Die vorliegende Erfindung betrifft eine Ausziehführung für ein relativ zu einem Möbelkorpus bewegbares Möbelteil, insbesondere für eine Schublade, mit einer mit dem Möbelkorpus zu verbindenden Korpusschiene, einer an der Korpusschiene bewegbar gelagerten Ladenschiene, welche mit dem bewegbaren Möbelteil verbindbar ist und eine Längsachse aufweist, wobei die Ladenschiene entlang der Längsachse in Öffnungs- und Schließrichtung des bewegbaren Möbelteils bewegbar ist, einer Antriebsvorrichtung zum Bewegen der Ladenschiene und des damit verbindbaren bewegbaren Möbelteils zumindest in einem Teilbereich des Bewegungsweges zwischen einer Schließstellung und einer Offenstellung und einer Tiefenverstelleinrichtung zum Einstellen der Schließstellung der Ladenschiene relativ zur Korpusschiene, wobei die Tiefenverstelleinrichtung einen Träger, ein relativ zum Träger entlang der Längsachse bewegbares Anschlagelement und ein am Träger um eine Drehachse drehbar gelagertes Tiefenverstellrad zum Bewegen des Anschlagelements entlang der Längsachse aufweist. Zudem betrifft die vorliegende Erfindung ein Möbel mit einem Möbelkorpus, einem bewegbaren Möbelteil und einer solchen Ausziehführung.

Bei Ausziehführungen und generell bei Möbeln ist es wichtig, dass im verbauten Zustand die einzelnen Komponenten ein möglichst einheitliches Design haben und regelmäßig angeordnet sind. Vor allem sollen die Möbelfronten ein einheitliches Blendenbild ergeben. Das heißt, alle Möbelfronten von nebeneinander oder übereinander angeordneten Schubladen sollen in der jeweiligen Schließstellung in derselben (vertikalen) Ebene liegen. Um dies bei Möbeln mit verbauten Ausziehführungen bewerkstelligen zu können, sind sogenannte Tiefenverstelleinrichtungen vorgesehen, mit welchen die in der Schließstellung gegebene Relativposition zwischen Korpusschiene und Ladenschiene (in horizontaler Richtung) verändert und eingestellt werden kann.

Die AT 512 748 B1 zeigt eine Einstellvorrichtung zum Einstellen einer Lage einer Schublade relativ zu einer Schubladenausziehführung mit einem durch ein Verstellrad bewegbaren Anschlag zur Anlage an der Schubladenausziehführung. Somit wird hier nicht die Relativposition zwischen Ladenschiene und Korpusschiene in der Schließstellung eingestellt, sondern die Relativposition der Schublade zur Ladenschiene. Es ist keine Ausstoßvorrichtung beschrieben. Zudem dreht sich das Verstellrad um eine Drehachse, welche quer zur Längsachse der Ladenschiene ausgerichtet ist.

Eine ganz ähnliche Vorrichtung geht aus der EP 2 661 194 B1 hervor, wobei bei diesem Stand der Technik das Stellrad um eine Drehachse drehbar ist, welche parallel zur Längsachse der Ladenschiene ausgerichtet ist.

Demgegenüber geht ein Beispiel für ein Möbel mit einer Tiefenverstellmöglichkeit zum Einstellen der Relativposition zwischen der Ladenschiene und der Korpusschiene aus der DE 10 2016 120 586 A1 hervor. Die beschriebene Ausstoßvorrichtung weist ein kraftbeaufschlagtes Antriebselement auf. Die Position dieses Antriebselements relativ zu einem Mitnehmer kann über eine Rändelmutter verstellt werden, um die Schließposition des bewegbaren Möbelteils einzustellen. Bei dem beschriebenen Möbelbeschlag ist die Ausstoßvorrichtung samt Antriebselement und Rändelmutter entweder zur Gänze am Möbelkorpus fixiert oder am bewegbaren Möbelteil fixiert. Gezeigt ist ein Beispiel mit beidseitig an der Unterseite des Schubkastens angebrachten Ausstoßvorrichtungen. Nachteilig bei der am Möbelkorpus fixierten Variante ist unter anderem, dass dann die Rändelmutter in der Tiefe des Möbelkorpus nur sehr umständlich oder kaum mit der Hand zu erreichen ist. Bei der am Möbelkorpus fixierten Variante ist es unter anderem nachteilig, dass die Ausstoßvorrichtung relativ viel Platz an der Schublade einnimmt und dass dadurch der gesamte Möbelbeschlag (Ausziehführung samt Ausstoßvorrichtung) relativ breit ausgebildet sein muss.

