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Title:
REAR VIEW MIRROR FOR A VEHICLE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2021/180382
Kind Code:
A1
Abstract:
A rear view mirror (20) for a vehicle is provided, with a mirror element (21), with a housing (22) accommodating the mirror element, and with a sealing element (23), which is configured for at least partially sealing the housing, and with a fastening element (24) which connects the rear side of the mirror element to the housing, wherein the fastening element is also configured for securing the sealing element.

Inventors:
BAUDERMANN MARKUS (DE)
SCHLAYER ANDREAS (DE)
Application Number:
PCT/EP2021/050684
Publication Date:
September 16, 2021
Filing Date:
January 14, 2021
Export Citation:
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Assignee:
BAYERISCHE MOTOREN WERKE AG (DE)
International Classes:
B60R1/06; B62J29/00
Foreign References:
US3656830A1972-04-18
US2579148A1951-12-18
CN103950488A2014-07-30
US2706931A1955-04-26
US2202697A1940-05-28
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Claims:
Patentansprüche:

1. Rückspiegel (20) für ein Fahrzeug mit einem Spiegelelement (21 ), einem das Spiegelelement (21) aufnehmenden Gehäuse (22), sowie einem Dichtungselement (23), welches zumindest zum abschnittsweisen Ab dichten des Gehäuses (22) ausgebildet ist, und einem Befestigungsele ment (24), welches eine Rückseite des Spiegelelements (21) mit dem Gehäuse (22) verbindet, wobei das Befestigungselement (24) außerdem zum Fixieren des Dichtungselements (23) ausgebildet ist.

2. Rückspiegel (20) nach Anspruch 1 , wobei das Befestigungselement (24) flächig mit einer inneren Oberfläche des Gehäuses (22) verbunden ist.

3. Rückspiegel (20) nach Anspruch 1 oder 2, wobei das Befestigungsele ment (24) einen Randbereich (24a) aufweist und mit diesem mit dem Dichtungselement (23) verbunden ist.

4. Rückspiegel (20) nach einem der Ansprüche 1 bis 3, wobei das Gehäuse (22) dünnwandig ausgebildet ist, insbesondere aus einem gebogenen Blech gefertigt ist.

5. Rückspiegel (20) nach einem der Ansprüche 1 bis 4, wobei das Gehäuse (22) einen umlaufenden Randabschnitt (22a) aufweist, dessen Wandung (22b) derart in Richtung eines Gehäuseinneren (22c) umgeschlagen ist, dass ein von der umgeschlagenen Wandung (22c) definiertes Volumen (28) über eine umlaufende Öffnung (29) mit dem restlichen Gehäusein neren (22c) verbunden ist.

6. Rückspiegel (20) nach Anspruch 5, wobei das Dichtungselement (23) die umlaufende Öffnung (29) fluiddicht verschließt.

7. Rückspiegel (20) nach einem der Ansprüche 5 bis 6, wobei das Befesti gungselement (24) einen oder mehrere Ausnehmungen (24a) oder Durchbrüche aufweist, die jeweils eine Verbindung zwischen dem Ge häuseinneren (22c) und einem zwischen dem Spiegelelement (21) und dem umlaufenden Randabschnitt (22a) gebildeten Spalt (30) bilden.

8. Rückspiegel (20) nach einem der Ansprüche 1 bis 7, wobei das Dich tungselement (23) elastisch ausgebildet ist, insbesondere aus einem elastischen Kunststoffmaterial oder einem elastischen Kautschuk.

9. Fahrzeug mit mindestens einem Rückspiegel (20), wobei der mindestens eine Rückspiegel (20) gemäß einem der Ansprüche 1 bis 8 ausgebildet ist.

Description:
Rückspiegel für ein Fahrzeug

Beschreibung

Die Erfindung betrifft einen Rückspiegel für ein Fahrzeug, insbesondere für ein Neigefahrzeug, mit einem Spiegelelement und einem das Spiegelelement auf nehmenden Gehäuse.

