Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Ausziehführung für Schubladen mit einer an einem Möbelkorpus zu befestigenden Korpusschiene und wenigstens einer relativ zur Korpusschiene verfahrbaren Ausziehschiene, und mit einer Verstelleinrichtung, durch die eine Position einer mit der Ausziehschiene verbundenen oder verbindbaren Schublade einstellbar ist, wobei die Verstelleinrichtung wenigstens einen in einer vorgesehenen Bohrung der Schublade einsetzbaren Haltezapfen und einen an der Ausziehschiene gelagerten Lagerteil aufweist, wobei der Lagerteil am hinteren Ende der Ausziehschiene angeordnet ist und sich beabstandet zu einer Oberseite der Ausziehschiene in einer im Wesentlichen horizontalen Richtung in Längsrichtung der Ausziehschiene erstreckt.

Im Weiteren betrifft die Erfindung eine Schublade sowie ein Möbel mit einer Schubladenausziehführung der zu beschreibenden Art.

Aus der EP 1 147 725 B1 der Anmelderin ist eine gattungsgemäße Schubladenausziehführung bekannt geworden, wobei das rückwärtige Ende einer Schublade über ein an der Ausziehschiene gelagertes Lagerteil in Form einer Haltenase werkzeuglos mit der Schubladenausziehführung verbindbar ist. Die Haltenase ist am korpusinneren Ende der Ausziehschiene gelagert und verläuft im Wesentlichen parallel beabstandet zur Oberseite derselben. Die Montage und Demontage des rückwärtigen Schubladenendes relativ zur Ausziehschiene erfolgt durch Aufschieben bzw. Zurückziehen der Schublade auf die bzw. von der Haltenase. Nach erfolgter Montage durch Aufschieben auf die Haltenase ist die Schublade in ihrem hinteren Endbereich gegen ein Abheben und seitliches Verschieben gesichert. Um die Neigung der Frontblende einer bereits montierten Schublade ohne wesentliche Veränderung von deren Höhenlage relativ zum Korpus zu ermöglichen, wurde in der EP 1 147 725 B1 vorgeschlagen, die Haltenase in Höhenrichtung verstellbar auszubilden.

In der DE 20 2006 003 035 U1 und in der DE 20 2007 014 954 U1 ist die Maßnahme beschrieben, dass auch eine zusätzliche seitliche Verschiebung der Schublade relativ zur Ausziehschiene herbeigeführt werden kann. Hierbei wird ein Aufnahmebauteil an der Schubladenrückwand befestigt, welches eine schlitzförmige Öffnung zur Aufnahme einer mit der Schubladenausziehführung verbundenen Platte aufweist. Die Platte ist innerhalb der schlitzförmigen Öffnung um ein vorgegebenes Maß verschieblich, wodurch auch eine seitliche Verschiebung des hinteren Endbereiches der Schublade möglich ist.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, ausgehend vom oben genannten Stand der Technik eine konstruktiv einfache und platzsparende Verstelleinrichtung anzugeben.

Dies wird erfindungsgemäß durch die Merkmale des Patentanspruchs 1 gelöst. Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind in den abhängigen Unteransprüchen angegeben.

Somit weist die Verstelleinrichtung wenigstens einen Haltezapfen auf, der vorzugsweise in einer vorgebohrten Bohrung der Schublade einsetzbar ist, wobei der an der Ausziehschiene angeordnete Lagerteil innerhalb dieses Haltezapfens verstellbar gelagert ist. Mit anderen Worten ist der Lagerteil der Ausziehschiene innerhalb der Bohrung begrenzt verstellbar gelagert. Auf diese Weise wird eine sehr kompakte Verstelleinrichtung vorgeschlagen, wobei auf eine zusätzliche Aufnahmeplatte - welche an der Rückseite der Schublade montiert wird - verzichtet werden kann.

Die Bohrung für den Haltezapfen kann beispielsweise in der Schubladenrückwand oder auch in der Schubladenseitenwand - beispielsweise in der korpusinneren Stirnseite derselben - vorgesehen werden. Die vorgeschlagene Ausziehführung eignet sich insbesondere zur Montage und Justierung einer aus einem Holzwerkstoff bestehenden Schublade, welche als gemeinsame Baueinheit an der Schubladenausziehführung lösbar befestigbar, vorzugsweise werkzeuglos montierbar und/oder werkzeuglos demontierbar ist.

