Die vorliegende Erfindung betrifft einen Kühlschrank mit einem Gerätekorpus, an dem mindestens zwei übereinander angeordneten Türe verschwenkbar gelagert sind, die einen Innenraum des Gerätekorpus öffnen oder verschließen, wobei die Türen in der geschlossenen Position über mindestens eine Dichtung mit dem Gerätekorpus verbunden sind, wobei die beiden Türen über ein Doppelscharnier verschwenkbar gelagert sind, das mit einer Montageplatte an dem Gerätekorpus festgelegt ist, die über mehrere bewegbare Gelenkhebel mit einem mit der oberen Tür verbundenen oberen Scharnierteil und über mehrere weitere bewegbare Gelenkhebel mit einer mit der unteren Tür verbundenen unteren Scharnierteil verbunden ist, und die obere Tür über ein Tragscharnier verschwenkbar an dem Gerätekorpus gelagert ist, das mit einem Montageelement an dem Gerätekorpus fixiert ist, das über mehrere Gelenkhebel mit einem mit der oberen Tür verbundenen oberen Scharnierteil verbunden ist.

Die EP 2 754 982 A1 offenbart einen Kühlschrank, bei dem zwei übereinander angeordnete Türen verschwenkbar an einem Korpus gelagert sind. Das mittlere Scharnier zwischen den Türen ist als Doppelscharnier ausgebildet, das zwar nur ein Montageelement aufweist, das am Korpus fixiert ist, aber zwei bewegbare Scharnierteile, so dass das obere Scharnierteil die obere Tür und das untere Scharnierteil die untere Tür hält. Bei diesem Kühlschrank ist nachteilig, dass durch Verwendung des Doppelscharniers der Spalt zwischen der oberen Tür und der unteren Tür vergleichsweise groß ist. Das relativ große Volumen des Doppelscharniers führt zu Nachteilen im Hinblick auf die Isolierung des Kühlschrankes und auch zu einer mangelhaften Ausnutzung des Bauraumes.

Die WO 2019/117236 A1 zeigt einen Kühlschrank, bei dem zwei Türen über ein Doppelscharnier verschwenkbar gehalten sind. Auch hier führt die vertikale große Erstreckung des Doppelscharniers zu einem Verlust an Stauraum und erhöht den Aufwand für Isolierung.

Es ist daher Aufgabe der vorliegenden Erfindung, einen Kühlschrank zu schaffen, bei dem zwei Türen in verbesserter Weise verschwenkbar an einem Gerätekorpus gelagert sind. Diese Aufgabe wird mit einem Kühlschrank mit den Merkmalen des Anspruches 1 gelöst.

Der erfindungsgemäße Kühlschrank umfasst mindestens zwei übereinander angeordnete Türen, die einen Innenraum des Gerätekorpus öffnen oder verschließen. Die beiden Türen sind dabei über ein Doppelscharnier verschwenk- bar gelagert, das mit einer Montageplatte an dem Gerätekorpus festgelegt ist, die über mehrere bewegbare Gelenkhebel mit einem mit der oberen Tür verbundenen oberen Scharnierteil und über mehrere weitere bewegbare Gelenkhebel mit einem mit der unteren Tür verbundenen unteren Scharnierteil verbunden ist. Dadurch kann über die Fixierung der Montageplatte eine verschwenk- bare Lagerung beider Türen erreicht werden. Der Begriff der „Montageplatte“ erfordert dabei keine plattenförmige Ausbildung, und es reicht aus, wenn die Montageplatte einen plattenförmigen Abschnitt aufweist.

Die obere Tür ist ferner über ein Tragscharnier verschwenkbar an dem Gerätekorpus gelagert, das mit einem Montageelement an dem Gerätekorpus fixiert ist, das über mehrere Gelenkhebel mit einem mit der oberen Tür verbundenen oberen Scharnierteil verbunden ist. Dabei sind erfindungsgemäß die Gelenkhebel des Tragscharniers in einer vertikalen Richtung mit einer größeren Erstreckung in der Höhe ausgebildet als die Gelenkhebel des Doppelscharniers.

Dadurch können über das Tragscharnier höhere Gewichtslasten aufgenommen werden als über den mit dem Tragscharnier gekoppelten Scharnierteil des Doppelscharniers, das zwar zur Führung der oberen Tür im unteren Bereich dient, aber durch die in vertikale Richtung eher dünne Ausbildung der Gelenkhebel sehr kompakt ausgebildet sein kann. Dadurch benötigt das Doppelscharnier mit den schmalen Gelenkhebeln weniger Bauraum und ermöglicht eine verbesserte Isolierung des Gerätekorpus, da nur ein geringerer Bereich des Bauraums durch das Doppelscharnier belegt wird.

Ein Gelenkhebel des Doppelscharniers oder des Tragscharniers ist dabei ein längliches Bauteil, das über mindestens zwei Achsen gelenkig verbunden ist. Jeder Gelenkhebel kann dabei einteilig oder aus mehreren Teilen zusammengesetzt sein. Der Abstand zwischen zwei endseitigen Drehachsen gibt dabei die Hebellänge des Gelenkhebels vor.

