Universal-Mehrweg-Geschirrbox

Die Erfindung betrifft eine Geschirrbox nach dem Oberbegriff des Hauptanspruches.

Derartige Geschirrboxen sind als Einweggeschirr aus Papier, Pappe, Aluminium, Styropor und anderen Kunststoffen bekannt. Die virulent gewordene Müllproblematik in Deutschland macht die Ersetzung des Einweggeschirrs durch Mehrweggeschirr wün¬ schenswert.

Die allgemein bekannte Hamburger-Box aus Styropor besteht aus zwei annähernd gleichgeformten Schalen, die mit einem Falt- scharnier aneinandergehängt sind. Die üblichen Aluminium-Bo¬ xen (Menüschalen) werden zumeist mit Aluminiumfolie ver¬ schlossen. Zum Stand der Technik gehören auch solche Einweg- Aluminium-Menüschalen, die derart mit einem unterbrochenen Überwurfrand versehen sind, daß zwei solcher Menüschalen

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trotz Gleichformung zur Bildung einer Box verwendet werden können. All diese Geschirrgefäße leiden jedoch unter dem Man¬ gel, daß sie nicht zuverlässig gegeneinander verrastet werden können.

Demgegenüber liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, die Form der Geschirrboxen so zu gestalten, daß sie aus unabhän¬ gig voneinander verwendbaren Schalen bestehen, die bei Bedarf zu fest und dicht schließenden Boxen zu kombinieren und die nicht nur als Geschirrboxen sondern auch sonst möglichst uni¬ versell verwendbar sind, um dem Endverbraucher den Entschluß zum Pfandeinsatz oder gar Kauf zu erleichtern.

Zur Lösung dieser Aufgabe bietet die Erfindung auf den beiden beschrittenen prinzipiellen Wegen der Druckverrastung und der Drehverrastung verschiedene vorteilhafte Gestaltungen.

Das Prinzip der Druckverrastung mit einschnappenden Verra- stungsnasen liegt der "Clack-Box" nach Anspruch 1 zugrunde. Diese Lösung bietet den Vorteil größter Einfachheit und Schnelligkeit im Handling. Nachteilig ist bei der industriel¬ len Serienfertigung die sich aus den Verrastungsnasen erge¬ bende Hinterschneidungsproblematik beim Formenbau und beim Ausstoß des Press- oder Gießlings aus der Form. Da auch wegen der notwendigen Erleichterung der Entrastung Aufgleitstreifen und gebrochene Kanten erforderlich sind, bietet die Verra- stung nach diesem System nur beschränkte Sicherheit gegen un¬ freiwilliges Entrasten. Auch die Lebensdauer der Verrastungs¬ nasen ist eher beschränkt.

Die Box nach Anspruch 6 vermeidet alle vorgenannten Nach¬ teile, bietet keinerlei Hinterschneidungsproblematik und eine völlig sichere Drehverrastung bei einfachem Handling. Hier erfolgt die Verrastung nur über die - z. B. bei der Hambur¬ ger-Box in den vier Ecken angebrachten - Grifflippen, die um¬ laufenden alternierenden Wellen dienen nur der Zentrierung beim Schließvorgang.

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Die Box nach Anspruch 5 ergibt sich aus einer Kombination der Druckverrastung nach Anspruch 1 und der Drehverrastung nach Anspruch 6 und ist für größere Gefäße, bei denen Wert auf Dichtigkeit gelegt wird, vorteilhaft.

Die Box nach Anspruch 7 ist geeignet, über die ungebrochenen Verrastungsnasen und die Stapelränder der beiden Schalen den höchsten Schließrandandruck zu erzeugen. Die Verrastung der Grifflippen hat lediglich die Funktion, eine unfreiwillige Lösung der Drehverrastung durch Rückdrehung zu verhindern.

