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Patent Searching and Data


Title:
REFRIGERATION UNIT WITH A SCREEN
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2009/043604
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a refrigeration unit (1) with a large area screen (28). The refrigeration unit (1) comprises a housing (2) delimiting a refrigeration chamber and a door (3) provided for closing the refrigeration chamber. The door (3) comprises an inner wall (21) and an outer wall (6) made of an at least semi-transparent material. A thermally insulating material (24) is arranged between the inner and outer walls. The screen (28) is suited for displaying a movie and/or images, and is arranged inside the door (3) and behind the outer wall (6).

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WO/2014/112828REFRIGERATOR
Inventors:
BECKE CHRISTOPH (DE)
WILSDORF GERD (DE)
Application Number:
PCT/EP2008/052386
Publication Date:
April 09, 2009
Filing Date:
February 27, 2008
Export Citation:
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Assignee:
BSH BOSCH SIEMENS HAUSGERAETE (DE)
BECKE CHRISTOPH (DE)
WILSDORF GERD (DE)
International Classes:
F25D23/02; F25D29/00
Domestic Patent References:
WO2007060188A22007-05-31
WO2007011178A12007-01-25
Foreign References:
DE102006020826A12006-11-30
JP2001289555A2001-10-19
DE102005003319A12006-07-27
JP2001309250A2001-11-02
US6853399B12005-02-08
Other References:
"Design excellence award for Gorenje Pininfarina Fridge Freezer", INTERNET CITATION, 18 October 2006 (2006-10-18), pages 1 - 8, XP007905270, Retrieved from the Internet [retrieved on 20070103]
Attorney, Agent or Firm:
BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH (München, DE)
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Claims:

PATENTANSPRüCHE

1. Kältegerät, aufweisend ein einen Kälteraum begrenzendes Gehäuse (2) und eine zum Verschließen des Kälteraums vorgesehene Tür (3), die eine Innenwand (21 ) und eine aus einem zumindest semi-transparenten Material gefertigte Außenwand (6), zwischen denen ein Wärme isolierendes Material (24) angeordnet ist, und einen zur

Darstellung eines Filmes und/oder von Bildern geeigneten großflächigen Bildschirm (28), der innerhalb (21 ) der Tür (3) und hinter der Außenwand (6) angeordnet ist, aufweist.

2. Kältegerät nach Anspruch 1 , bei dem im wärmeisolierenden Material (24) ein Hohlraum (27) vorgesehen ist, in dem der Bildschirm (28) angeordnet ist.

3. Kältegerät nach Anspruch 1 oder 2, bei dem im wärmeisolierenden Material (24) eine Tasche (27) vorgesehen ist, die die Außenwand (6) der Tür (3) begrenzt und in der der Bildschirm (28) hinter die Außenwand (6) für die Montage der Tür (3) einschiebbar ist.

4. Kältegerät nach Anspruch 3, bei der die Tasche (27) eine nach oben bezüglich der Tür (3) aufweisende öffnung aufweist, durch die der Bildschirm (28) für die Montage der Tür (3) einschiebbar ist.

5. Kältegerät nach einem der Ansprüche 1 bis 4, bei dem die Transparenz der Außenwand (6) der Tür (3) derart gewählt ist, dass der Bildschirm (28) in seinem ausgeschalteten Zustand durch die Außenwand (6) nicht oder zumindest kaum mit dem menschlichen Auge erkennbar ist.

6. Kältegerät nach einem der Ansprüche 1 bis 5, bei dem die Außenwand (6) der Tür (3) aus Glas oder Acryl gefertigt ist.

7. Kältegerät nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dessen Bildschirm (28) ein Touchscreen und/oder ein Flachbildschirm ist.

8. Kältegerät nach einem der Ansprüche 1 bis 6, aufweisend eine Fernbedienung (44) und/oder insbesondere an der Tür (3) angeordnete Eingabemittel zum Bedienen des Bildschirms (28).

9. Kältegerät nach einem der Ansprüche 1 bis 8, aufweisend eine Schnittstelle (35), mittels derer der Bildschirm (28) an das Internet, an einen Fernsehempfänger (42), an ein Fernsehkabelnetz, an ein DVD-Abspielgerät (43) und/oder einen externen Computer (41 ) anschließbar ist.

