Die Erfindung betrifft einen wiederbefüllbaren Kosmetikstift nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1, sowie eine zugehörige Patrone .

TECHNISCHER HINTERGRUND

Kosmetikstifte werden häufig als sogenannte Minenstifte gebaut. Bei Minenstiften ist eine Mine vorgesehen, die aus dem zu applizierenden Material besteht. Die Konsistenz der Mine ist - oft durch Verwendung eines entsprechenden Fett- oder Wachsanteils - typischerweise so eingestellt, dass bei Applikation die Spitze der Mine mit dem nötigen Druck über die zu behandelnde Hautpartie gezogen wird und dann die benötigte Menge des zu applizierenden Materials von der Mine abgezogen und auf der Hautpartie abgelagert wird.

Sehr bewährt haben sich Minenstifte, bei denen die Minen ähnlich wie bei Buntstiften in einer Hülse aus Holz gehalten werden. Die Hülse aus Holz kann mit einem Spitzer nach Art eines Bleistiftspitzers zerspant werden. Auf diese Art und Weise können der Benutzer oder die Benutzerin die Spitze des Kosmetikstifts immer wieder von neuem in ihre optimale Form bringen, solange, bis der Stift aufgebraucht ist. In jüngerer Zeit kommen auch Hülsen aus Kunststoff zum Einsatz. Nachteilig an dieser Art von Kosmetikstift ist, dass ein relativ großer Teil der Mine bei der Neukonditionierung der Spitze zerspant wird und damit letztendlich ungenutzt bleibt.

Um dem abzuhelfen, werden vielfach Stiftsysteme mit Mechaniken zum Vorschub der entsprechenden Minen angeboten . Bei solchen

Sti ften kann die Mine wesentlich ef fektiver genutzt werden .

Manche Systeme , wie beispielsweise Klebesti fte für Papierbastelarbeiten, bedienen sich einer Gewindespindel , die mittig die hohle Mine durchdringt , um den auf ihr laufenden Kolbenteller, der die Mine von ihrer Hinterseite her abstützt , nach vorne Spindeln zu können .

Üblicherweise wird bei solchen Systemen der gesamte Sti ft , einschließlich der Vorschubmechanik, verworfen, sobald die Mine auf gebraucht ist . Das gilt gerade auch im Kosmetikbereich, wo es aus hygienischen Gründen nicht denkbar ist , die noch mit Anhaftungen der alten, verbrauchten Mine kontaminierte Spindel kurzerhand so , wie sie ist , wieder in die neue Mine einzuführen .

Durch den Megatrend der Nachhaltigkeit und das immer stärker werdende Umweltbewusstsein hat sich in den letzten Jahren das Konsumentenverhalten im Alltag bereits in unterschiedlichsten Bereichen stark gewandelt . So hinterfragen bereits einige Konsumenten ihr gesamtes Konsumverhalten und achten beispielsweise auf den bewussteren Konsum, die Unterstützung von Recyclingkreisläufen oder auf eine Reduktion von überflüssigen Verpackungen . Um dem Konsumenten daher nachhaltige Produktlösungen anbieten zu können, haben Unternehmen aus dem Bereich der Schönheits- und Körperpflege und insbesondere aus dem Bereich der Pflegekosmetik bereits wiederbefüllbare Produktkonzepte entwickelt und am Markt etabliert .

Beispielsweise werden bei Flüssigsei fen zum Waschen der Hände Nachfüllpackungen als Refill angeboten, die einen reduzierteren Verpackungsanteil als die Hauptverpackung beim ersten Kauf aufweisen . Dadurch kann der Endverbraucher seinen eigenen Verpackungsverbrauch reduzieren . Eine Verwendung von Post- Consumer-Recyclat ( PCR) zur Unterstützung bestehender Recyclingkreisläufe ist allerdings durch Vorgaben in der Kosmetikrichtlinien-Verordnung (EG) Nr . 1223/2009 erschwert , da der Einsatz von Recyclaten ohne weitere fundierte Tests auf Reinheit der Ausgangsmaterialien verhindert wird und vom Hersteller die Produktsicherheit unter Umständen nicht gewährleisten werden kann .

Aufgrund des immer wichtiger werdenden Gedankens , möglichst schonend und nachhaltig mit den globalen Ressourcen umzugehen, ohne auf Komfort und ansprechendes Design verzichten zu müssen, ist das Interesse an Kosmetiksti ften, die die Möglichkeit eines einfachen und ressourcenschonenden Erneuerns der Mine bieten, j üngst deutlich gestiegen . Die in der Praxis als Alternative zu dem oben geschilderten Klebesti ft für Papierbastelarbeiten erwogenen Systeme konnten sich nicht durchsetzen . Man hat in diesem Zusammenhang bereits mit dem Gedanken gespielt , die Mine in einem separaten Gehäuseteil unterzubringen, der vom Rest des weiter zu benutzenden Kosmetikapplikators abgetrennt ist und verworfen werden kann, wenn die in ihm enthaltene Mine erschöpft ist . Als gravierendes Defi zit erwies sich aber die Notwendigkeit , dass im Zuge des Entfernens des den verbrauchten Minenrest enthaltenden Gehäuseteils in den Vorschubmechanismus eingegri f fen werden muss . Daher ergab sich die als nachteilhaft empfundene Notwendigkeit , den Vorschubmechanismus im Zuge des Einbaus des Gehäuseteils mit der frischen Mine mit geschickten Fingern wieder in Gang zu setzten .

Hinzu kommt , dass bei solchen Systemen auch mindestens eine

Komponente des Vorschubmechanismus beim Auswechseln des die Mine enthaltenden Gehäuseteils mit diesem verworfen werden muss . Das erzeugt große Abfallmengen .

Ein anderes System ist aus der europäischen Patentanmeldung EP 3 332 667 Al bekannt .

Dieses System weist einen extrem unpraktischen Betätigungsmechanismus auf : Die Mine kann zwar mittels des Betätigungsmechanismus , der eine bloße Druckstange umfasst , ausgefahren werden . Sie kann aber nicht problemlos wieder eingefahren werden . Diese Option besteht auch dann nicht , wenn der Benutzer oder die Benutzerin versehentlich viel zu viel Mine ausgefahren hat . Um die Mine wieder einzufahren, muss der Betätigungsmechanismus zurückgedreht werden . Dann gilt es , die Mine durch vorsichtigen Druck auf ihre Spitze wieder zurückzubewegen . Gerade bei weicheren Minen tritt hierbei nicht selten eine unbeabsichtigte Verformung auf , die ein Noch-Weiter- Zurückschieben der Mine verhindert .

AUFGABE

Angesichts dessen ist es eine erste Aufgabe der Erfindung, einen Kosmetikapplikator bzw . -sti ft zu schaf fen, dessen Mine sich ohne besonderes Geschick auswechseln lässt . Dabei soll möglichst auch die im Zuge des Minenwechsels anfallende Abfallmenge verringert werden .

