Kühl- und/oder Gefriergerät

Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kühl- und/oder Gefriergerät, insbesondere -möbel, wie Kühlschrank, Gefriertruhe und dergleichen, mit einem Kältemittelkreislauf, der einen Kompressor, einen Verflüssiger, ein Kapillarrohr und einen Verdampfer aufweist, wobei das Kapillarrohr von zumindest einem Kapillarrohrhalter in einer vorbestimmten Position, vorzugsweise am Verflüssiger oder einem damit verbundenen Rohr, gehalten ist.

Derartige Kühl- und/oder Gefriergeräte sind in mehrfacher Hinsicht verbesserungsfähig. Ein Aspekt hierbei ist die Geräuschemission. Auch wenn bereits vielfältige Maßnahmen zur Geräuschdämmung und -reduktion vorgeschlagen wurden und derartige Geräte bereits sehr leise laufen, sind sie kontinuierlich Gegenstand weiterer Bestrebungen, unerwünschte Geräuschquellen zu beseitigen und einen lautlosen Betrieb zu gewährleisten. Eine Quelle für solche unerwünschten Geräuschemissionen ist dabei das zumindest eine Kapillarrohr des Kältemittelkreislaufes, durch das das Kältemittel gefördert wird. So ist aus der DE 201 04 425 U1 beispielsweise bekannt, im Expansionsabschnitt des Kältemittelkreislaufes einen Schalldämpfer in Form eines Metallfaserstopfens auf die Mündung des Kapillarroh-

res zu setzen, um in dem Gasexpansionsbereich hinter dem Kapillarrohr entstehende Geräusche zu minimieren. Es hat sich jedoch gezeigt, dass durch solche Maßnahmen nicht sämtliche von dem Kapillarrohr herrührenden Geräuschemissionen beseitigt werden können.

Der vorliegenden Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, ein verbessertes Kühl- und/oder Gefriergerät zu schaffen, das Nachteile des Standes der Technik vermeidet und letzteren in vorteilhafter Weise weiterbildet. Insbesondere soll eine weitere Reduzierung unerwünschter Geräuschemissionen in fertigungstechnisch einfach zu realisierender Weise erreicht werden.

Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe durch ein Kühl- und/oder Gefriergerät gemäß Anspruch 1 gelöst. Bevorzugte Ausgestaltungen der Erfindung sind Gegenstand der abhängigen Ansprüche.

Es wird also vorgeschlagen, unerwünschte Kapillarrohrschwingungen durch einen Schwingungsdämpfer zu reduzieren, der gleichzeitig einen Kapillarrohrhalter bildet, um das Kapillarrohr exakt in einer gewünschten, vorbestimmten Position zu halten. Der Kapillarrohrhalter ist insbesondere als massiver Massedämpfer ausgebildet, der auf dem Kapillarrohr sitzt und durch seine Masse bzw. seine Verankerung an einer geeigneten Basis unerwünschte Schwingungen des Kapillarrohres dämpft. Durch die Kombination eines Kapillarrohrhalters und eines darin integrierten Schwingungsdämpfers kann in fertigungstechnisch einfacher Weise ohne zusätzliche Bauteile und auch ohne zusätzlichen Platzbedarf eine weitere Geräuschmini- mierung erzielt werden. Zusätzliche Kapillarrohrhalter können eingespart werden. Insbesondere kann hierdurch verhindert werden, dass beispielsweise durch Druckschwankungen des Kältemittels in dem Kapillarrohr implizierte Kapillarrohrschwingungen auf den Verflüssiger übertragen werden, wodurch hieraus resultierende Störgeräusche vermieden werden.

