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Title:
PUMP, IN PARTICULAR PISTON PUMP FOR HIGH OR LOW PRESSURE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2011/113698
Kind Code:
A1
Abstract:
A pump, in particular a piston pump for high or low pressure, for quality-regulated or quantity-regulated internal combustion engines, in particular for motor vehicles, having at least one piston unit which can be actuated by at least one cam or eccentric of a camshaft with a roller tappet or cup tappet connected in between, wherein the pump is configured as a plug-in pump with a plug-in pump housing and is operatively connected to at least one cam or eccentric of a camshaft of the internal combustion engine or a cam section which is connected fixedly to a component of the internal combustion engine so as to rotate with it, or wherein the pump has pump elements and a housing (5) with a camshaft which is guided in said housing (5) by means of anti-friction (6, 7) or sliding bearings, wherein the housing (5) is fastened to the internal combustion engine and the camshaft is rotationally connected to the internal combustion engine, and wherein the housing (5) or plug-in pump housing has a plurality of components which are produced individually and are joined together to form a structural unit.

Inventors:
DORN STEFAN (DE)
GEYER NORBERT (DE)
Application Number:
PCT/EP2011/053116
Publication Date:
September 22, 2011
Filing Date:
March 02, 2011
Export Citation:
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Assignee:
SCHAEFFLER TECHNOLOGIES GMBH (DE)
DORN STEFAN (DE)
GEYER NORBERT (DE)
International Classes:
F04B1/053; F04B1/04; F04B17/05; F04B53/16
Domestic Patent References:
WO2005073554A12005-08-11
Foreign References:
DE102008007028A12009-08-06
DE102006006555A12007-08-16
DE102004015440A12005-10-20
DE19531873C11996-11-07
Other References:
See also references of EP 2547906A1
None
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Claims:
Patentansprüche

Pumpe, insbesondere Kolbenpumpe für Hoch- oder Niederdruck, für qualitäts- oder quantitätsgeregelte Brennkraftmaschinen, insbesondere für Kraftfahrzeuge, mit zumindest einer Kolbeneinheit, die unter Zwischenschaltung eines Rollen- oder Tassenstößels von zumindest einem Nocken oder Exzenter einer Nockenwelle betätigbar ist, wobei die Pumpe als Steckpumpe mit Steckpumpengehäuse ausgebildet ist und mit zumindest einem Nocken oder Exzenter einer Nockenwelle der Brennkraftmaschine oder einem drehfest mit einem Bauteil der Brennkraftmaschine verbundenen Nockenabschnitt in Wirkverbindung steht oder wobei die Pumpe Pumpenelemente und ein Gehäuse (5) mit einer darin mittels Wälz- (6, 7) oder Gleitlager geführten Nockenwelle aufweist, wobei das Gehäuse (5) an der Brennkraftmaschine befestigt und die Nockenwelle mit der Brennkraftmaschine drehverbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (5) oder Steckpumpengehäuse mehrere Bauteile aufweist, die einzeln hergestellt und zu einer Baueinheit zusammengefügt sind.

Pumpe nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (5) oder Steckpumpengehäuse Kernbauteile (1 , 2) und Variationsbauteile (3, 4) aufweist, die zu einer Baueinheit zusammengefügt und aneinander befestigt sind.

Pumpe nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Kernbauteile (1 , 2) zumindest zwei Schalenteile aufweisen, die zu einem Gehäusekern 8 miteinander verbunden sind. Pumpe nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass je nach Verwendung der Pumpe als Hochdruckpumpe, Niederdruckpumpe oder Vakuumpumpe und je nach Anbau der Pumpe an der Brennkraftmaschine als Steckpumpe oder als Pumpe mit Gehäuse (5) die Kern- (1 ,2) und/oder Variationsbauteile (3, 4) unterschiedlich ausgestaltet sind.