LÖSUNG

Eine erste erfindungsgemäße Lösung dieses Problems sieht so aus , wie von den Merkmalen des Anspruchs 1 beschrieben . Erfindungsgemäß wird ein wiederbefüllbarer Kosmetiksti ft mit einer Mine vorgeschlagen, von der die zu appli zierende Kosmetikmasse abgezogen werden kann, so dass sich zumindest vorübergehend eine Schicht oder ein Film auf der zu behandelnden, behaarten oder vorzugsweise zumindest im Wesentlichen unbehaarten Körperpartie ergibt .

Der Kosmetiksti ft besitzt einen Patronenhalter zur Aufnahme einer werkzeuglos auswechselbaren Patrone . Diese - vorzugsweise auch in applikationsbereiter Position bis auf eine Minenaustrittsöf fnung der wirklich notwendigen Größe im Wesentlichen allseits geschlossene - Patrone beinhaltet die Mine , meist vollständig oder zumindest im Wesentlichen vollständig . Die Mine muss daher beim Minenwechsel nicht mit den Fingern berührt werden . Das bietet erhebliche hygienische Vorteile und verhindert , dass die Mine beim Minenwechsel Schaden nimmt .

Der Kosmetiksti ft ist mit einem Vorschubmechanismus ausgestattet . Dieser dient zum Herausschieben der Mine aus der Patrone und wieder Zurückziehen der Mine in die Patrone und ist entsprechend ausgestaltet . Dadurch wird sichergestellt , dass es auch dann keine Handhabungsprobleme gibt , wenn die Benutzerin oder der Benutzer die Mine zu weit ausgefahren hat .

Der Kosmetiksti ft weist ein Handstück insbesondere in Gestalt einer Gri f fhülse auf , das zum Betätigen des Vorschubmechanismus dient .

Der erfindungsgemäße Kosmetiksti ft zeichnet sich dadurch aus , dass die Patrone nur die Mine und einen Patronenkolben beherbergt . Darüber hinaus sind bestenfalls noch sekundärrelevante Bauteile in der Patrone vorhanden . Insoweit denkbar sind etwa ein Dichtungselement , beispielsweise in Gestalt von O-Ringen, oder ein Anschlag- , Rast- oder Verriegelungsring oder ein Verschlussstopfen . Idealerweise fehlen auch solche weiteren Bauteile , so dass nur die Mine und der Patronenkolben in der Patrone Platz finden .

In j edem Fall befindet sich der Vorschubmechanismus in Be- und Entladestellung vollständig außerhalb der Patrone . Auf diese Art und Weise entfällt die Notwendigkeit , mit j eder Patrone einen Teil des Vorschubmechanismus verwerfen zu müssen . Viel wichtiger noch ist die Tatsache , dass sich der Benutzer oder die Benutzerin auf diese Art und Weise nicht mit der Funktionsweise des Vorschubmechanismus befassen muss . Denn der Vorschubmechanismus funktioniert ohne j eden Eingri f f von außen stets „von allein" , auch nach einem Patronenwechsel .

Erfindungsgemäß gehört zu dem Vorschubmechanismus eine Vorschubstange mit einem Kupplungsteil . Dieses Kupplungsteil ist derart beschaf fen, dass es sich durch bloßes Zustellen der Vorschubstange gegen die Patrone bzw . den Schließkegel an der Patrone schließt und sich so formschlüssig mit dem Patronenkolben verbindet . Das bedeutet , dass das An- und Abkuppeln des Vorschubmechanismus an eine soeben eingesetzte oder zu entnehmende Patrone allein durch bestimmungsgemäße Betätigung des Vorschubmechanismus erfolgen kann . Darüber hinaus bedarf es keinem Eingrei fen des Benutzers oder der Benutzerin in den Vorschubmechanismus . Zur komplikationslosen Durchführung des Patronenwechsels ist es daher nicht notwendig, die Funktionsweise des Vorschubmechanismus zu verstehen . Dieser vereinfachte Patronenwechsel erhöht die Verbraucher-Akzeptanz des erfindungsgemäßen Systems entscheidend .

Die erfindungsgemäß vorgesehenen Mittel vereinfachen den Patronenwechsel derart , dass erstmals auch eine gleichzeitige Verwendung mehrerer nicht auf gebrauchter Patronen mit unterschiedlichen Farben oder Kosmetikmitteln praktikabel erscheint . Beispielsweise kann die Anwenderin oder der Anwender zunächst eine Patrone mit einer blauen Mine einsetzen und als Lidschatten anbringen . Im Anschluss wird die noch nicht auf gebrauchte Patrone mit der blauen Mine entnommen . Sie wird durch eine in Anbruch befindliche Patrone mit einer schwarzen Mine ersetzt , um mit einem schwarzen Lidstrich das Auge zu betonen .

Eine zweite erfindungsgemäße Lösung des eingangs genannten Problems sieht so aus , wie von den Merkmalen des Anspruchs 7 beschrieben .

Erfindungsgemäß wird ein wiederbefüllbarer Kosmetiksti ft mit einer Mine vorgeschlagen, von der die zu appli zierende Kosmetikmasse abgezogen werden kann - so wie über weite Strecken hinweg bereits oben im Rahmen der Präsentation des Anspruchs 1 erläutert . Dabei wird hier allerdings nicht nur Schutz unter Rückbezug auf einen der vorhergehenden Ansprüche beansprucht , sondern auch in Alleinstellung .

Der im Rahmen dieser Erfindung vorgeschlagene Kosmetiksti ft zeichnet sich dadurch aus , dass sein Patronenhalter derart ausgebildet ist , dass er mit einer Patrone beladen werden kann, ohne den Vorschubmechanismus ganz oder teilweise von dem Patronenhalter trennen zu müssen . Es ist besonders günstig, wenn der Patronenhalter derart ausgebildet ist , dass die Patrone über ein Seitenfenster des Patronenhalters in den Patronenhalter geladen werden kann . Das vereinfacht die Handhabung entscheidend . Um eine Patrone zu wechseln, sind nicht länger ein Abbauen des Patronenhalters vom Handstück und ein Eingrei fen in den Vorschubmechanismus nötig, so dass er später wieder in Gang gesetzt werden muss . Stattdessen bleiben alle Bestandteile des Vorschubmechanismus an Ort und Stelle verankert , um dort ihre Funktion zu erfüllen . Ihr Zusammenspiel wird nicht gestört .

WEITERE AUFGABE

Eine weitere , zweite Aufgabe , die der Erfindung zugrunde liegt , besteht darin, einen wiederbefüllbaren Kosmetiksti ft anzugeben, der einfach und im Wesentlichen ohne Verschmieren unterschiedlicher Minensubstanzen mit Patronen bestückt werden kann, die unterschiedliche Minen besitzen, im einfachsten Fall Minen mit unterschiedlichen Farben .

ERFINDUNGSGEMÄSSE LÖSUNG

Eine erste Lösung dieses weiteren erfindungsgemäßen Problems sieht so aus , wie von den Merkmalen des Anspruchs 6 beschrieben .

Erfindungsgemäß wird ein wiederbefüllbarer Kosmetiksti ft mit einer Mine vorgeschlagen, von der die zu appli zierende Kosmetikmasse abgezogen werden kann, wie über weite Strecken hinweg bereits oben im Rahmen des Anspruchs 1 erläutert . Dabei wird allerdings nicht nur Schutz unter Rückbezug auf einen der vorhergehenden Ansprüche beansprucht , sondern auch in Alleinstellung .