Bei Fahrzeugen, wie beispielsweise bei Motorrädern, sind Rückspiegel bekannt, die ein Spiegelgehäuse aus umgeformtem Blech aufweisen. Hierbei ist das Spiegelglas durch ein gummiartiges Element gegenüber einem Randabschnitt des Spiegelgehäuses abgestützt und somit gegen ein Fierausfallen gesichert. Das gummiartige Element ist hierzu ähnlich einer Fensterdichtung zwischen dem Spiegelglas und einem umlaufenden Rand des Spiegelgehäuses montiert. Das Spiegelglas wird dadurch in Position gehalten und der dahinterliegende Raum umlaufend gegen das Eintreten von Wasser geschützt. Weiterhin dient dies zum Ausgleich bei Wärmebeaufschlagung beziehungsweise thermisch be dingten Verformungen.

Da das Blech meist als schöpfende Geometrie ausgeführt ist, kann es durch die Ansammlung von Feuchtigkeit und Wasser leicht zu Korrosion kommen. Diese kann über andere Öffnungen im Gehäuse, wie beispielsweise eine an der Rück seite des Gehäuses vorgesehene Verstellmechanik eindringen und zu einer Korrosion im Inneren des Gehäuses führen.

Des Weiteren bedingt der beschriebene Aufbau einen vergleichsweise breiten das Spiegelglas umgebenden Rand, der zumindest durch den Randabschnitt selbst und das zwischen dem Randabschnitt und dem Spiegelglas angeordnete Dichtungselement vorgegeben ist.

Es ist daher eine Aufgabe der Erfindung einen Rückspiegel eines Fahrzeugs zur Vermeidung oder zumindest zur Reduzierung mindestens eines beschriebe nen Nachteils weiterzuentwickeln.

Diese Aufgabe wird gelöst mit einem Rückspiegel für ein Fahrzeug gemäß dem Gegenstand des Patentanspruchs 1 sowie einem Fahrzeug mit den in Pa tentanspruch 9 beschriebenen Merkmalen. Vorteilhafte Ausführungsformen er geben sich aus den jeweils hiervon abhängigen Patentansprüchen.

Demnach wird ein Rückspiegel für ein Fahrzeug vorgeschlagen, mit einem Spiegelelement, einem das Spiegelelement aufnehmenden Gehäuse, sowie ei nem Dichtungselement, welches zumindest zum abschnittsweisen Abdichten des Gehäuses ausgebildet ist, und einem Befestigungselement, welches eine Rückseite des Spiegelelements mit dem Gehäuse verbindet, wobei das Befesti gungselement außerdem zum Fixieren des Dichtungselements ausgebildet ist.

Als Fahrzeug kommen grundsätzlich alle Land-, Wasser- und Luftfahrzeuge in Betracht, die einen entsprechenden Rückspiegel aufweisen. So kann der Rück spiegel auch für Wasserfahrzeuge, wie Boote eingesetzt werden. Bei Landfahr zeugen ist ein Einsatz sowohl bei motorgetriebenen Kraftfahrzeugen als auch bei nicht-angetriebenen Fahrzeugen, wie beispielsweise Fahrrädern möglich. Neben Personenkraftwagen und Lastkraftwagen ist ein Einsatz auch bei ande ren motorgetriebenen Fahrzeugen, wie beispielsweise Rollstühlen, Schneemo bilen, Dreirädern oder Quads sowie vorzugsweise bei sogenannten Neigefahr zeugen möglich. Unter einem Neigefahrzeug werden unter anderem Motorräder oder motorradähnliche Kraftfahrzeuge, wie Motorroller, insbesondere neigefä hige zwei-, drei- oder vierrädrige Motorroller, Scooter oder Dergleichen verstan den. Es wird also ein Rückspiegel für ein derartiges Fahrzeug bereitgestellt, bei dem das Spiegelelement, welches beispielsweise ein Spiegelglas mit reflektierender Spiegelschicht umfassen kann, mittelbar über das Befestigungselement mit dem Gehäuse verbunden ist.

