 gegenüber der Horizontalen liegen. Um die gewünschte Neigung der Ebenen beziehungsweise des Nachfilters zu erzielen, ist das gesamte Gehäuse höhen- verstellbar ausgebildet. Um das Öl-Wasser-Gemisch auf einfache Weise ohne Gefahr eines Verschüttens der er¬ findungsgemäßen Vorrichtung zuzuführen, weist die Ge¬ häuse-Oberseite einen Ansatzstutzen für eine Ver¬ bindung mit dem Auffangbehälter- auf.

Der alternative Verfahrensvorschlag kann mit einer Vor¬ richtung durchgeführt werden, die sich dadurch aus¬ zeichnet, daß der Sammelbehälter im oberen Randbereich einen trichterförmigen, Ausnehmungen aufweisenden, bei gefülltem Sammelbehälter in das Gemisch eintauchenden Einsatz aufweist, der behälterinnenseitig mit einem wasserabweisenden und öldurchlassenden Vlies versehen ist, und daß ein Saugrohr einer Pumpe zum Absaugen des Öls im Abstand zum tiefsten Punkt des trichterförmigen, Einsatzes angeordnet ist. Vorzugsweise ist der- Einsatz mit einem als Verschluß für den Behälter geeigneten Deckel versehen, in dem mittig oberhalb des trichter¬ förmigen Einsatzes die vorzugsweise von Hand zu be¬ tätigende Pumpe angeordnet ist. Der Sammelbehälter selbst sollte ein Normfaß sein.

Die Vorrichtung für den zweiten Lösungsvorschlag zeigt die Vorteile, daß keine aufwendigen zusätzlichen Geräte angeschafft werden müssen, um eine Trennung des Öls von dem Öl-Wasser-Gemisch herbeizuführen. Einzig und allein der trichterförmige Einsatz, der vorzugs¬ weise die Form eines in das Behälterinnere ragenden Kegelstumpfabschnitts aufweist, wird benötigt, um Öl durch das an der dem Behälterinneren zugewandten Ober- fläche des Einsatzes angebrachte Vlies hindurchzu- saugen und mit der erwähnten Pumpe abzupumpen. Die Handpumpe ^' kann dabei mittig in einem Deckelaufsatz ^■

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angeordnet sein, der zum einen als Verschluß des Sammelbehälters dient und zum anderen mit dem trichter- förr.igen Einsatz über Stege starr verbmcβn ist.

5 Weitere Einzelheiten, Vorteile und Merkmale der Er¬ findung ergeben sich aus der nachfolgenden Be¬ schreibung der Zeichnung.

Es zeigen:

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Fig. 1 eine schematische perspektivische Darstellung einer Vorrichtung zum Abscheiden von Öl, teil¬ weise mit herausgebrochenem Teil und

15 Fig. 2 ein weiteres Ausführungsbeispiel einer Vor¬ richtung zum Abscheiden von Öl, ebenfalls teilweise mit herausgebrochenem Teil.

In Fig. 1 ist ein erstes Ausführungsbeispiel einer- 20. Vorrichtung 10 dargestellt, mit Hilfe derer aus einem Öl-Wasser-Gemisch das l vom Wasser derart getrennt werden kann, daß das wiedergewonnene Wasser weiterver¬ wendet werden kann, so daß es zum Beispiel einer Kanalisation oder freien Gewässern ohne die Gefahr 25 einer Umweltverschmutzung wieder zugeführt werden kann.

