Kältegeräte mit einem Korpus und mit wenigstens einer Tür sind üblicherweise an ihren Türen mit einer umlaufenden Magnetdichtung ausgestattet, die im geschlossenen Zustand der Tür den Innenraum weitgehend luftdicht verschließt und darüber hinaus durch eine zwischen der Dichtung und einem Türrahmen am Korpus wirkende Magnetkraft die Tür in geschlossener Stellung hält. Die Reichweite dieser Magnetkraft ist allerdings sehr kurz. Es läßt sich daher nicht zuverlässig vermeiden, dass die Tür nicht vollständig zufällt, sondern einen Spalt breit offen stehen bleibt, ohne dass dies dem Kältegerät von außen in auffälliger Weise anzusehen ist.

Besonders störend ist dieses Problem bei Kältegeräten mit zwei oder mehr Türen, die nicht luftdicht voneinander getrennte Innenräume verschließen. Bei diesen Innenräumen kann es sich z. B. um ein Gefrierfach und ein Kühlfach eines Kombinations-Kältegeräts handeln, oder auch um ein Kühlfach und ein sogenanntes Kellerfach, das auf einer höheren Temperatur als das Kühlfach gehalten wird und eventuell lediglich durch Luftaustausch mit dem Kühlfach gekühlt wird. Wenn nämlich bei einem solchen Gerät eine Tür zugeschlagen wird, kann der daraus resultierende Druckstoß dazu führen, dass die jeweils andere Tür aufspringt, sofern nicht eine Sicherungseinrichtüng vorhanden ist, die dies verhindert, indem sie auf die geschlossene Tür eine die Magnetdichtung unterstützende Kraft ausübt, die die Tür geschlossen hält.

Bei dem Kältegerät aus DE 101 17 782 A1 ist eine solche Sicherungseinrichtung durch den Vorsprung und das federbeaufschlagte Riegelteil gebildet, das bei geschlossener Tür auf diese eine Kraft in Schließrichtung ausübt und beim Öffnen der Tür von dem

Vorsprung gegen die Rückstellkraft der Feder verdrängt wird. Das Riegelteil ist in einer am Korpus befestigten Gehäuseschale in einem Lager um eine Achse schwenkbar montiert.

Es hat sich gezeigt, dass beim Öffnen und Schließen der Tür erhebliche Kräfte auf das Lager des Riegelteils wirken. Insbesondere bei einer Gehäuseschale aus Kunststoff kann das Lager beschädigt und im Extremfall sogar zerstört werden. Dies macht eine stabile Ausführung der Gehäuseschale notwendig, damit diese Kräfte kompensiert werden können. Es wäre zwar möglich, die Gehäuseschale aus einem stabileren Material wie beispielsweise Metall statt Kunststoff zu fertigen, doch würde dies zu erhöhten Produktionskosten führen, weil Kunststoffgehäuse aus Spritzgussteilen wesentlich einfacher und billiger herzustellen sind als Metallgehäuse.

Es ist daher Aufgabe der Erfindung, ein Kältegerät mit einem Vorsprung und einem Riegelteil zu schaffen, bei dem diese Nachteile entfallen.

Diese Aufgabe wird durch ein Kältegerät nach Anspruch 1 gelöst.

Indem erfindungsgemäß die Welle des Riegelteils eine Seitenfläche des sie tragenden Gehäuseteils kreuzend montiert ist, können erhebliche auf die Welle einwirkende Kräfte in das Gehäuseteil eingeleitet werden, wodurch eine Gehäuseschale entlastet wird und die Anforderungen an die mechanische Belastbarkeit der Gehäuseschale verringert werden. Im einfachsten Fall könnte die Gehäuseschale sogar komplett entfallen, da sie als Lager des Riegelteils nicht mehr notwendig ist.

Bevorzugt ist ein in das Gehäuseteil des Kältegeräts eingreifender Abschnitt der Welle in einem von einer Wandung des Gehäuseteils in das Gehäuseteil ragenden Schaft aufgenommen, um der Welle einen stabilen Halt zu geben. Vorzugsweise ist der Schaft in einem Abschlussprofil gebildet, das die obere oder untere Flanke der Tür bildet. In einem aus Kunststoff gespritzten Abschlussprofil kann der Schaft ohne Aufwand einteilig ausgeformt sein.

