TECHNISCHES GEBIET

Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kältegerät, insbesondere ein Haushaltskältegerät wie einen Gefrierschrank, eine Gefriertruhe oder eine Kühl-Gefrier-Kombination, und ein Verfahren zum Montieren eines Ablaufverschlusses an einem Kühlgutbehälter eines Käl tegeräts.

STAND DER TECHNIK

Kältegeräte, wie z.B. Gefrierschränke, weisen üblicherweise einen Kühlgutbehälter zur Aufnahme von Kühlgut auf, welcher durch einen in einen Kältekreislauf integrierten Ver dampfer gekühlt wird. In dem durch den Kühlgutbehälter definierten Innenraum, auch als Kühlgutkammer oder Kühlkammer bezeichnet, kann sich im Betrieb des Kältegeräts Kon- denswasser bilden, z.B. durch Eintrag von Umgebungsluft in die Kühlkammer beim Öff nen oder durch Eintrag von Feuchtigkeit in die Kühlkammer mit dem Kühlgut. Um Kon- denswasser aus dem Kühlgutbehälter zu entfernen ist typischerweise ein Wasserablauf vorgesehen, durch welchen Wasser aus der Kühlkammer heraus geleitet werden kann. Um einen Luftaustausch zwischen der Kühlkammer und der Umgebung durch den Was serablauf im normalen Betrieb des Kältegeräts zu vermeiden, werden üblicherweise Maß nahmen zur Abdichtung des Wasserablaufs getroffen.

Beispielsweise wird in der DE 10 2015 219 327 A1 ein Kältegerät beschrieben, welches einen Kühlgutbehälter mit einer Ablauföffnung und ein mit der Ablauföffnung verbundenes Ablaufrohr aufweist. Die Ablauföffnung ist in einem trichterförmig zulaufenden Bereich des Kühlgutbehälters ausgebildet und das Ablaufrohr ragt durch die Ablauföffnung hindurch, so dass es einen Überlaufrand bildet. Eine becherförmige Kappe ist kopfüber über den Überlaufrand des Ablaufrohrs gestülpt. Eine umlaufende Wand des Bechers ist überlap pend zum Umlaufrand angeordnet und ein Boden der Kappe ist beabstandet zum Über laufrand angeordnet. Dadurch ist ein Ringspalt zwischen dem Ablaufrohr und der umlau fenden Wand der Kappe ausgebildet, in welchem sich Kondenswasser sammelt. Im Be- trieb des Kältegeräts gefriert dieses Kondenswasser und dichtet so den Kondensatablauf ab. Um den Boden der Kappe beabstandet zu dem Überlaufrand zu halten, kann die um laufende Wand des Bechers mit einzelnen Füßchen versehen sein, die sich rings um den Überlaufrand am Boden des Kühlgutbehälters abstützen.

Um zuverlässig eine Abdichtung des Wasserablaufs zu gewährleisten, ist es wünschens wert, dass eine Überlappung zwischen der Kappe und dem Überlaufrand zuverlässig in einem definierten Bereich liegt.

ZUSAMMENFASSUNG DER ERFINDUNG

Es ist eine der Aufgaben der vorliegenden Erfindung, verbesserte Lösungen für einen Wasserablauf aus einem Kühlgutbehälter eines Kältegeräts bereitzustellen.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch ein Kältegerät mit den Merkmalen des An spruchs 1 sowie durch ein Verfahren mit den Merkmalen des Anspruchs 14 gelöst.

Gemäß einem ersten Aspekt der Erfindung ist ein Kältegerät, insbesondere Haushaltskäl tegerät wie z.B. ein Gefrierschrank, eine Gefriertruhe oder eine Kühl-Gefrier-Kombination, vorgesehen. Das Kältegerät umfasst einen Kühlgutbehälter zur Aufnahme von Kühlgut, welcher eine von einem Überlaufrand umgebene Ablauföffnung zum Ableiten von Wasser, insbesondere Kondenswasser, aus dem Kühlgutbehälter aufweist, ein mit der Ablauföff nung des Kühlgutbehälters verbundenes Ablaufrohr zum Leiten des Wassers aus dem Kühlgutbehälter, wobei an einer einen Leitungsquerschnitt definierenden Innenfläche des Ablaufrohrs zumindest eine Raststruktur ausgebildet ist, welche von der Innenfläche vor steht, und einen Ablaufverschluss. Der Ablaufverschluss umfasst einen durch die Ablauf öffnung des Kühlgutbehälters in das Ablaufrohr eingeführten Verschlusskörper, welcher an einer Außenumfangsfläche Wasserleitrillen aufweist, eine an einem ersten Ende des Verschlusskörpers angeordneten Kappe, welche seitlich über den Überlaufrand hinaus ragt und einen überlappend zu dem Überlaufrand angeordneten, umlaufenden Vorsprung aufweist, und eine im Bereich eines zweiten Endes des Verschlusskörpers ausgebildete Nut, in welche die Raststruktur des Ablaufrohrs eingerastet ist. Gemäß einem zweiten Aspekt der Erfindung ist ein Verfahren zum Montieren eines Ab laufverschlusses an einem Kühlgutbehälter eines Kältegeräts, z.B. des Kältegeräts ge mäß dem ersten Aspekt der Erfindung, vorgesehen. Der Ablaufverschluss umfasst einen Verschlusskörper, welcher an einer Außenumfangsfläche Wasserleitrillen aufweist, eine an einem ersten Ende des Verschlusskörpers angeordnete Kappe mit einem in Richtung eines zweiten Endes des Verschlusskörpers vorstehenden, umlaufenden Vorsprung und eine im Bereich des zweiten Endes des Verschlusskörpers ausgebildete Nut. Zum Montie ren des Ablaufverschlusses wird der Verschlusskörpers des Ablaufverschlusses in eine Ablauföffnung des Kühlgutbehälters eingeführt, welche von einem Überlaufrand umgeben ist, wobei der Verschlusskörper soweit in die Ablauföffnung eingeführt wird, dass die Kap pe seitlich über den Überlaufrand hinausragt und der umlaufende Vorsprung der Kappe überlappend zu dem Überlaufrand angeordnet ist, und dass eine Raststruktur, welche an einer Innenfläche eines mit der Ablauföffnung des Kühlgutbehälters verbundenen Ablauf rohrs in die Nut des Verschlusskörpers einrastet.

