Kühl- und/oder Gefriergerät

Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kühl- und/oder Gefriergerät mit einer Tür oder Klappe zum Verschließen des Geräteinnenraums, mit einem Scharnier, mittels dessen die Tür oder Klappe relativ zum Korpus des Gerätes verschwenkbar ist, wobei das Scharnier Mittel zum Erzeugen einer in Schließrichtung der Tür oder Klappe wirkenden Schließkraft aufweist, sowie mit einem Dämpfer, der wenigstens über einen Teil der Schließbewegung der Tür oder Klappe eine der Schließbewegung der Tür oder der Klappe entgegengerichtete Kraft aufbringt.

Ein derartiges Kühl- und/oder Gefriergerät ist aus dem Stand der Technik bekannt. Die U.S. 6,845,545 B2 offenbart ein Kühlgerät, in dessen Fußbereich ein Dämpfer angeordnet ist, der aus einem in einem Zylinder verschieblich aufgenommenen Kolben besteht, der mittels einer Kolbenstange beim Schließen der Tür in den Zylinder eingeschoben wird. Der Zylinder ist schwenkbar an dem Korpus des Gerätes angeordnet und erstreckt sich im wesentlichen parallel zur Geräteseitenwand. Das aus der U.S. 6,845,545 B2 bekannte Kühlgerät weist des weiteren Mittel zum Erzeugen einer Schließkraft auf, die durch eine Schraubenfeder gebildet werden, die beim öffnen der Tür gespannt wird und für

einen vorgegebenen Winkelbereich eine Schließkraft auf die Tür oder Klappe ausübt, so dass in dem genannten Winkelbereich ein selbsttätiges und gedämpftes Schließen der Tür erfolgt.

Es ist die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, ein Kühl- und/oder Gefriergerät der eingangs genannten Art dahingehend zu verbessern, dass bei einem öffnungswinkel der Tür oder Klappe oberhalb eines bestimmten Winkels die Tür oder Klappe in ihrer durch den Nutzer des Gerätes bestimmten Position stehen bleibt und dass bei einem öffnungswinkel der Tür oder Klappe unterhalb des bestimmten Winkels ein selbsttätiges Schließen der Tür oder Klappe erfolgt.

Diese Aufgabe wird durch ein Kühl- und/oder Gefriergerät mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst. Danach ist vorgesehen, dass das Scharnier Mittel zum Erzeugen einer Schließkraft aufweist, wobei die Mittel zum Erzeugen einer Schließkraft einen Exzenter sowie Mittel aufweisen, die eine auf den Exzenter wirkende und vom öffnungswinkel der Tür oder Klappe abhängige Kraft erzeugen. Erfindungsgemäß ist somit vorgesehen, dass in Abhängigkeit vom öffnungswinkel eine Schließkraft auf die Tür oder Klappe wirkt, die dadurch hervorgerufen wird, dass auf einen Exzenter des Scharniers eine Kraft ausgeübt wird.

Denkbar ist es beispielsweise, dass der Exzenter derart ausgeführt ist, dass über einem öffnungswinkel von 55° keine eine Schließbewegung hervorrufenden Kräfte mehr auf die Tür oder Klappe einwirken. Somit verbleibt die Tür oder Klappe in der Stellung, in die sie durch den Nutzer gebracht wurde. Dadurch wird verhindert, dass die Tür ab einem bestimmten öffnungswinkel sich automatisch in die geöffnete Endlage bewegt oder automatisch geschlossen wird. Somit können Beschädigungen am Gerät, die ggf. durch ein ungewolltes öffnen der Tür hervorgerufen werden, verhindert werden.

Die Mittel, die eine auf den Exzenter wirkende Kraft erzeugen, können derart ausgeführt und angeordnet sein, dass sie auf die Oberfläche des Exzenters eine Druckkraft ausüben. Dabei kann der Exzenter derart ausgeführt und angeordnet

sein, dass die Druckkraft in einem ersten Winkelbereich auf den Exzenter kein Drehmoment erzeugt, so dass die Tür oder Klappe stehen bleibt und in einem zweiten Winkelbereich auf den Exzenter ein Drehmoment erzeugt, das zum Schließen der Tür oder Klappe führt.

