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Title:
REFRIGERATING APPLIANCE WITH COOLING AIR CIRCULATION
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2003/021168
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a refrigerating appliance (1) comprising a heat-insulating housing (4), at least one door (3), and an inner chamber (6) which is enclosed by the housing (4) and the door (3) and is cooled by the circulation of cooling air. According to the invention, a flow channel (12) for the cooling air is arranged on the door (3) and comprises outlets (9) for the passage of the cooling air from the channel (12) into the inner chamber (6).

Inventors:
GOERZ ALEXANDER (DE)
JANSSEN HANS-REINHART (DE)
REICHEL WERNER (DE)
STROBEL MANFRED (DE)
Application Number:
PCT/EP2002/009696
Publication Date:
March 13, 2003
Filing Date:
August 30, 2002
Export Citation:
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Assignee:
BSH BOSCH SIEMENS HAUSGERAETE (DE)
GOERZ ALEXANDER (DE)
JANSSEN HANS-REINHART (DE)
REICHEL WERNER (DE)
STROBEL MANFRED (DE)
International Classes:
F25D17/06; F25D23/04; (IPC1-7): F25D17/06; F25D25/02; F25D23/04
Foreign References:
US6044654A2000-04-04
EP0881441A21998-12-02
US5960641A1999-10-05
US6073458A2000-06-13
EP0532870B11996-10-23
Other References:
PATENT ABSTRACTS OF JAPAN vol. 2000, no. 07 29 September 2000 (2000-09-29)
PATENT ABSTRACTS OF JAPAN vol. 2000, no. 06 22 September 2000 (2000-09-22)
PATENT ABSTRACTS OF JAPAN vol. 1995, no. 04 31 May 1995 (1995-05-31)
Attorney, Agent or Firm:
BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH (München, DE)
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Claims:
Patentansprüche
1. Kältegerät (1) mit einem wärmeisolierenden Gehäuse (4), wenigstens einer Tür (3) und einem von dem Gehäuse (4) und der Tür (3) umschlossenen, durch Zir kulation von Kühlluft gekühlten Innenraum (6), dadurch gekennzeichnet, dass ein Strömungskanal (12) für die Kühlluft an der Tür (3) angeordnet ist und Austritts öffnungen (15) für den Austritt von Kühlluft aus dem Kanal (12) zum Innenraum (6) und/oder zur Ebene der Tür (3) hin aufweist.
2. Kältegerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Strömungskanal (12) sich von einem Ausgangspunkt am oberen Rand der Tür (3) abwärts er streckt.
3. Kältegerät nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Strö mungskanal (12) sich im wesentlichen über die gesamte Höhe der Tür (3) er streckt.
4. Kältegerät nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Strömungskanal (12) der Tür (3) zur Zuführung von Kühlluft an einen Versor gungskanal (8) angeschlossen ist, der sich an der Decke des Innenraums (6) er streckt.
5. Kältegerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeich net, dass der Strömungskanal (12) sich entlang der vertikalen Mittellinie der Tür (3) erstreckt.
6. Kältegerät nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass seitlich am Strömungskanal (12), an der Innenseite der Tür (3), Kühlgutträger (22) angeordnet sind.
7. Kältegerät nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Strömungskanal (12) Trägerelemente (32) zum Befestigen der Kühigutträger (22) an dem Strömungskanal (12) trägt.
8. Kältegerät nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Strömungskanal (12) frontseitig Halteelemente zur lösbaren Befestigung von Kühlgutträgern (24) aufweist.
9. Kältegerät nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass an der Innenseite der Tür (3) eine vertikale Rippe (25) angeordnet ist, die Rastele mente (26) trägt, und dass der Strömungskanal (12) eine an den Trägerelemen ten (26) befestigte, die Rippe (25) überdeckende langgestreckte Haube (19) um fasst.
10. Kältegerät nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Haube (19) an der Rippe (25) mit Hilfe von Klammern (27) mit einem Mittelabschnitt (28) und zwei seitlichen Flügeln (3) befestigt ist, von denen jeweils der Mittelabschnitt (28) an den Trägerelementen (26) der Rippe (25) verrastet sind und die seitlichen Flügel (31) die Haube (19) tragen.
Description:
Kältegerät mit Kühlluftzirkulation Die Erfindung betrifft ein Kältegerät mit einem durch Zirkulation von Kühlluft gekühlten Innenraum nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

Kältegeräte dieses Typs, sogenannte Nofrost-Kältegeräte, sind bekannt. Sie weisen im allgemeinen einen außerhalb des Innenraums angeordneten, durch einen Ventilator zwangsbelüfteten Kälteerzeuger wie etwa einen Verdampfer auf, an dem aus dem Innen- raum abgesaugte Luft vorbeigeführt wird, um diese zu kühlen und mittels Kondensation zu trocknen und die so gewonnene trockene Kühlluft in den Innenraum zurückzuführen.

