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Patent Searching and Data


Title:
PULL-OUT UNIT AND METHOD FOR MOVING A PULL-OUT GUIDE HAVING A DRAWER ELEMENT
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2020/025287
Kind Code:
A1
Abstract:
A pull-out unit, in particular for furniture or domestic appliances, comprises a pull-out guide (1), which comprises a stationary rail (2) and a running rail (5) which is displaceable relative to the stationary rail (2) and on which a drawer element can be supported, and a pull-out device (10) having a guide track (24), on which a driver (14) prestressed by an energy store (15) is displaceable between a parked position in an angled end portion (13) having a tensioned energy store (15) and a starting position having a less strongly tensioned energy store (15), wherein the running rail (5) is movable in the opening direction by moving the driver (14) into the starting position, wherein the driver (14) in the parked position is not held on the angled end portion (13) of the guide track (24) in a self-locking manner but in a interlocking manner. The invention also relates to a method for moving a pull-out guide (1) having a drawer element.

Inventors:
HARTMANN FLORIAN (DE)
Application Number:
PCT/EP2019/068701
Publication Date:
February 06, 2020
Filing Date:
July 11, 2019
Export Citation:
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Assignee:
HETTICH PAUL GMBH & CO KG (DE)
International Classes:
A47B88/463; F25D25/02
Domestic Patent References:
WO2014114514A12014-07-31
Foreign References:
US8678528B22014-03-25
EP1816927A12007-08-15
EP1816927A12007-08-15
Attorney, Agent or Firm:
DANTZ, Jan et al. (DE)
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Claims:
Ansprüche

1. Auszug, insbesondere für Möbel oder Haushaltsgeräte, mit einer Auszugs führung (1 ), die eine stationäre Schiene (2) und eine relativ zu der statio nären Schiene (2) verfahrbare Laufschiene (5) aufweist, an der ein Schu belement abstützbar ist, und eine Auszugsvorrichtung (10) mit einer Füh rungsbahn (24), an der ein durch einen Kraftspeicher (15) vorgespannter Mitnehmer (14) zwischen einer Parkposition in einem abgewinkelten End abschnitt (13) mit gespanntem Kraftspeicher (15) und einer Ausgangsposi tion mit einem weniger stark gespannten Kraftspeicher (15) verfahrbar ist, wobei durch ein Bewegen des Mitnehmers (14) in die Ausgangsposition die Laufschiene (5) in Öffnungsrichtung bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Mitnehmer (14) in der Parkposition an dem abgewin kelten Endabschnitt (13) der Führungsbahn (24) nicht selbsthemmend, aber formschlüssig gehalten ist.

2. Auszug nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass an dem Mit nehmer (14) ein zapfenförmiges Führungselement (17) ausgebildet oder anordenbar ist, wobei das Führungselement (17) in der Parkposition an dem abgewinkelten Endabschnitt (13) an einer Formschlusskontur anliegt.

3. Auszug nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Form

schlusskontur eine erste Wandung (18) und eine zweite Wandung (21 ) aufweist, an denen das Führungselement (17) anliegt.

4. Auszug nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die erste

Wandung (18) und die zweite Wandung (21 ) in einem Winkel a zueinander angeordnet sind, wobei der Winkel a größer ist, als die Summe der Reib winkel (p) zwischen dem Führungselement (17) und der ersten und zwei ten Wandung (18, 21 ).

5. Auszug nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Winkel a kleiner ist als 180°.

6. Auszug nach einem der Ansprüche 2 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Führungselement (17) kreisförmig bzw. bogenförmig an einem ersten Anlagepunkt (20) an der ersten Wandung (18) und einem zweiten Anlagepunkt (23) an der zweiten Wandung (21 ) ausgeführt ist.

7. Auszug nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass mit der Auszugsvorrichtung (10) die Laufschiene (5) in ei ne maximale Öffnungsposition bewegbar ist.

8. Auszug nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Auszugsvorrichtung (10) einen Dämpfer (16) aufweist, mittels dem die Bewegung der Laufschiene (5) mit dem Schubelement ab- bremsbar ist.

9. Auszug nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Dämpfer (16) auf den Mitnehmer (14) an der Führungsbahn (24) wirkt.

10. Auszug nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Kraftspeicher (15) eine Feder aufweist, die als Zug oder Druckfeder ausgebildet ist.

