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Title:
REFRIGERATION DEVICE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2001/040722
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a refrigeration device, with an electrical heating line, which is jacketed in a flexible material and comprises at least one resistance wire, arranged on a line core running at least along the length of the heating region within a protective tube, (11) made from a thermally conductive material. The protective tube, (11) is connected, at its ends, with the heating line, by means of connector elements (18). According to the invention, at the point where the heating line exits the protecting tube, a connector piece is provided which comprises a bending resistant section and a bendable section. Said bending resistant section is arranged directly on the exit of the heating line from the protecting tube and the bendable section is connected to the above.

Inventors:
RAAB ALFRED
Application Number:
PCT/EP2000/010758
Publication Date:
June 07, 2001
Filing Date:
October 31, 2000
Export Citation:
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Assignee:
BSH BOSCH SIEMENS HAUSGERAETE (DE)
International Classes:
F16L53/38; F25D21/08; H01R13/56; H05B3/06; H05B3/46; H05B3/56; (IPC1-7): F25D21/08; H05B3/06; H05B3/56
Foreign References:
US3800068A1974-03-26
US4461529A1984-07-24
FR2683419A11993-05-07
DE3242073A11984-05-17
US4097096A1978-06-27
US5030135A1991-07-09
Other References:
See also references of EP 1240467A1
Attorney, Agent or Firm:
BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH (Zentralabteilung Patente und Lizenzen Hochstrasse 17 München, DE)
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Claims:
Patentansprüche
1. Kältegerät mit einer von flexible Werkstoff ummantelten elektrischen Heiz leitung für eine Abtauheizung oder dergleichen, welche wenigstens einen auf einer Leitungsseele aufgebrachten Widerstandsdraht aufweist und welche zumindest über die Länge ihres Heizbereiches innerhalb eines Schutzrohres aus wärmeleitendem Material verläuft, wobei das Schutzrohr an seinen beiden Enden anhand von Überganselementen mit der Heizleitung verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Übergangselemente (18) einen zumindest weitestgehend biegesteifen Abschnitt (19) und einen wenigstens annähernd biegeschlaffen Abschnitt (20) besitzen, wobei der biegesteife Abschnitt (19) zumindest den Endabschnitt (12) des Schutzrohres (11) mit dem daraus aus tretenden Teil (16) der Heizleitung (13) verbindet und auf seinem vom Schutz rohr (11) abgewandten Ende mit dem biegeschlaffen Abschnitt (20) verbun den ist.
2. Kältegerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der biege schlaffe Abschnitt (20) durch eine Wandungsformgebung des Übergangsele mentes (18) gebildet ist.
3. Kältegerät nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Wandungs formgebung zumindest annähernd in Art eines Faltenbalgs ausgebildet ist.
4. Kältegerät nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Faltenbalg mit einer Lochstruktur versehen ist.
5. Kältegerät nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Lochstruktur zumindest annähernd gitterähnlich ausgebildet ist.
6. Kältegerät nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Übergangselement (18) durch Kunststoffumspritzen des Schutzrohres (11) und der Heizleitung (13) im Austrittsbereich (16) der Heizleitung (13) aus dem Schutzrohr (11) erzeugt ist.
7. Kältegerät nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß der Kunststoff zum Umspritzen des Schutzrohres (11) und der Heizleitung (13) aus Poly ethylen gebildet ist.
Description:
<BR> <P>Kältegerät

Die Erfindung betrifft ein Kältegerät mit einer von flexible Werkstoff ummantelten elektrischen Heizleitung, welche wenigstens einen auf einer Leitungsseele aufge- brachten Widerstandsdraht aufweist und welche zumindest über die Länge ihres Heizbereiches innerhalb eines Schutzrohres aus wärmeleitendem Material verläuft, wobei das Schutzrohr an seinen beiden Enden anhand von Übergangselementen mit der Heizleitung verbunden ist.

