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Patent Searching and Data


Title:
PROJECTION HEADLIGHT FOR VEHICLES
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2011/045103
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a projection headlight (1) for vehicles, comprising a first projection light unit (2) for generating a first light distribution and a second projection light unit (3) for generating a second light distribution, a common lens (11) positioned in front in the main irradiation direction, wherein the first projection light unit comprises a first reflector device (6), a first light source device (5) associated with the first reflector device, and a first aperture (7) arranged close to a rear focal point of the lens. The second projection light unit comprises a second reflector device (9), a light source device (8) associated with the second reflector device and a second aperture (10) arranged close to the rear focal point of the lens.

Inventors:
DRESLER BJOERN (DE)
WUELLER MARTIN (DE)
GORCZYCA CHRISTOF (DE)
SPRUTE ANDREAS (DE)
Application Number:
PCT/EP2010/061848
Publication Date:
April 21, 2011
Filing Date:
August 13, 2010
Export Citation:
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Assignee:
HELLA KGAA HUECK & CO (DE)
DRESLER BJOERN (DE)
WUELLER MARTIN (DE)
GORCZYCA CHRISTOF (DE)
SPRUTE ANDREAS (DE)
International Classes:
F21S8/10; F21S8/12; F21V7/00; F21V11/16
Foreign References:
US20090097268A12009-04-16
US20060120094A12006-06-08
US7484872B22009-02-03
EP2034235A12009-03-11
EP1912018A12008-04-16
Attorney, Agent or Firm:
HELLA KGAA HUECK & CO. (DE)
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Claims:
- 1 -

Projektionsscheinwerfer für Fahrzeuge

Patentansprüche

1. Projektionsscheinwerfer für Fahrzeuge mit einer ersten Projektionslichteinheit zur Erzeugung einer ersten Lichtverteilung und mit einer zweiten Projektionslichteinheit zur Erzeugung einer zweiten Lichtverteilung, mit einer in Hauptabstrahlrichtung vorgelagerten gemeinsamen Linse, wobei

die erste Projektionslichteinheit eine erste Reflektoreinrichtung, eine der ersten Reflektoreinrichtung zugeordnete erste Lichtquelleneinrichtung und eine in der Nähe eines hinteren Brennpunktes der Linse angeordnete erste Blende aufweist,

die zweite Projektionslichteinheit eine zweite Reflektoreinrichtung, eine der zweiten Reflektoreinrichtung zugeordnete zweite Lichtquelleneinrichtung und eine in der Nähe des hinteren Brennpunktes der Linse angeordnete zweite Blende aufweist,

die erste Lichtquelleneinrichtung auf einer ersten Seite und die zweite Lichtquelleneinrichtung auf einer zweiten Seite einer eine optische Achse der Linse schneidenden Zentralebene beabstandet zu derselben angeordnet sind,

die erste Reflektoreinrichtung auf der ersten Seite und die zweite Reflektoreinrichtung auf der zweiten Seite der Zentralebene beabstandet zu derselben angeordnet sind,

die erste Blende und die zweite Blende in Hauptabstrahlrichtung vor der ersten Reflektoreinrichtung und der zweiten Reflektoreinrichtung angeordnet sind,

die erste Blende und die zweite Blende auf einer der Linse zugewandten Seite eine gemeinsame Blendenspitze aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass die Blendenspitze (14, 24) unter einem spitzen Winkel (a) von der Zentralebene (H) abragt. - 2 -

Projektionsscheinwerfer nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die Blendenspitze (14, 24) derart zu der Zentralebene (H) in Richtung der ersten Projektionslichteinheit (2) erhaben angeordnet ist, dass ein von der zweiten Lichtquelleneinrichtung (8) emittiertes Lichtbündel (L2) einmalig an Reflektorflächen (18) der zweiten Reflektoreinrichtung (9) reflektiert wird und dann an einer vorderen Kante (13) der Blendenspitze (14, 24) vorbeigeführt wird, ohne dass das Lichtbündel (L2) auf die Blendenspitze (14, 24) trifft.

Projektionsscheinwerfer nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Blendenspitze (14, 24) eben oder quer zur Zentralebene bogenförmig verläuft, wobei sie über mindestens eine quer zur optischen Achse (12) verlaufende geradlinige Knicklinie (19) und/oder über mindestens eine in der Zentralebene (H) verlaufende gebogene Knicklinie mit einem Blendenansatz- teil (15) und/oder mit sich in Hauptabstrahlrichtung (4) verjüngenden Reflektorflächen (17, 18) der ersten Reflektoreinrichtung (6) und der zweiten Reflektoreinrichtung (9) verbunden ist.

