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Patent Searching and Data


Title:
PUNCHING AND BINDING MACHINE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2001/023192
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a punching and binding machine for stacks of sheets. The machine comprises a punching mechanism (10) which has an insertion gap (12) with adjustable low and lateral stops (112, 66) for the sheets to be punched as well a number of punching blades (45, 56). Individual punching blades (56) are part of a contact blade (54) which can be decoupled from the remaining punching blades. The inventive machine is also provided with a binding mechanism (16) for binding the stack of sheets by using an elastically expandable binding back. In order to simplify the operability of the machine, a setting element is provided for simultaneously actuating an adjusting mechanism for the lateral stop (66), and a coupling mechanism is provided for the contact blade (54). In addition, a measuring device (24) is provided for determining the thickness of the stack of sheets to be bound, and a device which is coupled to said measuring device is provided for adjusting the delimiting stop for the binding mechanism (16) as well as for adjusting the low stop (112) in the insertion gap of the punching mechanism (10) in accordance with the measured thickness of the stack of sheets.

Inventors:
HILD HORST (DE)
Application Number:
PCT/EP2000/007220
Publication Date:
April 05, 2001
Filing Date:
July 27, 2000
Export Citation:
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Assignee:
ESSELTE NV (BE)
HILD HORST (DE)
International Classes:
B42B5/10; (IPC1-7): B42B5/10
Foreign References:
EP0864441A11998-09-16
US5827034A1998-10-27
Attorney, Agent or Firm:
Wolf, Eckhard (Wolf & Lutz Hauptmannsreute 93 Stuttgart, DE)
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Claims:
Patentansprüche
1. Stanzund Bindemaschine für Blattstapel, mit einem Stanzmechanis mus (10), der einen einseitig durch eine Stanzmatrize (60) begrenzten Einschubspalt (12) vorzugsweise mit verstellbarem Tiefenund/oder Seitenanschlag (112,66) für die mit einer Reihe von randnahen Bin delöchern zu versehenden Blätter des Blattstapels aufweist und der ei ne Anzahl von entlang dem Einschubspalt (12) in definiertem Abstand voneinander angeordneten, über ein erstes Betätigungsorgan (20) quer durch den Einschubspalt (12) und die Stanzmatrize (60) hindurch be wegbaren Stanzmessern (46,56) aufweist, wobei vorzugsweise einzel ne Stanzmesser (56) als Schaltmesser (54) wahlweise von den übrigen Stanzmessern entkuppelbar sind, und mit einem Bindemechanismus (16) zum Binden des Blattstapels mittels eines durch die Bindelöcher hindurchgreifenden elastisch aufspreizbaren Binderückens, der zwei Spreizkörper (36,38) zum Aufspreizen des Binderückens aufweist, die über ein zweites Betätigungsorgan vorzugsweise durch einen verstell baren Anschlag (114) begrenzt relativ zueinander bewegbar sind, ge kennzeichnet durch ein Einstellorgan (76,78) zur simultanen Betäti gung eines Verstellmechanismus (68,70,72,74) für den Seitenanschlag (66) und eines Kupplungsmechanismus (88,92,94,96,98,100) für die Schaltmesser (54).
2. Stanzund Bindemaschine nach Anspruch 1, dadurch gekennzeich net, daß das Einstellorgan (76,78) mehrere, vorzugsweise über eine Skala (103) und/oder Raststellungen definierte Stellpositionen mit vor gegebenen Zuordnungen des Seitenanschlags (66) und des Kupp lungszustands der Schaltmesser (54) aufweist.
3. Stanzund Bindemaschine nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekenn zeichnet, daß der Verstellmechanismus für den Seitenanschlag (66) einen an seinem einen Ende den Seitenanschlag (66) tragenden, über das Einstellorgan (76,78) in Längsrichtung des Einschubspaits (12) verschiebbaren Stößel (68) aufweist.
4. Stanzund Bindemaschine nach Anspruch 3, dadurch gekennzeich net, daß das als Drehknopf (76) ausgebildete Einstellorgan mit einem Kurvenrad (74) gekuppelt ist, das eine Verstelikurve (72) zur Aufnahme eines stößelfesten Gleitsteins (70) aufweist.
5. Stanzund Bindemaschine nach einem der Ansprüche 2 bis 4, da durch gekennzeichnet, daß das Einstellorgan (76, ein Justierorgan (78) für die Feineinstellung des Seitenanschlags (66) in jeder Einstell position aufweist.
6. Stanzund Bindemaschine nach Anspruch 5, dadurch gekennzeich net, daß das Kurvenrad (74) mit dem Drehknopf (76) drehfest und axial verschiebbar verbunden ist, und daß das Justierorgan (78) begrenzt gegenüber dem Drehknopf verdrehbar ist und mit mindestens einem Gleitstein (74) in eine vorzugsweise schraubenförmige Feinverstelikur ve (76) des Kurvenrads (74) eingreift.
7. Stanzund Bindemaschine nach Anspruch 6, dadurch gekennzeich net, daß das Kurvenrad (74) mindestens zwei, vorzugsweise drei gleichartige, im Winkelabstand voneinander angeordnete Feinverstell kurven (86) zur Aufnahme einer entsprechenden Anzahl von an dem Justierorgan (78) im Winkelabstand voneinander angeordneten Gleits teinen (84) aufweist.
8. Stanzund Bindemaschine nach einem der Ansprüche 1 bis 7, da durch gekennzeichnet, daß der Kupplungsmechanismus für die Schaltmesser (54) eine mit dem als Drehknopf (76) ausgebildeten Ein stellorgan drehfest gekoppelte Nockenwelle (88) mit je einer den ein zelnen Schaltmessern (54) zugeordneten Nockenkurve sowie je ein über die zugehörige Nockenkurve (92) radial verstellbares Sperrorgan (96) aufweist.
