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Patent Searching and Data


Title:
PROTECTION SYSTEM AGAINST SEXUAL ATTACKS
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2019/219192
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to the field of protection systems against physical abuse. In particular, the invention relates to a mobile protection system for protection against rape or other sexual attacks. A protection system (1) for protection against sexual harassment and attacks is characterised in that the protection system (1) comprises a protection unit (4) which is triggerable by tensile forces and comprises a magazine (6) for receiving at least one first cartridge (6A) having a marking agent (M) only removable with difficulty and/or an eye irritant (A), and a trigger (7) for providing energy to dispense the marking agent (M) and the eye irritant (A), the trigger (7) being triggerable when a defined tensile force is exceeded. A method for protecting against sexual attacks by an attacker is characterised in that a protection system attached to a person releases both a marking agent, which permanently marks the attacker and is only removable with difficulty, and an eye irritant, which temporarily severely impairs the vision of the attacker, when a defined tensile force on a pull cord or belt of the protection system is exceeded.

Inventors:
GEHRING ALFRED (CH)
Application Number:
PCT/EP2018/062823
Publication Date:
November 21, 2019
Filing Date:
May 16, 2018
Export Citation:
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Assignee:
GEHRING ALFRED (CH)
International Classes:
A61F5/00; F41H9/10
Foreign References:
US20140182038A12014-07-03
US4428506A1984-01-31
US5485636A1996-01-23
US20040066299A12004-04-08
DE202009008854U12009-10-08
Attorney, Agent or Firm:
CACACE, Sabrina (DE)
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Claims:
P A T E N T A N S P R Ü C H E

1. Schutzsystem (1 ) zum Schutz vor sexuellen Belästigungen und Übergriffen, dadurch gekennzeichnet, dass das Schutzsystem (1 ) eine durch Zugkräfte auslösbare Schutzeinheit (4) umfasst, die Schutzeinheit (4) umfassend ein Ma- gazin (6) zur Aufnahme mindestens einer ersten Patrone (6A) mit einem schwer entfernbaren Markierungsmittel (M) und/oder einem Augenreizstoff (A), sowie einen Auslöser (7) zur Bereitstellung von Energie zum Ausbringen des Markie- rungsmittels (M) und des Augenreizstoffes (A), wobei der Auslöser (7) bei Überschreiten einer festgelegten Zugkraft auslösbar ist.

2. Schutzsystem (1 ) nach Anspruch 1 , wobei die Zugkraft (F) mittels eines an ei- nem Schieber (8) anbringbaren oder angebrachten Zugseils aufbringbar ist.

3. Schutzsystem (1 ) nach Anspruch 1 oder 2, wobei die Schutzeinheit (4) sowohl eine erste Patrone (6A) mit einem schwer entfernbaren Markierungsmittel (M) als auch eine weitere Patrone (6B) mit einem Augenreizstoff (A) umfasst.

4. Schutzsystem (1 ) nach Anspruch 1 oder 2, wobei die Schutzeinheit (4) eine Patrone (6A) mit einem Gemisch aus schwer entfernbaren Markierungsmittel (M) sowie Augenreizstoff (A) umfasst.

5. Schutzsystem (1 ) nach einem der Ansprüche 1 bis 4, wobei dasselbe ferner einen Hüftgurt (2) umfasst, welcher zum Tragen um die Hüfte einer Person ge- eignet ist, an welchem ein sich von einer Vorderseite (2A) zu einer Rückseite (2B) des Hüftgurts (2) erstreckender Schrittgurt (3) angebracht ist, welcher zum Durchführen durch den Schritt dieser Person geeignet ist, wobei Hüftgurt (2) und Schrittgurt (3) fest miteinander verbunden oder verbindbar sind, und wobei mindestens eine ebenfalls fest mit dem Hüftgurt (2) und/oder dem Schrittgurt (3) verbundene Schutzeinheit (4) vorhanden ist, wobei der Auslöser (7) bei Über- schreiten einer festgelegten Zugkraft im Hüftgurt (2) und/oder Schrittgurt (3) auslösbar ist.

6. Schutzsystem (1 ) nach Anspruch 5, wobei der Hüftgurt (2) und/oder der Schritt- gurt (3) aus einem elastischen Material bestehen, in welches Fasern oder Dräh- te hoher Festigkeit eingearbeitet sind, um ein Zertrennen des Hüftgurts (2) und Schrittgurts (3) zu verhindern oder zu erschweren.

7. Schutzsystem (1 ) nach einem der Ansprüche 5 oder 6, wobei dasselbe sowohl an seiner Vorderseite (2A) als auch an seiner Rückseite (2B) eine Schutzeinheit (4) aufweist.

8. Schutzsystem (1 ) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die Schutzeinheit (4) ein Gehäuse (5) aufweist, welches eine seitliche Öffnung (5A) hat, die mittels eines Schiebers (8) verschließbar ist, wobei der Schieber (8) mittels Zugkräften (F) aus dem Gehäuse (5) ziehbar ist, so dass die Öffnung (5A) dann frei liegt, und wobei ferner in besagte Öffnung (5A) ein Sperrglied (9) einlegbar ist, welches bei geschlossener Öffnung (5A) das Auslösen des Auslö- sers (7) verhindert, und bei freiliegender Öffnung (5A) das Auslösen des Auslö- sers (7) ermöglicht, so dass im Magazin (6) befindliche Patronen (6A, 6B) ent- leerbar und/oder aus dem Gehäuse (5) herausschleuderbar sind.