Das Scharnier kann einen ersten Scharnierhebel und einen zweiten Scharnierhebel aufweisen, von denen einer schwenkbar mit der Tür oder Klappe und der andere schwenkbar mit dem Korpus der Gerätes in Verbindung steht, wobei der Exzenter sowie die Mittel, die eine auf den Exzenter wirkende Kraft erzeugen, jeweils an einem der Scharnierhebel oder beide an einem der Scharnierhebel schwenkbar angeordnet sind.

In weiterer Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass das Scharnier einen ersten Scharnierhebel und einen zweiten Scharnierhebel aufweist, von denen einer schwenkbar mit der Tür oder Klappe und der andere schwenkbar mit dem Korpus des Gerätes in Verbindung steht, und dass das Scharnier ferner einen Zughebel aufweist, der schwenkbar an dem Exzenter sowie an einem der Scharnierhebel angeordnet ist, wobei die Achse, an der der Zughebel an dem Exzenter angelenkt ist, nicht mit der Drehachse des Exzenters zusammenfällt. über den Zughebel wird das auf den Exzenter wirkende Drehmoment in eine Kraft umgesetzt, die zum Schließen der Tür oder Klappe führt.

In weiterer Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass die Mittel, die eine auf den Exzenter wirkende Kraft erzeugen, eine oder mehrere Druckfedern aufweisen sowie eine Rolle oder ein Gleitelement, die/das auf der Oberfläche des Exzenters läuft bzw. auf diese einwirkt.

In weiterer Ausgestaltung der Erfindung sind die Mittel, die eine auf den Exzenter wirkende Kraft ausüben, als Blattfedern, Schenkelfedern, Spiralfedern oder Schraubenfedern ausgeführt.

In weiterer Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass der Dämpfer einen in einem Zylinder laufenden Kolben und eine mit dem Kolben in Verbindung stehende Kolbenstange aufweist, die an dem Scharnier angelenkt ist. In dieser Ausgestaltung der Erfindung steht die Kolbenstange unmittelbar mit dem Scharnier in Verbindung.

Weiterhin kann vorgesehen sein, dass die Kolbenstange nicht unmittelbar mit dem Scharnier in Verbindung steht, sondern dass ein Dämpferhebel vorgesehen ist, der mit der Kolbenstange sowie mit dem Scharnier schwenkbar in Verbindung steht.

Der Dämpfer kann derart angeordnet sein, dass er unabhängig vom öffnungswinkel der Tür oder Klappe in etwa parallel zur durch die Tür oder Klappe gebildeten oder zu der durch die Korpusfrontseite gebildeten Ebene verläuft.

In weiterer Ausgestaltung der Erfindung sind ein oder mehrere Rollen vorgesehen, die an dem Dämpferhebel angeordnet sind und die derart ausgeführt sind, dass sie quer zur Kolbenstange des Dämpfers wirkende Kräfte wenigstens beim Schließen der Tür oder Klappe aufnehmen. Denkbar ist, dass die quer zur Kolbenstange wirkenden Kräfte beim Schließen der Tür oder Klappe über die Rollreibung aufgenommen werden und beim öffnen der Tür über ein oder mehrere Gleitelemente, die in einer oder mehreren Nuten laufen.

Dementsprechend kann vorgesehen sein, dass an dem Dämpferhebel unmittelbar oder mittelbar eine oder mehrere Gleitelemente angeordnet sind, die in einer oder in mehreren Nuten eines Trägers geführt sind. Möglich ist es, eine Ausführung sowohl mit einem oder mehreren Gleitelementen und mit einer oder mehreren Rollen vorzusehen. Denkbar ist es ebenfalls, auf die Rollen zu verzichten und sowohl beim öffnen als auch beim Schließen Querkräfte ausschließlich über die Gleitelemente abzufangen.

Zum Zwecke der Veränderung des Dämpferhubes kann vorgesehen sein, dass ein oder mehrere Distanzstücke in die Nut einsetzbar ist, so dass die freie Nutlänge verändert wird.

Der Dämpferhebel kann mit der Kolbenstange derart lösbar verbunden sein, dass er über einen ersten öffnungswinkel der Tür oder Klappe mit der Kolbenstange gekoppelt ist und dass er über einen zweiten öffnungswinkel der Tür oder Klappe von der Kolbenstange entkoppelt ist. Auf diese Weise läßt sich eine Verkürzung des erforderlichen Dämpferweges erreichen.

In weiterer Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass das Scharnier eine Kulissenführung aufweist, in der die Mittel, die eine auf den Exzenter wirkende Kraft ausüben, geführt sind. Durch änderung der Kulissenführung läßt sich die Schließcharakteristik der Anordnung verändern.