Vorzugsweise nimmt das Tragscharnier mehr Gewichtskräfte der oberen Tür auf als das mit dem Tragscharnier gekoppelten Scharnierteil des Doppelscharniers. Das Tragscharnier kann stabiler ausgebildet sein und besitzt somit eine geringere Durchbiegung bei einer Gewichtsbelastung, so dass auch Türen mit hohem Gewicht sicher gehalten werden. Durch die Abstützung des Tragscharniers wird das mit dem Tragscharnier gekoppelten Scharnierteil des Doppelscharniers in geringerem Ausmaß mit Gewichtskräften belastet, vorzugsweise sind die in vertikale Richtung wirkenden Gewichtskräfte an dem Scharnierteil des Doppelscharniers kleiner als die Hälfte der Gewichtskräfte, die auf das Tragscharnier wirken. Dadurch kann die obere Tür erhebliche Gewichte aufnehmen, beispielsweise zwischen 20 kg bis 80 kg Türgewicht.

In einer bevorzugten Ausgestaltung besitzen die Gelenkhebel des Doppelscharniers und die Gelenkhebel des Tragscharniers die gleichen Drehachsen und die gleichen Hebellängen. Die Drehachsen sind dabei imaginäre vertikale Linien, die sich durch den Drehpunkt eines jeden Gelenkhebels erstrecken. Durch die Vorsehung gleicher Drehachsen und gleicher Hebellängen an dem Tragscharnier und dem Doppelscharnier bleibt die obere Tür beim Verschwen- ken vertikal ausgerichtet, und sie wird im Wesentlichen nur horizontal bewegt. Alternativ können die Drehachsen und/oder die Hebellängen auch voneinander abweichen, um die Schwenkbewegungsbahn der Tür zu modifizieren.

Die Gelenkhebel des Doppelscharniers sind vorzugsweise zumindest teilweise plattenförmig ausgebildet, wobei wenigstens die äußeren Gelenkhebel des Tragscharniers, vorzugsweise sämtliche Gelenkhebel, als im Querschnitt U-förmige Hebel ausgebildet sind. Dabei können die Hebel des Tragscharnies einteilig durch U-förmig gebogene Bleche hergestellt sein. Die Gelenkhebel des Tragscharniers besitzen somit eine hohe Steifigkeit.

Das Tragscharnier kann beispielsweise vier Gelenkhebel umfassen und als Sieben-Gelenk-Scharnier ausgebildet sein. Jeder Gelenkhebel kann dabei U- förmig gebogen sein, so dass in einer Schließposition die Gelenkhebel einander zumindest teilweise überdecken. Das Tragscharnier kann in der Schließposition kastenförmig ausgebildet sein, während in der maximalen Öffnungsposi- tion die Gelenkhebel in einer gestreckten Lage zueinander angeordnet sind und somit die obere Tür mit einem Spalt vor dem Gerätekorpus gehalten ist.

Vorzugsweise besitzt das Tragscharnier in vertikale Richtung eine größere Erstreckung in Höhenrichtung als das gesamte Doppelscharnier. Im Tragscharnier können optional weitere Funktionen integriert sein, beispielsweise kann ein Federelement zum Vorspannen der oberen Tür in Schließrichtung vorgesehen sein. Optional kann zusätzlich eine Dämpfvorrichtung vorgesehen werden, die eine Schließbewegung des Tragscharniers vor Erreichen der Schließposition abbremst. Die Dämpfvorrichtung kann in oder an dem Tragscharnier vorgesehen sein. Es ist aber auch möglich, dass die Dämpfvorrichtung an einer anderen Position angeordnet ist. Zusätzlich kann auch im Bereich des Doppelscharniers eine Dämpfvorrichtung vorgesehen sein. Die Dämpfvorrichtung oder Dämpfvorrichtungen umfassen einen Lineardämpfer mit einem Kolben oder einen Rotationsdämpfer.

Die Gelenkhebel des Doppelscharniers sind zumindest teilweise aus zwei Platten gebildet, die bereichsweise aufeinanderliegen. Dadurch können die einzelnen Gelenkhebel besonders flach aufgebaut sein, wobei die Gelenkhebel vorzugsweise nicht über die gesamte Fläche aneinander anliegen, sondern eine Stufe aufweisen, was die Steifigkeit des Gelenkhebels erhöht. Die Dicke der Gelenkhebel des Doppelscharniers beträgt in vertikale Richtung vorzugsweise weniger als 10 mm, insbesondere weniger als 8 mm, beispielsweise zwischen 2 mm und 7 mm. Dabei können die einzelnen Gelenkhebel natürlich eine unterschiedliche Dicke aufweisen. Zwischen den zwei Platten eines Gelenkhebels kann dabei ein Hohlraum ausgebbildet sein, in den zumindest in einer zusammengefalteten Position ein weiterer Gelenkhebel hineinragt.

