Laugenabpumpstrang

Die Erfindung betrifft einen Laugenabpumpstrang mit einem Rücklaufbehälter, dessen Volumen so bemessen ist, dass bei abgeschalteter Laugenpumpe eine vorbestimmte Laugenmenge durch die Laugenpumpe hindurch unter die Wäschetrommel durch Schwerkraft zurückströmen kann, und mit einem unteren Abpump- leitungsstück und mit einem oberen Abpumpleitungsstück.

Aus DE 35 06 761 C2 sowie aus DE 100 58 413 A1 ist eine Waschmaschine dieser Art mit einem Laugenpumpenstrang bekannt, der ein an der Druckseite der Laugenpumpe angeschlossenes unteres Abpumpleitstück, ein z. B. an einen Ab- fluss anschließbares oberes Abpumpleitstück und einen zwischengeschalteten Rücklaufbehälter aufweist. Der Rücklaufbehälter ist in DE 35 06 761 C2 zweistückig und in DE 100 58 413 A1 einstückig hergestellt. Die Abpumpleitstücke und der Rücklaufbehälter sind mit üblichen Mitteln wie Muffen usw. miteinander verbunden. Das Volumen des Laugenpumpenstrangs ist so bemessen, dass bei abgeschalteter Laugenpumpe eine vorbestimmte Laugenmenge aus dem Laugenabpumpstrang durch die Laugenpumpe hindurch unter die Wäschetrommel durch Schwerkraft zurückfließen kann. Dies kann durch einfachen Rückfluss der Lauge geschehen, aber beispielsweise auch dadurch, dass die zurückfließende Lauge eine Ventilkugel des Ablaufschlauchs in einen Dichtsitz bringt.

Bei den bekannten Laugenabpumpsträngen ist es nachteilig, dass Herstellung und Montage vergleichsweise aufwendig sind.

Es ist daher die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, einen kostengünstigen und montagefreundlichen Laugenabpumpstrang bereitzustellen.

Diese Aufgabe wird bei einem eingangs beschriebenen Laugenabpumpstrang durch die kennzeichnenden Merkmale des Anspruch 1 gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen sind den abhängigen Ansprüchen entnehmbar. Ihre Merkmale sind

einzeln oder in Kombination miteinander und mit denen des Anspruches 1 kombinierbar.

Der Laugenabpumpstrang der Waschmaschine umfasst mindestens einen Rücklaufbehälter sowie ein unteres und ein oberes Abpumpleitungsstück. Das Volumen des Laugenabpumpstrangs ist so bemessen, dass bei abgeschalteter Laugenpumpe eine vorbestimmte Laugenmenge durch die Laugenpumpe hindurch unter die Wäschetrommel durch Schwerkraft zurückströmen kann, bedarfsweise unter Verwendung eines Rückflussventils. Das untere Abpumpleitungsstück, der Rücklaufbehälter und das obere Abpumpleitungsstück sind einstückig bzw. durchgehend in Form eines mindestens teilweise flexiblen Schlauchs ausgeführt sind, wobei der Schlauch mindestens teilweise durch einen Schlauchhalter geführt, d. h. geformt und / oder fixiert, ist. Der Laugenabpumpstrang umfasst in minimaler Ausführung somit nur noch zwei Teile, nämlich Schlauch und Schlauchhalter. Der Laugenabpumpstrang muss allgemein nur die Funktionen der bekannten Rücklaufbehälter und Abpumpleitungsstücke in Bezug auf den Laugenrückfluss erfüllen; er muss nicht die Form der bekannten Laugenabpumpstränge nachbilden. So kann auch die Funktion von Rücklaufbehälter und Abpumpleitungsstück(en) in einem Schlauchabschnitt kombiniert sein.

Durch Bereitstellung des erfindungsgemäßen Laugenabpumpstrangs wird erstens die Herstellung vereinfacht und verbilligt, gestaltet sich zweitens die Montage einfacher und wird drittens die Ausfallsicherheit erhöht.