Eine der Erfindung zugrundeliegende Idee besteht darin, den Ablaufverschluss der Ab lauföffnung relativ zu der Ablauföffnung zu fixieren, indem der Verschluss formschlüssig mit einem Ablaufrohr, welches an einer Außenseite des Kühlgutbehälters angeordnet und an die Ablauföffnung anschlossen ist, verrastet wird. Der Ablaufverschluss ist hierzu im Bereich eines axialen Endes, das durch die Ablauföffnung des Kühlgutbehälters in das Ablaufrohr eingeführt wird, mit einer Nut versehen, in welche eine am Ablaufrohr vorgese hene Raststruktur, wie z.B. ein elastisch verformbarer Vorsprung, einrasten kann. An dem anderen axialen Ende des Verschlusses ist eine seitlich über den Verschlusskörper vor stehende Kappe vorgesehen, welche einen umlaufenden Vorsprung bzw. eine umlaufen de Rippe aufweist. Die Rippe steht in Richtung des axialen Endes, an dem die Nut vorge sehen ist, von einer Bodenfläche der Kappe vor und überlappt mit einem Überlaufrand, der die Ablauföffnung des Kühlgutbehälters umgibt, wenn die Raststruktur in die Nut ein gerastet ist. Dadurch ist ein Ringspalt zwischen dem Überlaufrand und dem umlaufenden Vorsprung der Kappe gebildet, wobei die Bodenfläche der Kappe in einem vordefinierten Abstand zu einer Oberkante des Überlaufrands angeordnet ist und eine Unterkante des umlaufenden Vorsprungs unterhalb der Oberkante des Überlaufrands angeordnet ist.

Ein Vorteil der Verrastung des Ablaufverschlusses mit dem Ablaufrohr liegt darin, dass der Ablaufverschluss in seiner Position relativ zur Ablauföffnung des Kühlgutbehälters zuverlässig und sicher fixiert ist. Da die Raststruktur des Ablaufrohrs in die am Ver schlusskörper ausgebildete Nut des Ablaufverschlusses einrastet bzw. in diese eingreift oder hineinragt, ist der Verschlusskörper in seiner axialen Richtung gesichert. Somit kann eine die Überlappung zwischen dem Überlaufrand der Ablauföffnung und der umlaufen den Rippe der Kappe konstant gehalten werden. Insbesondere wird ein Verrutschen des Ablaufverschlusses in axialer Richtung, z.B. beim Transport des Kältegeräts oder infolge einer Ausdehnung, die mit einem möglichen Gefrieren des Wassers in dem zwischen Rippe und Überlaufrand gebildeten Spalt einhergeht.

Ein weiterer Vorteil liegt in der einfachen Montierbarkeit des Verschlusses. Durch das Einrasten der Raststruktur in die Nut wird eine haptische Rückmeldung erzeugt, wenn der Verschlusskörper durch die Ablauföffnung in das Ablaufrohr eingeführt wird. Ferner sind lediglich geringe Montagekräfte nötig. Ferner sind zur Montage nicht notwendigerweise zusätzliche Fügemittel, wie z.B. Klebstoff oder dergleichen notwendig, was die Montage weiter vereinfacht.

Vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen ergeben sich aus den auf die unab hängigen Ansprüche rückbezogenen Unteransprüchen in Verbindung mit der Beschrei bung.