Der das Kapillarrohr haltende Schwingungsdämpfer kann grundsätzlich an verschiedenen Gerätebauteilen verankert werden, wobei vorteilhafterweise ein Bauteil

des Kältemittelkreislaufes sozusagen als Fundament für den Kapillarrohrhalter und -dämpfer verwendet wird. In Weiterbildung der Erfindung kann der das Kapillarrohr haltende Schwingungsdämpfer an dem Verflüssiger befestigt sein. Insbesondere ist der das Kapillarrohr haltende Schwingungsdämpfer an einem mit dem Verflüssiger verbundenen Rohr befestigt, das stromauf oder stromab des Verflüssigers angeordnet sein kann. Gemäß einer weiteren Ausführung der Erfindung sitzt der das Kapillarrohr haltende Schwingungsdämpfer auf einem Rahmenheizungsrohr, das mit dem Verflüssiger verbunden ist und einen feuchtigkeitskritischen Bereich des Geräts beheizt.

Um eine stabile Befestigung und exakte Positionierung des Kapillarrohres sowie eine flächige, schwingungstechnisch günstige Krafteinleitung zu erreichen, besitzt der Dämpfer in Weiterbildung der Erfindung mindestens zwei zueinander im wesentlichen parallele Aufnahmekanäle, in denen einerseits das Kapillarrohr und andererseits das weitere Rohr des Kältemittelkreislaufes sitzt, an dem der Dämpfer das Kapillarrohr hält.

Um eine einfache Montage auch nachträglich zu ermöglichen, kann zumindest einer der mehreren Aufnahmekanäle für das Kapillarrohr und ein weiteres Rohr des Kältemittelkreislaufs in Form eines Aufnahmeschlitzes ausgebildet sein, so dass der Dämpfer auf das jeweilige Rohr aufgeschoben werden kann, bis dieses in dem Aufnahmeschlitz formschlüssig sitzt. Vorteilhafterweise ist dabei der Dämpfer elastisch ausgebildet, so dass der Dämpfer mit dem genannten Aufnahmeschlitz auf das jeweilige Rohr aufklipsbar ist und das Rohr zusätzlich zum Formschluss auch noch durch Kraftschluss in dem Aufnahmeschlitz gehalten ist. Beim Aufschieben auf das jeweilige Rohr weitet sich der Aufnahmeschlitz elastisch auf, bis das Rohr am Boden des Aufnahmeschlitzes aufsteht und die bereits passierten Schlitzwandungsabschnitte zurückfedern.

Insbesondere können alle Aufnahmekanäle in Form solcher elastischer Aufnahmeschlitze ausgebildet sein, so dass der Dämpfer einerseits auf das Kapillarrohr und andererseits auf das Befestigungsrohr quer aufschiebbar ist. Die Aufnahmeschlitze

sind dabei vorteilhafterweise zu verschiedenen Umfangsabschnitten hin ausgerichtet. Nach einer Ausführung der Erfindung können die beiden Aufnahmeschlitze um wenigstens etwa 90° zueinander verdreht sein. Andere Ausführungen sind hinsichtlich des Winkelversatzes zwischen den Aufnahmeschlitzen selbstverständlich möglich, insbesondere wenn mehr als zwei Aufnahmeschlitze zur Aufnahme beispielsweise zweier Kapillarrohre und eines Rohres des Kühlkreislaufes vorgesehen sind.

Um ein sattes Umschließen des Kapillarrohres und des Befestigungsrohres, auf dem der Dämpfer befestigt ist, zu gewährleisten, kann eine Rohrumschlingung bzw. -Umschließung von mehr als 180°, vorteilhafterweise etwa 225° oder mehr, vorgesehen sein, d.h. das jeweilige Rohr ist auf mehr als der Hälfte seines Umfangs von dem Material des Dämpfers und Halters umschlossen.

Vorteilhafterweise können die die Aufnahmekanäle bildenden Aufnahmeschlitze am Schlitzboden eine vorzugsweise kreissegmentförmige Querschnittsaufweitung besitzen, in die das jeweilige Rohr passgenau eingeschoben werden kann. Beim Aufschieben des Dämpfers auf das jeweilige Rohr wird der Dämpfer zunächst elastisch aufgeweitet, damit der an sich zu enge Aufnahmeschlitz über das Rohr passt. Bei Erreichen der Querschnittserweiterung am Schlitzboden fährt der aufgeweitete Aufnahmeschlitz zumindest ein Stück weit wieder zusammen, so dass das Rohr passgenau in der Querschnittserweiterung eingebettet ist.

