Ausstoßvorrichtung für bewegliche Möbelteile

Die Erfindung betrifft eine Ausstoßvorrichtung für ein bewegliches Möbelteil, insbesondere eine drehbare Tür, nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1 und ein Möbel mit einer derartigen Ausstoßvorrichtung.

Eine Ausstoßvorrichtung bekannter Art zeigt die DE 20 2004 007 168 UL Die DE 203 08 218 Ul zeigt eine Schließ- und Dämpfungseinrichtung für bewegbare Möbelteile. Die DE 20 2005 020 872 Ul zeigt ebenfalls einen Dämpfer für bewegbare Möbelteile.

Elektromotorische Ausstoßvorrichtungen für Drehtüren an Möbeln sind damit an sich bekannt. Die bekannten Lösungen sind allerdings für einen praktischen Einsatz wenig geeignet, da sie einen relativ großen Bauraum beanspruchen und die Optik des Möbels, an dem sie montiert sind, stark beeinträchtigen.

Die Lösung dieses Problems ist eine erste Aufgabe der Erfindung.

Die Erfindung löst diese Aufgabe durch den Gegenstand des Anspruchs 1. Sie schafft zudem auch ein Möbel - Anspruch 54 - mit einer derartigen Aus stoß Vorrichtung oder mit einer Ausstoßvorrichtung nach einem der übrigen Ansprüche.

Eine nebengeordnete Erfindung, die aber auch zur Weiterbildung des Gegenstands der übrigen Ansprüche geeignet ist, wird in Anspruch 45 angegeben. Derart wird eine Dämpfungsfunktion, welche die Schließbewegung des beweglichen Möbelteils dämpft, auf einfache Weise in die Ausstoßvorrichtung integriert.

Vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind den Unteransprüchen zu entnehmen.

Die erfindungsgemäße Ausstoßvorrichtung baut so flach, dass sie dazu geeignet ist, in einer Möbelwand montiert zu werden.

Die Erfindung schafft zudem die Gegenstände der Ansprüche 29, 30 und 31 und der darauf rückbezogenen Ansprüche, welche einerseits vorteilhafte Ausgestaltungen des Anspruchs 1 betreffen aber auch weitergehende eigenständige Erfindungen, deren Aufgaben und Vorteile sich wie die Vorteile der Unteransprüche sich aus der Figurenbeschreibung ergeben.

Nachfolgend wird die Erfindung unter Bezug auf die Zeichnung anhand von Ausführungsbeispielen näher beschrieben. Es zeigt; Fig. 1 eine perspektivische Ansicht eines Möbelkorpus ohne Tür und mit einer ohne Flächenelemente dargestellten Bodenwand, die mit einer Ausstoßvorrichtung versehen ist;

Fig. 2 eine perspektivische Ansicht der Ausstoßvorrichtung aus Fig. 1 ;

Fig. 3 eine perspektivische Ansicht einer ohne Flächenelemente dargestellten Möbelbodenwand mit der Ausstoßvorrichtung aus Fig. 1 und 2 mit Montageplatine in einem Lichtboden;

Fig. 4 eine Ansicht des Möbelkorpus ohne unteres Flächenelement von unten mit der Ausstoßvorrichtung aus Fig. 1 bis 3 in leicht geöffneter Stellung ohne Montageplatine; Fig. 5 eine Ausschnittsvergrößerung aus Fig. 4;

Fig. 6 die Anordnung aus Fig. 5 in weiter geöffneter Stellung;

Fig. 7 eine Draufsicht auf eine zweite Ausstoßvorrichtung ohne die obere Montageplatine; und

Fig. 8 eine Ansicht einer weiteren Ausstoßvorrichtung ohne Montageplatine; Fig. 9 -11 schematische Darstellungen von Varianten von Aktuatorelementen für die Ausstoßvorrichtungen aus Fig. 1 bis 8;

Fig. 12 eine perspektivische Ansicht einer weiteren Ausstoßvorrichtung; und

Fig. 13 -17 einen Abschnitt einer Ausstoßvorrichtung mit einer integrierten Dämp- fungseinrichtung bzw. -funktion in aufeinander folgenden Schritten beim öffnen und Schließen eines beweglichen Möbelteils.

Fig. 1 zeigt eine perspektivische Ansicht eines beispielhaft kastenförmigen Möbelkorpus 1 mit mehreren Wänden, die hier beispielhaft eine als Boden dienende Bodenwand 2, eine Ober- bzw. Deckwand 3, zwei Seitenwände, 4, 5 und eine Rückwand 6 umfassen,

Die Wände 2 — 6 sind vorzugsweise rechtwinklig zueinander ausgerichtet, wobei die Bodenwand 2 und die Deckwand 3 üblicherweise horizontal und die Seitenwände 3, 4 sowie die Rückwand 6 vertikal ausgerichtet sind.