Sofern das Riegelteil an einer Flanke der Tür befestigt ist, kann es hinter einer Dekorplatte des Kältegeräts verdeckt platziert sein, so dass es bei geschlossener Tür

nicht sichtbar ist. Ein ästhetischer Eindruck des Kältegeräts wird somit vom Riegelteil nicht beeinträchtigt.

Eine Rückstellkraft für das Riegelteil kann von einer Feder erzeugt sein. In einer bevorzugten Ausführung der Erfindung ist die Feder eine Druckfeder. Somit wird ein Öffnen bzw. Schließen der Tür von der Feder nicht beeinträchtigt. Es ist aber auch möglich, die Feder als eine um die Welle geschlungene Torsionsfeder auszubilden. Eine solche Torsionsfeder kann beispielsweise eine Schraubenfeder oder eine Spiralfeder sein. Hauptvorteil dieser Ausgestaltung ist eine platzsparende Ausführung.

Bei der Welle kann es sich um eine Schraube handeln. Sie ist durch ihr Gewinde schnell und einfach an dem einen Gehäuseteil zu befestigen.

Obwohl die Grundausführung der Erfindung nicht notwendigerweise ein Gehäuse verlangt, kann es doch von Vorteil sein, ein Gehäuse vorzusehen, in dem das Riegelteil verborgen ist. Mit dem Gehäuse lassen sich beispielsweise unerwünschte äußere Einflüsse vom Riegelteil abweisen. Aus eben diesen Gründen kann es auch vorteilhaft sein, die Feder ebenfalls in dem Gehäuse aufgenommen vorzusehen.

Um eine Montage der Tür wahlweise mit rechts-oder linksseitigem Anschlag zu ermöglichen, ist das Gehäuse vorzugsweise in zwei um 180° gegeneinander verdrehten Orientierungen, jeweils angepasst an den gewählten Anschlag, an der Tür montierbar.

Ein solche Gehäuse kann zweckmäßig aus zwei zueinander spiegelbildlichen Halbschalen zusammengesetzt sein.

Vorzugsweise weist der Vorsprung zwei voneinander abgewandte Schrägflächen zum Wechselwirken mit dem Riegelteil auf. Beim Öffnen der Tür wird so zunächst das Riegelteil durch Gleiten an einer der Schrägflächen am Vorsprung zurückgedrängt, während anschließend das Riegelteil von der Rückstellkraft gegen die zweite Schrägfläche gedrückt wird, an der das Riegelteil abgleitet, was die Tür in Richtung vollständiger Öffnung treibt. Bei einer Schließbewegung sind die Verhältnisse umgekehrt.

Um das Schließen der Tür leicht zu machen, ein unbeabsichtigtes Aufgehen der Tür aber möglichst zu verhindern, ist vorzugsweise diejenige der Schrägflächen, die bei geschlossener Tür das Riegelteil berührt, unter einem größeren Winkel zur Bewegungsrichtung der Tür angeordnet als die andere Schrägfläche.

Der Vorsprung kann beispielsweise durch eine vom Korpus abstehende Lasche gebildet sein. Bei der Lasche kann es sich beispielsweise um einen zurechtgebogenen Endabschnitt eines Bleches handeln.

Vorteilhafterweise ist der Vorsprung an einem am Korpus angebrachten Türlager befestigt, weil sich dann für Vorsprung und Türlager dieselben Befestigungsmittel verwenden lassen. Es sind somit keine zusätzlichen Befestigungsmittel bzw. Bohrungen im Korpus erforderlich.

Auch das Riegelteil weist seinerseits vorzugsweise zwei voneinander abgewandte Schrägflächen zum Wechselwirken mit dem Vorsprung auf. Diejenige dieser Schrägflächen, die bei geschlossener Tür den Vorsprung berührt, ist vorzugsweise unter einem größeren Winkel zur Bewegungsrichtung der Tür angeordnet als die andere Schrägfläche.

Es folgt die Beschreibung eines bevorzugten Ausführungsbeispiels der Erfindung. In den Figuren zeigen : Fig. 1 : einen Querschnitt durch Vorsprung und Riegelteil in Draufsicht bei einer geschlossenen Tür ; Fig. 2 : einen Querschnitt durch eine Befestigung des Riegelteils ; Fig. 3 : Vorsprung und Riegelteil im Querschnitt während des Öffnens bzw.