9. Schutzsystem (1 ) nach Anspruch 8, bei welchem der Auslöser (7) in Form einer vorspannbaren Feder vorliegt.

10. Schutzsystem (1 ) nach Anspruch 8 oder 9, wobei das Sperrglied (9) in Form eines Dreiecks-Prismas vorliegt, dessen Längsachse (L) senkrecht zu einer Wirkrichtung (W) des Auslösers (7) sowie parallel zu einer Längsrichtung der seitlichen Öffnung (5A) liegt, und welches mit einer seiner drei Seitenflächen bündig am Schieber (8) anliegt.

11. Schutzsystem (1 ) nach einem der Ansprüche 8 bis 10, wobei der Schieber (8) an einem mit dem Gehäuse (5) abschließenden oder aus dem Gehäuse (5) herausragenden Ende mit dem Hüftgurt (2) und/oder dem Schrittgurt (3) befes- tigbar oder befestigt ist, und auch das Gehäuse (5) mit dem Hüftgurt (2) und/oder dem Schrittgurt (3) befestigbar oder befestigt ist.

12. Schutzsystem (1 ) nach Anspruch 11 , wobei derjenige Teil des Flüftgurtes (2) bzw. des Schrittgurtes (3), welcher zwischen der Befestigung mit dem Schieber (8) einerseits und dem Gehäuse (5) andererseits verläuft, dehnbar ist, so dass erst bei Überschreiten eines bestimmten Dehngrades auf den Auslöser (7) ihn auslösende Zugkräfte (F) wirken.

13. Schutzsystem (1 ) nach einem der Ansprüche 8 bis 10, wobei der Schieber (8) im Bereich eines mit dem Gehäuse (5) abschließenden Endes mit dem Zugseil befestigbar oder befestigt ist, und/oder wobei das Gehäuse (5) einen Clipflügel (5B) zur Anbringung des Gehäuses (5) an einem Kleidungsstück aufweist.

14. Schutzsystem (1 ) nach einem der vorherigen Ansprüche, wobei dasselbe ferner ein mit dem Auslöser gekoppeltes Mobilfunk-Modul und/oder ein Modul zur ka- bellosen Verbindung mit einem Mobiltelefon aufweist.

15. Verfahren zum Schutz vor sexuellen Übergriffen durch einen Angreifer, dadurch gekennzeichnet, dass ein an der Person angebrachtes Schutzsys- tem durch Überschreiten einer festgelegten Zugspannung an einem vom Schutzsystem umfassten Zugseil oder Gurten vom Schutzsystem sowohl ein schwer entfernbares, den Angreifer dauerhaft markierendes Markierungsmittel, als auch ein den Gesichtssinn des Angreifers vorübergehend stark beeinträch- tigender Augenreizstoff freigegeben werden.

16. Verfahren nach Anspruch 15, wobei dasselbe unter Verwendung eines Schutzsystems nach einem der Ansprüche 1 bis 10 durchgeführt wird.

Description:
SCHUTZSYSTEM GEGEN SEXUELLE

ÜBERGRIFFE

Einleitung Die Erfindung betrifft das Gebiet der Schutzsysteme vor körperlichem Missbrauch.

Insbesondere betrifft die Erfindung ein mobiles Schutzsystem zum Schutz vor Ver- gewaltigungen oder anderen sexuellen Übergriffen.

Stand der Technik und Nachteile

Sexuelle Übergriffe und Belästigungen werden heute in vielen Ländern strafrechtlich verfolgt. Allerdings ist die Dunkelziffer nicht zur Anzeige gebrachter Straftaten sehr groß, und häufig sieht das Opfer aus Scham oder möglicherweise unzureichenden Beweisen von einer Anzeige des Täters ab. Doch selbst in Fällen, in denen eine An- zeige erfolgt, ist eine Verurteilung und Bestrafung des Täters in manchen Ländern eher die Ausnahme als die Regel. Aus diesem Grunde sind Maßnahmen, die präventiv wirken, es also überhaupt nicht zu einer Belästigung oder einem Übergriff kommen lassen, zu bevorzugen.