In ganz ähnlicher Weise ist die Ausstoßvorrichtung gemäß der EP 2 654 507 B1 ausgebildet. Um den Spalt zwischen der Frontblende und dem Möbelkorpus einstellen zu können, ist an dem Schlitten ein Verstellmechanismus für den Ausstoßanschlag vorgesehen, der über einen Verstellweg verfügt. Durch Drehen der Mutter kann der Ausstoßanschlag in Schließ- oder Öffnungsrichtung bewegt werden. Die Verstellung des Blendenspalts kann wahlweise bei geöffnetem oder geschlossenem Schubelement durchgeführt werden, wobei die Zugänglichkeit zu der Mutter an der Unterseite des Schubkastens bei geöffnetem Schubelement besser gegeben ist. Auch hier nachteilig, dass der gesamte Möbelbeschlag viel Platz einnimmt und relativ breit ist. Eine ähnliche Ausführungsvariante geht aus dem in der DE 202015 104 436 U1 gezeigten Ausführungsbeispiel hervor, bei welchem die Auswerfereinheit und die an dieser Auswerfereinheit angebrachte Einstellanordnung an der Unterseite einer Schublade angebracht sind. Nur in der Beschreibung wird eine Variante angeführt, wonach die Vorrichtung auch an Führungsmittel des Möbelteils und/oder am Möbelkorpus angebracht sein kann. Auch zur Einstellanordnung ist angeführt, dass diese unabhängig von anderen Elementen, wie beispielsweise einem Auswerfer oder einem Auslöser des Kraftspeichers der Vorrichtung am Möbel und/oder am bewegbaren Möbelteil und/oder an Führungsmittel des Möbelteils ausgestaltet sein kann. Es ist nicht angeführt, dass die Einstellanordnung unabhängig von der gesamten Auswerfereinheit ausgebildet oder angeordnet ist.

Die EP 1 996 046 B1 zeigt eine Vorrichtung für die Bewegungsbeeinflussung von zueinander bewegbaren Möbelteilen. Es sind Einstellmittel zur Justage der Position eines Positionsorgans an der Bewegungsschiene vorgesehen, an welchem ein Zug-Druck- Element zur Aufbringung der Antriebswirkung auf das Möbelteil angreift. Das Einstellorgan ist an einem Anbringelement festgelegt, wobei dieses Anbringelement wiederum an der Schubladenschiene angebracht ist. Demgegenüber ist die Verschiebestange des Zug-Druck-Elements über ein Führungsprofil am Grundschienenteil (entspricht der Korpusschiene) angebracht. Somit ist das Einstellorgan der Ladenschiene zugeordnet, während das Zug-Druck-Element samt Verschiebestange (entspricht der Ausstoßvorrichtung) der Korpusschiene zugeordnet ist. Kompliziert bei diesem Stand der Technik ist, dass die Verschiebestange am Einstellorgan fixiert sein muss. Dies erfolgt beispielsweise durch eine auf eine Stirnfläche des Zapfens eingeschraubte Fixierschraube, mit welcher ein Herausziehen der Verschiebestange aus dem Justierring verhindert wird. Der Zapfen kann in der Einstecköffnung auch gepresst, verschweißt, geklebt, gequetscht, gestiftet oder dergleichen fixiert sein. Somit muss die Verschiebestange immer den kompletten Bewegungsweg der Schubladenschiene relativ zum Grundschienenteil (Korpusschiene) mitmachen. Dadurch muss die Verschiebestange sehr lang ausgebildet ist, was relativ aufwändig und kompliziert ist. Nachteilig bei diesem Stand der Technik ist auch die schwierige Zugänglichkeit des Einstellorgans. Im Speziellen kann eine Verstellung nur über ein geeignetes Werkzeug (z. B. über einen Schraubenzieher mit Kreuzschlitz) erfolgen. Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht darin, eine zum bekannten Stand der Technik alternative Ausziehführung zu schaffen. Insbesondere sollen die beim Stand der Technik gegeben Nachteile möglichst behoben bzw. vermieden werden.

Dies wird durch eine Ausziehführung mit den Merkmalen von Anspruch 1 gelöst.

Bei der erfindungsgemäßen Ausziehführung ist vorgesehen, dass die Drehachse des Tiefenverstellrads parallel zur Längsachse ausgerichtet ist. Dadurch kann auf einfache Art und Weise eine Betätigung des Tiefenverstellrads erfolgen.

Weiters ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass die Antriebsvorrichtung an der Korpusschiene montiert ist. Dadurch kann die Antriebsvorrichtung dem Möbelkorpus zugeordnet bleiben und muss beim Öffnen und Schließen nicht mit dem bewegbaren Möbelteil mitbewegt werden

Erfindungsgemäß ist auch vorgesehen, dass der Träger der Tiefenverstelleinrichtung an der Ladenschiene montiert ist. Dadurch kann die Tiefenverstelleinrichtung einfach erreicht werden. Vor allem bei geöffnetem bewegbarem Möbelteil kann die Tiefenverstelleinrichtung einfach und schnell mit der Hand erreicht werden. Die Tiefenverstelleinrichtung ist also nicht irgendwo unzugänglich in der Tiefe des Möbelkorpus „versteckt“.

Zudem ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass das Anschlagelement in Schließstellung an einem Anschlag-Gegenstück der Antriebsvorrichtung anliegt und während des Bewegungswegs von der Schließstellung in eine Offenstellung vom Anschlag- Gegenstück lösbar ist. Somit muss das Anschlagelement nicht in ständigem Kontakt mit dem Anschlag-Gegenstück stehen. Das Anschlagelement muss also nicht den gesamten Öffnungs- und Schließweg der Ladenschiene mitmachen. Anders ausgedrückt ist das Anschlagelement lösbar mit dem Anschlag-Gegenstück verbunden. Konkret wird durch diese Ausgestaltung erreicht, dass das Anschlagelement ab Erreichen einer bestimmten Offenstellung vom Anschlag-Gegenstück der Antriebsvorrichtung beabstandet ist. Das Anschlagelement bewegt sich also nur auf einem Teilbereich des Öffnungs- und Schließweges mit dem Anschlag-Gegenstück mit. Bevorzugte Ausführungsbeispiele der vorliegenden Erfindung sind in den abhängigen Ansprüchen näher definiert.