Das Befestigungselement kann hierzu mit einer einem Gehäuseinneren zuge wandten Rückseite des Spiegelelements verbunden sein. Als Gehäuseinneres ist insbesondere ein durch das Gehäuse vollständig oder zumindest teilweise umschlossener Innenraum beziehungsweise Hohlraum zu verstehen. Diese Verbindung kann vorzugsweise stoffschlüssig, insbesondere durch (flächige) Verklebung, und/oder kraftschlüssig und/oder formschlüssig erfolgen.

Gleiches gilt für die Verbindung des Befestigungselements mit dem Gehäuse. Auch diese Verbindung kann vorzugsweise stoffschlüssig, insbesondere durch (flächige) Verklebung, und/oder kraftschlüssig und/oder formschlüssig erfolgen. Es entfällt somit die bekannte Befestigung des Spiegelelements über dessen Randbereich mittels einer Dichtung, die zusätzlich zwischen dem umlaufenden Randbereich und dem Spiegelelement angeordnet wäre. Stattdessen erfolgt die Befestigung über das Befestigungselement.

Das Befestigungselement kann aus einem festen beziehungsweise formstabilen Werkstoff gefertigt sein, wie beispielsweise aus Kunststoff oder metallischem Werkstoff.

Des Weiteren ist das Befestigungselement derart ausgebildet, dass es das Dichtungselement in seiner vorgesehenen Position fixiert und somit gegen ein Verschieben oder Herausfallen sichert.

Außerdem kann die Verbindung zwischen dem Befestigungselement und dem Gehäuse dadurch erzielt werden, dass das Befestigungselement flächig mit ei ner inneren Oberfläche des Gehäuses verbunden ist. Hierzu ist eine entspre chende Kontaktfläche des Befestigungselements zum Verbinden mit der inne ren Oberfläche des Gehäuses zumindest abschnittsweise an die entsprechende Kontur der inneren Oberfläche angepasst. Mit anderen Worten ist die Kontakt fläche des Befestigungselements komplementär zu der Kontur der inneren Oberfläche ausgebildet, um einen flächigen Kontakt zu ermöglichen.

Gemäß einer Ausführungsform kann das Befestigungselement einen Randbe reich aufweisen und mit diesem mit dem Dichtungselement verbunden sein. Vorzugsweise kann das Dichtungselement also mit einer umlaufenden Oberflä che, insbesondere einer Umfangsfläche oder Mantelfläche, mit dem Dichtungs element verbunden sein.

In jedem Fall hält das Befestigungselement das Dichtungselement an seiner de finierten Position, um eine Verschiebung zu verhindern und auf diese Weise eine zuverlässige Dichtwirkung sicherzustellen.

Des Weiteren kann das Gehäuse dünnwandig ausgebildet sein, insbesondere aus einem gebogenen Blech gefertigt sein. Die sich daraus ergebende Dünn- wandigkeit des Gehäuses ermöglicht es, das Gehäuse mit einem geringen Ge wicht und in der Herstellung besonders leicht formbar zu gestalten.

Zum Beispiel kann das Gehäuse einen umlaufenden Randabschnitt aufweisen, dessen Wandung derart in Richtung des Gehäuseinneren umgeschlagen ist, dass ein von der umgeschlagenen Wandung begrenztes und auf diese Weise definiertes Volumen über eine umlaufende Öffnung mit dem restlichen Gehäu seinneren verbunden ist.