9. Stanzund Bindemaschine nach Anspruch 8, dadurch gekennzeich net, daß die Stanzmesser (46) einschließlich der Schaltmesser (54) auf einer zur Nockenwelle (88) konzentrischen Messerwelle (28) angeord net und jeweils eine in radialem Abstand von der Oberfläche der Mes serwelle (28) koaxial zu dieser gekrümmte Stanzpartie aufweisen, so daß durch Drehen der Messerwelle (28) ein Stanzvorgang auslösbar ist.
10. Stanzund Bindemaschine nach Anspruch 9, dadurch gekennzeich net, daß die Schaltmesser (54) und die Messerwelle (28) relativ zuein ander axial unverschiebbar und um die gemeinsame Drehachse (50) gegeneinander verdrehbar sind und daß das Sperrorgan (96) durch ei nen radialen Durchbruch (94) in der Messerwelle (28) hindurchgreift, wobei es in der Sperrstellung unter der Einwirkung der Nockenkurve (92) in eine zur radial innen liegenden Messerwelle (28) hin offene Ra dialbohrung (100) des Schaltmessers (54) eingreift und in der Ab schaltstellung aus der Radialbohrung (100) des Schaltmessers in Richtung Messerwelle (28) herausgedrängt ist.
11. Stanzund Bindemaschine nach Anspruch 10, dadurch gekennzeich net, daß das Sperrorgan (96) unter der Einwirkung einer in Richtung Nockenwelle (88) wirkenden Kraft einer im Schaltmesser (54) abge stützten Feder (98) steht.
12. Stanzund Bindemaschine nach einem der Ansprüche 9 bis 11, da durch gekennzeichnet, daß die Messerwelle (28) drehfest mit einem Betätigungshebel (30) verbunden ist.
13. Stanzund Bindemaschine nach einem der Ansprüche 9 bis 12, da durch gekennzeichnet, daß die Messerwelle (28) motorisch antreibbar ist.
14. Stanzund Bindemaschine nach einem der Ansprüche 1 bis 11, ge kennzeichnet durch eine Meßanordnung (26) zur Bestimmung der Dicke des zu bindenden Blattstapels sowie eine mit der Meßanordnung (24) gekoppelte Einrichtung zur Verstellung des Begrenzungsanschlags (34) des Bindemechanismus (16) nach Maßgabe der gemessenen Blattstapeldicke.
15. Stanzund Bindemaschine für Blattstapel, mit einem Stanzmechanis mus (10), der einen einseitig durch eine Stanzmatrize (60) begrenzten Einschubspalt (12) vorzugsweise mit verstellbarem Tiefenund/oder Seitenanschlag (112,66) für die mit einer Reihe von randnahen Bin delöchern zu versehenden Blätter des Blattstapels aufweist und der ei ne Anzahl von entlang dem Einschubspalt (12) in definiertem Abstand voneinander angeordneten, über ein erstes Betätigungsorgan (20) quer durch den Einschubspalt (12) und die Stanzmatrize (60) hindurch be wegbaren Stanzmessern (46,56) aufweist, wobei vorzugsweise einzel ne Stanzmesser (56) als Schaltmesser (54) wahlweise von den übrigen Stanzmessern entkuppelbar sind, und mit einem Bindemechanismus (16) zum Binden des Blattstapels mittels eines durch die Bindelöcher hindurchgreifenden elastisch aufspreizbaren Binderückens, der zwei Spreizkörper (36,38) zum Aufspreizen des Binderückens aufweist, die über ein zweites Betätigungsorgan vorzugsweise durch einen verstell baren Anschlag (114) begrenzt relativ zueinander bewegbar sind, ge kennzeichnet durch eine Meßanordnung (26) zur Bestimmung der Dicke des zu bindenden Blattstapels sowie eine mit der Meßanordnung (24) gekoppelte Einrichtung zur Verstellung des Begrenzungsanschlags (34) des Bindemechanismus (16) nach Maßgabe der gemessenen Blattstapeldicke.
16. Stanzund Bindemaschine nach Anspruch 14 oder 15, gekennzeich net durch eine mit der Meßanordnung gekoppelte Einrichtung zur Ver stellung des Tiefenanschlags (112) im Einschubspalt (12) des Stanz mechanismus (10) nach Maßgabe dergemessenen Blattstapeldicke.
17. Stanzund Bindemaschine für Blattstapel, mit einem Stanzmechanis mus (10), der einen einseitig durch eine Stanzmatrize (60) begrenzten Einschubspalt (12) vorzugsweise mit verstellbarem Tiefenund/oder Seitenanschlag (112,66) für die mit einer Reihe von randnahen Bin delöchern zu versehenden Blätter des Blattstapels aufweist und der ei ne Anzahl von entlang dem Einschubspalt (12) in definiertem Abstand voneinander angeordneten, über ein erstes Betätigungsorgan (20) quer durch den Einschubspalt (12) und die Stanzmatrize (60) hindurch be wegbaren Stanzmessern (46,56) aufweist, wobei vorzugsweise einzel ne Stanzmesser (56) als Schaltmesser (54) wahlweise von den übrigen Stanzmessern entkuppelbar sind, und mit einem Bindemechanismus (16) zum Binden des Blattstapels mittels eines durch die Bindelöcher hindurchgreifenden elastisch aufspreizbaren Binderückens, der zwei Spreizkörper (36,38) zum Aufspreizen des Binderückens aufweist, die über ein zweites Betätigungsorgan vorzugsweise durch einen verstell baren Anschlag (114) begrenzt relativ zueinander bewegbar sind, ge kennzeichnet durch eine Meßanordnung (24) zur Bestimmung der Dicke des zu bindenden Blattstapels sowie eine mit der Meßanordnung gekoppelte Einrichtung zur Verstellung des Tiefenanschlags (112) im Einschubspalt (12) des Stanzmechanismus (10) nach Maßgabe der gemessenen Blattstapeldicke.
18. Stanzund Bindemaschine nach einem der Ansprüche 14 bis 17, ge kennzeichnet durch eine mit der Meßanordnung (24) gekoppelte Ein richtung (116) zur Anzeige der ausgewähtten Binderückengröße nach Maßgabe der gemessenen Blattstapeldicke.
