Durch die EP 1033318 (US 6464921) ist ein Verfahren zur Herstellung einer zwei- schichtigen Tubenschulter bekannt, bei dem in einer ersten Form eine Tubenschulter hergestellt wird, die anschliessend in einer zweiten Spritzgiessform formschlüssig mit einer Schicht aus einem anderen Material umspritzt wird, durch das die Tubenschul- ter eine Diffusionssperre erhalten soll. Die sich durch das Umspritzen ergebende formschlüssige Verbindung soll die gegenseitige Ablösung von nicht aneinander haf- tenden Materialien verhindern.

Aktuell benutzte Verfahren zur Herstellung. Z. B. einer Zahnpastatube mit deren Wiederverschluss benötigen eine besonders aufwändige und umfangreiche Verfah- rensanlage, da sie den vorderen Bereich des Behälters, einen auf die Stirnseite des Behälters als Garantieverschluss aufzusiegelndes Folienstück und den Wiederver- schluss voneinander getrennt herstellen und Fördermittel und Montagemittel benöti- gen, um diese Teile zusammenzuführen und miteinander zu verbinden.

Durch die EP 0178377 ist auch ein Behälter bekannt, dessen Schulterbereich in ei- nen zur Ausbringung eines streichfähigen Materials ausgeführten Düsenteil über- geht, an dessen äusserem Ende ein mit seitlichem Grifflappen versehener Abreiss- verschluss einstückig angeformt ist. Dadurch entfällt zwar die separate Herstellung eines Garantieverschlussteiles, jedoch muss die den Düsenteil mit Abstand um- schliessende Schraubkappe separat hergestellt, gespeichert, zugeführt und am Be- hälter montiert werden.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde ein Verfahren zur Herstellung eines Behäl- ters und seines Wiederverschlusses zu finden, das mit einer gegenüber bekannten Herstellungsanlagen wesentlich einfacheren Anlage ausführbar ist, so dass erhebli- che Kosten sowohl für die Bereitstellung einer Verfahrensanlage als auch bei der Herstellung des Behälters mit seinem Wiederverschluss eingespart werden. Ausser- dem liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde einen insbesondere für Zahnpasta, Pharmaka und Lebensmittel geeigneten, preisgünstig herstellbaren Behälter zu fin- den, bei dem die Unversehrtheit seines Inhaltes ohne Öffnen seines Wiederver- schluss leicht erkennbar ist.

Die Lösung dieser Aufgaben erfolgt aufgrund der Merkmale der Patentansprüche 1 und 5. Vorteilhafte Ausführungsformen der Erfindung sind Gegenstand der abhängi- gen Patentansprüche und der folgenden Beschreibung an Hand der Zeichnungen zu entnehmen. Es zeigt : Fig. 1 eine sektorförmig ausgeschnitte perspektivische Darstellung eines vorderen Behälterbereichs mit angeformtem Wiederverschluss, mit für den Wiederverschluss versetztem Schnittwinkel, Fig. 2 eine Aufsicht auf den Entleerungsstutzen des Behälters nach Fig. 1 vor dem Anformen des Wiederverschlusses, Fig. 3 eine Seitenansicht der Anordnung nach Fig. 1, Fig. 4 einen Radialschnitt einer Spritzgiessform zur Herstellung des vorderen Behäl- terbereichs nach Fig. 1 mit dessen unschraffierter Darstellung und Fig. 5 den auf einen inneren Formteil einer Spritzgiessform angeordneten vorderen Behälterbereich entsprechend der Darstellung in Fig. 4 nach Anformung eines Wie- derverschlusses durch eine aufgesetzten äusseren Formteil.

Wie die Darstellungen der Fig. 1,4 und 5 zeigen, verläuft der vordere Behälterbe- reich 1 von einer die Entleerungsöffnung 2 verschliessenden Verschlusswand 3 über einen Entleerungsstutzen 4 und einen Schulterbereich 5 bis zu einem umlaufenden Schürzenrand 6, der auf an sich bekannte Weise für die Verschweissung mit einem nicht dargestellten, schlauchförmigen Behältermantel vorgesehen ist. Vor dem Schürzenrand 6 bzw. angrenzend an den Behältermantel hat der vordere Behälter- bereich 1 eine umlaufende Rille 7, in die ein Randbereich 8 des an den vorderen Be- hälterbereich 1 angeformten Wiederverschlusses 9 eingreift. Diese Rille 7 hat an mehreren engbegrenzten Stellen des Behälterumfanges eine Verbindung zur vorde- ren Aussenseite 10 des vorderen Behälterbereichs 1, so dass sich beim Anformen des Wiederverschlusses 9 an diesen Stellen axial gerichtete Solltrennstege 11 aus- bilden, über die der Wiederverschluss an seinem Umfangsbereich an dem vorderen Behälterbereich 1 verankert ist. Somit bilden die Solltrennstege 11 einen von aussen gut sichtbaren Verschluss, so dass deren Unversehrtheit garantiert, dass der Behäl- terinhalt und auch der vordere Behälterbereich 1 mit Entleerungsstutzen 4 und Schulterbereich 5 vor dem erstmaligen Öffnen unberührt geblieben sind. Dieser folg- lich für den gesamten vorderen Behälterbereich 1 wirksame Garantieverschluss macht den Behälter besonders auch für Pharmaka geeignet, da für solche auch die Sterilität des vorderen Aussenbereichs des Behälters von besonderer Bedeutung ist.