Das Tragscharnier umfasst vorzugsweise einen gelenkig mit dem Montageelement verbundenen Traghebel, der einer der Gelenkhebel ist und die größte Erstreckung in vertikale Richtung besitzt. Dieser Traghebel ist vorzugsweise mindestens doppelt so dick wie ein gelenkig mit der Montageplatte verbundener Hebel des Doppelscharniers, der die größte Erstreckung in vertikale Richtung der Gelenkhebel des Doppelscharniers besitzt. Bei Ausbildung eines Sieben- Gelenk-Scharniers sind meist zwei Gelenkhebel verschwenkbar mit dem Montageelement oder der Montageplatte verbunden, so dass der jeweils dickere Gelenkhebel des Tragscharniers mit dem dickeren Gelenkhebel des Doppelscharniers verglichen wird.

Das Tragscharnier ist vorzugsweise als Sieben-Gelenk-Scharnier ausgebildet, das vier Gelenkhebel umfasst, die eine Zwangsführung des Scharnierteils relativ zu der Montageplatte beim Verschwenken der oberen Tür bewirken. Gleichermaßen sind die Gelenkhebel an dem Doppelscharnier als Sieben-Gelenk- Scharnier ausgebildet, wobei sich jeder Gelenkmechanismus aus vier Gelenkhebeln zusammensetzt, die das Scharnierteil mit dem Montageelement verbinden. Alternativ können auch andere Scharniertypen für das Tragscharnier oder das Doppelscharnier eingesetzt werden, beispielsweise Vier-Gelenk-Schar- niere.

Zur Vermeidung eines Eingreifens in das Tragscharnier oder das Doppelscharnier können an der Oberseite und der Unterseite des Tragscharniers und des Doppelscharniers jeweils Abdeckungen vorgesehen sein, die Spalte zwischen den Gelenkhebeln überdecken. Die Abdeckungen können aus einem dünnen Material, beispielsweise Folie, oder einer dünnen Platte hergestellt sein, die zusammen mit den Gelenkhebeln verschwenken.

In einer bevorzugten Ausgestaltung ist die untere Tür des Kühlschrankes im oberen Bereich über das Doppelscharnier mit dem Gerätekorpus verbunden und im unteren Bereich über ein weiteres Tragscharnier. Dieses weitere Tragscharnier kann baugleich ausgebildet sein wie das Tragscharnier, mittels dem die obere Tür verschwenkbar an dem Gerätekorpus gelagert ist. Der Kühlschrank kann sowohl zwei Türen als auch mehrere Türen umfassen, die einen Innenraum verschließen.

Vorzugsweise weist mindestens ein Gelenkhebel des Doppelscharniers eine Aussparung auf, in die eine Feder eingefügt ist, mittels der ein Scharnierteil des Doppelscharniers in Schließrichtung vorspannbar ist. Dadurch kann bei kompaktem Aufbau eine Unterstützung einer Schließbewegung und ein Halten einer Tür in der Schließposition erreicht werden. Die Feder kann dabei auf einen verschwenkbaren Hebel oder einen Schieber wirken, der entlang einer Kurvenführung bewegbar ist, so dass die Feder nicht über den gesamten Schwenkbereich, sondern nur in einem vorbestimmten Öffnungsbereich der Tür durch eine Anzugskraft auf die Tür in Schließrichtung wirkt.

An dem Montageelement ist bevorzugt zur Erhöhung der Stabilität zwischen den Gelenkhebeln für die obere Tür und den Gelenkhebeln für die untere Tür ein Achshalter für die gemeinsamen Achsen angeordnet. Der Achshalter kann dabei plattenförmig ausgebildet sein und sich parallel zu den beiden äußeren Wänden des Montageelementes erstrecken. Vorzugsweise sind die Gelenkhebel für die obere Tür und die Gelenkhebel für die untere Tür über einen gemeinsamen Achsbolzen an dem Montageelement und dem Achshalter verschwenkbar gehalten. Der Achshalter ermöglicht auch, bei dem Doppelscharnier die untere Gelenkmechanik mit dem unteren Scharnierteil weg zu lassen. Dadurch können Kühlschrankausführungen mit Scharnieren versehen werden, bei denen es nur obere Türen gibt und statt der unteren Türen beispielsweise Schubkästen vorhanden sind, also keine untere Tür.

Zur Vermeidung lauter Anschlaggeräusche werden die obere Tür und die untere Tür bei einem Schließvorgang von jeweils einer Dämpfvorrichtung abgebremst, wobei die Dämpfvorrichtung einen Lineardämpfer mit einem verschiebbaren Kolben oder einen Rotationsdämpfer umfassen kann, beispielsweise einen mit einem mit Fluid gefüllten Dämpfergehäuse.

Vorzugsweise ist der Gerätekorpus des Kühlschrankes in einem Möbel mit Seitenwänden integriert, wobei die Seitenwände des Möbels den Gerätekorpus überragen und wenigsten einen Teil der seitlichen Stirnflächen der Türen von der Seite verdecken. Dadurch kann die Einheit aus Möbel und Gerätekorpus optisch ansprechend angeordnet werden. Wenigstens eine Tür auf der zu dem Innenraum gewandten Seite neben einer Isolierung kann auch Fächer und/oder Haltemittel zur Aufbewahrung von Gegenständen aufweisen. Das Tragscharnier kann dabei einen Öffnungswinkel von mindestens 115° ermöglichen, so dass der Innenraum von einer Vorderseite nahezu vollständig frei zugänglich ist.