Projektionsscheinwerfer nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Zentralebene (H) als eine Horizontalebene ausgebildet ist und dass die erste Projektionslichteinheit (2) als eine obere Projektionslichteinheit zur Erzeugung einer Abblendlichtverteilung oberhalb der Horizontalebene (H) und dass die zweite Projektionslichteinheit (3) als eine untere Projektionslichteinheit zur Erzeugung einer Fernlichtverteilung unterhalb der Horizontalebene (H) angeordnet ist.

Projektionsscheinwerfer nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Blendenspitze (14, 24) oberhalb der Horizontalebene verläuft, wobei die in Hauptabstrahlrichtung (4) vordere Kante (13) der Blendenspitze (14, 24) eine Hell-Dunkel-Grenze der Abblendlichtverteilung erzeugt. - 3 -

6. Projektionsscheinwerfer nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch ge¬ kennzeichnet, dass die vordere Kante (13) der Blendenspitze (14, 24) im Bereich des hinteren Brennpunktes der Linse (1 1 ) positioniert ist.

7. Projektionsscheinwerfer nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass Flächen der ersten Blende (7) und/oder der zweiten Blende (10) lichtreflektierend oder lichtabsorbierend ausgebildet sind.

8. Projektionsscheinwerfer nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Lichtquelleneinrichtung (5) und die zweite Lichtquelleneinrichtung (8) eine Anzahl von Lichtquellen aufweisen, deren Mittelachse (M1 , M2) sich in einem spitzen Winkel (ß1 , ß2) zur optischen Achse (12) der Linse (1 1 ) erstrecken und/oder die in einem spitzen Winkel (ß1 , ß2) entgegen der Hauptabstrahlrichtung (4) zu entsprechenden Reflektorflächen (17, 18) der ersten Reflektoreinrichtung (6) bzw. der zweiten Reflektoreinrichtung (9) ausgerichtet sind.

9. Projektionsscheinwerfer nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass die auf die Zentralebene (H) projizierten Reflektorflächen (17, 18) der ersten Reflektoreinrichtung (6) und der zweiten Reflektoreinrichtung (9) in Hauptabstrahlrichtung (4) hinter der auf die Zentralebene (H) projizierten Lichtquellen der ersten Lichtquelleneinrichtung (5) bzw. der zweiten Lichtquelleneinrichtung (8) verlaufen.

10. Projektionsscheinwerfer nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Lichtquelleneinrichtung (5) und/oder die zweite Lichtquelleneinrichtung (8) Leuchtelemente aufweist, die einzeln ansteuerbar und/oder dimmbar ansteuerbar sind.

1 1. Projektionsscheinwerfer nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch ge- - 4 -

kennzeichnet, dass die Blendenspitze (24) mit der Reflektorfläche (17, 18) der ersten Reflektoreinrichtung (6) und/oder der zweiten Reflektoreinrichtung (9) oder mit dem mit der ersten Reflektoreinrichtung (6) und/oder der zweiten Reflektoreinrichtung (9) fest verbundenen Blendenansatzteil (15) der ersten Blende (7) und/oder der zweiten Blende (10) formschlüssig und/oder kraft¬ schlüssig verbunden ist.

12. Projektionsscheinwerfer nach Anspruch 1 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die Blendenspitze (24) ein Loch (25) aufweist, in dem ein Befestigungszapfen (26) des Blendenansatzteils (15) bzw. der Reflektorfläche (17, 18) durch Aufbringen von Wärme und/oder Druck in einem an dem Loch (25) haftenden Befestigungslage bringbar ist.

13. Projektionsscheinwerfer nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass der Befestigungszapfen (26) durch Ultraschallschweißen in den an dem Loch (25) haftenden Befestigungslage verbringbar ist.

14. Projektionsscheinwerfer nach Anspruch 12 oder 13, dadurch gekennzeichnet, dass der Befestigungszapfen (26) an einem freien Enden einen Plastifi- zierungskopf (28) aufweist, der auf einer einem Fuß (31 ) des Befestigungszapfens (26) abgewandten Flachseite (29) der Blendenspitze (24) anliegt.

15. Projektionsscheinwerfer nach einem der Ansprüche 12 bis 14, dadurch gekennzeichnet, dass der Befestigungszapfen (26) hohlförmig ausgebildet ist oder aus einem vollen Material besteht.

16. Projektionsscheinwerfer nach einem der Ansprüche 1 bis 15, dadurch gekennzeichnet, dass die Blendenspitze (24) überlappend zu dem Blendenansatzteil (15) und/oder der Reflektorfläche (17, 18) angeordnet ist.

17. Projektionsscheinwerfer nach einem der Ansprüche 1 1 bis 16, dadurch ge- - 5 -

kennzeichnet, dass die Blendenspitze (24) aus einem Metallmaterial und dass das Blendenansatzteil (15) und/oder die erste Reflektorfläche (17) und/oder die zweite Reflektorfläche (18) aus einem Kunststoffmaterial bestehen.