Mit anderen Worten ist die Wandung des Randabschnitts mit einem freien Ende derart umgeschlagen, dass diese einen umlaufenden wulstförmigen Gehäuse rand bildet, der in seinem Inneren einen entsprechenden Hohlraum umschließt. Dieser stellt das definierte Volumen dar und ist über die umlaufende Öffnung, die zwischen dem (umgeschlagenen) freien Ende und einer inneren Oberfläche des Gehäuses definiert ist, gegenüber dem Gehäuseinneren geöffnet. Zusätz lich umschließt der durch die umgeschlagene Wandung gebildete wulstförmige Gehäuserand auch das Spiegelelement, wodurch außerdem eventuell beste hende gesetzliche Vorgaben erfüllt werden können.

Vorzugsweise kann das Dichtungselement die umlaufende Öffnung fluiddicht verschließen. Somit ist es aufgrund der Abdichtung der umlaufenden Öffnung mittels des Dichtungselements möglich, das von der umgeschlagenen Wan dung definierte Volumen vor eintretender Verschmutzung und Feuchtigkeit und somit vor Korrosion zu schützen.

Zum Beispiel kann das Dichtungselement elastisch ausgebildet sein, insbeson dere aus einem elastischen Kunststoffmaterial oder einem elastischen Kaut schuk bestehen. Beispielsweise kann das Dichtungselement aus Gummi oder einem Schaummaterial, vorzugsweise einem geschlossen-porigen Schaumma terial gefertigt sein.

Auch kann das Dichtungselement derart angeordnet sein, dass dieses nicht nur die umlaufende Öffnung verschließt, um das von der umgeschlagenen Wan dung definierte Volumen abzudichten, sondern das definierte Volumen teilweise oder sogar vollständig ausfüllt.

Des Weiteren kann das Befestigungselement einen oder mehrere Ausnehmun gen oder Durchbrüche aufweisen, die jeweils eine Verbindung zwischen dem Gehäuseinneren und einem zwischen dem Spiegelelement und dem umlaufen den Randabschnitt gebildeten Spalt bilden. Dieser Spalt ist wiederum gegen über einer Umgebung geöffnet. Somit wird eine Verbindung zwischen dem Ge häuseinneren und der Umgebung hergestellt, über die zwar in ungünstigen Si tuationen Feuchtigkeit und Wasser ins Gehäuseinnere eintreten können, vor rangig aber auch (wieder) austreten können. Auf diese Weise werden die Aus nehmungen beziehungsweise Durchbrüche als Wasserablauf genutzt, so dass eine dauerhafte Ansammlung von Feuchtigkeit beziehungsweise Wasser im Gehäuseinneren verhindert oder zumindest deutlich reduziert werden kann. Ebenso wird eine dadurch drohende Korrosion vermieden oder zumindest redu ziert. Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform kann der Rückspiegel eine kreis förmige Kontur aufweisen. Entsprechend weisen ebenso das Spiegelelement und das das Spiegelelement aufnehmende Gehäuse eine kreisförmige Kontur auf.

Alternativ kann der Rückspiegel sowie das Spiegelgehäuse und das Spiegelele ment jeweils eine andere Form beziehungsweise Kontur, zum Beispiel eine ovale, rechteckige oder mehreckige Kontur, aufweisen.

Des Weiteren wird ein entsprechendes Fahrzeug mit mindestens einem Rück spiegel bereitgestellt, wobei der mindestens eine Rückspiegel gemäß dieser Beschreibung ausgebildet ist.

Die Erfindung wird nachfolgend anhand eines Ausführungsbeispiels unter Be zugnahme auf die Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1: einen Rückspiegel gemäß dem Stand der Technik,

Fig. 2: eine Schnittansicht eines Rückspiegels gemäß der Beschreibung,

Fig. 3: eine Draufsicht auf den Rückspiegel gemäß Fig. 2 nach Entfer nung des Spiegelelements.

