Die vorliegende Erfindung betrifft eine Auszugs Vorrichtung, insbesondere für Backöfen, mit einem in einem Innenraum eines Backofens montierbaren Seitengit- ter, das mehrere horizontale Stangen aufweist, die an gegenüberliegenden Seiten einen abgewinkelten Endabschnitt besitzen, der an einem vertikalen Pfosten festgelegt ist, wobei an mindestens einer Stange über Befestigungselemente eine Führungsschiene einer Auszugsführung festgelegt ist.

Aus der EP 443 329 ist ein Backofen bekannt, an dem Auszugsführungen für einen

Schiebezug vorgesehen sind. Um einen Gargutträger in einer eingefahrenen Position zu fixieren, ist eine Kulissenführung mit einer Federrasteinrichtung vorgesehen. Diese Rasteinrichtung ist vergleichsweise kompliziert aufgebaut und teuer in der Herstellung und in der Montage.

Um die Montage von Auszugsführungen in einem Backofen zu erleichtern, ist es aus der WO 2007/07414 bekannt, eine Auszugsführung über klammerartige Halteabschnitte an einem Seitengitter zu fixieren. Dadurch kann die Auszugsführung auf einfache Weise auf eine horizontale Stange des Seitengitters aufgeschoben und fϊ- xiert werden. Allerdings kann bei einer geringen Neigung der Auszugsführung relativ zur Horizontalen ein unbeabsichtigtes Verfahren einer Laufschiene erfolgen.

Es ist daher Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Auszugsvorrichtung zu schaffen, die ein unbeabsichtigtes Verfahren einer Laufschiene vermeidet und leicht zu montieren ist.

Diese Aufgabe wird mit einer Auszugsvorrichtung mit den Merkmalen des Anspruches 1 gelöst.

Erfindungsgemäß umfasst die Auszugsvorrichtung Befestigungselemente, mittels der eine Führungsschiene einer Auszugsführung an einem Seitengitter festlegbar ist. Ferner sind Rastmittel vorgesehen, um eine an der Führungsschiene verfahrbar gelagerte Laufschiene in einer eingefahrenen und/oder ausgefahrenen Position lös- bar zu Fixieren. Dadurch wird gewährleistet, dass die Laufschiene, insbesondere bei einer Beladung mit einem Gargutträger, in einer vorbestimmten Position fixiert werden kann, damit eine Behandlung oder andere Tätigkeit in einer vorbestimmten Position der Laufschiene ausgeführt werden kann. Anschließend wird die Lauf- schiene der Auszugsführung wieder verfahren und die Verrastung gelöst. Dies vereinfacht die Handhabung für den Benutzer erheblich, da auch bei einer geringfügigen Neigung der Auszugsführung relativ zur Horizontalen ein unbeabsichtigtes Verfahren der Laufschiene in der verrasteten Position vermieden wird. Die Verrastung kann dabei sowohl in der eingefahrenen als auch in der ausgefahrenen Positi- on erfolgen, um in den Endstellungen der Auszugsführung eine Fixierung zu ermöglichen.

Gemäß einer Ausgestaltung der Erfindung umfasst das Rastmittel ein elastisch verformbares Element, das beispielsweise aus einem elastischen Werkstoff bestehen kann oder ein Federelement umfasst. Zudem ist es möglich, das Rastmittel mit einem federnden Steg auszubilden, um eine Verrastung vornehmen zu können.

Des weiteren kann ein Element in Form eines Rastvorsprunges als Rastmittel vorgesehen sein, dass aus der Laufschiene einer Auszugsführung in Richtung der Pfos- ten eines Seitengitters hervorsteht um einen Reibschluss zwischen dem jeweiligen

Pfosten und der Laufschiene in den Rastbereichen zu erzeugen.

Weiterhin ist als Rastmittel ein federnder Steg vorgesehen, der an der Laufschiene fixiert ist und bei einer Bewegung der Laufschiene sowohl mit einem vorderen ver- tikalen Pfosten als auch mit einem hinteren vertikalen Pfosten des Seitengitters ver- rastbar ist. Dadurch kann das stationär angeordnete Seitengitter zur Verrastung der Laufschiene genutzt werden. Der federnde Steg kann dabei integral mit der Laufschiene ausgebildet sein oder über einen Clip oder andere Befestigungselemente an der Laufschiene festgelegt sein.

In einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung ist der federnde Steg integral mit einem der Befestigungselemente zur Fixierung der Auszugsführung ausgebildet und wirkt mit einem Vorsprung, einer Profilierung und/oder Aussparung an der Laufschiene zusammen. Dadurch können die Befestigungselemente eine Befestigung der Auszugs führung gewährleisten, wobei zudem die Laufschiene in einer oder mehreren vorbestimmten Positionen verrastet wird. Vorzugsweise weist die Laufschiene einen hervorstehenden Steg auf, der mit dem Rastmittel an den Befestigungselementen zusammenwirkt.

In einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung ist ein federnder Steg an einem vertikalen Pfosten festgelegt. Dieser Steg kann auf einfache Weise über einen Clip an dem Pfosten festgelegt werden und mit einer Aussparung und/oder Profilierung an der Laufschiene für eine Verrastung zusammenwirken.

In einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung ist ein federnder Steg in Form eines Rastelementes an einer parallel versetzten horizontalen Stange über ein Befestigungselement festgelegt. An der Laufschiene einer Auszugs führung befindet sich ein Rastvorsprung der mit dem federnden Steg zusammenwirkt.

In einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung ist ein federnder Steg in Form eines federnden Abschnitts an der Wand eines Haushaltsgerätes oder Möbels festgelegt. An der Laufschiene einer Auszugsführung befindet sich ein Rastvorsprung der mit dem federnden Steg zusammenwirkt.

Es kann auch nur eine Rastposition in eingefahrener oder ausgefahrener Position vorgesehen sein.

Die Erfindung wird nachfolgend anhand mehrerer Ausführungsbeispiele mit Bezug auf die beigefügten Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:

Figuren 1 und 2 zwei perspektivische Ansichten einer erfindungsgemäßen

Auszugsvorrichtung,

Figuren 3 und 4 zwei Detailansichten der Auszugsvorrichtung der Figur 1 ;

Figuren 5 bis 10 mehrere Ansichten einer weiteren Ausführung einer Auszugsführung für eine Auszugsvorrichtung; Figuren 1 1 und 12 zwei Ansichten der Befestigungselemente der Auszugsvorrichtung der Figur 5;

Figuren 13 bis 15 mehrere Ansichten einer modifizierten Auszugsvorrichtung zur Verrastung einer Laufschiene;

Figuren 16 bis 18 Ansichten einer weiteren Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Auszugsvorrichtung,

Figuren 19 und 20 zwei Ansichten eines Clips der Auszugsvorrichtung der Figuren 16 bis 18;

Figur 21 eine perspektivische Ansicht einer modifizierten Ausführungsform einer Auszugsvorrichtung, und

Figuren 22 und 23 zwei Ansichten eines Clips der Auszugsvorrichtung der Figur 21.

Figuren 24 bis 26 Ansichten einer weiteren Ausführungsform einer erfin- dungsgemäßen Auszugsvorrichtung,

Figuren 27 und 28 zwei Ansichten eines Clips der Auszugsvorrichtung der Figur 24.

Figur 29 Ansicht eines Haushaltsgerätes mit einer weiteren Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Auszugsvorrichtung,

Figur 30 Ansicht Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Aus- zugsvorrichtung gemäß Figur 29,

Figur 31 Haushaltsgerät mit Rastmitteln für eine erfindungsgemäßen

Auszugsvorrichtung gemäß Figur 29, Figuren 32 und 33 Rastmittel für eine erfindungsgemäßen Auszugsvomchtung gemäß Figur 29,

Figuren 34 und 35 zwei Ansichten der Anordnung der Rastmittel eine erfϊn- dungsgemäßen Auszugsvorrichtung gemäß Figur 29,

Eine Auszugsvorrichtung umfasst ein Seitengitter 1 , das beispielsweise an einer Seitenwand eines Backofens festlegbar ist. Auch andere Anwendungen, beispielsweise für Küchengeräte oder Möbel, sind denkbar.

