Login| Sign Up| Help| Contact|

Patent Searching and Data


Title:
REFRIGERATION DEVICE HAVING A TRAY
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2014/019856
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a refrigeration device (100) having an interior space (102), in which a compartment bottom (104) is arranged. According to the invention, a tray (200) movably supported on rollers (300) is arranged on the compartment bottom (104). The invention further relates to such a tray (200).

Inventors:
BASSLER DANIEL (DE)
CIZIK HERBERT (DE)
FINK JUERGEN (DE)
Application Number:
PCT/EP2013/065112
Publication Date:
February 06, 2014
Filing Date:
July 17, 2013
Export Citation:
Click for automatic bibliography generation   Help
Assignee:
BSH BOSCH SIEMENS HAUSGERAETE (DE)
International Classes:
F25D25/02
Foreign References:
JP2000139641A2000-05-23
DE202009000857U12010-07-01
GB693733A1953-07-08
JPH09280727A1997-10-31
DE102010004219A12010-09-23
Download PDF:
Claims:
Patentansprüche

1. Kältegerät (100), mit einem Innenraum (102), in dem ein Fachboden (104) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass auf dem Fachboden (104) ein auf Rollen (300) verlagerbar abgestütztes Tablett (200) angeordnet ist.

2. Kältegerät (100) nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass der Fachboden (104) randseitig von einer Führungsschiene (204) umgriffen ist. 3. Kältegerät (100) nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsschiene (204) Führungsflächen (400) aufweist, die mit Rollenseitenwänden (402) der Rollen (300) zusammenwirken.

4. Kältegerät (100) nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass eine Auszugsperre (210) vorgesehen ist, die eine Verlagerung des Tabletts (200) in

Auszugsrichtung auf dem Fachboden (104) begrenzt.

5. Kältegerät (100) nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass eine Einschubsperre vorgesehen ist, die eine Verlagerung des Tabletts (200) in Einschubrichtung auf dem Fachboden (104) begrenzt.

6. Kältegerät (100) nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Fachboden (104) aus Glas gefertigt ist. 7. Kältegerät (100) nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Tablett (200) einen Boden (214) aus Glas aufweist.

8. Kältegerät (100) nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Rollen (300) aus Kunststoff gefertigt sind.

9. Kältegerät (100) nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass in das Tablett (200) eine formschlüssig passende Schale (500) eingesetzt ist.

10. Tablett (200) zur Anordnung auf einem Fachboden (104), der in einem Innenraum (102) eines Kältegeräts (100) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Tablett (200) Rollen (300) zum Abstützen auf dem Fachboden (104) aufweist. 1 1. Tablett (200) nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass ein Anschlag (216) zum Zusammenwirken mit einer Auszugsperre (210) des Kältegeräts (100) vorgesehen ist, die eine Verlagerung des Tabletts (200) in Auszugsrichtung auf dem Fachboden (104) begrenzt. 12. Tablett (200) nach Anspruch 1 1 oder 12, dadurch gekennzeichnet, dass ein Einschubanschlag zum Zusammenwirken mit einer Einschubsperre (212) des Kältegeräts (100) vorgesehen ist, die eine Verlagerung des Tabletts (200) in Einschubrichtung auf dem Fachboden (104) begrenzt. 13. Tablett (200) nach einem der Ansprüche 10 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass das Tablett (200) einen Boden (214) aus Glas aufweist.

14. Tablett (200) nach einem der Ansprüche 10 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass die Rollen (300) aus Kunststoff gefertigt sind.

15. Tablett (200) nach einem der Ansprüche 10 bis 14, dadurch gekennzeichnet, dass in das Tablett (200) eine formschlüssig passende Schale (500) eingesetzt ist.

Description:
Kältegerät mit einem Tablett

Die Erfindung betrifft ein Kältegerät mit einem Innenraum, in dem ein Fachboden angeordnet ist. Ferner betrifft die Erfindung ein Tablett für ein derartiges Kältegerät.

Kältegeräte, insbesondere als Haushaltsgeräte ausgebildete Kältegeräte, sind bekannt und werden zur Haushaltsführung in Haushalten oder im Gastronomiebereich eingesetzt, um verderbliche Lebensmittel und/oder Getränke bei bestimmten Temperaturen zu lagern.