Die Box nach Anspruch 8 verwendet die traditionelle Laschen- Schlitz-Verrastung in der Weise, daß jede Schale sowohl mit Lasche als auch mit Schlitz ausgerüstet ist, wodurch trotz Gleiσhgeformtheit der Schalen eine verrastete Boxbildung mög¬ lich ist. Dieses System eignet sich besonders für kleinere, längliche Boxen, da bei dem länglichen Format, das ohnedies nur zwei Möglichkeiten, die Schalen in boxbildende Opposition zu bringen, bietet, der Nachteil, daß es nur eine Schließpo¬ sition gibt, nicht sonderlich in's Gewicht fällt. Bei den vorbeschriebenen Hamburger-Boxen und auch größeren Boxen mit den Dreh- und Druckverrastungssystemen - sofern sie eine qua¬ dratische oder dem Kreis angenäherte polygonale Grundfläche haben, spielt es ja keine Rolle, in welcher der möglichen Po¬ sitionen die Schalen in Opposition gebracht werden: Die Ver¬ rastung findet immer statt.

Ausführungsbeispiele werden nun anhand der beiliegenden Zeichnungen beschrieben.

Fig. 1 zeigt perspektivisch eine aus zwei Schalen bestehende, geschlossene Box, nach Abmessungen und Proportionen den Ham¬ burger-Schachteln aus Styropor entsprechend, in schräger Draufsicht. Die beiden Schalen sind gleichgeformt, deren eine stehend in Fig. 2 im Diagonalschnitt A in gleicher Weise wie in Fig. 1 gezeigt wird. Fig. 3 zeigt diese Schale in einem

Schnitt B, der parallel zur Wandung und durch eine Welle 1 dort verläuft, wo auf die Retentionswange 2 eine Verrastungs¬ nase 3 aufgesetzt ist. Fig. 4 zeigt eine stehende Schale, wie Fig. 2 und 3, auf die eine ebensolche Schale umgekehrt aufge¬ drückt ist. Die Elemente dieser umgekehrten Schale sind in gleicher Weise nummeriert, wie die der stehenden Schale, aber durch einen hochgesetzten Beistrich gekennzeichnet. So tragen die Wellen der umgekehrten Schale die Kennzeichnung 1', die zentrumsgerichteten Retentionsflächen die Kennzeichnung 2' und die Verrastungsnasen die Kennzeichnung 3' u. s. w.

In verrasteter Stellung greifen die Verrastungsnasen 3 und 3' über/unter die Stapelränder 4 / 4', denen auf der anderen Schalenseite die Schließränder 6 und 6' entsprechen.

Die nach außen weisenden Retentionswangen werden aus den Auf- gleitstreifen 5 und 8 gebildet, die an der Justiernaht 7 zu¬ sammenstoßen (bzw. die Aufgleitstreifen 5' und 8', die an der Justiernaht 7' zusammenstoßen).

Der Verrastungsvorgang bedarf eines federnden Ausweichens der Verrastungsnase. Die hierzu notwendige Elastizität des Trä¬ gerbereichs resultiert aus der hier gerade verlaufenden Wan¬ dung. Diese Elastizität kann auch dadurch erzielt werden, daß durch einen entsprechenden Einschnitt in die Welle 1/1 ^• von der Mitte her waagerecht die Welle zu einem waagrechten Hebel ausgebildet wird, welcher außen fixiert ist und an seinem freipendelnden Ende die Verrastungsnase trägt.

Bei der letztbeschriebenen Ausführungsform ergibt der Ein¬ schnitt Nachteile bei der Spülbarkeit, werden diese durch eine entsprechende Gestaltung behoben, können sich ästheti¬ sche Akzeptanzprobleme ergeben.