Der derart zu einer Seite hin offene Möbelkorpus ist mit einem beweglichen Möbelteil, einer Drehtür 7, die in Fig. 4 dargestellt ist, verschließbar, die an wenigstens einem oder mehreren Ein- oder Mehrachsscharnier(en) 8 (in Fig. 4 teilweise zu erkennen) um eine - üblicherweise vertikal ausgerichtete - feststehende oder sich im Raum bewegende (jedenfalls theoretisch vorhandene) Drehachse D geschwenkt und derart geöff- net und geschlossen werden kann.

Die Scharniere 8 können an sich nahezu beliebig ausgebildet sein. Bevorzugt werden Scharniere verwendet, welche gedämpft ausgelegt sind und vorzugsweise die Bewegung der Tür 7 zur geschlossenen und/oder maximalen öffnungsstellung hin, insbe- sondere ab einer öffnungswinkelstellung von 40° bis 50°, abdämpfen.

Um die Tür 7 aus ihrer Schließstellung (hier nicht dargestellt) in eine geöffnete Stellung zu bewegen, ist am Möbelkorpus 1 eine Ausstoßvorrichtung 9 angeordnet, welche einen Antriebsabschnitt mit einem Gehäuse 10 und ein relativ zum Gehäuse 10 bewegliches Aktuatorelement aufweist. Das Aktuatorelement, hier ein Stößel 11, ist dazu ausgelegt, bei einer Bewegung aus einer ersten in eine zweite Position das bewegliche Möbelteil zu bewegen, d.h. hier die Tür 7 aufzudrücken bzw. -stoßen, wodurch die Tür 7 um die Drehachse D aus der geschlossenen Stellung in eine öffnungsstellung bzw. -position geschwenkt wird.

Die Ausstoßvorrichtung 1 - siehe in Hinsicht auf ihren beispielhaften Aufbau insbesondere Fig. 2 und 5 - ist dabei vorzugsweise vorteilhaft derart ausgelegt, dass ihre

Dicke bzw. Bauhöhe h nicht größer ist als die Dicke der sie aufnehmenden Wand, in Fig. 1 als die Dicke d der Bodenwand 2.

So ist es möglich, in vertikaler Richtung eine Bauhöhe h von weniger als 20 mm, bei- spielsweise eine Bauhöhe h von 19 mm zu realisieren, so dass die Ausstoßvorrichtung 1 direkt in eine entsprechende Ausnehmung einer entsprechend ausgelegten bzw. bemessenen Bodenwand 2 integrierbar ist.

Hierzu ist es vorteilhaft, wenn als Bodenwand 2 ein Wandelement mit einem vor- zugsweise umlaufenden Montagerahmen 19 aus mehreren zusammen montierbaren Einzelprofüelementen verwendet wird, der dazu ausgelegt ist, wenigstens eine oder vorzugsweise je eine untere und eine obere transparente oder nicht transparente scheibenförmige Abdeckplatte z.B. aus Holz, Glas, Kunststoff und/oder Metall (hier nicht zu erkennen) aufzunehmen, wobei zwischen diesen Abdeckplatten ein flacher Auf- nahmeraum ausgebildet ist, in welchen die Ausstoßvorrichtung 9 einsetzbar und in dem sie montierbar ist. Im/ Am Aufnahmeraum zwischen den Abdeckplatten (oft auch Wabenplatte genannt) können auch Leuchtelemente zum Beleuchten des Möbelinnen- und/oder außenraums vorgesehen sein.

Bei einer entsprechenden nicht vollständig transparenten Auslegung der Abdeckplatten ist die Ausstoßvorrichtung von außen nicht oder nicht nennenswert sichtbar. Der Montagerahmen 19 (siehe Fig. 1 und 3) weist an seiner zur Tür weisenden Seite eine Bohrung oder Ausstanzung 12 auf, die das freie Ende des Aktuatorelements, hier des Stößels 11, zumindest in der öffnungsstellung durchsetzt.

Die Ausstoßvorrichtung 1 1 kann am inneren Umfang des umlaufenden Montagerahmens 19 auf an sich beliebige Weise montiert werden, so mit Schrauben z.B. an Montageschraubstücken 29 (Ausführungsbeispiel der Fig. 8) oder mittels einer Rastvorrichtung (hier nicht dargestellt).