Das Scharnier kann einen ersten Hebel und einen zweiten Hebel aufweisen, von denen einer schwenkbar mit der Tür oder Klappe und der andere schwenkbar mit dem Korpus des Gerätes in Verbindung steht, wobei die Kulissenführung in einem der Hebel angeordnet ist.

Die Mittel, die eine auf den Exzenter wirkende Kraft erzeugen, können um einen Anlenkpunkt schwenkbar angeordnet sein, der in seiner Position veränderbar ist. Auf diese Weise ist es möglich, die Türschließkraft bzw. das Schließverhalten der Tür zu verändern. Denkbar ist es, den Anlenkpunkt durch einen Exzenterbolzen zu bilden.

In weiterer Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass der Dämpfer einen in einen Zylinder laufenden Kolben und eine mit dem Kolben in Verbindung stehende Kolbenstange aufweist und das zum Zwecke der Veränderung des Dämpfungsverhaltens die Lage des Kolbens in Bezug auf den Dämpferzylinder geändert wird. Diese Relativbewegung kann durch eine änderung der Anlenkung/Anordnung des Dämpferzylinders an einem Träger oder dergleichen und/oder durch die änderung der Anlenkung der Kolbenstange erzielt werden.

In weiterer Ausgestaltung der Erfindung ist ein Träger vorgesehen, in dem der Dämpfer angeordnet ist, wobei der Dämpfer beispielsweise mittels einer formschlüssigen Verbindung, vorzugsweise mittels einer Rastverbindung mit dem Träger in Verbindung steht. Auf diese Weise wird erreicht, dass die Montage des Dämpfers in dem Träger einfach ist und dass im Bedarfsfalle der Dämpfer ohne weiteres ausgetauscht werden kann.

Besonders bevorzugt ist es, wenn ein Modul vorgesehen ist, das einen Träger aufweist, in oder an dem der Dämpfer sowie das Scharnier angeordnet ist, wobei das Modul als Einheit in die Tür oder Klappe oder in den Korpus des Gerätes eingesetzt wird. Eine solche Modulbauweise ist besonders vorteilhaft, weil der Montageaufwand minimal ist und weil ein Türanschlagswechsel mit sehr geringem Aufwand durchführbar ist. Grundsätzlich kann auf eine solche modulare Bauweise auch verzichtet werden. Allerdings entstehen dann Nachteile beispielsweise beim Türanschlagwechsel, da dann die einzelnen Komponenten des erfindungsgemäßen Scharniers bzw. Dämpfers direkt in die Tür oder in den Korpus eingebaut werden müssen.

In weiterer Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass das Scharnier und der Dämpfer und insbesondere das Modul gemäß Anspruch 20 außerhalb des gekühlten Bereiches des Gerätes angeordnet ist. Temperaturschwankungen sowie der Nachteil einer etwaigen Kondenswasserbildung werden auf diese Weise wirksam verhindert und die Lebensdauer von Scharnier und Dämpfer wird entsprechend verlängert.

Denkbar ist es, das Scharnier sowie den Dämpfer beispielsweise in einem Bereich der Tür anzuordnen, der außerhalb des von der Türdichtung umgebenen Bereiches liegt. Dies kann im unteren Bereich oder auch im oberen Bereich der Tür sein. Entsprechendes gilt für eine Anordnung von Scharnier und Dämpfer am Korpus.

Der Dämpfer und insbesondere das Modul können in der zum Korpus gewandten Seite der Tür oder in der zur Tür gewandten Seite des Korpus angeordnet sein.

Der Dämpfer und insbesondere das Modul können im wesentlichen parallel zur durch die Tür gebildeten Ebene oder im wesentlichen parallel zur durch die Frontseite des Korpus gebildeten Ebene angeordnet sein.

Das Modul kann durch eine formschlüssige Verbindung, insbesondere durch ein Rastverbindung, und/oder Schraubverbindung mit der Tür oder mit dem Korpus des Gerätes in Verbindung stehen. Denkbar ist beispielsweise, das durch Formschluß das Modul auf besonders einfache Art und Weise in der Tür oder in dem Korpus des Gerätes fixiert ist. Bei Bedarf kann eine Sicherung durch eine oder mehrere Schrauben erfolgen.

