Beatmungsvorrichtung mit einer solchen

Beschreibung

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Atemgas-Ventilbaugruppe für eine Beat mungsleitungsanordnung einer Beatmungsvorrichtung zur wenigstens unterstützen den künstlichen Beatmung eines Patienten. Die vorliegende Erfindung betrifft außer dem eine Beatmungsvorrichtung mit einer solchen Atemgas-Ventilbaugruppe, wobei die Atemgas-Ventilbaugruppe wenigstens zusätzlich zu einem an sich bekannten Exspirationsventil vorgesehen ist.

Aus der US 2007/0193581 A1 ist eine Beatmungsvorrichtung bekannt, umfassend ein Beatmungsgerät mit einer Atemgasquelle, eine proximal angeordnete Spiro metrie-Sensorbaugruppe, eine Patientenschnittstelle zur Abgabe von inspiratori schem Atemgas an einen Patienten und zur Aufnahme von exspiratorischem Atem gas vom Patienten, sowie eine die Beatmungsvorrichtung mit der Spirometrie- Sensorbaugruppe verbindende Beatmungsleitungsanordnung. Die aus der US 2007/0193581 A1 bekannte Beatmungsleitungsanordnung ist eine koaxiale Beat mungsleitungsanordnung, bei welcher die Inspirationsleitung im Inneren der Exspira tionsleitung koaxial zu dieser verlaufend angeordnet ist. In dem bekannten Beispiel ist die Exspirationsleitung folglich als ein die Inspirationsleitung umgebender Ring kanal ausgebildet. Hierdurch kann ein zur Beatmungsleitungsanordnung beitragen der Schlauch, obwohl er einen exspiratorischen und einen inspiratorischen Strö mungspfad aufweist, nur einen einzigen von außen greifbaren Schlauch aufweisen. Diese kompakte Bauweise verhindert ein unerwünschtes Verheddern einer Pflege person in gesonderten inspiratorischen und exspiratorischen Schläuchen.

Von der proximal, also patientennah, angeordneten Spirometrie-Sensorbaugruppe gehen weitere Leitungen bzw. Schläuche ab, die zum Beatmungsgerät und der darin ebenfalls vorgesehenen Auswerte- und Steuervorrichtung verlaufen. Zur Vermeidung von unerwünschtem Schlauchgewirr unter Beteiligung der von der Sensorbaugruppe abgehenden Schläuche sind diese innerhalb der Atemgas führenden Schläuche ver- legt. Dabei können alle Schläuche nur in dem inneren inspiratorischen Schlauch oder nur in dem äußeren exspiratorischen Schlauch verlaufen oder können auf beide Schläuche aufgeteilt verlegt sein.

Aus der EP 3 090 774 A1 ist ein Bi-Lumen-Atemgasschlauch bekannt, welcher eben falls einen inspiratorischen und einen exspiratorischen Strömungspfad aufweist. Die Lumina dieses bekannten Bi-Lumen-Atemgasschlauchs sind abweichend von der ko axialen Beatmungsleitungsanordnung der US 2007/0193581 A1 durch ein Septum körperlich voneinander getrennt, welches zum einen in Längsrichtung des Schlauchs und zum anderen orthogonal zur Längsrichtung des Schlauchs zwischen Schlauch wandabschnitten verläuft, welche einander bezüglich einer den Schlauch in dessen Längsrichtung zentral durchsetzend gedachten virtuellen Schlauchbahn gegenüber liegen. Aus der EP 3 090 774 A1 ist es außerdem bekannt, eine Nebenstromleitung, durch welche eine Menge an Atemgas aus dem Atemgas-Hauptstrom zur Neben- strom-Messung des C02-Gehalts abgezweigt wird, durch eines der beiden Lumina des Bi-Lumen-Atemgasschlauchs zu verlegen.