In einer vorteilhaften Ausgestaltung ist die Verrastungsnase halbkugelförmig ausgebildet. Weiterhin kann die Verrastung so erfolgen, daß die halbkugelförmige Verrastungsnase im verra-

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steten Zustand federnd gegen den Aufgleitstreifen 5/5' drückt, wodurch eine Keilwirkung entsteht, durch welche die Schließränder 6 und 6' in verrastetem Zustand stets aneinan- dergedrückt werden, woraus eine höhere Dichtigkeit resul¬ tiert. Hierzu muß der Winkel zwischen der Waagerechten und dem Aufgleitstreifen 8/8' höchstens 45° oder weniger betra¬ gen. Der Stapelrand 4/4' ist entsprechend so zu legen, daß eine Verrastung nicht stattfinden kann, d. h., er muß einen größeren Abstand vom Schließrand 6/6' halten.

Bei Verwendung weniger elastischen Materials, wie z. B. Mela- min, oder bei Verbreiterung des Schließrandes oder Trennung von Schließrand und Systemrand entsprechend DE G 90 01 810.9 vom 15.02.1990 - hier vorteilhaft zum Einlegen eines Dicht¬ ringes - muß statt der angeformten Nase 3/3' in die zentrums¬ gerichtete Retentionswange 2/2' eine halbkugelförmige Verra¬ stungsnase aus elastischem Material, z. B. Teflon, in eine dafür angebrachte Bohrung eingesetzt werden.

An den 4 Ecken einer Schale befinden sich etwa 1-pfennig- stück-große Grifflippen 9/9' . Diese sind - bei Betrachtung der stehenden Schale, Fig. 2 - vom Schließrand 6 weg nach un¬ ten geschweift, beim umgekehrt aufgelegten bzw. verrasteten Gegenstück nach oben, so daß Schlitze entstehen, in denen der Daumennagel sich hebelartig nach oben bewegen kann, wenn man die geschlossene Box an zwei diagonal gegenüberliegenden Grifflippen mit unter die Grifflippen gelegten zweiten Glie¬ dern der Zeigefinger und den Daumen ergreift und preßt. Hier¬ durch sind die Schalen leicht aus ihrer Verrastung zu lösen. Dies kann aber auch durch Einführen z. B. einer Münze 10 oder sonst eines flachen Gegenstandes und eine kleinen Drehung erfolgen.

Die Schalenunterseite ist - wegen der Gebindefähigkeit, ins¬ besondere Stapelbarkeit - ebenfalls mit einem Seitenretenti- onssystem zu versehen. Hierzu zeigt Fig. 1 die Verwendung von Standnocken (Zahnradprinzip), die dem Stand der Technik ange-

hören (WMF-Warmhaltegeschirr, DE G 75 30 942, Schutzrecht er¬ loschen). Die in Fig. 1 gezeigte Konfiguration hat den Nach¬ teil, daß Standnocken 26' und Eckstandnocken 27' verwendet wurden, was zur Folge hat, daß die andersherum aufzusetzende Schale nur in 2 Positionen formschlüssig aufgesetzt werden kann und nicht - wie beim Girlano-Prinzip durchgängig ange¬ strebt - in allen möglichen, d. h. hier in 4 Positionen. Vor¬ teilhaft ist die Verwendung von Standnocken 26' und zwar gleichlaufend an jeder Kante z. B. 2 oder 3 Standnocken in Alternation mit den dazugehörigen Auslassungen (Rythmus: hoch - tief - hoch - tief - hoch - tief).

Die Standnocken nach dem Stand der Technik sind bei dünner Wandung aus Kunststoff vorzuziehen, bei z. B. Melamin ist dem in Keramik bereits verwirklichten Girlano-System - Standrand der Vorzug zu geben.

Fig. 5 zeigt eine stehende Schale von oben. Die Wellen 1 schwingen hier jeweils bis zur Mittellinie der Schalenseiten- wand um eine optimale Zentrierungsfunktion für das Aufeinan- derbringen der Schalen beim Schließvorgang zu gewährleisten.

Fig. 6 zeigt eine Box entsprechend einer Kombination der An¬ sprüche 5 und 7 und zwar von oben eine stehende Schale (in Schraffur), auf welche eine gleichgeformte Schale andersherum aufgelegt ist. Durch eine kleine Gegeneinanderdrehung der beiden Schalen nach rechts verrasten die Schalen gegenseitig und bilden eine fest verschlossene Box, die in Fig. 7 aus der gleichen Perspektive dargestellt ist.