Dabei können im Innenraum Strömungskanäle vorgesehen sein, die an verschiedenen Stellen Luftaustrittsöffnungen aufweisen, um die Kühlluft im Innenraum gezielt im Sinne einer gewünschten Temperaturverteilung zu verteilen.

Um eine homogene Temperaturverteilung im Kühlraum zu erreichen, sind Kältegeräte vorgeschlagen worden, bei denen Kaltluft im oberen Bereich des Innenraums abgegeben wird und aufgrund ihrer relativ hohen Dichte im Innenraum abwärts strömt und auch des- sen unteren Bereich kühlt, bevor sie dort wieder abgesaugt wird. Es erweist sich jedoch als schwierig, mit einer derartigen Anordnung auch den unteren Bereich eines Kältegerä- tes befriedigend zu kühlen, da der im oberen Bereich des Innenraums freigesetzte Kalt- luftstrom an vielen Fachböden und an der Türinnenseite montierten Kühigutträgern umge- lenkt wird, bevor er schließlich den unteren Bereich erreicht.

Ein weiteres Problem ist die wirksame Kühlung des Türbereichs eines Kältegeräts, da dort im allgemeinen die thermische Isolation weniger wirksam ist als an den geschlossenen Wänden des Gehäuses und außerdem mit jedem Öffnen der Tür Warmluft eingetragen wird. Besonders problematisch ist der Warmlufteinfall durch die anhand der am Kältege- rätgehäuse aufliegenden Türdichtung geschaffenen Schnittstelle zwischen Tür und Ge- häuse. Um diesem Problem entgegen zu wirken, ist z. B. in EP-0-532 870 B1 vorgeschla- gen worden, im oberen Bereich der Rückwand eines Kältegeräts ein Gebläse vorzusehen, das einen Kühlluftstrom gegen die Tür richtet. Dieser Vorschlag kann dem Problem aller- dings nur lokal, im oberen Bereich der Tür, abhelfen.

Aufgabe der Erfindung ist, ein Kältegerät mit Kühlluftzirkulation nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1 anzugeben, das eine verbesserte Verteilung der gekühlten Luft im Innen- raum des Kältegeräts ermöglicht, um so die Temperaturverteilung innerhalb des Innen- raums und die Abkühlgeschwindigkeit von eingelagertem Kühlgut zu verbessern.

Die Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass ein Strömungskanal für die Kühlluft an der Tür selbst angeordnet ist und Austrittsöffnungen für den Austritt von Kühl- luft aus dem Kanal zur Türebene und/oder zum Innenraum hin aufweist.

Um die Strömung der Kühlluft im Kanal mit möglichst geringem Energieaufwand antreiben zu können, ist es bevorzugt, dass der Strömungskanal sich von einem Ausgangspunkt am oberen Rand der Tür nach unten erstreckt.

Um zu gewährleisten, dass Kühlluft in einem benötigten Umfang auch den unteren Be- reich des Kältegeräts erreicht, kann sich der Strömungskanal im wesentlichen über die gesamte Höhe der Tür erstrecken.

Ein Versorgungskanal zum Zuführen von Kühlluft zum Strömungskanal an der Tür ist vor- zugsweise entlang der Decke des Innenraums geführt. Der Übergang zwischen dem Ver- sorgungskanal und dem Strömungskanal stellt vorzugsweise selbst eine Austrittsöffnung für die Kühlluft dar, die den oberen Bereich des Innenraums versorgt. Dadurch wird eine Abdichtung im Bereich des Übergangs überflüssig, und die Anforderungen an die Genau- igkeit der Montage des Strömungskanals in Bezug auf den Versorgungskanal sind gering.