Auch dieser erfindungsgemäße Kosmetiksti ft umfasst einen Patronenhalter zur Aufnahme einer werkzeuglos auswechselbaren Patrone .

Er zeichnet sich dadurch aus , dass die von dem Patronenhalter applikationsbereit gehaltene Patrone mit ihrer minenseitigen, die Mine mantelartig umgebenden Spitze frei aus dem Patronenhalter herausragt , bevorzugt mit mindestens einer freien Länge , die dem 2- fachen Durchmesser der Mine 6 entspricht . Eine solche frei herausragende Spitze lässt sich vor dem Ausbau der Patrone durch den Patronenhalter mit einem Handgri f f von an ihrer Außenseite anhaftenden Resten der Minenmasse reinigen .

Auf diese Art und Weise wird die Gefahr verringert , dass Reste von Minenmasse schon beim Schminken oder später während des Patronenwechsels bis in den Patronenhalter gelangen und diesen verschmutzen . Darüber hinaus lässt sich eine solche frei herausragende Spitze bei Nichtgebrauch gut mit einer Kappe abdecken, die im vorderen Bereich der Spitze gegen diese abdichtet , mittels eines entsprechenden Dichtungsorgans .

Auf diese Art und Weise wird ein wiederbefüllbarer Kosmetiksti ft geschaf fen, der besonders einfach und sauber mit unterschiedlichen Patronen bestückt werden kann, beispielsweise , um mit unterschiedlichen Farben schminken zu können .

Eine zweite Lösung dieses weiteren erfindungsgemäßen Problems sieht so aus , wie von den Merkmalen des Anspruchs 8 beschrieben . Erfindungsgemäß wird ein wiederbefüllbarer Kosmetiksti ft mit einer Mine vorgeschlagen, von der die zu appli zierende Kosmetikmasse abgezogen werden kann - so wie über weite Strecken hinweg bereits oben bei der Präsentation des Anspruchs 1 erläutert . Dabei wird allerdings nicht nur Schutz unter Rückbezug auf einen der vorhergehenden Ansprüche beansprucht , sondern auch in Alleinstellung .

Dieser erfindungsgemäße Kosmetiksti ft zeichnet sich dadurch aus , dass er bei Nichtgebrauch durch eine über die Patrone und/oder über den Patronenhalter geschobene Kappe verschlossen wird .

Erfindungsgemäß kann die Kappe mehrteilig ausgeführt sein und besteht dann aus mindestens einem Kappenschaft und einem Kappenkopf , der bevorzugt formschlüssig auf den Kappenschaft auf rastbar ist . Dabei ist der Kappenkopf zugleich ein meist kappenartiger, oft einteiliger Transportverschluss für die ausgebaute , lose Patrone bzw . für die separat angelieferte Nachfüllpatrone .

Idealerweise ist der Kappenkopf durch den Benutzer werkzeuglos von Hand auf den Kappenschaft aufrastbar und idealerweise auch auf die gleiche Art und Weise wieder vom Kappenschaft trennbar . Auf diese Art und Weise kommt der erfindungsgemäße Applikator auch bei Farbwechseln mit einem einzigen Kappenschaft zurecht , ohne dass sich Farbvermischungen ergeben . In den vorderen, sich meist sogar verengenden Teil der Kappeninnenseite ragt dann immer nur die Mine mit ein und derselben Farbe hinein .

Da das besagte Problem insbesondere im Bereich des Kappenkopfes auf tritt , wird erfindungsgemäß für j ede Mine ein individuell angepasster Kappenkopf an den Kappenschaft des neuartigen Kosmetiksti fts angebaut .

OPTIONALE AUSGESTALTUNGSMÖGLICHKEITEN DER ERFINDUNG

Als besonders günstig hat es sich erwiesen, wenn die Patrone an ihrem dem Vorschubmechanismus zugewandten Ende einen Patronenkolben als Bestandteil der Patrone aufweist . Typischerweise wird der Patronenkolben zusammen mit der Patrone verworfen . Der Patronenkolben läuft im normalen Applikationsbetrieb meist vollständig innerhalb der Patrone . Über ihn kann der Vorschubmechanismus die Mine vorschieben . Typischerweise dichtet der Patronenkolben die Patrone auf seiner Seite nach außen ab .

Der Patronenkolben verhindert , dass der Patroneninhalt bei einer als Nachfülleinheit gehandelten und deswegen auch einer längeren Lagerzeit ausgesetzten Patrone schlecht wird . Im Applikationsbetrieb verhindert der Patronenkolben, dass ein Bauteil des Vorschubmechanismus mit der Kosmetikmine in unmittelbaren Kontakt kommt und unter Umständen Anhaftungen der Kosmetikmine am Vorschubmechanismus verbleiben . Letzteres könnte langfristig hygienische Probleme verursachen und ist auch problematisch, wenn der Kosmetiksti ft beispielsweise unter Wechsel-Bestückung mit verschiedenfarbigen Patronen benutzt werden soll .

Idealerweise ist der Patronenkolben als Flachkolben ausgebildet , also als ein scheibenförmiges Gebilde mit einer Dicke in Richtung der Vorschubachse , die nur einen Bruchteil , oft weniger als des Minendurchmessers beträgt . Auf diese Art und Weise wird die Länge des Kosmetiksti fts reduziert , wodurch er deutlich handlicher wird . Dadurch ist der erfindungsgemäße Kosmetiksti ft auch für feine Auftragsarbeiten wie Lippenumrandungen oder das genaue Ziehen eines Lidstrichs prädestiniert .

Es hat sich als besonders günstig erwiesen, wenn der Patronenkolben derart mit der Mine verbunden ist , dass er sie auch wieder in die Patrone hinein zurückziehen kann, unter Umständen sogar wieder vollständig in die Patrone hinein . Zu diesem Zweck ist die Mine in geeigneter Weise an dem Patronenkolben befestigt .

In vielen Fällen wird es günstig sein, wenn der Patronenkolben eine hohl zylindrische Kolbenschürze 28 aufweist . Diese kann bei Bedarf mit dem in sie eingeschobenen Abschnitt der Mine eine hinreichend feste , reibschlüssige Verbindung eingehen - etwa weil die Mine gerade so stark eingepresst ist , wie es ihre Konsistenz erlaubt . In anderen Fällen kann die Mine auch mit dem Patronenkolben vergossen sein . Das ist insbesondere dann eine Option, wenn der Patronenkolben hierfür einen Verankerungs fortsatz aufweist , der beim Minengießen in die Mine eingebettet werden kann .

Die Gesamtlänge des Patronenkolbens bzw . des Flachkolbens und seiner Kolbenschürze in Richtung der Längsachse beträgt vorzugsweise mindestens einen Minendurchmesser und idealerweise weniger als drei Minendurchmesser .

Bevorzugt umfasst der Vorschubmechanismus eine Vorschubstange .

Diese kann nach dem Einsetzen einer frischen Patrone durch bloßes Betätigen des Vorschubmechanismus derart an die Patrone angekoppelt werden, dass die Vorschubstange durch weiteres Betätigen des Vorschubmechanismus an einem Patronenende in das Innere der Patrone einfährt . Auf diese Art und Weise schiebt die Vorschubstange die Mine am anderen Patronenende aus der Patrone heraus in ihre applikationsbereite Position .

