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Patent Searching and Data


Title:
REFRIGERATOR WITH INTERNAL LIGHTING
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2010/091953
Kind Code:
A2
Abstract:
The invention relates to a refrigerator with a thermally-insulating housing (1,2) and a no-frost unit (3) arranged between a cover (4) for the housing and the storage chamber (6), wherein a light source (13; 18) for illuminating the storage chamber (6) is integrated in a front region of the no-frost unit (3).

Inventors:
CIYANOGLU MEHMET (DE)
GOERZ ALEXANDER (DE)
MALISI MICHAELA (DE)
Application Number:
PCT/EP2010/050913
Publication Date:
August 19, 2010
Filing Date:
January 27, 2010
Export Citation:
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Assignee:
BSH BOSCH SIEMENS HAUSGERAETE (DE)
CIYANOGLU MEHMET (DE)
GOERZ ALEXANDER (DE)
MALISI MICHAELA (DE)
International Classes:
F25D27/00
Domestic Patent References:
WO2008056967A12008-05-15
Foreign References:
JP2000088452A2000-03-31
JP2008011663A2008-01-17
US20020174674A12002-11-28
Other References:
See also references of EP 2396614A2
Attorney, Agent or Firm:
BSH Bosch und Siemens Hausgeräte GmbH (DE)
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Claims:
Patentansprüche

1. Kältegerät, insbesondere Haushaltskältegerät mit einem wärmeisolierenden Gehäuse (1 ,2) und einer zwischen einer Decke (4) des Gehäuses und einem

Lagerraum (6) angeordneten No-Frost-Einheit (3), dadurch gekennzeichnet, dass eine Beleuchtungseinheit mit einer Lichtquelle (13; 18) zur Beleuchtung des Lagerraums (6) in einen vorderen Bereich der No-Frost-Einheit (3) angeordnet ist.

2. Kältegerät nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die Lichtquelle (13; 18) rechts und links von Luftdurchgangsöffnungen (7) der No-Frost-Einheit (3) umgeben ist.

3. Kältegerät nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die

Lichtquelle (13; 18) in Breitenrichtung wenigstens annähernd mittig an der No- Frost-Einheit (3) platziert ist.

4. Kältegerät nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass in der No-Frost-Einheit ein Bauraum für die Lichtquelle (13; 18) frei gespart ist.

5. Kältegerät nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Lichtquelle (13; 18) als Baueinheit in die No-Frost-Einheit (3) integrierbar ist.

6. Kältegerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Lagerraum (6) in mehrere jeweils von einer Frontplatte (10, 12) verdeckte Fächer (9) unterteilt ist und dass wenigstens ein Teil der Lichtquelle (13; 18) wenigstens im eingeschalteten Zustand vor einer gemeinsamen Ebene der Frontplatten (10, 12) angeordnet ist.

7. Kältegerät nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine der

Frontplatten (10, 12) eine schwenkbare Klappe (10) ist.

8. Kältegerät nach Anspruch 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine (12) der Frontplatten (10, 12) Teil eines Auszugkastens (1 1 ) ist.

9. Kältegerät nach einem der Ansprüche 6 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass eine in geschlossener Stellung den Frontplatten (10, 12) gegenüber liegende Tür

(2) des Kältegeräts eine Aussparung (14) aufweist, die wenigstens den Teil der Lichtquelle (13) aufnimmt.

10. Kältegerät nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Aussparung (14) hinsichtlich ihrer Breitenabmessung an die Breite des Teils der Lichtquelle (13;

18) angepasst ist.

11. Kältegerät nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Aussparung (14) zumindest annähernd über die Breite der Tür (2) verläuft.

12. Kältegerät nach einem der Ansprüche 6 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens der Teil der Lichtquelle (18) zwischen einer eingeschalteten Stellung, in der er über die Ebene der Frontplatten (10, 12) vorspringt, und einer ausgeschalteten Stellung verschiebbar ist, in der er hinter die Ebene der Frontplatten (10, 12) zurückspringt.

13. Kältegerät nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass der Teil der Lichtquelle (18) gegen die Tür (2) federbeaufschlagt ist.

14. Kältegerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Lichtquelle (13; 18) eine Glühbirne (16) umfasst.

15. Kältegerät nach einem der Ansprüche 1 bis 14, dadurch gekennzeichnet, dass das von der Lichtquelle (13; 18) ausgesandte Licht von Reflektoren auf eine vorbestimmte Leuchtfläche, insbesondere auf die Fläche des ausgezogenen

Auszugskastens (1 1 ) gebündelt ist.

Description:
Kältegerät mit Innenbeleuchtung

Kältegeräte haben im Allgemeinen eine durch Öffnen und Schließen der Tür geschaltete Innenbeleuchtung, um einem Benutzer das Auffinden von Gegenständen im Lagerraum des Geräts zu erleichtern. Es ist zwar an sich wünschenswert, mit einer einzigen Leuchte als Innenbeleuchtung auszukommen, doch ist es insbesondere bei Kältegeräten mit zahlreichen lichtundurchlässigen Einbauten im Lagerraum wie etwa Auszugkästen, schwierig, eine einzelne Leuchte so anzubringen, dass der ganze Lagerraum befriedigend beleuchtet wird.

Ein bekanntes Kältegerät hat einen Korpus mit einer Decke, die nach vorn über eine an den Korpus angeschlagene Tür ausgreift. In dem die Tür übergreifenden vorderen Randbereich der Decke ist einerseits eine nach unten abstrahlende Glühbirne und andererseits eine Bedienblende untergebracht. Die Platzierung der Glühbirne über der Tür ermöglicht es ihr, bei offener Tür in Fächer des Lagerraums hineinzuleuchten und einen herausgezogenen Auszugkasten von oben zu beleuchten.

Um gleiche Gebrauchseigenschaften des Geräts zu gewährleisten, unabhängig davon, ob die Tür links oder rechts am Korpus angeschlagen ist, ist es wünschenswert, sowohl die Bedienblende als auch die Glühbirne mittig an der Decke zu platzieren, was jedoch im Allgemeinen zu Platzkonflikten zwischen beiden führt. Zwar sind Leuchtmittel mit kleineren Abmessungen als Glühbirnen verfügbar, insbesondere Leuchtdioden, doch sind diese, insbesondere wenn sie ein Licht von ansprechender Farbqualität liefern sollen, noch relativ kostspielig. Bei einer Gerätebauform ohne über die Tür vorspringende Decke steht auch für solche kleinen Leuchtmittel über der Tür kein Einbauraum zur Verfügung.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist daher, ein Kältegerät zu schaffen, das die Beleuchtung eines Lagerraums mit einem im oberen Bereich des Gehäuses lokalisierten Leuchtmittel auch dann ermöglicht, wenn über der Tür kein Platz für das Leuchtmittel oder zumindest kein für die Verwendung einer Glühbirne als Leuchtmittel ausreichender Platz zur Verfügung steht. Die Aufgabe wird gelöst, indem bei einem Kältegerät mit einem wärmeisolierenden Gehäuse und einer zwischen einer Decke des Gehäuses und einem Lagerraum angeordneten No-Frost-Einheit eine Lichtquelle zur Beleuchtung des Lagerraums in einem vorderen Bereich der No-Frost-Einheit angeordnet, vorzugsweise integriert ist.

Unter Lichtquelle soll vorzugsweise eine Beleuchtungseinheit mit einem oder mehreren Leuchtmitteln und ggf. zugeordneten Reflektoren verstanden sein.

Um die Luftströme innerhalb der No-Frost-Einheit möglichst nicht zu beeinträchtigen, ist die Lichtquelle zweckmäßigerweise rechts und links von Luftdurchgangsöffnungen der No-Frost-Einheit umgeben.

Bevorzugt ist in der No-Frost-Einheit ein Bauraum frei gespart, in den die Beleuchtungseinrichtung vorzugsweise als Baueinheit integrierbar ist. Damit ergibt sich die Möglichkeit, die Beleuchtungseinheit als Zusatzteil in die No-Frost-Einheit zu integrieren. Die No-Frost-Einheit muss nur die dafür notwendigen Schnittstellen bereitstellen. Kältegerätvarianten sind dann einfach durch Weglassen der Beleuchtungsbaugruppe realisierbar.

Vorzugsweise ist sie auch in Breitenrichtung mittig an der No-Frost-Einheit platziert. Wenn der Lagerraum in mehrere, jeweils von einer Frontplatte verdeckte Fächer unterteilt ist, sollte wenigstens ein Teil der Lichtquelle wenigstens im eingeschalteten Zustand vor einer gemeinsamen Ebene der Frontplatten angeordnet sein, um vor den Frontplatten abwärts strahlen zu können.