18. Projektionsscheinwerfer nach einem der Ansprüche 1 1 bis 17, dadurch gekennzeichnet, dass die Blendenspitze (24) aus einem Blechmaterial besteht.

19. Projektionsscheinwerfer nach einem der Ansprüche 1 1 bis 18, dadurch gekennzeichnet, dass die Blendenspitze (24) eine Dicke im Bereich von 0,1 mm bis 1 mm, insbesondere 0,3 mm, aufweist.

Description:
Projektionsscheinwerfer für Fahrzeuge

Beschreibung

Die Erfindung betrifft einen Projektionsscheinwerfer für Fahrzeuge mit einer ersten Projektionslichteinheit zur Erzeugung einer ersten Lichtverteilung und mit einer zweiten Projektionslichteinheit zur Erzeugung einer zweiten Lichtverteilung, mit einer in Hauptabstrahlrichtung vorgelagerten gemeinsamen Linse, wobei die erste Projektionslichteinheit eine erste Reflektoreinrichtung, eine der ersten Reflektoreinrichtung zugeordnete erste Lichtquelleneinrichtung und eine in der Nähe eines hinteren Brennpunktes der Linse angeordnete erste Blende aufweist, die zweite Projektionslichteinheit eine zweite Reflektoreinrichtung, eine der zweiten Reflektoreinrichtung zugeordnete zweite Lichtquelleneinrichtung und eine in der Nähe des hinteren Brennpunktes der Linse angeordnete zweite Blende aufweist, die erste Lichtquelleneinrichtung auf einer ersten Seite und die zweite Lichtquelleneinrichtung auf einer zweiten Seite einer eine optische Achse der Linse schneidenden Zentralebene beabstandet zu derselben angeordnet sind, die erste Reflektoreinrichtung auf der ersten Seite und die zweite Reflektoreinrichtung auf der zweiten Seite der Zentralebene beabstandet zu derselben angeordnet sind, die erste Blende und die zweite Blende in Hauptabstrahlrichtung vor der ersten Reflektoreinrichtung und der zweiten Reflektoreinrichtung angeordnet sind, die erste Blende und die zweite Blende auf einer der Linse zugewandten Seite eine gemeinsame Blendenspitze aufweisen.

Aus der US 7 484 872 B2 ist ein Projektionsscheinwerfer für Fahrzeuge bekannt, der zur Erzeugung einer vorgegebenen Lichtverteilung eine Lichtquelleneinrichtung, eine Reflektoreinrichtung, eine Blende sowie eine denselben vorgelagerte Linse aufweist. Die Lichtquelleneinrichtung ist in der Nähe einer optischen Achse der Linse angeordnet, wobei eine Mittelachse der Lichtquelleneinrichtung in einem spitzen Winkel geneigt zu der optischen Achse angeordnet ist, so dass eine verbesserte Ausrichtung zur Reflektorflächen der Reflektoreinrichtung gegeben sind. Nachteilig an dem bekannten Projektionsscheinwerfer ist, dass es an der horizontal verlaufenden Blende zu unerwünschten Reflexionen kommen kann, die ein an der Linse vorbei führendes Streulicht hervorrufen.

Aus der EP 2 034 235 A1 ist ein Projektionsscheinwerfer für Fahrzeuge bekannt, der eine obere Projektionsiichteinheit mit einer ersten Reflektoreinrichtung und einer ersten Blende sowie eine untere Projektionsiichteinheit mit einer zweiten Reflektoreinrichtung und einer zweiten Blende aufweist. Die erste Blende und die zweite Blende laufen zu einer gemeinsamen Blendenspitze zusammen, die eine vordere Blendenkante aufweist zur Abbildung der Hell/Dunkel-Grenze. Die erste und die zweite Blende können jeweils als eine Blechplatte ausgebildet sein.

Aus der EP 1 912 018 A1 ist ein Projektionsscheinwerfer für Fahrzeuge mit einer ersten Projektionsiichteinheit zur Erzeugung einer ersten Lichtverteilung und mit einer zweiten Projektionsiichteinheit zur Erzeugung einer zweiten Lichtverteilung bekannt, wobei die erste Projektionsiichteinheit und die zweite Projektionsiichteinheit zu beiden Seiten einer Zentralebene angeordnet sind, in der sich eine optische Achse einer den beiden Projektionslichteinheiten zugeordneten gemeinsamen Linse erstreckt. Die erste Projektionsiichteinheit und die zweite Projektionsiichteinheit weisen jeweils eine Lichtquelleneinrichtung, eine Reflektoreinrichtung sowie eine Blende auf. Die Blenden sind jeweils im Bereich eines hinteren Brennpunktes der Linse angeordnet, wobei die beiden Blenden in Hauptabstrahlrichtung des Scheinwerfers zu einer gemeinsamen Blendenspitze zusammenlaufen. Die Blendespitze bzw. eine vordere Kante der Blendespitze verläuft in einer Zentralebene, in der die optische Achse der Linse angeordnet ist. Es hat sich gezeigt, dass es aufgrund der Dimensionierung der Bauteile des Projektionsscheinwerfers zu einer nicht punktgenauen Abbildung der Lichtverteilung an einer vorderen Kante der Blendespitze kommen kann. Mitunter wird ein Teil des an Reflektorflächen reflektierten Lichtes nochmals an der Blendenspitze reflektiert, was zu einem unerwünschten Streulicht führt.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es daher, einen Projektionsscheinwerfer für Fahrzeuge mit Projektionslichteinheiten, bei denen Lichtquelleneinrichtungen einen größeren oder gleichen Abstand zu einer optischen Achse einer Linse haben als Re ¬ flektoreinrichtungen, derart weiterzubilden, dass auf einfache Weise vorgegebene Lichtverteilungen besser abgebildet bzw. erzeugt werden können.