19. Stanzund Bindemaschine für Blattstapel, mit einem Stanzmechanis mus (10), der einen einseitig durch eine Stanzmatrize (60) begrenzten Einschubspalt (12) vorzugsweise mit verstellbarem Tiefenund/oder Seitenanschlag (112,66) für die mit einer Reihe von randnahen Bin delöchern zu versehenden Blätter des Blattstapels aufweist und der ei ne Anzahl von entlang dem Einschubspalt (12) in definiertem Abstand voneinander angeordneten, über ein erstes Betätigungsorgan (20) quer durch den Einschubspalt (12) und die Stanzmatrize (60) hindurch be wegbaren Stanzmessern (46,56) aufweist, wobei vorzugsweise einzel ne Stanzmesser (56) als Schaltmesser (54) wahlweise von den übrigen Stanzmessern entkuppelbar sind, und mit einem Bindemechanismus (16) zum Binden des Blattstapels mittels eines durch die Bindelöcher hindurchgreifenden elastisch aufspreizbaren Binderückens, der zwei Spreizkörper (36,38) zum Aufspreizen des Binderückens aufweist, die über ein zweites Betätigungsorgan vorzugsweise durch einen verstell baren Anschlag (114) begrenzt relativ zueinander bewegbar sind, ge kennzeichnet durch eine Meßanordnung (24) zur Bestimmung der Dicke des zu bindenden Blattstapels sowie eine mit der Meßanordnung gekoppelte Einrichtung (116) zur Anzeige der auszuwählenden Binde rückengröße nach Maßgabe der gemessenen Blattstapeldicke.
20. Stanzund Bindemaschine nach einem der Ansprüche 14 bis 19, da durch gekennzeichnet, daß die Meßanordnung (24) eine Meßkammer (22) zur Aufnahme des zu bindenden Blattstapels sowie ein in die Meßkammer (22) eingreifendes, mit der Verstelleinrichtung für den Be grenzungsanschlag (114) und/oder den Tiefenanschlag (118) und/oder mit der Anzeigeeinrichtung (116) gekoppeltes Meßorgan (108,110) aufweist.
21. Stanzund Bindemaschine nach Anspruch 20, dadurch gekennzeich net, daß die Meßkammer (22) einen Boden (104) zum Aufstellen einer der Kanten des Blattstapels sowie eine vom Boden aus schräg nach oben weisende Anlagefläche (106) für die rückwärtige Breitseite des Blattstapels aufweist, und daß das Meßorgan (108,110) einen gegen die vordere Breitseite des Blattstapels anschlagenden Ausleger auf weist.
22. Stanzund Bindemaschine nach Anspruch 21, dadurch gekennzeich net, daß das Meßorgan (108,110) um eine zur Anlagefläche (106) pa rallele Achse drehbar ist und mit seinem Ausleger in die Meßkammer (22) eingreift.
23. Stanzund Bindemaschine nach einem der Ansprüche 20 bis 22, da durch gekennzeichnet, daß der Boden (104) der Meßkammer (22) mehrere, vorzugsweise zur Anlagefläche (106) hin absteigende Stufen (118) aufweist.
24. Stanzund Bindemaschine nach Anspruch 23, dadurch gekennzeich net, daß die Breite der Stufen (118) kleiner ist als die Weite des Ein schubspalts (12) des Stanzmechanismus (10).
25. Stanzund Bindemaschine nach einem der Ansprüche 1 bis 24, da durch gekennzeichnet, daß einer der beiden Spreizkörper (36) mit ei nem als Schieber ausgebildeten Betätigungsorgan (34) gegenüber dem anderen Spreizkörper (38) begrenzt verschiebbar ist.
26. Stanzund Bindemaschine nach Anspruch 25, dadurch gekennzeich net, daß einer der beiden Spreizkörper (36) gerade und der andere winkelförmig gebogene Spreizorgane aufweist.
27. Stanzund Bindemaschine nach Anspruch 26, dadurch gekennzeich net, daß der Spreizkörper (36) mit den geraden Spreizorganen ver schiebbar ist.
28. Stanzund Bindemaschine für Blattstapel, mit einem Stanzmechanis mus (10), der einen einseitig durch eine Stanzmatrize (60) begrenzten Einschubspalt (12) vorzugsweise mit verstellbarem Tiefenund/oder Seitenanschlag (112,66) für die mit einer Reihe von randnahen Bin delöchern zu versehenden Blätter des Blattstapels aufweist und der ei ne Anzahl von entlang dem Einschubspalt (12) in definiertem Abstand voneinander angeordneten, über ein erstes Betätigungsorgan (20) quer durch den Einschubspalt (12) und die Stanzmatrize (60) hindurch be wegbaren Stanzmessern (46,56) aufweist, wobei vorzugsweise einzel ne Stanzmesser (56) als Schaltmesser (54) wahlweise von den übrigen Stanzmessern entkuppelbar sind, und mit einem Bindemechanismus (16) zum Binden des Blattstapels mittels eines durch die Bindelöcher hindurchgreifenden elastisch aufspreizbaren Binderückens, der zwei Spreizkörper (36,38) zum Aufspreizen des Binderückens aufweist, die über ein zweites Betätigungsorgan vorzugsweise durch einen verstell baren Anschlag (114) begrenzt relativ zueinander bewegbar sind, ge kennzeichnet durch ein Stapelmagazin (20) zur Aufnahme jeweils ei nes der zu bindenden Blattstapel, das einen Boden (104) zum Aufstel len einer der Stapelkanten sowie eine schräg vom Boden (104) aus nach oben weisende Anlagefläche (106) für eine der Breitseitenflächen des Blattstapels aufweist, wobei der Boden (104) mehrere zur Anlage fläche hin absteigende Stufen aufweist.
29. Stanzund Bindemaschine nach Anspruch 28, dadurch gekennzeich net, daß die Breite der Stufen (118) kleiner ist als die Weite des Ein schubspalts (12) des Stanzmechanismus (10).
Description:
Stanz-und Bindemaschine Beschreibung Die Erfindung betrifft eine Stanz-und Bindemaschine für Blattstapel mit ei- nem Stanzmechanismus, der einen einseitig durch eine Stanzmatrize be- grenzten Einschubspalt vorzugsweise mit verstellbaren Tiefen-und/oder Seitenanschlägen für die mit einer Reihe von randnahen Bindelöchern zu versehenden Blätter des Blattstapels aufweist, und der eine Anzahl von ent- lang dem Einschubspalt in definierten Abständen voneinander angeordne- ten, über ein erstes Betätigungsorgan quer durch den Einschubspalt und die Stanzmatrize hindurch bewegbaren Stanzmessern aufweist, wobei vorzugs- weise einzelne Stanzmesser als Schaltmesser wahlweise von den übrigen Stanzmessern entkuppelbar sind, und mit einem Bindemechanismus zum Binden des Blattstapels mittels eines durch die Bindelöcher hindurchgreifen- den elastischen Binderückens, der zwei Spreizkörper zum Aufspreizen des Binderückens aufweist, die über ein zweites Betätigungsorgan vorzugsweise durch einen verstellbaren Anschlag begrenzt relativ zueinander bewegbar sind.