Die Erfindung betrifft des Weiteren ein Kühl- und/oder Gefriergerät mit einer Tür oder Klappe zum Verschließen des Geräteinnenraums, mit einem Scharnier, mittels dessen die Tür oder Klappe relativ zum Korpus des Gerätes verschwenkbar ist, wobei das Scharnier Mittel zum Erzeugen einer in Schließrichtung der Tür oder Klappe wirkenden Schließkraft aufweist, sowie mit einem Dämpfer, der wenigstens über einen Teil der Schließbewegung der Tür oder Klappe eine der Schließbewegung der Tür oder Klappe entgegengerichtete Kraft aufbringt, wobei die Mittel zum Erzeugen einer Schließkraft ein Zugseil umfassen, das einerseits mit dem Scharnier und andererseits mit einer oder mehreren Zugfedern in Verbindung steht.

Die vorliegende Erfindung betrifft ferner ein Kühl- und/oder Gefriergerät mit einer Tür oder Klappe zum Verschließen des Geräteinnenraums, mit einem Scharnier, mittels dessen die Tür oder Klappe relativ zum Korpus des Gerätes verschwenkbar ist, wobei das Scharnier Mittel zum Erzeugen einer in Schließrichtung der Tür oder Klappe wirkenden Schließkraft aufweist, sowie mit einem Dämpfer, der wenigstens über einen Teil der Schließbewegung der Tür oder Klappe eine der Schließbewegung der Tür oder Klappe entgegengerichtete Kraft aufbringt, wobei

die Mittel zum Erzeugen einer Schließkraft sowie der Dämpfer durch einen elektrischen Antrieb gebildet werden.

Die Erfindung betrifft des Weiteren ein Kühl- und/oder Gefriergerät mit einer Tür oder Klappe zum Verschließen des Geräteinnenraums, mit einem Scharnier, mittels dessen die Tür oder Klappe relativ zum Korpus des Gerätes verschwenkbar ist, wobei das Scharnier Mittel zum Erzeugen einer in Schließrichtung der Tür oder Klappe wirkenden Schließkraft aufweist, sowie mit einem Dämpfer, der wenigstens über einen Teil der Schließbewegung der Tür oder Klappe eine der Schließbewegung der Tür oder Klappe entgegengerichtete Kraft aufbringt, wobei ein Modul vorgesehen ist, das einen Träger aufweist, in dem oder an dem der Dämpfer sowie das Scharnier angeordnet sind, wobei das Modul als Einheit in die Tür oder Klappe oder in den Korpus des Gerätes eingesetzt ist.

Weitere Einzelheiten und Vorteile der Erfindung werden anhand eines in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiels, das ein Standgerät gemäß der vorliegenden Erfindung zeigt, näher erläutert. Es zeigen:

Figur 1a bis Figur Yy. das erfindungsgemäße Scharnier mit Dämpfer in einer Schnittdarstellung bei unterschiedlichen öffnungswinkeln,

Figur 2a bis Figur 2e: das erfindungsgemäße Scharnier mit Dämpfer in perspektivischer Ansicht bei unterschiedlichen öffnungswinkeln,

Figur 3a bis Figur 3e: das erfindungsgemäße Scharnier mit Dämpfer in einer Draufsicht bei unterschiedlichen öffnungswinkeln,

Figur 4: eine Explosionsdarstellung des erfindungsgemäßen Scharniers mit Dämpfer,

Figur 5a bis Figur 5d: das erfindungsgemäße Scharnier mit Dämpfer bei unterschiedlichen öffnungswinkeln in einer alternativen Ausführungsform,

Figur 6a bis Figur 6c: das erfindungsgemäße Scharnier mit Dämpfer bei geschlossener Tür in unterschiedlichen Perspektiven in einer weiteren Ausführungsform,

Figur 7: einen Detaildarstellung des erfindungsgemäßen Scharniers,

Figur 8, 9: Detaildarstellungen des Exzenters mit Druckfedereinheit,

Figur 10: eine perspektivische Ansicht des in den Träger aufgenommenen Dämpfers mit Möglichkeiten zur Veränderung der Dämpfungscharakteristik,

Figur 11 ,12: weitere Detaildarstellungen des erfindungsgemäßen Scharniers.

Figur 1 zeigt in einer Schnittdarstellung den Korpus 20 eines Kühlgerätes sowie die Tür 10 mittels derer der Geräteinnenraum verschließbar ist. Mit dem Bezugszeichen 200 ist ein öl-/Gasdämpfer gekennzeichnet, der aus einem Zylinder 202 besteht, in dem ein hier nicht dargestellter Kolben läuft. Der Kolben ist mit einer Kolbenstange 204 verbunden, deren Ende in Figur 1 ersichtlich ist.