10. Kältegerät nach einem der Ansprüche 1 bis 9, aufweisend einen mit dem Bildschirm (28) verbundenen Computer (41 ), einen mit dem Bildschirm (28) verbundenen

Fernsehempfänger (42), ein mit dem Bildschirm (28) verbundenes DVD-Abspielgerät (43) und/oder wenigstens einen insbesondere in oder an der Tür (3) angeordneten Lautsprecher (34).

Description:

Kältegerät mit einem Bildschirm

Die Erfindung betrifft ein Kältegerät mit einem Bildschirm.

Die DE 10 2006 020 826 A1 offenbart einen Kühlschrank mit einem Kühlraum und mit einer Tür zum Verschließen des Kühlraums. Die Tür weist einen Türrahmen mit einer

Fronttafel und eine Anzeigevorrichtung zum Anzeigen der Betriebsbedingungen des

Kühlschranks auf. Die Anzeigevorrichtung kann als Fernsehgerät benutzt werden und ist als Touchscreen ausgeführt. Die Anzeigevorrichtung ist in einer

Vorrichtungsanbringungsausnehmung der Tür eingesetzt und mit der Fronttafel verschraubt.

Die WO 2007/011 178 A1 offenbart eine Kühlschranktür, an deren Vorderseite ein Dekorelement in Form einer einzigen transparenten Platte befestigt ist. Die Kühlschranktür umfasst eine Innenverkleidung, an der das Dekorelement befestigt ist, und eine mit einer Steuervorrichtung verbundene Anzeige, die hinter dem Dekorelement angeordnet ist. Die Anzeige ist vorgesehen, Informationen über den Betriebszustand des Kühlschranks anzuzeigen.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, ein reinigungsfreundlicheres Kältegerät mit einem in der Tür des Kältegerätes angeordneten Bildschirm anzugeben.

Die Aufgabe wird gelöst durch ein Kältegerät, aufweisend ein einen Kälteraum begrenzendes Gehäuse und eine zum Verschließen des Kälteraums vorgesehene Tür, die eine Innenwand und eine aus einem zumindest semi-transparenten Material gefertigte Außenwand, zwischen denen ein Wärme isolierendes Material angeordnet ist, und einen zur Darstellung eines Filmes und/oder von Bildern geeigneten großflächigen Bildschirm, der innerhalb der Tür und hinter der Außenwand angeordnet ist, aufweist.

Unter einem Bildschirm, der auch als Monitor bezeichnet wird, versteht man ein Ausgabegerät oder ein Teil eines Ausgabegerätes zur Darstellung von insbesondere

Zeichen, Buchstaben und/oder Bildern. Der für das erfindungsgemäße Kältegerät verwendete Bildschirm ist z.B. ein Flachbildschirm, wie er für moderne Fernsehgeräte

oder zum Anschluss an einen Computer verwendet wird. Der Bildschirm des erfindungsgemäßen Kältegerätes ist außerdem derart großflächig ausgeführt, dass er geeignet ist, einen Film darzustellen.

Das erfindungsgemäße Kältegerät weist das Gehäuse auf, das den Kälteraum begrenzt. Das Kältegerät ist z.B. ein Kühlgerät, ein Gefriergerät oder eine Kombination aus einem Kühl- und Gefriergerät und insbesondere ein Haushaltskühlschrank. Um den Kälteraum zu verschließen, weist das erfindungsgemäße Kältegerät die Tür auf, die z.B. schwenkbar am Gehäuse befestigt ist. Die Tür weist die Innenwand und die Außenwand auf, zwischen denen das Wärme isolierende Material, z.B. ein Isolierschaum, angeordnet ist. Der Bildschirm ist innerhalb der Tür und insbesondere direkt hinter der Außenwand angeordnet, so dass im eingeschalteten Zustand des Bildschirms durch die zumindest semi-transparente Außenwand eine vom Bildschirm angezeigte Information, z.B. ein Film, mit dem menschlichen Auge sichtbar ist. Dadurch, dass der Bildschirms in die Tür integriert ist und von der Außenwand verdeckt ist, schützt die Außenwand den Bildschirm beispielsweise vor Verschmutzung. Dadurch ergeben sich Vorraussetzungen für ein leichteres Reinigen des erfindungsgemäßen Kältegerätes.