Kombinierte Stanz-und Bindemaschinen dieser Art (EP-A-727327, EP-A- 864441) weisen verschiedene Verstellmechanismen für den Tiefenanschlag und den Seitenanschlag des Stanzmechanismus und für die Begrenzung der Spreizkörper des Bindemechanismus auf, die jeweils getrennt voneinander von Hand einzustellen sind. Der Stanzmechanismus weist einen Betäti- gungshebel auf, dessen Drehbewegung in eine Translationsbewegung der Stanzmesser umgesetzt wird. Um unterschiedliche Lochmuster zu erzielen, sind einzelne, auf einem Messerträger angeordnete Stanzmesser wahlweise von Hand entkuppelbar. Des weiteren ist dort ein Bindemechanismus mit zwei Spreizkörpern vorhanden, die eine Vielzahl von Hakenelementen zum Einhängen des Binderückens aufweisen und die mit Hilfe eines als Betäti-

gungshebel ausgebildeten Betätigungsorgans unter Aufspreizen eines ein- gehängten Binderückens auseinander gefahren werden können. In Anpas- sung an die Größe des ausgewähtten Binderückens kann die Weite der Aufspreizung über einen von Hand verstellbaren Anschlag begrenzt werden.

Bei den bekannten Stanz-und Bindevorrichtungen wird als nachteilig ange- sehen, daß die vielen Einstellungen, die vor einem Stanz-und Bindevorgang vorzunehmen sind, zeitaufwendig und unübersichtlich sind und daher leicht zu Fehlbedienungen führen können.

Ausgehend hiervon liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, die bekannten Stanz-und Bindemaschinen der eingangs angegebenen Art dahingehend zu verbessern, daß die Einstelivorgänge vereinfacht und die Fehlbedienungs- gefahr weitgehend vermieden wird.

Zur Lösung dieser Aufgabe werden die in den Ansprüchen 1,15,17,19 und 28 angegebenen Merkmalskombinationen vorgeschlagen. Vorteilhafte Aus- gestaltungen und Weiterbildungen der Erfindung ergeben sich aus den ab- hängigen Ansprüchen.

Die erfindungsgemäße Lösung geht von der Erkenntnis aus, daß die ver- schiedenen an der Stanz-und Bindemaschine vorzunehmenden Einstellun- gen unter Berücksichtigung der jeweils vorhandenen Blattformate und Sta- pelabmessungen teilweise miteinander korrelieren. In Anwendung dieser Erkenntnis werden erfindungsgemäß mehrere Verstelleinrichtungen so mit- einander gekoppelt, daß bei jedem Größenwechsel des Stanz-und Binde- guts nur wenige, übersichtliche Einstellungen notwendig sind.

Um dies zu erreichen, wird gemäß einer ersten Erfindungsalternative ein Einstellorgan zur simultanen Betätigung eines Verstellmechanismus für den Seitenanschlag und eines Kupplungsmechanismus für die Schaltmesser vorgeschlagen. Mit dieser Maßnahme ist es möglich, ein Blattstapel mit vor-

gegebenem Blattformat mit einem bezüglich der Unter-und Oberkante sym- metrischen Lochmuster zu versehen und gleichzeitig sicherzustellen, daß bei der gegebenen Formateinstellung keine verbotenen Kantendurchbrüche ent- stehen.