Grundsätzlich könnte vorgesehen sein, dass der Dämpfer mehrteilig ausgebildet ist. Dies könnte genutzt werden, um speziell angepasste Halterungsteile vorzusehen. In Weiterbildung der Erfindung jedoch ist der Dämpfer einteilig ausgebildet. Dies vereinfacht einerseits die Fertigung und Montage. Andererseits kann sich eine homogene Materialverteilung dämpfungstechnisch günstig auswirken, indem künstliche Schwingungsknotenpunkte vermieden werden. In Weiterbildung der Erfindung besteht der Dämpfer aus einem massiven Vollmaterialkorpus, in dem lediglich die Aufnahmeschlitze bzw. -ausnehmungen für das Kapillarrohr und das weitere Rohr vorgesehen sind, an dem das Kapillarrohr mittels des Dämpfers befestigt wird.

In Weiterbildung der Erfindung ist der Dämpfer als Strangpressprofil ausgebildet. Insbesondere kann der Dämpfer als Endlosmaterial gefertigt werden, das auf die jeweils passende Dämpferlänge abgelängt wird. Hierdurch kann das Dämpferelement einfach an verschiedene Einbausituationen angepasst werden. Insbesondere kann je nach Einbausituation die jeweils zur Verfügung stehende oder auch nur die notwendige Länge des Kapillarrohres von dem Dämpfer umschlossen werden.

Grundsätzlich kann der Dämpfer aus verschiedenen Materialien bestehen. Nach einer bevorzugten Ausführung der Erfindung besteht der Dämpfer aus einem Polymer, insbesondere einem Weichkunststoff, der eine ausreichende Masse aufweist und günstige Dämpfungseigenschaften besitzt. In Weiterbildung der Erfindung besteht der Dämpfer aus PVC.

Wie ausgeführt, kann die Dämpferlänge an die jeweilige Einbausituation und Ausbildung des Kältemittelkreislaufes angepasst werden. Um eine ausreichende Dämpferwirkung zu erzielen, kann in Weiterbildung der Erfindung jedoch das Verhältnis von Dämpferlänge zu Kapillarrohraußendurchmesser größer als 10 sein, vorzugsweise sogar mehr als 25 betragen.

Nach einer vorteilhaften Ausführung der Erfindung kann der Dämpfer auch mehr als zwei Aufnahmekanäle besitzen, wobei nach einer Ausführung der Erfindung zwei oder auch mehrere Aufnahmekanäle für mehrere Kapillarrohre sowie ein weiterer Aufnahmekanal für das Rohr des Kältemittelkreislaufs, an dem der Dämpfer befestigt wird, vorgesehen sein kann. Ebenso können jedoch mehrere Aufnahmekanäle für mehrere Rohre des Kältemittelkreislaufs vorgesehen sein, so dass der Dämpfer an mehr als einem Rohr des Kältemittelkreislaufs befestigbar ist. Vorteilhafterweise kann der zumindest eine Aufnahmekanal für das zumindest eine Kapillarrohr eine geringere Tiefe in den Dämpferkorpus hinein besitzen als der zumindest eine Aufnahmekanal für das zumindest eine Rohr des Kältemittelkreislaufs, an dem der Dämpfer befestigt wird.

Die Erfindung wird nachfolgend anhand eines bevorzugten Ausführungsbeispiels und zugehöriger Zeichnungen näher erläutert. In den Zeichnungen zeigen:

Fig. 1 : eine schematische Darstellung eines Kühlschranks und dessen Kältemittelkreislaufs,

Fig. 2: eine perspektivische Darstellung eines als Schwingungsdämpfer ausgebildeten Kapillarrohrhalters, mittels dessen das Kapillarrohr des Kältemittelkreislaufs aus Fig. 1 an einem mit dem Verflüssiger des Kältemittelkreislaufs verbundenen Rohr gehalten ist,

Fig. 3: eine Draufsicht auf den Dämpfer aus Fig. 2 und die durch diesen hindurch laufenden beiden Rohre,