Pumpe nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Kern- (1 , 2) und/oder Variationsbauteile (3, 4) aus unterschiedlichen Werkstoffen hergestellt sind.

Pumpe nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Kern- (1 , 2) und/oder Variationsbauteile (3, 4) aus Stahl, nicht rostendem Stahl oder Aluminium hergestellt sind.

Pumpe nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Kern- (1 , 2) und/oder Variationsbauteile (3, 4) beschichtet und je nach Einsatz unterschiedlich beschichtet sind.

Pumpe nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Kern- (1 , 2) und/oder Variationsbauteile (3, 4) als Blechteile ausgeführt und mittels Umformtechnik hergestellt sind.

Pumpe nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Kern- (1 , 2) und/oder Variationsbauteile (3, 4) mittels an sich bekannter Fügeverfahren, wie Schweißen, Nieten, Stanznieten oder Schrauben, aneinander befestigt und mit geeigneter Abdichtung versehen sind.

Description:
Bezeichnung der Erfindung

Pumpe, insbesondere Kolbenpumpe für Hoch- oder Niederdruck

Beschreibung

Gebiet der Erfindung Pumpe, insbesondere Kolbenpumpe für Hoch- oder Niederdruck, für qualitäts- oder quantitätsgeregelte Brennkraftmaschinen, insbesondere für Kraftfahrzeuge, mit zumindest einer Kolbeneinheit, die unter Zwischenschaltung eines Rollen- oder Tassenstößels von zumindest einem Nocken oder Exzenter einer Nockenwelle betätigbar ist, wobei die Pumpe als Steckpumpe mit Steckpumpen- gehäuse ausgebildet ist und mit zumindest einem Nocken oder Exzenter einer Nockenwelle der Brennkraftmaschine oder einem drehfest mit einem Bauteil der Brennkraftmaschine verbundenen Nockenabschnitt in Wirkverbindung steht oder wobei die Pumpe Pumpenelemente und ein Gehäuse mit einer darin mittels Wälz- oder Gleitlager geführten Nockenwelle aufweist, wobei das Gehäuse an der Brennkraftmaschine befestigt und die Nockenwelle mit der Brennkraftmaschine drehverbunden ist.

Hintergrund der Erfindung Eine derartige als Steckpumpe ausgebildete Kolbenpumpe ist durch den 1 ,8 Liter Vierzylinder T-FSI - Motor von Audi, veröffentlicht als Teil 1 in der MTZ 10/2006 ab Seite 734 und als Teil 2 in MTZ 1 1 /2006 ab Seite 884 bekannt. Das Gehäuse der als Hochdruckpumpe für vergasenden Kraftstoff ausgebildeten Kolbenpumpe besteht aus einem massiven Metallkörper, das spanabhebend aus dem Vollen hergestellt ist und an der Brennkraftmaschine angeflanscht. Es ist entsprechend aufwändig und teuer. Der Rollenstößel steht mit einem Nockenabschnitt in Verbindung, der mit einer Nockenwelle für Gaswechselventile des Motors drehverbunden ist.

Es sind weiterhin Kolbenpumpen als Dieselhochdruckpumpen aus der„Motor News Europe" vom 17.1 1 .2007 in Verbindung mit der Abhandlung„Volkswagen setzt auf Common-Rail-Systeme von Bosch", veröffentlicht unter www.motornews.at, bekannt. Dort sind gattungsgemäße Pumpen abgebildet, die als ein- oder mehrzylindrige Radialpumpen ausgeführt sind und eine zentrale Nockenwelle im Gehäuse der Pumpe aufweisen, die drehfest, insbesondere mit einer Nockenwelle der Brennkraftmaschine verbunden ist. Das Gehäuse ist aus Eisenguss- oder einem Aluminiumgusswerkstoff hergestellt, das spanend bearbeitet ist, und über einen Flansch an der Brennkraftmaschine befestigt.