Für eine einfache Ausbildung der Tiefenverstelleinrichtung ist vorgesehen, dass das Anschlagelement einen Mitnehmer und einen mit dem Tiefenverstellrad in Verbindung stehenden Bewegungsübertragungsbereich aufweist.

Der Mitnehmer kann als einfache, möglichst flache Anschlagfläche ausgebildet sein. Bevorzugt ist allerdings vorgesehen, dass der Mitnehmer bolzenförmig ausgebildet ist.

Es ist bevorzugt vorgesehen, dass sich der bolzenförmige Mitnehmer rechtwinkelig zur Längsachse und - in im Möbelkorpus eingebautem Zustand - in vertikaler Richtung erstreckt.

Um eine Bewegungsumwandlung zu ermöglichen, ist bevorzugt vorgesehen, dass der Bewegungsübertragungsbereich als um die Drehachse gewundenes Außengewinde ausgebildet ist.

Gemäß einem bevorzugten Ausführungsbeispiel ist vorgesehen, dass das Tiefenverstellrad zumindest bereichsweise hülsenförmig um die Drehachse ausgebildet ist.

Besonders bevorzugt ist vorgesehen, dass das Tiefenverstellrad ein um die Drehachse gewundenes Innengewinde aufweist, wobei dieses Innengewinde mit dem Außengewinde des Bewegungsübertragungsbereichs korrespondiert.

Weiters ist bevorzugt vorgesehen, dass das Innengewinde an einer einen Winkel von maximal 180 ° um die Drehachse einnehmenden Innenoberfläche des Tiefenverstellrads ausgebildet ist und das Tiefenverstellrad in jenem Bereich eine Ausnehmung aufweist, welche der besagten Innenoberfläche radial gegenüberliegt. Anders ausgedrückt weist das Tiefenverstellrad in dem dem Innengewinde radial gegenüberliegenden Bereich eine Freistellung (Ausnehmung bzw. Öffnung) auf. Diese Freistellung dient dazu, dass das Tiefenverstellrad und dessen Gewinde bei der Herstellung in einem Spritzgießwerkzeug nicht umständlich ausgedreht werden muss. Die Entformung des Tiefenverstellrads ist dadurch wesentlich einfacher.

Besonders bevorzugt ist vorgesehen, dass das Tiefenverstellrad einen Betätigungsbereich aufweist, der von der um die Drehachse ausgebildeten Mantelfläche des Tiefenverstellrads gebildet ist. Dieser Betätigungsbereich ist daher nicht an einer Stirnfläche des Tiefenverstellrads ausgebildet, sondern an dessen Mantelfläche. Dadurch kann das Tiefenverstellrad direkt manuell, ohne Werkzeug gedreht und somit betätigt werden.

Gemäß einem bevorzugten Ausführungsbeispiel ist vorgesehen, dass das Tiefenverstellrad an seiner Außenseite, vorzugsweise an seiner Mantelfläche, eine, vorzugsweise entlang der Längsachse ausgerichtete, Rändelung aufweist. Dadurch kann das Tiefenverstellrad besser mit den Fingern gegriffen und betätigt werden.

Es ist bevorzugt vorgesehen, dass die Tiefenverstelleinrichtung eine Einrastnoppe und mit der Einrastnoppe korrespondierende, vorzugsweise in regelmäßigen Abständen um die Längsachse angeordnete, Einrastvertiefungen aufweist. Dadurch kann beim Betätigen ein „Ratschgefühl“ erzeugt werden. Der Bediener kann also besser einschätzen, wie weit das Tiefenverstellrad bereits gedreht wurde. Jedes Einrasten in eine weitere Einrastvertiefung entspricht einer weiteren Tiefenveränderung um eine bestimmte Distanz (z. B. 0,1 mm bis 0,5 mm).

Um zu verhindern, dass sich das Anschlagelement beim Drehen des Tiefenverstellrads mitdreht, ist vorgesehen, dass die Tiefenverstelleinrichtung einen Anti-Dreh- Mechanismus für das Anschlagelement im Träger aufweist.

Die Antriebsvorrichtung kann als Einziehvorrichtung zum Einziehen des bewegbaren Möbelteils aus einer Offenstellung in eine Schließstellung ausgebildet sein.

Bevorzugt kann die Einziehvorrichtung einen an der Korpusschiene angebrachten Träger, einen relativ zum Träger bewegbaren Einziehschlitten und einen mit dem Träger und dem Einziehschlitten verbundenen Einziehkraftspeicher aufweisen. Die Einziehvorrichtung kann auch einen Dämpfer zum Dämpfen der Einziehbewegung aufweisen, wodurch ein sanftes und leichtgängiges Schließen gewährleistet wird.

Alternativ (oder zusätzlich) zur Ausstoßvorrichtung kann vorgesehen sein, dass die Antriebsvorrichtung als Ausstoßvorrichtung zum Ausstößen der Ladenschiene aus der Schließstellung in eine Offenstellung ausgebildet ist.