In einer vorteilhaften Ausgestaltung des Laugenabpumpstrangs ist in den Schlauch mindestens ein Zwischenstück integriert, insbesondere wenn das Zwischenstück die Form eines glatten Stutzens mit einem Belüftungsloch aufweist. Günstigerweise ist der Stutzen so kurz, dass die Biegbarkeit des Schlauchs im Bereich des Schlauchhalters bzw. seine Montage nicht merklich eingeschränkt sind. Der Laugenabpumpstrang kann aber auch mehrere Zwischenstücke aufweisen, z. B. einen weiteren Stutzen mit Belüftungseinrichtung, z. B. zur Anbringung von Sensoren, wie Druck- oder Fluidsensoren.

Es ist eine besonders vorteilhafte Ausgestaltung, wenn der Laugenabpumpstrang einen Schlauchhalter umfasst, der einen Dichtungsbereich mit einer darin eingebrachten, vorzugsweise zylinderähnlichen bzw. im horizontalen Querschnitt ringförmigen Schlauchdurchführung sowie mit einem dort eingebrachten Anschlussstutzen aufweist, und wenn der glatte Stutzen des Schlauchs dichtend in die Schlauchdurchführung des Dichtungsbereich des Schlauchhalters eingebracht werden kann. Die äußere Form des Dichtungsbereichs ist nicht festgelegt.

Die Abdichtung des glatten Stutzens im Dichtungsbereich geschieht günstigerweise durch Dichtungselemente wie O-Ringe, insbesondere, wenn der Stutzen auf beiden Seiten durch die O-Ringe begrenzt wird.

Es ist zur effektiven Belüftung vorteilhaft, wenn das Belüftungsloch genau im Bereich des Anschlussstutzens positionierbar ist. Dies kann beispielsweise durch Führungselemente wie z. B. Schienen, Nuten etc. unterstützt werden.

Der Schlauch ist vorteilhafterweise im Dichtungsbereich fixierbar.

Das Innenvolumen des Schlauchs ist allgemein in einfacher Weise so gestaltbar, dass das den bekannten Laugenabpumpsträngen entsprechende Volumen eingestellt wird, beispielsweise über die Länge oder den Innendurchmesser des Schlauchs.

Es ist günstig, wenn der Schlauch mindestens teilweise ein Wellrohrschlauch, vorzugsweise aus Kunststoff, insbesondere Polypropylen, ist.

Es ist zur sicheren Montage und zur verbesserten Funktionstüchtigkeit - u. a. auch als Grobklammerfalle - vorteilhaft, wenn der Innendurchmesser des Schlauchs unterschiedlich bzw. variabel dimensioniert ist, insbesondere wenn er einen vergrößerten Durchmesser im Anschlussbereich zur Waschmaschine aufweist.

Vorteilhafterweise weist der Schlauchhalter einen zum Geräteanschluss hin ersten geraden Teilbereich auf, der dann über einen gekrümmten Bereich in einen zweiten geraden Teilbereich, der senkrecht zum ersten geraden Teilbereich steht, ü-

bergeht. Der Dichtungsbereich ist günstigerweise im zweiten geraden Teilbereich integriert.

Bei an der Waschmaschine anmontiertem Gerät kann es zur Volumenvergrößerung vorteilhaft sein, wenn im Anschlussbereich zum Gerät der Schlauch kreis- oder bogenförmig verlegbar ist und eine entsprechende Länge aufweist.

In den folgenden Ausführungsbeispielen wird der Laugenabpumpstrang schematisch näher ausgeführt. Dabei zeigen

Fig. 1 eine schematisch im Vertikalschnitt dargestellte Waschmaschine mit einem Laugenabpumpstrang,

Fig. 2 eine perspektivische Ansicht eines Schlauchhalters,

Fig. 3 eine weitere perspektivische Ansicht des Schlauchhalters,

Fig. 4 eine perspektivische Ansicht eines Laugenabpumpstrangs mit dem Schlauchhalter aus Fig. 2 und 3 und mit einem passenden Schlauch und

Fig. 5 eine Seitenansicht eines Ausschnitts aus dem Schlauch nach Fig. 4.