Bei Kältegeräten kommen vielfach elektrische Widerstandsheizungen zur Anwen- dung, welche beispielsweise bei Zwei-Temperatur-Kältegeräten mit einem Ein- Kreis-Kältesystem zum sog. Gegenheizen in den Kühlfächern Einsatz finden oder zum Abtauen der Verdampfer bei Nofrost-Kältegeräten angewandt werden oder als Heizungen zum Vermeiden von Betauungen beispielsweise im Türöffnungsbereich der Kältegeräte eingesetzt sind. Bei diesen Anwendungsfällen verläuft die elektri- sche Heizleitung im Bereich ihres Heizabschnittes innerhalb einem metallenen Schutzrohr, um die Wärmeverteilung der elektrischen Widerstandsheizung zu ver- bessern. Zur Fixierung des Schutzrohres auf der Heizleitung ist es sowohl bekannt, das Schutzrohr und die Heizleitung im Austrittsbereich aus dem Schutzrohr mit Schrumpfschläuchen in zwei übereinander liegenden Lagen zu verbinden als auch das Schutzrohr im Austrittsbereich der Heizleitung mit hartem Kunststoff zu um- spritzen und somit eine Verbindung zwischen beiden zu erreichen. Beiden Lösun- gen haftet der Nachteil an, daß es vorkommen kann, daß die flexible Heizleitung im Rahmen ihrer Montage an einem Kältegerätkorpus leicht abknickt und somit be- schädigt werden kann. Im Falle der Schrumpfschläuche ist die Abknickstelle durch das Schutzrohr und im Falle der Kunststoffumspritzung mit hartem Kunststoff durch den Austritt der Heizleitung aus dem Kunststoffteil gebildet.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, bei einem Kältegerät gemäß dem Ober- begriff des Anspruches 1 mit einfachen konstruktiven Maßnahmen die Nachteile des Standes der Technik zu vermeiden.

Diese Aufgabe wird gemäß der Erfindung dadurch gelöst, daß die Übergangsele- mente einen zumindest weitestgehend biegesteifen Abschnitt und einen wenigstens annähernd biegeschlaffen Abschnitt besitzen, wobei der biegesteife Abschnitt zu- mindest den Endabschnitt des Schutzrohres mit dem daraus austretenden Teil der Heizleitung verbindet und auf seinem vom Schutzrohr abgewandten Ende mit dem biegeschlaffen Abschnitt verbunden ist.

Mit Hilfe eines Übergangselementes, bei welchem ein biegesteifer und ein biege- schlaffer Abschnitt zu einer Einheit kombiniert ist, dient der biegesteife Abschnitt zur Halterung und Fixierung der elektrischen Heizleitung in der dafür vorgesehenen Po- sition zu dem aus wärmeleitendem Material wie Metall oder dergleichen gebildeten Schutzrohr. Der sich unmittelbar an den biegesteifen Abschnitt anschließende bie- geschlaffe Abschnitt vermeidet durch seine biegsame Führung und durch die Er- zeugung eines kontinuierlichen Übergangs für die elektrische Heizleitung hin zu dem biegesteifen Abschnitt ein Abknicken der Heizleitung und damit z. B. eine Be- schädigung dieser während ihrer Montage in einem Kältegerätegehäuse.

Nach einer bevorzugten Ausführung des Gegenstandes der Erfindung ist vorgese- hen, daß der biegeschlaffe Abschnitt durch eine Wandungsformgebung des Über- gangselementes gebildet ist.

Die Schaffung eines biegeschlaffen Abschnitts durch eine entsprechend konstrukti- ve Ausgestaltung seiner Wandung ist eine Vielzahl von Abstufungsmöglichkeiten für die Fexibilität und damit der Formsteifigkeit dieses Abschnitts eröffnet, wodurch dieser Abschnitt besonders zielgerichtet an die unterschiedlichen Ausführungsfor- men von Heizieitungen anpaßbar und somit deren Beschädigung durch Abknicken mit sehr hoher Wahrscheinlichkeit ausgeschlossen ist.

Auf besonders einfache Weise läßt sich ein biegeschlaffer, flexible Abschnitt schaffen, wenn nach einer nächsten bevorzugten Ausführungsform des Gegen- standes der Erfindung vorgesehen ist, daß die Wandungsformgebung zumindest annähernd in Art eines Faltenbalgs ausgebildet ist.

Besonders gezielt örtlich herbeiführen läßt sich die biegeschlaffe Eigenschaft, wenn nach einer weiteren bevorzugten Ausführungsform des Gegenstandes der Erfin- dung der Erfindung vorgesehen ist, daß der Faltenbalg mit einer Lochstruktur ver- sehen ist.

Besonders vorteilhaft ausgebildet ist die Lochstruktur, wenn nach einer nächsten vorteilhaften Ausgestaltung des Gegenstandes der Erfindung vorgesehen ist, daß die Lochstruktur zumindest annähernd gitterähnlich ausgebildet ist.

Besonders kostengünstig und positionsgenau anbringbar ist das Übergangselement zwischen dem Heizrohr und dem Austrittsbereich der elektrischen Heizleitung aus diesem, wenn nach einer weiteren bevorzugten Ausführungsform des Gegenstan- des der Erfindung vorgesehen ist, daß das Übergangselement durch Umspritzen mit Kunststoff erzeugt ist. Durch den Umspritzvorgang ist mit Hilfe des biegesteifen Abschnitts die Heizleitung zu dem Schutzrohr infolge des Aufschrumpfens des um- spritzten Kunststoffes positionsgenau fixiert. Darüber hinaus ist die Herstellung ei- nes Übergangselements durch Umspritzen besonders in der Großserienfertigung besonders kostengünstig, wobei gleichzeitig ein hoher Qualitätsstandard erreicht ist. Ferner ist durch die Kombination des an sich bekannten biegesteifen Abschnitts mit einem biegeschlaffen Abschnitt die Möglichkeit eröffnet, ein bereits vorhande- nes zur Herstellung des bekannten biegesteifen Abschnitts dienendes Kunst- stoffspritz-Werkzeug durch eine verhältnismäßig einfache und kostengünstige Werkzeugergänzung für den biegeschlaffen Abschnitt weiterverwenden zu können.