Bevorzugt ist vorgesehen, dass die Ausstoßvorrichtung einen an der Korpusschiene angebrachten Träger, einen relativ zum Träger bewegbaren Ausstoßschlitten und einen mit dem Träger und dem Ausstoßschlitten verbundenen Ausstoßkraftspeicher aufweist.

Bevorzugt ist auch vorgesehen, dass die Ausstoßvorrichtung eine Verriegelungsvorrichtung zum Verriegeln des Ausstoßschlittens in einer Verriegelungsstellung aufweist. Durch Überdrücken des bewegbaren Möbelteils in eine hinter der Schließstellung liegende Überdrückstellung wird die Verriegelungsvorrichtung entriegelt und der Ausstoßkraftspeichert stößt den Ausstoßschlitten samt bewegbarem Möbelteil in Öffnungsrichtung aus. Die Verriegelungsvorrichtung kann eine herzkurvenförmige Verriegelungsbahn und einen in dieser Verriegelungsbahn bewegbaren Verriegelungszapfen aufweisen. Es sind aber auch andere Verriegelungsvarianten möglich, beispielsweise in Form des Kugelschreiberprinzips.

Weiters ist bevorzugt vorgesehen, dass in Schließstellung der Ausstoßschlitten der Ausstoßvorrichtung über das am Ausstoßschlitten ausgebildete Anschlag-Gegenstück am Anschlagelement der Tiefenverstelleinrichtung anliegt. Wenn sich der Ausstoßschlitten in der Schließstellung an einer bestimmten Relativposition zur Ladenschiene (und somit zum Möbelkorpus) befindet, kann durch Verstellen des Anschlagselements entlang der Längsachse die Relativposition der Ladenschiene zur Korpusschiene verändert werden. Dies bewirkt wiederum, dass die Tiefenposition des bewegbaren Möbelteils und dessen Frontblende relativ zum Möbelkorpus verstellt wird und entsprechend einstellbar ist.

Um ein sicheres Mitbewegen des Mitnehmers mit dem Ausstoßschlitten sowohl in Öffnungsrichtung als auch in Schließrichtung zu gewährleisten, ist bevorzugt vorgesehen, dass der Ausstoßschlitten einen das Anschlag-Gegenstück mitbildenden Fanghebel aufweist, welcher in Schließstellung den Mitnehmer des Anschlagelements umgreift und formschlüssig hält. Bei Erreichen einer bestimmten Offenstellung (z. B. nach einem Öffnungsweg von ca. 30 mm bis 120 mm) wird die lösbare Verbindung zwischen dem Fanghebel und dem Mitnehmer wieder aufgehoben.

Schutz wird auch begeht für ein Möbel mit einem Möbelkorpus, einem bewegbaren Möbelteil und einer erfindungsgemäßen Ausziehführung.

Besonders bevorzugt ist vorgesehen, dass das bewegbare Möbelteil über zwei an gegenüberliegenden Seiten des Möbelkorpus montierten, vorzugsweise spiegelsymmetrisch zueinander ausgebildeten, Ausziehführungen am Möbelkorpus bewegbar gelagert ist.

Weitere Einzelheiten und Vorteile der vorliegenden Erfindung werden anhand der Figurenbeschreibung unter Bezugnahme auf die in den Zeichnungen dargestellten Ausführungsbeispiele im Folgenden näher erläutert. Darin zeigen:

Fig. 1 schematisch ein Möbel mit mehreren übereinander angeordneten bewegbaren Möbelteilen in verschiedenen Stellungen,

Fig. 2 perspektivisch ein bewegbares Möbelteil mit zwei Ausziehführungen samt

Antriebsvorrichtung,

Fig. 3 perspektivisch ein bewegbares Möbelteil samt Ausziehführung,

Fig. 4 ein Detail aus Fig. 3,

Fig. 5-10 eine Draufsicht auf das bewegbare Möbelteil samt Ausziehführung mit der Tiefenverstelleinrichtung jeweils in unterschiedlichen Stellungen und Details der Tiefenverstelleinrichtungen,

Fig. 11 perspektivisch eine Ausziehführung mit einer ersten Variante der

Antriebsvorrichtung,

Fig. 12 ein Detail aus Fig. 11 ,

Fig. 13 einen vertikalen Schnitt durch die Ausziehführung gemäß Fig. 11 ,

Fig. 14 ein Detail aus Fig. 13,

Fig. 15 perspektivisch eine Ausziehführung in Schließstellung mit einer zweiten Variante der Antriebsvorrichtung,

Fig. 16 ein Detail aus Fig. 15, Fig. 17 die Ausziehführung gemäß Fig. 15 in einer Offenstellung, Fig. 18 ein Detail aus Fig. 17, Fig. 19-38 unterschiedliche Darstellungen, Perspektiven, Schnitte und Details eines ersten Ausführungsbeispiels der Tiefenverstelleinrichtung,

Fig. 39-45 unterschiedliche Darstellungen, Perspektiven, Schnitte und Details eines zweiten Ausführungsbeispiels der Tiefenverstelleinrichtung und

Fig. 46-49 unterschiedliche Darstellungen, Perspektiven und Details eines dritten Ausführungsbeispiels der Tiefenverstelleinrichtung.