Gemäß einer bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung weist das Einstellor- gan mehrere, vorzugsweise über eine Skala und/oder über Raststellungen definierte Stellpositionen mit vorgegebenen Zuordnungen des Seitenan- schlags und des Kupplungszustands der Schaltmesser auf. Der Verstelime- chanismus für den Seitenanschlag weist dabei zweckmäßig einen an seinem Ende ein Anschiagelement tragenden, über das Einstellorgan in Längsrich- tung des Einschubspalts verschiebbaren Stößel auf. Das zweckmäßig als Drehknopf ausgebildete Einstellorgan ist dabei vorteilhafterweise mit einem Kurvenrad gekuppelt, das eine Verstellkurve zur Aufnahme eines stößelfe- sten Gleitsteins aufweist. Um eine zusätzliche Justierung des Seitenan- schlags zu ermöglichen, die beispielsweise bei der Verwendung von über- großen Deckblättern oder-folien notwendig ist, weist das Einstellorgan ge- mäß einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung ein Justieror- gan für die Feinverstellung des Seitenanschlags in jeder Einstellposition des Einstellorgans auf. Die Feinverstellung kann technisch dadurch verwirklicht werden, daß das Kurvenrad mit dem Drehknopf drehfest und axial ver- schiebbar verbunden ist, während das Justierorgan begrenzt gegenüber dem Drehknopf verdrehbar ist und mit mindestens einem Gleitstein in eine vorzugsweise schraubenförmige Feinverstelikurve des Kurvenrads eingreift.

Zur Verbesserung der Genauigkeit beim Justiervorgang weist das Kurvenrad mindestens zwei, vorzugsweise drei gleichartige, im Winkelabstand vonein- ander angeordnete Feinverstellkurven zur Aufnahme einer entsprechenden Anzahl von am Justierorgan im Winkelabstand voneinander angeordneten Gleitsteinen auf.

Eine weitere vorteilhafte Ausgestaltung der Erfindung sieht vor, daß der Kupplungsmechanismus für die Schaltmesser eine mit dem als Drehknopf ausgebildeten Einstellorgan drehfest gekoppelte Nockenwelle mit je einer einem der Schaltmesser zugeordneten Nockenkurve, sowie je ein über die zugehörige Nockenkurve radial verstellbares Sperrorgan aufweist. Die Stanzmesser einschließlich der Schaltmesser sind dabei zweckmäßig auf einer zur Nockenwelle konzentrischen Messerwelle angeordnet und weisen eine in radialem Abstand von der Oberflache der Messerwelle koaxial zu dieser gekrümmte Stanzpartie auf, so daß sie durch Drehen der Messerwelle unter Auslösung eines Stanzvorgangs betätigbar sind. Vorteilhafterweise sind die Schaltmesser und die Messerwelle relativ zueinander axial unver- schiebbar und um die gemeinsame Drehachse gegeneinander verdrehbar.

Das als Sperrstift ausgebildete Sperrorgan greift durch eine Radialbohrung in der Messerwelle hindurch, wobei es in der Sperrstellung unter der Einwir- kung der betreffenden Nockenkurve in eine zur radial innen liegenden Mes- serwelle hin offene Radialbohrung des Schaltmessers eingreift und in der Abschaltstellung aus der Radialbohrung des Schaltmessers in Richtung Messerwelle herausgedrängt ist und dabei die Relativdrehung zwischen Schaltmesser und Messerwelle freigibt. Das abgeschaltete Schaltmesser wird beim Verdrehen der Messerwelle zwar unter der Einwirkung der Haftrei- bung bis zum Anschlag gegen den Blattstapel mitgenommen. Beim Weiter- drehen der Messerwelle reicht die Reibung wegen fehlender formschlüssiger Kupplung jedoch nicht zur Auslösung eines Stanzvorgangs aus. Das Sper- rorgan steht unter der Einwirkung einer in Richtung Nockenwelle weisenden Federkraft, so daß in der Abschaltstellung gewährleistet ist, daß das Sper- rorgan vollständig aus der Radialbohrung des Schaltmessers herausge- drängt ist.

Die Betätigung der Messerwelle kann entweder von Hand mit einem drehfest verbundenen Betätigungshebel oder mit einem über einen Schalter auslös- baren Elektromotor erfolgen.

Gemäß einer weiteren vorteilhaften oder alternativen Ausgestaltung der Er- findung ist eine Meßanordnung zur Bestimmung der Dicke des zu bindenden Blattstapels vorgesehen, die mit einer Einrichtung zur Verstellung des Be- grenzungsanschlags des Bindemechanismus und/oder einer Einrichtung zur Verstellung des Tiefenanschlags im Einschubspalt des Stanzmechanismus und/oder mit einer Einrichtung zur Anzeige der auszuwählenden Binderük- kengröße nach Maßgabe der gemessenen Blattstapeldicke gekoppelt ist.

Vorteilhafterweise weist die Meßanordnung eine Meßkammer zur Aufnahme des zu bindenden Blattstapels sowie ein in die Meßkammer eingreifendes Meßorgan auf, welch letzteres mit der Verstelleinrichtung für den Begren- zungsanschlag und/oder den Tiefenanschlag und/oder mit der Anzeigeein- richtung für die Bandrückengröße gekoppelt ist.