Aus der DE 10 2010 004 219 A1 ist ein Kältegerät bekannt, das einen in einem Innenbehälter des Kältegeräts ortsfest angeordneten Fachboden, sowie ein relativ zu dem Boden ausziehbares und einschiebbares Bauteil aufweist. Das Bauteil läuft auf Rollen, die in oder an dem Boden unmittelbar oder mittelbar angeordnet sind. Derartige Rollen verbleiben jedoch bei nicht in den Innenbehälter eingesetztem Boden im Innenbehälter und beeinträchtigen daher das optische Erscheinungsbild des Innenbehälters.

Es ist daher die der Erfindung zugrundeliegende Aufgabe, ein Kältegerät mit einem optisch ansprechenderen Erscheinungsbild bereitzustellen.

Diese Aufgaben werden durch die Gegenstände mit den Merkmalen nach den unabhängigen Ansprüchen gelöst. Vorteilhafte Weiterbildungen sind Gegenstand der abhängigen Ansprüche.

Die vorliegende Erfindung basiert auf der Erkenntnis, dass ein optisch besonders ansprechender Innenraum eines Kältegeräts durch ein Tablett erreicht wird, das sich auf Rollen verlagerbar auf dem Fachboden abstützt. Gemäß einem ersten Aspekt wird die erfindungsgemäße Aufgabe durch ein Kältegerät gelöst, bei dem auf dem Fachboden ein auf Rollen verlagerbar abgestütztes Tablett angeordnet ist. Dadurch wird der technische Vorteil erreicht, dass das Tablett bei geöffnetem Kühlgerät aus dem Innenraum des Kältegeräts herausgezogen werden kann, um auf dem Tablett Kühlgutartikel, wie z.B. verderbliche Lebensmittel und/oder Getränke abzulegen oder Kühlgut zu entnehmen. Somit ist die Bedienbarkeit des Kältegeräts beim Gebrauch gesteigert. Alternativ kann das Tablett mit dem Kühlgut auf dem Tabletts als Ganzes aus dem Innenraum des Kältegeräts genommen werden. In diesem Fall verbleiben in dem Innenraum des Kältegeräts keine sichtbaren Rollen, die das optische Erscheinungsbild stören.

Unter einem Kältegerät wird insbesondere ein Haushaltsgerät verstanden, also ein Kältegerät, das zur Haushaltsführung in Haushalten oder im Gastronomiebereich eingesetzt wird, und insbesondere dazu dient, Lebensmittel und/oder Getränke bei bestimmten Temperaturen zu lagern, wie bspw. ein Kühlschrank, ein Gefrierschrank, eine Kühlgefrierkombination, eine Gefriertruhe oder ein Weinkühlschrank.

In einer vorteilhaften Ausführungsform ist der Fachboden randseitig von einer Führungsschiene umgriffen. Dadurch wird der technische Vorteil erreicht, dass die Stellfläche des Fachbodens frei von Führungselementen oder -schienen ausgebildet ist Außerdem kann die Stellfläche bei nicht in den Innenraum eingesetztem Tablett als Ablagefläche für Kühlgutartikel verwendet werden. Somit die Anzahl der Nutzungsmöglichkeiten des Kältegeräts gesteigert. In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform weist die Führungsschiene Führungsflächen auf, die mit Rollenseitenwänden der Rollen zusammenwirken. Dadurch wird der technische Vorteil erreicht, dass das Tablett beim Verlagern auf dem Fachboden einer vordefinierten Bewegungsbahn folgt und nicht gesteuert bzw. gelenkt werden muss. Dies steigert die Bedienbarkeit des Kältegeräts.

In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform ist eine Auszugsperre vorgesehen, die eine Verlagerung des Tabletts in Auszugrichtung auf dem Fachboden begrenzt. Dadurch wird der technische Vorteil erreicht, dass ein Verlagern des Tabletts auf den Fachboden über einen Punkt auf der Bewegungsbahn hinaus verhindert wird, an dem die auf dem Tablett gelagerten Kühlgutartikel ein Kippen des Tabletts bewirken würden. So wird die Sicherheit bei Gebrauch des Kältegeräts verbessert.

In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform ist eine Einschubsperre vorgesehen, die eine Verlagerung des Tabletts in Einschubrichtung auf dem Fachboden begrenzt. Dadurch wird der technische Vorteil erreicht, dass ein Anschlagen des Tabletts an eine Rückwand verhindert wird, die den Innenraum des Kältegeräts begrenzt. So wird verhindert, dass die Rückwand Schaden nimmt. In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform ist der Fachboden aus Glas gefertigt. Dadurch wird der technische Vorteil erreicht, dass der Fachboden und damit das Kältegerät insgesamt eine optisch ansprechende Erscheinung aufweist.