Derart wird eine Ausstoßvorrichtung 1 realisiert, welche direkt in die Bodenwand integriert ist und damit die Ansicht des Möbels weder im geöffneten noch im geschlos-

senen Zustand beeinträchtigt, da von ihr im wesentlichen nur ein auf die Tür einwirkender Endabschnitt des Stößels 11 und ggf. ein Abschnitt eines separaten Sensorele- mentes zu sehen ist.

Vorzugsweise reagiert die Ausstoßvorrichtung auf Zug oder Druck, auf die Möbeltür, so dass es möglich ist, sie durch ein leichtes Ziehen an der Tür 7 oder Antippen der Tür 7 von außen zu aktivieren.

Zur Realisierung dieser Funktionalität kann ein Sensorelement 20 verwendet werden, welches derart am Möbel montiert wird, dass mit ihm ein leichter Druck auf die Türaußenseite sensierbar ist, wie er beispielsweise durch ein Antippen der Tür erzeugt wird.

Es ist zweckmäßig, das vom Sensorelement 20 bei Druckbeaufschlagung abgegebene Signal als Steuersignal zu verwenden, welches beispielsweise einer in die Ausstoßvorrichtung 1 integrierten Steuerungsvorrichtung zugeleitet wird, welche beim überschreiten eines gewissen Schwellwertes die Ausstoßvorrichtung aktiviert, so dass der Stößel 11 ausfährt und die Tür öffnet.

Das Sensorelement 20 kann beispielsweise mit einem Endbereich ebenfalls durch eine Bohrung 21 des Montagerahmens 19 in Richtung der Tür 7 vorstehen. An der Tür 7 kann ein entsprechend sensierbares Element angeordnet werden (hier nicht abgebildet).

Zweckmäßig erscheint der Einsatz einer elektrisch/elektronisch, z.B. kapazitiv, ausgelegten Sensorvorrichtung, welche dazu ausgelegt ist, die Bewegung der Tür (oder eine an der Tür befestigten sensierbaren Elementes) relativ zu einem Sensorelement am Möbelkorpus zu sensieren.

Ein einfaches Antippen der Tür genügt dann dazu, die Ausstoßvorrichtung zu aktivieren, so dass sich die Tür öffnet. Damit ist es möglich, ein griffloses Drehtürmöbel beispielsweise für den Küchenbereich zu schaffen.

Die Fig. 1 bis 6 zeigen eine erste Ausstoßvorrichtung,

Das Gehäuse 10 dieser Ausstoßvorrichtung weist zwei seitliche - hier im Querschnitt T-förmige - Profile 22, 23 auf, deren Grundschenkel beidseits Auflagebereiche für zwei zueinander beabstandete Montageplatten bzw. -platinen 24, 25 bilden, zwischen welche insbesondere die eigentlichen Antriebselemente der Ausstoßvorrichtung montiert sind. Derartige Montageplatinen werden auch bei den Ausführungsbeispielen der Fig. 7 und 8 eingesetzt, wo anstelle der Profile 22, 23 auch andere Abstandshalter für die Montageplatinen 24, 25 einsetzbar sind

An den Profilen 22, 23 können Bohrungen 26 zum Anbringen von Befestigungselementen oder zur Montage am Möbelkorpus, insbesondere am Montagerahmen 19 der die Ausstoßvorrichtung aufnehmenden Möbelwand 2 ausgebildet werden.

Das Gehäuse 10 der Antriebsvorrichtung liegt vorzugsweise bündig an dem Montagerahmen 19 an.

Die Montageplatinen 24, 25 dienen insbesondere zur Montage der eigentlichen An- triebselemente der Antriebsvorrichtung, welche sie nach außen auch vor Beschädigungen schützen.

Die Antriebsvorrichtung kann in bevorzugter Ausgestaltung eine elektromechanische Antriebseinheit aufweisen oder aber auch alternativ eine elektromagnetische Antriebs- einheit. Alternativ kann sie auch eine Antriebsvorrichtung mit einem Energiespeicher wie einer Feder oder einem Hydraulikzylinder aufweisen, wobei diese Einrichtungen beim Schließen der Tür gespannt werden und wobei sie ihre Energie beim öffnen der Tür über das Aktuatorelement abgeben. Mit einer Feder als Antrieb (hier nicht dargestellt) wird eine rein mechanische Lösung realisiert.