Bei den bekannten Pumpen müssen je nach Einsatzgebiet verschiedene Gehäuse hergestellt werden, wobei auch Variationen entsprechend der Anbausteile der Pumpe an der Brennkraftmaschine erforderlich sind.

Die Fertigung ist aufgrund der verhältnismäßig niedrigen Stückzahlen pro Einzelvariante schwierig und kostenaufwändig, da entsprechend viele Gehäuse hergestellt werden müssen.

Aufgabe der Erfindung

Aufgabe der Erfindung ist es, eine gattungsgemäße Pumpe so zu modifizieren, dass auch bei verhältnismäßig niedrigen Stückzahlen pro Einzelvariante eine kostengünstige Herstellung möglich ist. Dabei soll auch noch eine kostengünstige Herstellung bei einer Vielzahl unterschiedlicher Einbausituationen und bei unterschiedlichen Einzelfunktionen, wie Antrieb und Fixierung als Hochdruck oder als Niederdruck oder als Vakuumpumpe möglich sein. Zusammenfassung der Erfindung

Die Aufgabe der Erfindung wird dadurch gelöst, dass das Gehäuse mehrere Bauteile aufweist, die einzeln hergestellt und zu einer Baueinheit zusammengefügt sind.

Das Gehäuse besteht dabei aus Kernbauteilen und Variationsbauteilen, die zu einem Endgehäuse zusammengefügt sind.

Die Kernbauteile sind je nach verwendeter Pumpe als Hochdruck-, Niederdruck- oder Vakuumpumpe sowie in ein- oder mehrzylindriger Bauweise konstant ausgeführt, und werden unverändert beibehalten, wobei die Variationsbauteile entsprechend den Anschlüssen der Pumpe an ihre Antriebsstelle, z. B. an den Zylinderkopf oder den Aggregateantrieb, oder entsprechend der Verwendungen variieren.

Die Kernbauteile des Gehäuses bestehen zumindest aus zwei Schalenteilen, die miteinander verbunden sind. Dieser durch die Kernbauteile gebildete Ge- häusekern dient der Aufnahme der Stößel und der oder den Kolbeneinheit(en) oder der Aufnahme der Nockenwelle oder Anbringung oder Ausbildung eines Flaches bei Steckpumpen. Die Variationsbauteile stellen die Übergangsteile dar, mit denen die Pumpe an die verschiedensten Anbaubedingungen oder die verschiedenen Verwendungszwecke angepasst wird.

Durch diese Ausgestaltung ist es weiterhin möglich, dass die Kern- und/oder Variationsbauteile aus unterschiedlichen Werkstoffen hergestellt sind, die den Belastungs- bzw. Kräfteanforderungen entsprechen oder den Verschleißbelastungen angepasst sind. Die Bauteile können daher aus Stahl oder aus nicht rostendem Stahl, aus Aluminium oder einem anderen Werkstoff herstellt sein. Die Bauteile können beschichtet sein, um z. B. Verschleiß, Reibung oder Korrosion zu minimieren bzw. zu verhindern. Dabei kommen PVD, CDV oder galvanisch aufgebrachte Beschichtungen in Frage. In vorteilhafter Weise sind die Kern- und/oder Variationsbauteile als Blechteile, insbesondere Stahlblechteile, ausgeführt und mittels Umformtechnik hergestellt. Dadurch ergibt sich eine sehr einfache und kostengünstige Herstellung der ein- zelnen Bauteile. Sie werden danach mittels bekannter Fügeverfahren, wie Schweißen, Nieten, Stanznieten oder Schrauben aneinander befestigt, wobei auch zu berücksichtigen ist, ob diese Befestigungen dicht sein müssen oder durchlässig sein können.

