Aufnahmevorrichtung für ein Einsatzstück; mit Anhängerkugel

Die Erfindung betrifft eine Aufnahmevorrichtung für ein Einsatzstück; mit Anhängerkugel, wie sie an einem Kraftfahrzeug anbringbar ist und insbesondere in Nordamerika an Kraftfahrzeugen auch angebracht ist. Derartige Aufnahmevorrichtungen weisen ein Aufnahmerohr auf, in die ein Einschubrohr des Einsatzstücks einsetzbar ist. Zur Aufnahmevorrichtung gehört auch ein Splint, der sowohl durch das Aufnahmerohr als auch durch das (eingesetzte passende) Einschubrohr schiebbar ist, um das Einschubrohr in dem Aufnahmerohr zu halten.

Durch den Splint ist ein gewisses Spiel vorgegeben, was bedeutet, dass sich das Einschubrohr in dem Aufnahmerohr geringfügig bewegen kann. Insbesondere, wenn an der Anhängerkugel ein Anhänger angekoppelt ist, ist dieses Spiel sehr störend.

Es ist Aufgabe der Erfindung, einen festen Halt des Einschubrohrs in dem Aufnahmerohr zu schaffen.

Die Aufgabe wird durch Mittel zum Drücken des Einschubrohrs gegen den Splint gelöst.

Wird das Einschubrohr gegen den Splint gedrückt, so wird das Spiel minimiert, und das Einschubrohr bewegt sich nicht mehr relativ zum Splint, so dass ein sicherer Halt des Einschubrohrs in dem Aufnahmerohr gegeben ist.

Bevorzugt geschieht das Ausüben von Kraft auf das Einschubrohr von innen her: Die Mittel zum Drücken umfassen ein in das Aufnahmerohr eingreifendes Druckstück.

Ein solches Druckstück kann einen ersten Abschnitt umfassen, mit dem sich das Druckstück an dem Aufnahmerohr abstützt, und einen zweiten Abschnitt, mit dem es sich in das Einschubrohr eingreift, um sich an diesem abzustützen. Kann sich das Druckstück an beiden Rohren, dem Aufnahmerohr und dem Einschubrohr, abstützen, so ist gleichzeitig ein sicherer Halt des Druckstücks und eine optimale Kraftverteilung und -ausübung gewährleistet.

Die großen Kräfte sind am besten mit Hilfe eines Hebels aufzubringen, mit Hilfe dessen das Druckstück von einer Ruhestellung in eine EingriffStellung und zurück verbringbar ist .

Da die Einschubrohre verschieden lang sein können, sind bevorzugt Mittel zum Anpassen einer Eingriffstiefe des Druckstücks in das Aufnahmerohr an variierende Längen des Einschubrohrs vorgesehen.

Zur Erfindung gehört auch ein Kraftfahrzeug mit einer Aufnahmevorrichtung der erfindungsgemäßen Art.

Nachfolgend wird eine bevorzugte Ausführungsform der Erfindung unter Bezug auf die Zeichnung beschrieben, wobei

Fig. 1 eine erfindungsgemäße Aufnahmevorrichtung mit darin eingeschobenem Einsatzstück vor einem Verspannen und

Fig. 2 die Aufnahmevorrichtung von Fig. 1 nach einem Verspannen zeigt.

In ein Aufnahmerohr 10 ist ein im Ganzen mit 12 bezeichnetes Einsatzstück einschiebbar, namentlich ein Einschubrohr 14 des Einsatzstücks, an dem außerhalb des Aufnahmerohrs 10 ein Kupplungsstück mit Anhängerkugel 16 angestückt ist. Das Einschubrohr 14 wird in dem Aufnahmerohr 10 mit Hilfe eines in der Figur nicht gezeigten Splints gehalten, der durch öffnungen 18 geführt ist, die sowohl in dem Aufnahmerohr 10, als auch in dem Einschubrohr 14 vorgesehen sind und fluchten müssen, um das Einschieben des Splints zu ermöglichen. Auf jeden Fall verbleibt ein geringes Spiel, so dass sich das Einschubrohr 14 und damit das gesamte Einsatzstück 12 relativ zum Aufnahmerohr 10 leicht bewegen kann.

Diese Bewegung wird durch folgende Vorrichtung unterdrückt: In das Aufnahmerohr 10 greift von dessen Innenseite her ein Druckstück 20 ein. Das Druckstück ist an einem Ring 22 angeordnet, der ein Innengewinde hat, und in den ein Hebelansatzstück 24, das ein Außengewinde hat, mit variabler Tiefe eingeschraubt werden kann. Das Hebelansatzstück ist über eine relativ zu diesem bewegliche Hebelstange 26 mit einem Ende einer Gabel eines L-förmigen Hebels 28 verbunden, wobei das andere Ende der Gabel an dem Druckstück 20 angelenkt ist. Das Druckstück 20 hat einen ersten Abschnitt 30 mit einem Außendurchmesser, der passgenau in das Aufnahmerohr 10 passt, und einen zweiten Abschnitt 32 mit einem Außendurchmesser, der passgenau in das Einschubrohr 14 passt. In der in Fig. 1 gezeigten Stellung übt das Druckstück

20 keine Kraft auf das Einschubrohr aus. Wird nun der Hebel 28 entsprechend dem Pfeil 34 in die in Fig. 2 gezeigte Stellung verschwenkt, kommt eine Schulter 36 des Druckstücks 20 in Anlage an das Einschubrohr 14 und übt auf dieses Druck aus. Das Einschubrohr 14 wird nach außen geschoben, an seiner Weiterbewegung jedoch durch den in den öffnungen 18 geführten Splint gehindert, so dass das Einschubrohr 14 fest gegen den Splint gedrückt wird. Dadurch wird das Einschubrohr 14 in dem Aufnahmerohr 10 festgehalten. Da die Länge des Einschubrohrs 14 von Einschubrohr zu Einschubrohr variieren kann, muss das Druckstück 20 die passende Eingriffstiefe in der Eingriffsstellung gemäß Fig. 2 dadurch erhalten, dass der Ring 22 ausreichend weit, nicht aber zu weit, auf das Außengewinde des Hebelansatzstücks 24 aufgeschraubt wird.