Die Erfindung betrifft eine Aufnahmevorrichtung für Fahrzeuginnenräume. Eine solche Aufnahmevorrichtung ist z.B. in einer Mittelkonsole angeordnet und umfasst ein Aufnahmefach mit einem Deckel, um das Aufnahmefach verschließen zu können.

In der EP 1 591 317 ist ein Aufnahmefach mit einem Rollodeckel beschrieben. Der Rollodeckel ist mit einer elastisch verformbaren, federnden Schicht versehen. Der Rollodeckel ist in Führungen geführt, welche in einem Teilbereich eine Krümmung aufweisen. Durch die Krümmung wird auf die federnde Schicht des Rollodeckels eine Kraft in Öffnungs- oder in Verschlussrichtung ausgeübt. Die DE 10 2008 018 557 A1 beschreibt ein Ablagefach mit einem

Rollodeckel. Der Rollodeckel ist von einem elastischen Element in Öffnungsrichtung beaufschlagt.

Die DE 10 2006 020 264 B4 beschreibt ein Aufnahmefach für den Innenraum eines Fahrzeugs mit einem Deckel. Eine Rollfeder belastet den Deckel in die geöffnete Position.

Aufgabe der Erfindung war es, ein Aufnahmefach mit einem Deckel zu schaffen, wobei der Deckel in Bezug auf die Öffnungsbewegung ein vorteilhaftes Öffnungs- und / oder Schließverhalten aufweist.

Die Aufgabe wird gelöst durch ein Aufnahmefach mit den Merkmalen des Anspruchs 1. Die Aufnahmevorrichtung umfasst einen Grundkörper, in welchem wenigstens ein Aufnahmefach ausgebildet ist. Das Aufnahmefach ist z.B. ein Kunststoffformteil. Die Aufnahmevorrichtung umfasst ferner einen

BESTÄTIGUNGSKOPIE Deckel. Mit dem Deckel kann das Aufnahmefach wenigstens teilweise verschlossen werden. In dem Aufnahmefach können z.B. Gegenstände sicher verstaut werden. Bei einem Unfall wird mittels des Deckels verhindert, dass die Gegenstände aus dem Aufnahmefach geschleudert werden und eine Gefahr für die Insassen des Fahrzeugs darstellen. Der Deckel ist zwischen einer geschlossenen Position und einer offenen Position bewegbar.

Eine Antriebsvorrichtung belastet den Deckel in die offene Position oder in die geschlossene Position. Mittels einer Verriegelungsvorrichtung ist der Deckel in der offenen Position und / oder in der geschlossenen Position und / oder in dazwischen liegenden Positionen verriegelbar. In einer verriegelten Stellung der Verriegelungsvorrichtung ist der Deckel von der Antriebsvorrichtung nicht bewegbar. In einer entriegelten Stellung der Verriegelungsvorrichtung kann der Deckel von der Antriebsvorrichtung bewegt werden.

Die Aufnahmevorrichtung umfasst wenigstens eine Bremsvorrichtung, mittels welcher die Bewegung des Deckels in mindestens einem Teilbereich der Öffnungsbewegung und / oder der Schließbewegung mittels einer Bremsvorrichtung abbremsbar ist. Mit anderen Worten verläuft die Öffnungsbewegung und / oder die Schließbewegung des Deckels in mindestens einem ersten Bereich mit einer ersten Charakteristik und in wenigstens einem zweiten Bereich mit einer zweiten Charakteristik, wobei die zweite Charakteristik dadurch gekennzeichnet ist, dass die Bewegung gebremst wird. Die Bewegung des Deckels kann insgesamt gebremst sein. In diesem Fall wird die Bewegung des Deckels in dem zweiten Bereich zusätzlich gebremst. „In mindestens einem Teilbereich" bedeutet im Sinne der Erfindung, dass die Bewegung des Deckels von wenigstens einer Bremsvorrichtung in einem Teilbereich oder in mehreren Teilbereichen gebremst wird, jedoch nicht in dem gesamten Bewegungsbereich. Bremsvorrichtung ist im Sinne der Erfindung eine Vorrichtung, mittels welcher die Bewegung des Deckels abbremsbar ist. Die Bremsvorrichtung kann z.B. mit dem Deckel und / oder mit der Antriebsvorrichtung zusammenwirken. Die Bremsvorrichtung kann z.B. eine sogenannte Viskositätsbremse umfassen. Die wenigstens eine Bremsvorrichtung kann z.B. den Deckel bei der Bewegung in die offene Position und / oder bei der Bewegung in die geschlossene Position abbremsen. Auf diese Weise ist es möglich, der Bewegung des Deckels eine bestimmte Charakteristik zu verleihen. Z.B. kann sich der Deckel nach dem schalten der Verriegelungsvorrichtung in die entriegelte Stellung in die offene Position bewegen. Kurz vor erreichen der offenen Position kann die Bewegung mittels einer Bremsvorrichtung gebremst werden. Auf diese Weise macht die Aufnahmevorrichtung auf den Benutzer einen hochwertigen Eindruck. Zudem kann z.B. bei einem Anschlag des Deckels ein geräuschvolles Anschlagen vermieden werden.