Der Benutzer oder die Benutzerin muss an dieser Stelle nicht eingrei fen, so dass es somit keine Einwirkung der Benutzerin oder des Benutzers auf applikatorinterne Bestandteile des Vorschubmechanismus oder bis in j enen Bereich der Patrone hinein erforderlich macht , der bereits in den Kosmetiksti ft eingesetzt ist .

Besonders günstig ist es , wenn am Ende der Vorschubstange ein Rastorgan angebracht ist , insbesondere in Gestalt einer Rastklaue . Dabei trägt der Patronenkolben ein Gegenrastorgan, insbesondere in Gestalt eines Rastvorsprungs 14 . Das Rastorgan und das Gegenrastorgan sind so beschaf fen, dass sie durch Zustellung der Vorschubstange in Richtung hin zum Patronenkolben miteinander verrasten . Diese Verrastung erfolgt , indem das Rastorgan oder das Gegenrastorgan, wenn es im Zuge der Zustellung das Gegenrastorgan oder das Rastorgan in sich aufgenommen hat , durch die Wand der Patrone elastisch federnd in seine Schließstellung gedrückt wird . Vorzugsweise erfolgt das mittels eines Schließkegels , der idealerweise mit entsprechenden Schrägen am Gegenpart interagiert .

Auf diese Art und Weise wird eine Kopplung zwischen der Vorschubstange und dem Patronenkolben geschaf fen, die sowohl ein Vorschieben als auch ein Zurückziehen des Patronenkolbens und der damit verbundenen Mine gestattet . Der Benutzer oder die Benutzerin muss sich zu keinem Zeitpunkt Gedanken über die genaue Funktionsweise des Vorschubmechanismus und die genaue Art der Ankopplung des Vorschubmechanismus an die j eweilige Patrone machen, geschweige denn in irgendeiner Form manuell in den Vorschubmechanismus oder die Kupplung eingrei fen . Ein Eingrei fen wäre unkomfortabel und würde in der Praxis letztendlich Ablehnung produzieren .

Idealerweise ist das Rastorgan am Ende der Vorschubstange eine Rastklaue mit mindestens einem, deutlich besser mindestens zwei Rastarmen bzw . Rastklauen . Typischerweise wird durch das Einfahren der Vorschubstange in die Patrone die Rastklaue oder die Rastklauen unlösbar mit dem Gegenrastorgan gekoppelt .

Besonders günstig ist es , wenn der Patronenhalter ein Seitenfenster besitzt . Das Seitenfenster ist so positioniert und dimensioniert , dass eine verbrauchte Patrone durch das Seitenfenster hindurch werkzeuglos , mit bloßer Hand, aus dem Kosmetiksti ft bzw . dessen Probenhalter entnommen werden kann . In der Regel wird die Mine in schräger, nicht senkrechter Richtung zur Vorschubachse herausgezogen .

Das Seitenfenster in dem Patronenhalter erlaubt gleichzeitig ein Einsetzen einer frischen Patrone in umgekehrter Richtung . So wird die Mine in schräger, wiederum nicht senkrechter Richtung zur Vorschubachse eingeschoben .

Der große Vorteil eines solchen Seitenfensters ist , dass der Kosmetiksti ft zum Zwecke des Patronenwechsels in keiner Weise demontiert werden muss . Anders als beispielsweise bei einem Kugelschreiber muss demnach kein Unterteil abgeschraubt werden, um in das Oberteil und das im nächsten Schritt wieder anzuschraubende Unterteil eine neue Kugelschreibermine bzw . patrone einführen zu können .

Besonders günstig ist es , wenn der Patronenhalter ein Stirnfenster besitzt , durch das ein Teil der applikationsbereiten Patrone und ein Teil der applikationsbereiten Mine über den Patronenhalter hinaus frei nach außen ragen, typischerweise entlang der Vorschubachse der Mine . Eine solche Konstruktion ist deshalb besonders vorteilhaft , weil im Nahbereich der Mine bei zunehmender Benutzungsdauer verstärkt anhaftende Minenreste nicht bis in den Bereich des Patronenhalters gelangen . Stattdessen können derartige Reste beim nächsten Patronenwechsel zusammen mit der alten Patrone entfernt werden .

Idealerweise besitzt der Patronenhalter ein Seitenfenster und ein Stirnfenster . Diese sind an die Geometrie der zugehörigen Patrone derart dimensioniert und relativ zueinander positioniert , dass eine aus zuwechselnde Patrone mit ihrem dem Vorschubmechanismus zugewandten Ende durch das Seitenfenster in einem ersten Schritt so aus dem Patronenhalter herausgeschwenkt werden kann, dass das besagte Ende völlig freikommt . Danach kann die Patrone in einem zweiten Schritt durch das Seitenfenster hindurch aus dem Stirnfenster und dem Patronenhalter herausgezogen werden . Durch ein entsprechendes Spiel zwischen Patrone und dem Patronenhalter wird dies erst ermöglicht .

Dadurch wird die Patrone nicht zu eng umklammert . Zweckmäßig ist auch, wenn das Stirnfenster bzw . seine Laibung durch einen Ring gebildet wird, der relativ zur Vorschubachse schräg gestellt bzw . geschnitten ist und dadurch der beschriebenen Verschwenkung der Patrone Vorschub leistet . Um die beschriebene Verschwenkung bequem initiieren zu können bzw . die in ihrer applikationsbereiten Position verrastete Patrone zum Zwecke des Patronenwechsels bequem lösen zu können, hat es sich als sehr sinnvoll erwiesen, ein kleineres und idealerweise dem ersten Seitenfenster zumindest in etwa diametral gegenüberliegendes Seitenfenster vorzusehen .

Durch dieses kleinere Seitenfenster hindurch kann eine den Patronenwechsel initiierende Seitenkraft auf die Patrone ausgeübt werden . Beispielsweise kann eine solche Seitenkraft mit dem Fingernagel oder einem Fremdkörper auf die zu wechselnde Patrone erfolgen, indem durch das Seitenfenster hindurch senkrecht oder in etwa senkrecht zur Vorschubachse Druck auf die aus zuwechselnde Patrone ausgeübt wird . Dabei kann der Teil der Patrone , der in dieses kleinere Seitenfenster hineinragt , auch als Rastorgan ausgebildet sein . Als Rastorgan, das dazu beiträgt , die Patrone nach seinem Einrasten in den Patronenhalter bzw . dessen Fensterlaibung sicher in ihrer applikationsbereiten Position zu halten .

Besonders günstig ist es , wenn der Patronenhalter eine bevorzugt formschlüssig mit der Patrone interagierende Verdrehsicherung aufweist . Das verhindert , dass die Patrone bei dem Versuch, die Mine mit einem Spitzer neu zu konditionieren, kurzerhand mit dreht , was das Anspitzen vereiteln würde . Bei einem kleinen Minendurchmesser wird die Mine durch das Dichtelement am Kolben dran gehindert , sich mitzudrehen .