Um eine Konstruktion zu schaffen, die sich in gleicher Weise für Türen mit rechtem wie mit linkem Anschlag eignet bzw. die es erlaubt, die Anschlagseite der Tür mit geringem Aufwand nachträglich zu ändern, erstreckt sich der Strömungskanal vorzugsweise entlang der vertikalen Mittellinie der Tür.

Die Türinnenseite rechts und links vom Strömungskanal kann zweckmäßigerweise zur Montage von Kühlgutträgern benutzt werden.

Dabei sind Trägerelemente zum Tragen der Kühigutträger zweckmäßigerweise an dem Strömungskanal vorgesehen.

Es sind Kältegeräte bekannt, bei denen die Innenseite der Tür durch einen vertikalen Holm unterteilt ist, so dass Kühlgutträger rechts und links der Rippe in verschiedenen Hö- hen an Trägerelementen der Rippe montierbar sind. Eine derartige Tür kann auch für die vorliegende Erfindung zweckmäßig genutzt werden, indem der Strömungskanal an dieser Rippe montiert wird. So kann der Strömungskanal zweckmäßigerweise im wesentlichen durch eine langgestreckte Haube gebildet sein, die die Rippe überdeckt und an deren Trägerelementen befestigt ist. Insofern ist es möglich, für Kältegeräte unterschiedlicher Ausstattung und Ausführung eine einheitliche, die Innenseite der Tür bildende Innentür zu verwenden. Dies stellt eine nicht unerhebliche Logistikvereinfachung dar.

Zur Befestigung der Haube an den Trägerelementen der Rippe können zweckmäßiger- weise Klammern mit einem Mittelabschnitt und zwei seitlichen Flügeln eingesetzt werden, von denen jeweils der Mittelabschnitt an den Trägerelementen der Rippe angreift und die seitlichen Flügel die Haube tragen.

Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Be- schreibung von Ausführungsbeispielen mit Bezug auf die beigefügten Figuren. Es zeigen : Fig. 1 einen vertikalen Schnitt durch ein erfindungsgemäßes Kältegerät ; Fig. 2 einen horizontalen Schnitt durch das Kältegerät aus Fig. 1 ; Fig. 3 eine Draufsicht auf eine Kältegerätetür mit daran montiertem Strömungskanal ge- mäß einer abgewandelten Ausgestaltung der Erfindung ; Fig. 4 eine Frontalansicht der Innenseite der Kältegerätetür aus Fig. 3 ; Fig. 5 eine perspektivische Teilansicht eines erfindungsgemäßen Kältegeräts mit geöff- neter Tür ; Fig. 6 ein Stück einer vertikalen Rippe der Tür von Fig. 5 mit einer daran befestigten Klammer des Strömungskanals ; und

Fig. 7 eine Explosionsdarstellung, die die Montage des Strömungskanals an der Innen- seite der Tür gemäß Fig. 5 veranschaulicht.

Der vertikale Schnitt der Fig. 1 zeigt als Beispiel eines erfindungsgemäßen Kältegeräts ein Haushaltskältegerät 1 in No-Frost-Technik mit zwei mit getrennten Türen 2,3 verse- henen, in einem wärmeisolierenden Gehäuse 4 angeordneten Innenräumen 5,6, wobei der oben angeordnete Raum 5 als Tiefgefrierraum ausgebildet ist und der untere Raum 6 als Kühlraum ausgebildet ist. Es versteht sich jedoch, dass die Erfindung auch auf ein Kältegerät mit einem einzigen Innenraum, oder ein nicht in No-Frost-Technik ausgeführtes Kältegerät übertragbar ist.

Ein in einer Kammer 7 in einer oberen hinteren Ecke des Innenraums 6 angeordnetes Gebläse saugt Luft aus dem Innenraum 6 über einen sich entlang einer Wand des Innen- raums erstreckenden, in der Fig. nicht dargestellten Verdampfer, wo sie gekühlt und ge- trocknet wird, und stößt sie in einen Versorgungskanal 8 aus, der sich entlang der Decke des Innenraums von der Kammer 7 in Richtung der oberen Kante der Tür 3 erstreckt. Der Versorgungskanal 8 weist eine Mehrzahl von Luftaustrittsöffnungen 9 auf, die hier eine vom Rest des Innenraums 6 abgetrennte Sonderkühikammer 10 beaufschlagen, in der so eine Temperatur zwischen der ansonsten in dem Innenraum 6 vorherrschenden normalen Kühltemperatur und der Temperatur des Gefrierfaches 5 aufrechterhalten wird.