Gemäß manchen Ausführungsformen kann vorgesehen sein, dass die Raststruktur des Ablaufrohrs durch ein Plättchen ausgebildet ist, welches von der Innenfläche des Ablauf rohrs vorsteht. Ein die Raststruktur bildendes Plättchen kann beispielsweise eine im We sentlichen rechteckförmige oder dreieckförmige Umfangsform aufweisen, ist jedoch nicht darauf beschränkt. Allgemein kann hierin unter einem Plättchen, das die Raststruktur bil det, ein diskretes, von der Innenfläche vorstehendes Element verstanden werden, dessen Wandstärke oder Dicke im Vergleich zu dessen Umfang vernachlässigbar ist. Beispiels weise kann die Dicke in einem Bereich zwischen 0,1 Prozent und 1,5 Prozent des Um fangs liegen. Optional kann das Plättchen beispielsweise eine sich mit zunehmendem Abstand von der Innenfläche verkleinernde Wandstärke aufweisen, was die Verformbar keit des Plättchens weiter erleichtert.

Gemäß manchen Ausführungsformen kann vorgesehen sein, dass das Plättchen, oder allgemein die Raststruktur, in einer Richtung von dem Kühlgutbehälter weg geneigt ist. Wenn der Verschlusskörper des Ablaufverschlusses in das Ablaufrohr eingeführt wird, verformt das zweite Ende des Ablaufverschlusses die Raststruktur, wobei ein Abgleiten des Verschlusskörpers an der Raststruktur durch die geneigten Flächen der Raststruktur erleichtert wird. Dies vereinfacht weiter die Montierbarkeit. Ferner wird auf diese Weise ein Zurückgleiten des Ablaufverschlusses aus der Ablauföffnung heraus weiter erschwert.

Gemäß manchen Ausführungsformen kann vorgesehen sein, dass die Raststruktur des Ablaufrohrs einstückig mit dem Ablaufrohr ausgebildet ist. Beispielsweise können die Raststruktur und das Ablaufrohr auf einfache Weise in einem Spritzgussverfahren herge stellt werden. Unabhängig von der Herstellung können das Ablaufrohr und die Raststruk tur beispielsweise aus einem Kunststoffmaterial gebildet sein.

Gemäß manchen Ausführungsformen kann vorgesehen sein, dass das Ablaufrohr ein im Wesentlichen zylinderförmiges Rohrstück und ein Kopplungsstück aufweist, welches an einem dem Kühlgutbehälter zugewandten Ende des Rohrstücks ausgebildet ist und sich zu dem Kühlgutbehälter hin trichterförmig weitet, wobei das Kopplungsstück in einem die Ablauföffnung umgebenden Bereich an dem Kühlgutbehälter anliegt. Das Rohrstück kann beispielsweise eine kreisförmige Querschnittsform aufweisen. An einem ersten Ende des Rohrstücks, das dem Kühlgutbehälter zugewandt gelegen ist, ist ein Kopplungs- oder Verbindungsstück vorgesehen bzw. angeformt. Das Kopplungsstück weist einen sich mit zunehmendem Abstand vom ersten Ende des Rohrstücks zunehmenden Innendurchmes ser auf, wobei sich der Innendurchmesser optional gestuft aufweiten kann. Optional kann an einem entgegengesetzt zu dem Rohrstück gelegenen Ende des Kopplungsstücks ein Flansch ausgebildet sein, welcher an einer Außenfläche des Kühlgutbehälters anliegt. Dadurch wird eine verbesserte Stützwirkung des Kühlgutbehälters erzielt, wenn der Ab laufverschluss in die Ablauföffnung eingeführt wird.

Gemäß manchen Ausführungsformen kann vorgesehen sein, dass der Kühlgutbehälter eine trichterförmige Ausformung aufweist, welche die Ablauföffnung bildet und in das Kopplungsstück des Ablaufrohrs hineinragt, wobei der Verschlusskörper an der Ausfor mung des Kühlgutbehälters anliegt. Die Ausformung des Kühlgutbehälters beispielsweise kann durch einen Kragen gebildet sein, welcher einen Tropfrand bildet. Das Kopplungs stück des Ablaufrohrs umgibt die Ausformung des Kühlgutbehälters und ist in Bezug auf eine radiale Richtung beabstandet zu der Ausformung angeordnet bzw. liegt in einem radial beabstandeten Bereich an dem Kühlgutbehälter an. Dadurch kann in verbesserter Weise vermieden werden, dass Wasser, welches durch die Ablauföffnung in das Ablauf rohr gelangt, sich infolge von Kapillareffekten zwischen Ablaufrohr und Kühlgutbehälter sammelt und so möglicherweise in eine Isolierschicht gelangt.

Gemäß manchen Ausführungsformen kann vorgesehen sein, dass die Raststruktur an dem dem Kühlgutbehälter zugewandten Ende des Rohrstücks angeordnet ist. Demnach ist die Raststruktur am Übergang zwischen dem trichterförmigen Kopplungsabschnitt und dem Rohrstück angeordnet. Auf diese Weise kann die Baulänge des Verschlusskörpers vorteilhaft kurzgehalten werden.

Gemäß manchen Ausführungsformen kann vorgesehen sein, dass der Verschluss-körper sich von einem zwischen dem ersten Ende und dem zweiten Ende gelegenen Mittelbe reich aus zu dem zweiten Ende hin verjüngt. Beispielsweise kann der Verschlusskörper im Bereich des zweiten Endes konisch ausgebildet sein. Dadurch wird das Einführen in die Ablauföffnung und in das Ablaufrohr weiter erleichtert.