Das Exspirationsventil der Beatmungsvorrichtung der US 2007/019358 A1 befindet sich distal, also patientenfern, am Beatmungsgerät. Wechselt das Beatmungsgerät von einer Exspirationsphase zu einer Inspirationsphase muss das Exspirationsventil des Beatmungsgeräts geschlossen und ein üblicherweise am Beatmungsgerät ange ordnetes Inspirationsventil geöffnet werden, damit der Patient sicher inspiratorisches Atemgas in der benötigten Menge in der zur Verfügung stehenden Zeit erhält. Sofern eine eigene Ventilsteuerung zur aktiven Betätigung des Exspirationsventils und des Inspirationsventils vorgesehen ist, ist der Beatmungsbetrieb weitgehend unkritisch. An robust, aber dafür einfach aufgebauten Notfall-Beatmungsvorrichtungen kann es dagegen zu Schwierigkeiten kommen.

Notfall-Beatmungsvorrichtungen weisen häufig ein Exspirationsventil auf, welches nicht durch einen eigenen Aktuator, sondern durch den Druck des inspiratorischen Atemgases während einer Inspirationsphase geschlossen wird bzw. geschlossen gehalten wird. Häufig wird bei Notfall-Beatmungsvorrichtungen der notwendige Druck im inspiratorischen Atemgas zu Beginn einer Inspirationsphase nicht schnell genug aufgebaut, sodass das Exspirationsventil nicht ausreichend schnell und sicher ge schlossen wird. In der Folge kann der Patient unerwünschterweise bereits ausgeat metes Atemgas aus dem exspiratorischen Leitungsbereich zwischen der Patienten schnittstelle und dem Exspirationsventil erneut einatmen, was zu einer Unterversor gung des Patienten mit dem inspiratorischen Atemgas führen kann.

Außerdem ist im Falle einer distalen Anordnung des Exspirationsventils die verhält nismäßig lange Gassäule zwischen Patient und Exspirationsventil als eine Art Gas feder schwingungsfähig und kann leicht zu Schwingungen angeregt werden, die einen Schließzustand des Exspirationsventils gefährden, sodass das Exspirations ventil nicht wirklich geschlossen ist oder bleibt, obwohl es aufgrund der Steuer befehle des Beatmungsgeräts geschlossen sein sollte.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es daher, eine technische Lehre anzugeben, welche es ermöglicht, den Patienten sicherer als oben dargestellt in den von einem Beatmungsgerät vorgegebenen Beatmungszyklen mit den vorgesehenen Atemgas mengen in der gewünschten Atemgaszusammensetzung zu versorgen.

Diese Aufgabe löst die vorliegende Erfindung durch eine Atemgas-Ventilbaugruppe für eine Beatmungsleitungsanordnung einer Beatmungsvorrichtung zur wenigstens unterstützenden künstlichen Beatmung eines Patienten, wobei die Atemgas-Ventil baugruppe ein Gehäuse mit einer bidirektional von Atemgas durchströmbaren Kanal anordnung aufweist. Die Kanalanordnung weist einen inspiratorischen und einen exspiratorischen Strömungspfad auf, wobei der inspiratorische Strömungspfad der Kanalanordnung von einem distalen Einlassendbereich zu einem proximalen Aus lassendbereich der Atemgas-Ventilbaugruppe verläuft und wobei der exspiratorische Strömungspfad der Kanalanordnung von einem proximalen Einlassendbereich zu einem distalen Auslassendbereich der Atemgas-Ventilbaugruppe verläuft. Die Atem gas-Ventilbaugruppe weist dabei zwischen ihren jeweiligen Einlass- und Auslass endbereichen eine Ventilanordnung auf, welche wenigstens verstellbar ist zwischen einer ersten Betriebsstellung, in welcher der inspiratorische Strömungspfad zur Durchströmung freigegeben und der exspiratorische Strömungspfad für eine Durch strömung gesperrt ist, und einer zweiten Betriebsstellung, in welcher der exspi ratorische Strömungspfad zur Durchströmung freigegeben und der inspiratorische Strömungspfad für eine Durchströmung gesperrt ist. Dabei verlaufen der inspiratori sche und der exspiratorische Strömungspfad auf wenigstens einer baulichen Seite der Atemgas-Ventilbaugruppe bezüglich der Ventilanordnung in körperlich vonein ander getrennten Strömungsführungsabschnitten der Kanalanordnung.