1 1. Auszug nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ein Aktivator (6) an der relativ zur stationären Schiene (5) bewegbaren Laufschiene oder dem Schubelement oder an der stationären Schiene (5) oder einem stationären Möbel oder Haushaltsgeräteteil fixiert ist, der in Eingriff mit dem Mitnehmer (14) relativ zur Auszugsvorrichtung (10) bewegbar ist, wenn sich die Laufschiene (5) kurz vor der maximalen Öffnungsposition befindet.

12. Auszug nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Mitnehmer (14) mit zwei voneinander beabstandeten Zapfen als Führungselemente (17) in der Führungsbahn (24) geführt ist und der Mitnehmer (14) über den im Endabschnitt (13) angeordneten Zap fen in der Parkposition gehalten ist.

13. Verfahren zum Bewegen einer Auszugsführung (1 ) mit einem Schubele ment mit den folgenden Schritten:

- Bewegen des Schubelementes aus einer Schließposition in Öffnungs richtung;

- Aktivieren einer Auszugsvorrichtung (10) mit einem durch einen Kraft speicher (5) vorgespannten Mitnehmer (14), der aus einer Parkposition an einem abgewinkelten Endabschnitt (13) einer Führungsbahn in einen geraden Bereich der Führungsbahn überführt wird, wobei der Mitneh- mer (14) in der Parkposition nicht selbsthemmend, aber formschlüssig gehalten ist, und

- Bewegen des Schubelementes an einer Laufschiene (5) der Auszugs führung (1 ) über den Mitnehmer (14) in eine maximale Öffnungsposition.

14. Verfahren nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass der Mit nehmer (14) mit einem Dämpfer (16) gekoppelt ist und die Bewegung des Schubelementes vor Erreichen der maximalen Öffnungsposition abge bremst wird.

15. Verfahren nach Anspruch 13 oder 14, dadurch gekennzeichnet, dass

- die Bewegung des Schubelementes aus einer Schließposition in Öff nungsrichtung durch Drücken des Schubelements in Schließrichtung initia lisiert wird;

- die Bewegung des Schubelementes in Öffnungsrichtung zumindest über eine Teilstrecke durch eine Öffnungsvorrichtung unterstützt bzw. ausge führt wird.

Description:
Auszug und Verfahren zum Bewegen einer Auszugsführung mit einem

Schubelement

Die vorliegende Erfindung betrifft einen Auszug, insbesondere für Möbel oder Haushaltsgeräte, mit einer Auszugsführung, die eine stationäre Schiene und eine relativ zu der stationären Schiene verfahrbare Laufschiene aufweist, an der ein Schubelement abstützbar ist, und eine Auszugsvorrichtung mit einer Führungsbahn, an der ein durch einen Kraftspeicher vorgespannter Mitnehmer zwischen einer Parkposition in einem abgewinkelten Endabschnitt mit gespann tem Kraftspeicher und einer Ausgangsposition mit einem weniger stark ge spannten Kraftspeicher verfahrbar ist, wobei durch ein Bewegen des Mitneh mers in die Ausgangsposition die Laufschiene in Öffnungsrichtung bewegbar, und ein Verfahren zum Bewegen einer Auszugsführung mit einem Schubele ment.

Es ist bekannt, eine Auszugsführung mit einem Selbsteinzug auszustatten, der einen Schubkasten bei einer Bewegung in Schließrichtung vor Erreichen der Schließposition unterstützt und mittels einem durch eine Feder vorgespannten Mitnehmer in eine Schließposition zieht. Dabei kann die Schließbewegung zu sätzlich durch einen Dämpfer abgebremst werden. Der Benutzer ist daher ge wohnt, den Schubkasten zuzuwerfen, und übergibt damit den Schubkasten dem Selbsteinzug, der die Bewegung des Schubkastens abbremst und diesen dann sanft in die Schließposition einzieht. Bei einem solchen Selbsteinzug ist es daher unbeachtlich, ob zum Auskoppeln des Mitnehmers aus einer Parkpo sition zum Aktivieren des Selbsteinzuges eine gewisse Kraft aufgewendet wer den muss.