Fig. 4: eine perspektivische Ansicht eines als Schwingungsdämpfer ausgebildeten Kapillarrohrhalters nach einer weiteren Ausführung der Erfindung, bei der zwei Kapillarrohre an dem Kapillarrohrhalter befestigbar sind,

Fig. 5: eine stirnseitige Ansicht des Kapillarrohrhalters aus Fig. 4, und

Fig. 6: eine Stirnansicht ähnlich Fig. 5 eines weiteren Kapillarrohrhalters, an dem zwei Kapillarrohre sowie zwei Befestigungsrohre befestigbar sind.

Der in Figur 1 gezeigte Kühlschrank 1 umfasst einen Gerätekorpus 2, in dessen Inneren ein Kühlfach und ggf. auch ein Gefrierfach in an sich bekannter Weise vorgesehen sein kann, sowie einen Kältemittelkreislauf 3 umfassend einen in einer Gerätekorpusnische angeordneten Kompressor 4, einen Verflüssiger 5, ein Kapillarrohr 6 sowie einen Verdampfer 7. Es versteht sich, dass Figur 1 die Anordnung der Komponenten des Kältemittelkreislaufs 3 nur schematisch zeigt und auch andere Konfigurationen möglich sind, auch dahingehend, dass weitere, zusätzliche Komponenten, wie beispielsweise weitere Kapillarrohre, zwei Verdampfer für ein Kühlfach und ein Gefrierfach, oder mit dem Verflüssiger verbundene weitere Ver-

rohrungskomponenten, wie Rahmenheizungsrohre, Magnetventile und dergleichen, vorgesehen sein können.

Um von dem Kapillarrohr 6 keine Schwingungen, beispielsweise in Folge von Druckschwankungen des Kältemittels im Kapillarrohr 6, auf den Verflüssiger 5 zu übertragen und eine hieraus resultierende Geräuschemission zu unterbinden, ist das Kapillarrohr 6, wie die Figuren 2 und 3 zeigen, mit einem als Massedämpfer ausgebildeten Schwingungsdämpfer 8 versehen, der gleichzeitig einen Kapillarrohrhalter bildet und das Kapillarrohr 6 an einem weiteren Rohr 9 befestigt und exakt in einer vorbestimmten Lage hält. Das genannte Rohr 9 kann insbesondere ein Rahmenbeheizungsrohr sein, wobei das Rohr 9 typischerweise einen beträchtlich größeren, beispielsweise mehr als doppelt so großen Außendurchmesser wie das Kapillarrohr 6, besitzt.

Der Schwingungsdämpfer 8 besteht aus einem einstückigen Vollmaterialkorpus, der in der gezeichneten Ausführung aus Weich-PVC besteht und als Strangpressprofil ausgebildet ist, welches zunächst als Endlosmaterial hergestellt und sodann auf die passende Länge abgelängt wird. In einer typischen Einbausituation kann der Dämpfer 8 eine Länge im Bereich von 1 cm bis 20 cm, vorzugsweise 5 cm bis 15 cm, besitzen, wobei die Länge jedoch an das Schwingungspotential der Einbausituation angepasst ist und ggf. auch andere Werte annehmen kann.

Der Schwingungsdämpfer 8 besitzt dabei insgesamt betrachtet - grob gesprochen - eine etwa zylindrische Gestalt, deren Außendurchmesser zumindest mehr als 5 x größer ist als der Außendurchmesser des Kapillarrohres 6.

Der Schwingungsdämpfer 8 besitzt dabei zwei Aufnahmeschlitze 10 und 11 , in denen einerseits das Kapillarrohr 6 und andererseits das weitere Rohr 9 steckt. Die beiden Aufnahmeschlitze 10 und 11 sind zueinander parallel ausgerichtet, jedoch zu verschiedenen Umfangsabschnitten des Schwingungsdämpfers 8 hin offen. In der gezeichneten Ausführung sind die öffnungen der Aufnahmeschlitze 10 und 11 zueinander um etwa 90° versetzt, vgl. Figur 2.