Zu den Antriebselementen der Antriebsvorrichtung gehören hier ein kompakt bzw. klein bauender Elektromotor 13 (siehe auch die Ausführungsbeispiele der Fig. 7 und

8), der über eine Antriebsschnecke 14 mit einer vorzugsweise nicht selbsthemmenden Steigung auf seiner Abtriebswelle auf ein Getriebe, hier ein mehrstufiges Zahnradgetriebe 15 einwirkt. Dieses weist mehrere übersetzungsstufen 15a, 15b, 15c auf, welche je aus ineinander greifenden Zahnradanordnungen gebildet werden, von denen das letzte Zahnrad 16 an seinem Außenumfang eine Segmentverzahnung aufweist und auf einem Radius R zur Drehachse des Segmentzahnrades 16 einen sich axial erstreckenden Stift 17, welcher in eine sich vorzugsweise parallel zur geschlossenen Tür bzw. senkrecht zur Haupterstreckungsrichtung des Stößels 11 im geschlossenen Zustand der Tür erstreckende Kulisse 18 eingreift, die mit dem Stößel 11 verbunden ist.

Wird das Segmentzahnrad 16 infolge von Drehungen des Elektromotors 11 gedreht, dreht sich der Stift 17 auf seinem Radius am Segmentzahnrad 16 mit. Dadurch nimmt er die Kulisse 18 mit, wobei sich der Stift 17 auch in der Kulisse 18 verschiebt, so dass mit der Kulisse 18 der an der Tür 7 angreifende oder festgelegte Stößel 11 linear be- wegt wird, so dass er in der einen Drehrichtung des Segmentzahnrades 16 die Tür 7 aufstößt.

Derart lässt sich der Stößel 11 ein- und ausfahren, der beim Ausfahren die Tür 7 (vergleiche Fig. 4 und 6) aufstößt. Das Schließen der Tür 7 erfolgt vorzugsweise manuell, d.h., der Stößel wird z.B. nach dem öffnen der Tür 7 wieder eingezogen. Denkbar ist es aber auch, dass Schließen der Tür 7 über eine entsprechend dimensionierte Antriebsvorrichtung ebenfalls elektromotorisch vorzunehmen und die Tür mit dem Stößel wieder zuzuziehen, der dann aber an der Tür 7 entsprechend festzulegen ist. Unterstützt werden kann der Schließ Vorgang der Tür 7 durch eine weitere Schließvorrich- tung, so von einer zumindest über einen gewissen Drehwinkel wirkende Schließfeder im Scharnier 8 (im Detail hier nicht dargestellt)

Das Ausführungsbeispiel der Fig. 7 unterscheidet sich von dem der Fig. 1 bis 6 dadurch, dass anstelle eines linear beweglichen Stößels als Aktuatorelement zum Auf- stoßen der Tür ein an dem Segmentzahnrad 16 angeordnetes - hier radial vom Segmentzahnrad 16 nach außen vorstehendes Hebelelement 27 (hier am freien Ende mit einer Rolle 28 versehen) verwendet wird — das aus einer eingeschwenkten Stellung

durch eine entsprechende öffnung im Montagerahmen 19 (letzterer in dieser Fig. nicht dargestellt) zunächst gegen die Tür 7 schwenkbar ist, woraufhin es beim weiteren Verdrehen des Segmentzahnrads 16 von innen gegen die Tür 7 drückt und diese öffnet. Auch diese Ausstoßvorrichtung 1 baut flach. Sie benötigt aber eine etwas größere öff- nung im Montagerahmen 19, damit das Dreh-Hebelelement 17 entsprechend verschwenkt werden kann.

Im geschlossenen Zustand wird das Aktuatorelernent jeweils vorzugsweise in eine derart eingeschwenkte bzw. eingefahrene Position bewegt, dass es nicht an der geschlos- senen Tür 7 anliegt.

Nicht in den Figuren abgebildet ist die Steuerungsvorrichtung zur Steuerung der Ausstoßvorrichtung 1, die vorzugsweise mit einem Mikroprozessor versehen ist und die ebenfalls zwischen den Montageplatinen 24, 25 unterbringbar ist.

Denkbar ist es, die Steuerungsvorrichtung fernsteuerbar auszugestalten. Es ist ferner denkbar, sie in einem gewissen Rahmen „selbstlernend" und „selbstdiagnostizierend" auszulegen, so dass sie am Möbel z.B. selbst die Position des Anschlages des Aktuato- relements, den überfahrbaren Schwenkwinkel an der Tür usw. ermittelt und in gewis- sem Umfang Störungen erkennt und anzeigt, z.B. optisch an einer LED „Störung" (hier nicht dargestellt).