Grundsätzlich kann vorgesehen sein, eine Relativbewegung zwischen Haltezapfen und Lagerteil in wenigstens einer Raumrichtung zu ermöglichen. Eine durch die Verstelleinrichtung herbeigeführte Relativbewegung zwischen Haltezapfen und Lagerteil kann beispielsweise also in horizontaler oder auch in vertikaler Richtung erfolgen. Da der an der Ausziehschiene gelagerte Lagerteil häufig - wie in der EP 1 147 725 B1 der Anmelderin beschrieben - ohnehin höhenverstellbar ausgebildet ist, kann es ausreichend sein, wenn der Haltezapfen relativ zum feststehenden Lagerteil nur in einer im Wesentlichen horizontalen Richtung verstellbar gelagert ist.

Der in der Bohrung einzusetzende Haltezapfen kann aus Kunststoff hergestellt sein, während der innerhalb des Haltezapfens angeordnete Lagerteil einen metallischen Träger aufweist, der vorzugsweise am freien Endbereich eine Ummantelung aus Kunststoff aufweist. Die den metallischen Träger umgebende Ummantelung kann in Montagelage mit dem äußeren Haltezapfen reibschlüssig und/oder zumindest teilweise formschlüssig in Eingriff stehen. Um eine ausreichende feste, jedoch verstellbare Lagerung des Haltezapfens gegenüber dem Lagerteil zu ermöglichen, kann vorgesehen sein, dass die Ausnehmung Rastelemente aufweist, welche mit korrespondierenden Rastteilen des Lagerteiles in verschiedenen vorgegebenen Positionen lösbar verrastbar sind. Hierbei kann es zweckmäßig sein, dass entweder der Träger selbst oder die Ummantelung Riffelungen oder Verzahnungen aufweisen, welche mit korrespondierenden Riffelungen oder Verzahnungen des Haltezapfens in Eingriff stehen. Unter Überwindung einer gewissen Reibkraft ist der in die Schublade eingesetzte Haltezapfen relativ zum Lagerteil verstellbar und in der gewünschten Position arretierbar.

Der Haltezapfen kann in Montagelage innerhalb der Bohrung mit Presssitz oder mit Schiebesitz gehalten sein, wobei der Haltezapfen zweckmäßigerweise eine zylindrische Mantelfläche aufweist, die in Montagelage innerhalb einer zylindrisch ausbildeten Bohrung angeordnet ist. Der Haltezapfen kann also als Befestigungsdübel ausgebildet werden, der gleichzeitig Teil der Verstelleinrichtung ist. Der Haltezapfen kann eine Ausnehmung zur Lagerung des Lagerteiles aufweisen, wobei sich die Ausnehmung im Wesentlichen rechtwinklig zu einer Längsrichtung der Ausziehschiene erstrecken kann, wobei die Länge der Ausnehmung größer als die Breite des Lagerteiles ist. Auf diese Weise ist eine Verstellbewegung zwischen dem Haltezapfen und Lagerteil möglich. Ein besonderer Vorteil der Erfindung liegt also auch darin, dass durch eine horizontale Verstellung des hinteren Endbereiches der Schublade auch die auftretenden Vertikalfugen zwischen der Schubladenfrontblende und den Frontblenden benachbarter Schubladen einstellbar sind. Die erfindungsgemäße Schublade sowie das erfindungsgemäße Möbel sind durch wenigstens eine Ausziehführung der beschriebenen Art gekennzeichnet.