Die vorgeschlagene Atemgas-Ventilbaugruppe kann proximal, etwa in Inspirations richtung stromabwärts eines von einem Beatmungsgerät mit Druckveränderungsvor richtung zur Veränderung eines Drucks des Atemgases weg verlaufenden Beat- mungsschlauchs, vorgesehen sein, sodass sie nahe des Patienten eine Atemgas strömung im Beatmungsschlauch steuern kann. Durch die genannten Betriebs stellungen kann die Atemgas-Ventilbaugruppe die Gefahr erheblich reduzieren, dass der Patient bereits ausgeatmetes Atemgas erneut einatmet.

Dies leistet die Atemgas-Ventilbaugruppe, die nachfolgend auch nur kurz als "Ventil baugruppe" bezeichnet ist, zum einen dadurch, dass sie ermöglicht, während einer Inspirationsphase einen großen Teil des exspiratorischen Strömungspfads, nämlich vom Exspirationsventil bis zur Ventilanordnung der Ventilbaugruppe, für eine Durch strömung zu sperren. Der Patient kann dann Atemgas nur durch den inspiratorischen Strömungspfad erhalten, wie es bestimmungsgemäß gewünscht ist.

Dies leistet die Ventilbaugruppe zum anderen dadurch, dass sie ermöglicht, während einer Exspirationsphase den inspiratorischen Strömungspfad für eine Durchströmung zu sperren. Somit kann der Patient während einer Exspirationsphase kein exspira- torisches Atemgas, oder erheblich weniger exspiratorisches Atemgas als im Stand der Technik möglich, in den inspiratorischen Strömungspfad ausatmen, welches er in der nachfolgenden Inspirationsphase ansonsten erneut verabreicht bekäme.

Durch die Möglichkeit zur proximalen Anordnung der Ventilbaugruppe wird eine Schwingungsanregung einer Gassäule in einem in Exspirationsrichtung stromab- wärts der Ventilbaugruppe bzw. der Ventilanordnung gelegenen Atemgas-Leitungs abschnitt erheblich erschwert. Denn die Ventilanordnung ermöglicht, die Gassäule in dem in der jeweiligen Beatmungsphase: Inspirationsphase und Exspirationsphase, nicht benötigten Strömungspfad nahe des Patienten pneumatisch von diesem zu ent koppeln.

Mit der Nennung einer "baulichen Seite" der Ventilbaugruppe bezüglich der Ventil anordnung soll sprachlich von einer funktionalen Seite der Ventilbaugruppe bezüglich der Ventilanordnung unterschieden werden. So liegen die funktional einander ent sprechenden Einlassendbereiche einmal für exspiratorisches und ein andermal für inspiratorisches Atemgas, die funktionsbedingt jeweils stromaufwärts der Ventil anordnung liegen müssen, üblicherweise auf baulich unterschiedlichen Seiten der Ventilbaugruppe bezüglich der Ventilanordnung. Entsprechendes gilt für die Auslass endbereiche.

Grundsätzlich kann auf beiden baulichen Seiten der Ventilbaugruppe bezüglich der Ventilanordnung im Gehäuse der Ventilbaugruppe der inspiratorische und der exspi- ratorische Strömungspfad voneinander körperlich getrennt in jeweils gesonderten Kanallumina ausgebildet sein.