Die Figuren 1a, 1b zeigen die Anordnung bei geschlossener Tür, die Figuren 1c, 1d bei einem öffnungswinkel von 30°, die Figuren 1e, 1f bei einem öffnungswinkel von 90°, die Figuren 1g, 1h bei einem öffnungswinkel von 130° und die Figuren 1i, 1j bei einem öffnungswinkel von 165°.

Gleiche Bezugszeichen in den Figuren kennzeichnen gleiche oder funktionsgleiche Bauteile, wobei aus Gründen der übersichtlichkeit nicht in allen Figuren sämtliche Bezugszeichen verzeichnet sind.

Das den Korpus 20 mit der Tür 10 verbindende Scharnier besteht aus einem ersten Scharnierhebel 110 und einem zweiten Scharnierhebel 120. Beide Scharnierhebel sind um den Anlenkpunkt 111 relativ zueinander schwenkbar. Der erste Scharnierhebel 110 ist um die Achse 21 an dem Korpus 20 des Gerätes angelenkt und der zweite Scharnierhebel 120 ist um die Achse 11 an dem Träger 300 angelenkt, der formschlüssig und durch Schrauben gesichert in der Tür 10 des Gerätes aufgenommen ist.

An dem Scharnierhebel 120 ist der Exzenter 100 um die Achse 102 angelenkt. Der Exzenter 100 steht über einen Zughebel 130 mit dem ersten Scharnierhebel 110 in Verbindung. Der Zughebel 130 steht schwenkbar mit dem ersten Scharnierhebel 110 sowie mit dem Exzenter in Verbindung.

Mit dem zweiten Scharnierhebel 120 steht das Druckfederpaket in Verbindung, das aus einem Gehäuse 141 (s. Figur 1b) besteht, in dem zwei Druckfedern 140 angeordnet sind. In dem Gehäuse 141 ist verschieblich der Schlitten 142 aufgenommen, in dessen zu dem Exzenter 100 gerichteten Endbereich wenigstens eine Rolle 150 angeordnet ist, die auf der exzentrischen Oberfläche des Exzenters 100 läuft. Die Druckfedern üben auf den Schlitten 142 eine Kraft aus, die dazu führt, dass die Rolle 150 auf die Exzenteroberfläche gedrückt wird. Die Druckfederanlenkung befindet sich somit nicht an dem Dämpfer 200, sondern an dem Träger 300.

An den zweiten Scharnierhebel 120 ist der Dämpferhebel 155 angeordnet, der in seinem einen Endbereich an dem Anlenkpunkt 102 schwenkbar mit dem zweiten Scharnierhebel 120 in Verbindung steht und der mit seinem zweiten Endbereich mit zwei Rollen 160 versehen ist, die auf einer hier nicht näher dargestellten Führung des Trägers 300 laufen.

Die Figur 1 b zeigt eine vergrößerte Darstellung der Scharnieranordnung gemäß Figur 1a.

Wie dies aus den Figuren 1a und 1 b hervorgeht, sind die Bestandteile des Scharniers, der Dämpfer 200 sowie der Dämpferhebel 155 bei geschlossener Tür im wesentlichen in die Tür integriert. Wie sich dies des Weiteren aus den Figuren 1a bis 1 i ergibt, befindet sich der Dämpfer 200 in diesem Ausführungsbeispiel unabhängig vom öffnungswinkel der Tür 10 stets in der Ebene der Tür.

Figur 1c, 1d zeigt die Anordnung bei einem Türöffnungswinkel von ca. 30°. Hieraus ist nochmals deutlich ersichtlich, dass der Zughebel 130 einerseits an dem Exzenter 100 und andererseits an dem ersten Scharnierhebel 110 angelenkt ist. Des weiteren ist ersichtlich, dass die Position der Rolle 150 relativ zur Oberfläche des Exzenters 100 sich mit dem öffnen der Tür ändert, wie dies noch deutlicher aus den im folgenden erläuterten Figuren hervorgeht.

Aus Figur 1c ist weiter ersichtlich, dass mit dem öffnen der Tür die Kolbenstange 204 mit zunehmenden öffnungswinkel weiter aus dem Zylinder 202 des Dämpfers 200 herausgezogen wird. Dementsprechend vollzieht sich der umgekehrte Vorgang, d. h. das Einschieben der Kolbenstange 204 in den Zylinder 202 und damit die Dämpfungswirkung beim Schließen der Tür.

