Die Erfindung bezieht sich auf einen Viergelenkwischarm für eine Scheibenwischeranlage eines Kraftfahrzeuges gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1, wobei ein Gelenk zwischen einer Antriebswelle und einem Antriebslenker, ein weiteres Gelenk zwischen dem Antriebshebel und einem Koppelglied, ein weite¬ res Gelenk zwischen dem Koppelglied und einem Stützlenker und ein weiteres Gelenk zwischen dem Steuerhebel und einer Stützachse gebildet wird.

Derartige Viergelenkwischarme, bei denen die bogenförmige Wischbewegung des Wischblattes auf der Scheibe durch eine zusätzliche Hubbewegung in Längsrichtung des Wischblattes überlagert ist, sind beispielsweise aus der DE 42 14 679 AI oder der EP 0 537 059 AI bekannt. In beiden Fällen sind so¬ wohl der Antriebshebel als auch der Steuerhebel über jeweils eine Achse mit dem Koppelglied verbunden, wobei beide Achsen parallel zueinander und senkrecht zur Pendelebene des Kop- pelgliedeε verlaufen. Bekanntlich muß das Wischblatt mit ei¬ ner ausreichend großen Kraft auf die zu wischende Scheibe gepreßt werden, um eine gute Wischqualität zu erreichen. Die Anpreßkraft des Wischblattes wird durch eine vorgespannte Zugfeder erzeugt, welche mit ihren Enden an der Wischstange bzw. dem Gelenkteil einerseits und an dem Koppelglied ande¬ rerseits derart eingehängt ist, daß das Gelenkteil mit Wi¬ scharm, welches schwenkbar an dem Koppelglied gelagert ist, relativ zu dem Koppelglied in Richtung auf die Scheibe be¬ wegt wird.

Bei Auflage des Wischblattes auf der Scheibe wird eine durch die Federspannkraft erzeugte Spannung über das Schwenklager zwischen Gelenkteil und Koppelglied in das sogenannte Viergelenk übertragen. Das führt zu Verspannungen zwischen den Teilen des Viergelenks, speziell in den vier Schwenk¬ lagern. Diese Spannungen wiederum führen zu Störungen der Wischbewegungen, wodurch die Wischqualität verringert ist. Verspannungen in dem Viergelenk entstehen insbesondere auch dann, wenn die vier genannten Gelenkstellen nicht exakt ge¬ nug zueinander ausgerichtet sind, was schon allein durch fertigungsbedingte Toleranzen herbeigeführt werden kann.

Aufgabe der Erfindung ist es, einen Viergelenkwischarm der eingangs beschriebenen Art derart weiterzuentwickeln, daß die Wischbewegungen ungestört ablaufen können.

Erfindungsgemäß wird die Aufgabe durch einen Viergelenkwisch¬ arm mit den Merkmalen des Oberbegriffs des Anspruchs 1 ge¬ löst, bei dem eines der beiden Gelenke zwischen Koppelglied und Antriebshebel oder Steuerhebel als Kugelgelenk und das andere Gelenk als Kardangelenk ausgebildet ist. Dadurch sind diese Gelenke mit zusätzlichen Bewegungsfreiheitsgraden ausgestattet, die einerseits eine statisch bestimmte Befe¬ stigung des Viergelenkwischarmes ermöglichen und anderer¬ seits die als nachteilig beschriebenen Verspannungen im Viergelenk nicht auftreten lassen. Die Wischbewegung kann nunmehr von den durch die als nachteilig beschriebenen Ver¬ spannungen des Viergelenkes befreit und damit ungestört er¬ folgen, was zu einer erheblichen Verbesserung der Wischquali¬ tät führt.

Als besonders vorteilhaft mit Bezug auf die Gleichmäßigkeit und Leichtigkeit der Wischbewegungen wird ein

Viergelenkwischarm empfohlen, bei dem gemäß Anspruch 2 das zwischen dem Koppelglied und dem Antriebshebel vorgesehene Gelenk als Kugelgelenk und das zwischen dem Koppelglied und dem Steuerhebel vorgesehene Gelenk als Kardangelenk ausge¬ bildet ist. Diese Ausführung zeichnet sich durch eine exakte Führung des Wischarmes während der Wischbewegungen aus.

Als einfaches Kugelgelenk zwischen dem Koppelglied und dem Antriebshebel wird eine Ausführung gemäß Anspruch 3 angese¬ hen, wonach das Kugelgelenk von einem einfachen Kugelbolzen und einer zugehörigen Kugelpfanne gebildet wird und der Kugelbolzen an dem Antriebshebel und die Kugelpfanne an dem Koppelglied befestigt ist.