Vorteilhafterweise weist die Meßkammer einen Boden zum Aufstellen einer der Kanten sowie eine vom Boden aus schräg nach oben weisende Anlage- fläche für die rückwärtige Breitseite des Blattstapels auf, während das Meß- organ einen gegen die vordere Breitseite des Blattstapels anschlagenden Ausleger aufweist. Als besonders vorteilhaft hat es sich erwiesen, wenn das Meßorgan um eine zur Auflagefläche parallele Achse drehbar ist und mit seinem Ausleger in die Meßkammer eingreift.

Eine weitere vorteilhafte Ausgestaltung der Erfindung sieht vor, daß einer der beiden Spreizkörper mit einem als Schieber ausgebildeten Betätigungs- organ gegenüber dem anderen Spreizkörper bis zu dem Begrenzungsan- schlag verschiebbar ist. Dabei kann einer der beiden Spreizkörper gerade und der andere winkelförmig gebogene Spreizorgane aufweisen. Als orteil- haft hat es sich erwiesen, wenn der Spreizkörper mit den geraden Spreizor- ganen verschiebbar ist und der andere Spreizkörper feststeht.

Je nach Auswahl der Binderückengröße können mit dem Bindemechanismus mehr oder weniger dicke Blattstapel gebunden werden. Mit dem vorhande- nen Stanzmechanismus können jedoch nur eine beschränkte Anzahl Blätter gestanzt werden. Beim Binden dicker Blattstapel müssen daher zum Stan- zen dünnere Teilstapel herausgegriffen und nach dem Stanzen im Bindeme- chanismus zusammengefügt werden. Um das Herausgreifen geeigneter Teilstapel zu erleichtern, ist gemäß einer vorteilhaften oder alternativen Aus- gestaltung der Erfindung eine Meßkammer oder ein Stapelmagazin zur Auf- nahme jeweils eines zu bindenden Blattstapels vorgesehen, mit einem Bo- den zum Aufstellen einer der Stapelkanten sowie einer schräg vom Boden aus nach oben weisenden Anlagefläche für eine der Breitseitenflächen des Blattstapels, wobei der Boden mehrere zur Anlagefläche hin absteigende Stufen aufweist. Die Breite der Stufen ist dabei kleiner als die Weite des Ein- schubspalts des Stanzmechanismus. Mit diesen Maßnahmen wird erreicht, daß Teilstapel geeigneter Dicke stufenförmig über die Meßkammer oder das Stapelmagazin überstehen, so daß sie nacheinander ergriffen, in den Stanzmechanismus eingeführt und im Bindemechanismus abgelegt werden können.

Im folgenden wird die Erfindung anhand der in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiele näher erläutert. Es zeigen Fig. 1a und b eine schaubildliche Darstellung einer kombinierten Stanz- und Bindemaschine in aufgeklapptem und zusammengeklapp- tem Zustand ; Fig. 2a eine schaubildliche Darstellung der Bindemaschine nach Fig. 1a und b mit abgenommenem Einstellrad für die Formateinstellung ;

Fig. 2b und c einen Längsschnitt durch die Stanz-und Bindemaschine nach Fig. 2a in schaubildlicher Darstellung mit und ohne Mes- serwelle ; Fig. 2d einen Längsschnitt durch die Stanz-und Bindemaschine nach Fig. 2a ; Fig. 3a eine schaubildliche Explosionsdarstellung des Verstellmecha- nismus für den Seitenanschlag mit Nockenwelle für die Schalt- messer ; Fig. 3b eine Seitenansicht des Verstellmechanismus nach Fig. 3a im montierten Zustand in teilweise geschnittener Darstellung ; Fig. 4a eine schaubildliche Explosionsdarstellung der Messerwelle mit Stanzmessern und Nockenwelle für die Ansteuerung der Schaltmesser ; Fig. 4b eine schaubildliche Ansicht der Messerwelle im montierten Zu- stand ; Fig. 5a eine Stirnseitenansicht der Messerwelle mit Nockenwelle und Schaltmesser ; Fig. 5b und c einen Schnitt durch die Messerwelle bei gekuppeltem und entkuppeltem Schaltmesser ; Fig. 6 eine schaubildliche Darstellung der Meßanordnung für die Be- stimmung der Stapeldicke und der mit dieser gekoppelten Ver- stellmechanismen für die Tiefeneinstellung im Einschubspalt und

für die Verstellung des Begrenzungsanschlags für den Bindeme- chanismus.

Die in der Zeichnung dargestellte Stanz-und Bindemaschine ist zum Stan- zen und Binden von Blattstapeln unterschiedlicher Dicke und mit verschie- denen Blattformaten bestimmt. Die Stanz-und Bindemaschine umfaßt einen Stanzmechanismus 10 mit einem Einschubspalt 12 für die mit einer Reihe von randnahen Bindelöchern zu versehenden Blätter 14, einen Bindeme- chanismus 16 zum Binden des Blattstapels im Bereich der Bindelöcher mit- tels eines nicht dargestellten, elastisch aufspreizbaren Binderückens, ein gegenüber dem Maschinengehäuse 18 zwischen einer Arbeitsstellung (Fig.

1a) und einer Ruhestellung (Fig. 1b) verschwenkbares Blattmagazin 20 mit Meßkammer 22, und eine in die Meßkammer des Blattmagazins 20 eingrei- fende Meßanordnung 24 für die Dickenmessung des in der Meßkammer be- findlichen, nicht dargestellten Blattstapels. Weiter vorgesehen sind eine An- ordnung 26 für die Formateinstellung, ein mit einer Messerwelle 28 gekup- pelter Betätigungshebel 30 für die Betätigung der auf der Messerwelle ange- ordneten Stanzmesser 46,56 des Stanzmechanismus 10 und ein als Schie- ber ausgebildetes Betätigungsorgan 34 für die gegenseitige Aufspreizung der den Bindemechanismus 16 bildenden Spreizkörper 36,38.