In Fig. 1 ist ganz allgemein ein Möbel 8 mit einem Möbelkorpus 3 und insgesamt vier bewegbaren Möbelteilen 2 in Form von Schubladen dargestellt. Jede Schublade besteht zumindest aus einem Schubbehältnis 10 und einer Frontblende 11. Die Schubladen sind über eine (Schubladen-)Ausziehführung 1 , bestehend aus einer Ladenschiene 5 und einer Korpusschiene 4 (sowie gegebenenfalls einer nicht dargestellten Mittelschiene) am Möbelkorpus 3 befestigt.

Bei der obersten Schublade ist schematisch eine Antriebsvorrichtung 6 dargestellt. Die Antriebsvorrichtung 6 weist einen Träger 62 auf. In diesem Fall ist dieser Träger 62 an der Ladenschiene 5 angebracht. Erfindungsgemäß ist die Antriebsvorrichtung 6 aber - im Gegensatz zur Fig. 1 - an der Korpusschiene 4 angebracht die Antriebsvorrichtung 6 ist in diesem Fall als Ausstoßvorrichtung 61 ausgebildet, wobei der Ausstoßschlitten 63 und der Ausstoßkraftspeicher 65 dieser Ausstoßvorrichtung 6 schematisch dargestellt sind. Die Verriegelungsvorrichtung 66 weist eine im Träger 62 ausgebildete Führungsbahn 67 und den in der (in diesem Fall herzkurvenförmigen) Führungsbahn 67 geführten Verriegelungszapfen 68 auf. An der Korpusschiene 4 (oder am Möbelkorpus 3 selbst) ist ein Mitnehmer 74 angeordnet, mit dem die Ausstoßvorrichtung 61 zumindest abschnittsweise in Eingriff steht. Erfindungsgemäß ist die Anordnung aber umgekehrt: Das heißt, die Antriebsvorrichtung 6 ist der Korpusschiene 4 zugeordnet, während der Mitnehmer 74 dem bewegbaren Möbelteil 2 zugeordnet ist. Diese oberste Schublade befindet sich in der Offenstellung OS.

Wenn die Schublade von dieser Offenstellung OS in Schließrichtung SR bewegt wird, so verfährt der Verriegelungszapfen 68 in einem Schließabschnitt der Führungsbahn 67. Dabei wird der Ausstoßkraftspeicher 65 durch eine Relativbewegung zwischen Ausstoßschlitten 63 und Träger 62 gespannt.

In der Schließstellung SS (dritte Schublade von oben) ist der Ausstoßkraftspeicher 65 voll gespannt. Diese Schließstellung SS kann durch eine rein händische Schließbewegung erreicht werden. Alternativ kann die Schublade - wenn vorhanden - von der nur schematisch dargestellten und in die Ausziehführung 1 integrierten Einziehvorrichtung 69 in die Schließstellung SS bewegt bzw. eingezogen werden.

Ausgehend von dieser Schließstellung SS gelangt die Schublade durch Drücken auf die Schublade in die Überdrückstellung ÜS (unterste Schublade in Fig. 1 ). Dadurch erfolgt die Entriegelung der Verriegelungsvorrichtung 66. Nach dem in Schließrichtung SR durchgeführten Überdrücken wird - sobald der Benutzer nicht mehr auf die Schublade drückt - die Schublade durch die Antriebsvorrichtung 6 in Öffnungsrichtung OR ausgestoßen. Dadurch gelangt die Schublade in die Offenstellung OS gemäß der zweiten Schublade von oben. In dieser Position kann die Schublade z. B. über die Frontblende 11 gegriffen werden und händisch weiter in die Position gemäß der ersten Schublade von oben bewegt werden.

In Fig. 2 ist perspektivisch eine Schublade (bewegbares Möbelteil 2) mit einem Schubbehältnis 10 und einer Frontblende 11 dargestellt. Zudem ist eine Anordnung aus zwei Ausziehführungen 1 mit jeweils zwei Ladenschienen 5 und zwei Korpusschienen 4 dargestellt, wobei je eine Ladenschiene 5 und eine Korpusschiene 4 der Ausziehführung 1 auf beiden Seiten der Schublade vorgesehen sind. Weiters zeigt Fig. 2 eine Antriebsvorrichtung 6. Die Antriebsvorrichtung 6 ist an der Korpusschiene 4 angebracht. Diese Antriebsvorrichtung 6 (bzw. dessen Träger 62) erstreckt sich in Schließrichtung SR der Schublade. Diese Schließrichtung entspricht auch der Längsachse L der Ladenschiene 5 bzw. der gesamten Ausziehführung 1. Vor allem bei kleineren oder schmaleren Schubladen 2 reicht es aus, wenn der Schublade nur eine Antriebsvorrichtung 6 zugeordnet ist. Diese kann (wie dargestellt) der rechtsseitigen Ausziehführung 1 (aber auch der linksseitigen Ausziehführung 1 ) zugeordnet sein. In Fig. 3 ist perspektivisch ein bewegbares Möbelteil 2 samt Ladenschiene 5 und Korpusschiene 4 dargestellt. Im eingezeichneten Kreis ist die Tiefenverstelleinrichtung 7 dargestellt, welche an der Ladenschiene 5 montiert ist.