In einem trommeiförmigen, durch das Maschinengehäuse 14 umgebenen Laugenbehälter 2 der in Fig. 1 dargestellten, dem Stande der Technik entsprechenden Waschmaschine 4 ist eine Wäschetrommel 6 um eine Horizontalachse drehbar gelagert. Dem Laugenbehälter 2 kann über eine Leitung 8, ein Magnetventil 10 und eine Waschmitteleinspüleinrichtung 12 Wasser zugeführt werden. Das höchste im Laugenbehälter 2 erreichbare Wasserniveau 16 ist durch eine gestrichelte Linie schematisch dargestellt. An den Boden 18 des Laugenbehälters 2 ist eine Ablaufleitung 20 angeschlossen, die über einen Flusenabscheider 22 zu der Saugseite einer Laugenpumpe 24 führt. An die Druckseite der Laugenpumpe 24 ist ein Ablaufschlauch 25, 26 angeschlossen, der aus einem unteren Abpumplei- tungsstück 25 und einem oberen Abpumpleitungsstück 26 besteht, die durch einen Rücklaufbehälter 30 miteinander verbunden sind, wobei die beiden Abpump-

leitungsstücke biegbar und vorzugsweise so genannte Wellrohrschläuche sind. Das obere Abpumpleitungsstück 26 kann an einen Abfluss angeschlossen oder in ein Wasserabflussbecken 28 gehängt werden.

Das Volumen des Rücklaufbehälters 30 ist ungefähr so groß, dass nach dem Abpumpen von Lauge, wenn die Laugenpumpe 24 stillgesetzt ist, die aus dem Abpumpschlauch 25, 26 und dem Rücklaufbehälter 30 durch die Laugenpumpe 24 zurückströmende Lauge auf einem Niveau zu stehen kommt, welches etwas über der Höhe des Bodenbereiches 18 des Laugenbehälters 2 liegt. Dadurch wird sichergestellt, dass bei anschließender Zugabe von Waschmittel aus der Waschmit- teleinspüleinrichtung 12 dieses Waschmittel nicht in der Ablaufleitung 20 am Boden 18 des Laugenbehälters 2 verschwindet, sondern von dem ebenfalls neu hinzuzuführenden Wasser der Wasserleitung 8 in die Wäschetrommel 6 gespült wird.

In Fig. 2 ist in schräger Perspektive ein Schlauchhalter 1 gezeigt. Dieser weist einen nach unten in Richtung der Y0-Achse gerichteten ersten geraden Teilbereich 9 auf, der über einen gekrümmten Bereich in einen zweiten geraden Teilbereich 1 1 , der senkrecht zum ersten geraden Teilbereich in Richtung der ZO-Achse steht, übergeht. In den zweiten geraden Teilbereich 1 1 ist ein zylinderähnlicher bzw. im horizontalen Querschnitt ringförmiger Dichtungsbereich 13 integriert, der einen seitlich angebrachten Anschlussstutzen 3 aufweist. Der Schlauchhalter 1 ist zur verbesserten Montierbarkeit, Gewichts- und Kosteneinsparung mit Durchbrechungen versehen und außerhalb des Dichtungsbereichs 13 seitlich offen. In den Dichtungsbereich 13 sind außerdem Halterungen bzw. Montierhilfen 15 integriert.

Fig. 3 zeigt denselben Schlauchhalter 1 (Fig. 1 ) in einer anderen Ansicht, die sich aus dem Achsenkreuz ergibt.

Fig. 4 zeigt in einer zu Fig. 3 analogen Ansicht einen Laugenabpumpstrang 5 mit Schlauchhalter 1 und darin geführtem Schlauch 17. Dieser Laugenabpumpstrang 5 ersetzt denjenigen aus dem Stand der Technik, der in Fig. 1 mit 25, 26, 30 bezeichnet ist. Die untere öffnung 19 ist zum einlassenden Anschluss an die Druckseite der Laugenpumpe 24 einer Waschmaschine vorgesehen, die obere öffnung

21 ist zum Anschluss an einen Auslass, z. B. an einen Abfluss 28 (Fig. 1 ), gedacht.