Eine Ausführungsform ist dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebsvorrichtung wenigstens ein elastisches Element umfasst. Das elastische Element kann den Deckel z.B. in Öffnungsrichtung oder in Schließrichtung belasten, wenn es elastisch verformt ist. Z.B. wird das elastische Element beim Schließen des Deckels elastisch verformt. Das Öffnen des Deckels kann dann unter Wirkung der Rückstellkraft des elastischen Elements erfolgen. Das elastische Element kann z.B. von einer Feder gebildet sein.

Eine weitere Ausführungsform ist dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebsvorrichtung eine Übertragungsvorrichtung umfasst. Der Antrieb der Antriebsvorrichtung, z.B. ein elastisches Element, muss dann nicht unmittelbar dem Deckel zugeordnet sein. Der Antrieb kann an einem geeigneten Ort, z.B. am Boden des Grundkörpers oder z.B. entfernt von der Aufnahmevorrichtung, angeordnet werden. Die Übertragungsvorrichtung kann z.B. ein Gestänge oder ein Zugseil umfassen, welches mit dem Deckel und mit dem Antrieb verbunden ist. Ein Zugseil hat z.B. den Vorteil, dass es flexibel umgelenkt werden kann. Darüber hinaus ist es platzsparend und kann auf einem Speicher aufgewickelt werden. Der Speicher kann z.B. von einem Rad oder einer Welle gebildet sein, auf welchem das Zugseil aufwickelbar ist. Z. B. wirkt ein Antriebsteil, insbesondere ein Rad oder eine Welle, der

Antriebsvorrichtung mit einem elastisches Element zusammen. Beim Abwickeln des Zugseils wird z.B. das Antriebsteil in eine erste Richtung gedreht und das elastische Element elastisch verformt. Durch die Rückstellkraft des elastischen Elements wird z.B. das Antriebsteil in eine zweite Richtung gedreht und das Zugseil aufgewickelt, wobei sich das elastische Element entspannt.

Gemäß einer Ausgestaltung der Erfindung ist wenigstens eine Bremsvorrichtung der Antriebsvorrichtung zugeordnet. Die Antriebsvorrichtung weist z.B. ein Antriebsteil auf. Das Antriebsteil kann z.B. von der Bremsvorrichtung gebremst werden. Die Bewegung des Antriebsteils - z.B. eines Rades, einer Stange oder einer Welle - kann gemäß einer Ausgestaltung der Erfindung von einer ersten Bremsvorrichtung gebremst sein. In diesem Fall wird der Deckel nicht ruckartig von der Antriebsvorrichtung bewegt, wenn sich das das elastisch verformte Element durch seine Rückstellkraft in die Ausgangslage bewegt, sondern die Bewegung erfolgt gebremst.

Die erste oder wenigstens eine zusätzliche Bremsvorrichtung wirkt z.B. in wenigstens einem Teilbereich der Öffnungs- und / oder der Schließbewegung des Deckels mit der Antriebsvorrichtung zusammen, um die Bewegung des Deckels abzubremsen. Z.B. wirkt die Bremsvorrichtung nur in einem Teilbereich der Offnungs- und / oder der Schließbewegung des Deckels mit einem Antriebsteil zusammen. Alternativ wirkt die Bremsvorrichtung in mehreren Teilbereichen der Offnungs- und / oder der Schließbewegung des Deckels mit dem Antriebsteil zusammen.