Häufig ist ein proximaler Abschnitt einer Atemgas vom Beatmungsgerät bis zum Patienten leitenden Beatmungsleitungsanordnung mit einem gemeinsamen sowohl exspiratorisch als auch inspiratorisch verwendeten Kanallumen ausgebildet. Dieser Übergang zwischen gesondert und gemeinsam ausgebildeten Strömungspfaden für Inspiration und für Exspiration kann vorteilhaft in der Ventilbaugruppe realisiert sein. Hierzu können der inspiratorische und der exspiratorische Strömungspfad auf der einen baulichen Seite der Ventilbaugruppe bezüglich der Ventilanordnung in körper lich voneinander getrennten Kanalabschnitten mit baulich getrennten Kanallumina verlaufen und können auf der anderen baulichen Seite der Ventilbaugruppe bezüg lich der Ventilanordnung in einem gemeinsamen Strömungsführungsabschnitt der Kanalanordnung und somit in einem gemeinsamen Kanallumen verlaufen. Somit kann zum einen die vorteilhafte Steuerungswirkung der Ventilbaugruppe und zum anderen ein möglichst kleines patientenseitiges Totvolumen in der Beatmungs leitungsanordnung erhalten werden. Bevorzugt umfasst die bauliche Seite mit den körperlich voneinander getrennten Kanalabschnitten den distalen Einlassendbereich für inspiratorisches Atemgas und den distalen Auslassendbereich für exspiratori- sches Atemgas. Die bauliche Seite mit dem gemeinsamen Strömungsführungsab schnitt umfasst folglich bevorzugt den proximalen Einlassendbereich für exspiratori- sches Atemgas und den proximalen Auslassendbereich für inspiratorisches Atem gas.

Grundsätzlich kann die Ventilbaugruppe als Y-Verbinder ausgebildet sein, sodass distal an das Gehäuse der Ventilbaugruppe ein inspiratorischer und ein exspirato- rischer Beatmungsschlauch anschließbar sind und sodass proximal ein gemeinsa mer Leitungsabschnitt für Inspiration und Exspiration anschließbar ist. Zur Verringe rung der Anzahl an von außen für Pflege- und insbesondere für Rettungspersonal greifbaren Beatmungsschläuchen und damit zur Vermeidung von unerwünschtem "Schlauchsalat" ist es bevorzugt, wenn die körperlich voneinander getrennten Kanal abschnitte auf der einen baulichen Seite der Ventilbaugruppe bezüglich der Ventil anordnung durch einen Mehrlumenkanal gebildet sind. Der Mehrlumenkanal kann ein Kanal mit konzentrischen Lumina sein. Wegen der nicht nur betragsmäßig hinsicht lich der Querschnittsfläche, sondern auch hinsichtlich der Querschnittsgestalt glei chen oder wenigstens ähnlichen Lumina ist jedoch ein Kanal mit orthogonal zur Kanallängsrichtung nebeneinander verlaufenden Lumina bevorzugt. Die Lumina sind dann durch ein sowohl in Kanallängsrichtung als auch orthogonal dazu verlaufendes Septum voneinander getrennt, welches eine gemeinsame Trennwand für wenigstens zwei aneinander angrenzende Lumina bildet. Außerhalb des Septums sind zwei an einander angrenzende Lumina durch jeweils eine Kanalwand umgrenzt, die keine gemeinsame Trennwand zwischen den beiden Lumina ist. Nur das Septum wird also beiderseits von Atemgas benetzt, die übrigen Kanalwandabschnitte dagegen nicht.

Zur Erleichterung des Anschlusses einer Leitungskomponente, insbesondere eines Beatmungsschlauchs, an den distalen Endbereich der Ventilbaugruppe kann gemäß einer vorteilhaften Weiterbildung der vorliegenden Erfindung vorgesehen sein, dass ein sowohl den distalen Einlassendbereich als auch den distalen Auslassendbereich aufweisender distaler Endbereich der Ventilbaugruppe als distale Anschlussfor mation zum Anschluss einer distalen Leitungskomponente ausgebildet ist. Bevorzugt ist die distale Leitungskomponente ein Mehr-Lumen-Beatmungsschlauch, wobei in der Regel ein Bi-Lumen-Beatmungsschlauch mit lediglich zwei Lumina ausreicht, um die erforderlichen Funktionen Inspiration und Exspiration abzubilden. Die Anschluss formation kann unter anderem eine Schnellkupplung sein oder kann eine Buchse oder ein Stecker einer Steckverbindung sein.