Aus der EP 1 816 927 ist eine Auszugsführungsgarnitur für Schubladen be kannt, bei der eine Schiene einer Auszugsführung durch eine Kraftspeichervor richtung im Wesentlichen die vollständige Offenstellung bewegbar ist. Dabei ist die Kraftspeichervorrichtung nur über einen Teil des Bewegungsweges wirk sam, und die Antriebsvorrichtung umfasst ein Kippsegment, welches durch eine Feder beaufschlagt ist und entlang einer Führungsbahn bewegbar ist. Um den Mitnehmer in einer Parkposition mit gespanntem Kraftspeicher ablegen zu kön nen, wird das Kippsegment selbsthemmend an dem abgewinkelten Endab schnitt positioniert. Dies führt zu dem Nachteil, dass der Nutzer bei einer Öff nungsbewegung des Schubkastens eine Kraft aufwenden muss, um das Kipp- segment aus der Parkposition zu lösen. Der Benutzer hat, anders als bei einer Schließbewegung, den Schubkasten bei einer Öffnungsbewegung noch in Ein griff mit einer Hand und spürt somit den Widerstand beim Auslösen des Selbst auszuges beim Entriegeln des Kippsegmentes. Beim Öffnen müssen die Selbs themmung und die wirkende Federkraft überwunden werden.

Es ist daher Aufgabe der vorliegenden Erfindung, einen Auszug zu schaffen, bei dem eine in Öffnungsrichtung wirkende Auszugsvorrichtung leichter zu be dienen ist.

Diese Aufgabe wird mit einem Auszug mit den Merkmalen des Anspruches 1 sowie einem Verfahren mit den Merkmalen des Anspruches 13 gelöst.

Bei dem erfindungsgemäßen Auszug ist eine Auszugsvorrichtung vorgesehen, bei der ein Mitnehmer zwischen einer Parkposition an einem abgewinkelten Endabschnitt einer Führungsbahn mit gespanntem Kraftspeicher und einer Ausgangsposition mit weniger stark gespanntem Kraftspeicher verfahrbar ist, wobei der Mitnehmer in der Parkposition an dem abgewinkelten Endabschnitt der Führungsbahn nicht selbsthemmend, aber formschlüssig gehalten ist.

Dadurch sind die Kräfte zum Auslösen der Auszugsvorrichtung deutlich niedri ger als bei einer selbsthemmenden Anordnung des Mitnehmers, bei der sowohl Federkräfte als auch die Selbsthemmung überwunden werden müssen. Bei der erfindungsgemäßen Lösung ist der Mitnehmer formschlüssig an dem Endab schnitt der Führungsbahn gehalten und kann somit leichtgängig bei Eingriff ei nes Aktivators an dem Mitnehmer aus der Parkposition verschwenkt werden.

Die Selbsthemmung ist der durch Reibung verursachte Widerstand gegen ein Verrutschen des Mitnehmers entlang der Führungsbahn. Abhängig vom Nei gungswinkel und der Oberflächenrauigkeit der Auflageflächen können der Mit nehmer und die Führungsbahn so ausgelegt werden, dass im Wesentlichen keine Selbsthemmung in der Parkposition auftritt, sondern nur eine formschlüs sige Anordnung zum Halten des Mitnehmers vorgesehen ist. Dadurch lässt sich der Mitnehmer aus der Parkposition lösen, ohne dass hohe Kräfte aufgewendet werden müssen. Aufgrund der Massenträgheit müssen zwar geringe Kräfte zum Verschwenken des Mitnehmers aufgewendet werden, diese sind aller dings im Hinblick auf die übrigen Kräfte durch den Kraftspeicher und die Ge wichtskräfte vernachlässigbar. Vorzugsweise ist an dem Mitnehmer ein zapfenförmiges Führungselement ausgebildet oder anordenbar, wobei das Führungselement in der Parkposition an dem abgewinkelten Endabschnitt an einer Formschlusskontur anliegt. Eine solche Formschlusskontur kann eine erste Wandung und eine zweite Wandung aufweisen, an denen das Führungselement anliegt. Die erste Wandung und die zweite Wandung sind in einem Winkel a zueinander angeordnet, wobei der Winkel a größer ist, als die Summe der Reibwinkel p zwischen dem Führungs element und der ersten und zweiten Wandung. Die erste und zweite Wandung können optional in einem Winkel zwischen 70° und 1 10° angeordnet sein. Vor zugsweise ist der Winkel a kleiner ist als 180°. Der Reibwinkel p ist abhängig von der Werkstoffpaarung, der Oberfläche und der Schmierung zwischen dem Führungselement und der ersten und zweiten Wandung der Führungsbahn.