Moderne Bildschirme, die beispielsweise als Flachbildschirme ausgeführt sind, haben einen relativ weiten Einblickwinkel von bis zu 175° oder mehr, so dass ein Schwenken des Bildschirms in Richtung einer relativ zum Kältegerät ungünstig befindlichen Person unnötig ist. Die Außenwand ist beispielsweise aus Glas oder aus Acryl gefertigt.

Nach einer Variante des erfindungsgemäßen Kältegeräts ist im Wärme isolierenden Material ein Hohlraum vorgesehen, in dem der Bildschirm angeordnet ist. Dieser Holraum ist z.B. als eine Tasche ausgebildet, die die Außenwand der Tür begrenzt und in der der Bildschirm hinter die Außenwand für die Montage der Tür einschiebbar ist. Die Tasche kann z.B. eine nach oben bezüglich der Tür aufweisende öffnung aufweisen, durch die der Bildschirm für die Montage der Tür einschiebbar ist. Die Tasche kann derart ausgeführt sein, dass der Bildschirm in der Tasche klemmt und dadurch befestigt ist. Dadurch wird der Zusammenbau des erfindungsgemäßen Kältegerätes bzw. dessen Tür erleichtert.

Nach einer Ausführungsform des erfindungsgemäßen Kältegeräts ist die Transparenz der zumindest semi-transparenten Außenwand derart gewählt, dass der Bildschirm in seinem ausgeschalteten Zustand durch die Außenwand nicht oder zumindest kaum mit dem menschlichen Auge erkennbar ist. Dies kann z.B. durch geeignete Tönung der Außenwand erreicht werden. Eine Tönung ist bei Verwendung von Glas oder Acryl für die Außenwand fertigungstechnisch relativ einfach zu erreichen. Dadurch stört der Bildschirm das Erscheinungsbild des erfindungsgemäßen Kältegerätes wenn, dann nur kaum.

Um einen Film und/oder ein Bild darzustellen, kann das erfindungsgemäße Kältegerät z.B. einen mit dem Bildschirm verbundenen Fernsehempfänger und/oder ein mit dem Bildschirm verbundenes DVD-Abspielgerät (DVD-Player) aufweisen. Beispielsweise zur Wiedergabe des Tons des Films kann das erfindungsgemäße Kältegerät auch einen oder mehrere Lautsprecher aufweisen, die z.B. ebenfalls in oder an der Tür des erfindungsgemäßen Kältegerätes oder im Gehäuse, insbesondere in den Seitenwänden des Gehäuses angeordnet sind. Das erfindungsgemäße Kältegerät kann auch eine Schnittstelle aufweisen, mittels derer der Bildschirm an einen Fernsehempfänger, an ein Fernsehkabelnetz oder an ein DVD-Abspielgerät angeschlossen werden kann.

Nach einer weiteren Variante des erfindungsgemäßen Kältegeräts weist dieses einen mit dem Bildschirm verbundenen Rechner auf. Zusätzlich oder alternativ kann das erfindungsgemäße Kältegerät auch eine Schnittstelle aufweisen, mit der der Bildschirm an das Internet oder an einen externen Rechner anschließbar ist. Diese Variante schafft somit Vorraussetzungen, dass das erfindungsgemäße Kältegerät Internet fähig ist. Somit können z.B. Kochrezepte über das Internet herunter geladen und am Bildschirm dargestellt werden.

Das erfindungsgemäße Kältegerät kann auch eine Fernbedienung und/oder insbesondere an der Tür angeordnete Eingabemittel zum Bedienen des Bildschirms aufweisen. Die Eingabemittel sind z.B. Tasten. Somit ist es möglich, z.B. auch Nachrichten am Kältegerät zu hinterlassen oder den Bildschirm zum Einstellen des erfindungsgemäßen Kältegerätes zu verwenden. Das erfindungsgemäße Kältegerät kann demnach als Info-Terminal für die ganze Familie verwendet werden.