Seit langem bekannt sind verschiedene Arten von mechanisch wirkenden Vorrich- tungen, welche den Intimbereich des möglichen Opfers so weit verdecken, dass inti- me Handlungen nicht mehr möglich sind. Beispielhaft sei die Druckschrift DE 20 2009 008 854 U1 genannt, in welcher eine Vorrichtung vorgeschlagen wird, welche einen Hüftgürtel und ein mittig damit verbundenes, zur Durchführung durch den Schritt einer Person vorgesehenes Schrittteil aufweist. Dieses ist im Genitalbereich so breit ausgeführt, dass es im angelegten Zustand diesen verdeckt und vor uner- wünschten Zugriffen schützt. Nachteilig an dieser Art der Verhinderung von Übergriffen ist jedoch, dass besagte

Vorrichtungen aufgrund der Notwendigkeit, den Intimbereich wirksam, d.h. mecha- nisch, abzudecken, verhältnismäßig groß und schwer sind. Beim Tragen verringern sie die Bewegungsfreiheit, und erschweren den Besuch des WCs, da sie hierfür zu- mindest teilweise entfernt werden müssen. Zudem sind sie aufgrund ihrer Größe nicht zum Tragen mit beliebigen Kleidungsstücken geeignet. Auch bieten sie nur un- mittelbaren Schutz gegen Übergriffe; eine wie auch immer geartete präventive Wir- kung, d.h. ein Absehen vom Versuch eines Übergriffs, entfalten sie nicht. Aufgabe der Erfindung und Lösung

Die Aufgabe der Erfindung ist daher die Bereitstellung eines Schutzsystems zum Schutz vor sexuellen Übergriffen, welche die Nachteile des Standes der Technik nicht aufweist. Demnach soll das Schutzsystem angenehm und unauffällig zu tragen sein, und möglichst geringe Einschränkungen im Alltag mit sich bringen. Auch soll das Schutzsystem nach Möglichkeit schon den bloßen Versuch eines Übergriffs ver- hindern helfen.

Die Aufgabe wird durch ein Schutzsystem nach Anspruch 1 sowie ein Verfahren zum Schutz vor sexuellen Übergriffen nach nebengeordnetem Anspruch 15 gelöst. Vor- teilhafte Ausführungsformen sind den jeweils abhängigen Unteransprüchen, der nachfolgenden Beschreibung sowie den Figuren zu entnehmen.

Beschreibung

Zunächst wird das erfindungsgemäße Schutzsystem beschrieben. Alsdann erfolgt eine Beschreibung des erfindungsgemäßen Verfahrens zum Schutz vor sexuellen Übergriffen. Das Schutzsystem zum Schutz vor sexuellen Belästigungen und Übergriffen ist dadurch gekennzeichnet, dass es eine durch Zugkräfte auslösbare„Schutzeinheit“ umfasst.

Die Schutzeinheit umfasst ihrerseits ein Magazin zur Aufnahme mindestens einer ersten Patrone mit einem schwer entfernbaren Markierungsmittel und ferner einen Auslöser zur Bereitstellung von Energie zum Ausbringen des Markierungsmittels bzw. des Augenreizstoffes. Das Markierungsmittel ist nur schwer von der Haut ent- fernbar; vorzugsweise bleibt dieses dort 2 Wochen nachweisbar. Der Augenreizstoff zieht zwar keine dauerhaften gesundheitlichen Schäden mit sich, sollte jedoch so stark sein, dass ein Kontakt mit ihm zu einem mindestens mehrminütigen Verlust des Gesichtssinns führt. Bekannt sind z.B. Wirkstoffe auf Chilibasis. Eine Wirkungszeit von ca. 30 Minuten ist vorteilhaft und mit bekannten Mitteln erreichbar. Die Inhalts- stoffe der beiden Patronen können in Gas-, Flüssigkeits-, oder vorzugsweise in Pul- verform vorliegen.

Der Auslöser ist bei Überschreiten einer festgelegten Zugkraft auslösbar. Durch das Auslösen wird die mindestens eine Patrone entweder im Magazin entleert, oder sie wird aus diesem herausgeschleudert, um sich unmittelbar danach zu entleeren.

Nach einer Ausführungsform ist die Zugkraft mittels eines an einem Schieber an- bringbaren oder angebrachten Zugseils aufbringbar. Das bedeutet, dass besagtes Zugseil (Band, Kordel etc.) dazu verwendbar ist, den Schieber zu bestätigen, was zu einem Auslösen der Schutzeinheit führt. Anders ausgedrückt, durch Zug an dem Zugseil kann bei Gefahr das Schutzsystem durch den Träger ausgelöst werden. Vor- zugsweise kann die Schutzeinheit in der Tasche oder an einem Kleidungsstück (z.B. Gürtel, Hosenbund) befestigbar sein, so dass es sich, wenn das Zugseil betätigt (an- gespannt) wird, nicht in Richtung der Zugkraft bewegt.

Die beschriebene Ausführungsform ist auf einfachste Weise an- und wieder ableg- bar. Vorzugsweise ist das Gehäuse als Clip ausgebildet, um beispielsweise an den Bund eines Kleidungsstücks angeklammert werden zu können. Vorzugsweise dient ein in der Mitte des Clipflügels angebrachter Dorn der besseren Fixierung.

Nach einer Ausführungsform umfasst die Schutzeinheit sowohl die erste, als auch die weitere Patrone, also sowohl das Markierungsmittel als auch den Augenreizstoff. Beide Stoffe liegen dabei getrennt voneinander vor. Der Vorteil dieser Ausführungs- form liegt in der Wahlfreiheit, welche Patronen in welcher Kombination verwendet werden sollen.