Der Reibwinkel p entspricht dem halben Winkel ß des Reibkegels.

Gemäß einer bevorzugten Ausführung ist mit der Auszugsvorrichtung die Lauf schiene in eine maximale Öffnungsposition bewegbar. Die maximale Öffnungs position ist durch mindestens einen Anschlag definiert, der eine Bewegung der Laufschiene in Öffnungsrichtung blockiert. Dieser Anschlag kann insbesondere an einer Schiene ausgebildet sein, an der die Laufschiene geführt ist, also eine stationäre Schiene oder eine Mittelschiene.

Die Auszugsvorrichtung umfasst vorzugsweise einen Dämpfer, mittels dem die Bewegung der Laufschiene mit dem Schubelement abbremsbar ist. Ein solcher Dämpfer kann beispielsweise als Lineardämpfer mit einem Dämpfergehäuse und einer linear bewegbaren Kolbenstange mit einem Kolben ausgebildet sein, oder als Rotationsdämpfer oder als Dämpfer aus einem elastischen Material. Vorzugsweise wirkt der Dämpfer mittelbar oder unmittelbar auf den Mitnehmer an der Führungsbahn, so dass ein kompakter Aufbau der Auszugsvorrichtung gewährleistet wird.

Der für die Auszugsführung vorgesehene Kraftspeicher kann mindestens eine Feder aufweisen, die als Zug- oder Druckfeder ausgebildet ist. Dadurch kann der Mitnehmer über vergleichsweise lange Verfahrwege entlang der Führungs bahn durch den Kraftspeicher beaufschlagt werden.

An der Laufschiene oder an der Korpusschiene ist vorzugsweise ein Aktivator fixiert, der beispielsweise als Vorsprung oder Steg ausgebildet sein kann, der in Eingriff mit dem Mitnehmer bringbar ist, wenn sich die Laufschiene kurz vor der maximalen Öffnungsposition befindet. Der Eingriff des Aktivators mit dem Mit- nehmer findet beispielsweise in einem Bereich zwischen 2 cm bis 10 cm vor der maximalen Öffnungsposition statt, insbesondere 3 cm bis 8 cm. Nach dem Eingriff des Aktivators in den Mitnehmer kann dann ein Dämpfer wirksam wer den, der den Mitnehmer abbremst. Der Aktivator kann auch an einem bewegli chen Möbelteil oder dem Korpuswinkel der Auszugsführung oder dem stationä ren Möbelteil angeordnet sein. Wesentlich ist hier, dass sich der Aktivator rela tiv zur Auszugsvorrichtung bewegt.

Vorzugsweise ist der Mitnehmer mit einem Führungselement in der Führungs bahn geführt, das in der Parkposition an zwei Anlagepunkten der Führungs bahn anliegt. In der Parkposition wird an den beiden Anlagepunkten die Kraft des Kraftspeichers eingeleitet, so dass vorzugsweise die gesamte Kraft auf beide Anlagepunkte übertragen wird.

Der Mitnehmer ist vorzugsweise mit zwei voneinander beabstandeten Zapfen als Führungselemente in der Führungsbahn geführt, die beispielsweise nutför mig oder als Schlitz ausgebildet sein kann.

Bei einem erfindungsgemäßen Verfahren zum Bewegen einer Auszugsführung wird zunächst das Schubelement aus einer Schließposition in Öffnungsrichtung bewegt. Bei der Öffnungsbewegung wird eine Auszugsvorrichtung mit einem durch einen Kraftspeicher vorgespannten Mitnehmer aktiviert, der aus einer Parkposition an einem abgewinkelten Endabschnitt der Führungsbahn in einen geraden Abschnitt der Führungsbahn überführt wird, wobei der Mitnehmer in der Parkposition nicht selbsthemmend, aber formschlüssig gehalten ist.

Dadurch muss nur eine minimale Kraft zum Entriegeln des Mitnehmers aus der Parkposition aufgewendet werden, damit dann der Mitnehmer das Schubele ment mit der Laufschiene selbsttätig in Öffnungsrichtung bewegt, vorzugsweise bis zur maximalen Öffnungsposition. Der Mitnehmer kann dabei mit einem Dämpfer gekoppelt sein, um nach dem Eingriff eines Aktivators an dem Mit nehmer das Schubelement mit der Laufschiene abzubremsen.