Figur 1d zeigt die Anordnung gemäß Figur 1c in einer vergrößerten Darstellung.

Aus Figur 1e, 1f ergibt sich die Anordnung bei einem Türöffnungswinkel von 90°. In dieser Türstellung befindet sich die Rolle 150 in einem mittleren Bereich der Oberfläche des Exzenters 100. Die Konturierung der Oberfläche des Exzenters 100 ist derart ausgeführt, dass in dem hier dargestellten Ausführungsbeispiel ab einem öffnungswinkel von ca. 55° durch die Druckfedern 140 kein eine Schließkraft hervorrufendes Drehmoment auf den Exzenter 100 ausgeübt wird. Dies bedeutet, dass die Tür in der Position stehen bleibt, in die sie der Nutzer des Gerätes bewegt hat.

Die Figuren 1g und 1 h zeigt die Tür bei einem öffnungswinkel von ca. 130° und die Figuren 1 i und 1j zeigen die Tür bei einem Türöffnungswinkel von ca. 165°.

Die in den Figuren 1a bis 1j dargestellte Anordnung ermöglicht die Realisierung eines Türschließverhaltens, bei dem in einem anfänglichen Winkelbereich, beispielsweise bei öffnungswinkeln < 55°, eine Türschließung und in größeren Winkelbereichen eine Türverharrung erfolgt.

Der Träger 300 kann mit den daran angeordneten Bauteilen ohne weiteres entnommen und beispielsweise bei einem Türanschlagswechsel an anderer Stelle wieder eingesetzt werden, ohne dass die Notwendigkeit besteht, die Bestandteile des Scharniers oder des Dämpfers einzeln zu demontieren und sodann wieder zu montieren.

Der Träger 300 bzw. das Modul kann beispielsweise unten oder oben am Kühlgerät oder auch an einem auf mittlerer Höhe angeordneten Querträger montiert werden. Vorzugsweise wird der Träger bzw. das Modul derart angeordnet, dass sich keine Schwächung der Isolation ergibt. Dies läßt sich beispielsweise dadurch erreichen, dass der Dämpfer 200 mit diesem auch der Träger 300 quer, d.h. in der Ebene der Tür 10 oder in der durch die Korpusfront gebildeten ebene in Querrichtung eingesetzt wird.

Vorzugsweise wird der Träger 300 sowie der Dämpfer 200 horizontal in die Tür 10 oder in den Korpus 20 des Gerätes integriert.

Aufgrund der Flexibilität ist die erfindungsgemäße Anordnung vorteilhaft auch bei Doppeltürgeräten einsetzbar.

Ein weiterer Vorteil der vorliegenden Erfindung besteht darin, dass der Dämpfer derart angeordnet werden kann, dass er geführt wird, so dass auch Stöße ohne weiteres aufgenommen werden können.

Vorzugsweise ist das Scharnier derart ausgeführt, dass nur auf Zug oder Druck belastete Elemente des Scharniers existieren, d.h. es treten keine Drehmomente in den Gelenkarmen des Scharniers auf.

Aus den Figuren 2a bis 2e ergeben sich perspektivische Darstellungen der erfindungsgemäßen Anordnung bei öffnungswinkeln von 0°, 30 °, 90°, 130° und 165°. Aus dieser Darstellung wird ersichtlich, dass der Dämpfer in einem Träger 300 angeordnet ist, der als solches in die Tür 10 oder auch in den Korpus 20 des Gerätes eingesetzt wird.

In dem Träger befindet sich eine Nut 302, in der Gleitelemente 170 laufen, die aus den Figuren 2a bis 2e ersichtlich sind. Wie auch die Rollen 160 sind die Gleitelemente 170 ebenfalls im Endbereich des Dämpferhebels 155 angeordnet und laufen beim Schließen und öffnen der Tür in der Nut 302 des Trägers 300.

Die Figuren 3a bis 3e zeigen die erfindungsgemäße Anordnung in einer Draufsicht bei öffnungswinkeln von 0°, 30 °, 90°, 130 und 165° und verdeutlichen nochmals die Anordnung des Gleitelementes 170 in der Nut 302 des Trägers 300.

Figur 4 zeigt die Teile der erfindungsgemäßen Anordnung in einer Explosionsdarstellung.