Die Erfindung wird nachfolgend anhand mehrerer Ausführungsbeispiele mit Bezug auf die beigefügten Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:

Figuren 1 A und 1 B zwei Ansichten eines erfindungsgemäßen Kühlschran- kes;

Figuren 2A und 2B zwei Ansichten eines modifizierten erfindungsgemäßen Kühlschrankes;

Figuren 3A bis 3C mehrere Ansichten des Kühlschrankes der Figuren 1 und 2 im Bereich der Stirnseite der Türen;

Figuren 4A bis 4C mehrere Ansichten eines Tragscharniers des Kühlschrankes;

Figur 5 eine Explosionsdarstellung des Tragscharniers der Figur 4; Figuren 6A bis 6C mehrere Ansichten eines Doppelscharniers des Kühlschrankes in Schließposition;

Figuren 7A und 7B zwei Ansichten des Doppelscharniers in verschiedenen Öffnungspositionen;

Figuren 8A und 8B zwei Ansichten des Doppelscharniers mit nur einem Gelenkmechanismus in einer Öffnungsposition;

Figur 9 eine Explosionsdarstellung eines Teils des Doppel-

Scharniers der Figur 6;

Figur 10 eine perspektivische Ansicht eines modifizierten Dop- pelscharniers;

Figur 11 eine Explosionsdarstellung eines Teils des Doppelscharniers der Figur 10;

Figuren 12A bis 12C mehrere Ansichten des Doppelscharniers der Figur 10 in unterschiedlichen Positionen, und

Figuren 13A bis 13C mehrere Ansichten eines weiteren Doppelscharniers in unterschiedlichen Positionen, und

Figuren 14A und 14B zwei Ansichten eines Kühlschranks, der in einem Möbel integriert ist.

Ein Kühlschrank 1 umfasst einen Gerätekorpus 2, in dem ein oberer Innenraum 3 und ein unterer Innenraum 4 vorgesehen sind, die über einen Boden 5 voneinander getrennt sind. Der obere Innenraum 3 ist über eine obere Tür 6 verschließbar, während der untere Innenraum 4 über eine untere Tür 7 verschlossen werden kann. Die Türen 6 und 7 können dabei auf der zu den Innenräumen 3 und 4 gewandten Seite neben einer Isolierung auch Fächer und Haltemittel zur Aufbewahrung von Gegenständen aufweisen. An jeder Tür 6 und 7 ist zudem eine Dichtung 8 vorgesehen, die in der geschlossenen Position eine Abdichtung gegenüber den Innenräumen 3 oder 4 bewirkt.

Die obere Tür 6 ist über ein oberes Tragscharnier 10 und einem oberen Gelenkmechanismus an einem Doppelscharnier 20 verschwenkbar an dem Gerätekorpus 2 gehalten. Die untere Tür 7 ist an der Oberseite über einen unteren Gelenkmechanismus an dem Doppelscharnier 20 und an der Unterseite über ein weiteres Tragscharnier 10 verschwenkbar gehalten.

In den Figuren 2A und 2B ist ein modifizierter Kühlschrank T gezeigt, der einen Gerätekorpus 2‘ aufweist, an dem zwei obere Türen 6 und zwei untere Türen 7 verschwenkbar gelagert sind. Die beiden oberen Türen 6 verschließen einen oberen Innenraum 3‘ in dem Gerätekorpus 2‘, und die beiden unteren Türen 7 verschließen einen unteren Innenraum 4‘. Die Innenräume 3‘ und 4‘ sind über einen Boden 5‘ voneinander unterteilt. Die Türen 6 sind jeweils oben über ein Tragscharnier 10 verschwenkbar gelagert und unten über ein Doppelscharnier 20. Die unteren Türen 7 sind oben über das Doppelscharnier 20 und unten über ein weiteres Tragscharnier 10 verschwenkbar gelagert.

Die Kühlschränke 1 oder T können als freistehende Geräte aufgestellt werden, aber auch innerhalb eines Schrankmöbels verbaut werden. Um eine Kollision mit Seitenwänden eines Schrankmöbels zu vermeiden, sind die Tragscharniere 10 und das Doppelscharnier 20 so ausgebildet, dass ein Scharnierteil an den Türen 6 und 7 bei einer Schwenkbewegung von dem Gerätekorpus 2 oder 2‘ entfernt wird.

In den Figuren 3A bis 3C ist der Bereich der Tragscharniere 10 und des Doppelscharniers 20 im Detail dargestellt. Jedes Tragscharnier 10 ist mit einem Montageelement 11 an dem Gerätekorpus 2 oder 2’ festgelegt. Über einen Gelenkmechanismus ist das Montageelement 11 mit einem Scharnierteil 12 verbunden, an dem die Tür 6 gehalten ist.