Bei dem Verfahren kann für eine einfache Handhabung die Bewegung des Schubelementes aus einer Schließposition in Öffnungsrichtung durch Drücken des Schubelements in Schließrichtung initialisiert werden.

Das Schubelement bzw. die Auszugsführung kann zusätzlich ein Selbsteinzug aufweisen, der das Schubelement kurz vor Erreichen der Schließposition über nimmt und dann selbsttätig in die Schließposition bewegt. Es kann ebenfalls vorgesehen sein, dass das Schubelement bzw. die Auszugsführung ein Öff- nungsvorrichtung aufweist, die das Schubelement aus einer Schließposition in zumindest eine teilgeöffnete Position bewegt.

Die Erfindung wird nachfolgend anhand eines Ausführungsbeispiels mit Bezug auf die beigefügten Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:

Figuren 1 A bis 1 C mehrere Ansichten eines erfindungsgemäßen Auszuges beim Entriegeln des Mitnehmers aus der Parkposition;

Figuren 2A bis 2C mehrere Ansichten des Auszuges der Figur 1 mit der Aus zugsvorrichtung in einer mittleren Position des Mitneh mers;

Figuren 3A bis 3C mehrere Ansichten des Auszuges der Figur 1 mit der

Laufschiene in der maximalen Öffnungsposition;

Figur 4A eine Ansicht des Auszuges der Figur 1 in der Parkposition des Mitnehmers;

Figuren 4B und 4C zwei Detailansichten des in Figur 4A mit A markierten Be reiches;

Figuren 5A und 5B zwei Ansichten einer modifizierten Auszugsvorrichtung für einen Auszug in einer Parkposition;

Figur 6 eine Ansicht der Auszugsvorrichtung der Figur 5 in einer

Endposition;

Figur 7 eine Ansicht des Gehäuses der Auszugsvorrichtung der

Figur 5;

Figuren 8A und 8B zwei Ansichten der Auszugsvorrichtung der Figur 5 in der

Parkposition und der Endposition, und

Figur 9 eine symbolische Darstellung des Reibkegels.

Ein Auszug umfasst eine Auszugsführung 1 , die eine stationäre Schiene 2 auf weist, die an einem Haltewinkel 3 fixiert oder integral mit diesem ausgebildet ist, der an einem Korpus eines Möbels oder eines Haushaltsgerätes fixierbar ist. An der stationären Schiene 2 ist eine Mittelschiene 4 verfahrbar gehalten, die wiederum zur verfahrbaren Lagerung einer Laufschiene 5 dient, an der ein Schubelement, beispielsweise ein Schubkasten, Tablar, Gitter oder ein anderes Bauteil, gehalten ist. Die Schienen sind über Wälzkörper und/oder Gleit elemente verfahrbar aneinander gelagert, wobei ein Schubelement auch an zwei Auszugsführungen 1 abgestützt sein kann.

An der Auszugsführung 1 ist eine Auszugsvorrichtung 10 vorgesehen, die eine Bewegung der Laufschiene 5 in Öffnungs- und Auszugsrichtung unterstützt, bis diese die maximale Auszugsposition erreicht hat. Hierfür ist an der Laufschiene 5 ein Aktivator 6 fixiert, der als Vorsprung oder Steg hervorsteht und mit einem Mitnehmer 14 koppelbar ist, der entlang einer Führungsbahn eines Führungs bauteils 1 1 ausgebildet ist, das als Gehäuse oder Platte dargestellt ist. Das Führungsbauteil 11 ist stationär angeordnet und kann mit der stationären Schiene 2 verbunden sein. Alternativ ist es auch möglich, die Führungsbahn mit dem Führungsbauteil 1 1 an der verfahrbaren Einheit vorzusehen, also an dem Schubelement oder der Laufschiene 5, und den Aktivator 6 stationär an zuordnen.

Die Auszugsvorrichtung 10 umfasst einen Kraftspeicher 15, der in dem darge stellten Ausführungsbeispiel als Druckfeder ausgebildet ist und den Mitnehmer 14 mit einer Kraft beaufschlagt. Ferner ist an dem Führungsbauteil 1 1 ein Dämpfer 16 vorgesehen, der als Lineardämpfer mit einem Dämpfergehäuse und einer Kolbenstange dargestellt ist, der die Bewegung des Mitnehmers 14 bei einer Öffnungsbewegung der Laufschiene 5 abbremst. Die Gestaltung des Kraftspeichers 15 als Zug- oder Druckfeder kann variiert werden. Zudem kann der Dämpfer 16 auch an einer anderen Position der Auszugsführung 1 montiert werden und optional auch als Rotationsdämpfer ausgebildet sein.