Gemäß einer Ausführungsform ist der Deckel mittels einer Verriegelungsvorrichtung in der offenen und / oder der geschlossenen Position verriegelbar. Die Verriegelungsvorrichtung kann z.B. eine sogenannte Push-Push-Mechanik umfassen, welche bei einer Bewegung des Deckels in eine erste Richtung verriegelt wird und bei einer erneuten Bewegung des Deckels in die erste Richtung entriegelt wird. Die Push- Push-Mechanik ist z.B. als Herzkurvensteuerung ausgebildet und dadurch gekennzeichnet, dass ein dem Deckel zugeordneter Führungszapfen in einer Herzkurve geführt ist, welche dem Grundkörper zugeordnet ist.

Eine Ausgestaltung der Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass der Deckel als Rollodeckel ausgebildet ist. Ein Rollodeckel umfasst z.B. eine Vielzahl von miteinander verbundenen Lamellen. Wenigstens zwei Lamellen sind z.B. untereinander mittels eines Gelenks verbunden. Das Gelenk kann z.B. als Folienscharnier ausgebildet sein. Wenigstens zwei Gelenkachsen sind parallel zueinander ausgebildet. Der Rollodeckel ist flexibel bewegbar und kann sowohl auf einer Bahn mit geraden sowie mit gebogenen Abschnitten zwischen der offenen Position und der geschlossenen Position bewegt werden.

Eine Ausführungsform ist dadurch gekennzeichnet, dass der Deckel mittels einer Führungsvorrichtung geführt ist. Die Führungsvorrichtung umfasst z.B. wenigstens eine dem Grundkörper zugeordnete Führungsschiene, in welcher der Deckel geführt ist. Mit einer Führungsschiene kann auf kostengünstige Weise eine Bewegungsbahn für den Deckel ausgebildet werden. Die Führungsschiene umfasst z.B. eine Führungsnut in welcher wenigstens ein dem Deckel zugeordneter Führungszapfen geführt ist. Der Deckel kann auf gegenüberliegenden Seiten mit Führungszapfen versehen sein, die in Führungsnuten geführt sind, die in gegenüberliegenden Führungsschienen des Grundkörpers geführt sind.

Die Führungsvorrichtung kann z.B. wenigstens eine C-förmig ausgebildete Führung umfassen. Z.B. umfasst die Führungsvorrichtung zwei parallel angeordnete Führungen, wobei von gegenüberliegenden Seitenbereichen des Deckels jeweils ein Seitenbereich in einer Führung geführt ist.

Aufnahmevorrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass der Antriebsvorrichtung eine erste Bremsvorrichtung und eine zweite Bremsvorrichtung zugeordnet ist und dass die erste Bremsvorrichtung das Antriebsteil während der gesamten Bewegung des Deckels und die zweite Bremsvorrichtung die Bewegung des Deckels in wenigstens einem Teilbereich bremst.

Eine weitere Ausführungsform ist dadurch gekennzeichnet, dass das Antriebsteil erste Kupplungsmittel aufweist, wobei die ersten Kupplungsmittel in einem bestimmten Positionsbereich des Antriebsteils mit zweiten Kupplungsmitteln einer Bremsvorrichtung in Eingriff stehen.

Weitere Vorteile ergeben sich anhand eines in den Fig. dargestellten Ausführungsbeispiels. Es zeigen:

Fig. 1 eine perspektivische schematische Oberansicht des Aufnahmefachs, wobei der Deckel in der geschlossenen Position angeordnet ist,

Fig. 2 eine perspektivische schematische Ansicht gemäß Fig. 1 , wobei der Deckel in der offenen Position angeordnet ist, Fig. 3 eine perspektivische schematische Unteransicht des Aufnahmefachs, wobei sich der Deckel in der geschlossenen Position befindet,

Fig. 4 eine schematische Unteransicht des Aufnahmefachs, wobei ein Antriebsteil der Antriebsvorrichtung in einer ersten Position und der Deckel in der geschlossenen Position angeordnet sind, Fig. 5 eine schematische Unteransicht des Aufnahmefachs gemäß

Fig. 4, wobei ein Antriebsteil der Antriebsvorrichtung in einer zweiten Position und der Deckel in der offenen Position angeordnet sind,

Fig. 6 eine schematische rückwärtige Ansicht des Aufnahmefachs, wobei der Deckel in der geschlossenen Position angeordnet ist,

Fig. 7 eine schematische Ansicht des Rollodeckels sowie der Führungen gemäß Fig. 6, wobei ein Grundkörper der Aufnahmefachs nicht dargestellt ist,

Fig. 8 eine schematische Schnittdarstellung des Aufnahmefachs, wobei der Deckel in der geschlossenen Position angeordnet ist,

Fig. 9 eine schematische Schnittdarstellung gemäß Fig. 8, wobei der Rollodeckel nicht dargestellt ist.