Die Vorrichtung 10 besteht aus einem Gehäuse 12, welches von vier höhenverstellbar angeordneten Füßen 14 getragen wird. Um ein horizontales Austarieren des

30 Gehäuses 12 zu ermöglichen, können vorzugsweise nicht dargestellte Wasserlibellen angeordnet sein, die ein Justieren erleichtern. An der oberen Fläche des Ge¬ häuses 12 befindet sich eine .Einlaßöffnung 16, die vorzugsweise so ausgebildet ist, daß sie mit einem

35 Sammelbehälter über eine Kupplung verbunden werden kann, in dem das Öl-Wasser-Gemisch mittels einer Wasserstrahlpumpe ^" angesaugt worden ist, wobei der

Wasserkreislauf zum Betätigen der Wasserstrahlpumpe von dem Sammelbehälter getrennt ist. Wird nun das Öl-Wasser-Gemisch durch die Einlaßöffnung 16 in das Gehäuse gefüllt, so fließt es über übereinander ange- ordnete unter einem spitzen Winkel zueinander ver¬ laufende Ebenen 18 bis 24. Auch wenn im Ausführungsbei¬ spiel nur vier Ebenen dargestellt sind, so kann die Vorrichtung selbstverständlich mit weniger oder auch mit mehr Ebenen ausgestaltet sein. Die Ebenen 18, 20, 22, 24 sind . derart überlappend angeordnet, daß der obere Bereich einer unteren Ebene über den unteren Bereich einer oberen Ebene vorsteht. Dadurch ist sichergestellt, daß das von einer Ebene kommende Öl-Wasser-Gemisch oder bereits abgeschiedene Öl voll- ständig auf die nächste Ebene gelangen kann.

Um ein Abscheiden überhaupt zu ermöglichen, müssen jedoch die Ebenen mit einem Wasser durchlässigen und Öl abweisenden Vlies 30 überdeckt sein. Gleichzeitig- muß die Ebene Ausnehmungen aufweisen, damit das Wasser hindurchdringen kann. Vorzugsweise ist daher die Ebene als Lochblech ausgebildet. Des weiteren befinde sich unter einer jeden Ebene ein geschlossener Kasten 32, in dem das Wasser gesammelt werden kann.

Zwei Schächte 34 und 36 sind an den Enden der Längs¬ seiten der Ebenen 18 bis 24 angeordnet, die zueinander einen Winkel beschreiben. Die Schächte 34 und 36 sind sodann mit den unterhalb der Ebenen angeordneten Be- hältern 32 verbunden, um das darin gesammelte Wasser einem Nachfilter 38 zuzuführen, der unterhalb der Ebenen 18 bis 24 angeordnet ist. Die Schächte 34 und 36 sind dabei jeweils mit den ■ untersten Punkten der Behälter 32 verbunden, um ein gutes Abfließen des gesammelten Wassers zu gewährleisten. Im Ausführungs¬ beispiel nach Fig. 1 ist daher der Schacht 34 mit dem Sammelbehälter der ersten Ebene 18 und der dritten

Ebene 22 und der Schacht 36 mit den Sammelbehältern 32 der zweiten Ebene 20 und der vierten Ebene 24 ver¬ bunden. Das aus den Schächten 34 und 36 fließende Wasser wird dann dem Nachfilter 38 zugeführt, dessen Neigung gegenüber den Neigungen der Ebenen 18 bis 24 um 90° gedreht ist. Auch der Nachfilter 38 ist demzu¬ folge aus einer schrägen Ebene aufgebaut, über die ein ^" Wasser durchlassendes und Öl abweisendes Vlies ge¬ spannt ist. Unterhalb dieses Vlieses ist zur Stützung gleichfalls eine Lochplatte angeordnet, um das durch¬ tretende Wasser einem Sammelbehälter 40 zuzuführen. Der Sammelbehälter 40 ist dann mit einer Auslaßöffnung 42 verbunden, durch die das gereinigte Wasser ent¬ nommen werden kann. Das von den auf den Ebenen 18 bis 24 abgewiesene Öl fließt . gemäß der Vorrichtung nach Fig. 1 über sämtliche Ebenen, um einer Sammelrinne 44 am unteren Ende der untersten Ebene 24 zugeführt zu werden, die wiederum mit einer Auslaßöffnung 46 ver¬ bunden ist. Von dem Auslaß 46 kann das Öl dann in- einen Transportbehälter abgefüllt werden, um das Öl zu vernichten beziehungsweise zu deponieren.