Zweckmäßigerweise kann die Verdrehsicherung der Patrone ein seitlicher, sich nicht über den gesamten Umfang der Patrone erstreckender Fortsatz an der Patrone sein, der mit einem Teil der Laibung des Seitenfensters formschlüssig interagiert . Besonders zweckmäßig ist es , wenn der seitliche Fortsatz an der Patrone mit dem Abschnitt der Laibung des Seitenfensters interagiert , der am Patronenhalter ganz vorne , in nächster Nähe des Stirnfensters , positioniert ist . In vielen Fällen wird dieser seitliche Fortsatz zugleich einen longitudinalen Anschlag bilden, der gegen den besagten Abschnitt der Laibung des Seitenfensters anläuft und verhindert , dass die Patrone weiter durch das Stirnfenster hindurch aus dem Patronenhalter herausgeschoben werden kann .

Besonders günstig ist es , wenn der Kosmetiksti ft bis zur nächsten Applikation mit einer Kappe verschlossen ist , die allein von der Patrone und bevorzugt auch dem Patronenhalter zentriert in ihrer Verschließposition gehalten wird .

Besonders günstig ist dabei , wenn die Kappe dichtend gegen die aus dem Stirnfenster des Patronenhalters herausragende Spitze der Patrone anliegt und dort radial vorgespannt ist , idealerweise in einem Bereich, der ( in Richtung der Vorschubachse gesehen) mindestens um einen Betrag vom äußersten Ende der Spitze der Mine entfernt liegt , der einem einfachen Minendurchmesser entspricht und der idealerweise nicht mehr als dem drei fachen Minendurchmesser entspricht . Auf diese Art und Weise liegt die Spitze der Mine in einem vor Luftaustausch geschützten Teilabschnitt bzw . Compartment zwischen besagtem Dichtungsbereich und dem Ende der Kappe . Dieses Compartment hat nur ein kleines Einschlussvolumen . Es wird also nur wenig Luft eingeschlossen, die dann verderbend bzw . qualitätsmindernd auf die Mine einwirken kann, und es strömt im Wesentlichen keine Luft in das die Mine aufnehmende Compartment nach . In anderen Fällen wird durch die besagte Abdichtung in der Kappe der Einsatz von flüchtigen Bestandteilen in der Mine überhaupt erst ermöglicht und ein frühzeitiges Abdampfen solcher Bestandteile während längerer Lagerungs zeiten zwischen einzelnen Applikationen verhindert .

Als besonders günstig hat es sich erwiesen, wenn die Kappe mehrteilig ausgeführt ist . Sie besteht dann aus mindestens einem Kappenschaft und einem Kappenkopf . Der Kappenkopf ist bevorzugt formschlüssig auf den Kappenschaft aufrastbar, idealerweise werkzeuglos , von Hand . In gleicher Art und Weise lässt sich der Formschluss zwischen dem Kappenschaft und dem Kappenkopf bevorzugt werkzeuglos wieder lösen . Dabei ist der Kappenkopf zugleich ein Verschlussdeckel für die ausgebaute , lose Patrone und idealweise ein dauerhafter Frischhalteverschluss für eine separat angelieferte Ersatzpatrone . Durch diesen Verschluss wird zudem der Einsatz von flüchtigen Bestandteilen in Minen der Ersatzpatronen erst ermöglicht und ein frühzeitiges Abdampfen solcher Bestandteile während längerer Lagerungs zeiten verhindert .

Eine solche Ausgestaltung ist besonders praktisch, wo ein und derselbe Kosmetiksti ft im Schnellwechsel mit unterschiedlichen Patronen, die unterschiedliche Minen enthalten, benutzt werden soll . Denn es wird verhindert , dass es beispielsweise bei Verwendung von Minen verschiedener Farben durch Aufsetzen ein und derselben Kappe zur Überbrückung kürzerer oder längerer Arbeitspausen dazu kommt , dass die eine Mine über die Kappe mit Material von einer anderen Mine kontaminiert wird, so dass es beispielsweise zu unerwünschten Farbvermischungen kommt .

Es ist günstig, wenn der Vorschubmechanismus aus einer Vorschubstange mit einem Gewinde besteht , die axial verschiebbar, aber verdrehsicher, in dem Patronenhalter gehalten wird . Vorzugsweise ist das Gewinde zu diesem Zweck mit mindestens einer longitudinalen Abflachung oder Nut versehen, die derart mit dem Patronenhalter zusammenwirkt , dass eine Verdrehsicherheit erreicht wird . Die Vorschubstange mit dem Gewinde wird von einer Gewindemutter betätigt , die in Umfangsrichtung vorzugsweise vollständig in sich geschlossen ist . Eine solche Gewindemutter bietet hohen Widerstand gegen ein Überspringen des Gewindes unter hoher Belastung . Insbesondere hält sie erhöhten Belastungen stand, wie sie im Rahmen der Erfindung beispielsweise beim erfindungsgemäßen An- und Abkuppeln der Gewindestange an den Patronenkolben auftreten können . Diese Gewindemutter hat darüber hinaus bevorzugt einen Hülsen-Fortsat z , mit dem die Gewindemutter verdrehsicher von der den Handgri f f bildenden Hülse gehalten wird, die drehbar an dem Patronenhalter gelagert ist .

Dabei wird nicht nur Schutz für einen kompletten wiederbefüllbaren Kosmetikapplikator, geladen mit einer Patrone , beansprucht , sondern auch Schutz für den ungeladenen wiederbefüllbaren Kosmetikapplikator beansprucht .

Sodann wird auch Schutz für die zugehörigen Patronen in Alleinstellung beansprucht . Diese Patronen können unterschiedliche Ausgestaltungen haben . Idealerweise besitzen sie eine oder mehrere körperliche Merkmale , wie sie zuvor in den anderen Ansprüchen und/oder der Beschreibung für die Patrone beschrieben worden sind . Patentrechtlich wird zu gegebener Zeit insoweit auch ein Verwendungsanspruch geltend gemacht werden .

Weitere Ausgestaltungsmöglichkeiten, Vorteile und Wirkungsweisen ergeben sich aus den nachfolgenden Aus führungsbeispielen, die anhand der Figuren beschrieben werden . FIGURENLISTE

Die Figur 1 zeigt ein erstes Aus führungsbeispiel des erfindungsgemäßen Kosmetiksti fts mit verschlossener Kappe .

Die Figur 2 zeigt einen Mittellängsschnitt durch das Aus führungsbeispiel gemäß Figur 1 .

Die Figur 3 zeigt eine Ausschnittvergrößerung aus dem Mittelbereich der Figur 2 , mit einer Detailansicht des Kopplungsmechanismus .

Die Figur 3a zeigt , wie Fig . 3 , eine Ausschnittvergrößerung aus dem Mittelbereich der Figur 2 , mit einer Detailansicht des Kopplungsmechanismus , aber in anderer Betriebsstellung .

Die Figur 4 zeigt die Gewindehülse 9 in ausgebautem Zustand .

Die Figur 5 zeigt einen Querschnitt durch die Figur 3 dort , wo zwischen der Vorschubstange 8 und dem Patronenhalter 3 eine Verdrehsicherung ausgebildet ist .