Gemäß manchen Ausführungsformen kann vorgesehen sein, dass die Nut des Ver schlusskörpers sich entlang des gesamten Umfangs des Verschlusskörpers erstreckt. Insbesondere kann die Nut als Ringnut realisiert sein. Somit muss beim Montieren nicht auf die Ausrichtung des Verschlusskörpers in Bezug auf die Umfangsrichtung geachtet werden. Beispielsweise kann eine oder mehrere Raststrukturen am Ablaufrohr vorgese hen sein. Wenn mehrere Raststrukturen vorgesehen sind, können diese entlang des Um fangs des Ablaufrohrs beabstandet zueinander angeordnet sein, insbesondere in regel mäßigen Abständen. Durch die sich um den gesamten Umfang des Verschlusskörpers erstreckende Nut können alle Raststrukturen in derselben Nut aufgenommen werden, was die Montage weiter erleichtert.

Gemäß manchen Ausführungsformen kann vorgesehen sein, dass die Überlappung zwi schen einer Oberkante des Überlaufrands der Ablauföffnung und einer Unterkante des Vorsprungs der Kappe des Ablaufverschlusses in einem Bereich zwischen 1 mm und 3 mm, insbesondere zwischen 1,5 mm und 2,5 mm liegt. Gemäß manchen Ausführungsformen kann vorgesehen sein, dass das Kältegerät zusätz lich ein an einer Innenseite des Kühlgutbehälters angeordnetes Wärmeleitblech umfasst, welches eine mit der Ablauföffnung fluchtend angeordnete Blechöffnung aufweist, wobei die Blechöffnung durch eine Ausformung umgrenzt ist, welche den Überlaufrand bildet. Die Ausformung kann beispielsweise durch einen Kragen gebildet sein. Die Ausformung des Wärmeleitblechs und die optionale Ausformung des Kühlgutbehälters weisen in ent gegengesetzte Richtungen. Die Innenflächen der Ausformungen können jedoch fluchtend ausgerichtet sein.

Gemäß manchen Ausführungsformen kann das Kältegerät einen Maschinenraum, in wel chem eine Verdunstungsschale zur Aufnahme von aus dem Kühlgutbehälter abgeleitetem Wasser angeordnet ist, aufweisen, wobei das Ablaufrohr sich zwischen der Ablauföffnung und dem Maschinenraum erstreckt, um das aus dem Kühlgutbehälter abgeleitete Wasser in die Verdunstungsschale zu leiten. Die Verdunstungsschale kann beispielsweise in thermischem Kontakt mit einem im Maschinenraum untergebrachten Verdichter angeord net sein. Durch die Abwärme des Verdichters kann das sich in der Verdunstungsschale ansammelnde Wasser verdunstet werden.

Gemäß manchen Ausführungsformen kann vorgesehen sein, dass der Maschinenraum eine dem Kühlgut-behälter zugewandte Maschinenraumdecke aufweist, wobei zwischen dem Kühlgutbehälter und der Maschinenraumdecke ein Isoliermaterial angeordnet ist, und wobei das Ablaufrohr sich durch das Isoliermaterial hindurch erstreckt.

KURZE BESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN

Im Folgenden wird die Erfindung unter Bezugnahme auf die Figuren der Zeichnungen erläutert. Von den Figuren zeigen:

Fig. 1 eine vereinfachte, schematische Schnittansicht eines Kältegeräts gemäß einem Ausführungsbeispiel der Erfindung;

Fig. 2 eine Detailansicht des durch den Buchstaben Z gekennzeichneten Bereichs des in der Fig. 1 gezeigten Kältegeräts, wobei der durch den Buchstaben Z gekennzeichneten Bereich einen Wasserablauf markiert; Fig. 3 eine Schnittansicht des in Fig. 2 gezeigten Wasserablaufs, der sich bei ei nem Schnitt entlang der in Fig. 2 gezeigten Linie A-A ergibt; und

Fig. 4 eine Detailansicht des durch den Buchstaben Y gekennzeichneten Bereichs aus Fig. 3.

In den Figuren bezeichnen dieselben Bezugszeichen gleiche oder funktionsgleiche Kom ponenten, soweit nichts Gegenteiliges angegeben ist.

AUSFÜHRLICHE BESCHREIBUNG VON AUSFÜHRUNGSBEISPIELEN

Fig. 1 zeigt beispielhaft und in schematischer Weise in Kältegerät 1, z.B. in Form eines Gefrierschranks. Allgemein kann das Kältegerät 1 ein Haushaltskältegerät sein. Wie in Fig. 1 beispielhaft gezeigt, kann das Kältegerät 1 einen Kühlgutbehälter 2, welcher eine Kühlkammer 20 zur Aufnahme von Kühlgut definiert, einen Maschinenraum 6, ein Isolier material 8, welches zwischen einer Maschinenraumdecke 62 und dem Kühlgutbehälter 2 angeordnet ist, und einen Wasserablauf WA aufweisen.