Bei dem Träger kann es sich beispielsweise um ein Kunststoff umspritztes Metallteil handeln, das in einer entsprechenden Ausnehmung der Tür oder des Korpus verrastet und im Bedarfsfall verschraubt wird. Grundsätzlich ist eine ausschließlich formschlüssige Aufnahme anzustreben, da auf diese Weise der Träger 300 besonders einfach einsetzbar und bei Bedarf austauschbar bzw. ummontierbar ist.

Durch den Einsatz eines Trägers 300 lässt sich ein Optimum an Steifigkeit und Funktionen erzielen. Insbesondere können die auftretenden Kräfte des Dämpfers durch den Träger 300 aufgenommen werden. Es läßt sich darüber hinaus eine

montageoptimierte Gestaltung und eine funktionsgerechte Werkstoffauswahl für die Gleitführung vornehmen.

Ein weiterer Vorteil des Dämpfers besteht darin, dass ein Zurückprellen der Tür beim Schließen mit großer Geschwindigkeit verhindert werden kann.

Wird der Dämpfer linear geführt, wie dies bei dem Ausführungsbeispiel der Figuren 1a bis 1j der Fall ist, besteht neben dem Vorteil, dass der Dämpfer keine Querkräfte aufzunehmen hat, ein weiterer Vorteil darin, dass nahezu die gesamte Einheit abgedeckt werden kann, was eine erhöhte Sicherheit sowie Designvorteile bietet.

Auch der Dämpfer 200 wird vorzugsweise in dem Träger 300 eingerastet, ohne das weitere Befestigungsmittel erforderlich sind.

Ein wesentliches Merkmal der in den Figuren 1 bis 4 dargestellten Anordnung besteht darin, dass der Dämpfer 200 und damit auch die Kolbenstange 204 unabhängig vom öffnungswinkel der Tür 10 stets in dem Träger 300 läuft, was den Vorteil mit sich bringt, dass der Dämpfer 200 besonders reibungsarm läuft, da etwaige Querkräfte nicht von auf den Dämpfer bzw. dessen Kolbenstange 204 einwirken.

Davon abweichend zeigen die Figuren 5a bis 5d eine Anordnung, bei der die Kolbenstange 204 nicht über einen Dämpferhebel, sondern unmittelbar mit dem Scharnier in Verbindung steht. Der Aufbau des Scharniers entspricht ansonsten dem in den Figuren 1 bis 4 gezeigten. Die Figuren 5a bis 5d zeigen die ebenfalls von der Erfindung umfaßte Anordnung bei einem öffnungswinkel von 0°, 90°, 130° und 165°. Auch bei der in den Figuren 5a bis 5d gezeigten Anordnung ist ein Träger 300 vorgesehen, der in einer Ausnehmung der Tür aufgenommen ist. Um das Ausschwenken des Dämpfers 200 aus dem Träger 300 zu ermöglichen, ist der Dämpfer in dem Träger 300 schwenkbar angeordnet.

Figur 6 zeigt eine Anordnung, bei der der Exzenter und die Druckfedern durch eine Seilzuganordnung ersetzt sind. Auch in diesem Fall schwenkt der Dämpfer 200 beim öffnen der Tür aus der Tür aus, die Türschließfunktion wird jedoch über einen Seilzug 400 erzeugt, der in einem Endbereich mit einem der Scharnierhebel 110 und mit dem anderen Ende mit den Zugfedern 410, 420 in Verbindung steht. Der Seilzug 400 steht mit dem Scharnierhebel 110 in etwa an der Position in Verbindung, in der in den Ausführungen gemäß der Figuren 1 bis 4 die Zugstange 130 an dem Scharnierhebel 110 angelenkt ist. Figur 6a zeigt die Anordnung mit Dämpfer 200 und die Figuren 6b und 6c ohne Dämpfer.

Figur 7 zeigt die Nut 302 des Trägers 300. Aus dieser Figur ergibt sich, dass die Gleitelemente 170 in der Nut 302 laufen. Die Stützwirkung beim Schließen wird in der hier dargestellten Ausführungsform über die Rolle 160 erzeugt. Beim öffnen bildet jedoch die obere Nutseite 303 die Anlage. Alternativ dazu ist es denkbar, auf die Rollen zu verzichten und die Anlage nicht nur beim öffnen der Tür sondern auch beim Schließvorgang über die Gleitelemente 170 bzw. über die Nut 302 zu übernehmen. Das Bezugszeichen 304 kennzeichnet die dabei in Eingriff gelangende Anlage der Nut 302 über reine Gleitreibung.