Nach einer bevorzugten Ausführungsform umfasst die Schutzeinheit eine (einzige) Patrone mit einem Gemisch aus schwer entfernbarem Markierungsmittel sowie Au- genreizstoff. Der Vorteil dieser Ausführungsform liegt im geringeren Platzbedarf der Patrone und somit der gesamten Schutzeinheit; zudem ist der Wechsel einer einzi- gen Patrone leichter durchführbar. Nach einer anderen Ausführungsform umfasst das Schutzsystem einen Hüftgurt, welcher zum Tragen um die Hüfte oder Taille einer Person geeignet ist. Vorzugswei- se ist dieser längenverstellbar. Der Hüftgurt kann außerdem bevorzugt eine Schließe aufweisen. An diesem Hüftgurt ist ein sich von seiner Vorderseite zu seiner Rückseite erstre- ckender Schrittgurt angebracht. Dieser ist zum Durchführen durch den Schritt dieser Person geeignet. Optional ist auch dieser Gurt längenverstellbar.

Hüftgurt und Schrittgurt sind fest miteinander verbunden oder verbindbar. Das be- deutet, dass sie miteinander verwoben, verschraubt, verklebt, oder durch eine Schlaufe miteinander verbunden sind, so dass ohne Gewalteinwirkung kein Trennen des Schrittgurts vom Hüftgurt möglich ist.

Ferner ist mindestens eine ebenfalls fest mit dem Hüftgurt und/oder dem Schrittgurt verbundene, erfindungsgemäße Schutzeinheit vorhanden. Anders ausgedrückt, die Schutzeinheit kann ohne Gewalteinwirkung nicht von den Gurten entfernt werden. Wird nun aufgrund des Versuchs einer sexuellen Belästigung oder eines sexuellen

Übergriffs einer der über der Unterwäsche zu tragenden Gurte (Hüftgurt und/oder Schrittgurt) unter Aufbringen einer gewissen, im Vorfeld festgelegten Zugkraft ge- dehnt, beispielsweise um 15 bis 20 Millimeter, um ihn beiseite zu schieben oder zu zerreißen, führt dies zum Auslösen des Auslösers. Die zudringliche Person wird mit dem Markierungsmittel markiert und/oder auch zu einem späteren Zeitpunkt identifi zierbar, und außerdem aufgrund des Verlusts des Gesichtssinns, typischerweise verbunden mit signifikanten Augenschmerzen, am Festhalten an ihrem ursprüngli- chen Tun gehindert. Das Opfer kann, da im Gegensatz zum Täter in Kenntnis des Vorhandenseins und der Wirkungsweise der Vorrichtung, im Moment des Wirksam- Werdens des Augenreizstoffes seine Augen schließen oder den Blick abwenden, um seinen Gesichtssinn nicht zu beeinträchtigen, und beispielsweise flüchten. Somit wird der Täter wirksam an der Durchführung seiner Tat gehindert.

Außerdem hindert das Schutzsystem aufgrund seiner Konstruktion einen Angreifer wirksam daran, dem Opfer die Unterwäsche zu entfernen. Ist Tätern das Vorhandensein der erfindungsgemäßen Vorrichtung hingegen schon bekannt, schreckt sie dieses bereits im Vorfeld, also präventiv, vor dem Versuch ei- ner Belästigung oder eines Übergriffs ab. Mithin entfaltet das erfindungsgemäße Schutzsystem, flächendeckend angewandt, mittelfristig eine Sicherheit gegen den bloßen Versuch sexueller Übergriffe.

Dass der Täter aufgrund der dauerhaften Markierung leicht von Dritten, so auch von der Polizei, identifizierbar ist, hilft beim Auffinden des Täters und wirkt zugleich eben- falls im Vorfeld abschreckend.

Fiqurenbeschreibunq

Die Erfindung wird nunmehr unter Zuhilfenahme der Figuren näher erläutert. Dabei zeigt

Figur 1 eine Vorderansicht des erfindungsgemäßen Schutzsystems;

Figur 2 eine Rückansicht desselben;

Figur 3 eine Ansicht desselben von oben;

Figur 4 eine Vorderansicht einer Schutzeinheit;

Figur 5 eine Vorderansicht dieser Schutzeinheit mit verdeckt dargestellten innen- liegenden Komponenten;

Figur 6 eine Draufsicht auf die Schutzeinheit im geschlossenen Zustand;

Figur 7 eine Draufsicht auf die Schutzeinheit im geöffneten Zustand;

Figur 8 eine Seitenansicht des Gehäuses der Schutzeinheit;

Figur 9 und 10 zwei Ansichten des Schiebers der Schutzeinheit;

Figur 11 und 12 zwei Ansichten eines alternativen Gehäuses;

Figur 13 eine schematische Ansicht der Befestigung der Schutzeinheit am Gurt;

Figur 14 eine perspektivische Ansicht einer weiteren Ausführungsform der

Schutzeinheit;

Figur 15 eine Ansicht des Deckels dieser Schutzeinheit; Figur 16 eine perspektivische Seitenansicht des Gehäuses dieser Schutzeinheit;

Figur 17 eine perspektivische Aufsicht dieses Gehäuses.