Wie in Fig. 1 schematisch dargestellt ist, kann der Kühlgutbehälter 2 vollständig von Iso liermaterial 8 umgeben sein. Die Kühlkammer 20 kann beispielsweise über eine Türe (nicht dargestellt) von außen zugänglich sein. Der Kühlgutbehälter 2 definiert allgemeine einen Innenraum, welcher die Kühlkammer 20 bildet. Der Kühlgutbehälter 2 kann bei spielsweise im Wesentlichen rechteckförmig gestaltet sein und ist vorzugsweise ein Kunststoffbehälter. Optional kann der Kühlgutbehälter 2 eine lokale Vertiefung 26 aufwei sen, welche beispielsweise als geneigte Fläche oder trichterförmiger Bereich realisiert sein kann (Fign. 2 und 3).

Der Maschinenraum 6 kann einen Boden 61 und die Maschinenraumdecke 62 aufweisen, zwischen denen ein Aufnahmeraum definiert ist. In dem Maschinenraum 6 kann eine Ver dunstungsschale 7 angeordnet sein, welche zur Aufnahme von Wasser W aus der Kühl kammer 20, wie z.B. Kondenswasser, dient. Wie in Fig. 1 beispielhaft dargestellt, kann ferner ein Verdichter 9 in dem Maschinenraum 6 angeordnet sein. Der Verdichter 9 ist zur Verdichtung eines Kältemittels ausgelegt, um einen Kältekreislauf (nicht dargestellt) zum Kühlen der Kühlkammer 20 zu betreiben. Der Kältekreislauf kann beispielsweise einen mit einem Ausgang des Verdichters verbundenen Verflüssiger, eine mit einem Ausgang des Verflüssigers verbundene Drossel und einen zum Wärmeaustausch mit der Kühlkammer

20 angeordneten Verdampfer aufweisen, welcher mit der Drossel und mit einem Eingang des Verdichters verbunden ist. Wie in Fig. 1 beispielhaft gezeigt, kann die Verdunstungs schale 7 optional auf dem Verdichter 9 angeordnet sein oder in anderer Weise thermisch an den Verdichter gekoppelt sein, so dass Abwärme des Verdichters 9 zur Verdunstung des sich in der Verdunstungsschale 7 befindlichen Wassers W nutzbar ist.

Beim Öffnen der Kühlkammer 20 oder durch sich in der Kühlkammer 20 befindliches Kühlgut kann Feuchtigkeit in die Kühlkammer 20 gelangen, wodurch es zur Kondensatbil dung in der Kühlkammer 20 kommen kann. Im Bereich des Verdampfers oder, wenn die Temperaturen in der Kühlkammer 20 unter 0 °C liegen kann das Kondenswasser gefrie ren. Durch gezielte Abtauverfahren, welche z.B. ein lokales Heizen von Bereichen der Kühlkammer 20, des Verdampfers oder von Bereichen des Kühlgutbehälters 2 umfassen können, kann das Wasser wieder verflüssigt werden.

Wie in Fig. 1 schematisch dargestellt, weist das Kältegerät 1 zur Abfuhr von Wasser W aus dem Kühlgutbehälter 2 einen Wasserablauf WA auf. Wie in Fig. 1 schematisch und in den Fign. 2 und 3 mit mehr Details dargestellt ist, bildet der Wasserablauf WA allgemein eine Leitung zum Ableiten von Wasser W aus dem Kühlgutbehälter 2. Wie in Fig. 1 sche matisch gezeigt, kann die Leitung beispielsweise im Maschinenraum 6 enden und in die Verdunstungsschale 7 einmünden.

Die Fign. 2 und 3 zeigen den Wasserablauf WA im Detail als Schnittansicht. Wie in den Fign. 2 und 3 schematisch dargestellt, weist der Kühlgutbehälter 2 eine Ablauföffnung 21 auf, welche beispielsweise in der Vertiefung 26 des Kühlgutbehälter 2 ausgebildet sein kann. Wie in den Fign. 2 und 3 beispielhaft gezeigt, kann der Kühlgutbehälter 2 optional eine trichterförmige Ausformung oder einen Kragen 22 aufweist, welche die Ablauföffnung

21 bildet. Die Ausformung 22 kann zu einer Außenseite 2B des Kühlgutbehälters 2, z.B. in Richtung der Maschinenraumdecke 62 vorstehen. Die Ablauföffnung 21 kann beispiels weise eine kreisförmige Querschnittsform aufweisen. io

Optional kann an einer Innenseite 2A des Kühlgutbehälters 2 ein Wärmeleitblech 5 ange ordnet sein. Das Wärmeleitblech 5 kann eine mit der Ablauföffnung 21 fluchtend oder überlappend angeordnete Blechöffnung 51 aufweisen. Wie in den Fign. 2 und 3 beispiel haft gezeigt, kann das Wärmeleitblech 5 eine Ausformung 52 aufweisen, welche Blechöff nung 51 umgrenzt oder ausbildet. Die Ausformung 52 der Blechöffnung 51 ragt zu der Innenseite 2A des Kühlgutbehälters 2 vor bzw. steht in den Kühlraum 20 hinein vor. Die Ausformung oder der Kragen 52 des Wärmeleitblechs 5 bildet einen Überlaufrand K, wel cher auf der Innenseite 2A des Kühlgutbehälters 2 vorsteht. Alternativ kann der Überlauf rand K auch durch einen an den Kühlgutbehälter 2 angeformten oder einstückig mit die sem ausgebildeten Vorsprung ausgebildet sein. Allgemein weist der Kühlgutbehälter 2 eine von einem Überlaufrand K umgebene Ablauföffnung 21 auf.