Vorzugsweise ist wenigstens eine der Frontplatten eine schwenkbare Klappe, die ein dahinter liegendes Fach verschließt. Es kann auch wenigstens eine der Frontplatten Teil eines Auszugkastens sein.

Um den über die Frontplatten überstehenden Teil der Lichtquelle aufzunehmen, kann eine in geschlossener Stellung den Frontplatten gegenüberliegende Tür des Kältegeräts mit einer Aussparung versehen sein. Die Lichtquelle kann dann im Kältegerät unbeweglich montiert sein. Alternativ kann wenigstens ein Teil der Lichtquelle zwischen einer eingeschalteten Stellung, in der er über die Ebene der Frontplatten vorspringt, und einer ausgeschalteten Stellung verschiebbar sein, in der er hinter diese Ebene zurückspringt. Dann ist eine Schwächung der Isolation der Tür durch eine Aussparung nicht erforderlich. Besagter Teil der Lichtquelle ist vorzugsweise gegen die Tür federbeaufschlagt, so dass er beim Öffnen der Tür automatisch vorrückt und beim Schließen der Tür von dieser zurück gedrückt wird.

An der No-Frost-Einheit kann für die Lichtquelle genügend Platz geschaffen werden, um eine preiswerte Glühbirne als Leuchtmittel verwenden zu können.

Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung von Ausführungsbeispielen unter Bezugnahme auf die beigefügten Figuren. Es zeigen:

Fig. 1 einen schematischen Schnitt durch ein Kältegerät gemäß einer ersten

Ausgestaltung der Erfindung bei geschlossener Tür;

Fig. 2 einen Schnitt durch das Kältegerät aus Fig. 1 bei offener Tür;

Fig. 3 eine schematische Vorderansicht des oberen Bereichs des Korpus des Kältegeräts;

Fig. 4 einen zu Fig. 1 analogen Teilschnitt durch den oberen Bereich eines

Kältegeräts gemäß einer zweiten Ausgestaltung der Erfindung; und

Fig. 5 einen zu Fig. 2 analogen Schnitt durch das Kältegerät der zweiten

Ausgestaltung.

Fig. 1 zeigt einen Schnitt durch ein Kältegerät gemäß einer ersten Ausgestaltung der Erfindung. Es handelt sich um einen Haushalts-Gefrierschrank in No-Frost-Bauweise, mit einem Korpus 1 und einer Tür 2, bei dem eine No-Frost-Einheit 3 unter einer Decke 4 des Korpus 1 montiert ist. Die No-Frost-Einheit 3 umfasst in an sich bekannter und daher nicht im Detail dargestellter Weise innerhalb eines Gehäuses 22 mit von vorn nach hinten abschüssigem Boden 5 einen Verdampfer und einen Ventilator, der Luft aus einem Lagerraum 6 unterhalb der No-Frost-Einheit 3 durch Lüftungsschlitze an einer Vorderseite des Gehäuses einsaugt, durch den Verdampfer hindurch treibt und über im Boden 5 benachbart zu einer Rückwand 8 des Korpus gebildete Öffnungen oder über einen innerhalb der Rückwand 8 verlaufenden Kanal wieder in den Lagerraum 6 ausstößt.

Der Lagerraum 6 ist in eine Mehrzahl von übereinander liegenden Fächern 9 gegliedert, von denen die oberen jeweils durch eine entlang ihres unteren Randes verlaufende horizontale Achse schwenkbare Klappe 10 verschließbar sind und die unteren jeweils einen Auszugkasten 1 1 aufnehmen. Wenn die Tür 2 wie in Fig. 1 gezeigt geschlossen ist, liegen Frontseiten 12 der Auszugkästen 1 1 und die Klappen 10 in einer gleichen, zur Tür 2 parallelen Ebene.

An der Vorderseite des Gehäuses 22 der No-Frost-Einheit 3 ist vor der Ebene der Klappen 10 und Frontseiten 12 eine Leuchte 13 angeordnet. Da die Innenseite der Tür 2 in geringem Abstand von der Ebene der Klappen 10 und Frontseiten 12 verläuft, ist eine Aussparung 14 in der Tür 2 erforderlich, um die Leuchte aufzunehmen.