Aus dem gleichen Grunde einer möglichst schnellen und einfachen Verbindbarkeit der Ventilbaugruppe an ihrem proximalen Endbereich mit einer weiteren, zum Patien ten führenden Leitungskomponente kann vorgesehen sein, dass ein sowohl den pro ximalen Einlassendbereich als auch den proximalen Auslassendbereich aufweisen der proximaler Endbereich der Ventilbaugruppe als proximale Anschlussformation zum Anschluss einer proximalen Leitungskomponente ausgebildet ist. Eine solche proximale Leitungskomponente kann ein proximaler Beatmungsschlauch, dann be vorzugt als Mono-Lumen-Beatmungsschlauch, oder ein Atemgassensor, wie etwa ein Durchflusssensor oder eine Messküvette für eine Ermittlung von Anteilen an Gas bestandteilen des Atemgases, sein. Die Messküvette kann mit einem nichtdisper- siven CO2- oder/und N02-Infrarotsensor oder/und mit einem fluoreszenzspektro skopischen 02-Sensor Zusammenwirken.

Ein an die Ventilbaugruppe als Teil der Beatmungsleitungsanordnung einer Beat mungsvorrichtung angeschlossener Atemgassensor kann weitere Leitungen erfor dern, um Sensorinformation vom Atemgassensor an eine Steuervorrichtung der Be atmungsvorrichtung zu übertragen. Zur Vermeidung eines durch die weiteren Leitun gen bewirkten unerwünschten Leitungsgewirrs kann die Atemgas-Ventilbaugruppe eine Leitungsanordnung aufweisen, welche mit wenigstens einem körperlich von der Atemgas führenden Kanalanordnung getrennten Lumen ausgebildet ist, wobei ein innerer Teil der Leitungsanordnung derart innerhalb der Kanalanordnung verläuft, dass wenigstens ein Abschnitt einer Außenseite des inneren Teils der Leitungs anordnung im Betrieb von Atemgas benetzbar ist, oder/und wobei ein äußerer Teil der Leitungsanordnung derart außerhalb eines von Atemgas durchströmbaren Kanal volumens der Kanalanordnung verläuft, dass der äußere Teil der Leitungsanordnung im Betrieb von Atemgas nicht benetzbar ist. Auf diese Weise kann die Leitungs anordnung mit ihrem äußeren Teil, der sich außerhalb des Gehäuses der Ventilbau gruppe befindet, an einen Atemgassensor oder an ein anderes Bauteil der Beat mungsleitungsanordnung angeschlossen werden. Mit ihrem inneren Teil verläuft die Leitungsanordnung von außen durch das Gehäuse der Ventilbaugruppe verdeckt, sodass die Leitungsanordnung im Inneren einer an den jeweiligen Endbereich, vor zugsweise den distalen Endbereich, der Ventilbaugruppe angeschlossenen Leitungs komponente weitergeführt werden kann. Die Leitungsanordnung ist dann nur in dem, verglichen mit der Gesamtlänge der Leitungsanordnung, kurzen äußeren Teil von außen greifbar, der für den Anschluss der Leitungsanordnung an ein weiteres Bauteil benötigt wird.