Das Doppelscharnier 20 umfasst eine Montageplatte 21 , die an dem Gerätekorpus 2 oder 2‘ festgelegt ist. Die Montageplatte 21 muss dabei nicht plattenförmig ausgebildet sein, sondern kann auch eine andere Geometrie besitzen. Die Montageplatte 21 ist über einen Gelenkmechanismus mit einem oberen Scharnierteil 30 und mit einem weiteren Gelenkmechanismus mit einem unteren Scharnierteil 40 verbunden. Das obere Scharnierteil 30 ist an der Tür 6 festgelegt, während das untere Scharnierteil 40 an der Tür 7 fixiert ist.

Das Doppelscharnier 20 besitzt eine Höhe h in vertikale Richtung, die kleiner ist als die Höhe H eines Tragscharniers 10. Das Doppelscharnier 20 ist somit sehr kompakt aufgebaut und gewährleistet geringe Spaltmaße zwischen den Türen 6 und 7 sowie eine effektive Isolierung. In den Figuren 4A bis 4C wird eines der Tragscharniere 10 in verschiedenen Positionen gezeigt. Das Tragscharnier 10 ist in der zusammengefalteten Schließposition gemäß Figur 4A im Wesentlichen kastenförmig ausgebildet, wobei das Scharnierteil 12 und das Montageelement 11 nebeneinander angeordnet sind. Wird das Tragscharnier 10 in eine Öffnungsrichtung bewegt, ver- schwenkt das Scharnierteil 12 über einen Gelenkmechanismus in Öffnungsrichtung, wie dies in Figur 4B gezeigt ist. Das Montageelement 11 ist über zwei Gelenkhebel 13 und 15 mit zwei weiteren Gelenkhebeln 14 und 16 verbunden, die wiederum gelenkig an dem Scharnierteil 12 angeordnet sind. Um ein Eingreifen in die Spalte zwischen den Gelenkhebeln 13, 14, 15 und 16 zu vermeiden, ist an der Oberseite und der Unterseite jeweils eine Abdeckung 17 vorgesehen, die Spalte zwischen den Gelenkhebeln 13 bis 16 überdeckt. Das Tragscharnier

10 ist als Sieben-Gelenk-Scharnier ausgebildet und besitzt vier Gelenkhebel 13 bis 16, wobei auch andere Scharniere, beispielsweise Vier-Gelenk-Scharniere, verwendet werden können.

In Figur 5 ist das Tragscharnier in einer Explosionsdarstellung gezeigt. Die Gelenkhebel 13, 14, 15 und 16 sind als gebogene Stahlblechteile hergestellt und besitzen einen U-förmigen Querschnitt. Dadurch wird eine hohe Steifigkeit des Gelenkmechanismus erreicht, da die beiden Schenkel über einen integral ausgebildeten Boden bei jedem Gelenkhebel 13, 14, 15 und 16 miteinander verbunden sind.

Der erste Gelenkhebel 13 ist über eine Achse A1 an dem Montageelement 11 gelagert und besitzt zwei weitere Achsen A2 und A5. An dem Montageelement

11 ist an der Achse A3 der dritte Gelenkhebel 15 gelenkig gelagert, an dessen hervorstehendem Ende eine Achse A4 ausgebildet ist, die mit der Achse A4 an dem zweiten Gelenkhebel 14 übereinstimmt. Der zweite Gelenkhebel 14 ist mit der Achse A2 mit dem ersten Gelenkhebel 13 verbunden, und auf der gegenüberliegenden Seite über die Achse A6 mit dem Scharnierteil 12. Der vierte Gelenkhebel 16 ist mit der Achse A5 mit dem ersten Gelenkhebel 13 verbunden und über die Achse A7 mit dem Scharnierteil 12. Das Scharnierteil 12 umfasst einen Winkel und eine Lagerelement, die über die Achsen A6 und A7 miteinander verbunden sind. Dies erleichtert die Montage. Optional kann das Scharnierteil 12 einteilig, beispielsweise als U-förmig gebogenes Bauteil ausgebildet sein. Die Achsen A1 bis A7 können durch Stifte gebildet sein, die in die jeweiligen Öffnungen an den Gelenkhebeln 13 bis 16 eingesteckt sind.

Die beiden Abdeckungen 17 sind über eine Achse A17 drehbar an dem ersten Gelenkhebel 13 gehalten. Jede Abdeckung 17 umfasst dabei einen Schlitz 19, der eine Achse A19 umgibt, die an dem Scharnierteil 12 vorgesehen ist. Dadurch kann die Achse A19 entlang dem Schlitz 19 bewegt werden.

Das Tragscharnier 10 umfasst ferner eine Höhenverstellung, wobei das Montageelement 11 nicht unmittelbar an dem Gerätekorpus 2 oder 2‘ festgelegt ist, sondern über ein Höhenverstellelement 18. Hierdurch kann das Montageelement 11 und somit das Tragscharnier 10 relativ zu dem Höhenverstellelement 18 in der Höhe verstellt werden, um eine Ausrichtung an dem Gerätekorpus 2 oder 2‘ vorzunehmen.