Die Figur 6 zeigt das Aus führungsbeispiel gemäß Figur 1 bei abgenommener Kappe und während des Ein-oder Ausbaus einer Patrone 5 .

Die Figur 7 zeigt das Aus führungsbeispiel gemäß Figur 6 bei vollständig eingebauter Patrone .

Die Figur 8 zeigt das Aus führungsbeispiel gemäß Figur 6 bei vollständig eingebauter Patrone von der anderen Seite betrachtet .

Die Figur 9 zeigt eine Patrone, wie sie für das erste Ausführungsbeispiel zum Einsatz kommt, in völlig ausgebautem Zustand .

Die Figur 10 zeigt einen Mittellängsschnitt durch ein zweites Ausführungsbeispiel, das kappenseitig eine Abwandlung der Figur 1 darstellt, ansonsten mit ihr identisch ist.

Die Figur 11 zeigt eine Patrone, wie sie für das zweite Ausführungsbeispiel zum Einsatz kommt, in völlig ausgebautem Zustand .

AUS FÜHRUNGSBE I S P I E LE

Die Figur 1 zeigt ein Ausführungsbeispiel des erfindungsgemäßen, wiederbefüllbaren Kosmetikstifts 1. Gut zu erkennen ist das Handstück in Gestalt der Griffhülse 2, die den hier kaum erkennbaren Patronenhalter 3 trägt. Ebenfalls gut zu erkennen ist die Kappe 4, die den ansonsten mit einer gebrauchsfertigen Mine ausgestatteten Stift verschließt.

Die Figur 2 zeigt einen Längsschnitt entlang der Minenvorschubachse L durch das Ausführungsbeispiel gemäß Figur 1.

Gut zu erkennen ist hier der Patronenhalter 3. Er nimmt eine Patrone 5 auf .

In der Patrone 5 ist eine Mine 6 geführt . Die Mine 6 ist meist massiv und besteht j edenfalls aus dem zu appli zierenden Kosmetikum . Die Mine wird typischerweise so beschaf fen sein, dass von ihr eine bestimmte Menge des zu appli zierenden Kosmetikums abgezogen werden kann, wenn man mit der Spitze 7 der Mine 6 über die zu behandelnde Hautpartie streicht . Bemerkenswert ist , dass die Mine 6 nur von einem kleineren Teil ihrer Länge unmittelbar mit der Patrone 5 in Kontakt steht , was in Fig . 2 gut zu erkennen ist . Ein inniger Kontakt ist nämlich im Bereich der Spitze 7 der Mine 6 am dortigen Ende der Patrone 5 gegeben, weil die Patrone dort zumindest im Wesentlichen dicht gegen die Mine 6 anliegt . Ein weiterer inniger Kontakt ist dann vorzugsweise nur noch im Bereich des Patronenkolbens 11 gegeben . Der Patronenkolben 11 ist vorzugsweise fest mit dem der Spitze 7 der Mine 6 abgewandten Ende der Mine 6 verbunden, meist derart , dass der Patronenkolben 11 nicht nur Druck auf die Mine 6 ausüben kann, sondern gegebenenfalls auch Zug .

Im Bereich zwischen dem Patronenkolben 11 und der beschriebenen Dichtung im Bereich der Spitze liegt die Mine 6 nicht von innen her gegen die Patrone 5 an . Auf diese Art und Weise wird eine leichte Verschiebbarkeit der Mine in Richtung der Vorschubachse L sichergestellt , die ein die Funktion behinderndes , groß flächiges Verkleben zwischen der Mantel fläche der Mine 6 und der Innenoberfläche der Patrone 5 verhindert . Typischerweise dichtet der Patronenkolben 11 zur Innenoberfläche der Patrone 5 hin ab . Auf diese Art und Weise wird dem Austrocknen oder Ausgasen bzw . dem Verderb der Mine 6 wirksam entgegengewirkt , auch dann, wenn die Patrone 5 längere Zeit im Handel bevorratet gehalten wird, bevor sie in Verkehr gelangt . Zu diesem Zweck mag insbesondere die Kolbenschürze des Patronenkolbens 11 mit dem nötigen Übermaß und eventuell auch einer verringerten Wandstärke versehen sein, so dass sie sich elastisch federnd dicht gegen die Innenoberfläche der Patrone 5 anschmiegt .

Die den Handgri f f 2 bildende Hülse beherbergt typischerweise den überwiegenden Teil des Verschiebemechanismus . Der Verschiebemechanismus besteht hier aus der mit einem Außengewinde versehenen Vorschubstange 8 . Diese wird durch eine Gewindehülse 9 mit einem passenden Innengewinde betätigt . Die Gewindehülse ist vorzugsweise in Umfangsrichtung in sich geschlossen, nicht geschlitzt , j edenfalls nicht durchgängig . Auf diese Art und Weise wird ein Überspringen des Gewindes ausgeschlossen, auch dann, wenn größere Kräfte auf zubringen sind, beispielsweise zum An- oder Abkoppeln, wie sogleich noch näher erläutert .

Die Gewindehülse 9 ist , im Regel fall unmittelbar, in der den Handgri f f 2 bildenden Hülse festgesetzt .

Ausweislich der Figur 4 ist die Gewindehülse 9 mit einer Verdrehsicherung versehen, mit deren Hil fe sie verdrehsicher von der den Handgri f f 2 bildenden Hülse gehalten wird . Meist ist sie zugleich mittels einer Verrastung VR (vgl . Fig . 2 ) zumindest in axialer Richtung formschlüssig am Patronenhalter 3 festgelegt .

Optimalerweise ist das Gewinde der Vorschubstange 8 keine voll durchgehende Gewinderille , sondern, wie man am besten anhand des Vergleichs der Figuren 3 und 5 sieht , nur an zwei sich diametral gegenüberliegenden Seiten der Vorschubstange angebracht . Auf diese Art und Weise können an der Vorschubstange 8 die von Figur 5 gezeigten seitlichen Abflachungen 10 vorgesehen werden . Diese interagieren derart mit dem Patronenhalter 3 , dass die

Vorschubstange 8 zwar in dem Patronenhalter 3 longitudinal verschoben werden kann, aber von ihm verdrehtest gehalten wird .

In Figur 2 ist zu erkennen, dass die den Handgri f f 2 bildende Hülse drehbar von dem Patronenhalter 3 gehalten wird, bei dem vorliegenden Aus führungsbeispiel dadurch, dass ein Teil des Patronenhalters innen in die den Handgri f f 2 bildende Hülse eingeschoben und dort vorzugsweise verrastet ist .

Anhand der Figuren 2 und 3 ist gut zu erkennen, dass das Ende der Vorschubstange 8 mit einem Rastorgan ausgerüstet ist , dass hier die Gestalt einer Rastklaue 12 hat . Im konkreten Fall besitzt die Rastklaue 12 zwei Klauenelemente 13 . Diese Klauenelemente besitzen j eweils einen elastisch federnd nachgiebigen Schaft . Ihre Grundposition, die sie in nicht mit Kräften beaufschlagtem Zustand einnehmen, kann man als „geöf fnete Position" definieren .