Weitere Einzelheiten und Vorteile der vorliegenden Erfindung werden anhand der nachfolgenden Figurenbeschreibung erläutert. Dabei zeigt bzw. zeigen:

Fig. 1 eine perspektivische Darstellung eines Möbels mit Schubladen, die über erfindungsgemäße Ausziehführungen verschiebbar gelagert sind, Fig. 2 eine perspektivische Darstellung einer Schubladenausziehführung,

Fig. 3a-3d verschiedene Ansichten einer Verstelleinrichtung zum Verändern der Lage des hinteren Endbereiches der Schublade,

Fig. 4a, 4b zwei verschiedene Möglichkeiten der Schubladenmontage in perspektivischen Detailansichten, und Fig. 5a, 5b schematisch gehaltene Draufsichten auf eine

Schubladenanordnung mit einer eine Schrägstellung aufweisende Schublade und einer ordnungsgemäß eingestellten Schublade.

Fig. 1 zeigt eine perspektivische Darstellung eines Möbels 1 , wobei Schubladen 2 über Ausziehführungen 3 relativ zu einem Möbelkorpus 4 verschiebbar gelagert sind. Die

Schubladen 2 umfassen in bekannter Weise eine Frontblende 2a, einen

Schubladenboden 2b, Seitenwände 2c sowie eine Rückwand 2d. Die

Ausziehführungen 3 werden an gegenüberliegenden Seitenwänden des Möbelkorpus 4 befestigt. Um die Neigung bzw. Höhenlage der Frontblende 2a zu verstellen, wurde in der EP 1 147 725 B1 bereits die Maßnahme beschrieben, das rückwärtige Ende der

Schublade 2 (also den Bereich der Rückwand 2d) in einstellbarer Weise anzuheben bzw. abzusenken.

Fig. 2 zeigt ein mögliches Ausführungsbeispiel einer Ausziehführung 3 für Schubladen 2 in einer perspektivischen Ansicht. Die Ausziehführung 3 umfasst eine am Möbelkorpus 4 zu befestigende Korpusschiene 5 und wenigstens eine relativ dazu verschiebbare Ausziehschiene 6. Zwischen der Korpusschiene 5 und der Ausziehschiene 6 ist eine zusätzliche Mittelschiene 7 verschiebbar gelagert, um so den Vollauszug einer mit der Ausziehschiene 6 verbundenen oder verbindbaren Schublade 2 zu ermöglichen.

Zur Montage wird zunächst die Schubladenausziehführung 3 am Möbelkorpus vormontiert, woraufhin die Schublade 2 auf die Oberseite 6a der Ausziehschiene 6 aufgesetzt und in Pfeilrichtung L so lange nach hinten verschoben, bis die am rückwärtigen Ende der Ausziehschiene 6 gelagerte Verstelleinrichtung 8 den Verschiebeweg der Schublade 2 begrenzt. Die Verstelleinrichtung 8 weist einen Lagerteil 9 auf, der sich beabstandet zur Oberseite 6a der Ausziehschiene 6 in einer im Wesentlichen horizontalen Richtung erstreckt. Der Lagerteil 9 ist zumindest teilweise innerhalb eines Haltezapfens 10 gelagert. Der Haltezapfen 10 ist dazu vorgesehen, in einer (hier nicht gezeigten) korrespondierenden Bohrung der Schublade 2 einzutreten, sodass der Haltezapfen 10 in Montagelage innerhalb der Bohrung mit Presssitz gehalten ist. Für die Befestigung des vorderen Endbereiches der Schublade 2 relativ zur Ausziehschiene 6 ist eine Kupplungsvorrichtung 11 vorgesehen, welche an der Schublade 2 (insbesondere im seitlichen, vorderen Bereich der Unterseite des Schubladenbodens 2b) zu montieren ist. Durch die Kupplungsvorrichtung 11 ist die. Schublade 2 in ihrer Gesamtheit relativ zur Ausziehschiene 6 lösbar befestigbar, vorzugsweise werkzeuglos montierbar und vorzugsweise werkzeuglos demontierbar. Die Kupplungsvorrichtung 11 umfasst ein manuell zu betätigendes Griffelement 12, durch das ein Arretierteil 12a der Kupplungsvorrichtung 11 von einer Rastausnehmung der Ausziehschiene 6 in eine Lösestellung bewegbar ist, woraufhin die Schublade 2 in ihrer Gesamtheit vollständig von der Ausziehführung 3 demontierbar ist. Die Kupplungsvorrichtung 11 weist eine Einstellvorrichtung 13 mit einem Verstellrad auf, durch das die Kupplungsvorrichtung 11 (und somit die damit verbundene Schublade 2) im Wesentlichen rechtwinklig zum Pfeil L in horizontaler Richtung verstellbar ist. Auf diese Weise ist eine seitliche Verschiebung der Schublade 2 relativ zur Ausziehschiene 6 möglich. Gleichzeitig ist auch eine vertikal auftretende Fuge zwischen der Frontblende 2a und den Frontblenden benachbarter Schubladen 2 veränderbar einstellbar.