Eine Aufnahmevorrichtung insgesamt ist in den Fig. mit dem Bezugszeichen 10 bezeichnet. Gleiche Bezugszeichen in den unterschiedlichen Fig. bezeichnen entsprechende Teile, auch wenn kleine Buchstaben hinzugefügt oder weggelassen sind. Die Aufnahmevorrichtung 10 umfasst einen Grundkörper 1 1 mit einem Aufnahmefach 42 sowie einen Deckel 12 zum verschließen des Aufnahmefachs 42. Der Deckel 12 ist aus der in Fig. 1 dargestellten geschlossenen Position in eine offene Position gemäß Fig. 1 b bewegbar. An dem Deckel 12 ist eine Handhabe 13 befestigt, mittels welcher der Benutzer den Deckel 12 zwischen der offenen und der geschlossenen Position bewegen kann.

Der Grundkörper 1 1 umfasst Seitenwände 14 und 15. In der Seitenwand 14 ist eine Führung 16, in der Seitenwand 15 eine Führung 17 ausgebildet, die Teil einer Führungsvorrichtung 46 sind. Die Führungen 16 und 17 sind jeweils von einer Nut gebildet. Sie dienen der Führung des Deckels 12 bei der Bewegung zwischen der offenen und der geschlossenen Position. In einem oberen Bereich sind die Führungen 16 und 17 von einer Leiste 41 abgeschlossen. In einem unteren Bereich weist die Leiste 41 eine Öffnung auf.

Der Grundkörper umfasst ferner eine Rückwand 19, die an einem hinteren Ende 40 der Aufnahmevorrichtung 10 ausgebildet ist. Eine Begrenzung des Aufnahmefachs 42 an einem vorderen Ende 18 der Aufnahmevorrichtung 10 wird von der Mittelkonsole gebildet. Die Seitenwände 14 und 15, die vordere Wand 18 und die Rückwand 19 begrenzen das Aufnahmefach. Der Deckel 12 ist als Rollodeckel ausgebildet und umfasst ein vorderes Endstück 20 sowie Lamellen 21. Jeweils zwei Lamellen 21 sind mittels eines Gelenks G um eine Schwenkachse S schwenkbar miteinander verbunden. Die Schwenkachsen S der Schwenkgelenke G sind parallel zueinander.

In Fig. 2 ist eine Bodenwand 22 des Grundkörpers 1 1 zu erkennen. An einer hinteren Endlamelle 23 des Deckels 12 ist ein Zugseil 24 befestigt. Das Zugseil 24 ist Teil einer Übertragungsvorrichtung 44, welche zur Übertragung einer Antriebskraft zwischen dem Deckel 12 und einer Antriebsvorrichtung 43 vorgesehen ist. Das Zugseil 24 ist außerdem an einem um eine Achse a1 drehbar gelagerten Rad 25 befestigt, welches von einer Feder 26 in eine Drehrichtung u1 belastet wird. Die Bewegung des Rades 25 wird von einer nicht dargestellten, als Viskositätsbremse ausgebildeten ersten Bremsvorrichtung 49 gebremst. Dreht sich das Rad 25 in Drehrichtung u1 , dann wird das Zugseil 24 in einer Nut 38, die an einer radialen Außenfläche 34 des Rades 25 ausgebildet ist, aufgewickelt und dabei wird die freie Länge des Zugseils 24 zwischen dem Deckel 12 und dem Rad 25 verkürzt. Über das Zugseil 24 wird dabei der Deckel 12 in Richtung x1 in Richtung der offenen Position bewegt.