An einem der Tür 3 zugewandten vorderen Ende des Versorgungskanals 8 ist an einer Schrägfläche eine Durchtrittsöffnung 11 gebildet, deren Querschnitt größer ist als der der Luftaustrittsöffnungen 9 des Versorgungskanals 8. Durch diese Durchtrittsöffnung 11 er- reicht ein Großteil der vom Gebläse ausgestoßenen Kühlluft einen Strömungskanal 12, der sich entlang einer Mittellinie der Tür 3 bis zu deren unteren Ende erstreckt. Eine Schrägfläche 13 mit einer großflächigen Eintrittsöffnung 20 des Strömungskanals 12 liegt der Durchtrittsöffnung 11 des Versorgungskanals 8 parallel in geringem Abstand gegen- über. Durch den so gebildeten Spalt kann ein schwacher Kühlluftstrom, dargestellt als gestrichelter Pfeil 14, in den Innenraum 6 entweichen. Die Stärke dieses Stroms hängt von den Strömungsverhältnissen im Einzelfall am Spalt ab ; so ist es z. B. denkbar, dass bei geringer Flussrate des Kühlluftstromes und im Vergleich zum Innenraum 6 extrem niedriger Temperatur der umgekehrte Kamineffekt des im Strömungskanal 12 abwärts fließenden Luftstroms so stark wird, dass im Bereich des Spalts sich die Richtung des

Stroms 14 sogar umkehrt. Eine ähnliche Wirkung kann bei entsprechender Gestaltung der Öffnungen 11,20 auch durch Strahipumpeneffekt erreicht werden.

Am Strömungskanal 12 sind Luftaustrittsöffnungen 15 in verschiedenen Höhen gezeigt. In der Fig. liegen sie jeweils oberhalb von an der Türinnenseite montierten Kühlgutträgern 16. Um diese Kühlgutträger 16 in beliebigen Höhen frei plazieren zu können, ohne den Kühlluftstrom zu beeinträchtigen, kann es zweckmäßig sein, die Luftaustrittsöffnungen 15 in engerer vertikaler Staffelung als in der Fig. gezeigt, z. B. in einem Abstand von wenigen Zentimetern, anzuordnen und jeweils nicht benötigte Austrittsöffnungen durch eine (nicht dargestellte) Platte zu versperren, die jeweils Teil eines Kühlgutträgers 16 sein kann.

Die mit 17 bezeichnete unterste Luftaustrittsöffnung liegt in Höhe eines Auszugkastens 18, der an seiner Unter-und Rückseite durch den Kühlluftstrom umspülbar aufgehängt ist.

Durch die Führung des Strömungskanals 12 bis in Höhe dieses Kastens ist nicht nur eine effektive und gleichmäßige Kühlung des Innenraums 6 auf seiner gesamten Höhe gewährleistet, sondern durch die Anordnung und Gestaltung der Luftaustrittsöffnungen 15 ist auch homogene Kühlung der Türinnenseite und damit der dort angeordneten Kühlgutträger 16 mit dem dann eingestellten Lagergut gegeben.

Fig. 2 zeigt einen horizontalen Schnitt durch das Kältegerät von Fig. 1 in Höhe einer der Austrittsöffnungen 15. Man erkennt, dass der Strömungskanal 12 hier einerseits durch die Innenwand der Tür 12, die in herkömmlicher Weise durch Tiefziehen einer Kunststoffplati- ne gebildet ist, und andererseits durch eine langgestreckte, flache Haube 19 begrenzt ist, die sich symmetrisch beiderseits der gestrichelt dargestellten Mittellinie der Tür 3 in verti- kaler Richtung erstreckt. Die Kühigutträger 16 erstrecken sich gemäß dieser Ausführung über die gesamte Breite der Tür 3, mit einer mittigen Aussparung, die komplementär zur Kontur der Haube 19 ist.