Anders als bei der Box nach Anspruch 1, wie in Fig. 5 darge¬ stellt, reichen die Wellen 1 und 1* nicht bis zur Mitte der Seitenwand sondern lassen einen Spalt D frei, wie in Fig. 7 erkennbar, in welchen die Schließränder 6' der umgekehrten, gem. Fig. 6 aufgelegten Schale vor dem Einrasten eingreifen. Fig. 6 zeigt, wie die Verrastungsnasen 3 in dieser Stellung an dem Außenwand 11' anliegen. Bei weiterem Absenken der obe-

ren Schale gleiten sie auf den Stapelrand 4', bei der rechts- läufigen Drehbewegung wird der Stapelrand 4' unter die Verra¬ stungsnasen 3 geführt. Gleichzeitig schiebt sich der die senkrecht wirkende Verrastungsnase 14' tragende Rastarm 13' von unten auf den Sockelteil 12 der Grifflippe 9 auf, was zum Einrasten der Verrastungsnase 14' in die Verrastungsnut 15 führt, immer zugleich mit dem reziproken Vorgang, also hier z. B. dem Einrasten der Verrastungsnase 14 in die Verra¬ stungsnut 15'. Diese Vorgänge sind in Fig. 6 nur von oben er¬ kennbar, weshalb sie in einem vergrößerten Schnitt gem. der Schnittlinie C in Fig. 8 nochmals im Schnitt dargestellt sind. Die Linie 16 ist hierbei die waagerechte Berührungsli¬ nie der Schließränder 6 und 6' , 17 kennzeichnet die Buglinie der Ecke der geschlossenen Box. Bei Abschluß des Verrastungs- vorganges stoßen die Sockelteile der Grifflippen 12 und 12' in der Anstoßlinie 18/18' , die in Fig. 8 mit der Buglinie übereinstimmt, gegeneinander und verhindern ein Überdrehen - zusammen mit den Wellen.

Fig. 9 zeigt den gleichen Schnitt wie Fig. 8, jedoch bei ei¬ ner Box gem. Anspruch 7. Die beiden Grifflippen 9 und 9' mit ihren Rastarmen 13 und 13' gleiten über die Aufgleitschrägen 25 und 25' übereinander und führen damit nur zu einer hori¬ zontalen Verrastung. Die vertikale Verrastung erfolgt hier durch die auf die Stapelränder 4 und 4' aufgeschobenen Verra¬ stungsnasen 3 und 3' .

Fig. 10 zeigt eine Box gem. Anspruch 8 mit der Lasche 19 und dem Schlitz 20.

Fig. 11 zeigt den inneren Schließrand 21 und den in der Nut 23 liegenden Dichtungsring 22 gem. Anspruch 9 und schließlich die kelchförmig auseinandergebogenen Wellen 24 gem. Anspruch 11, die der Zentrierung der sich aufeinanderzubewegenden Schalen bis hin zum Verrastungs- und Schließvorgang, durch den die fest und dicht geschlossene Box gebildet wird, die¬ nen.

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Fig. 12 zeigt einen erfindungsgemäß geformten Teller 30 in Draufsicht mit den Grifflippen 9, welche die Rastarme 13 tra¬ gen, auf welchen ein gleichgeformter, nicht verrasteter Tel¬ ler 31 aufgelegt ist, beide teilweise weggebrochen.

Fig. 13 zeigt die selben Tellerstücke in drehverrastetem Zu¬ stand.

Fig. 14 zeigt einen Schnitt entsprechend der Schnittlinie E in Fig. 13 durch ein Paar verrasteter Grifflippen 9 und 9' in einer möglichen Ausführungsform mit Verrastungsrippen 32 und 32' anstelle der Verrastungsnasen 14 und 14' und Schiebenasen 33 und 33' .

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