In den Figuren 1 bis 3 ist eine schematische Gesamtansicht einer Ausführungsform des erfindungsgemäßen Schutzsystems 1 dargestellt. Dieses umfasst einen Hüftgurt 2, welcher, wie angedeutet, zum Tragen um die Hüfte einer Person geeignet ist. Am

Hüftgurt 2 ist ein sich von seiner Vorderseite 2A zu seiner Rückseite 2B erstrecken- der Schrittgurt 3 angebracht, welcher zum Durchführen durch den Schritt einer Per- son geeignet ist. Hüftgurt 2 und Schrittgurt 3 sind fest miteinander verbunden.

Das Schutzsystem 1 umfasst mindestens eine, im vorliegenden Beispiel zwei, eben- falls fest mit dem Hüftgurt 2 und dem Schrittgurt 3 verbundene Schutzeinheiten 4.

Vorzugsweise bestehen der Hüftgurt 2 und/oder der Schrittgurt 3 aus einem elasti schen Material, in welches Fasern oder Drähte hoher Festigkeit eingearbeitet sind, um ein Zertrennen des Hüftgurts 2 und Schrittgurts 3, beispielsweise mit einem Mes- ser, zu verhindern oder zumindest deutlich zu erschweren. Da ein Täter im Normal- fall keine Zange oder Ähnliches bei sich führt, ist die Wahrscheinlichkeit gering, dass das Schutzsystem 1 durch einfaches Zertrennen unschädlich gemacht werden kann.

Es ist klar, dass auch andere, ein zu leichtes Durchtrennen der Gurte 2, 3 verhin- dernde oder erschwerende Maßnahmen getroffen werden können, z.B. das Verwen- den von hochfesten Aramidfasern oder feinen, harten Kettengliedern. Wie erwähnt, weist das Schutzsystem 1 vorzugsweise sowohl an seiner Vorderseite

2A als auch an seiner Rückseite 2B eine Schutzeinheit 4 auf. Somit ist sichergestellt, dass die Wirksamkeit des Schutzsystems 1 unabhängig ist von der Seite, aus wel- cher eine zudringliche Person sich nähert. Zudem ist die Wahrscheinlichkeit größer, dass ein Täter die Vorrichtung anhand der Schutzeinheiten 4, die durchaus Warn- hinweise tragen oder in einer Warnfarbe gefärbt sein können, noch vor dem eigentli chen Versuch seiner Tat erkennt und von seinem Vorhaben ablässt.

Die Figuren 4 bis 7 zeigen eine bevorzugte Ausführungsform einer Schutzeinheit 4 in unterschiedlichen Ansichten, teilweise mit innenliegenden Komponenten. Die Schutzeinheit 4 weist ein z.B. aus schlagfestem Kunststoff bestehendes Gehäu- se 5 auf, welches eine seitliche Öffnung 5A hat, die mittels eines Schiebers 8 ver- schließbar ist, wobei der Schieber 8 mittels Zugkräften (Pfeil F) aus dem Gehäuse 5 gezogen werden kann; das Gehäuse 5 weist hierfür einen entsprechenden seitlichen Führungsschlitz auf. Ist der Schieber 8 ausreichend weit aus dem Gehäuse 5 her- ausgezogen (Fig. 7), liegt die Öffnung 5A frei. Vorzugsweise ist die seitliche Öffnung 5A in einer der langen Seiten angeordnet. Besonders bevorzugt ist sie in einer der größten Seiten angeordnet. In der Fig. 4 und 5 ist dies die nach oben weisende Sei- te.

In besagte Öffnung 5A ist ein z.B. aus Kunststoff bestehendes Sperrglied 9 einleg- bar, welches bei geschlossener Öffnung 5A das Auslösen des Auslösers 7 verhin- dert. Bei freiliegender Öffnung 5A hingegen wird das Auslösen des Auslösers 7 er- möglicht, so dass im Magazin 6 befindliche Patronen 6A, 6B entleerbar und/oder aus dem Gehäuse 5 herausschleuderbar sind. Anders ausgedrückt, der Auslöser 7 führt bei einem mechanischen Auslösen dazu, dass der Inhalt der Patronen 6A, 6B schlagartig in die Außenwelt gelangt, indem diese entweder zerstört und somit geöff- net werden, oder zunächst, vorzugsweise durch Aufnahme der mittels des Auslösers 7 bereitgestellten Energie, aus dem Gehäuse 5 geschleudert werden, bevor sie sich entleeren.

Es ist selbstverständlich auch möglich, dass die Patrone 6A mit dem Markierungsmit- tel M sich im Gehäuse 5 öffnet, und die Patrone 6B mit dem Augenreizstoff A zu- nächst ins Freie geschleudert wird, wo sie ihren Inhalt freisetzt. Auch die umgekehrte Vorgehensweise ist denkbar.