Zur Lösung dieser Aufgabe ist die Erfindung in Verbindung mit dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1 dadurch gekennzeichnet, dass die Blendenspitze unter einem spitzen Winkel von der Zentralebene abragt.

Der besondere Vorteil der Erfindung besteht darin, dass durch eine zu einer optischen Achse einer Linse beabstandet angeordneten Blendenspitze eine geneigte Blende vorliegt, so dass bezüglich einer ersten Projektionslichteinheit, zu deren Seite die Blendenspitze geneigt angeordnet ist, eine reduzierte Abbildung der Blendenkante erfolgt und bezüglich der gegenüberliegenden zweiten Projektionslichteinheit einer unerwünschten Streulichtentstehung entgegengewirkt wird. Erfindungsgemäß befindet sich die Blendenkante somit in einem größeren Abstand zu einem Brennpunkt bzw. einer Brennebene. Während die Schärfe der Abbildung im Zentrum dadurch relativ wenig beeinflusst wird, nimmt sie hin zu größeren Winkeln stärker ab. Beim Hinzuschalten der zweiten Projektionslichteinheit zu der ersten Projektionslichteinheit kann somit ein homogenerer Übergang zwischen den hierdurch erzeugten Lichtfunktionen verwirklicht werden. Darüber hinaus ermöglicht die Neigung der Blendenspitze, dass in der zweiten Projektionslichteinheit reflektiertes Licht nicht nochmals an der Blendenspitze reflektiert wird, was zu einem unerwünschten Streulicht führen würde. Stattdessen wird das reflektierte Lichtbündel in Richtung der Linse an der Blendenspitze vorbeigeführt.

Nach einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung verläuft die Blendenspitze geradlinig oder bogenförmig, wobei sie über mindestens eine quer zur optischen Achse verlaufende gerade Knicklinie oder zu einer Zentralebene verlaufende gebogene Knicklinie mit einem Blendenansatzteil und/oder mit sich in Hauptabstrahlrichtung verjüngenden Reflektorflächen der ersten Projektionslichteinheit und der zweiten Projek- tionslichteinheit verbunden ist. Hierdurch ergibt sich ein Lichtführungskörper, der im Wesentlichen zwischen zwei gegenüberliegenden Lichtquelleneinrichtungen der ersten Projektionslichteinheit und der zweiten Projektionslichteinheit angeordnet ist. Der Projektionsscheinwerfer hat somit zur Erzeugung von zumindest zwei Lichtfunktionen, wie beispielsweise Abblendlicht und Fernlicht, einen kompakten und platzsparenden Aufbau.

Nach einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung weisen die erste Lichtquelleneinrichtungen der ersten Projektionslichteinheit und die zweite Lichtquelleneinrichtungen der zweiten Projektionslichteinheit eine Anzahl von Lichtquellen auf, deren Mittelachse sich in einem spitzen Winkel zur optischen Achse der Linse erstrecken und/oder die in einem spitzen Winkel entgegen der Hauptabstrahlrichtung zur entsprechenden Reflektorfläche der ersten Reflektoreinrichtung bzw. der zweiten Reflektoreinrichtung ausgerichtet sind. Vorteilhaft kann hierdurch der von den Reflektorflächen erfasste Lichtstrom erhöht werden. Darüber hinaus kann unerwünschtes bzw. unkontrollierbares Streulicht reduziert werden.

Nach einer weiteren Ausführungsform der Erfindung ist eine Blendenspitze formschlüssig und/oder kraftschlüssig mit einem Blendenansatzteil der Blende oder einer Reflektorfläche verbunden, so dass eine präzise Positionierung einer vorderen Kante der Blende relativ zu den Reflektoreinrichtungen und damit eine optimale Lichtverteilung erzielt wird. Vorteilhaft können Toleranzabweichungen ausgeglichen werden, so dass eine nachfolgende Justage nicht mehr erforderlich ist.