In den Figuren 6A bis 6C ist das Doppelscharnier 20 in einer Schließposition gezeigt. Das Doppelscharnier 20 ist in der Schließposition ebenfalls kastenförmig ausgebildet. Die beiden Scharnierteile 30 und 40 sind übereinander und neben der Montageplatte 21 angeordnet. Die Montageplatte 21 ist als U-förmig gebogenes Blechteil ausgebildet ist. Das Scharnierteil 30 ist über einen oberen Gelenkmechanismus und das Scharnierteil 40 über einen unteren Gelenkmechanismus mit der Montageplatte 21 verbunden.

In Figuren 7A und 7B ist das Doppelscharnier 20 in unterschiedlichen Öff- nungspositionen gezeigt, in der beide Scharnierteile 30 und 40 und in Figur 7A übereinanderliegend in einer maximalen Öffnungsposition dargestellt sind. Die Scharnierteile 30 und 40 sind beabstandet zu der Montageplatte 21 angeordnet, beispielsweise in einem Abstand zwischen 10 mm bis 80 mm, insbesondere 20 mm bis 50 mm.

In Figur 8A ist das untere Scharnierteil 40 in einer Schließposition angeordnet, während das obere Scharnierteil 30 in der maximalen Öffnungsposition ist. In Figur 8B ist hingegen das obere Scharnierteil 30 in einer Schließposition angeordnet, während das untere Scharnierteil 40 in einer maximalen Öffnungsposition verschwenkt angeordnet ist. Die beiden Scharnierteile 30 und 40 sind somit jeweils über einen Gelenkmechanismus unabhängig voneinander bewegbar und an der stationären Montageplatte 21 gehalten. In Figur 9 ist der obere Gelenkmechanismus des oberen Scharnierteils 30 des Doppelscharniers 20 dargestellt, wobei der obere Gelenkmechanismus und der untere Gelenkmechanismus des Scharnierteils 40 im Wesentlichen baugleich ausgebildet sind, beispielsweise spiegelbildlich zu einer mittleren horizontalen Ebene.

Die Montageplatte 21 ist U-förmig ausgebildet und weist einen plattenförmigen Boden auf, der an dem Gerätekorpus 2 oder 2‘ festlegbar ist. Der Boden der Montageplatte 21 kann auch an dem Boden 5 oder 5‘ zur Unterteilung der Innenräume 3 und 4 fixiert sein.

Der Gelenkmechanismus umfasst vier Gelenkhebel 22, 23, 24 und 25, über die das obere Scharnierteil 30 verschwenkbar gelagert ist. Der erste Gelenkhebel 22 ist über eine Achse A1 gelenkig mit der Montageplatte 21 verbunden und weist zwei weitere Achse A2 und A5 auf. Der dritte Gelenkhebel 24 ist über eine Achse A3 gelenkig mit der Montageplatte 21 verbunden und ist an dem gegenüberliegenden Ende über eine Achse A4 gelenkig mit dem zweiten Gelenkhebel 23 verbunden. Der zweite Gelenkhebel 23 ist mit der Achse A2 gelenkig mit dem ersten Gelenkhebel 22 gekoppelt und über eine Achse A6 gelenkig mit dem Scharnierteil 30 verbunden. Die Achse A4 befindet sich dabei zwischen den Achsen A2 und A6. Der vierte Gelenkhebel 25 ist über die Achse A5 gelenkig mit dem ersten Gelenkhebel 22 verbunden und an dem gegenüberliegenden Ende über eine Achse A7 gelenkig mit dem Scharnierteil 30. Die Achsen A1 bis A7 sind in der montierten Position des Doppelscharniers 20 so montiert wie die Achsen A1 bis A7 bei dem Tragscharnier 10, nur vertikal versetzt.

Das Doppelscharnier 20 umfasst an dem Gelenkmechanismus mit den Gelenkhebeln 22, 23, 24 und 25 an der Oberseite und der Unterseite Abdeckungen 26, wobei jede Abdeckung 26 gelenkig an einer Achse A26 an dem ersten Gelenkhebel 22 fixiert ist. Die Abdeckung 26 umfasst einen Schlitz 28, in den eine Achse A28 an dem Scharnierteil eingefügt ist und somit die Abdeckung 26 bei einer Schwenkbewegung des Doppelscharniers 20 führt.