Fig. 3a bis 3d zeigen ein mögliches Ausführungsbeispiel der Verstelleinrichtung 8 in verschiedenen Ansichten. Fig. 3a und Fig. 3b zeigen jeweils Perspektivdarstellungen eines Teils der Verstelleinrichtung 8. Der Lagerteil 9 umfasst einen metallischen Träger 9a, welcher an seinem freien Endbereich eine Ummantelung 14 aus Kunststoff aufweisen kann. Die Ummantelung 14 weist Rastteile 15 (Fig. 3c) auf, die in Montagelage mit korrespondierenden Rastelementen 18 einer im Haltezapfen 10 ausgebildeten Ausnehmung 17 in Eingriff stehen. Auf diese Weise ist es möglich, den Haltezapfen 10 (und damit die Schublade 2) relativ zum feststehenden Lagerteil 9 in horizontaler Richtung zu verstellen, nachdem eine gewisse Reibungskraft zwischen Haltezapfen 10 und Ummantelung 14 überwunden wurde. Der Haltezapfen 10 ist also relativ zum Lagerteil 9 um ein vorgegebenes Maß in den Richtungen des eingezeichneten Pfeiles H in verschiedenen vorgegebenen Rastpositionen verstellbar. Die Ausnehmung 17 des Haltezapfens 10 erstreckt sich rechtwinklig zu einer Längsrichtung der Ausziehschiene 6, wobei die Länge der Ausnehmung 17 größer als die Breite des Lagerteiles 9 ist. Fig. 3c zeigt die Verstelleinrichtung 8 von hinten, wobei der Haltezapfen 10 entlang des Doppelpfeiles H relativ zum stationären Lagerteil 9 verstellbar ist. Die Verstellung erfolgt vorzugsweise durch manuelle Druckausübung auf den hinteren Bereich der Seitenwände 2c der Schublade 2 (Fig.1). Angemerkt sei, dass auf die Anordnung der Ummantelung 14 durchaus verzichtet werden kann. In diesem Fall kann es zweckmäßig sein, die Rastteile 15 direkt am metallischen Träger 9a auszubilden.

Fig. 3d zeigt eine Explosionsdarstellung der Verstelleinrichtung 8 mit dem Lagerteil 9 und dem Haltezapfen 10. Gut erkennbar ist die Ausnehmung 17 des Haltezapfens 10 zur Aufnahme des Lagerteiles 9. Zusätzlich zur Einstellvorrichtung 8 ist eine weitere Einstellvorrichtung 19 vorhanden, durch welche der Lagerteil 9 (und damit die Schublade 2) auch in vertikaler Richtung bewegbar und einstellbar ist. Die zusätzliche Einstellvorrichtung 19 umfasst z.B. eine selbsthemmende Exzenterverstellung 19a, durch die der Lagerteil 9 relativ zur feststehenden Lagergruppe 19b höhenverstellbar ist. Ein derartiger Mechanismus wurde bereits in der EP 1 147 725 B1 der Anmelderin beschrieben und braucht an dieser Stelle nicht näher beschrieben zu werden.