Eine Struktur 27 ist an der Seitenwand 14 und eine Struktur 28 ist and der Seitenwand 15 befestigt. Die Strukturen 27 und 28 sind Teil einer Verriegelungsvorrichtung 45, die als Push-Push-Mechanik ausgebildet ist. Mittels der Push-Push-Mechanik wird der Deckel 12 durch einmaliges Bewegen in Richtung x2 in der geschlossenen Position entriegelt und durch ein erneutes Bewegen in Richtung x2 in der geschlossenen Position verriegelt.

In Fig. 2 ist ebenfalls erkennbar, dass der Deckel 12 an gegenüberliegenden Seitenbereichen 30, 31 Zapfen 29 umfasst, welche in den Führungen 16 und 17 geführt sind. Jede Führung 16 und 17 ist etwa C-förmig ausgebildet und weist gebogene Bereiche 32 und 33 auf in welchen die Führungen etwa um 90° umgelenkt werden. Auf diese Weise wird der Deckel 12 beim Öffnen um die Rückseite des Aufnahmefachs geführt, bis ein wesentlicher Teil des Deckels platzsparend etwa parallel zu der Bodenwand 22 angeordnet ist.

An der radialen Außenfläche 34 ist das Rad 25 über einen Kreisabschnitt 35 hinweg mit einer Verzahnung 36 versehen, die als Stimverzahnung ausgebildet ist. Ein Ritzel 37 ist um eine Drehachse a2 drehbar gelagert. Das Ritzel 37 ist mit einer zweiten Bremsvorrichtung 50 verbunden, die als Viskositätsbremse ausgebildet ist und nicht dargestellt ist. Wenn das Ritzel 37 mit der Verzahnung 36 des Kreisabschnitts 35 in Eingriff gerät, wird die Bewegung des Rades 25 durch die zweite Bremsvorrichtung 50 verlangsamt.

Die Funktionsweise der Aufnahmefach Vorrichtung 10 wird nachfolgend erläutert. Durch eine Bewegung des Deckels 12 mittels der Handhabe 13 in Richtung x2 wird die Verriegelung geöffnet. Das Rad 25 kann sich nun unter der Wirkung der Feder 26 in Richtung u1 drehen, wobei das Zugseil 24 in der Nut 38 auf dem Rad 25 aufgewickelt wird und wobei der Deckel 12 in Richtung x1 der offenen Position bewegt wird. Bei der Bewegung zwischen der geschlossenen und der offenen Position gleitet der Deckel 12 in den C-förmig ausgebildeten Führungen 16 und 17. Das Rad 25 wird bei dieser Bewegung von der ersten Bremsvorrichtung 49 gebremst.

Kurz vor Erreichen der offenen Position gerät ein Endbereich 47 der Verzahnung 36 mit dem Ritzel 37 der zweiten Bremsvorrichtung 50 in Eingriff, wobei das Ritzel 37 in Richtung w1 bewegt wird. Die zweite Bremsvorrichtung 50 verlangsamt die weitere Bewegung des Rades 25 und damit die weitere Bewegung des Deckels 12 in die offene Position, die z.B. in den Fig. 2 und 5 dargestellt ist. Der Deckel 12 befindet sich z.B. in der offenen Position, wenn ein an dem Rad 25 ausgebildeter Anschlag an einem Anschlag des Grundkörpers 1 1 anschlägt oder alternativ wenn z.B. ein an dem 12 ausgebildeter Anschlag an einem Anschlag des Grundkörpers 1 1 anschlägt. In der offenen Position des Deckels 12 befindet sich das Ritzel 37 an einem Endbereich 48 der Verzahnung 36.

Bei der umgekehrten Bewegung des Deckels 12 aus der offenen Position in die geschlossene Position, wird das Zugseil 24 entgegen der Rückstellkraft der Feder 26 von dem Rad 25 abgewickelt, wobei sich das Rad in Richtung u2 dreht und wobei die Feder 26 gespannt wird. Die erste Bremsvorrichtung 49 und die zweite Bremsvorrichtung 50 haben bei der Bewegung des Deckels 12 in die offene Position keine Bremswirkung, d.h. wenn sich das Ritzel 37 in Richtung w2 und das Rad 25 in Richtung u2 dreht. Der Deckel 12 ist daher mit geringem Widerstand in die geschlossene Position bewegbar. Die geschlossene Position (siehe z.B. die Fig. 1 , 3, 4, 6, 8) des Deckels 12 ist erreicht, wenn der Endbereich 23 des Deckels 12 von der Push-Push-Mechanik verriegelt ist.