Der Bildschirm kann auch als ein Touchscreen ausgeführt sein.

Je nach Ausführungsform des erfindungsgemäßen Kältegerätes kann dieser beispielsweise zum Betrachten von Filmen, Herunterladen von Rezepten, Betrachten von Kochsendungen, Hinterlassen von Nachrichten usw. genutzt werden.

Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist exemplarisch in den beigefügten schematischen Zeichnungen dargestellt. Es zeigen:

Fig. 1 einen Haushaltskühlschrank in perspektivischer Darstellung,

Fig. 2 eine Seitenansicht einer der Türen des Haushaltskühlschranks in geschnittener Darstellung,

Fig. 3 die Innenwand der Tür und

Fig. 4 eine Draufsicht der Tür.

Die Fig. 1 zeigt einen Haushaltskühlschrank 1 als Beispiel eines Kältegerätes in einer perspektivischen Ansicht.

Im Falle des vorliegenden Ausführungsbeispiels umfasst der Haushaltskühlschrank 1 ein Gehäuse 2 mit einem ersten Kühlraum, mit einem unterhalb des ersten Kühlraums angeordneten zweiten Kühlraum und mit einem unterhalb des zweiten Kühlraums angeordneten Gefrierabteil. Der erste Kühlraum kann mit einer am Gehäuse 2 angeschlagenen Tür 3, der zweite Kühlraum kann mit einer am Gehäuse 2 angeschlagenen Tür 4 und das Gefrierabteil kann mit einer am Gehäuse 2 angeschlagenen Tür 5 verschlossen werden.

In den Kühlräumen und dem Gefrierabteil sind nicht gezeigte Schubladen und Fächer zum Beladen mit Gefriergut angeordnet. Der Haushaltskühlschrank 1 weist ferner eine oder mehrer Vorrichtungen zum Kühlen der Kühlräume und des Gefrierabteils, wie z.B. ein oder mehrere Kältekreisläufe auf, die dem Fachmann als solche bekannt und daher in den Figuren nicht näher dargestellt sind.

Im Falle des vorliegenden Ausführungsbeispiels weisen die Türen 3, 4 zum Verschließen der Kühlräume jeweils eine Außenwand 6, 7 aus einem zumindest semi-transparentem Material, z.B. Glas oder Acryl, auf.

Die Fig. 2 zeigt eine Seitenansicht der Tür 3 des ersten Kühlraums in geschnittener Darstellung, die Fig. 3 zeigt die Innenwand der Tür 3 und die Fig. 4 zeigt eine Draufsicht der Tür 3.

Im Falle des vorliegenden Ausführungsbeispiels weist die Tür 3 eine z.B. aus Kunststoff tiefgezogenen Innenwand 21 auf, an der beispielsweise nicht näher dargestellte Türabsteller angeordnet werden können. An der Innenwand 21 ist eine rahmenförmige Dichtung, insbesondere eine rahmenförmige Magnetdichtung 22 befestigt, damit die Tür 3 im geschlossenen Zustand den ersten Kälteraum abdichten kann.

Die Innenwand 21 weist einen umlaufenden ebenen Randbereich 23 auf, an dem die zumindest semi-transparente Außenwand 6 z.B. mittels einer Klebeverbindung befestigt ist. Die Außenwand 6 und die Innenwand 21 schließen einen Zwischenraum ein der mit einem Wärme isolierenden Material, z.B. mit einem Polyurethanschaum 24, gefüllt ist.