In den Figuren 1 A bis 1 C ist die Position der Auszugsführung 1 gezeigt, bei der die Laufschiene 5 aus der Schließposition schon in Öffnungsrichtung verfahren wurde und kurz vor der maximalen Öffnungsposition ist, beispielsweise in ei nem Abstand zwischen 2 cm bis 10 cm vor der maximalen Öffnungsposition. In dieser Position gelangt der Aktivator 6 in Eingriff mit dem Mitnehmer 14, der ei ne U-förmige Aufnahme aufweist, die den Aktivator 6 umgreift. Der Aktivator 6 drückt gegen einen Schenkel des Mitnehmers 14 und verschwenkt diesen so mit aus der Parkposition an einem abgewinkelten Endabschnitt 13 der Füh rungsbahn. Nach dem Entriegeln des Mitnehmers 14 wird die Einheit aus Mit nehmer 14 und Aktivator 6 durch die Kraft des Kraftspeichers 15 weiter in Öff- nungsrichtung gedrückt, wie dies in den Figuren 2A bis 2C gezeigt ist. Der Mit nehmer 14 befindet sich nun in einem geraden Abschnitt 12 der Führungsbahn, und die Kraft des Kraftspeichers 15 wirkt in Öffnungsrichtung, um die Lauf schiene 5 bei der Öffnungsbewegung zu unterstützen. Der Dämpfer 16 bremst hingegen die Bewegung in Öffnungsrichtung ab, um ein lautes Anschlägen zu vermeiden. Der Dämpfer 16 ist hierfür als Zugdämpfer ausgebildet, der beim Ausfahren der Kolbenstange den Mitnehmer 14 abbremst, wobei optional der Dämpfer 16 auch als Druckdämpfer ausgebildet sein kann, wenn dieser auf der gegenüberliegenden Seite des Mitnehmers 14 angeordnet wird.

In den Figuren 3A bis 3C ist die Laufschiene 5 in der maximalen Öffnungsposi tion angeordnet, wobei der Mitnehmer 14 in einem Endbereich des geraden Abschnittes 12 der Führungsbahn positioniert ist, wobei dieser nicht zwingend an einem Anschlag der Führungsbahn anliegen muss. In der maximalen Öff nungsposition ist die Laufschiene 5 durch den Kraftspeicher 15 und den Mit nehmer 14 gehalten, so dass ein Schubelement beladen und entladen werden kann, ohne dass die Gefahr besteht, dass die Laufschiene 5 aufgrund geringer Neigungsunterschiede oder eines Luftstoßes in die Schließrichtung bewegt wird. Erst wenn der Benutzer das Schubelement in Schließrichtung drückt, wird der Mitnehmer 14 gegen die Kraft des Kraftspeichers 15 in Schließrichtung be wegt und lädt den Kraftspeicher 15 wieder auf. Das Schubelement wird dann bei einer Bewegung des Mitnehmers 14 in Schließrichtung durch den Kraft speicher 15 beaufschlagt, wobei die Wegstrecke durch den Benutzer durch die Eindrückbewegung überbrückt wird, bis der Mitnehmer 14 entlang der Füh rungsbahn an dem abgewinkelten Endabschnitt 13 anlangt und dort ver schwend wird, so dass die Kopplung zwischen Aktivator 6 und Mitnehmer 14 aufgelöst wird. Das Schubelement kann nun im Freilauf mit der Laufschiene 5 weiter in Schließrichtung bewegt werden, bis beispielsweise ein Selbsteinzug aktiviert wird, der das Schubelement kurz vor Erreichen der Schließposition übernimmt und dann selbsttätig in die Schließposition bewegt.