Zusätzlich zu solchem Garantieverschluss über die aussen am Wiederverschluss 9 sichtbaren Solltrennstege 11 ist auch am Umfang der die Entleerungsöffnung 2 ver- schliessenden Verschlusswand 3 des Entleerungsstutzens 4 mindestens eine Soll- trennstelle 12 vorgesehen, die beispielsweise aus einem sehr eng begrenzten, die unter Aussenkante 13 der kreisförmigen Verschlusswand 3 mit der umlaufenden In- nenkante 14 verbindenden Materialbereich 15 besteht, der sich beim Öffnen des Wiederverschlusses 9 leicht zertrennen lässt, aber andererseits am Entleerungsstut- zen 4 einen dichten Verschluss garantiert.

Das Ablösen der Verschlusswand 3 vom Entleerungsstutzen 4 durch die erste Öff- nungsbewegung des Wiederverschlusses 9 ergibt sich durch einen unlösbaren und verdrehfesten Einschluss der Verschlusswand 3 in der Deckelwand 16 des Wieder- verschlusses 9. Hierzu hat die über die Öffnungsebene abstehende Verschlusswand 3 mindestens eine umlaufend gerichtete Rille 17 und mindestens eine Vertiefung 18, in die das Material der Deckelwand 16 eindringt, wenn der Wiederverschluss 9 in dem Formwerkzeug entsprechend Fig. 5 an den Vorderbereich 1 des Behälters ange- formt wird.

Der für ein erneutes Schliessen des Behälters erforderliche Eingriff des Wiederver- schlusses 9 erfolgt über ein Schraubgewinde 19, das zwischen dem Entleerungsstut- zen 4 und der Innenkappe 20 des Wiederverschlusses 9 vorgesehen ist. Es versteht sich jedoch, dass zwischen dem vorderen Behälterbereich 1 und dem Wiederver- schluss 9 auch andere Eingriffsmittel oder Rastmittel vorgesehen sein können, um den Wiederverschluss erneut am Behälter zu sichern.

Nach aussen ist der Wiederverschluss 9 in Abstand von der Innenkappe 20 mit einer axiale Griffrippen 21 aufweisenden Griffwand 22 versehen, die sich in Fortsetzung des Behältermantels erstreckt. Aufgrund ihres gegenüber der Innenkappe 20 wesent- lichen grösseren Durchmessers kann sie von einer Hand umschlossen werden, so dass die zum Erstöffnen und Zerstören der Solltrennstege 11 erforderliche Kraft leicht aufgebracht werden kann.

Die Herstellung des vorderen Behälterbereichs 1 erfolgt durch ein in üblicher Weise ausgeführtes Formwerkzeug entsprechend der Darstellung in Fig. 4, so dass es durch Einspritzen von Kunststoff in den Formhohlraum zwischen dem einteiligen in- neren Formteil (Formkern) 23 und zwei backenartig auseinander bewegbaren äusse- ren Formteilen 24,25 ausgeformt wird. Nach Öffnen und damit Entfernen der äusse- ren Formteile 24,25 in Richtung der Pfeile 26,27 wird zur Anformung des Wiederver- schlusses 9 ein einteiliger äusserer Formteil 28 in axialer Richtung über den zuvor hergestellten vorderen Behälterbereich 1 geschoben, so dass zwischen seiner form- gebenden Innenwand 29 und dem vorderen Behälterbereich 1 ein geschlossener Formraum für die Ausbildung und Anformung des Wiederverschlusses (9) gebildet wird.

Damit der im Formwerkzeug 28 an den vorderen Behälterbereich 1 angeformte Wie- derverschluss nicht an diesem derart anhaftet, so dass sein leichtes Öffnen verhin- dert wird, besteht dieser aus einem anderen, an ersterem gleitfähigen Material. Eine hierzu beispielsweise geeignete Materialkomposition besteht aus Polyethylen und Polypropylen.