Fig. 1 zeigt einen Rückspiegel 10 für ein Motorrad gemäß dem Stand der Tech nik. Der Rückspiegel 10 ist an einem armförmigen Spiegelhalter 16 montiert und umfasst ein Spiegelgehäuse 12 mit kreisförmiger Kontur, welches üblicher weise aus umgeformtem Blech gefertigt ist. Ein Spiegelelement 11 mit ebenfalls kreisförmiger Kontur wird durch ein in radialer Richtung angeordnetes, gummi artiges Element 13 gegen ein Fierausfallen aus dem Spiegelgehäuse 12 gesi chert. Das gummiartige Element 13 ist hierzu ähnlich einer Fensterdichtung zwi schen dem Spiegelelement 11 und einem umlaufenden Rand des Spiegelge häuses 12 montiert. Das Spiegelelement 11 wird dadurch an seinem Umfang in Position gehalten, und der dahinterliegende Raum des Gehäuseinneren wird umlaufend gegen das Eindringen von Wasser geschützt.

Da das Blech meist als schöpfende Geometrie ausgeführt ist, kann es durch die Ansammlung von Feuchtigkeit und Wasser leicht zu Korrosion kommen. Diese kann über andere Öffnungen im Spiegelgehäuse 12, wie beispielsweise einer an der Rückseite des Spiegelgehäuses 12 vorgesehenen Verstellmechanik (nicht dargestellt) eindringen und zu einer entsprechenden Korrosion im Inneren des Spiegelgehäuses 12 führen.

Fig. 2 und 3 zeigen einen Rückspiegel 20 gemäß der Beschreibung, der für ein Fahrzeug (nicht dargestellt) vorgesehen ist und beispielhaft an einem armförmi gen Spiegelhalter 26 mittels einer Verstellmechanik 27 montiert ist. Der Rück spiegel 20 umfasst ein Spiegelelement 21 (beispielsweise ein Spiegelglas), ein das Spiegelelement 21 aufnehmendes Gehäuse 22, sowie ein Dichtungsele ment 23, welches zumindest zum abschnittsweisen Abdichten des Gehäuses 22 ausgebildet ist. Außerdem umfasst der Rückspiegel 20 ein Befestigungsele ment 24, welches eine dem Gehäuse 22 zugewandte Rückseite des Spiegelele ments 21 mit dem Gehäuse 22 verbindet, wobei das Befestigungselement 24 außerdem zum Fixieren des Dichtungselements 23 ausgebildet ist.

Der Rückspiegel 20 weist eine im Wesentlichen kreisförmige Kontur auf (bei frontaler Ansicht). Entsprechend sind das Spiegelelement 21 und das umge bende Gehäuse 22 ebenfalls mit einer kreisförmigen Kontur ausgebildet.

Wie in Fig. 2 dargestellt ist das Befestigungselement 24 einerseits flächig mit ei ner inneren Oberfläche des Gehäuses 22 verbunden. Andererseits ist das Be festigungselement 24 außerdem flächig mit der Rückseite des Spiegelelements 21 verbunden. Die Verbindungen können jeweils vorzugsweise stoffschlüssig durch flächige Verklebung erfolgen. Selbstverständlich sind aber auch kraft schlüssige und/oder formschlüssige Verbindungen möglich. Außerdem weist das Befestigungselement 24 einen umlaufenden Randbereich 24a auf und ist mit diesem mit dem Dichtungselement 23 verbunden. Das Be festigungselement 24 ist in der dargestellten Ausführungsform ringförmig aus gebildet. Auch das Dichtungselement 23 ist ringförmig ausgeführt und auf einer in dem Randbereich 24a gebildeten Umfangsfläche (hier: Mantelfläche) des Be festigungselements 24 angeordnet beziehungsweise mit dieser verbunden, so dass das Dichtungselement 23 in seiner dargestellten Position fixiert ist und nicht unabsichtlich verschoben werden kann.

Das Befestigungselement 24 selbst kann aus einem festen beziehungsweise formstabilen Werkstoff gefertigt sein, wie beispielsweise aus Kunststoff oder metallischem Werkstoff, um das Dichtungselement 23 sicher an dessen Posi tion zu halten.