Schließens der Tür ; und Fig. 4 Vorsprung und Riegelteil im Querschnitt bei geöffneter Tür.

In Fig. 1 ist ein Teil eines erfindungsgemäßen Kältegerätes gezeigt, bei dem eine Türsicherung 1 im Querschnitt in Draufsicht zu sehen ist. Vom einem Gerätegehäuse des Kältegeräts sind ein Teil der Vorderseite eines Korpus 2 und einer Tür 3 in einem geschlossenen Zustand zu sehen. Die Tür 3 ist mittels eines Türlagers 4 am Korpus 2 schwenkbar befestigt. Das Türlager 4 ist ein Beschlagteil aus Metall und umfast einen flachen Streifen, der mittels Schrauben 5 am Korpus 2 angebracht ist, und einen von dem Streifen abgewinkelten Arm, der an seinem freien Ende einen aufrechten zylindrischen Zapfen trägt, der in eine Bohrung der Tür 3 eingreift und so deren Schwenkachse festlegt.

Die Türsicherung 1 umfasst ein Blech 6, ein Riegelteil 7, eine Feder 8, ein Gehäuse 9 sowie Schrauben 10 und 11. Das Blech 6 ist zusammen mit dem Türlager 4 mit denselben Schrauben 5 am Korpus 2 befestigt. Ein Endabschnitt des Bleches 6 ist als eine vom Korpus 2 abstehende Lasche 12 zurechtgebogen. Dabei weist die Lasche 12 zwei voneinander abgewandte, einen Winkel bildende Schrägflächen 13 und 14 auf. Die dem Korpus 2 zugewandte Schrägfläche 13 schneidet eine auf der Vorderseite des Korpus senkrecht stehende Linie N, die der Bewegungsrichtung der Tür beim Öffnen entspricht, unter einem Winkel a von ca. 60°, die vom Korpus abgewandte Schrägfläche unter einem kleineren Winkel ß von ca. 20°.

Durch die Schraube 10 ist das Riegelteil 7 um eine vertikale Achse schwenkbar an der Tür 3 befestigt, wie durch die zweifache Darstellung des Riegelteils 7, einmal in Kontakt mit der Lasche 12 und einmal in zurückgeschwenkter Stellung, angedeutet. Auch das Riegelteil 7 weist zwei voneinander abgewandte, einen Winkel bildende Schrägflächen 15 und 16 auf. Im dargestellten geschlossenen Zustand der Tür 3 liegt die Schrägfläche 15 des Riegelteils parallel an der Schrägfläche 13 der Lasche 12 an. Mit der Schraube 11 als auch mit der Schraube 10 ist das Gehäuse 9 an der Tür 3 angebracht. Innerhalb des Gehäuses 9 ist das Riegelteil 7 verborgen. Auch die Feder 8 ist vom Gehäuse 9 aufgenommen. Sie greift am Riegelteil 7 und der Schraube 11 an. Die Feder 8 stützt sich an der Schraube 11 ab und übt eine Rückstellkraft auf das schwenkbare Riegelteil 7 aus, die die Tür 3 gegen die Vorderseite des Korpus 2 drängt und so ein unbeabsichtigtes Aufgehen der Tür 3 verhindert.

In Fig. 2 ist ein Querschnitt durch einen oberen Bereich der Tür 3 und die an der Tür montierten Teile der Türsicherung 1 gezeigt, der durch das Riegelteil 7, das Gehäuse 9 und die Schraube 10 verläuft. Eine Frontplatte 21 und eine Rückwand 22 der Tür 3 begrenzen einen mit Isoliermaterial gefüllten Zwischenraum, der nach oben durch ein Abschlussprofil 17 verschlossen ist, das auf die oberen Kanten der Frontplatte 21 und der Rückwand 22 aufgesetzt ist. An dem Abschlussprofil 17 ist ein den Zwischenraum ragender Schaft 18 einteilig geformt. In diesem Schaft 17 ist ein gewindetragender Abschnitt 20 der Schraube 10 verschraubt. Ein kopfnaher Abschnitt 19 des Schafts der Schraube 10 durchquert zwei Bohrungen des Gehäuses und dient dem Riegelteil 7 als Welle, um welche das Riegelteil 7 schwenkbar ist. Ein nicht dargestellter zweiter Schaft in dem Abschlussprofil 17 dient zur Befestigung der Schraube 11 an der Tür 3. Das Gehäuse ist aus zwei Halbschalen 23,24 zusammengesetzt, von denen die eine jeweils das Spiegelbild der anderen ist. Eine Aussparung 25 an der Oberseite der oberen Halbschale nimmt den Kopf der Schraube 10 auf. Eine entsprechende, nicht gezeigte Aussparung ist zum Aufnehmen des Kopfes der anderen Schraube 11 vorhanden.