In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform weist das Tablett einen Boden aus Glas auf. Dadurch wird der technische Vorteil erreicht, dass das Tablett und damit das Kältegerät insgesamt eine optisch ansprechende Erscheinung aufweist.

In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform sind die Rollen aus Gummi gefertigt. Dadurch wird der technische Vorteil erreicht, dass das Verlagern des Tabletts auf dem Fachboden nur eine geringe Geräuschentwicklung zur Folge hat.

In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform ist in das Tablett eine formschlüssig passende Schale eingesetzt. Dadurch wird der technische Vorteil erreicht, dass in der Schale formlose, flüssige oder/und schüttfähige Kühlgutartikel gelagert und bei Bedarf mit dem Tablett zusammen entnommen werden können, wobei durch den formschlüssigen Einsatz der Schale eine ungewollte Verlagerung der Schale auf dem Tablett während des Verlagerns des Tabletts in dem Innenraum des Kältegeräts oder auch außerhalb des Innenraums des Kältegeräts zuverlässig verhindert wird. Gemäß einem zweiten Aspekt wird die erfindungsgemäße Aufgabe durch ein Tablett zur Anordnung auf einem Fachboden gelöst, der in einem Innenraum eines Kältegeräts angeordnet ist, wobei das Tablett Rollen zum Abstützen auf dem Fachboden aufweist. Dadurch wird der technische Vorteil erreicht, dass das Tablett mit Kühlgutartikeln auf dem Tablett als Ganzes aus dem Innenraum des Kältegeräts genommen werden kann. Somit wird der Transport einer Mehrzahl von Kühlgutartikeln erleichtert.

In einer vorteilhaften Ausführungsform ist ein Anschlag zum Zusammenwirken mit einer Auszugsperre des Kältegeräts vorgesehen ist, die eine Verlagerung des Tabletts in Auszugsrichtung auf dem Fachboden begrenzt. Dadurch wird der technische Vorteil erreicht, dass ein Verlagern des Tabletts auf den Fachboden über einen Punkt auf der Bewegungsbahn hinaus verhindert wird, an dem die auf dem Tablett gelagerten Kühlgutartikel ein Kippen des Tabletts bewirken würden. So wird die Sicherheit bei Gebrauch des Kältegeräts verbessert.

In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform ist ein Einschubanschlag zum Zusammenwirken mit einer Einschubsperre des Kältegeräts vorgesehen, die eine Verlagerung des Tabletts in Einschubrichtung auf dem Fachboden begrenzt. Dadurch wird der technische Vorteil erreicht, dass ein Anschlagen des Tabletts an eine Rückwand verhindert wird, die den Innenraum des Kältegeräts begrenzt. So wird verhindert, dass die Rückwand Schaden nimmt.

In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform weist das Tablett einen Boden aus Glas auf. Dadurch wird der technische Vorteil erreicht, dass das Tablett und damit das Kältegerät insgesamt eine optisch ansprechende Erscheinung aufweist.

In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform sind die Rollen aus Kunststoff gefertigt sind. Dadurch wird der technische Vorteil erreicht, dass das Verlagern des Tabletts auf dem Fachboden nur eine geringe Geräuschentwicklung zur Folge hat.

Weitere Ausführungsbeispiele werden Bezug nehmend auf die beiliegenden Zeichnungen erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 eine Vorderansicht eines Kältegerätes,

Fig. 2 eine perspektivische Darstellung eines Fachbodens mit einem Tablett,

Fig. 3 einen Schnittdarstellung durch den in Fig. 2 dargestellten Fachboden mit einem Tablett,

Fig. 4 einen vergrößerten Abschnitt des Fig. 3, und

Fig. 5 eine perspektivische Darstellung eines Tabletts mit zwei Schalen. Fig. 1 zeigt einen Kühlschrank als Ausführungsbeispiel für ein Kältegerät 100 mit einer Kühlschranktür 106. Mit der Kühlschranktür 106 kann ein Innenraum 102 geöffnet und wieder verschlossen werden, in dem mehrere Fachböden 104 angeordnet sind. Im vorliegenden Ausführungsbeispiel sind die Fachböden 104 ortsfest im Innenraum 102 angeordnet. Außerdem sind im vorliegenden Ausführungsbeispiel die Fachböden 104 aus Glas gefertigt. Sie können jedoch auch aus einem anderen, optisch transparenten Material, oder auch aus einem optisch nicht transparenten Material gefertigt werden. Auf den Fachböden können Kühlgutartikel abgelegt werden, um diese kühl zu lagern. Der Kühlschrank dient bspw. zur Kühlung von Lebensmitteln und umfasst einen Kältemittelkreislauf mit einem Verdampfer (nicht dargestellt), einem Verdichter (nicht dargestellt), einem Verflüssiger (nicht dargestellt) und einem Drosselorgan (nicht dargestellt). Der Verdampfer ist als Wärmetauscher ausgebildet, in dem nach einer Expansion das flüssige Kältemittel durch Wärmeaufnahme von dem zu kühlenden Medium, d.h. Luft im Inneren des Kühlschranks, verdampft wird.