Fig. 7 zeigt eine Variante, bei welcher eine Sensoreinrichtung 48 mit in das Gehäuse 10 integriert ist, wobei ein ausfahrbares Sensorelement 49 (bzw. eine Sensorspitze), dessen bzw. deren Verfahrweg sensierbar ist, aus dem Gehäuse 10 in Richtung der Tür vor- und zurückbewegbar ist, was den Vorteil bietet, dass leicht die hin- und die rückfahrende Bewegung unterschieden werden können und dass leicht eine Initialisierung z.B. nach einem Stromausfall möglich ist. Der Sensor kann auch außerhalb des Gehäuses 10 nah zu diesem angeordnet werden oder aber - nach Fig. 1 - nah zum gegenüber- liegenden vom Scharnier abgewandten Seite der Tür hin, da hier eine besonders exakte Sensierung des öffnungswinkels jedenfalls über einen ersten kleineren Winkelbereich realisierbar ist.

Es ist selbstverständlich auch möglich, die Ausstoßvorrichtung in oder an einer der Seitenwände 4, 5 anzuordnen oder in der Deckwand 3. Die vollständige Integrierbar- keit oder die vollständige Integration der Ausstoßvorrichtung ein eine entsprechend bemessene Möbelwand hat bei jeder entsprechend dimensionierten Möbelwand den Vorteil, dass die Ausstoßvorrichtung ggf. bis auf kleine öffnungen für das Aktuatore- lement und einen Sensor von außen nicht oder fast nicht sichtbar ist.

Die Energieversorgung erfolgt idealerweise über ein Netzteil am Möbel, welches z.B. ebenfalls in eine der Wände 2 bis 6 des Möbels integrierbar ist.

In Hinsicht auf die Steuerung sind verschiedene Varianten möglich, sinnvoll ist es beispielsweise in öffnungS" und Schließrichtung das Aktuatorelement, also den Drehhebel oder den Stößel 11, unterschiedlich schnell zu bewegen.

Insbesondere am Segmentzahnrad 16 können zwei den Drehwinkel begrenzende Sensoren oder Schalter 30 angeordnet sein, welche in öffnungs- und/oder Schließrichtung die Bewegung begrenzen. Es ist vorteilhaft, eine VersteUbarkeit der Sensoren oder Schalter 30 vorzusehen, um den Weg, über welchen das Aktuatorelement ausfahrbar ist bzw. das Segmentzahnrad verdrehbar ist, einstellen zu können (siehe auch Fig. 7, nach welcher die Sensorposition erfassbar ist)..

Werden Scharniere 8 eingesetzt, welche eine Selbsteinzugs Vorrichtung mit einer Selbsteinzugsfeder aufweisen, die über einen gewissen Drehwinkel wirken, ist es sinn- voll, wenn die Ausstoßvorrichtung über einen Drehwinkel wirkt, der größer ist als der Drehwinkel, über welchen die Selbsteinzugsfeder wirkt (Selbsteϊnzugswinkel, typischerweise 35° bis 45°!) . Zudem muß der Antrieb natürlich stärker leistungsfähiger dimensioniert sein, als die Feder des Scharniers mit der Selbsteinzugsvorrichtung.

Es ist auch denkbar, den Drehweg auf andere Weise zu überwachen, so über Strom- /Spannungscharakteristiken oder eine überwachung der Drehzahl, die in Relation zum öffnungsweg steht.

Der Einsatz eines nicht selbsthemmenden Getriebes 15 (insbesondere auch einer Antriebsschnecke 14 mit nicht selbsthemmender Steigung) hat den Vorteil, dass es auf einfache Weise möglich ist, die Tür manuell gegen die Wirkung der Ausstoßvomch- tung zu schließen, wenn dies gewünscht ist.

Sowohl die Aus stoß Vorrichtung der Fig. 1 bis 6 als auch der Fig. 7 sind derart ausgelegt, dass sie sowohl bei links als auch bei rechts anschlagenden Türen 7 einsetzbar sind, d.h., sie sind mittels einer Drehung um 180° derart, dass die obere und die untere Montageplatte von „oben" nach „unten" gedreht wird, in beiden Einbausituationen verwendbar, was die Planung des Möbelbauers vereinfacht. Damit wird eine eigenständige Erfindung realisiert, wonach die Ausstoßvorrichtung 1 bei an sich asymmetrischer Ausgestaltung (hier durch den asymmetrisch am Gehäuse 10 angeordneten Stößel 11 realisiert) mittels einer Drehung um 180° sowohl an links als auch an rechts anschlagenden Türen einsetzbar ist.