Spiegelbildlich gegenüberliegende Aussparungen 26 der untern Halbschale sind vorgesehen, um jeweils die Köpfe der Schrauben 10,11 aufzunehmen, wenn das Scharnier der Tür 3 nicht, wie in Fig. 1 gezeigt, an deren rechter Kante montiert ist, sondern an ihrer linken Kante : Genau die gleiche Türsicherung wie in Fig. 1 gezeigt kann auch in diesem Fall zum Einsatz kommen ; es genügt, das gewinkelte Blech 6 um 180° um die Linie N gedreht an dem nun am linken Rand des Korpus montierten Türlager 4 zu befestigen und das Gehäuse 9 mitsamt dem Riegelteil darin, ebenfalls um 180° um die Linie N gedreht in zwei weiteren Schäften 18 des Abschlussprofils 17 zu verschrauben, die in geeigneter Position im linken Endbereich des Abschlussprofils 17 vorgeformt sind.

Fig. 3 zeigt eine Situation während des Öffnens der Tür 3. Die Tür 3 schwenkt vom Korpus 2 weg. Die an der Tür 3 fest verankerte Welle 19 des Riegelteils 7 folgt dieser Bewegung. Dabei wird das Riegelteil 7, dessen Schrägfläche 15 zunächst die Schrägfläche 13 der Lasche 12 berührt, gegen den Widerstand der Feder 8 um die Schraube 10 verschwenkt Dabei gleitet die Schrägfläche 15 des Riegelteils 7 auf der Schrägfläche 13 der Lasche 12 ab. Aufgrund des großen Winkels a wird die Feder 8 dabei stark gestaucht ; so dass eine recht große Kraft zum Öffnen der Tür 3 erforderlich ist.. In Fig. 2 ist ein Moment, unmittelbar nachdem die Schrägfläche 15 den Kontakt mit

der Schrägfläche 13 verloren hat, zu sehen. Im weiteren Verlauf des Aufschwenkens der Tür 3 kommt die Schrägfläche 16 des Riegelteils 7 mit der Schrägfläche 14 der Lasche 12 in Kontakt, da das Riegelteil 7 aufgrund der Rückstellkraft von der Feder 8 gegen die Lasche 12 gedrückt wird. An den einander parallel berührenden Schrägflächen 14 und 16 gleiten Lasche 12 und Riegelteil 7 im weiteren Verlauf des Öffnungsvorganges aneinander ab. Die Schwenkbewegung der Tür wird dabei wegen der Rückstellkraft durch die Feder 8, welche das Riegelteil 7 gegen die Lasche 12 drückt, unterstützt. Da der Winkel ß kleiner als a ist, ist die Kraft, mit der die Feder 8 die Tür nun auftreibt, kleiner als die zuvor, während des Kontaktes der Schrägflächen 13, 15 ausgeübte Schließkraft. Während des Aufschwingvorganges auf das Riegelteil 7 von der Lasche 12 ausgeübte Kräfte werden von der Schraube 10 aufgenommen und in die Tür 3 geleitet. Ebenso werden in Folge einer Stauchung der Feder 8 beim Öffnungsvorgang an der Stützstelle der Feder 8, d. h. an der Schraube 11, auftretende Kräfte von der Schraube 11 in die Tür 3 abgeleitet.

Fig. 4 zeigt die Situation in dem Moment, in dem sich das Riegelteil 7, inzwischen durch die Rückstellkraft der Feder 8 wieder ausgeschwenkt, sich von der Lasche 12 löst.

Wird die Tür 3 wieder geschlossen, so werden die Stadien der Figs. 2 bis 4 in umgekehrter Reihenfolge durchlaufen. Dabei ist die Kraft, die die Feder dem Schließen entgegensetzt, wenn sich die Schrägflächen 14,16 berühren, wiederum kleiner als die Kraft, mit der sie die Tür in die geschlossene Stellung drängt, wenn sich die Schrägflächen 13,15 berühren.