Der Verdichter ist ein mechanisch angetriebenes Bauteil, das Kältemitteldampf vom Verdampfer absaugt und bei einem höheren Druck zum Verflüssiger ausstößt.

Der Verflüssiger ist als Wärmetauscher ausgebildet, in dem nach der Kompression das verdampfte Kältemittel durch Wärmeabgabe an ein äußeres Kühlmedium, d.h. die Umgebungsluft, verflüssigt wird.

Das Drosselorgan ist eine Vorrichtung zur ständigen Verminderung des Druckes durch Querschnittsverminderung.

Das Kältemittel ist ein Fluid, das für die Wärmeübertragung in dem kälteerzeugenden System verwendet wird, das bei niedrigen Temperaturen und niedrigem Druck des Fluides Wärme aufnimmt und bei höherer Temperatur und höherem Druck des Fluides Wärme abgibt, wobei üblicherweise Zustandsänderungen des Fluides inbegriffen sind. Fig. 2 zeigt, dass der Fachboden 104 an zwei sich gegenüberliegenden Längsseiten 208 zwei Führungsschienen 204 aufweist. Die Führungsschienen 204 weisen in Richtung ihrer Längserstreckung einen u-förmigen Querschnitt auf, sodass sie je eine Nut 206 aufweisen, in die die jeweils längsseiten Randabschnitte des Fachbodens 104 eintauchen. Die Führungsschienen 204 dienen der ortsfesten Befestigung des Fachbodens 104 in dem Innenraum 102 des Kältegeräts 100, indem sie mit den Innenseitenwänden des Kältegeräts 100 verbunden werden.

Auf dem Fachboden 104 ist ein Tablett 200 angeordnet. Das Tablett 200 weist im vorliegenden Ausführungsbeispiel einen umlaufenden Rand 202 und einen von dem Rand 202 eingefassten Boden 214 auf, der als Stellfläche für zu kühlende Kühlgutartikel ausgebildet ist. Der Boden 214 ist im vorliegenden Ausführungsbeispiel aus Glas gefertigt. Er kann jedoch auch aus einem anderen, optisch transparenten Material, oder auch aus einem optisch nicht transparenten Material gefertigt werden.

Das Tablett 200 kann auf dem Fachboden 104 in Richtung der Längserstreckung der Führungsschienen 204 verlagert werden kann, sodass bei geöffneter Kühlschranktür 106 das sich auf dem Fachboden 104 abstützende Tablett 200 zumindest teilweise aus dem Innenraum 102 des Kältegeräts 100 herausverlagert werden kann, um auf dem Fachboden 104 zu kühlende Kühlgutartikel zu platzieren bzw. zu entfernen. Diese Verlagerung wird durch eine Auszugssperre 210 begrenzt, die einen an der Führungsschiene 204 angeordneten Anschlag 216 und einen an dem Rahmen 202 angeordneten Gegenanschlag 218 aufweist. Der Anschlag 216 weist eine Kontaktfläche 220 und der Gegenanschlag 218 weist eine Gegenkontaktfläche 222 auf, die bei Erreichen der durch die Auszugssperre 210 definierten maximalen Auszugposition miteinander in Kontakt stehen und so eine weitere Verlagerung des Tabletts 200 verhindern.

Nachdem Kühlgutartikel auf dem Boden 214 platziert oder von dort entfernt wurden kann anschließend das Tablett 200 wieder in den Innenraum 102 hineinverlagert werden und der Innenraum 102 durch die Kühlschranktür 106 wieder verschlossen werden. Dabei verhindert eine Einschubsperre 212, die eine Verlagerung des Tabletts 200 in Einschubrichtung auf dem Fachboden 104 begrenzt, dass das Tablett 200 an einer den Innenraum 102 des Kältegeräts 100 begrenzenden Rückwand anschlägt. Fig. 3 zeigt, dass das Tablett 200 an seinen gegenüberliegenden Längsseiten 208 angeordnete Rollen 300 aufweist, die während des Verlagerns des Tabletts 200 auf dem Fachboden 104 abrollen. Die Rollen 300 sind im vorliegenden Ausführungsbeispiel aus Kunststoff gefertigt. Sie können aber auch aus einem gummiartigen, ähnliche mechanische Eigenschaften aufweisenden Material gefertigt sein.