Der Schwingungsdämpfer 8 ist dabei soweit elastisch ausgebildet, dass er mit den Aufnahmeschlitzen 10 und 11 nach Art von Klipsen auf das Kapillarrohr 6 und das weitere Rohr 9 unter elastischer Verformung aufgeschoben werden kann. Ist der jeweilige Boden der Aufnahmeschlitze 10 und 11 erreicht, federn die Flanken der Aufnahmeschlitze 10 und 11 zurück, so dass die Rohre in den Aufnahmeschlitzen, die sozusagen ein Bett für das jeweilige Rohr bilden, über einen Umfangsbereich von mehr als 180° umschmiegt werden.

Wie Figur 4 zeigt, können an dem Schwingungsdämpfer 8 auch mehrere Kapillarrohre 6 befestigt werden. Der Schwingungsdämpfer 8 besitzt hierbei insgesamt drei Aufnahmeschlitze 10a, 10b und 11. Wie bei der zuvor beschriebenen Ausführungsform sitzt in dem Aufnahmeschlitz 11 das weitere Rohr 9 des Kältemittelkreislaufs, an dem der Schwingungsdämpfer 8 befestigt ist. Die beiden weiteren Aufnahmeschlitze 10a und 10b sind hingegen zur Aufnahme zweier Kapillarrohre 6 vorgesehen. Wie Figur 5 zeigt, ist der Aufnahmeschlitz 11 für das weitere Rohr 9 insgesamt größer dimensioniert als die beiden weiteren Aufnahmeschlitze 10a und 10b für die Kapillarrohre, wobei vorteilhafterweise der Schlitzboden des Aufnahmeschlitzes 11 zentral etwa mittig im Querschnitt des Schwingungsdämpfers 8 liegt. Die Aufnahmeschlitze 10a, 10b und 11 besitzen dabei jeweils an ihrem Schlitzboden eine kreissegmentförmige Querschnittsaufweitung, in der das jeweilige Rohr 6 bzw. 9 in der bestimmungsgemäßen, in den jeweiligen Aufnahmeschlitz eingeschobenen Stellung umschmiegt wird. Der Durchmesser D bzw. d dieser Querschnittserweiterungen am Schlitzboden ist vorteilhafterweise an die Durchmesser der jeweils aufzunehmenden Rohre angepasst, so dass der Durchmesser d am Schlitzboden der Aufnahmeschlitze 10a und 10b für die Kapillarrohre kleiner ist als der Durchmesser D der Querschnittserweiterung des Aufnahmeschlitzes 11 für das weitere Rohr 9.

Wie Figur 6 zeigt, können nach einer weiteren Ausführung der Erfindung nicht nur mehrere Kapillarrohre 6, sondern auch mehrere weitere Rohre 9 an dem Schwingungsdämpfer 8 befestigt werden. Bei der in Figur 6 gezeichneten Ausführung sind hierfür zwei Aufnahmeschlitze 11a und 11 b vorgesehen, in die jeweils ein weiteres

Rohr 9 eingeschoben werden kann, wobei vorteilhafterweise bei der in Figur 6 gezeichneten Ausführung diese Aufnahmeschlitze 11a und 11 b zueinander symmetrisch, in der gezeichneten Ausführungsform einander gegenüberliegend im Querschnitt des Schwingungsdämpfers 8 angeordnet sind. Die Kapillarrohr- Aufnahmeschlitze 10a und 10b sind ebenfalls einander gegenüberliegend angeordnet, zu den Aufnahmeschlitzen 11a und 11 b jedoch um 90° versetzt.

Wie die Figuren 5 und 6 zeigen, können die Aufnahmeschlitze 10 für das Kapillarrohr bzw. die Kapillarrohre 6 eine geringere Tiefe besitzen als die Aufnahmeschlitze 11 für das weitere Rohr 9, d.h. die Kapillarrohre 6 sitzen vom Umfang des Schwingungsdämpfers 8 weg weniger tief im Material des Schwingungsdämpfers.