Fig. 4 zeigt das in Fig. 3 im Kreis dargestellte Detail in vergrößerter Form. Mithin sind die wesentlichen Komponenten der Tiefenverstelleinrichtung 7 erkennbar. Diese Tiefenverstelleinrichtung 7 setzt sich aus dem Träger 71 , dem Anschlagelement 72 und dem Tiefenverstellrad 73 zusammen. Der Träger 71 ist mit der Ladenschiene 5 fest verbunden. Das Anschlagelement 72 ist im Träger entlang der Längsachse L verschiebbar gelagert. Das Tiefenverstellrad 73 wiederum ist um die Drehachse D drehbar. Wie ersichtlich, sind die Drehachse D und die Längsachse L parallel zueinander ausgerichtet.

In den Fig. 5 bis 10 ist das bewegbare Möbelteil 2 mit der Ausziehführung 1 jeweils von oben und jeweils in der Schließstellung SS dargestellt, wobei die unterschiedlich eingestellte Tiefenverstelleinrichtung 7 jeweils ein anderes Maß für den Fronblendenspalt F erzeugt. Generell ist in den besagten Fig. 5 bis 10 das bewegbare Möbelteil 2 jeweils bereichsweise ausgeblendet, sodass ein Blick in Richtung der Tiefenverstelleinrichtung 7 und der Antriebsvorrichtung 6 gegeben ist.

In Fig. 5 und im Detail gemäß Fig. 6 ist erkennbar, dass das Anschlagelement 72 relativ weit gegenüber dem Träger 71 ausgefahren ist. Da das Anschlagelement 72 am Anschlag-Gegenstück 60 (hier nicht im Detail erkennbar) der Antriebsvorrichtung anliegt, ist ein relativ großer Frontblendenspalt F gegeben.

Wenn die Tiefenverstelleinrichtung 7 über das Tiefenverstellrad 73 betätigt wird, so wird das Anschlagelement 72 relativ zum Träger 71 linear bewegt. In Fig. 7 und dem zugehörigen Detail 8 ergibt sich dadurch ein geringerer Frontblendenspalt F in der Schließstellung SS.

Wenn das Tiefenverstellrad 73 weiter in dieselbe Richtung gedreht wird, so ergibt sich bald eine Position wie in Fig. 9 und dem zugehörigen Detail gemäß Fig. 10. Das Anschlagelement 72 ist nahezu vollständig in den Träger 71 eingefahren. Ein Frontblendenspalt F ist praktisch nicht mehr vorhanden. Aus einem Vergleich der Fig. 5, 7 und 9 ergibt sich auch, dass in der Schließstellung SS jeweils eine andere Relativposition zwischen der Korpusschiene 4 und der Ladenschiene 5 gegeben ist.

In Fig. 11 und dem zugehörigen Detail gemäß Fig. 12 ist die Ausziehführung 1 perspektivisch dargestellt. Die Antriebsvorrichtung 6 befindet sich zwischen der Ladenschiene 5 und der Korpusschiene 4. Dadurch ist der Möbelbeschlag insgesamt relativ schmal ausgebildet. Der Möbelbeschlag ist also seitlich durch die beiden Schienen 4 und 5 begrenzt, die Antriebsvorrichtung 6 steht nicht seitlich über.

In Fig. 13 und dem zugehörigen Detail gemäß Fig. 14 ist die Ausziehführung 1 als (vertikaler) Schnitt dargestellt. Es ist erkennbar, dass die Korpusschiene 4 und die Ladenschiene 4 jeweils als gebogene Metallprofile ausgebildet sind. Die Ladenschiene 5 ist über Laufrollen 9 an der Korpusschiene 4 bewegbar gelagert. In Fig. 14 ist vor allem der Träger 71 und dessen Anbringung an der Ladenschiene 5 sowie das Anschlagelement 72 erkennbar.

Die Fig. 15 bis 18 zeigen perspektivisch und im Detail eine weitere Ausführungsvariante der Ausziehführung 1. Diese Ausführungsvariante unterscheidet sich von der vorigen durch die Ausgestaltung der Antriebsvorrichtung 6. In diesem Fall ist die Antriebsvorrichtung 6 als Einziehvorrichtung 69 ausgebildet, wogegen in Fig. 11 die Antriebsvorrichtung 6 als Ausstoßvorrichtung 61 ausgebildet ist.

Es kann auch vorgesehen sein, dass die Antriebsvorrichtung 6 beide Funktionen vereint und sowohl als Ausstoßvorrichtung 61 als auch als Einziehvorrichtung 69 fungiert.

In Fig. 15 befindet sich die Ausziehführung 1 in der Schließstellung SS, wohingegen in Fig. 17 die Ausziehführung in einer Offenstellung OS dargestellt ist. In der Schließstellung SS liegt das Anschlagelement 72 am Anschlag-Gegenstück 60 der Antriebsvorrichtung 6 an. Dagegen ist in Fig. 17 das Anschlagelement 72 vom Anschlag-Gegenstück 60 beabstandet und somit gelöst. Besagtes Anschlag-Gegenstück 60 kann an einem Fanghebel ausgebildet sein. Der Fanghebel umgreift in Schließstellung SS den Mitnehmer 74 des Anschlagelements 72 hält diesen formschlüssig. Bei einer Bewegung in Öffnungsrichtung OR wird die formschlüssige Verbindung durch Verschwenken des Fanghebels aufgehoben.