Die Ausstoßvorrichtung 1 wird vorzugsweise an der zu dem wenigstens einen Scharnier 8 gewandten Seite der Tür montiert, so dass der Stößel nahe zur Drehachse wirkt, wo mit geringem Weg am Aktuatorelement ein großer Drehwinkel der Türbewegung vom Aktuatorelement überstrichen wird.

Es ist denkbar, die Ausstoßvorrichtung 1 optional mit einer Dämpfvorrichtung zu versehen, was insbesondere im Nachrüstfall an Türen sinnvoll ist, welche mit nicht gedämpften Scharnieren versehen sind.

Sinnvoll ist es ferner, am Gehäuse 10 oder Möbelkorpus ggf. einen Auslösetaster zu installieren, der manuell betätigbar ist und beispielsweise im Bereich der Glasplatten vorgesehen ist.

Die Varianten der Fig. 7 sind derart ausgestaltet, dass sie in eine Möbelwand integrierbar (Maße z.B. Dicke 19 mm * Breite 70 mm * Länge 165 mm) sind, was besondere Vorteile bietet, insbesondere hinsichtlich der Optik. Denkbar ist es aber auch, sie auf

eine Möbelwand aufzusetzen oder sie nur teilweise in einer Möbelwand zu versenken, wenn ein Einbau nicht gewünscht ist oder eine Nachrüstung eines Möbels erfolgen soll. Hierzu eigen sich die vorstehenden Vorrichtungen, aber insbesondere auch die der Fig. 12, welche einen Aufbau nach Art der Fig. 7 aufweist, wobei aber das Gehäu- se 10 aus zwei Halbschalen besteht, welche es im Wesentlichen - bis auf eine öffnung für das Aktuatorelement und ggf. eine für den Sensor - verschließen.

So kann das Gehäuse auch nach Art der Fig. 12 eine T-Form aufweisen, da der Motor beispielsweise etwas breiter ist als das Getriebe. Dennoch bleibt aber die grundsätzli- che Eignung, theoretisch auch in eine Ausnehmung einer Möbelwand ganz (bis auf das Aktuatorelement) oder - weniger bevorzugt - teilweise - eingesetzt zu werden, erhalten.

Fig. 12 zeigt eine perspektivische Ansicht einer weiteren Ausstoßvorrichtung.

Die Fig. 9 bis 11 zeigen Varianten der Ausgestaltung des Aktuatorelementes, dargestellt insbesondere am Beispiel des linear beweglichen Stößels 11.

Danach ist nach einer weiteren Erfindung das Aktuatorelement, insbesondere der Stö~ ßel 11 (oder jeweils der Drehhebel), derart ausgestaltet, dass zumindest sein freies Ende der Drehbewegung der Tür auf einer Kurvenbahn folgen kann und/oder es ist eine die Reibung des Aktuatorelementes an der Tür 7 verringernde Maßnahme am Aktuatorelement und/oder an der Tür 7 getroffen.

So ist es sinnvoll, das Aktuatorelement, insbesondere den Stößel 11 derart auszugestalten, dass zumindest sein freies Ende der Drehbewegung der Tür folgen kann.

Hierzu ist es sinnvoll, das Stößelende 32 an den übrigen Stößel über wenigstens ein Gelenk 31 anzubinden.

Dieses kann beispielsweise als Einachsdrehgelenk ausgebildet sein (Fig. 9b), als Zwei- chachsdrehgelenk mit zwei Drehgelenken 31 (Fig. 9a), als Kugelgelenk (Fig. 9a) oder in anderer Weise.

Damit kann eine ebene Fläche 33 am Stößelende 32 der Bewegung der Tür 7 folgen.

Nach einer anderen Variante wird ein Wälzkörper wie eine Kugel 34 oder ein Rolle 35 am freien Ende des Stößels 11 angeordnet, so dass anstelle von Gleitreibung Rollreibung zwischen dem Stößel 11 und der Innenwand der Möbeltür 7 auftritt.

Das Stößelende 32 kann auch über einen als Drehgelenk wirkenden elastischen Abschnitt 35 (Fig. 10a) mit dem übrigen Stößel verbunden sein. Denkbar ist es ferner, einen Abschnitt 36 oder den gesamten Stößel aus einem elastomeren Material zu fertigen (Fig. 9f).

Das Stößelende 32 kann ferner über eine Feder, insbesondere eine Schraubenfeder, 37 an den Stößel 11 angebunden werden, die um ihren Anlenkbereich am Stößel verschwenkbar ist (Fig. l lc).