Das Doppelscharnier 20 umfasst ferner eine Höhenverstellung, wobei die Montageplatte 21 nicht unmittelbar an dem Gerätekorpus 2 oder 2‘ festgelegt ist, sondern über ein Höhenverstellelement 27. Hierdurch kann die Montageplatte 21 relativ zu dem Höhenverstellelement 27 in der Höhe verstellt werden, um eine Ausrichtung an dem Gerätekorpus 2 oder 2‘ vorzunehmen. Die Gelenkhebel 22, 23, 24 und 25 sind relativ flach ausgebildet verglichen mit den U-förmig gebogenen Gelenkhebeln 13, 14, 15 und 16 des Tragscharniers 10. Vorzugsweise sind die Gelenkhebel 22, 23, 24 und 25 aus zwei Platten, insbesondere einem Stahlblech, gebildet, die zumindest bereichsweise aufeinanderliegen. Der Gelenkhebel 22 umfasst beispielsweise zwei Platten, die in Bereichen aufeinanderliegen und in anderen Bereichen beabstandet sind. Die beabstandeten Bereiche können parallel zueinander, angeordnet sein. Dadurch wird die Biegesteifigkeit trotz der geringen Dicke des Gelenkhebels 22 erhöht. Der Gelenkhebel 23 ist ebenfalls aus zwei Platten gebildet, die bereichsweise aufeinander aufliegen und an denen eine Stufe ausgebildet ist, so dass die Platten bereichsweise beabstandet voneinander angeordnet sind. Die Gelenkhebel 24 und 25 umfassen zwei beabstandet angeordnete Platten, zwischen denen optional ein Abstandshalter vorgesehen sein kann. Eine Höhe der Gelenkhebel 22, 23, 24 und 25 in vertikale Richtung liegt vorzugsweise in einem Bereich kleiner 10 mm, insbesondere kleiner 8 mm. Die Höhe der Gelenkhebel 22, 23, 24 und 25 kann beispielsweise zwischen 2 mm und 7 mm liegen.

An dem Montageelement 21 ist zwischen den oberen Gelenkhebeln für die obere Tür und den Gelenkhebeln für die untere Tür ein Achshalter 29 angeordnet. Der Achshalter 29 ist plattenförmig ausgebildet und erstreckt sich parallel zu den beiden äußeren Wänden des Montageelementes 21. In dem Achshalter 29 sind Öffnungen zur Durchführung der Achsen A1 und A3 vorgesehen, an denen der erste und dritte Gelenkhebel 22 und 24 verschwenkbar sind.

In Figur 10 ist ein modifiziertes Doppelscharnier 20 gezeigt, das an jedem Gelenkmechanismus eine Feder 50 aufweist, um eine der Türen 6 oder 7 in einem Schließbereich in Schließrichtung vorzuspannen. Jede Feder 50 kann beispielsweise in einem Öffnungsbereich der Tür 6 oder 7 zwischen der Schließposition bis zu einem Verschwenken des Scharnierteils 30 oder 40 bis beispielsweise 30° wirksam sein, um nur in diesem Schließbereich die Tür 6 oder 7 in die Schließposition vorzuspannen.

In Figur 11 ist das Doppelscharnier der Figur 10 mit einem Gelenkmechanismus für das Scharnierteil 30 gezeigt. An dem ersten Gelenkhebel 22 ist ein Führungshebel 53 fixiert, der eine Kurvenführung 54 an einem Ende ausbildet. An der Kurvenführung 54 liegt ein Hebel 52 an, der um eine Achse A52 an einem modifizierten vierten Gelenkhebel 25' drehbar gelagert ist. An dem vierten Gelenkhebel 25' ist ein Spannhebel 51 vorgesehen, an dem eine Feder 50 in einer Aussparung aufgenommen ist. Die Feder 50 liegt in der montierten Position auch in einer Aussparung des vierten Gelenkhebels 25‘. Der Spannhebel 51 ist um die Achse A7 des vierten Gelenkhebels 25' drehbar gelagert, wobei die Feder 50 über den Hebel 52 komprimierbar ist.

In Figur 12A ist das Doppelscharnier mit der Feder 50 in der maximalen Öff- nungsposition des Scharnierteils 30 gezeigt. Die Feder 50 befindet sich in der gespannten zusammengedrückten Position, und der Hebel 52 drückt die Feder 50 in den Spannhebel 51 hinein. In dem Spannhebel 51 kann ein Dom oder ein anderes Führungselement vorgesehen sein, um die Feder 50 gegen ein Verschieben zu sichern. Wird das Doppelscharnier 30 in Schließrichtung bewegt, wie dies in Figur 12B gezeigt ist, bleibt die Feder 50 in der gespannten Position und der Hebel 52 verschwenkt zunächst nicht relativ zu dem Spannhebel 51 . In diesem Schwenkbereich ist die Feder 50 abgesehen von den Reibungskräften unwirksam, und die Kurvenführung 54 drückt den Hebel 52 zu der Feder 50 hin, wobei die Schwenkbewegung aufgrund der gleichbleibenden Länge der Feder 50 nicht unterstützt oder gebremst wird.

Bewegt sich das Doppelscharnier mit dem Scharnierteil 30 von der in Figur 12B gezeigten Position in die in Figur 12C gezeigte Schließposition, gelangt ein Bereich der Kurvenführung 54 in Kontakt mit dem Hebel 52, der ein Verschwen- ken des Hebels 52 ermöglicht, so dass die Feder 50 entspannen kann und den Hebel 52 verschwenkt. In der Schließposition besitzt die als Druckfeder ausgebildete Feder 50 eine größere Länge als in der mittleren Öffnungsposition der Figur 12B, so dass der Schließvorgang des Doppelscharniers in dem Schließbereich unterstützt wird.