In den Figuren 4A bis 4C ist die Auszugsführung 1 mit der Auszugsvorrichtung 10 im Detail gezeigt, wobei sich der Mitnehmer 14 in der Parkposition an dem abgewinkelten Endabschnitt 13 befindet. Der Mitnehmer 14 weist als Füh rungselemente 17 zwei voneinander beabstandete Zapfen auf, die in der Füh rungsbahn geführt sind. Das in dem abgewinkelten Endabschnitt 13 angeord nete Führungselement 17 übernimmt die Haltefunktion, wenn der Mitnehmer 14 in der Parkposition mit gespanntem Kraftspeicher 15 angeordnet ist. Wie in Figur 4B gezeigt ist, wirkt durch den Kraftspeicher 15 die Kraft F s auf das Führungselement 17. Das Führungselement 17 liegt in der Parkposition an einer ersten Wandung 18 und einer zweiten Wandung 21 an. Das Führungs element 17 ist kreisförmig bzw. bogenförmig an dem ersten Anlagepunkt 20 an der ersten Wandung 18 und dem zweiten Anlagepunkt 23 an der zweiten Wandung 21 ausgeführt. Dadurch wirken die zerlegten Kräfte F Si und F S 2 der Kraft Fs senkrecht auf die erste und zweite Wandung 18, 21 im Endabschnitt 13 der Führungsbahn. Daher wirken keine seitlichen Kräfte, so dass das Füh rungselement 17 nicht selbsthemmend bzw. selbsthemmungslos in der

Parkposition gehalten ist, und nur formschlüssig an den Wandungen 18, 21 der Führungsbahn 24 anliegt. In den Figuren 4B und 4C sind schematisch die Reibkegel 19, 22 an dem ersten und zweiten Anlagepunkt 20, 23 als gestrichel te Linie dargestellt. Der Winkel des Reibkegels 19, 22 ist abhängig von der Werkstoffpaarung, der Oberfläche und der Schmierung zwischen dem Füh rungselement 17 und der ersten und zweiten Wandung 18, 21 der Führungs bahn 24. Abhängig von dem Wert des Reibwinkels p, durch den der Reibkegel 19, 22 gebildet wird, ist der zu wählende Winkel a, der sich aus den senkrecht wirkenden Kräften F Si und F S 2 ergibt. Der Winkel a muss größer gewählt sein, als die Summe der beiden Werte der Reibwinkel p, damit keine Selbsthem mung entsteht. Die erste Wandung 18 mit ihrem Anlagepunkt 20 steht somit in einem Winkel a zu der zweiten Wandung 21 mit ihrem Anlagepunkt 23. In Figur 4B kann man erkennen, dass die resultierende Federkraft F s die Reibkegel 19, 22 an keinem Punkt schneiden wird (a > Summe der Reibwinkel p). Die Haft reibungskraft ist permanent überwunden, und es ist keine Selbsthemmung vor handen. In Figur 4C ist die Aufteilung der Kräfte F Si und F S 2 dargestellt, die an dem gestrichelten Reibkegel anliegen.

In den Figuren 5A ist eine modifizierte Auszugsvorrichtung 10‘ gezeigt, die für einen Auszug 1 einsetzbar ist. Ein Führungsbauteil 1 1‘ ist als ein Gehäuse ausgebildet und umfasst eine Aufnahme für einen Kraftspeicher 15, der als Zugfeder ausgebildet ist und einen entlang einer Führungsbahn 24 bewegba ren Mitnehmer 14 mit einer Kraft beaufschlagt. Ferner ist an dem Führungsbau teil 1 1‘ eine Aufname für einem Dämpfer 16 vorgesehen, der als Lineardämpfer ausgebildet ist und ein Dämpfergehäuse 60 und einer Kolbenstange 61 auf weist, um die Bewegung des Mitnehmers 14 bei einer Öffnungsbewegung ab zubremsen. Die Kolbenstange 61 ist über ein Verbindungsteil 62 an einem Hal ter 63 des Führungsbauteils 11‘ festgelegt. Das Dämpfergehäuse 60 ist zu sammen mit einem Schlitten 30 verfahrbar, der eine Aufnahme 31 für ein erstes Ende des Dämpfergehäuses 60 und einen Anschlag 32 für ein zweites Ende des Dämpfergehäuses 60 aufweist. Der Schlitten 30 ist linear in dem Füh rungsbauteil 1 1‘ bewegbar und weist einen Schlitz 33 senkrecht zur Bewe gungsrichtung auf, in dem ein Führungselement 17 des Mitnehmers 14 ange- ordent ist. An den Schlitten 30 ist der Kraftspeicher 15 angebunden, so dass der Mitnehmer 14 über den Schlitten 30 mit der Kraft des Kraftspeichers 15 in Auszugsrichtung beaufschlagt wird. Dadurch ist der Schlitten 30 zusammen mit dem Mitnehmer 14 bewegbar, wobei der Mitnehmer 14 neben der Linearbewe gung beim Verfahren in den abgewinkelten Endabschnitt 13 der Führungsbahn 24 verschwenkbar ist und dann auch entlang des Schlitzes 33 bewegt wird. Der Mitnehmer 14 weist eine Aufnahme 40 für einen nicht dargestellten Aktivator auf, der den Mitnehmer 14 über den ersten Anschlag 41 in die Parkposition bewegt und über den zweiten Anschlag 42 aus der Parkposition herausbewegt. Wenn der Aktivator den Mitnehmer 14 aus der Parkposition herausbewegt hat, wird der Aktivator von der Aufnahme 40 zwischen dem ersten und zweiten An schlag 41 , 42 aufgenommen und die Auszugsführung 1 wird über den Kraft speicher 15 in Auszugsrichtung bewegt.