Das Stößelende 32 kann auch über eine Gelenkkette 39, 40 an den Stößel 11 angebunden werden, die um ihren Anienkbereich am Stößel verschwenkbar ist (Fig. 1 Id, e).

Nach Fig. 10b sind Stangen 46 oder Seile 47 parallelogramm artig am Stößelende an Gelenken 31 angelenkt, um dieses durch Bewegen der Stangen oder Seile zu schwen- ken.

Es ist auch denkbar, zumindest das freie Ende des Stößels aus einem gleitlagerartigen Material zu fertigen und/oder die Stößelspitze derart auszugestalten (z.B. ganz oder teilweise abgerundet oder durch Anschrägen der Ecken einer Rundung angenähert, siehe Fig. 1 Ig), dass die Reibung zur Türinnenwand hin wiederum verringert wird.

Eine Feder oder mehrere Federn 41 an den Gelenken 31 - z.B. zwischen dem Stößelende 32 und dem übrigen Stößel 11 - kann/können dazu vorgesehen sein, das freie Stößelende beim Schließen der Tür um das Drehgelenk 31 zurückzuschwenken. Ein Anschlag oder mehrere Anschläge 42 können die Drehbewegung des Stößelendes 32 begrenzen (Fig. 1 Ia). Die Maßnahmen Anschlag und Rückstellfeder 41, 42 sind auch kombinierbar (Fig. 11 b, 1 Ic). Die Federn 41, können beliebig ausgestaltet sein, so als Schrauben oder Blattfedern (Fig. 10b, 11 a - e). Anstelle einer Metallfeder ist auch ein Elastomerelement wie ein Ring 43 zur Realisierung der Federfunktion verwendbar (Fig. Hd).

Denkbar ist es schließlich, den Stößel 11 ' nicht linear ausfahrbar zu gestalten sondern ihn auf einer Bogenbahn zu bewegen, was zum Beispiel mit einem Zahnrad 44 realisierbar ist, dass an der Innenverzahnung 45 eines bogenförmigen, z.B. in einer Bahn geführten (hier nicht dargestellt) Stößels 11 ' abrollt.

Fig. 13 -17 zeigen einen Abschnitt einer Ausstoßvorrichtung 9 mit einer integrierten Dämpfungseinrichtung bzw. -funktion in aufeinander folgenden Schritten beim öffnen und Schließen eines beweglichen Möbelteils, das hier wiederum als Tür 7 ausgebildet ist. Die Aus stoß Vorrichtung 9 wird wiederum vorzugsweise am Möbelkorpus, insbesondere - aber nicht zwingend - nach Art einer der vorhergehenden Figuren angeordnet.

Um die Tür 7 aus ihrer Schließstellung (hier nicht dargestellt) in eine geöffnete Stellung zu bewegen, ist am Möbelkorpus die Ausstoßvorrichtung 9 angeordnet, welche vorzugsweise wieder einen Antriebsabschnitt mit einem Gehäuse 10 und ein relativ zum Gehäuse 10 bewegliches Aktuatorelement 11 aufweist, das wiederum als beweglicher, insbesondere verschieblicher Stößel ausgebildet ist.

Dabei weist die Ausstoßvoπϊchtung 9 eine Dämpfungseinrichtung 50 zum Dämpfen der Bewegung des beweglichen Möbelteils auf.

Hier ist die Dämpfungseinrichtung 50 zum Dämpfen einer Schließbewegung des beweglichen Möbelteils ausgelegt.

Das Aktuatorelement ist als mehrteiliger Stößel 11 ausgelegt, wobei die Dämpfungs- einrichtung 50 dem Stößel zugeordnet ist. Sie ist hier in den Stößel 50 integriert.

Dazu weist der Stößel 11 einen mehrteiligen Aufbau auf. Der Stößel 11 weist zwei relativ zueinander bewegliche Stößelabschnitte 51, 52 auf, zwischen denen ein Dämpfungsmittel 53 angeordnet ist. Hier ist das Dämpfungsmittel 53 eine Feder, beispiels- weise eine als Druckfeder wirkende Schraubenfeder. Das Dämpfungsmittel kann derart aber auch auf andere Weise ausgebildet sein, beispielsweise als fluidgedämpfte Kolbenanordnung (hier nicht dargestellt) und/oder als ein rotatorisch oder linear wirkender Feder-, Luft- oder Hydraulikdämpfer. Rotationsdämpfer sind besonders bauraumsparend in die Ausstoßvorrichtungen integrierbar.