Weitere Vorteile der Erfindung ergeben sich aus den weiteren Unteransprüchen.

Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird nachfolgend anhand der Zeichnungen näher erläutert.

Es zeigen: eine perspektivische Ansicht eines erfindungsgemäßen Projektionsscheinwerfers seitlich von vorne gesehen,

Fig. 2 eine Seitenansicht des Projektionsscheinwerfers,

Fig. 3a einen schematischen Vertikalschnitt durch einen Projektionsscheinwerfer mit einer horizontalen Blendenspitze (Stand der Technik), einen schematischen Vertikalschnitt durch den erfindungsgemäßen Projektionsscheinwerfer mit einer bezüglich einer Horizontalebene geneigten Blendenspitze,

Fig. 4a einen Ausschnitt einer Fernlichtverteilung des Projektionsscheinwerfers mit der horizontalen Blendenspitze nach dem Stand der Technik,

Fig. 4b einen teilweisen Ausschnitt einer Fernlichtverteilung mit dem erfindungsgemäßen Projektionsscheinwerfer,

Figr. 5a eine perspektivische Ansicht von Reflektoreinrichtungen und Blenden des

Projektionsscheinwerfers mit einer angefügten Blendenspitze seitlich von vorne gesehen,

Fig. 5b eine Seitenansicht der Anordnung gemäß Figur 5a, Fig. 5c eine Vorderansicht der Anordnung gemäß Figur 5a, Fig. 5d einen Vertikalschnitt entlang der Linie IV-IV in Figur 5c und

Fig. 5e ein Detailansicht X in Figur 5d. Ein Projektionsscheinwerfer 1 für Fahrzeuge besteht aus einer ersten Projektionslichteinheit 2 zur Erzeugung einer Abblendlichtverteilung und einer zweiten Projektionslichteinheit 3 zur Erzeugung einer Fernlichtverteilung. Die erste Projektionslichteinheit 2 und die zweite Projektionslichteinheit 3 sind hierzu in einem gemeinsamen Gehäuse montiert, das von einer glasklaren Abdeckscheibe in Hauptabstrahlrichtung 4 des Projektionsscheinwerfers 1 abgedeckt ist.

Die erste Projektionslichteinheit 2 weist eine erste Lichtquelleneinrichtung 5, eine erste Reflektoreinrichtung 6 und eine erste Blende 7 auf. Die zweite Projektionslichteinheit 3 weist eine zweite Lichtquelleneinrichtung 8, eine zweite Reflektoreinrichtung 9 und eine zweite Blende 10 auf.

Der ersten Projektionslichteinheit 2 und der zweiten Projektionslichteinheit 3 ist eine gemeinsame Linse 11 zugeordnet, die in Hauptabstrahlrichtung 4 vor der erste Projektionslichteinheit 2 und der zweiten Projektionslichteinheit 3 angeordnet ist. Eine optische Achse 12 der Linse 1 1 schneidet eine Zentralebene bzw. Horizontalebene H der ersten Projektionslichteinheit 2 und der zweiten Projektionslichteinheit 3, die zugleich eine Mittelebene des Projektionsscheinwerfers 1 bildet. Die Linse 1 1 ist somit Bestandteil zum einen der ersten Projektionslichteinheit 2 und zum anderen der zweiten Projektionslichteinheit 3.

Eine der ersten Projektionslichteinheit 2 und der zweiten Projektionslichteinheit 3 zugewandte plane Lichteintrittsfläche der Linse 1 1 erfasst zum einen ein von der ersten Lichtquelleneinrichtung 5 erzeugtes erstes Lichtbündel L1 , so dass eine erste Lichtverteilung erzeugt wird. Ferner erfasst die plane Lichteingriffsfläche der Linse 1 1 ein von der zweiten Lichtquelleneinrichtung 8 erzeugtes zweites Lichtbündel L2, so dass eine zweite Lichtverteilung erzeugt wird. Im vorliegenden Ausführungsbeispiel dient die erste Projektionslichteinheit 2 zur Erzeugung einer Abblendlichtverteilung, wobei lediglich die erste Lichtquelleneinrichtung 5 eingeschaltet ist. Zur Erzeugung einer Fernlichtverteilung wird die zweite Lichtquelleneinrichtung 8 hinzugeschaltet, so dass durch Überlagerung der ersten Lichtverteilung und der zweiten Lichtverteilung eine Femlichtverteilung entsteht.