In der dargestellten Ausführungsform liegt der Auslöser 7 in Form mehrerer vor- spannbarer Federn vor. Diese stützen sich an der Innenwand des Gehäuses 5 einer- seits, und an der Unterseite eines U-förmigen, beispielsweise aus Kunststoff beste- henden Katapults andererseits ab. Wird das Sperrglied 9 entfernt, kann sich das Ka- tapult, angetrieben durch die Federenergie, in Richtung der Patronen 6A, 6B bewe- gen. Durch den Impuls werden diese zerstört und/oder aus dem Gehäuse herausge- schleudert. Die Kraftrichtung besagter Feder(n) verläuft vorzugsweise parallel zu den weiter oben beschriebenen größten Seiten. Nach einer nicht dargestellten Ausführungsform ist der Auslöser 7 als eine einzige Blattfeder ausgestaltet. Diese kann ein Zickzack-Profil aufweisen. Eine Breite von wenigen wie z.B. 4 mm ist bereits ausreichend; die (entspannte) Länge kann bei- spielsweise 44 mm betragen, und die Höhe kann ca. 1 cm betragen. Es ist klar, dass auch andere Mechanismen als der beschriebene Federmechanis- mus als Auslöser 7 Verwendung finden können, beispielsweise magnetische, motori- sche, oder pyrotechnisch wirkende Mechanismen.

Es ist klar, dass Gehäuse, Sperrglied und Katapult auch aus Metall, beispielsweise aus rostfreiem Stahl oder einer besonders hautfreundlichen und leichten Titan- Legierung bestehen können.

Nach der gezeigten Ausführungsform liegt das Sperrglied 9 in Form eines Dreiecks- Prismas vor, dessen Längsachse L (siehe Fig. 6 und Fig. 7) senkrecht zu einer Wir- krichtung W (siehe Fig. 6) des Auslösers 7, sowie parallel zu einer Längsrichtung L der seitlichen Öffnung 5A liegt, und welches mit einer seiner drei Seitenflächen bün- dig am Schieber 8 anliegt.

Das Seitenprofil der Öffnungen 5A, gut erkennbar in Fig. 4 und 5, entspricht in etwa dem invertierten Querschnittsprofil des Prismas, so dass letzteres in ersterer auf- nehmbar ist, und das Prisma nicht aus dem Gehäuse 5 hervorsteht. Es ist vielmehr so weit im Gehäuse 5 versenkbar, dass seine in Fig. 5 nach oben weisende Seiten- fläche in etwa bündig mit der ins Innere des Gehäuses weisenden Unterseite des

Schiebers 8 ist (Spalt übertrieben dargestellt).

Das Katapult 10 wirkt im vorgespannten Zustand des Auslösers 7 auf die eine Seite des Prismas, die andere (in Fig. 4 und 5 nach rechts weisende) Seite stützt sich an den Patronen 6A, 6B ab. Aufgrund des Schiebers 8 wird das Prisma in dieser Positi- on festgehalten.

Wird der Schieber 8 entfernt, gibt dieser die Öffnung 5B frei, aus welcher das Prisma durch den Auslöser 7 schlagartig herausgedrückt wird. Der Auslöser 7 presst das Katapult 10 dann gegen die Patronen 6A und 6B (s.o.). Vorzugsweise ist der Schieber 8 an einem mit dem Gehäuse 5 abschließenden oder, wie in Fig. 6 und 7 dargestellt, aus dem Gehäuse 5 herausragenden Ende (jeweils links im Bild) mit dem Hüftgurt 2 und/oder dem Schrittgurt 3 befestigbar oder befes- tigt, und auch das Gehäuse 5 selber ist mit dem Hüftgurt 2 und/oder dem Schrittgurt 3 befestigbar oder befestigt. Das bedeutet, dass Schieber 8 einerseits und Gehäuse 5 andererseits mit den Gurten 2, 3 verbunden sind, so dass bei Vorliegen entspre- chend voneinander weg weisender Zugkräfte an die beiden Punkte, an denen besag- te Befestigungen vorliegen, der Schieber 8 aus dem Gehäuse 5 gezogen wird.

Vorzugsweise ist die hierfür notwendige Kraft so bemessen, das sie während des alltäglichen Tragens des Schutzsystems nicht erreicht wird. Lediglich bei einem Ver- such, an den Gurten 2, 3 zu ziehen, um diese abzuziehen oder zu zerreißen, wird diese Auslösekraft erreicht oder überschritten, was zu einem Auslösen des Auslösers 7 führt.

In Fig. 8 ist eine Seitenansicht des Gehäuses 5 gezeigt. Gut erkennbar ist der Schlitz (oben im Bild), in welchen der Schieber (Fig. 9 und 10) einschiebbar ist. Die im unte- ren Bereich des Gehäuses 5 dargestellten Bohrungen (ohne Bezugszeichen) dienen der Aufnahme jeweils einer Schließe (nicht dargestellt), die beispielsweise als Schraubverbindung ausgestaltet ist. Es ist anzumerken, dass das sachgemäße Öff- nen dieser Schraubverbindung nicht zu schnell durchführbar sein darf, um die Funk- tionsweise des Schutzsystems 1 nicht zu konterkarieren. Eine Umdrehungszahl von z.B. 20 Umdrehungen wird vorliegend als ausreichend angesehen.