Figur 8 zeigt in vergrößerter Darstellung den Exzenter 100 sowie die Druckfederanordnung, mittels derer über die Rollen 150 auf die Oberfläche des Exzenters 100 eine Druckkraft ausgeübt wird. Durch ein mögliches Ersetzen der beiden Druckfedern durch andere Federn mit anderen Kennwerten kann die Federkraft und somit auch die Türschließkraft verändert werden. Eine weitere Möglichkeit, die Türschließkraft zu beeinflussen besteht darin, dass der Anlenkpunkt des hier dargestellten Gehäuses 141 , das die Federn 140 aufnimmt, mittels eines Exzenterbolzens 190 erfolgt, was zur Folge hat, dass so die Federkraft und des weiteren auch die Federwirklinie verändert werden kann. Das Bezugszeichen 148 kennzeichnet die Federkennlinie ohne Verstellung und das Bezugszeichen 149 die Federkennlinie nach der Verstellung des Anlenkpunktes des Gehäuses 141.

Eine änderung der Türschließcharakteristik kann auch dadurch bewirkt werden, dass die Exzenterbahn, d.h. die Oberfläche des Exzenters 100 in Zusammenspiel mit einer ebenfalls veränderten Nockenbahn beeinflußt wird, wie dies aus Figur 9 hervorgeht. In dieser Figur kennzeichnet das Bezugszeichen 100 ^' die Exzenterbahn und das Bezugszeichen 150 ^' die Nockenbahn.

Figur 10 verdeutlicht, dass durch ein Verschieben des Zylinders 202 des Dämpfers 200 relativ zur Kolbenstange 204 und somit auch relativ zu dem Kolben eine wesentliche Veränderung des Dämpfverhaltens bewirkt werden kann. Dabei erfolgt eine Veränderung der Lage der überströmkanäle 203 relativ zu dem mit der Kolbenstange verbundenen Kolben. Diese Relativbewegung kann, wie dies aus Figur 10 hervorgeht, entweder über ein stufenlose Verstellmöglichkeit des Zylinders 202, d.h. der der Dämpferanlenkung geschehen, wie dies durch den links dargestellten Doppelpfeil angedeutet ist, oder über eine kolbenstangenseitige Relativlageveränderung der Kolbenstangenanlenkung, wie dies durch den rechts dargestellten Doppelpfeil angedeutet ist.

Selbstverständlich ist eine änderung der Dämpfungscharakteristik auch durch Austausch des Dämpfers 200 realisierbar.

Figur 11 verdeutlich schließlich, dass die Dämpferhubbegrenzung über das Anschlagen des oder der Gleitstücke 170 am Nutende 302 ^' erfolgt. Durch Einsetzen von hier nicht dargestellten Distanzstücken in die Nut 302 des Trägers 300 kann auf einfache Art und Weise die freie Nutlänge verändert werden kann. Auf diese Weise ist es möglich, eine gewünschte begrenzte Zwischentüröffnungslage zu erzeugen. Es ist auch denkbar, diese Begrenzung des Gleitträgerweges stufenlos über entsprechende Mechanismen, wie beispielsweise ein Zugseil zu erzeugen.

Eine weitere Ausgestaltung der Erfindung ist in Figur 12 angedeutet. Hier dargestellt ist der Dämpferhebel 155, der wie oben ausgeführt, die Rolle 160 bzw. das Gleitstück 170 mit dem Scharnierhebel 120 verbindet. Diese

Dämpfungscharakteristik basiert darauf, dass der Dämpfer 200 über den kompletten Türöffnungswinkel niemals außer Eingriff kommt. Daraus ergibt sich der Vorteil, dass unangenehme Stoßerscheinungen, die weder für den Nutzer noch für das Material wünschenswert sind, grundsätzlich vermieden werden. Allerdings ist es auch denkbar, den Dämpferhebel 155 in den Gleitträger 170 in einen definierten Türöffnungswinkelbereich ein- und auszukoppeln. Dadurch läßt sich eine Verkürzung des erforderlichen Dämpferweges erreichen. Um mögliche Stöße zu vermeiden, sollte dieser ausgekoppelte Zustand in einem öffnungsbereich liegen, der ohnehin nur mit wenig Dämpfung stattfindet.