Die erste Lichtverteilung und die zweite Lichtverteilung werden jeweils nach den Projektionsprinzip erzeugt, wobei die in Hauptabstrahlrichtung 4 der ersten Reflektoreinrichtung 6 vorgelagerte erste Blende 7 bzw. die der zweite Reflektoreinrichtung 9 vorgelagerte zweite Blende 10 eine Abbildung einer vorderen Kante 13 der ersten Blende 7 bzw. zweiten Blende 10 bewirken. Die vordere Kante 13 bildet zugleich eine bogenförmige Kontur einer gemeinsamen Blendenspitze 14 der ersten Blende 7 und der zweiten Blende 10, wobei sich an die Blendenspitze 14 entgegen der Hauptabstrahlrichtung 4 ein Blendenansatzteil 15 anschließt, das als Teil der ersten Blende 7 und der zweiten Blende 10 mit der ersten Reflektoreinrichtung 6 und der zweiten Reflektoreinrichtung 9 verbunden ist.

Wie aus Figur 1 zu ersehen ist, ist die erste Lichtquelleneinrichtung 5 durch drei in horizontaler Richtung versetzt angeordnete Leuchtdiodenchips 16 gebildet, denen jeweils eine Reflektorfläche 17 der ersten Reflektoreinrichtung 6 zugeordnet sind. Die zweite Lichtquelleneinrichtung 8 weist ebenfalls drei LED-Chips 16 auf, denen jeweils eine Reflektorfläche 18 der zweiten Reflektoreinrichtung 9 zugeordnet sind. Wie insbesondere aus Figur 2 ersichtlich ist, sind die LED-Chips 16 (Leuchtelemente) geneigt bzw. schräg nach hinten zu den entsprechenden Reflektorflächen 17, 18 der ersten Reflektoreinrichtung 6 bzw. der zweiten Reflektoreinrichtung 9 orientiert angeordnet. Eine Mittelachse M1 der ersten Lichtquelleneinrichtung 5 schließt mit der optischen Achse 12 der Linse 1 1 beispielsweise einen spitzen Winkel ß1 ein, während eine Mittelachse M2 der zweiten Lichtquelleneinrichtung 8 einen spitzen Winkel ß2 mit der optischen Achse 12 der Linse 1 1 einschließt. Die Hauptabstrahlrichtung der Leuchtelemente 16 der ersten Lichtquelleneinrichtung 5 und der zweiten Lichtquelleneinrichtung 8 richtet sich somit in die Nähe eines Zentrums der berechneten Reflektorflächen 17, 18 der ersten Reflektoreinrichtung 6 bzw. der zweiten Reflektoreinrichtung 9. Vorteilhaft kann hierdurch ein von der ersten Lichtquelleneinrichtung 5 bzw. zweiten Lichtquelleneinrichtung 8 erzeugter höherer Lichtstromanteil erfasst werden. Darüber hinaus wird das Intensitätsmaximum der ersten Lichtquelleneinrichtung 5 bzw. zweiten Lichtquelleneinrichtung 8 in einen besser kontrollierten Bereich der Reflektorflächen 17, 18 gelenkt.

Die Reflektorflächen 17, 18 der ersten Reflektoreinrichtung 6 bzw. der zweiten Reflek ¬ toreinrichtung 9 verjüngen sich in Hauptabstrahlrichtung 4, bis sie in die erste Blende 7 bzw. zweite Blende 10 übergehen. Der Abstand der gegenüberliegenden Reflektorflächen 17, 18 der ersten Reflektoreinrichtung 6 bzw. Reflektoreinrichtung 9 verringert sich somit in Hauptabstrahlrichtung 4, bis er in Höhe der Blende 7, 10 sein Minimum erreicht hat. Die erste Blende 7 bzw. zweite Blende 10 bildet somit eine Verlängerung der Reflektorflächen 17, 18 und ist vorzugsweise lichtreflektierend, das heißt spiegelnd ausgebildet. Alternativ können die erste Blende 7 und die zweite Blende 10 auch lichtabsorbierend ausgebildet sein. Als erste Blende 7 wird vorzugsweise die obere Flächenkontur der Blende und als zweite Blende 10 vorzugsweise die untere Flächenkontur der Blende angesehen.