Das Seitengitter 1 umfasst zwei voneinander beabstandete vertikale Pfosten 2, zwischen denen eine Vielzahl horizontaler Stangen 3 vorgesehen sind. Jede horizontale Stange 3 umfasst an gegenüberliegenden Seiten abgewinkelte Endabschnitte 4, die an einem vertikalen Pfosten 2 festgelegt sind.

An ein oder mehreren horizontale Stangen 3 ist jeweils eine Auszugs führ ung 5 festgelegt, die eine stationäre Führungsschiene 6 und mindestens eine verfahrbar daran gelagerte Laufschiene 7 aufweist. Als Teilauszug ist nur eine Laufschiene 7 vorgesehen, während als Vollauszug oder als Überauszug eine zusätzliche Mittel- schiene zwischen Laufschiene 7 und Führungsschiene 6 angeordnet ist.

Zur Festlegung der Auszugsführung 5 ist ein hinteres Befestigungselement 8 vorgesehen, mittels dem die Führungsschiene 6 an einer Stange 3 an dem abgewinkelten Endabschnitt 4 festgelegt ist. Im vorderen Bereich ist ein vorderes Befesti- gungselement 9 vorgesehen, das an der gleichen Stange eine Festlegung an dem

Endabschnitt 4 bewirkt. Die Figuren 1 bis 4 zeigen ein Element in Form eines Rastvorsprunges 19 als Rastmittel, dass aus der Laufschiene 7 einer Auszugsführung 5 in Richtung der vertikalen Pfosten 2 eines Seitengitters 1 hervorsteht um einen Reibschluss zwischen dem jeweiligen vertikalen Pfosten 2 und der Laufschiene 7 in den Rastbereichen zu erzeugen.

Wie in den Figuren 5 bis 10 gezeigt ist, besitzt ein Befestigungselement 8' eine U- förmige Klammer 10, mittels der ein Endabschnitt 4 einer Stange 3 umgriffen wird. Ferner besitzt das Befestigungselement 8' an der nach oben gewandten Seite einen V-förmigen abgewinkelten Steg 1 1 ₅ der biegbar ausgebildet ist und benachbart zu der Laufschiene 7 angeordnet ist.

Das vordere Befestigungselement 9' umfasst ebenfalls einen U-förmigen Klam- merabschnitt 12, mittels dem ein abgebogener Endabschnitt 4 umgriffen wird. An der Oberseite des Befestigungselementes 9' ist ein V-förmiger Steg 13 biegbar ausgebildet, der in Eingriff mit einem von der Führungsschiene 7 nach unten hervorstehenden Vorsprung 14 zusammenwirkt. Der Vorsprung 14 ist von dem benachbarten Bereich der Laufschiene 7 über vertikale Schlitze 15 getrennt.

Die federnden Stege 1 1 und 13 an den Befestigungselementen 8' und 9' sind so angeordnet, dass die bewegbare Laufschiene 7 in einer eingefahrenen Position an dem Befestigungselement 9 ^* und in einer ausgefahrenen Position an dem Befestigungselement 8' verrastet wird. Beim Herausfahren drückt der nach unten gerichte- te Vorsprung 14 an der Laufschiene 7 den V-förmigen Steg 13 nach unten und ü- berfährt diesen, so dass für eine Bewegung in Ausfahrrichtung zunächst die Rastkraft des federnden Steges 13 überwunden werden muss, dann kann die Laufschiene 7 frei ausgefahren werden, bis der Vorsprung 14 angeordnet an der Laufschiene 7 über den abgewinkelten Steg 1 1 fährt und somit die Laufschiene 7 in ausgefahre- ner Position verrastet. Gleichermaßen überfährt der Vorsprung 14 beim Einfahren auch erst den federnden Steg 1 1 und dann den V-förmigen Steg 13, die dabei nach unten gebogen werden, so dass die Laufschiene 7 in der eingefahrenen Position an dem V-förmigen Steg 13 verrastet wird.