Fig. 5 zeigt skizzenhaft einen dem Dichtungsbereich 13 zugeordneten Abschnitt des Schlauches 17. Der Schlauch 17 besteht im wesentlichen aus Wellrohr- Segmenten aus Polypropylen (PP). In den Schlauch 17 ist ein glatter, zylinder- oder stutzenähnlicher Abschnitt als Belüftungseinrichtung 27 integriert. Zur besseren Erkennbarkeit der Einzelheiten der Schlauch-Ausbildung im Dichtungsbereich 13 ist dieser Teil des Schlauches aus der Gesamtlänge des Schlauches 17 heraus gebrochen und größer dargestellt als die übrigen Teile des Schlauches 17. In axialem Abstand von einem Belüftungsloch 29, das im Montagezustand unter dem Anschlussstutzen 3 des Schlauchhalters 1 positioniert ist, sind außen an der Belüftungseinrichtung 27 dichtende O-Ringe 23 angebracht. Bei Einführen des Schlauches 17 in den Dichtungsbereich 13 des Schlauchhalters 1 dichten die O- Ringe 23 den inneren ringförmigen Dichtungsbereich 13 an der Belüftungseinrichtung 27 und damit den Anschlussstutzen 3 axial ab. Idealerweise ist das Belüftungsloch 29 genau vor dem Anschlussstutzen 3 positioniert, was sich z. B. durch entsprechende Führungen erreichen lässt. Sofern allerdings der ringförmige Bereich in Höhe des Belüftungsloches 29 genügend großen Abstand hat zur Innenwand des Schlauchhalters 1 , ist eine exakte Gegenüberstellung des Belüftungsloches 29 mit dem Eingang des Anschlussstutzens 3 nicht zwingend.

Der Schlauch 17 ist im Dichtungsbereich 13 des Schlauchhalters 1 mit der in axialer Richtung abgedichteten Belüftungseinrichtung 27 des Schlauches 17 versehen (siehe auch Fig. 5). Durch die Abdichtung (hier O-Ringe 23) wird gewährleistet, dass aus dem Schlauch 17 durch die Belüftungseinrichtung 27 gelangende flüssige Lauge oder Laugendampf durch den Anschlussstutzen 3 und einen darauf dichtend aufgesetzten Belüftungsschlauch 7 (Fig. 4) ableitbar ist und nicht an den offenen Enden des Dichtungsbereichs 13 in die Umgebung austritt.

Im Dichtungsbereich 13 ist der Schlauch 17 sinnvollerweise am Schlauchhalter 1 fixiert, z. B. durch eine Druckverbindung über die O-Ringe 23, oder aber durch andere Methoden wie Verklebung, Verrastung, Verschraubung usw.

Im Bereich der unteren öffnung 19 ist es zur Bereitstellung eines ausreichenden Flüssigkeitsvolumens und für die Funktion als Auffangbehälter bzw. Grobklam- memfalle vorteilhaft, wenn dort der Innendurchmesser des Schlauchs 17 vergleichsweise vergrößert ist.

Bei Anschluss an eine Waschmaschine kann der Schlauch 17 günstigerweise so lang sein, dass er im Bereich des Geräteanschlusses in einem Kreisbogen o. ä. verlegt ist, so dass durch diesen Bogen zusätzliches Volumen geschaffen wird. Gleichzeitig kann eine Vergrößerung des Innendurchmessers mehr Volumen in diesem Bereich schaffen.

Die Länge des Schlauches 17 kann bedarfsgerecht eingestellt werden.

Allgemein kann der Laugenabpumpstrang 5 den baulichen Gegebenheiten ange- passt werden, z. B. durch Variation von Form, Durchmesser, Länge, Material usw.