Nach einer letzten bevorzugten Ausführungsform des Gegenstandes der Erfindung ist vorgesehen, daß der Kunststoff zum Umspritzen aus Polyethylen gebildet ist.

Durch den Einsatz von Polyethylen ist im Hinblick auf das einstückige, zwei hin- sichtlicher seiner Eigenschaften unterschiedliche Abschnitte aufweisende Über- gangselement eine besonders kostengünstige Kunststoffvariante bereitgestellt, wel- che zugleich für die Ausbildung des biegesteifen sowie für Ausbildung des biege- schlaffen Abschnittes vorteilhafte Eigenschaften besitzt.

Die Erfindung ist in der nachfolgenden Beschreibung anhand eines in der Zeich- nung vereinfacht dargestellten Ausführungsbeispieles erläutert.

Die einzige Figur zeigt ein im Austrittsbereich einer Heizleitung aus einem Schutz- rohr angebrachtes Übergangselement in Ansicht von der Seite.

Gemäß der einzigen Figur ist eine bei einem nicht gezeigten Kältegerät zur Anwen- dung kommende Heizeinrichtung 10 gezeigt, welche beispielsweise zum Abtauen eines bei Nofrost-Kältegeräten zum Einsatz kommenden Lamellenverdampfers oder zur Vermeidung von Betauungen im Bereich der Zugangsöffnung eines Kältegerä- tes Anwendung findet. Die Heizeinrichtung 10 besitzt ein aus wärmeleitendem Werkstoff wie Aluminium, Kupfer oder dergleichen gebildetes Schutzrohr 11 mit Rohrenden 12 (Nur eine davon ist dargestellt). Innerhalb des eine günstigere Wär- meverteilung für die Heizeinrichtung 10 bewirkenden Schutzrohres 11 verläuft eine flexible Heizleitung 13. Diese besitzt einen im Schutzrohrbereich 11 liegenden Heizabschnitt 14 und einem außerhalb des Schutzrohres 11 iiegenden Kaltleiterab- schnitt 15, dessen dem Heizabschnitt 14 zugewandtes Ende mit dessen Endab- schnitt einen Austrittsbereich 16 für die aus dem Schutzrohr 11 austretende Heiz- leitung 13 bildet. Diese besitzt einen auf eine nicht gezeigte Leitungsseele aufge- wickelten, ebenso nicht dargestellten Widerstandsdraht, welcher zusammen mit der Leitungsseele von einer beispielsweise durch Silikon gebildeten flexiblen Kunst- stoffschicht 17 ummantelt ist.

Die Heizleitung 13 ist mit Hilfe eines Übergangselementes 18 bezüglich des Schutz- rohres 11 lagefixiert. Zu diesem Zweck besitzt das beispielsweise aus Polyethylen hergestellte, durch Kunststoffumspritzen des Schutzrohres 11 einerseits und der Heizleitung 13 andererseits erzeugte Übergangselement 18 einen biegesteifen Halteabschnitt 19, welcher sich über den Endabschnitt 12 des Schutzrohres 11 bis in den Austrittsbereich 16 erstreckt. An den Halteabschnitt 19 schließt sich einstük- kig ein mit an den biegesteifen Halteabschnitt 19 mitangespritzter biegeschlaffer Führungsabschnitt 20 an, dessen Flexibilität durch eine im vorliegenden Fall in Form eines Faltenbalgs ausgebildete Wandungsformgebung erreicht ist. Der in Form eines Faltenbalgs ausgebildete Führungsabschnitt 20 besitzt mehrere hinter- einander angeordnete Faiten 21, welche zur Verbesserung der Flexibilität des Füh- rungsabschnittes 20 mit lochähnlich ausgestalteten Durchbrüchen 22 versehen sind, deren Anordnung über die Länge des Führungsabschnittes 20 eine Loch- struktur bildet.

Durch die flexible, zumindest annähernd biegeschlaffe Ausführung des Führungs- abschnittes 20 ist ein kontinuierlich weicher Übergang zu dem als Halte-und Fi- xiermaßnahme dienender Halteabschnitt 19 geschaffen, wodurch ein zur Beschädi- gung der Heizleitung 13 führendes Abknicken an der Austrittsstelle der Heizleitung 13 aus dem Halteabschnitt 19 verhindert.




 
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