Gemäß Anspruch 4 wird eine vorteilhafte Ausgestaltung des Kardangelenkes empfohlen, wonach die erste Schwenkachse die¬ ses Kardangelenkes rechtwinklig zur Schwenkebene des Koppel¬ gliedes und die zweite Schwenkachse des Kardangelenkes in der Schwenkebene des Koppelgliedes und dabei quer zur Längs¬ achse des Koppelgliedes verläuft. Günstigerweise sollte zu¬ sätzlich zu diesen Merkmalen die Mittelachse des Kugelbolzens des Kugelgelenkes gemäß Anspruch 5 parallel zu der ersten Schwenkachse des Kardangelenkes verlaufen. Bei einer der¬ artigen Anordnung der Schwenkachsen wird ein besonders leichter Lauf des Viergelenkes erreicht, sodaß der Antrieb der Scheibenwischeranlage wesentlich weniger Kraft auf den Antriebshebel des Viergelenkwischarmes übertragen muß.

Eine sehr einfache Bauweise des Kardangelenkes ist gemäß An¬ spruch 6 dadurch gekennzeichnet, daß zu dem Kardangelenk ein gabelförmiger Bolzen gehört, der einen Lagerzapfen und zwei Gabelschenkel aufweist, wobei der Lagerzapfen die erste Schwenkachse bildet und die zweite Schwenkachse des

Kardangelenkes rechtwinklig zu dem Lagerzapfen durch die beiden Gabelschenkel verläuft.

Eine einfache Montage des Kardangelenkes ist dann gegeben, wenn gemäß Anspruch 7 der Lagerzapfen des gabelförmigen Bol¬ zens drehbar an dem Steuerhebel und das Koppelglied zwischen den Gabelschenkeln des Bolzens um die zweite Schwenkachse drehbar gelagert ist. Außerdem ist es günstig, wenn gemäß An¬ spruch 8 die zweite Schwenkachse des Kardangelenkes von ei¬ nem Bolzen gebildet wird, der in fluchtenden Bohrungen an¬ geordnet ist, welche in den Gabelschenkel des Bolzens und in dem Koppelglied vorgesehen sind. Wenn außerdem gemäß Anspruch 9 der die zweite Schwenkachse bildende Bolzen mit mindestens einem Ende an einem Gabelschenkel fixiert ist und in der Bohrung des Koppelgliedeε, vorzugsweise in einer in die Boh¬ rung des Koppelgliedes eingesetzten Buchse, drehbar gelagert ist, ist das von Vorteil für das Verschleißverhalten dieses Schwenklagers. Außerdem ergeben sich daraus günstige Montage¬ möglichkeiten derart, daß der Bolzen in einfachster Weise mit mindestens einem Ende in eine entsprechend enge Bohrung ei¬ nes Gabelschenkels eingepreßt ist.

Um eine günstige seitliche Führung zwischen den gabelförmi¬ gen Bolzen des Kardangelenkes und dem Koppelglied zu errei¬ chen, wird eine Ausführung gemäß Anspruch 10 empfohlen, wo¬ nach die Innenseiten der Gabelschenkel des Bolzens als seit¬ liche

Führungen ausgebildet sind und dementsprechend mit den betreffenden Außenseiten des Koppelgliedes zusammenwirken.

Anhand von Zeichnungen wird die Erfindung nachfolgend näher beschrieben. Es zeigen:

Fig. 1 eine schematische Darstellung des Wischbildes aus der Sicht des Fahrers bei Verwendung eines Vierge¬ lenkwischarmes und eines herkömmlichen Wischarmes,

Fig. 2 einen Viergelenkwischarm in Blickrichtung des Fah¬ rers,

Fig. 3 eine Draufsicht auf den Viergelenkwischarm aus Figur 2, jedoch ohne Gelenkteil,

Fig 4. einen vergrößerten Ausschnitt aus Figur 3, welcher das Kardangelenk zeigt und

Fig. 5 eine Draufsicht zu Figur 4 in Schnittdarstellung.

Auf der in Figur 1 schematisch dargestellten Windschutz¬ scheibe eines Kraftfahrzeuges sind das linke Wischfeld 2 , welches durch einen erfindungsgemäßen Viergelenkwischarm er¬ zeugt wurde, und das rechte Wischfeld 3, welches von einem herkömmlichen Wischarm erzeugt wurde, erkennbar. Aus den Um¬ rißlinien des Wischfeldes 2 ist ersichtlich, daß der Vierge¬ lenkwischarm nicht nur eine Drehbewegung um eine Wischerwel¬ le sondern auch noch eine überlagerte Hubbewegung ausführt. Diese Bewegung des Wischarmes und damit seines nicht dar¬ gestellten Wischblattes erreicht man mit Hilfe eines soge¬ nannten Viergelenkes .