Wie aus Fig. 2d und 4b zu ersehen ist, weist die an ihrem einen Ende 40 mit dem Betätigungshebel 30 kuppelbare Messerwelle sich über eine Teillänge der Messerwelle erstreckende, radial überstehende Aufnahmerippen 42 für Stanzkörper 44 auf. Die Stanzkörper 44 weisen mehrere in Umfangsrichtung über die Aufnahmerippen 42 überstehende und in axialen Abständen von- einander angeordnete Stanzmesser 46 auf, die an ihrer Stirnseite eine Stanzschneide 48 tragen. Die Stanzkörper 44 mit den Stanzmessern 46 sind im montierten Zustand koaxial zur Achse 50 der Messerwelle 28 gekrümmt.

Die einzelnen Stanzmesser 46 der Stanzkörper 44 sind in Umfangsrichtung unterschiedlich lang, so daß sie beim Stanzvorgang in verschiedenen Win-

kelstellungen des Betätigungshebels 30 wirksam werden. Dadurch werden die zu überwindenden Stanzkräfte reduziert. Die Stanzkörper 44 werden über die Bohrungen 52 auf nicht dargestellten Zapfen der Aufnahmerippen 42 gegen ein Verschieben in Umfangsrichtung und in axialer Richtung fixiert.

Auf der Messerwelle 28 sind bei dem gezeigten Ausführungsbeispiel außer- dem drei in unterschiedlichen axialen Positionen befindliche Schaltmesser 54 angeordnet, die in Umfangsrichtung überstehende gekrümmte Stanz- messer 56 aufweisen und über eine Nockenwelle 58 wahlweise mit der Mes- serwelle 28 formschlüssig kuppelbar sind.

Der Einschubspalt 12 ist auf der den Stanzschneiden 48 der Stanzmesser 46 und 56 gegenüberliegenden Seite durch eine Stanzmatrize 60 begrenzt, die in gleichen Abständen voneinander angeordnete Durchtrittsöffnungen 62 für die Stanzmesser 46,56 aufweisen und die auf ihrer dem Einschubspalt 12 abgewandten Seite in einen Aufnahmebehälter 64 für Stanzabfälle münden. Beim Stanzvorgang wird der Betätigungshebel 30 von einer nach oben wei- senden Ausgangsposition in die in Fig. 1a gezeigte Endposition ver- schwenkt. Dabei gelangen die Stanzmesser 46,56 mit ihren Stanzschneiden 48 nacheinander in den Einschubspalt 12 und die Durchtrittsöffnung 62 der Stanzmatrize 60 und erzeugen auf diese Weise die randnahen Bindelöcher in den im Einschubspalt befindlichen Blättern 14.

Um die Bindelöcher richtig im Rand der Blätter 14 zu positionieren, müssen vor dem Stanzvorgang einige Einstellungen vorgenommen werden. Dazu dient einmal die Anordnung 26 zur Auswahl des Blattformats und zum ande- ren die Meßanordnung 24 zur Bestimmung der Stapeldicke und zur Einstel- lung der davon abhängigen Einstellparameter.

Mit Hilfe der Anordnung 26 für die Formateinstellung wird innerhalb des Ein- schubspalts 12 ein Anschlag 66 für die zu stanzenden Blätter 14 eingestellt. Außerdem werden damit die Schaltmesser 54 nach Maßgabe des vorgege-

benen Formats zugeschaltet oder abgeschaltet. Damit wird eine symmetri- sche Lochanordnung entlang dem Lochrand erzielt und gleichzeitig vermie- den, daß es zu Durchstanzungen von Seitenkanten kommt. Der Seitenan- schlag 66 befindet sich am einen Ende eines Stößels 68, der an seinem an- deren Ende mit einem Gleitstein 70 in eine Verstellkurve 72 eines Kurven- rands 74 eingreift. Das Kurvenrad 74 ist drehfest und axial verschiebbar an einem Drehknopf 76 gelagert, der seinerseits verschiebefest in einem Drehlager des Maschinengehäuses 18 drehbar gelagert ist. Auf dem Dreh- knopf ist außerdem ein Feinverstellknopf 78 verschiebefest und drehbar ge- lagert. Dieser greift mit drei in gleichen Winkelabständen voneinander ange- ordneten Auslegern 80 durch teilkreisförmige Schlitze 82 des Drehknopfs 76 hindurch. An den freien Enden der Ausleger 80 befinden sich Gleitsteine 84, die in drei im Winkelabstand voneinander angeordnete, gleichartige schrau- benförmige Verstellkurven 86 des Kurvenrads 74 eingreifen. Damit kann über den Feinversteilknopf 78 das Kurvenrad 74 und damit der Seitenan- schlag 66 axial gegenüber dem Drehknopf 76 und dem Einschubspalt 12 verschoben werden.

