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Title:
REFRIGERATOR
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/1998/049507
Kind Code:
A1
Abstract:
A refrigerator (10) has a compressor and at least two evaporators interconnected in series and having different refrigerating capacities for cooling the compartments (13, 15) of the refrigerator down to different temperatures. A lighting device (20) and a temperature sensor are arranged in the compartment having the highest temperature (15). The temperature sensor supplies to a regulator (18) a signal which at least approximately corresponds to the temperature in the compartment. The lighting device (20) serves as a heating device. A dimming resistor designed as a capacitor (24) can be connected before the lighting device to reduce the luminous intensity of the lighting device.

Inventors:
ALTHAMMER HANS
JOKSCH HARALD
LIPP WALTER
LIMBAECHER MANFRED
Application Number:
PCT/EP1998/002515
Publication Date:
November 05, 1998
Filing Date:
April 28, 1998
Export Citation:
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Assignee:
BOSCH SIEMENS HAUSGERAETE (DE)
International Classes:
F25D11/02; F25D27/00; F25D29/00; (IPC1-7): F25D27/00; F25D11/02; F25D29/00
Foreign References:
EP0161967A11985-11-21
DE4208144A11992-09-17
DE4210603A11992-10-15
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Claims:
Patentansprüche
1. Kühlgerät mit einem Verdichter und wenigstens zwei in Reihenschaltung angeordnete, eine unterschiedliche Kälteleistung aufweisende Verdampfer zur Kühlung von Kältefä chern unterschiedlicher Temperatur, von denen im Fach höherer Temperatur eine Be leuchtungseinrichtung und ein Temperaturfühler angeordnet ist, welcher ein der Tem peratur des Faches zumindest annähernd entsprechendes, einer Regeleinrichtung zugeführtes Signal erzeugt, dadurch gekennzeichnet, da die Be leuchtungseinrichtung (20) als Heinzeinrichtung dient und dieser ein als Kondensator (24) ausgebildeter Vorwiderstand vorschaltbar ist, durch welchen die Leistungsabgabe der Beleuchtungseinrichtung (20) reduziert ist.
2. Kühlgerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, da der Kondensator (24) durch einen Schalter (25) in einen Stromkreis (21) schaltbar ist, in welchem der Be leuchtungseinrichtung (20) der Kondensator (24) als Vorwiderstand vorgeschaltet ist.
3. Kühlgerät nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, da der Schalter (25) als manuell zu bedienender Schalter ausgebildet ist.
4. Kühlgerät nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, da der Kondensator (24) eine Kapazität von 100 nF bis 1 pF aufweist, aber vorzugsweise eine Kapazität von 680 nF besitzt.
5. Kühlgerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, da der Temperaturfühler die Temperatur des Verdampfers im Fach (15) höherer Temperatur erfa t.
6. Kühlgerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, da der Temperaturfühler die Temperatur der Kühlfachluft im Fach (15) höherer Temperatur erfa t.
Description:
kühigerät Die Erfindung betriffl ein Kühigerät mit einem Verdichter und wenigstens zwei in Rei- henschaltung angeordnete, eine unterschiedliche Kälteleistung aufweisende Verdamp- fer zur Kühlung von Kältefächern unterschiedlicher Temperatur, von denen im Fach höherer Temperatur eine Beleuchtungseinrichtung und ein Temperaturfühler angeord- net ist, welcher ein der Temperatur des Faches zumindest annähernd entsprechendes, einer Regeleinrichtung zugeführtes Signal erzeugt.

Kühlgeräte der eingangs genannten Art, mit einem Normalkühlfach und einem ***- bzw. ****-Gefrierfach sind mit einer Einkreis-Kältemaschine ausgestattet, deren Käl- temittelverdichter in den überwiegenden Fällen durch einen im Kühlfach angeordneten sogenannten Konstant-Ein-Regler gesteuert ist. Dabei wird mit Hilfe dieses Reglers der Verdichter bei Erreichen einer am Regler eingestellten und am Kühlfachverdamp- fer anhand eines Temperaturfühlers abgegriffenen Temperatur abgeschaltet und nach Erreichen einer das Abtauen des Kühlfachverdampfers sicherstellenden oberen Tem- peraturgrenze wieder in Betrieb genommen. Bei einer derartigen Temperaturregelung hängt die im Gefrierfach herrschende Temperatur sowohl von der im Regler eingestell- ten Soll-Temperatur im Kühlfach als auch vom Wärmeeinfall in dieses Fach ab. Bei tieferen Umgebungstemperaturen für das Kühlgerät besteht deshalb aufgrund des ge- ringeren Wärmeeinfalls in das Kühlfach die Gefahr, da die Temperatur im Gefrierfach unzulässig hohe Werte einnimmt. Aus diesem Grund ist man bei derartigen Kühlgerä- ten dazu übergegangen, im Kühlfach eine Heizeinrichtung vorzusehen, mit Hilfe derer bei tiefen Umgebungstemperaturen die Temperatur im Kühlfach erhöht wird und somit durch die häufigeren Verdichterlaufzeiten die bestimmungsgemä e Temperatur im Gefrierfach aufrechterhalten bleibt. Eine derartige Ma nahme zieht jedoch zusätzliche Aufwendungen für die Heizung und deren Installation im nicht vernachlässigbarem Ma e nach sich.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, für Kühlgeräte gemä dem Oberbegriff des Anspruches 1 eine Heizeinrichtung bereitzustellen, mit welcher die Nachteile des Standes der Technik vermieden sind und mit welcher auf einfache Weise die Tempera- turregelung der genannten Kühlgeräte bei unterschiedlichem Wärmeeinfall verbessert ist.