Fig. 4a zeigt das rückwärtige Ende der Schublade 2, nämlich die Rückseite der Rückwand 2d in einer perspektivischen Ansicht von hinten. In der Rückwand 2d ist eine vorgebohrte zylindrische Bohrung 21 erkennbar, in welche der Haltezapfen 10 der Verstelleinrichtung 8 bei einer weiteren Einschubbewegung der Schublade 2 relativ zur Ausziehschiene 6 eintreten kann und darin mittels Presssitz, Schiebesitz oder Keilsitz gehalten ist. Der Schiebesitz bzw. Keilsitz des Haltezapfens 10 relativ zur Schublade 2 hat den Vorteil, dass bei einem Lösen des Schiebesitzes der Haltezapfen 10 ständig am Lagerteil 9 verbleibt und so die Schublade 2 jederzeit auf den Haltezapfen 10 aufschiebbar bzw. von diesem abziehbar ist. Mit der Verstelleinrichtung 8 ist die montierte Schublade 2 in horizontaler Richtung (also seitlich zur Ausziehschiene 6) verstellbar, während durch die zusätzliche Verstelleinrichtung 19 eine vertikale Verstellung des Lagerteiles 9 (und damit der Schublade 2) möglich ist. In Fig. 4b ist eine mögliche Variante dargestellt, in welcher der Haltezapfen 10 bereits in der Bohrung 21 der Schublade 2 vormontiert wurde. Bei einer Einschubbewegung der Schublade 2 kann der horizontal ausgerichtete Lagerteil 9 in die Ausnehmung 17 des Haltezapfens 10 eintreten. Nach erfolgter Montage ist die Schublade 2 relativ zum Lagerteil 9 in horizontaler Richtung verstellbar, durch die zusätzliche Einstellvorrichtung 19 ist auch eine Verstellung des rückwärtigen Endes der Schublade 2 in vertikaler Richtung möglich. Die Ausgestaltung kann auch so getroffen sein, dass der Haltezapfen 10 nach erfolgter Erstmontage am Lagerzapfen 9 verbleibt und so die Schublade 2 (wie in Fig. 4a dargestellt) vom Haltezapfen 10 getrennt und jederzeit auf diesen aufschiebbar ist.

Fig. 5a zeigt schematisch die Einbausituation zweier benachbarter Schubladen 2 in einer Draufsicht. Die beiden Schubladen 2 sind relativ zu einem Möbelkorpus 4 verschiebbar gelagert. Die linke der beiden Schubladen 2 weist eine erkennbare Schrägstellung auf. Durch die im Bereich der Rückwand 2d befindliche Einstellvorrichtung 8 kann der hintere Endbereich der Schublade 2 zumindest in horizontaler Richtung eingestellt werden, während durch die im vorderen Endbereich der Schublade 2 angeordnete Einstellvorrichtung 13 (Fig. 2) der vordere Bereich der Schublade 2 zumindest in seitlicher Richtung verstellbar ist. Durch die beiden Einstellvorrichtungen 8 und 13 ist eine seitliche Verschiebung der Schublade 2 relativ zur bewegbaren Ausziehschiene 6 möglich, sodass die Seitenwand 2c der Schublade 2 parallel zur Seitenwand des Möbelkorpus 4 ausrichtbar ist. Die seitlichen Bewegungsrichtungen werden durch die bei den Verstelleinrichtungen 8, 13 eingezeichneten Doppelpfeile symbolisiert. Die ordnungsgemäß eingestellte Schubladenanordnung ist in Fig. 5b dargestellt. Durch die beiden Verstelleinrichtungen 8, 13 kann ein verkantungsfreier Lauf der Schublade 2 sowie eine parallele Ausrichtung der Frontblende 2a relativ zur Korpusvorderkante ermöglicht werden. Die vorliegende Erfindung beschränkt sich nicht auf die gezeigten Ausführungsbeispiele, sondern umfasst bzw. erstreckt sich auf alle Varianten und technischen Äquivalente, welche in die Reichweite der nachfolgenden Ansprüche fallen können. Auch sind die in der Beschreibung gewählten Lageangaben, wie z.B. oben, unten, seitlich, usw. auf die übliche Einbaulage der Schublade 2 bzw. auf die unmittelbar beschriebene sowie dargestellte Figur bezogen und sind bei einer Lageänderung sinngemäß auf die neue Lage zu übertragen. Die Verstelleinrichtung 8 kann auch zur vertikalen Verstellung der Schublade 2 verwendet werden, was besonders leicht durch eine vertikal verlaufende Ausnehmung 17 des Haltezapfens 10 herbeigeführt werden kann.