Wie in den Fign. 2 und 3 außerdem gezeigt ist, weist der Wasserablauf WA ein Ablaufrohr 3 und einen Ablaufverschluss 4 auf.

Das Ablaufrohr 3 kann beispielsweise ein Rohrstück 31 und ein Kopplungsstück oder Verbindungsstück 32 aufweisen. Das Rohrstück 31 kann beispielsweise im Wesentlichen zylinderförmig gestaltet sein und erstreckt sich zwischen einem ersten Ende 31A und ei nem zweiten Ende 31 B. Die Zylinderform ist hierbei nicht auf eine Kreiszylinderform be schränkt. Das Kopplungs- oder Verbindungsstück 32 kann insbesondere trichterförmig ausgebildet sein, wie dies in den Fign. 2 und 3 schematisch gezeigt ist, und ist mit dem ersten Ende 31A des Rohrstücks 31 verbunden. Beispielsweise kann das Verbindungs stück 32 einen unmittelbar mit dem ersten Ende 31A des Rohrstücks 31 verbundenen ersten Abschnitt 32A aufweisen, welcher sich mit zunehmendem Abstand vom ersten Ende 31A des Rohrstücks 31 aufweitet. Optional kann ein Zwischenabschnitt 32B mit dem ersten Abschnitt 32A des Verbindungsstücks 32 verbunden sein, welches beispiels weise zylinderförmig ausgebildet sein kann. Ebenfalls optional kann ein zweiter Abschnitt oder Flanschabschnitt 32C vorgesehen sein, welcher mit dem Zwischenabschnitt 32B oder direkt mit dem ersten Abschnitt 32A verbunden ist und in einer radialen Richtung von dem Zwischenabschnitt 32B oder dem ersten Abschnitt 32A absteht. Ein Leitungsquer schnitt des Ablaufrohrs 3 ist allgemein durch eine Innenfläche 3a des Ablaufrohrs 3 defi niert. Das Ablaufrohr 3 kann insbesondere aus einem Kunststoffmaterial, z.B. einem Thermoplastmaterial hergestellt sein. Wie in den Fig. 2 schematisch dargestellt, kann das Ablaufrohr 3 eine oder mehrere Rast strukturen 30 aufweisen. Im Folgenden wird aus Gründen der Deutlichkeit lediglich auf „eine“ oder „die“ Raststruktur 30 Bezug genommen, selbstverständlich ohne die Erfindung auf eine einzige Raststruktur 30 beschränken zu wollen. Wie in Fig. 2 schematisch darge stellt, kann die Raststruktur 30 beispielsweise als plättchenförmiger Ansatz ausgebildet sein, welcher von der Innenfläche 3a des Ablaufrohrs 3 vorsteht. Optional sind die Rast struktur 30 und das Ablaufrohr 3 einstückig ausgebildet, z.B. in einem Spritzgussverfah ren. Wie in Fig. 2 beispielhaft dargestellt ist, kann vorgesehen sein, dass eine Wandstärke der Raststruktur 30 mit zunehmendem Abstand von der Innenfläche 3a kleiner wird. Dies erleichtert eine elastische Verformung der Raststruktur 30. Weiter optional kann vorgese hen sein, dass die Raststruktur 30, insbesondere, wenn diese als Plättchen ausgebildet ist, in Richtung eines zweiten Endes des Ablaufrohrs, welches z.B. durch das zweite En des 31 B des Rohrstücks 31 gebildet sein kann, geneigt ist, wie dies in Fig. 2 beispielhaft gezeigt ist. Wie in Fig. 2 ferner gezeigt ist, kann die Raststruktur 30 insbesondere an dem ersten Ende 31A des Rohrstücks 31 angeordnet sein.