Die Blendenspitze 14, die einen in Hauptabstrahlrichtung 4 vorderen Bereich der Blende bildet, ist geneigt zu der Horizontalebene H angeordnet. Die vorzugsweise eben ausgebildete Blendenspitze 14 schließt mit der Horizontalebene H einen spitzen Winkel α ein, der beispielsweise in einem Bereich zwischen 5 und 20°, vorzugsweise 10° liegen kann. Die Blendenspitze 14 ist bezüglich der Horizontalebene H in Richtung einer Seite, in der sich die erste Projektionslichteinheit 2 befindet, erhaben ausgebildet, wobei zumindest eine vorzugsweise gerade Knicklinie 19 gebildet ist, die sich in horizontaler Richtung erstreckt. Im vorliegenden Ausführungsbeispiel sind vorzugsweise zu beiden Seiten einer Vertikalebene angeordnete äußere Zwickel 20 der Blendenspitze 14 abgeknickt ausgebildet, während ein zentraler Bereich, in dem sich ein 15°-Anstieg der ersten Blende 7 befindet, keine abgeknickte Blendenspitze aufweist. Im vorliegenden Ausführungsbeispiel ist die vordere Kante 13 in horizontaler Richtung bogenförmig verlaufend angeordnet, wobei die Endbereiche der vorderen Kante 13 jeweils die Zwickel 20 begrenzen. In den Figuren 3a und 3b wird verdeutlicht, dass die Blendenspitze 14 derart geneigt nach oben angeordnet ist, dass das von der zweiten Lichtquelleneinrichtung 8 erzeugte Lichtbündel L2 lediglich durch einmalige Reflexion an den Reflektorflächen 8 der zweiten Reflektoreinrichtung 6 in Richtung der Linse 1 1 reflektiert wird, ohne dass ein Teil des Lichtbündels L2 auf die Blendenspitze 14 trifft. Würde der Projektionsscheinwerfer 1 eine horizontale Blendenspitze 21 aufweisen, wie es aus dem Stand der Technik bekannt ist, würde ein Teil des Lichtbündels L2 auf die horizontale Blendenspitze 21 auftreffen und von dieser in einen unteren Bereich der Linse 1 1 reflektiert werden, so dass eine Streulichtstrahlung mit einem Winkel von φ erzeugt würde.

Gleiche Bauteile bzw. Bauteilfunktionen in den Figuren 3a und 3b sind mit den gleichen Bezugszeichen versehen.

In den Figuren 4a und 4b sind die zu den Figuren 3a bzw. 3b korrespondierenden Lichtverteilungen dargestellt, wie sie sich auf einem 10 m entfernten Meßschirm ergeben. Es ist ersichtlich, dass zur Anwendung der horizontalen Blendenspitze 21 gemäß Figur 3a die vordere Kante 13 der Blendenspitze 21 nahe entlang der gedachten Brennebene der Linse 1 1 verläuft. Somit wird die vordere Kante 13 der Blendenspitze 21 scharf abgebildet. Dies bedingt einen relativ dunklen Streifen in der Fernlichtverteilung, was in dem Bereich B1 der Figur 4a durch Verzerrungen der Isolinien abzulesen. Durch die erfindungsgemäße geneigte Blendenspitze 14 ist die vordere Kante 13 in einem Abstand zu der Brennebene angeordnet. Hierdurch wird die Abbildungsschärfe im Zentrum relativ wenig beeinflusst, während allerdings dieselbe hin zu größeren Winkeln stärker abnimmt. Der Übergang zwischen den beiden Lichtverteilungen, nämlich der Abblendlichtverteilung und der Fernlichtverteilung kann somit homogener gestaltet werden, wie es aus dem Bereich B2 in Figur 4b ersichtlich ist.

Wie aus Figur 1 ersichtlich ist, weist die erste Blende 7 eine Fläche bzw. Kontur auf, so dass eine vorgegebene Abblendlichtverteilung mit einem 15°-Anstieg erzeugt wird. Hierzu weist die erste Blende 7 entsprechende Knicklinien 22 auf. Die Reflektorflächen 17, 18 können ellipsoid und/oder paraboloid ausgebildet sein, wobei deren Achs- läge in Richtung der optischen Achse 12 der Linse 1 1 verdreht angeordnet ist. Ein erster Brennpunkt der Ellipsoiden liegt im Bereich der Leuchtelemente 16, ein anderer Brennpunkt derselben liegt in der Nähe des Brennpunktes der Linse 1 1. Alternativ können die Reflektorflächen 17, 18 hyperbelförmig oder als Freiformflächen ausgebil ¬ det sein.

Die LED-Chips 16 können eine oder mehrere LEDs aufweisen. Die LED-Chips können dimmbar und/oder einzeln ansteuerbar ausgebildet sein. Beispielsweise kann die Dimmung durch Relation der Spannung und/oder des Stromes und/oder durch Plus- zeitenmodulierung erfolgen.

Die LED-Chips 16 sind vorzugsweise in einem wärmeableitenden und/oder wärmeübertragenden LED-Träger angeordnet. Vorzugsweise ist der Projektionsscheinwerfer 1 drehbar gelagert.

Im Unterschied zu der vorausgehend beschriebenen Ausführungsform der Erfindung, bei der die Blendenspitze 14 zusammen mit dem Blendenansatzteil 15 an Reflektorflächen 17, 18 der ersten Reflektoreinrichtung 6 bzw. der zweiten Reflektoreinrichtung 9 angeformt sind, ist nach einer weiteren Ausführungsform der Erfindung gemäß den Figuren 5a bis 5e ein Projektionsscheinwerfer vorgesehen, bei dem eine Blendenspitze 24 an dem Blendenansatzteil 15 der ersten Reflektoreinrichtung 6 und der zweiten Reflektoreinrichtung 9 durch Fügen verbunden ist.