Gut zu erkennen ist auch, dass der Patronenkolben 11 an seinem auswärtigen Stirnende mit einem Gegenrastorgan in Gestalt eines hintergrei fbaren Rastvorsprungs 14 ausgerüstet ist .

In der eben beschriebenen „geöf fneten Position" können die Klauenelemente 13 sich ungehindert oder im Wesentlichen ungehindert über den Rastvorsprung 14 des Kolbens schieben und den Kolben zwischen sich aufnehmen .

Wie man am besten anhand der Fig . 3 für sich allein gesehen erkennt und darüber hinaus auch anhand des Vergleichs der Fig . 3 und 3a sieht , können die Klauenelemente 13 beim Auftreten entsprechender Kräfte durch Verformung des sie haltenden nachgiebigen Schafts der Rastklaue 12 elastisch federnd in radial einwärtiger Richtung gedrückt werden .

Für die Aufbringung solcher Kräfte ist der Schließkegel 27 verantwortlich, den die Patrone an ihrer der Vorschubstange 8 zugewandten Stirnöf fnung aufweist . Wie man sieht , haben die Klauenelemente 13 idealerweise j eweils eine komplementäre außenseitige Anschrägung . Sobald diese mit dem Schließkegel 27 in Kontakt kommen und die Vorschubstange 8 noch weiter in Richtung auf den Patronenkolben zubewegt wird, drückt der Schließkegel die Klauenelemente 13 in radial einwärtiger Richtung zu, so dass diese den Rastvorsprung 14 formschlüssig umklammern . Sobald die Klauenelemente 13 sich vollständig geschlossen haben und die Vorschubstange sich trotzdem noch weiter auf die Patrone 5 zubewegt , fahren die Vorschubstange 8 mit ihren Klauenelementen 13 und der Patronenkolben gemeinsam in die Patrone ein, um am anderen Ende die Mine heraus zuschieben . Solange der Patronenkolben in die Patrone eingefahren ist , hält die Innenoberfläche die Klauenelemente 13 in ihrer geschlossenen Position fest , so dass nun eine in beide Vorschubrichtungen feste Verbindung zwischen dem Patronenkolben und den Klauenelementen 13 geschaf fen ist . Das bedeutet , dass die Mine durch entsprechendes Verfahren der Vorschubstange nicht nur aus der Patrone ausgefahren werden kann, sondern auch wieder in sie eingezogen . Erst wenn der Patronenkolben mit seinem Rastvorsprung 14 wieder im Bereich des Schließkegels 27 zu liegen kommt , können die Klauenelemente 13 wieder vom Rastvorsprung 14 des Patronenkolbens abgezogen werden .

Für dieses Ankuppeln ist keinerlei unmittelbare manuelle Einwirkung des Benutzers oder der Benutzerin auf die Vorschubstange 8 und oder die Patrone 5 erforderlich . Gleichzeitig werden die eigenen Finger beim Ankuppeln der Patrone nicht verschmutzt .

Anhand der Figur 2 ist auch gut zu erkennen, wie die Kappe 4 auf dem Patronenhalter 3 und der Patrone 5 sitzen kann . Dabei hat die Kappe intern eine Dichtung oder einen Dichtvorsprung 16 . Dieser Dichtvorsprung liegt bei in Verschließposition befindlicher Kappe 4 im Wesentlichen luftdicht unmittelbar gegen die Patrone 5 an, bevorzugt im Bereich der Spitze 7 der Mine 6 . Auf diese Art und Weise wird die Spitze 7 der Mine innerhalb eines kleineren Teils der Kappe , d . h . innerhalb eines Compartments , mit verringertem Volumen luftdicht bevorratet gehalten, in einem kleinen Raum, der oft weniger als ein Fünf zehntel des von der Kappe 4 umschlossenen inneren Raums darstellt . So ist die Spitze 7 der Mine 6 gut gegen Austrocknen geschützt und es kann noch kein nennenswertes Ausgasen von Inhaltsstof fen aus der Mine erfolgen . Denn wenn etwas gas förmig ausdi f fundiert , dann ist das kleine Volumen des Compartments , innerhalb dessen die Spitze 7 bevorratet gehalten wird, schnell mit der ausdi f fundierten Substanz gesättigt . Dadurch besteht kein Konzentrationsgefälle , das eine weitere Di f fusion antreibt .

Anhand der Figur 3 ist gut zu erkennen, wie die Patrone 5 gegenüber dem Patronenhalter 3 verdrehsicher festgelegt sein kann . Die Patrone 5 ist hier mit einem seitlich abstehenden Vorsprung 17 versehen, der in eine Ausnehmung 18 hineinragt , die in dem Patronenhalter 3 vorgesehen ist , vorzugsweise in der gleich noch näher zu beschreibenden Laibung eines Seitenfensters des Patronenhalters 3 .

Nähere Einzelheiten zu dem Patronenhalter 3 lassen sich gut anhand der Figur 6 entnehmen . Der Patronenhalter 3 besteht aus einem bei abgezogener Kappe 4 frei von der den Handgri f f 2 bildenden Hülse abstehenden Rohrteil . Dieses Rohrteil ist idealerweise zylindrisch . Das Rohrteil besitzt ein Stirnfenster 26 . Es besitzt darüber hinaus mindestens ein Seitenfenster 19 . Das Seitenfenster 19 ist so beschaf fen, dimensioniert und auf die Patrone 5 abgestimmt , dass es die Entnahme einer verbrauchten Patrone 5 und das Wiedereinsetzen einer neuen oder anderen Patrone 5 gestattet .

Zusätzlich kann das Rohrteil des Patronenhalters 3 ein zweites , meist kleineres Seitenfenster 20 besitzen, wie in Figur 7 zu erkennen ist . Durch dieses Seitenfenster 20 hindurch wird mit dem Finger oder einem spitzen Gegenstand seitlicher Druck auf die Patrone ausgeübt . Dadurch wird die Patrone 5 aus ihrer anwendungsbereiten Position entriegelt , in der sie formschlüssig im Patronenhalter 3 verrastet war .

Das der Patronenspitze abgewandte Ende der Patrone 5 kann dann durch das Seitenfenster 19 hindurch in die von Figur 6 gezeigte Position geschwenkt werden, in der (nur ) dieses Ende der Patrone 5 nicht mehr mit dem Patronenhalter 3 in Eingri f f befindlich ist .

Diese Schwenkbewegung erlaubt der Umstand, dass die Patrone auf der Seite ihrer Spitze mit entsprechendem Spiel in dem Patronenhalter 3 sitzt . Dieses Spiel erlaubt es , dass die Patrone 5 auch im Bereich ihrer Spitze die erforderliche Schwenkbewegung aus führen kann . Hierzu kann die besonders gut in Figur 7 erkennbare Abschrägung bzw . der schräge Anschnitt des Patronenhalters 3 im Bereich seines Stirnfensters beitragen . Nun kann die Patrone 5 durch das Seitenfenster 19 hindurch vollständig nach innen aus dem Stirnfenster herausgezogen werden, bis sie schließlich komplett freikommt und dann ausgebaut ist . Der Wiedereinbau einer neuen oder anderen Patrone erfolgt in umgekehrter Reihenfolge .