Mit dem Drehknopf 76 ist außerdem eine Nockenwelle 58 dreh-und ver- schiebefest verbunden. Die Nockenwelle 58 greift in eine zur Seite des Drehknopfs 76 hin offene Zentralbohrung 90 der Messerwelle 28 ein und weist an den axialen Positionen der auf der Messerwelle 28 um die Achse 50 drehbar angeordneten Schaltmesser 54 jeweils eine Nockenkurve 92 auf. Wie aus den Fig. 5a bis c zu ersehen ist, wird über die Nockenkurven 92 der Nockenwelle 58 ein in einem radialen Durchbruch 94 der Messerwelle 28 angeordneter Sperrstift 96 radial positioniert. Der Sperrstift 96 steht unter der Einwirkung einer im Schaltmesser 54 abgestützten Feder 98, die ihn gegen die Nockenkurve 92 drückt. Je nach Drehstellung der jeweiligen Nockenkur- ve 92 greift der Sperrstift 96 in ein zur Messerwelle 28 offenes Sackloch 100 ein oder ist aus diesem herausgerückt. In der Eingriffstellung des Sperrstifts ergibt sich eine formschlüssige Verbindung des betreffenden Schaltmessers

54 mit der Messerwelle 28, während in der ausgerückten Stellung der Form- schluß enffällt und das Schaltmesser 54 in einer Umfangsnut 102 der Mes- serwelle 28 koaxial zur Achse 50 verdrehbar ist (Abschaltstellung).

Der Drehknopf 76 trägt an seinem Umfang eine Skala 103, über die das Blattformat einstellbar ist. Bei dieser Einstellung werden gleichzeitig der Seitenanschlag 66 eingestellt und die zugehörigen Schaltmesser 54 ausge- wählt. Um Formatabweichungen beispielsweise in einem Deckblatt des zu bindenden Blattstapels berücksichtigen zu können, kann über den Feinver- stellknopf 78 der Seitenanschlag 66 ohne Verstellung der Schaltmesser 54 justiert werden.

Über die Meßanordnung 24 kann die Dicke des zu bindenden Blattstapels bestimmt werden. Zu diesem Zweck wird der Blattstapel in die Meßkammer 22 des Blattmagazins 20 eingestellt und mit seiner rückwärtigen Breitseiten- flache gegen die vom Boden 104 der Meßkammer 122 aus schräg nach oben weisende Anlagefläche 106 zur Anlage gebracht. Die Meßanordnung 24 umfaßt einen Drehknopf 108 und/oder einen Hebel 110, die mit einem Ausleger 111 in das Innere der Meßkammer 22 eingreifen. Durch Verstellen des Drehknopfs 108 oder des Hebels 110 schlägt der Ausleger gegen die vordere Breitseite des Blattstapels an. Dadurch ergibt sich aus der Drehstel- lung des Drehknopfs 108 oder des Hebels 110 ein Maß für die Dicke des Blattstapels. Die Drehstellung des Drehknopfs 108 oder des Hebels 110 wird dazu verwendet, einen Tiefenanschlag 112 innerhalb des Einschubspalts 12 sowie einen Verschiebeanschlag 114 für das Betätigungsorgan 34 zu posi- tionieren. Je dicker der zu bindende Blattstapel ist, um so breiter muß der Lochrand gewählt werden. Dies erfolgt über den Tiefenanschlag 112. Au- ßerdem sind für verschiedene Blattstapeldicken in Stufen unterschiedlich große Binderücken zu wählen, so daß die Spreizkörper 36,38 des Bindeme- chanismus 16 unterschiedlich weit aufgespreizt werden müssen. Dies erfolgt über eine automatische Verstellung des Begrenzungsanschlags 114. Außer-

dem wird in einem Display 116 die zu der gemessenen Stapeldicke gehö- rende Binderückengröße angezeigt. Anstelle der Dickenmessung kann über den Drehknopf 108 oder den Hebel 110 am Display 116 die Binderücken- größe ausgewählt und über diese Größenwahl der Tiefenanschlag 112 und der Begrenzungsanschlag 114 eingestellt werden.

Wie aus den Fig. 2b bis d zu ersehen ist, weist der Boden 104 der Meß- kammer 22 mehrere Stufen 118 auf, die zur rückwärtigen Anlagefläche 106 hin absteigen. Mit dieser Stufenanordnung ist es möglich, einen dicken Blattstapel so zu unterteilen, daß die Teilstapel leicht über ihren oberen Stufenrand einzeln erfaßt werden können. Die Stufen 118 sind dabei so ge- wählt, daß die einzelnen Teilstapel in den Einschubspalt 12 passen. Dadurch wird das Stanzen und Binden dicker Blattstapel, die nicht auf einmal ge- stanzt werden können, erleichtert.

Zusammenfassend ist folgendes festzuhalten : Die Erfindung bezieht sich auf eine Stanz-und Bindemaschine für Blattstapel. Die Maschine weist einen Stanzmechanismus 10 auf, der einen Einschubspalt 12 mit verstellbaren Tiefen-und Seitenanschlägen 112,66 für die zu stanzenden Blätter sowie eine Anzahl von Stanzmessern 46,56 aufweist. Einzelne Stanzmesser 56 sind Bestandteil eines Schaltmessers 54, das von den übrigen Stanzmes- sern entkuppelbar ist. Weiter ist ein Bindemechanismus 16 zum Binden des Blattstapels mittels eines elastisch aufspreizbaren Binderückens vorgese- hen. Um die Handhabbarkeit der Maschine zu erleichtern, ist ein Einstell- organ zur simultanen Betätigung eines Verstellmechanismus für den Seiten- anschlag 66 und eines Kupplungsmechanismus für die Schaltmesser 54 vorgesehen. Weiter ist eine Meßanordnung 24 zur Bestimmung der Dicke des zu bindenden Blattstapels sowie eine mit der Meßanordnung gekoppelte Einrichtung zur Verstellung des Begrenzungsanschlags für den Bindeme- chanismus 16 sowie zur Verstellung des Tiefenanschlags 112 im Einschub- spalt des Stanzmechanismus 10 nach Maßgabe der gemessenen Blattsta- peldicke vorgesehen.