Fig. 11 und 12 zeigen eine alternative Ausführungsform des Gehäuses 9. In diesem ist die V-förmige Aussparung für das Sperrglied (nicht gezeigt) nicht durchgehend gefertigt, sondern liegt in Form einer Vertiefung in den Seitenwänden des Gehäuses 9 vor, wobei die Restdicke der Wand jeweils z.B. 1 mm betragen kann. Somit ist das Sperrglied nicht mehr seitlich zugänglich; zudem ergibt diese Ausführungsform eine sowohl optisch ansprechendere wie auch gegen unerwünschte Einwirkungen (Staub, Schmutz, Wasser, äußere Gewalt) besser geschützte Schutzeinheit.

Wie in Fig. 13 gezeigt, kann die Schutzeinheit mittels zweier kurzer Gurtstücke an zwei Befestigungspunkten 11 A, 11 B am Hüftgurt 2 (und/oder am Schrittgurt 3) befes- tigt sein. Wird dieser Gurt 2, 3 gestreckt, so werden über die kurzen Gurtstücke Zug- kräfte F auf den Schieber 8 und das Gehäuse 5 übertragen, was zu einem Auslösen des Auslösers 7 führt.

Nach einer ähnlich wirkenden Ausführungsform ist derjenige Teil des Hüftgurtes 2 bzw. des Schrittgurtes 3, welcher zwischen der Befestigung mit dem Schieber 8 ei- nerseits und dem Gehäuse 5 (und somit zwischen den Befestigungspunkten 11A, 11 B) andererseits verläuft, dehnbar, so dass erst bei Überschreiten eines bestimm- ten Dehngrades auf den Auslöser 7 ihn auslösende Zugkräfte F wirken. Nach dieser Ausführungsform kann der Gurt 2, 3 überall verhältnismäßig eng am Körper der Per- son anliegen; die in Fig. 8 gezeigten Schlaufen können entfallen.

Nach einer nicht dargestellten Ausführungsform der Erfindung sind die Gurte 2 und 3 in die Unterwäsche oder ein anderes Kleidungsstück (z.B. Bikini, Schwimmhose) eingearbeitet. Sie verstärken demnach, vorzugsweise von außen unsichtbar, das entsprechende Kleidungsstück. Dabei stellen sie weiterhin die o.g. Befestigungs- punkte 11 A, 11 B bereit, an welchen die Schutzeinheit 4 angebracht wird.

Nach einer weiteren, ebenfalls nicht dargestellten Ausführungsform der Erfindung werden die Gurte 2 und 3 durch den Stoff der Unterwäsche oder des anderen Klei- dungsstücks selber bereitgestellt. Das bedeutet, dass im entsprechenden Kleidungs- stück besagte Befestigungspunkte 11A, 11 B vorhanden sind, an welchen die Schutzeinheit 4 angebracht wird. Die in den Figuren dargestellten Gurte 2, 3 sind demnach soweit verbreitert und aus einem entsprechenden Stoff hergestellt, dass sie gleichzeitig als Kleidungsstück verwendbar sind. Durch stärkeres Dehnen des Stof- fes im Hüft- oder Schrittbereich wird die Schutzeinheit 4 ausgelöst. Es ist klar, dass die Schutzeinheit(en) 4 ausreichend leicht vom Kleidungsstück entfernbar sein soll- te(n), um eine Beschädigung der Schutzeinheit 4 oder gar ein unbeabsichtigtes Aus- lösen beim Waschen zu vermeiden.

Nach einer anderen, in den Figuren 14 bis 17 dargestellten Ausführungsform ist der Schieber 8 im Bereich eines mit dem Gehäuse 5 abschließenden Endes mit einem Zugseil (nicht dargestellt) befestigbar.

Nach einer weiteren, vorliegend kombinierten Ausführungsform weist das Gehäuse 5 einen Clipflügel 5B zur Anbringung des Gehäuses 5 an einem Kleidungsstück (nicht gezeigt) auf. Ein in der Mitte des Clipflügels 5B angebrachter Dorn 5C dient der bes- seren Fixierung. Der Clip ist somit aus dem Clipflügel 5B und der ihm zuweisenden Seite des Gehäuses 5 gebildet. Auf der dem Clipflügel 5B gegenüberliegenden Seite des Gehäuses 5 befindet sich der als Schieber 8 ausgebildete Deckel des Gehäuses 5 mit einem Langloch 8A. An diesem Langloch 8A kann ein als Band, Kordel etc. ausgebildete Zugseil (nicht dargestellt) befestigt sein. Durch Zug an dem Zugseil kann bei Gefahr das Schutzsystem durch den Träger ausgelöst werden.

Es sei darauf hingewiesen, dass diese Ausführungsform des Gehäuses 5 auch mit dem Hüft- und Schrittgurt 2, 3 kombiniert werden kann, wobei das eine Ende des Hüftgurts 2 an dem Langloch 8A befestigt ist, und das andere Ende zum Schließen des Hüftgurts 2 in den Clip eingeschlauft wird. Dies ermöglicht ein leichteres Öffnen und Schließen des Hüftgurts 2 für den Träger.