Zur Montage kann zunächst das Dichtungselement 23 in das Gehäuse 22 ein gelegt werden. Anschließend wird das Befestigungselement 24 in das Gehäuse eingeklebt und nachfolgend das Spiegelelement 21 aufgesetzt.

Des Weiteren ist das Gehäuse 22 dünnwandig ausgebildet, insbesondere aus einem gebogenen Blech gefertigt.

Dies ermöglicht eine leichte Formgebung für das Gehäuse 22. Dieses weist ei nen umlaufenden Randabschnitt 22a auf, dessen Wandung 22b derart in Rich tung des Gehäuseinneren 22c umgeschlagen ist, dass ein von der umgeschla genen Wandung 22b begrenztes, definiertes Volumen 28 über eine umlaufende Öffnung 29 mit dem restlichen Gehäuseinneren 22c verbunden ist. Entspre chend bildet die umgeschlagene Wandung 22b einen wulstförmigen Gehäuse rand, der das Spiegelelement 21 umlaufend umschließt, wobei eine Außenseite der umgeschlagenen Wandung 22b eine Ansichtsfläche für den Rückspiegel 20 bei Betrachtung des Spiegelelements 21 darstellt.

Um ein Eindringen von Feuchtigkeit und Schmutz über die Öffnung 29 in das definierte Volumen 28 zu verhindern, ist das Dichtungselement 23 derart dimen- sioniert und angeordnet, dass das Dichtungselement 23 die umlaufende Öff nung 29 fluiddicht verschließt. Hierbei kann das Befestigungselement 24 das Dichtungselement 23 entweder lediglich fixieren oder zusätzlich mit einer radial nach außen gerichteten Kraft beaufschlagen und somit gegen die Öffnung 29 pressen, um eine Dichtwirkung weiter zu verbessern.

Zum Beispiel kann das Dichtungselement 23 außerdem elastisch ausgebildet sein, insbesondere aus einem elastischen Kunststoffmaterial oder einem elasti schen Kautschuk. Eine hohe Elastizität bietet im optional die Möglichkeit, dass das Dichtungselement 23 teilweise oder sogar vollständig (nicht dargestellt) in das definierte Volumen 28 hineinragt, um dieses entsprechend teilweise oder vollständig auszufüllen.

Wie insbesondere in Fig. 3 erkennbar ist, kann das Befestigungselement 24 mehrere Ausnehmungen 24a aufweisen, die jeweils eine Verbindung zwischen dem Gehäuseinneren 22c und einem zwischen dem Spiegelelement 21 und dem umlaufenden Randabschnitt 22a gebildeten Spalt 30 bilden. Auf diese Weise wird jeweils eine fluidleitende Verbindung 24b von der Umgebung U über den Spalt 30 ins Gehäuseinnere 22c bereitgestellt. Dies ermöglicht ein Abflie ßen von Flüssigkeit, die in das Gehäuseinnere 22c gelangt ist, sowie eine ent sprechende Belüftung. Aufgrund der in Fig. 3 dargestellten umlaufenden Vertei lung der mehreren Ausnehmungen 24a (gekennzeichnet sind aus Gründen ei ner besseren Übersichtlichkeit lediglich zwei der beispielhaft dargestellten acht zehn Ausnehmungen) ist eine Funktionsweise bei beliebiger (Dreh-)Ausrichtung des Rückspiegels 20 sichergestellt, da stets eine oder mehrere Ausnehmung 24a am aktuell tiefsten Punkt des Rückspiegels 20 angeordnet sind und somit jederzeit ein Abfließen von Flüssigkeit ermöglichen.

Alternativ ist es möglich anstelle der Ausnehmungen 24a entsprechend ausge bildeten Durchbrüche in dem Befestigungselement 24 vorzusehen (nicht darge stellt).