Fig. 4 zeigt, dass die Rollen 300 je zwei Rollenseitenwände aufweisen, von denen die außenseitige Rollenseitenwand 402 mit einer Führungsfläche 400 der Führungsschiene 204 zusammenwirkt, um das Tablett 200 während einer Verlagerung auf dem Fachboden 104 zu führen. Somit sind im vorliegenden Ausführungsbeispiel die Ebenen der Rollenseitenwand 402 und der Führungsfläche parallel zueinander, während die Ebene des Fachbodens 104 rechtwinkelig dazu angeordnet ist. Fig. 5 zeigt zwei in den Rahmen 202 des Tabletts 200 eingesetzte Schalen 500. In den Schalen 500 können formlose, flüssige oder/und schüttfähige Kühlgutartikel gelagert und bei Bedarf mit dem Tablett zusammen entnommen werden. Die Schalen 500 weisen dabei einen Bodenabschnitt 502 auf, der zum formschlüssigen Einsetzen in den Rahmen 202 des Tabletts 200 ausgebildet ist. So können die in den Rahmen 202 eingesetzten Schalen 500 keine ungewollte Verlagerung erfahren, wenn das Tablett 200 mit den Schalen 500 aus dem Innenraum 102 des Kältegeräte 100 heraus- oder hineinverlagert wird. Außerdem wird eine ungewollte Verlagerung der Schalen 500 auf dem Tablett 200 auch dann zuverlässig verhindert, wenn das Tablett 200 mit den Schalen 500 von dem Fachboden 104 abgehoben und aus dem Innenraum 102 des Kältegeräts 100 entnommen wird, um mit den Kühlgutartikeln in den Schalen 500 auf einem Tisch platziert zu werden.

Ferner zeigt Fig. 5, dass in Auszieh- bzw. Einschubrichtung, d.h. in Richtung der Längserstreckung der Führungsschienen 204, an jeder Längsseite 208 je zwei Rollen 300 beabstandet voneinander angeordnet sind.

Somit kann nach Öffnen des Innenraums 102 des Kältegeräts 100 durch Verschwenken der Kühlschranktür 106 das Tablett 200 durch Abrollen der Rollen 300 auf dem Fachboden 104 aus dem Innenraum 102 herausverlagert werden, bis die Auszugsperre 210 diesen Verlagerungsvorgang stoppt. Nun können Kühlgutartikel aus den Schalen 500 entnommen oder dort platziert werden, wenn eine Schale 500 in den Rahmen 202 eingesetzt ist. Wenn keine Schale 500 eingesetzt ist, können Kühlgutartikel auf dem Boden 214 des Tabletts 200 dort platziert bzw. von dort entnommen werden. Alternativ kann das Tablett 200 mit oder ohne Schale 500 bzw. Schalen 500 auch komplett von dem Fachboden 104 abgehoben und aus dem Innenraum 102 des Kältegeräts 100 entnommen werden, um es z.B. auf einem Tisch zu platzieren.

Nach Gebrauch kann das Tablett 200 wieder mit seinen Rollen 300 auf den Fachboden 104 aufgesetzt und/oder in den Innenraum 102 des Kältegeräts hineinverlagert werden, je nachdem, ob das Tablett 200 von dem Fachboden 104 abgehoben wurde, oder nur aus dem Innenraum 102 hinausverlagert wurde. Abschließend kann der Innenraum 102 des Kältegeräts 100 durch Verschwenken der Kühlschranktür 106 wieder geschlossen werden.

Bezugszeichenliste

100 Kältegerät

102 Innenraum

104 Fachboden

106 Kühlschranktür

200 Tablett

202 Rahmen

204 Führungsschiene

206 Nut

208 Längsseite

210 Auszugssperre

212 Einschubsperre

214 Boden

216 Anschlag

218 Gegenanschlag

220 Kontaktfläche

222 Gegenkontaktfläche

300 Rolle

400 Führungsfläche

402 Rollenseitenwand

500 Schale

502 Bodenabschnitt