Nach einer anderen, ebenfalls nicht dargestellten Ausführungsform umfasst das Schutzsystem 1 ein mit dem Auslöser gekoppeltes Mobilfunk-Modul und/oder ein Modul zur kabellosen Verbindung mit einem Mobiltelefon.

Das Mobilfunk-Modul hat die Aufgabe, das Auslösen des Auslösers 7 zu detektieren und selbsttätig per Funk an eine entferne Empfangsstation zu melden. Dies kann z.B. eine im Modul hinterlegte Telefonnummer oder eine Polizeistation sein. Somit erfolgt ohne das Zutun des Opfers eine Benachrichtigung besagter Stellen, die im günstigen Fall zeitnah Hilfe entsenden können.

Das Modul zur kabellosen Verbindung mit einem Mobiltelefon kann auf üblichen Techniken, z.B. Bluetooth oder NFC-Kommunikation basieren und ist einerseits wie- derum mit der Schutzeinheit 4, andererseits mit einem Mobiltelefon verbunden. Im Falle eines Auslösens der Schutzeinheit 4 wird dies vom Modul an das Mobiltelefon gemeldet. Auf diesem empfängt ein entsprechendes Programm das Signal und kann das im Mobiltelefon vorhandene Funkmodul zum Melden des Vorfalls an eine ent- fernte Empfangsstation (s.o.) verwenden. Zudem kann der genaue Standort mittels GPS bestimmt und der Meldung angehängt werden, um Hilfe ortsgenau bereitstellen zu können.

Nachfolgend wird ein auf dem erfindungsgemäßen Schutzsystem beruhendes, je- doch auch mit von diesem verschiedenen Vorrichtungen durchführbares Verfahren zum Schutz vor sexuellen Übergriffen durch einen Angreifer beschrieben. Zusätzlich wird auf die weiter oben stehenden Erläuterungen verwiesen, welche sinngemäß auch dieses Verfahren betreffen.

Das erfindungsgemäße Verfahren ist dadurch gekennzeichnet, dass ein an der Per- son angebrachtes Schutzsystem durch Überschreiten einer festgelegten Zugspan- nung an einem vom Schutzsystem umfassten Zugseil oder Gurten vom Schutzsys- tem sowohl ein schwer entfernbares, den Angreifer markierendes Markierungsmittel, als auch ein den Gesichtssinn des Angreifers vorübergehend stark beeinträchtigen- der Augenreizstoff freigegeben werden. Anders ausgedrückt, das erfindungsgemäße Verfahren basiert darauf, das an einem Schutzsystem ein Zugseil oder Gurte, mit welchem das System an einer Person angebracht ist, unter Zugkraft gesetzt werden und somit das System auslösen; ferner ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass so- wohl eine Markierung als auch eine Beeinträchtigung des Gesichtssinns stattfinden, wenn das System ausgelöst wird.

Besonders bevorzugt wird das erfindungsgemäße Verfahren mit dem vorstehend beschriebenen Schutzsystem 1 durchgeführt. Zur Vermeidung von Wiederholungen wird auf die vorstehenden Erläuterungen verwiesen.

Wie ausführlich dargelegt, vermeiden das erfindungsgemäße Schutzsystem wie auch das erfindungsgemäße Verfahren die aus dem Stand der Technik bekannten Nach- teile. Das Schutzsystem ist angenehm und unauffällig zu tragen, und bringt nur ge- ringe Einschränkungen im Alltag mit sich. So ist es sowohl unter beruflicher, festli- cher als auch Alltagskleidung tragbar und kann auch beim Sport mitgeführt werden. Auch ein Tragen mit bauchfreier Kleidung ist möglich. Unter dem Aspekt, dass das Schutzsystem auch sichtbar getragen werden kann, bietet es sich zudem an, dieses oder Teile davon dekorativ auszugestalten. Das Schutzsystem kann sowohl bei Mas- senveranstaltungen, als auch bei Einzelaktivitäten wirksamen Schutz gegen Belästi- gungen und Übergriffe bieten. Zudem kann das Schutzsystem helfen, schon den bloßen Versuch eines Übergriffs zu verhindern.

Ein mittels des erfindungsgemäßen Verfahrens verwendetes Schutzsystem führt zu einem Schutz durch ein Unschädlichmachen des Angreifers, und gleichzeitig zu ei- nem auf Abschreckung basierendem präventiven Schutz, da der Angreifer in Kennt- nis des Schutzsystems möglicherweise von einem Versuch des Begehens der Tat absieht; tut er dies nicht, unterstützt das Schutzsystem bei der Identifikation des Tä- ters.

BEZUGSZEICH EN LISTE

1 Schutzsystem

2 Hüftgurt

2A Vorderseite

2B Rückseite

3 Schrittgurt

4 Schutzeinheit

5 Gehäuse

5A Öffnung

5B Clipflügel

5C Dorn

6 Magazin

6A erste Patrone

6B zweite Patrone

7 Auslöser

8 Schieber

8A Langloch

9 Sperrglied

10 Katapult

11A.11B Befestigungspunkt

M Markierungsmittel

A Augenreizstoff

F Zugkraft

L Längsachse

W Wirkrichtung