In den Fig. 15 bis 18 ist jeweils die sogenannte Schubladenschiene 12 dargestellt. Diese dient als Verbindungsvorrichtung zum Verbinden der des Schubladenbehältnisses 10 mit der Ladenschiene 5.

Die Fig. 19 bis 38 zeigen ein erstes Ausführungsbeispiel einer Tiefenverstelleinrichtung 7 in unterschiedlichen Darstellungen, Perspektiven, (Teil-)Schnitten und Details.

In Fig. 19 sind die Komponenten der Tiefenverstelleinrichtung 7 in einer Explosionsdarstellung ersichtlich.

Der Träger 71 ist als, vorzugsweise metallischer, gebogener Bügel ausgebildet. Dieser Träger 71 weist einen Basisbereich 711 und zwei, im Wesentlichen rechtwinkelig vom Basisbereich 711 abstehende Haltelaschen 712 mit jeweils darin ausgebildet Führungsöffnungen 713 auf. Zudem ist im Träger 71 eine Öffnung 714 für das Arretierelement 7c ausgebildet.

Das Anschlagelement 72 ist in den Führungsöffnungen 713 entlang der Längsachse L verschiebbar gelagert. Das Anschlagelement 72 weist einen bolzenförmigen Mitnehmer 74 und einen Bewegungsübertragungsbereich 75 auf. Der Bewegungsübertragungsbereich 75 ist als um die Drehachse D gewundenes Außengewinde 76 ausgebildet.

Zwischen dem Mitnehmer 74 und diesem Außengewinde 76 weist das Anschlagelement 72 seitliche Vorsprünge 721. Diese Vorsprünge 721 bilden zusammen mit korrespondierenden Vertiefungen im Bereich der Führungsöffnung 713 einen Anti-Dreh- Mechanismus für das Anschlagelement 72 im Träger 71 , sodass sich das Anschlagelement 72 nicht um die Drehachse D drehen kann. Das Tiefenverstellrad 73 ist zumindest bereichsweise hülsenförmig um die Drehachse D ausgebildet und weist eine längliche Öffnung mit einem um die Drehachse D gewundenen Innengewinde 77 auf. Diese Innengewinde 77 korrespondiert mit dem Außengewinde 76 des Bewegungsübertragungsbereichs 75 des Anschlagelements 72. An seiner Außenseite - im Speziellen an seiner Mantelfläche - weist das Tiefenverstellrad eine Rändelung 79 auf. Diese Rändelung 79 ist lamellenförmig oder rippenförmig ausgebildet, wobei sich die Lamellen oder Rippen entlang der Längsachse L erstrecken.

Am Tiefenverstellrad 73 sind Einrastvertiefungen 7b ausgebildet (diese stimmen mit den „Lamellentälern“ überein). Diese Einrastvertiefungen 7b korrespondieren mit der Einrastnoppe 7a des Arretierelements 7c. Beim Drehen des Tiefenverstellrads 73 wird über diese Einrastnoppe 7a ein „Ratschgefühl“ erzeugt. Zudem wird das Tiefenverstellrad 72 durch das Arretierelement 7c in seiner Stellung gehalten, sodass es sich nicht bei auftretenden Vibrationen von selbst um das Anschlagelement 72 drehen kann und dadurch ungewünscht die Tiefenposition bzw. den Frontblendenspalt F verstellen würde.

In Fig. 20 ist die Tiefenverstelleinrichtung in zusammengebautem Zustand dargestellt. Das Anschlagelement 72 ist durch die beiden Führungsöffnungen 713 hindurchgeführt und das Tiefenverstellrad 73 ist am Anschlagelement 72 drehbar gelagert, wobei eine Bewegung des Tiefenverstellrads 73 entlang der Längsachse L durch die Haltelaschen 712 des Trägers 71 verhindert wird.

Fig. 21 zeigt nochmals dieselbe Darstellung wie Fig. 20.

In Fig. 22 ist ein besserer Blick auf das Tiefenverstellrad 73 gegeben. Es ist ersichtlich, dass das Tiefenverstellrad 73 eine Ausnehmung 78 aufweist. Dies ist für die Herstellung des Tiefenverstellrads 73 und dessen Innengewinde 77 in einem Kunststoff- Spritzgießprozess von Vorteil.

Fig. 23 zeigt einen Blick durch diese Ausnehmung 78 des Tiefenverstellrads 23, wobei ein kleiner Teil des Innengewindes 77 sowie ein größerer Bereich des Außengewindes 76 erkennbar sind. Auch die Rändelung 79 an der Mantelfläche des Tiefenverstellrads 23 ist gut ersichtlich. Das Detail gemäß Fig. 23 stammt aus der perspektivischen Darstellung der Tiefenverstelleinrichtung 7 von Fig. 24.

Die Fig. 25 und 26 zeigen die in der Mitte abgeschnittene Tiefenverstelleinrichtung 7 aus unterschiedlichen Perspektiven.

In Fig. 27 ist erkennbar, dass das Anschlagelement 72 im Bereich des Außengewindes 76 an einer Seite abgeflacht ist. Dadurch ist die Drehbewegung des Tiefenverstellrads 73 am Außengewinde 76 leichtgängiger, da weniger Reibung gegeben ist.