In Figur 5B ist das in Schließrichtung vordere Führungselement 17 an dem ab gewinkelten Endabschnitt 13 gezeigt. Der Kraftspeicher 15 übt mittelbar eine Kraft F s auf das Führungselement 17 aus, das in der Parkposition an der ersten Wandung 18 und der winklig zu der ersten Wandung 18 ausgerichteten zweiten Wandung 21 anliegt. Das Führungselement 17 ist als Zapfen oder zylinderi- scher Bolzen ausgebildet. Auf das Führungselement 17 wirken keine seitlichen Kräfte und ist nicht selbsthemmend, aber formschlüssig also selbsthemmungs los in der Parkposition gehalten. In Figur 5B sind schematisch die beiden Reib kegel 19, 22 an dem ersten und zweiten Anlagepunkt 20 bzw. 23 als gestrichel te Linie dargestellt. Der Winkel ß des Reibkegels 19, 22 ist abhängig von der Werkstoffpaarung, der Oberfläche und der Schmierung zwischen dem Füh rungselement 17 und der ersten und zweiten Wandung 18, 21 der Führungs bahn 24.

In Figur 6 ist der Mitnehmer 14 in der maximalen Öffnungsposition oder Endpo sition angeordnet, also in einem Endbereich des geraden Abschnittes 12 der Führungsbahn 24. Der Kraftspeicher 15 übt eine geringere Kraft aus als in der Parkposition. Die Kolbenstange 61 ist in das Dämpfergehäuse 60 eingefahren worden.

Die Figur 7 zeigt das Führungsbauteil 1 1‘ ohne die anderen Bauteile. Die Füh rungsbahn 24 kann als Schlitz oder Nut ausgebildet sein. An dem abgewinkel- ten Endabschnitt 13 befinden sich die beiden winklig zueinander angeordneten Wandungen 18 und 21 zum Halten des Führungselementes 17 ohne Selbst hemmung. Die Auszugsvorrichtung 10‘ ist mit dem Mitnehmer 14 in Figur 8A in einer

Parkposition und in Figur 8B in einer Endposition gezeigt. Abhängig von der Position des Mitnehmers 14 ist der Dämpfer 16 zusammengedrückt oder aus einandergezogen und der Kraftspeicher 15 gespannt oder im Wesentlichen entspannt.

In Figur 9 ist der Reibkegel 19, 22 dargestellt. Der Reibkegel 19, 22 weist einen Winkel ß auf, wobei die Winkelhalbierende des Reibkegels 19, 22 den Reibwin kel p ergibt.

Bezugszeichenliste

1 Auszugsführung

2 Schiene

3 Haltewinkel

4 Mittelschiene

5 Laufschiene

6 Aktivator

10, 10‘ Auszugsvorrichtung

11 , 1 1‘ Führungsbauteil

12 gerader Abschnitt

13 Endabschnitt

14 Mitnehmer

15 Kraftspeicher

16 Dämpfer

17 Führungselement

18 erste Wandung

19 erster Reibkegel

20 erster Anlagepunkt

21 zweite Wandung

22 zweiter Reibkegel

23 zweiter Anlagepunkt

24 Führungsbahn

30 Schlitten

31 Aufnahme

32 Anschlag

33 Schlitz

40 Aufnahme

41 erster Anschlag

42 zweiter Anschlag

60 Dämpfergehäuse

61 Kolbenstange

62 Verbindungsteil

63 Halter

Fs Kraft

Fsi Kraft

F S 2 Kraft

a Winkel

ß Winkel des Reibkegels

p Reibwinkel