Wie in den Fign. 2 und 3 beispielhaft dargestellt, ist das Ablaufrohr 3 an der Außenseite des Kühlgutbehälters 2 angeordnet und kann beispielsweise mit dem optionalen Flansch abschnitt 32C an dem Kühlgutbehälter 2 anliegen, insbesondere in einem die Ablauföff nung 21 umgebenden Bereich des Kühlgutbehälters 2. Ein Rand der Ablauföffnung 21 ist somit in radialer Richtung beabstandet zu dem Anlagebereich des Ablaufrohrs 3 angeord net. Wie in den Fign. 2 und 3 beispielhaft gezeigt, kann die optionale Ausformung 22 in den Kopplungs- oder Verbindungsabschnitt 32 des Ablaufrohrs 3 hineinragen. Allgemein ist das Ablaufrohr 3 mit der Ablauföffnung 21 des Kühlgutbehälters 2 verbunden, um Wasser W aus dem Kühlgutbehälter 2 abzuleiten. Das erste Ende 31 A des Rohrstücks 31 ist somit dem Kühlgutbehälter 2 zugewandt gelegen. Das zweite Ende des Ablaufrohrs, z.B. in Form des zweiten Endes 31 B des Rohrstücks 31 kann in den Maschinenraum 6 hineinragen, z.B. um das Wasser W in die Verdunstungsschale 7 zu leiten. Das Ablauf rohr 3 kann sich somit zwischen der Ablauföffnung 21 und dem Maschinenraum erstre cken, z.B. durch das Isoliermaterial 8 hindurch.

Der Ablaufverschluss 4 ist in den Fign. 2 und 3 ebenfalls beispielhaft dargestellt. Wie in den Fign. 2 und 3 gezeigt, kann der Ablaufverschluss 4 insbesondere einen Verschluss körper 40 und eine Kappe 42 aufweisen. Der Verschlusskörper 40 kann beispielsweise als zylindrischer Pfropfen sein. Allgemein kann der Verschlusskörper 40 mit einer zu der Querschnittsform der Ablauföffnung 21 des Kühlgutbehälters 2 korrespondierenden Quer schnittsform ausgebildet sein und erstreckt sich zwischen einem ersten Ende 40A und einem entgegengesetzt zu diesem gelegenen zweiten Ende 40B. Optional kann vorgese hen sein, dass der Verschlusskörper 40 sich von einem zwischen dem ersten Ende 40A und dem zweiten Ende 40B gelegenen Mittelbereich 40C aus zu dem zweiten Ende 40B hin verjüngt, wie dies in den Fign. 2 und 3 beispielhaft gezeigt ist. Wie insbesondere in Fig. 3 erkennbar ist, weist der Verschlusskörper 40 an seinem Außenumfang Wasser leitrillen 41 auf, welche sich als längliche Nuten vom ersten Ende 40A in Richtung des zweiten Endes 40B des Verschlusskörpers 40 erstrecken.

Die Kappe 42 ist an dem ersten Ende 40A des Verschlusskörpers 40 angeordnet bzw. mit diesem verbunden und steht in einer radialen Richtung von dem Verschlusskörper 40 vor. Wie in den Fign. 2 und 3 beispielhaft gezeigt ist, kann die Kappe 42 eine von dem Ver schlusskörper abgewandte Deckfläche aufweisen, welche beispielsweise geneigt verläuft. An einer dem zweiten Ende 40B des Verschlusskörpers 40 zugewandten Bodenfläche 42a (Fig. 4) der Kappe 42 ist ein Vorsprung 43 ausgebildet, welcher von der Bodenfläche 42a in Richtung des zweiten Endes 40B des Verschlusskörpers 40 vorsteht. Der Vor sprung 43 umschließt den Verschlusskörper 40 vollständig. Beispielsweise kann der Vor sprung 43 als geschlossener Ring oder Rahmen ausgebildet sein.

Wie in Fig. 2 gezeigt, ist im Bereich des zweiten Endes 40B des Verschlusskörpers 40 eine Nut 46 ausgebildet, welche im Folgenden auch als Rast- oder Aufnahmenut be zeichnet wird. Die Nut 46 kann sich optional um den gesamten Umfang des Verschluss körpers 40 herum erstrecken. Wie in Fig. 2 beispielhaft gezeigt ist, kann die Rastnut 46 beispielsweise eine rechteckförmige Querschnittsform aufweisen.

Der Ablaufverschluss 4 kann insbesondere aus einem Kunststoff material gebildet sein, z.B. einem thermoplastischen oder einem duroplastischen Kunststoff.

Wie in den Fign. 2 und 3 schematisch dargestellt, ist der Verschlusskörper 40 in die Ab lauföffnung 21, gegebenenfalls durch die optionale Blechöffnung 51, eingeführt bzw. in dieser angeordnet und ragt in das Ablaufrohr 3 hinein. Der Verschlusskörper 40 liegt hier bei beispielsweise an der Ausformung 22 des Kühlgutbehälters 2 an, wobei optional eine Presspassung zwischen dem Verschlusskörper 40 und der Ablauföffnung 21 vorgesehen sein kann. Wie in Fig. 2 weiterhin erkennbar ist, ist die Raststruktur 30 mit der Rastnut 46 des Verschlusskörpers 40 verrastet bzw. greift die Raststruktur 30 in die Rastnut 46 ein. Dadurch ist der Ablaufverschluss 4 in seiner axialen Position fixiert. Die Kappe 42 steht seitlich bzw. in radialer Richtung über den Ablaufrand K hinaus und der Vorsprung 43 ist überlappend mit dem Überlaufrand K angeordnet. Dadurch ist ein umlaufender Spalt zwi schen dem Überlaufrand K bzw. zwischen der Ausformung 52 des Wärmeleitblechs 5 und dem Vorsprung 43 der Kappe 42 ausgebildet. Kondenswasser kann sich somit in diesem Spalt sammeln. Wenn der Flüssigkeitsstand in dem Spalt die der Kappe 42 zugewandte Oberkante K1 überschreitet, läuft das Wasser durch die Ablauföffnung 21 in das Ablauf rohr 3 und wird gegebenenfalls in die Verdunstungsschale 7 geleitet. Somit wird eine Art Siphon gebildet. Wenn die Temperatur in der Kühlkammer 20 klein genug ist, zumindest im Bereich des Wasserablaufs WA bzw. der Vertiefung 26, gefriert das Wasser in dem Spalt zwischen dem Überlaufrand K und dem Vorsprung 43 der Kappe 42, so dass ein Luftdichter Verschluss vorliegt.