Gleiche Bauteile bzw. Bauteilfunktionen der Ausführungsbeispiele sind mit den gleichen Bezugsziffern versehen.

Die Blendenspitze 24 ist plattenförmig ausgebildet und besteht aus einem etallmate- rial, vorzugsweise aus einem Blechmaterial (Stahlblech). Die Blendenspitze 24 weist die gleiche Kontur auf wie die Blendenspitze 14 nach der ersten Ausführungsform der Erfindung. Um eine formschlüssige und/oder kraftschlüssige Verbindung mit dem Blendenansatzteil 15 zu ermöglichen, weist die Blendenspitze 24 zu beiden Seiten einer Quermittelebene ein Loch 25 auf, das mit einem von dem Blendenansatzteil 15 abragenden Befestigungszapfen 26 zusammenwirkt.

Im vorliegenden Ausführungsbeispiel ragen die Befestigungszapfen 26 von einer Unterseite 27 des einstückig mit den Reflektorflächen 17, 18 der ersten Reflektoreinrichtung 6 und der zweiten Reflektoreinrichtung 9 verbundenen Blendenansatzteil 15 ab, so dass er in die korrespondierenden Löcher 25 der Blendenspitze 24 einsetzbar ist. Der Befestigungszapfen 26 kann hohlförmig oder aus einem vollen Material bestehen. Er wird zusammen mit der Reflektoreinrichtung 6, 9 und dem Blendenansatzteil 15 durch Spritzgießen aus einem thermoplastischen Kunststoff hergestellt.

Mittels Wärme und/oder Druck wird der Befestigungszapfen 26 in einen an dem jeweiligen Loch 25 haftende Befestigungslage verbracht, so dass eine innige und feste Verbindung zwischen der Blendenspitze 24 und dem Blendenansatzteil 15 gegeben ist. Vorzugsweise wird der Befestigungszapfen 26 durch Ultraschallschweißen in einen plastizifierten Zustand verbracht, in dem sich ein Plastifizierungskopf 28 ausbildet, der einen Rand des Lochs 25 an einer unteren Flachseite 29 der Blendenspitze 24 umgreift bzw. an derselben anliegt. An einer gegenüberliegenden oberen Flachseite 30 der Blendenspitze 24 umgreift ein Fuß 31 des Befestigungszapfens 26 den Rand des Lochs 25, so dass der Rand des Lochs 25 vollständig von dem plastifizierten Befestigungszapfen 26 umgeben bzw. umschlossen ist. Durch die Ausbildung des Plastifzie- rungskopfes 28 erfolgt insbesondere ein Hintergreifen einer eine relativ dünne Wandstärke aufweisenden Blendenspitze 24 in dem Bereich des Lochs 25. In einem zu dem Loch 25 fernen Bereich schmiegt sich die Unterseite 27 des Blendenansatzteils 15 infolge der zu der Blendenspitze 24 überlappten Anordnung flächig an einen rückwärtigen Befestigungsbereich 32 der Blendenspitze 24 an. Zum Plastifizieren des Befestigungszapfens 26 und gegebenenfalls zusätzlich des an dem Befestigungszapfen 26 angrenzenden vorderen Randbereich des Blendenansatzteils 15 können Sonotroden eingesetzt werden, so dass durch Ultraschallschweißen eine feste und innige Verbindung in dem Befestigungsbereich ermöglicht wird. Die Blendenspitze 24 weist vorzugsweise eine Dicke in einem Bereich von 0,1 mm und 1 mm auf. Vorzugsweise weist die Blendenspitze 24 eine Wanddicke von 0,3 mm auf.

Nach einer nicht dargestellten alternativen Ausführungsform kann die Blendenspitze 24 auch direkt an Reflektorflächen 17, 18 angefügt werden, sofern das Blendenan- satzteil 15 nicht vorgesehen ist.

Bezugszeichenliste

1 Projektionsscheinwerfer

2 1. Projektionslichteinheit

3 2. Projektionslichteinheit

4 Hauptabstrahlrichtung

5 1. Lichtquelleneinrichtung

6 2. Reflektoreinrichtung

7 I . Blende

8 2. Lichtquelleneinrichtung

9 2. Reflektoreinrichtung

10 2. Blende

1 1 Linse

12 optische Achse

13 vordere Kante

14 Blendenspitze

15 Blendenansatzteil

16 LED-Chips

17 Reflektorfläche

8 Reflektorfläche

19 Knicklinie

20 Zwickel

21 horizontale Blendenspitze

22 Knicklinie

24 Blendenspitze

25 Loch

26 Befestigungszapfen

27 Unterseite

28 Plastifizierungskopf

29 untere Flachseite

30 obere Flachseite 31 Fuß

32 Befestigungsbereich H Horizontalebene L1.L2 Lichtbündel

M1, M2 Mittelebene α spitzer Winkel ß1,ß2 spitzer Winkel