Kurze Beschreibung der Zeichnungen

Zur weiteren Erläuterung der Erfindung wird auf die Zeichnungen verwiesen, in denen Ausführungsbeispiele der Erfindung vereinfacht dargestellt sind. Es zei- gen:

Figur 1 : eine perspektivische Darstellung eines umgeformten Schalenteils,

Figur 2: eine ebenfalls perspektivische Darstellung eines umgeformten

Schalenteils, passend zu dem Teil von Fig.1 ,

Figur 3: eine perspektivische Ansicht eines Gehäusekerns, der aus den

Schalen nach den Fig. 1 und Fig. 2 zusammengesetzt ist, Fig. 4 u. 5 als Flansche ausgebildete Variationsbauteile zum Verbinden mit dem Gehäusekern je nach Verwendungszweck der Pumpe, Fig. 6 u. 7 unterschiedliche perspektivische Ansichten eines Gehäuses, das aus den Bauteilen gemäß den Fig. 1 bis 5 zusammengesetzt ist,

Figur 8 ein Grundbauteil mit aufgesteckten Variationsbauteilen in perspektivischer Darstellung, Figur 9 ein zu Fig. 8 passendes Schalenbauteil,

Fig. 10 u. 1 1 unterschiedliche perspektivische Ansichten eines Gehäuses, das aus den Teilen der Fig. 8 und 9 zusammengefügt ist,

Figur 12 ein Gehäusekern an dem ein Variationsbauteil angeformt ist,

Fig. 13 u. 14 unterschiedliche perspektivische Ansichten eines Variationsbauteils, das aus Einzelteilen zusammengesetzt ist,

Fig. 15 u. 16 verschiedene perspektivische Ansichten eines Gehäuses, das aus den Teilen gemäß den Figuren 12 bis 14 zusammengefügt ist, eine perspektivische Ansicht eines fertigen Gehäuses einer Pumpe, das aus Kern- und Variationsbauteilen zusammengefügt ist und einen Schnitt durch das Gehäuse gemäß Figur 17 mit eingebau ten Wälzlagern.

Detaillierte Beschreibung der Zeichnungen

In den Figuren 1 und 18 sind, soweit im Einzelnen dargestellt, mit 1 und 2 Kernbauteile bezeichnet, die als Schalenteile unterschiedlicher Formen ausgeführt sind. Mit 3 und 4 sind Variationsbauteile bezeichnet, die in den Figuren 4 und 5 als Flanschstücke und in den Figuren 13 und 14 als Flanschverlängerungen ausgeführt sind. Die Variationsbauteile 3 und 4 gemäß den Figuren 4 und 5 werden mit den Kernbauteilen 1 und 2 gemäß Figur 3 verbunden, so dass ein komplettes Gehäuse 5 gemäß den Figuren 6 und 7 entsteht. Die Kernbauteile 1 und 2 gemäß den Figuren 8 und 9 sind ebenfalls umgeformt, wobei Variationsteile 3 und 4, die als Flansche ähnlich den Figuren 4 und 5 ausgebildet sind, an dem Kernbauteil 2 aufgesteckt und befestigt sind, z. B. durch Schweißen. Nach zusammenfügen der Teile ist das Gehäuse 5 gemäß den Fig. 10 und 1 1 fertig.

Das Kernbauteil 2 gemäß Figur 12 ist topfartig ausgeführt und mit einem angeformten Variationsteil 4 entsprechend dem Flansch in Figur 5 versehen. Daran befestigt wird danach das Variationsbauteil 3 gemäß Figur 13 oder 14, so dass ein Gehäuse 5 gemäß Figur 15 oder 16 entsteht.

In dem Gehäuse 5 gemäß Figur 17, das aus dem Kernbauteil 2 und dem Variationsbauteil 3 zusammengefügt ist, können, wie in Figur 18 dargestellt, Wälzlager 6 und 7 eingefügt werden, die eine nicht dargestellte Nockenwelle tragen.

Bezugszeichenliste und 2 Kernbauteile

und 4 Variationsbauteile

Gehäuse

und 7 Wälzlager

Gehäusekern