Aus den Figuren 2 und 3 ist die Konstruktion eines solchen Viergelenkes ersichtlich. Dessen wesentliche Bestandteile sind ein Antriebshebel 4, ein Steuerhebel 5 und ein Koppel¬ glied 6. Der Antriebshebel 4 besitzt an einem Ende eine ko-

nische Aufnahmeöffnung 7, mittels welcher er drehfest mit einer nicht dargestellten Antriebswelle zu verbinden ist, die wiederum in einem karosseriefesten Lager angeordnet ist. Die karosseriefeste Position der Antriebswelle entspricht der in den Figuren 2 und 3 dargestellten Position der Auf¬ nahmeöffnung 7. An dem der Aufnahmeöffnung 7 gegenüberlie¬ genden Ende ist ein Kugelbolzen 8 derart an dem Antriebs¬ hebel 4 befestigt, daß seine Mittelachse rechtwinklig zum Antriebshebel 4 und damit auch rechtwinklig zur Schwenkebene des Koppelgliedes 6 verläuft. Auf den Kugelbolzen 8 ist eine Kugelpfanne aufgesetzt, die mit Bezug auf die Zeichnungen am rechten Ende des Koppelgliedes 6 befestigt ist. Somit ist zwischen Antriebshebel 4 und Koppelglied 6 das Kugelgelenk 9 gebildet.

Im Abstand seitlich neben dem Antriebshebel 4 ist der abgewinkelte Steuerhebel 5 angeordnet. Der Steuerhebel 5 ist an einem Ende mit einer konischen Aufnahmeöffnung 10 versehen, über welche er drehfest mit einer Stützachse ver¬ bindbar ist, die ebenfalls in einem karosseriefesten Lager angeordnet ist. Die ortsfeste Position der drehbaren Stütz¬ achse stimmt mit der Position der Aufnahmeöffnung 10 in den Figuren 2 und 3 überein. Der Steuerhebel 5 ist an seinem der Au nahmeöffnung 10 gegenüberliegenden Ende über ein Kardan¬ gelenk 11 an dem Koppelglied 6 angelenkt. Der Anlenkort des Steuerhebels 5 am Koppelglied 6 befindet sich nahe dem Ende des Koppelgliedes, welches dem Kugelgelenk 9 gegenüberliegt. Aus den Figuren 3 und 4 ist deutlich ersichtlich, daß eine erste Schwenkachse 12 des Kardangelenkes 11 rechtwinklig zu der Schwenkebene des Koppelgliedes 6 und eine zweite Schwenkachse 13 des Kardangelenkes 11 in der Schwenkebene des Koppelgliedes 6 und dabei quer zu dem Koppelglied 6 ver¬ läuft. Die erste Schwenkachse 12 des Kardangelenkes 11 ver-

läuft außerdem parallel zur Mittelachse 14 des Kugelbolzens 8.

An dem dem Kardangelenk 11 benachbarten Ende ist ein Gelenk¬ teil 15 (Fig. 2) um die Schwenkachse 16 schwenkbar an dem Koppelglied 6 angelenkt. Die Schwenkachse 16 verläuft eben¬ falls in der Schwenkebene des Koppelgliedes 6 und dabei quer zum Koppelglied 6. Dadurch wird die Schwenkbarkeit des Gelenkteiles 15 mit der nicht dargestellten Wischstange und dem daran angelenkten ebenfalls nicht dargestellten Wisch¬ blatt in Richtung auf die zu wischende Scheibe 1 gewährlei¬ stet. Aus Figur 3 ist noch der Einhängepunkt 17 für die ebenfalls nicht dargestellte als Zugfeder ausgebildete An¬ preßfeder ersichtlich.

Da der konstruktive Aufbau von Gelenkteil, Wischstange, Wischblatt und Anpreßfeder sowie deren Anordnung und Befesti¬ gung allgemein bekannt sind, muß dieses nicht näher erläutert werden.

Aus den Figuren 4 und 5 ist die Ausbildung des Kardangelenkes 11 deutlicher ersichtlich. Zu dem Kardangelenk 11 gehört ein gabelförmiger Bolzen 18, der aus einem zylindrischen Gelenk¬ zapfen 19 und zwei parallelen Gabelschenkeln 20 besteht. Der Gelenkzapfen 19 ist drehbar mit dem Steuerhebel 5 verbunden. Dazu besitzt der Steuerhebel 5 eine entsprechende Durchgangs¬ bohrung 21, in welche eine Lagerbuchse 22 eingesetzt ist. Der