Fig. 4 zeigt im Detail die Anordnung des Vorsprungs 43 der Kappe 42 relativ zu dem Überlaufrand K der Ablauföffnung 21. Allgemein überlappen sich der Vorsprung 43 und der Überlaufrand K, insbesondere in Bezug auf die axiale Richtung, wobei eine Oberkante K1 des Überlaufrands K oberhalb einer Unterkante 43A des Vorsprungs 43 angeordnet ist. Die Überlappung OL zwischen der Oberkante K1 des Überlaufrands K der Ablauföff nung 21 und der Unterkante 43A des Vorsprungs 43 der Kappe 42 des Ablaufverschlus ses 4 kann beispielsweise in einem Bereich zwischen 1 mm und 3 mm, insbesondere zwischen 1 ,5 mm und 2,5 mm liegen.

Ein Vorteil des oben beschriebenen Kältegeräts 1 liegt darin, dass durch die Verrastung von Ablaufverschluss 4 und Ablaufrohr 3 eine zuverlässige axiale Fixierung des Ablauf verschlusses erzielt wird. Damit kann die gewünschte Überlappung OL zwischen der Oberkante K1 des Überlaufrands K der Ablauföffnung 21 und der Unterkante 43A des Vorsprungs 43 der Kappe 42 des Ablaufverschlusses 4 sichergestellt werden. Dies ist insbesondere günstig, wenn die Kühlkammer 20 ein Gefrierfach ist. Durch die axiale Fixie rung des Ablaufverschlusses 4 durch die Verrastung kann in verbesserter Weise verhin dert werden, dass das im Spalt zwischen Überlaufrand K und Vorsprung 43 der Kappe 42 gefrierende Wasser den Verschluss 4 aus der Ablauföffnung 21 herausdrückt. Ein weiterer Vorteil liegt in der einfachen Montierbarkeit des Ablaufverschlusses 4 an dem Kühlgutbehälter 2. Beispielsweise kann bei einem Verfahren zum Montieren des Ablauf verschlusses 4 an dem Kühlgutbehälter 2 der Verschlusskörpers 40 des Ablaufverschlus ses 4 von der Innenseite des Kühlgutbehälters 2 in die Ablauföffnung 21 eingeführt wer- den. Der Verschlusskörper 40 wird dabei soweit in die Ablauföffnung 21 eingeführt wird, dass die Kappe 42 seitlich über den Überlaufrand K hinausragt, der umlaufende Vor sprung 43 der Kappe 42 überlappend zu dem Überlaufrand K angeordnet ist und die Raststruktur 30 des Ablaufrohrs 3 in die Nut 46 des Verschlusskörpers 40 einrastet. Obwohl die vorliegende Erfindung vorstehend anhand von Ausführungsbeispielen exemp larisch erläutert wurde, ist sie darauf nicht beschränkt, sondern auf vielfältige Weise modi fizierbar. Insbesondere sind auch Kombinationen der voranstehenden Ausführungsbei spiele denkbar.

BEZUGSZEICHEN

1 Kältegerät

2 Kühlgutbehälter

2A Innenseite des Kühlgutbehälters 2B Außenseite des Kühlgutbehälters

3 Ablaufrohr

3a Innenfläche

4 Ablaufverschluss

5 Wärmeleitblech

6 Maschinenraum

7 Verdunstungsschale

8 Isoliermaterial

9 Verdichter

21 Ablauföffnung

22 Ausformung

26 Vertiefung

30 Raststruktur

31 Rohrstück

31A erstes Ende des Rohrstücks 31 B zweites Ende des Rohrstücks

32 Kopplungsstück

32A erster Abschnitt

32B Zwischenabschnitt

32C Flanschabschnitt

40 Verschlusskörper

40A erstes Ende des Verschlusskörpers 40B zweites Ende des Verschlusskörpers 40C Mittelbereich des Verschlusskörpers

41 Wasserleitrillen

42 Kappe

43 Vorsprung

43A Unterkante des Vorsprungs 46 Nut

51 Blechöffnung

52 Ausformung

61 Boden

62 Maschinenraumdecke

K Überlaufrand

K1 Oberkante des Überlaufrands OL Überlappung

W Wasser WA Wasserablauf