Die Stößelabschnitte 51 und 52 sind teleskopartig relativ zueinander verschieblich, d.h. der eine Stößel abschnitt 51 umgibt den anderen Stößelabschnitt 52, wobei der eine Stößelabschnitt 51 eine sacklochartige Aussparung bzw. öffnung 54 aufweist, in welche der weitere Stößelabschnitt 52 eingesetzt ist. Die Feder 53 ist zwischen dem Grund der öffnung 53 und dem Stößelabschnitt 52 angeordnet.

Der Antrieb der Ausstoßvorrichtung (hier nicht dargestellt), wirkt auf den ersten, hier äußeren Stößelabschnitt 51.

Die Funktion dieser Anordnung ist wie folgt.

Beim öffnen des beweglichen Möbelteils, hier der Tür 7, wirkt der Stößel 11 auf die Tür 7 ein und stößt diese auf (Fig. 14). Sobald sich die Tür 7 vom Stößel 11 löst, drückt die zuvor im Schließzustand komprimierte Feder 53 des inneren Stößelabschnitt 52 aus dem Stößelabschnitt 51 aus der öffnung 54 nach außen über das vom Gehäuse abgewandte Ende des Stößelabschnitts 51 vor (Fig. 15), was ergänzend bzw. beschleunigend öffnend wirken kann. In diesem Zustand (Fig. 15) löst sich die Tür 7 vom Stö-

ßel 11. Sodann wird der Stößel 51 in seine Ausgangslage in das Gehäuse zurückgezogen (Fig. 11). Es kann ein Endanschlag zum Begrenzen der Ausfahrbewegung des Stößels 52 im Stößel 51 vorgesehen sein (hier nicht dargestellt). Die Auslegung/Kopplung der Stößel 51 und 52 ist hier derart, dass der Stößel 52 nicht vollstän- dig aus der Ausnehmung 52 des Stößels 51 austritt.

Wird die Tür 7 wieder geschlossen (Fig. 16), trifft sie zunächst beim Schließen auf den vorgeschobenen Stößelabschnitt 52 und drückt diesen gegen die Wirkung der Feder 53 in die Ausnehmung 54 zurück. Damit wird die Bewegung der Tür 7 gedämpft. Der Hauptvorteil entsteht bei einem schnellen Schließen, da die Tür nicht beim Anschlagen an den Korpus zurück schwingt und damit eine erneute - schnelle - Auslösung sicher vermeidet. Ein zusätzlicher Dämpfer ist damit nicht mehr notwendig. Die Tür wird auch leiser auf den Stößel auftreffen.

Beim weiteren Schließen der Tür 7 wird sodann auch der äußere Stößelabschnitt 51 mit in das Gehäuse 10 eingefahren. Die Feder 53 ist derart ausgelegt, dass die Schließkraft des beweglichen Möbelteils, die z.B. von federnden Tür Scharnieren bewirkt wird, die Feder 53 in der eingeschobenen Stellung der Fig. 13 hält. Vorteilhaft ist, dass derart die Schließkraft des beweglichen Möbelteils größer ist als eine öfmungskraft der Feder 53 auf das bewegliche Möbelteil 7.

Derart wird auf einfache Weise eine Dämpmngsfunlction beim Schließen des beweglichen Möbelteils, hier der Tür realisiert, ohne das die Optik des Möbels und der Ausstoß Vorrichtung beeinträchtigt wird.

Bezugszeichen

Möbdkorpus 1

Bodenwand 2

Deckwand 3

Seitenwände 4, 5

Rückwand 6

Drehtür 7

Scharnier 8

Drehachse 9

Gehäuse 10

Stößel 11

Bohrung 12

Elektromotor 13

Abtriebsschnecke 14

Zahnradgetriebe 15

Segmentzahnrad 16

Stift 17

Kulisse 18

Montagerahmen 19

Sensorelement 20

Bohrung 21

Profile 22, 23

Montageplatten bzw. -platinen 24, 25

Bohrungen 26

Hebelelement 27

Rolle 28

Montageschraubstücke 29

Schalter 30

Gelenk 31

Stößelende 32

Fläche 33

Kugel 34

Rolle 35

Abschnitt 36

Schraubenfeder 37

Abschnitt 38

Gelenkkette 39, 40

Federn 41

Anschläge 42

Ring 43

Zahnrad 44

Innenverzahnung 45

Seile/Stangen 46, 47

Sensoreinrichtung 48

Sensorelement 49

Dämpfüngseinrichtung 50

Stößelabschnitte 51, 52

Ausnehmung 53

Dämpfungsmittel 54