Fig. 28 zeigt ein zu Fig. 29 gehörendes Detail der Tiefenverstelleinrichtung 7.

In den Fig. 30 bis 34 ist das Tiefenverstellrad 73 in unterschiedlichen Perspektiven dargestellt. In der Frontansicht gemäß Fig. 32 ist erkennbar, dass sich die Gewindeerhebungen des Innengewindes 77 in Richtung Drehachse D von der restlichen Innenoberfläche des Tiefenverstellrads 73 abheben. Dadurch ist eine relativ reibungslose Drehbewegung möglich. In den Fig. 33 und 34 ist erkennbar, dass das Innengewinde 77 nicht am vollen Umfang, sondern nur am halben Umfang des der Innenoberfläche des Tiefenverstellrads 73 ausgebildet ist. Radial gegenüber diesem Innengewinde 77 befindet sich die Ausnehmung 78.

In Fig. 35 ist ein Schnitt durch die Tiefenverstelleinrichtung 7 eingezeichnet, welcher in Fig. 36 dargestellt ist. Das Innengewinde 77 wie auch das korrespodnierende Außengewinde 76 sind gut erkennbar. Auch das Arretierelement 7c mit dessen Einrastnoppe 7a, der bolzenförmige Mitnehmer 74 und der Träger 71 sind ersichtlich.

Durch Drehen des Verstellrads 73 um die Drehachse D gelangt die Tiefenverstelleinrichtung 7 in die Position gemäß den Fig. 37 und 38.

Fig. 39 zeigt ein weiteres Ausführungsbeispiel einer Tiefenverstelleinrichtung 7. Das Anschlagelement 72 samt Mitnehmer 74 und Bewegungsübertragungsbereich 75 ist praktisch identisch wie beim vorigen Ausführungsbeispiel ausgebildet. Unterschiede gibt es beim Tiefenverstellrad 73, welches weniger lamellenförmige Rändelungen 79 aufweist. Dafür weist dieses Tiefenverstellrad 73 aber mehr, konkret drei, Ausnehmungen 78 auf.

In Fig. 40 ist die Tiefenverstelleinrichtung 7 gemäß Fig. 39 in zusammengebautem Zustand dargestellt.

In den Fig. 41 bis 43 ist das Tiefenverstellrad 73 in unterschiedlichen Perspektiven dargestellt. In Fig. 41 sind die Ausnehmungen 78 gut erkennbar.

Fig. 42 zeigt eine Draufsicht auf ein zur Hälfte aufgeschnittenes Tiefenverstellrad 73. Dadurch ist der Blick auf die drei separaten Innengewinde 77 frei, welche jeweils radial gegenüber einer Ausnehmung 78 angeordnet sind.

Im Schnitt gemäß Fig. 43 ist die in diesem Fall direkt am Tiefenverstellrad 73 ausgebildete Einrastnoppe 7a erkennbar.

Der in Fig. 44 eingezeichnete Schnitt ist in Fig. 45 dargestellt. Die drei halbschalenförmig ausgebildeten Innengewinde 77 sind jeweils gegenüber den Ausnehmungen 78 angeordnet und korrespondieren mit dem Außengewinde 76 des Anschlagelements 72.

Die Fig. 46 bis 49 zeigen ein drittes Ausführungsbeispiel der Tiefenverstelleinrichtung 7. Im Unterschied zu den vorigen Ausführungsbeispielen ist am Mitnehmer-fernen Ende des Anschlagelements 72 ein Aufspreizelement 722 angeordnet. Dadurch wird vermieden, dass das Anschlagelement 72 komplett aus dem Träger 71 und dem Tiefenverstellrad 73 herausgedreht werden kann.

In Fig. 48 ist die unterschiedliche Ausgestaltung des Arretierelements 7c ersichtlich. Im Detail gemäß Fig. 49 ist die Einrastnoppe 7a zwischen den lamellenförmigen Rändelungen 79 an der Mantelfläche des Tiefenverstellrads 73 gehalten. Bezugszeichenliste:

1 Ausziehführung

2 bewegbaren Möbelteil

3 Möbelkorpus

4 Korpusschiene

5 Ladenschiene

6 Antriebsvorrichtung

60 Anschlag-Gegenstück

61 Ausstoßvorrichtung

62 Träger

63 Ausstoßschlitten

65 Ausstoßkraftspeicher

66 Verriegelungsvorrichtung

67 Führungsbahn

68 Verriegelungszapfen

69 Einziehvorrichtung

7 Tiefenverstelleinrichtung

71 Träger

711 Basisbereich

712 Haltelaschen

713 Führungsöffnungen

714 Öffnung

72 Anschlagelement

721 Vorsprünge

722 Aufspreizelement

73 Tiefenverstellrad

74 Mitnehmer

75 Bewegungsübertragungsbereich

76 Außengewinde

77 Innengewinde

78 Ausnehmung

79 Rändelung

7a Einrastnoppe

7b Einrastvertiefungen 7c Arretierelement

8 Möbel

10 Schubbehältnis

11 Frontblende 12 Schubladenschiene

L Längsachse

OR Öffnungsrichtung

SR Schließrichtung

OS Offenstellung SS Schließstellung

ÜS Überdrückstellung

D Drehachse

F Frontblendenspalt