Gelenkzapfen 19 durchgreift mit seinem freien Ende die La¬ gerbuchse 22 und ist mittels einer Unterlegscheibe 23 und einem darunter in einer umlaufenden Ringnut fixierten Siche¬ rungsring 24 in axialer Richtung an dem Steuerhebel 5 gehal-

ten. Die Gabelschenkel 20 sind von fluchtenden Bohrungen 25 durchsetzt, welche konzentrisch zu der zweiten Schwenkachse 13 des Kardangelenkes verlaufen. Das Koppelglied 6 ist quer zu seiner Längsrichtung ebenfalls von einer Durchgangsbohrung 26 durchsetzt, in welcher eine Lagerbuchse 27 angeordnet ist. Das Koppelglied 6 ist so zwischen den Gabelschenkeln 20 des Bolzens 18 angeordnet, daß die Durchgangsöffnung der La¬ gerbuchse 27 mit den Bohrungen 25 in den Seitenschenkeln 20 fluchtet. Ein Bolzen 28 ist in die Bohrungen 25 und dabei gleichzeitig in die Lagerbuchse 27 eingesetzt. Der Bolzen 28 und die Bohrungen 25 in den Seitenschenkeln 20 sind so auf¬ einander abgestimmt, daß der Bolzen 28 in den Bohrungen 25 einen Preßsitz einnimmt und somit drehfest an den Seiten¬ schenkeln 20 gehalten ist. In der Lagerbuchse 27 des Koppel¬ gliedes 6 ist der Bolzen 28 drehbar gelagert. Zur Verbesse¬ rung der seitlichen Führung des Koppelgliedes 6 sind die Innenseiten 29 der Gabelschenkel 20 als Anlagefläche in Bezug auf die Außenseiten des Koppelgliedes 6 ausgebildet.

Das Kugelgelenk 9 sorgt für räumliche Bewegungs reiheiten zwischen dem Antriebshebel 4 und dem Koppelglied 6. Außer einer Drehung um die Mittelachse 14 des Kugelgelenkes sind zusätzliche Verschwenkungen zwischen Koppelglied 6 und An¬ triebshebel 4 möglich. Das Kardangelenk 11 ermöglicht eben¬ falls einen zusätzlichen Bewegungsfreiheitsgrad senkrecht zur Schwenkebene des Koppelgliedes 6. Außer der benötigten Dreh¬ bewegung um die erste Schwenkachse 12 wird also ein zusätzli¬ ches Schwenken des Koppelgliedes 6 um die zweite Schwenk¬ achse 13 ermöglicht. Trotzdem wird durch die Anordnung der zweiten Schwenkachse 13 in der Schwenkebene des Koppelglie¬ des 6 und dabei quer zur Längsrichtung des Koppelgliedes 6 die Einhaltung des gewünschten Winkels zwischen dem Wisch¬ blatt und der Scheibe 1, der im Normalfall 900 betragen

soll, gewährleistet. Das Kugelgelenk 9 und das Kardangelenk 11 bewirken gemeinsam, daß durch die zusätzlichen Bewegungs¬ freiheitsgrade schädigende Verspannungen im Gelenkviereck vermieden werden. In der Folge wird ein leichter und gleich¬ mäßiger Bewegungsablauf des Viergelenkwischarmes bei dessen Betrieb gewährleistet, wodurch eine verbesserte Wischqualität erreicht wird. Außerdem wird sich wegen der fehlenden Ver¬ spannung im Gelenkviereck das Verschleißverhalten insbesonde¬ re in den vier Gelenken deutlich verbessern, wodurch einer¬ seits die Lebensdauer der Scheibenwischeranlage verlängert und andererseits die gute Wischqualität über einen wesentlich längeren Zeitraum erhalten bleiben wird.

Abschließend soll noch bemerkt werden, daß die Erfindung nicht auf das in den Zeichnungen dargestellte Ausführungs¬ beispiel beschränkt ist. Ebenfalls gute Resultate sind er¬ zielbar, wenn das Kardangelenk 11 zwischen Antriebshebel 4 und Koppelglied 6 und das Kugelgelenk 9 zwischen dem Steu¬ erhebel 5 und dem Koppelglied 6 vorgesehen sind. Auch sind außer dem in den Figuren 4 und 5 dargestellten Ausführungs¬ beispiel des Kardangelenkes 11 andere vorteilhafte Ausge¬ staltungen denkbar.

Bezugszeichenliste

1 Scheibe

2 Wischfeld

3 Wischfeld

4 Antriebshebel

5 Steuerhebel

6 Koppelglied

7 Aufnahmeöffnung

8 Kugelbolzen

9 Kugelgelenk

10 Aufnahmeöffnung

11 Kardangelenk

12 (erste) Schwenkachse

13 (zweite) Schwenkachse

14 Mittelachse

15 Gelenkteil

16 Schwenkachse

17 Einhängepunkt

18 Bolzen

19 Gelenkzapfen

20 Gabelschenkel

21 Durchgangsbohrung

22 Lagerb chse

23 Unterlegscheibe

24 Sicherungsring

25 Bohrung

26 Bohrung

27 Lagerbuchse

Bolzen Innenseite