In den Figuren 10 bis 12 ist die Feder 50 an den drehbar gelagerten Hebel 52 gekoppelt. In den Figuren 13A bis 13C ist eine modifizierte Ausgestaltung eines Doppelscharniers 20 gezeigt, bei dem eine Feder 50 in eine Aussparung eines Gelenkhebels 60 eingefügt ist und auf einen bewegbaren Schieber 61 wirkt. Die Feder 50 ist wieder als Druckfeder ausgebildet und drückt den Schieber 61 gegen eine Kurvenführung 62 die an dem Scharnierteil 30 oder einem an dem Scharnierteil 30 festgelegten Bauteil angeformt ist.

In der Schließposition der Figur 13A ist der Schieber 61 beabstandet von dem Gelenkhebel 60 angeordnet, und beim Öffnen wird der Schieber 61 durch die Kurvenführung 62 zu dem Gelenkhebel 60 hin verschoben, so dass die Feder 50 entgegen der Federkraft komprimiert wird. In dieser komprimierten und gespannten Position kann die Feder 50 von der mittleren Öffnungsposition gemäß Figur 13B in eine maximale Öffnungsposition gemäß Figur 13C bewegt werden, ohne die Feder 50 sich in der Länge verändert. Der Schieber 61 wird dabei entlang der Kurvenführung 62 bewegt.

In einer alternativen Ausgestaltung können die Kurvenführungen 54 und 62 auch anders ausgelegt sein, so dass das Scharnierteil 30, 40 über den gesamten Weg in die Schließrichtung vorgespannt ist. Es ist auch möglich, dass die Kurvenführungen ab einem vorgegebenen Öffnungswinkel das Scharnierteil 30, 40 selbsttätig in eine Offenstellung bewegt.

Erst bei einer Schließbewegung kann die Feder 50 in dem Öffnungsbereich zwischen Figur 13B und 13A wieder entspannen und somit die Tür 6 oder 7 in die Schließposition vorspannen.

Neben dem Federelement kann an dem Tragscharnier 10 und/oder dem Doppelscharnier 20 auch ein Dämpfer vorgesehen sein, der eine Schließbewegung abbremst, um laute Anschlaggeräusche zu vermeiden.

In den Figuren 14A und 14B ist ein Kühlschrank 1 , 1 ‘ in einer geschlossenen und geöffneten Türstellung gezeigt, bei dem der Gerätekorpus 2, 2‘ in einem Möbel 70 integriert ist. Das Möbel weist zwei Seitenwände 71 auf, die den Gerätekorpus 2, 2’ an der Vorderseite überragen, so dass die Frontseite der Türen 6 und 7 in der geschlossenen Position flächenbündig mit der Schmalseite der Seitenwände 71 ist. Im geschlossenen Zustand ist somit die seitliche Stirnseite 9 der Türen 6 und 7 von einer seitlichen Ansicht aus von den Seitenwänden 71 verdeckt. In der vollständig geöffneten Türposition liegen sich die Schmalseite der Seitenwand 71 und die seitliche Stirnseite 9 der Tür 6, 7 in einem Winkel zueinander gegenüber. In den Figuren 14A und 14B weist der Kühlschrank 1 , T zwei gegenüberliegende Türen 6 und 7 auf. Der Kühlschrank 1 , T kann aber auch nur eine Tür 6 und eine Tür 7 aufweisen.

Durch die Anordnung mit einem Tragscharnier 10 und einem Doppelscharnier 20 können hohe Türgewichte realisiert werden, so dass die Türen 6 und 7 auch verschiedene oder miteinander kombinierte Zusatzfunktionen aufweisen können wie einen Eiswürfelbereich, eine Getränkeklappe, Innenorganisation oder ein Touchscreen. Neben einer Dämpfvorrichtung für den Schließvorgang der Tür 6,7 kann auch eine elektronische Öffnungshilfe an dem Kühlschrank 1 , 1 ' vorgesehen sein, die den Bediener beim Öffnen der Tür 6,7 unterstütz oder die Tür 6,7 wenigstens teilweise öffnet.

Bezugszeichenliste

1 , 1' Kühlschrank

2, 2' Gerätekorpus

3, 3' Innenraum

4, 4' Innenraum

5, 5' Boden

6 Tür

7 Tür

8 Dichtung

9 Stirnseite

10 Tragscharnier

11 Montageelement

12 Scharnierteil

13 Gelenkhebel

14 Gelenkhebel

15 Gelenkhebel

16 Gelenkhebel

17 Abdeckung

18 Höhenverstellelement

19 Schlitz

20 Doppelscharnier

21 Montageplatte

22 Gelenkhebel

23 Gelenkhebel

24 Gelenkhebel

25, 25‘ Gelenkhebel

26 Abdeckung

27 Höhenverstellelement

28 Schlitz

29 Achshalter

30 Scharnierteil

40 Scharnierteil

50 Feder

51 Spannhebel

52 Hebel

53 Führungshebel

54 Kurvenführung

60 Gelenkhebel 61 Schieber

62 Kurvenführung

70 Möbel

71 Seitenwand h Höhe

H Höhe

A1 Achse

A2 Achse

A3 Achse A4 Achse

A5 Achse

A6 Achse

A7 Achse

A17 Achse A19 Achse

A26 Achse

A28 Achse

A52 Achse