Diese Aufgabe wird gemä der Erfindung dadurch gelöst, da die Beleuchtungsein- richtung als Heizeinrichtung dient und dieser ein als Kondensator ausgebildeter Vorwi- derstand vorschaltbar ist, durch welchen die Leistungsabgabe der Beleuchtungsein- richtung reduziert ist.

Durch die erfindungsgemä e Lösung ist eine die Temperaturregelung von mit Einkreis- Kältemaschinen betriebenen Kühlgeräten mit ***- bzw. ****-Gefrierfächern bei tieferen Umgebungstemperaturen der Geräte deutlich verbessernde Heizeinrichtung bereitge- stellt, deren Einsatzbreite durch einfache Anpassung des als Vorwiderstandes dienen- den Kondensators auf mit unterschiedlichem Wärmeeinfall in das Kühlfach beauf- schlagten Kühl- und Gefriergeräten erweitert ist. Durch den Einsatz eines Kondensa- tors als Vorwiderstand für die als Heizeinrichtung betriebene Beleuchtungseinrichtung ist sichergestellt, da neben der Heizeinrichtung keine zur Anhebung der Kühlfach- temperatur beitragende Heizquelle vorhanden ist, da an dem kapazitiven Vorwider- stand keine Wärmeleistung abfällt. Darüber hinaus ermöglicht der Einsatz eines ka- pazitiven Vorwiderstandes den Einsatz handelsüblicher herkömmlicher Glühlampen zu Heizzwecken für den Fall, da zur Temperaturregelung bei bestimmten Gerätetypen nur eine sehr geringe Heizleistung, beispielsweise ca. 5 Watt erforderlich ist. Durch die Möglichkeit die Heizleistung handelsüblicher, üblicherweise für Beleuchtungseinrich- tung bei Kühl- und Gefriergeräten zum Einsatz kommende Glühlampen für den jeweili- gen Einsatzzweck als Heizung deutlich herabsetzen zu können, wird die Energiebilanz eines mit einer derartigen Heizeinrichtung betriebenen Kühl- und Gefriergerätes deut- lich verbessert.

Nach einer bevorzugten Ausführungsform des Gegenstandes der Erfindung ist vorge- sehen, da der Kondensator durch einen Schalter in einem Stromkreis schaltbar ist, in welchem der Beleuchtungseinrichtung der Kondensator als Vorwiderstand vorgeschal- tet ist.

Durch eine derartige Möglichkeit ist sichergestellt, da die Beleuchtungseinrichtung nur dann als Heizeinrichtung betrieben wird, wenn dies die Umgebungstemperaturen des Kühlgerätes erforderlich machen.

Besonders einfach zu bedienen und einfach ausbildbar ist ein Schalter, wenn nach ei- ner nächsten bevorzugten Ausführungsform des Gegenstandes der Erfindung vorge- sehen ist, da der Schalter als manuell zu bedienender Schalter ausgebildet ist.

Eine besonders zweckmä ige Ausbildung für einen Kondensator ergibt sich, wenn nach einer nächsten bevorzugten Ausführungsform des Gegenstandes der Erfindung vorgesehen ist, da der Kondensator eine Kapazität von 100 nF bis 1 s1F aufweist, aber vorzugsweise eine Kapazität von 680 nF besitzt.

Entsprechend einer nächsten bevorzugten Ausführungsform des Gegenstandes der Erfindung ist vorgesehen, da der Temperaturfühler die Temperatur des Verdampfers im Fach höherer Temperatur erfa t.

Eine derartige Temperaturerfassung lä t den Einsatz eines preiswerten Konstant-Ein- Reglers zu.

Besonders genau erfa t wird die Temperatur im Fach höherer Temperatur, wenn nach einer alternativen Ausgestaltung des Gegenstandes der Erfindung vorgesehen ist, da der Temperaturfühler die Temperatur der Kühlfachluft im Fach höherer Temperatur erfa t.

Die Erfindung ist in der nachfolgenden Beschreibung anhand eines in der beigefügten Zeichnung vereinfacht dargestellten Ausführungsbeispieles erläutert.