Die Figur 9 zeigt die Patrone 5 , die hier mit einer Schutzkappe 21 versehen ist , die als Transportsicherung für die Mine 6 dient und vor dem Einsetzen der Patrone 5 in den Patronenhalter 3 abgezogen und verworfen wird . In manchen Fällen wird die Schutzkappe 21 so gestaltet und an der Patrone 5 angebunden sein, dass sie ein Siegel bildet , das nach dem ersten Öf fnen zerstört wird . Auf diese Art und Weise wird ein echter Siegelverschluss gewährleistet .

Die Patrone 5 ist außenseitig vorzugsweise im Wesentlichen zylindrisch . Gut zu erkennen anhand der Figur 9 ist , dass die Patrone 5 mit einem seitlich abstehenden, hier zweiten Vorsprung genannten Vorsprung 22 versehen ist . Dieser zweite Vorsprung schmiegt sich von innen an die Laibung des ersten Seitenfensters 19 an und verhindert so , dass die Patrone noch weiter durch das Stirnfenster hindurch nach außen geschoben werden kann .

Ebenfalls gut anhand der Figur 9 zu erkennen ist , dass die Patrone 5 auch einen seitlich abstehenden dritten Vorsprung 23 besitzt . Dieser dritte Vorsprung 23 kann beispielsweise durch das zweite , kleinere Seitenfenster 20 hindurchragen oder zumindest in das Seitenfenster hineinragen . Dieser dritte Vorsprung 23 kann ein Rastorgan bilden, das eine Festlegung der Patrone 5 in dem Patronenhalter 3 bewirkt , durch Friktion und/oder durch Verrastung . Zu diesem Zweck mag das Rastorgan in Gestalt des dritten Vorsprungs 23 beispielsweise einen umlaufenden dünnwandigen Wandkranz oder ein sonstiges Halteorgan bilden, der oder das beispielsweise unter Kompression in die Laibung des zweiten kleineren Seitenfensters 20 hineingezwängt werden kann und dann dort verharrt - so wie das bei näherem Studium der Figuren 2 und 3 zu erkennen ist .

Die Figur 10 zeigt ein zweites Aus führungsbeispiel des erfindungsgemäßen, wiederbefüllbaren Kosmetiksti fts .

Dieses zweite Aus führungsbeispiel unterscheidet sich von dem soeben geschilderten ersten Aus führungsbeispiel nur dadurch, dass die Kappe 4 anders ausgeführt ist . Ansonsten gilt das zuvor Gesagte entsprechend, auch wenn es nicht noch einmal wiederholt wird .

Der spezielle Aufbau der hier verwendeten Kappe 4 ist besonders anhand eines Vergleichs der Figuren 10 und 11 gut zu erkennen .

Die Figur 11 zeigt die Patrone 5 in ausgebautem Zustand, so wie sie im Regel fall auch als Nachfüllteil gehandelt wird . Die Patrone 5 ist auch hier wieder mit einer Schutzkappe 21 versehen . Für diese Schutzkappe 21 gilt weitgehend das oben Gesagte . Sie unterscheidet sich durch ihre Ausgestaltung von der zuvor geschilderten, weshalb sie nach dem Anbruch der Patrone 5 nicht verworfen wird .

Stattdessen ist die Schutzkappe 21 hier so gestaltet , dass sie nach dem Anbruch der Patrone 5 zu einem Bestandteil der Kappe 4 gemacht wird . Zu diesem Zweck besteht die Kappe 4 aus einem meist zylindrischen Kappenschaft 24 . Dieser Kappenschaft 24 hat auch auf seiner der Spitze 7 der Mine 6 zugewandten Seite ein of fenes Ende . Mit diesem of fenen Ende wird die Schutzkappe 21 verbunden und bildet dann den Kappenkopf , der die Mine 6 bei verschlossener Kappe 4 schützt .

Die Schutzkappe 21 wird bevorzugt in das of fene Ende des Kappenschafts 24 eingeschoben und dann meist dort verrastet . Wie gut anhand der Figur 11 zu erkennen ist , hat die Schutzkappe 21 zu diesem Zweck einen nicht gesondert mit einem Bezugs zeichen versehenen Rastvorsprung . Dieser grei ft in eine entsprechende Rastausnehmung oder ein anderes Rastorgan des Kappenschafts 24 ein . Diese Rastverbindung ist vorzugsweise so gestaltet , dass der Benutzer oder die Benutzerin die Möglichkeit hat , die Schutzkappe 21 werkzeuglos , mit bloßen Händen wieder vom Kappenschaft 24 abzuziehen und gegen eine andere Schutzkappe 21 aus zu tauschen .

Diese Möglichkeit ist von Bedeutung, wenn beispielsweise nacheinander Patronen mit unterschiedlichen Farben eingesetzt und verwendet werden sollen . Auf diese Art und Weise kann sichergestellt werden, dass beispielsweise eine Patrone mit roter Mine nicht dadurch Verschmutzungen erleidet , dass eine Kappe aufgesetzt wird, mit der vorher eine entsprechende Patrone mit blauer Mine abgedeckt wurde .

Besonders zweckmäßig ist es , wenn zwischen der Schutzkappe 21 und dem Kappenschaft 24 eine Abziehhil fe vorgesehen wird .

Diese Abziehhil fe ist in Figur 11 beispielsweise in Gestalt des wellenförmigen Vorsprungs 25 der Schutzkappe 21 verwirklicht . Am Kappenschaft 24 ist ein komplementärer wellenförmiger Vorsprung vorgesehen . Wenn die Schutzkappe 21 mit der nötigen Kraft gegenüber dem Kappenschaft 24 verdreht wird, dann gleiten die besagten wellenförmigen Vorsprünge zumindest teilweise aufeinander ab . Hierdurch wird eine erhebliche Trennkraft an der Schutzkappe 21 in auswärtiger Richtung erzeugt . Mit deren Hil fe kann die Schutzkappe 21 leicht aus ihrer Verrastung mit dem Kappenschaft 24 gelöst werden . Dies gilt vor allem dann, wenn das Rastorgan der Schutzkappe 21 auf einer in radial einwärtiger Richtung kombinierbaren Schürze oder Zylinderschürze sitzt , wie in Figur 11 dargestellt .

BEZUGSZEICHENLISTE

1 Kosmetiksti ft

2 Handgri f f , gebildet meist durch eine Hülse

3 Patronenhalter

4 Kappe

5 Patrone

6 Mine

7 Spitze der Mine

8 Vorschubstange

9 Gewindehülse

10 seitliche Abflachung

11 Patronenkolben

12 Rastklaue

13 Klauenelement

14 Rastvorsprung

15 interner Patronenanschlag

16 Dichtung oder Dichtvorsprung der Kappe

17 seitlich abstehender erster Vorsprung

18 Ausnehmung

19 Seitenfenster im Rohrteil

20 zweites , kleineres Seitenfenster im Rohrteil

21 Schutzkappe

22 seitlich abstehender zweiter Vorsprung

23 seitlich abstehender dritter Vorsprung

24 Kappenschaft

25 wellenförmiger Vorsprung

26 Stirnfenster

27 Schließkegel

28 Kolbenschürze

L Vorschubachse der Mine 1000 VR Verrastung