Im Falle des vorliegenden Ausführungsbeispiels ist im Polyurethanschaum 24 im oberen Bereich der Tür 3 eine Aufnahmevorrichtung 25 zum Aufnehmen eines Bildschirmmoduls

26 vorgesehen. Die Aufnahmevorrichtung 25, die z.B. aus einem Kunststoff gefertigt ist, bildet einen Raum für das Bildschirmmodul 26, den die Aufnahmenvorrichtung 25 rückseitig, seitlich und nach unten begrenzt. Fronseitig begrenzt die Außenwand 6 diesen

Raum. Nach oben ist die Aufnahmevorrichtung 25 offen. Somit bildet die Aufnahmevorrichtung 25 mit der semi-transparenten Außenwand 6 eine nach oben offene

Tasche 27, in die für die Montage der Tür 3 das Bildschirmmodul 26 hineingeschoben wird. Im eingeschobenen Zustand verschließt das Bildschirmmodul 26 die nach oben offenen Tasche 27 auch mittels eines Dichtrings 29. Im Falle des vorliegenden

Ausführungsbeispiels ist im montierten Zustand das Bildschirmmodul in der Tasche 27 eingeklemmt.

Das Bildschirmmodul 26 weist einen Bildschirm 28 auf, dessen Bildschirmfläche 28a direkt hinter der semi-transparenten Außenwand 6 angeordnet ist, so dass im Betrieb des

Bildschirms 28 eine vom Bildschirm 28 angezeigte Information, z.B. ein Fernsehfilm oder ein oder mehrere Bilder, durch die wenigsten semi-transparente Außenwand 6 für das menschliche Auge sichtbar ist.

Im Falle des vorliegenden Ausführungsbeispiels ist im oberen Bereich der Tür 3 hinter der Außenwand 6 und oberhalb des Bildschirmmoduls 26 ein Holraum 30 vorgesehen, der mittels einer Abdeckung 31 und einer Dichtung 32 nach oben abgeschlossen, im Holraum 30 sind Lautsprecher 33 hinter öffnungen 34 in der Abdeckung 31 angeordnet. Die Abdeckung 31 ist z. B. aus Kunststoff gefertigt und mit der Innenwand 21 mittels Schrauben 36 verschraubt.

Im Falle des vorliegenden Ausführungsbeispiels weist die Tür 3 eine mit dem Bildschirmmodul 26 verbundene Schnittstelle 35 z.B. in Form eines USB-Anschlusses auf. Die Schnittstelle 35 ist vorgesehen, das Bildschirmmodul 26 mit einem in der Fig. 1 dargestellten Rechner 41 , mit einem in der Fig. 1 dargestellten Fernsehempfänger 42 und/oder mit einem in der Fig. 1 gezeigten DVD-Abspielgerät 43 zu verbinden. Somit ist es möglich, mit dem Bildschirm 28 einen Fernsehfilm oder einen DVD-Film zu betrachten und den entsprechenden Ton über die Lautsprecher 33 zu hören. Mittels des Rechners 41 , der z.B. an das Internet angeschlossen ist, ist es beispielsweise möglich, über das Internet herunter geladene Web-Sites zu betrachten.

Das Bildschirmmodul 26 kann auch den Rechner 41 aufweisen, der z.B. über die Schnittstelle 35 an das Internet anschließbar ist. Das Bildschirmmodul 26 kann auch den Fernsehempfänger 42 aufweisen, der z.B. über die Schnittstelle 35 an ein Kabelnetz, an einen Satelliten oder an eine Fernsehantenne anschließbar ist. Das Bildschirmmodul 26 kann auch das DVD-Abspielgerät 43 aufweisen.

Die Fig. 1 zeigt im Falle des vorliegenden Ausführungsbeispiels eine Fernsteuerung 44, mit der z.B. das DVD-Abspielgerät 43 oder der Fernsehempfänger 42 bedient werden kann.

Die Transparenz der Außenwand 6 kann insbesondere derart ausgeführt sein, dass der Bildschirm 28 im ausgeschalteten Zustand für das menschliche Auge nicht oder

zumindest kaum sichtbar ist. Dies kann beispielsweise dadurch erreicht werden, dass die Außenwand 6 getönt ist.

Der Bildschirm 28 ist im Falle des vorliegenden Ausführungsbeispiels ein Flachbildschirm. Der Bildschirm 38 kann auch als Touchscreen ausgeführt sein, wobei eine Bedienung des als Touchscreen ausgeführten Bildschirms 28 durch die Anordnung direkt hinter der Außenwand 6 möglich ist. Somit kann der Bildschirm 28 z.B. auch zum Einstellen des Haushaltskühlschranks 1 verwendet werden.




 
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