In Fig. 1 ist der Verlauf des Wassers beziehungsweise des Öls schematisch dadurch angedeutet, daß dem Öl ein voll ausgefüllter Pfeil 26 und dem Wasser ein offener Pfeil 28 zugeordnet wird. Zu Beginn des Abscheidevor¬ ganges ist der Einfüllstutzen 16 - wie erwähnt - vorzugsweise mit dem nicht dargestellten Sammelbe¬ hälter verbunden, so daß das Gemisch über die Ebenen 18 bis 24 beziehungsweise den Nachfilter 38 fließen kann. Bevor jedoch das Gemisch der Vorrichtung zuge¬ führt wird, muß darauf geachtet werden, daß das Wasser durchlassende und Öl abweisende. Vlies tropfnaßgetränkt i ^* st. Als Vlies kann zum Beispiel das von der Firma Enka, Wuppertal, vertriebene Vlies SH 45 benutzt werden.

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Nachdem das Öl-Wasser-Gemisch der Vorrichtung 10 zuge¬ führt wird, kann bereits auf der ersten Ebene Wasser das Vlies durchdringen und in dem Sammelbehälter 32 gesammelt und dem Schacht 34 zugeführt werden. Sollte ein hoher Verschmutzungsgrad des Wassers vorliegen, so kann der Fall auftreten, daß das Vlies der ersten schiefen Ebene 18 schnell zugesetzt wird. Das beein¬ trächtigt jedoch nicht die Funktionsfähigkeit der Vor¬ richtung, da die nächste Ebene 20 die gleiche Aufgabe erfüllt, also das Wasser dem unterhalb der Ebene an¬ geordneten Sammelbehälter zuführt und das Öl über das Vlies laufen läßt. Sollte einmal das den Sammelbe¬ hältern 32 zu entnehmende Wasser, das über die Schächte 34 und 36 abgeführt wird, noch Öl enthalten, so wird mittels des Nachfilters 38 auch das Restöl abgeschieden. Aus diesem Grund münden die Schächte 34 und 36 an der oberen Kante des ebenfalls eine Neigung aufweisenden Nachfilters 38, der entsprechend der schiefen Ebene 18 bis 24 aufgebaut ist, also an der" Oberfläche ein ölabweisendes Vlies aufweist, das vor¬ zugsweise auf einer Lochplatte angeordnet ist, um das durchgetretene Wasser in einem Sammelbehälter 40 auf¬ fangen zu können. Da von dem Nachfilter 38 nur ein sehr geringer Anteil von Öl zu entnehmen ist, genügt es, daß an der unteren Kante des Nachfilters 38 eine nicht dargestellte Sammelrinne für das Öl angeordnet wird. Eine spezielle, fortwährend zu betätigende Ab¬ flußeinrichtung ist nicht erforderlich. Nachdem das Öl sämtliche Ebenen 18 bis 24 überstrichen hat, gelangt es in die Sammelrinne 44, um, wie bereits geschildert, der Auslaßöffnung 46 zugeführt zu werden.

Mit Hilfe der erfindungsgemäßen Vorrichtung gemäß Fig. 1 ist es erstmals möglich geworden, aus einem Öl-Wasser-Gemisch das Öl mit der Zuverlässigkeit abzu¬ scheiden, daß das gereinigte Wasser wieder verwendbar ist. Die dazu verwendete Vorrichtung ist erkennbar ein-

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fach in der Konstruktion aufgebaut und daher kosten¬ günstig herzustellen. Auch ist die Vorrichtung 10 transportabel ausgebildet, so daß an Unfallorten ohne Schwierigkeiten ein Einsatz möglich ist. Ein optimales Abscheiden des Öls hat sich dann ergeben, wenn der Neigungswinkel einer jeden Ebene 18 bis 24 gegenüber der Horizontalen 2° beträgt. Versuche bei denen die einer Ebene nachfolgende Ebene einen stärkeren Neigungswinkel zeigt, liefen gleichfalls zur vollsten Zufriedenheit. Dabei kann zum Beispiel die erste Ebene einen Neigungswinkel von 1,8 , die zweite einen Neigungswinkel von 2°, die dritte einen um 0,4° er¬ höhte Neigung etc. aufweisen. In Ausgestaltung der Erfindung könnten die Ebenen in ihrer Neigung auch individuell eingestellt werden, um beim Abscheiden des Öls eine Optimierung zu erzielen.