Fig. 2 zeigt das Kältegerät mit offener Tür 2 und einen herausgezogenen Auszugkasten 11. Die Aussparung 14 ist hier auf einen mittigen Bereich am oberen Rand der Tür 2 beschränkt, entsprechend der mittigen Platzierung der Leuchte 13 an der No-Frost-Einheit 3. Wie durch eine gestrichelte Linie angedeutet, könnte sich die Aussparung 14 aber auch über die gesamte Breite der Tür 2 erstrecken.

Ein Schalter 15 zum Ein- und Ausschalten der Leuchte 13 steht von der Leuchte 13 zur Tür 2 hin vor, um von dieser beim Öffnen und Schließen betätigt zu werden. Wenn bei offener Tür 2 die Leuchte 13 eingeschaltet ist, erzeugt sie einen nach unten gerichteten Lichtkegel, so dass sie den herausgezogenen Auszugkasten 1 1 auf seiner gesamten Ausdehnung von oben her beleuchtet.

Fig. 3 zeigt eine Frontalansicht des Oberteils des Korpus 1. Die Leuchte 13 ist mittig in der Frontseite der No-Frost-Einheit 3 platziert, rechts und links flankiert von den bereits erwähnten Lüftungsschlitzen 7. Die Frontseite des Gehäuses der No-Frost-Einheit 3, in der die Schlitze 7 angeordnet sind, ist zweckmäßigerweise etwas schräg gestellt, um einen sich nach unten verbreiternden Zwischenraum zwischen der Frontseite und der Tür 2 zu bilden, über den Luft mit geringem Widerstand aus dem Lagerraum 6 abgesaugt werden kann. Die Höhe der Leuchte 13 sollte nicht größer sein als die der No-Frost- Einheit 3, um nicht die Bewegung der obersten Klappe 10 bzw. den Zugriff auf das oberste Fach 9 zu behindern. Dennoch ist der Platz ausreichend, um eine Glühbirne 16, gegebenenfalls auch mit nach oben gerichtetem Sockel, in der Leuchte 13 unterzubringen.

Da zur Unterbringung der Leuchte 13 keine Aussparung in der Isolationsschicht der Decke 4 erforderlich ist, gibt es auch keinen Platzkonflikt zwischen der Leuchte 13 und einem Bedienfeld 17, das mittig an der Vorderkante der Decke 4 angebracht ist, und einer eventuell hinter diesem Bedienfeld 17 in der Decke 4 untergebrachten Steuerschaltung. Indem sowohl das Bedienfeld 17 als auch die Leuchte 13 mittig platziert sind, ist die Zugänglichkeit des Bedienfeldes 17 unabhängig von der Art des Anschlags der Tür 2, und auch die Lage des Lichtkegels der Leuchte 13 ist unabhängig vom Türanschlag gleich günstig.

Eine zweite Ausgestaltung der Erfindung wird anhand der Figuren 4 und 5 erläutert, die - jeweils beschränkt auf den oberen Bereich - Schnitte durch ein Kältegerät bei geschlossener bzw. offener Tür zeigen. Hier ist eine Leuchte 18 verschiebbar in einem nach vorn offenen Schacht 19 an der Vorderseite der No-Frost-Einheit 3 aufgenommen und von einer nicht dargestellten Feder gegen die Tür 2 beaufschlagt. Bei offener Tür 2 schiebt die Feder, wie in Fig. 5 gezeigt, einen Kopf der Leuchte 18 bis zu einem Anschlag aus dem Schacht 19 heraus, so dass ein transparenter Schirm 20 an der Unterseite des Leuchtenkopfs freiliegt und die Leuchte 18 an den Klappen 10 vorbei einen herausgezogenen Auszugkasten 11 ausleuchten kann.

Da die Leuchte 18 bei geschlossenen Tür 2 in die No-Frost-Einheit 3 eintaucht, ist keine Aussparung an der Tür 2 erforderlich, um die Leuchte 18 unterzubringen. Stattdessen kann ein elastischer Puffer 21 an der Innenseite der Tür angebracht sein, der beim Schließen der Tür 2 mit der Leuchte 18 in Kontakt kommt, um beim Aneinanderstoßen von Leuchte 18 und Tür 2 eine Beschädigung auszuschließen.