Fig. 3 zeigt eine Draufsicht auf das Innenteil einer Kältegerätetür gemäß einer zweiten Ausgestaltung der Erfindung. An der Innenwand sind seitlich zwei vertikale Holme 21 ausgeformt, die (nicht dargestellte) Trägervorsprünge oder-aussparungen aufweisen, die vorgesehen sind, um daran Kühlgutträger 22 aufzuhängen, die ihrerseits komplementär geformte Aussparungen bzw. Vorsprünge aufweisen. Mittig zwischen den zwei Holmen 21 erstreckt sich die Haube 19 des Strömungskanals 12, von der in der Draufsicht der Fig. 3

lediglich die obere Schrägfläche 13 mit den Eintrittsöffnungen 20 zu sehen ist. Auch die Haube 19 ist mit nicht dargestellten Trägervorsprüngen oder-aussparungen versehen, an denen die Kühlgutträger 22 montierbar sind.

Fig. 4 zeigt eine Frontalansicht der Innenseite der Tür von Fig. 3. Die Haube 19 erstreckt sich hier nur über etwa die oberen zwei Drittel der Höhe der Tür 3 und ist an ihrem unte- ren Ende durch eine Schrägfläche 23 verschlossen. Luftaustrittsöffnungen 15 sind jeweils im Bereich der vertikal orientierten Ecken der Haube 19 angeordnet und erzeugen einen zu den Kühlgutträgern 22 und ins Innere des Innenraums 6 orientierten Kühlluftstrom. An der Vorderseite der Haube 19 ist eine Mehrzahl kleinformatiger Kühlgutträger 24 in unter- schiedlichen Höhen angeordnet.

Fig. 5 zeigt eine perspektivische Teilansicht eines erfindungsgemäßen Kältegeräts mit einem Strömungskanal 12, der sich an der Innenseite der Tür 2 von deren oberer Kante aus über den größeren Teil ihrer Höhe nach unten erstreckt. Bei dieser Variante ist die Tiefe des Strömungskanals 12 nur unwesentlich kleiner als die der ihn umgebenden Kühlgutträger 22, so dass hier die kleinformatigen Träger 24 fortgelassen sind. Unter der Haube 19 des Strömungskanals und von dieser verdeckt erstreckt sich entlang der Mittel- linie der Tür ein vertikaler Holm 25, der in der Explosionsdarstellung der Fig. 7 sowie in einer Teilansicht in Fig. 6 gezeigt ist. Der Holm 25 weist in regelmäßigen Abständen Trä- gerelemente in Form von Rastvertiefungen 26 auf, die bei einem herkömmlichen Kältege- rät ohne den Strömungskanal 12 zusammen mit entsprechenden Vertiefungen an den seitlichen Rippen 21 der Tür zum Aufhängen von Kühigutträgern dienen können. Im Rahmen der vorliegenden Erfindung sind sie jedoch dazu vorgesehen, Klammern 27 von ungefähr W-förmigem Querschnitt daran aufzuhängen.

Die in Fig. 7 in perspektivischer Ansicht gezeigten Klammern 27 umfassen einen Mittelab- schnitt 28 mit zwei einander gegenüberliegenden Flanken 29, die an ihren einander zu- gewandten Oberflächen jeweils einen zu einer Rastvertiefung 26 komplementären Rast- vorsprung 30 tragen. Die Klammern bestehen aus einem flexiblen Material wie etwa Stahl, so dass der Mittelabschnitt 28 aufgeweitet werden kann, um ihn über die Rippe 25 zu stülpen und die Vorsprünge 30 in Vertiefungen 26 auf gegenüberliegenden Seiten der Rippe einzurasten. Die freien Enden der Flanken 29 tragen jeweils L-förmige Flügel 31, die an von einander abgewandten Außenflächen wiederum Rastvorsprünge 32 tragen.

Diese Rastvorsprünge 32 sind vorgesehen, um in Öffnungen 33 der Haube 19 von Innen her einzugreifen und die Haube 19 so mit der Rippe 25 fest zu verbinden.

Die Länge der Vorsprünge 32 ist zweckmäßigerweise größer als die Wandstärke der Haube 19, so dass die Vorsprünge 32 nach Montage der Haube 19 durch die Öffnungen 33 hindurch seitlich überstehen. So können sie gleichzeitig als Aufhängungspunkte für die seitlich von der Haube 19 angeordneten Kühlgutträger 22 dienen.