Es zeigen Fig. 1 einen mit einem ***-Gefrierfach ausgestatteten Tischkühlschrank mit einer als Regler- Leuchtenkombination ausgebildeten Beleuchtungseinrichtung, in raumbildlicher An- sicht von vorne und Fig. 2 die Beleuchtungseinrichtung in einem zu ihrem Betrieb als Kühlschrankbeleuchtung und als Heizeinrichtung geeigneten Stromlaufplan.

Gemä Fig. 1 ist ein Haushalts-Tischkühlschrank 10 gezeigt, an dessen wärmeisolie- rendem Gehäuse 11 eine Tür 12 angeschlagen ist. Das wärmeisolierende Gehäuse 11 dient zur Aufnahme eines ***-Gefrierfaches 13, welches mit einer um eine vertikale Achse verschwenkbaren Gefrierfachtür 14 verschlie bar ist. Unterhalb dem Gefrier- fach 13, wärmeisolierend davon getrennt, ist ein Normalkühlfach 15 vorgesehen, wel- ches mit mehreren, an seinen Seitenwänden 16 gehalterten Etageren 17 ausgestattet ist. Das Normalkühlfach 15 und das Gefrierfach 13 sind je von einem nicht gezeigten Verdampfer gekühlt, welche im Kältemittelkreislauf hintereinander in Reihenschaltung angeordnet und von einem einzigen Kältemittelverdichter mit Kältemittel beaufschlagt sind. Die Temperatur im Normalkühlfach 15 und im Gefrierfach 13 ist durch eine an der türanschlagseitigen Seitenwand 16 des Normalkühlfaches 15 angeordnete Regel- einrichtung einstellbar, welche als sogenannter Konstant-Ein-Regler ausgebildet und Bestandteil einer Regler-Leuchtenkombination 18 ist. Diese ist zu diesem Zweck mit einem nicht gezeigten, die Temperatur des Kühlfachverdampfers abgreifenden Tempe- raturfühler und einem in ihrem türnahen Bereich angeordneten, zur Einstellung der Temperatur dienenden Drehknopf 19 versehen. Der türferne Bereich der Regler- Leuchtenkombination 18 umfa t einen als Beleuchtungseinrichtung 20 dienenden Ab- schnitt, welcher mit einer nicht dargestellten Glühlampe bestückt ist.

Wie aus Fig. 2 ersichtlich ist, liegt die Beleuchtungseinrichtung 20 in einem Stromkreis 21, welcher von einer an den Eingangspolen 22 des Stromkreises 21 anliegenden 230 V Wechselspannung gespeist ist. In Reihenschaltung zur Beleuchtungseinrichtung 20 ist ein erster Schalter 23 angeordnet, welcher Bestandteil der Regler-Leuchtenkombi- nation ist und welcher durch die Tür 12 betätigt wird, wobei der Schalter 23 bei ge- schlossener Tür 12 sich in seiner geöffneten Stellung I befindet, während er bei geöff- neter Tür 12 sich in seiner Schlie stellung II befindet und somit die Stromzufuhr zur Beleuchtungseinrichtung 20 ermöglicht. Weiterhin ist im Stromkreis 21, in Reihenschal- tung zur Beleuchtungseinrichtung 20 ein Kondensator 24 angeordnet, welcher als Vorwiderstand zum Betreiben der Bejeuchtungseinrichtung 20 als Heizeinrichtung dient und welcher über einen zweiten Schalter 25 in den Stromkreis 21 schaltbar ist.

Der Schalter 25 kann sowohl als manuell zu bedienender Schalter ausgebildet sein, welcher von einer Bedienperson des Tischkühlschrankes 10 dann in seine Schlie stel- lung II gebracht wird, wenn die Umgebungstemperatur des Tischkühlschrankes unter einem Vorgabewert absinkt und somit der natürliche Wärmeeinfall in das Normalkühl- fach 15 deutlich geschmälert ist. In der Schlie stellung II des Schalters 25 wird die Glühlampe der Beleuchtungseinrichtung bei geschlossener Tür 12 als Heizeinrichtung betrieben und über den als Vorwiderstand dienenden Kondensator 24 bestromt, wo- durch die Leistungsabgabe und somit deren Heizwirkung um den Spannungsabfall am Kondensator 24 geschmälert ist.

Der Schalter kann abweichend von dem vorliegenden Ausführungsbeispiel auch als elektronischer Schalter, z.B. Thyristor oder Triac ausgebildet sein, welcher über eine entsprechende Ansteuerschaltung angesteuert ist. Dieser ist als Eingangssignal bei- spielsweise das Signal eines die Umgebungstemperatur des Tischkühlschrankes 10 erfassenden Temperaturfühlers zugeführt, so da der als Triac oder Thyristor ausge- bildete Schalter beim Absinken der Umgebungstemperatur unterhalb eines bestimmten Vorgabewertes geschlossen wird und damit die Glühlampe der Beleuchtungseinrich- tung 20 als Heizeinrichtung betrieben ist.