Die Befestigungselemente 8' und 9' werden dabei in horizontaler Richtung auf eine Stange 3 aufgeschoben, wobei zur Fixierung der Befestigungselemente 8' und 9' sowohl die U-förmigen Klammern 10 und 12 als auch Rastelemente 17, 18 dienen, die eine Stange 3 in der montierten Position hintergreifen und die Befestigungselemente 8' und 9' gegen ein Abziehen sicheren. Die Befestigungselemente 8' und 9' sind dabei aus einem gebogenen und gestanzten Metallblech gebildet, so dass einerseits die Befestigungsmittel zur Fixierung an einer Stange 3 als auch die federnden Stege 1 1 bzw.13 integral ausgebildet sind. Wie in den Figuren 1 1 und 12 zu erkennen ist, umfasst das leistenförmige Befestigungselement 8 ^" einen Griff abschnitt 24 zur Bewegung eines inneren Vorsprunges 18, damit das Befestigungselement 8' auf einfache Weise zu montieren bzw. demontieren ist. Gleichermaßen umfasst das Befestigungselement 9' einen integral ausgebildeten Griffabschnitt 16 zur Bewegung des Vorsprunges 17.

In den Figuren 13 bis 15 ist eine modifizierte Aus führungs form einer Auszugsvorrichtung gezeigt, bei der an einem Seitengitter 1 vertikale Pfosten 2 vorgesehen sind, an denen Gipse 20 mit einem gebogenen federnden Steg 21 ausgebildet sind, Der federnde Steg 21 steht von dem Pfosten 2 auf der zur Laufschiene 7 gewandten

Seite hervor und kann in Eingriff mit einem Vorsprung 22 gelangen, der an der Laufschiene 7 ausgebildet ist. Dadurch kann die Laufschiene 7 beim Durchfahren den federnden Steg 21 gegen den Pfosten 2 drücken und anschließend hinter dem federnden Steg 21 verrasten. Entsprechende Clipse 20 können sowohl an dem vor- deren Pfosten 2 als auch am hinteren Pfosten 2 vorgesehen sein, so dass die Laufschiene 7 in einer Einzugsposition und in einer ausgefahrenen Position verrastbar ist.

In den Figuren 16 bis 20 ist eine modifizierte Ausführungsform einer Auszugsvor- richtung gezeigt, bei der an der Laufschiene 7 endseitig eine Abdeckung 32 montiert ist. Integral mit der Abdeckung 32 ist ein federnder Steg 30 ausgebildet, der auf der Seite des Seitengitters 1 hervorsteht und eine Rastmulde 31 aufweist. Die Abdeckung 32 wird zunächst endseitig an der Laufschiene 7 montiert, wobei zur axialen Sicherung ein Anschlagzapfen 34 genutzt wird, der die Abdeckung 32 an einer Öffnung 33 durchgreift. Die Abdeckung 32 ist dabei U- förmig ausgebildet und kann an der Laufschiene 7 verrastet werden. Der federnde Steg 30 an der Abdeckung 32 ist so ausgebildet, dass die Rastmulde 31 sowohl an dem vorderen Pfosten 2 als auch an dem hinteren Pfosten 2 verrasten kann, wenn die entsprechende Einzugs- bzw. Auszugsposition der Laufschiene 7 erreicht ist.

In den Figuren 21 und 22 ist eine gegenüber den Figuren 16 bis 20 modifizierte Ausgestaltung einer Abdeckung 32' gezeigt, die nicht an dem Anschlagzapfen 34 endseitig an der Laufschiene 7 montiert ist, sondern in einem mittleren Bereich. Um die Abdeckung 32' in axialer Richtung zu sichern, ist an einer Seite ein nach innen gerichteter Steg 35 an der Abdeckung 32' ausgeformt, der in eine entsprechende Aussparung an der Laufschiene 7 bzw. eine Einprägung eingreift. Auch hier ist die Abdeckung 32' U-förmig ausgebildet und kann an der Laufschiene 7 verrastet werden. Integral mit der Abdeckung 32' ist auf der Seite des Seitengitters ein hervorstehender Steg 30 ausgebildet, an dem eine Rastmulde 31 vorgesehen ist.