In Fig. 2 ist ein Alternativ-Vorschlag schematisch dar¬ gestellt, mit Hilfe dessen ebenfalls aus einem-, Öl-Wasser-Gemisch Öl zurückgewonnen werden kann, so daß das gereinigte Wasser nur noch einen zulässigen Verschmutzungsgrad aufweist.

Gemäß dem Ausführungsbeispiel nach Fig. 2 wird das Öl-Wasser-Gemisch in einen Sammelbehälter 50 gefüllt, der bereits beim Ansaugen des Öl-Wasser-Gemisches mit Hilfe der eingangs erwähnten Wasserstrahlungspumpe ein¬ gesetzt wurde. Nachdem der Sammelbehälter 50 mit dem Öl-Wasser-Gemisch gefüllt ist, läßt man das Öl ein wenig absetzen, so daß sich im oberen Bereich aus¬ schließlich das Öl-Wasser-Gemisch 52 und darunter einen geringen Verschmutzungsgrad aufweisendes Wasser befindet.

Um nun aus dem Öl-Wasser-Gemisch 52 das Öl, welches durch schwarze Punkte dargestellt ist, abzusaugen, wird ein Einsatz 54 im Randbereich eingesetzt. Der

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Einsatz 54 ist trichterförmig ausgebildet und hat im Querschnitt vorzugsweise die Form eines an einer Basis angeordneten Kegelstumpfes, dessen verjüngtes Ende 56 in den Behälter 50 hineinragt. Die dem Behälter im Inneren zugewandte Fläche des Einsatzes 54 ist des weiteren mit einem Wasser abweisenden und Öl durch¬ lassenden Vlies bespannt. Bei dem Vlies kann es sich um einen handelsüblichen Vlies der Firma Enka, Wupper¬ tal, handeln, der unter der Bezeichnung "SL 45" ver- trieben wird. Damit das Öl durch das Vlies 58 hindurch¬ dringen kann, ist die entsprechende Fläche des Ein¬ satzes 54 mit Ausnehmungen versehen. Um hinreichend viel Öl durch das Vlies hindurchdringen zu lassen, be¬ findet sich oberhalb des Einsatzes 54 eine gewöhnliche Faßpumpe 60, wie zum Beispiel eine handbetätigte Kol¬ benpumpe, deren Saugrohr 62 in den Bereich des maximal in den Behälter 50 hineinragenden Teil des Einsatzes 54 angeordnet ist. Durch Betätigen der Pumpe 60 wird dann Öl über eine Auslaßöffnung 61 abgepumpt, so daß weiteres Öl aus dem Öl-Wasser-Gemisch 52 des Behälters 50 in den Bereich des Saugrohrs 62 gelangen kann.

Vorzugsweise ist die Pumpe 60 in einem deckelartigen Aufsatz 64 angeordnet, der gleichzeitig als Abschluß des Behälters 50 dient. Der deckelartige Aufsatz 64 ist auch zum Beispiel über Stege mit dem Einsatz 54 verbunden.

Mit Hilfe der Vorrichtung nach Fig. 2 wird der Vorteil erzielt, daß keine besondere Apparatur transportiert werden muß, um zum Beispiel aus einem Öl-Wasser-Ge¬ misch das Öl abzuscheiden. Es genügt, daß man den deckelartigen Abschluß 64 mit dem angeflanschten Ein¬ satz 54 bei sich ^' führt, was erkennbar keine Schwierig- keiten bereitet, da dieser im Zusammenhang mit dem zu transportierenden Sammelbehälter 50 aufbewahrt und so¬ mit auch gemeinsam transportiert werden kann.