Die Rastmulde 31 dient zur Aufnahme eines vertikalen Pfostens 2, wobei die Laufschiene 7 sowohl am vorderen Pfosten 2 als auch am hinteren Pfosten 2 verrastet werden kann.

In den Figuren 24 bis 26 ist ein federnder Steg in Form eines Rastelementes 26 an einer parallel versetzten horizontalen Stange 3 über ein Befestigungselement 8", 9" festgelegt. An der Laufschiene 7 einer Auszugsführung 5" befindet sich ein Rastvorsprung 19 ^" der mit dem Rastelement 26 zusammenwirkt.

Die Figuren 27 und 28 zeigen das hintere Befestigungsclement 8" an dem ein senkrechtes Element 25 angeordnet ist, dass das Rastelement 26 aufnimmt. Das hier nicht dargestellte vordere Befestigungselement 9 ^" ist spiegelbildlich zum hinteren Befestigungselement 8" aufgebaut.

In den Figuren 29 und 30 ist ein federnder Steg in Form eines federnden Abschnitts

40 als Teil eines Rastelementes 37 im vorderen und hinteren Bereich einer Wand 39 eines Haushaltsgerätes 36 oder Möbels festgelegt. An der Laufschiene 7 einer Auszugsführung 5'" befindet sich ein Rastvorsprung 19" der mit dem federnden Abschnitt 40 zusammenwirkt.

Die Figur 31 zeigt die montierten Rastelemente 37 an der Wand 39 des Haushaltsgerätes 36.

Die Figuren 32 und 33 zeigen Vorderansicht (Fig. 33) und Rückansicht (Fig. 32) des Rastelements 37. Deutlich sind der federnde Abschnitt 40 sowie die Befestigungsöffnungen 38 zu erkennen. Das Rastelement 37 ist als Gleichteil für den vorderen und hinteren Einsatz konzipiert. Die Figuren 34 und 35 zeigen die Anordnung des Rastelements 37 in Bezug auf den Rastvorsprung 19" an der Laufschiene 7 einer Auszugsführung 5'".

Es können auch andere Rastmittel zur Fixierung der Laufschiene 7 in einer ausge- fahrenen Position oder einer eingefahrenen Position vorgesehen sein. Die Rastkräfte sind so bemessen, dass ein unbeabsichtigtes Verfahren der Laufschiene 7 bei einer leichten Neigung der Auszugsführung 5, 5', 5", 5'" vermieden wird und zudem eine Behandlung, beispielsweise auf einem Gargutträger, möglich ist. Nach dem Lösen der Verrastung kann die Laufschiene 7 leichtgängig gegenüber der Füh- rungsschiene 6 verfahren werden.

Bezugszeichenliste

1 Seitengitter

2 Vertikale Pfosten

3 Horizontale Stange

4 Abgewinkelter Endabschnitt

5 Auszugs fuhrung

5' Auszugs führ ung

5" Au szugs führung

5'" Auszugsführung

6 Führungsschiene

7 Laufschiene

8 Hinteres Befestigungselement

8' Hinteres Befestigungselement

8" Hinteres Befestigungselement

9 Vorderes Befestigungselement

9' Vorderes Befestigungselement

9" Vorderes Befestigungselement

10 U-formige Klammer

1 1 Abgewinkelter Steg

12 U-förmiger Klammerabschnitt

13 V-förmiger Steg

14 Vorsprung

15 Vertikaler Schlitz

16 Griffabschnitt

17 Innerer Vorsprung, Rastelement

18 Innerer Vorsprung, Rastelement

19 Rastvorsprung

19' Rastvorsprung

19" Rastvorsprung

20 Clips

21 Federnder Steg

22 Vorsprung

23 Abdeckung

24 Griffabschnitt

25 Senkrechtes Element

26 Rastelement

30 Federnder Steg

31 Rastmulde

32 Abdeckung

32' Abdeckung

33 Öffnung Anschlagzapfen

Steg

Haushaltsgerät

Rastelement

Befestigungsöffnung

Wand

Federnder Abschnitt