Die Leitungsanordnung kann grundsätzlich eine elektrische Leitungsanordnung oder/und eine pneumatische Leitungsanordnung sein. Eine elektrische Leitungs anordnung, umfassend eine Isolation, in deren Lumen elektrisch leitfähige Drähte oder Litzen geführt sind, kann elektrische Signale von dem oben genannten Infrarot- Sensor oder/und dem oben genannten fluoreszenzspektroskopischen Sensor zu einer Steuervorrichtung im oder am Beatmungsgerät übertragen. Eine pneumatische Leitungsanordnung kann einen distalen und einen proximalen Atemgasdruck beider seits eines veränderlichen Strömungswiderstands eines Differenzdruck-Durchfluss sensors zu Drucksensoren im oder am Beatmungsgerät übertragen. Die Leitungs anordnung kann daher eine oder mehrere Leitungen bzw. eine Mono- oder Mehr- Lumen-Leitung umfassen.

Um zu vermeiden, dass der innere Teil der Leitungsanordnung an der Ventilanord nung im Gehäuse der Ventilbaugruppe vorbeigeführt werden muss, ist es bevorzugt, dass der innere Teil der Leitungsanordnung und wenigstens ein Abschnitt des äuße ren Teils der Leitungsanordnung zwischen den distalen Endbereichen der Atemgas- Ventilbaugruppe und der Ventilanordnung ausgebildet sind. Hierzu kann die Lei- tungsanordnung das Gehäuse der Atemgas-Ventilbaugruppe zwischen den distalen Endbereichen der Atemgas-Ventilbaugruppe und der Ventilanordnung durchsetzen.

Die Leitungsanordnung kann mehrstückig ausgebildet sein. Beispielsweise kann sie eine einstückig mit dem Ventilgehäuse ausgebildete oder an das Ventilgehäuse mon tierte äußere Anschlussstutzenanordnung aufweisen, welche aus dem Ventilgehäuse nach außen herausragt. An die äußere Anschlussstutzenanordnung ist eine flexible Schlauchanordnung als weiterer äußerer Teil der Leitungsanordnung anschließbar.

Ebenso kann die Leitungsanordnung eine einstückig mit dem Ventilgehäuse ausge bildete oder an das Ventilgehäuse montierte innere Anschlussstutzenanordnung aufweisen, welche in das Ventilgehäuse nach innen hineinragt. An die innere An schlussstutzenanordnung ist eine flexible Schlauchanordnung als weiterer innerer Teil der Leitungsanordnung anschließbar. Die letztgenannte flexible Schlauchanord nung kann eine Schlauchanordnung sein, welche in einem Beatmungsschlauch, ins besondere in einem Mehr-Lumen-Schlauch, wenigstens längsabschnittsweise inner halb eines Lumens des Beatmungsschlauchs aufgenommen und geführt ist.

Insbesondere der innere Teil der Leitungsanordnung kann einstückig mit dem Ge häuse oder einem Gehäusebauteil des Gehäuses der Ventilbaugruppe hergestellt sein, beispielsweise durch Spritzgießen. Hier können Gas- oder Projektil-Injektions- Techniken bei der spritzgusstechnischen Herstellung des Gehäuses oder Gehäuse bauteils mit dem einstückig daran ausgeformten inneren Teil der Leitungsanordnung verwendet werden. Selbstverständlich kann zusätzlich oder alternativ der äußere Teil der Leitungsanordnung einstückig mit dem Gehäuse oder einem Gehäusebauteil der Ventilbaugruppe ausgebildet sein.

Das Gehäuse der Ventilbaugruppe kann wenigstens zwei gesondert voneinander ausgebildete Gehäusebauteile umfassen, welche miteinander zu dem Gehäuse der Ventilbaugruppe verbindbar, insbesondere verrastbar, sind. Wenigstens ein Teil der Ventilanordnung, insbesondere die Ventilkörper der Ventilanordnung, kann zwischen den Gehäusebauteilen angeordnet sein und durch Verbindung der Gehäusebauteile miteinander zwischen diesen geklemmt gehalten sein. Wenigstens eines der Gehäu sebauteile kann den zwischen den Gehäusebauteilen gehaltenen Teil der Ventilan ordnung körperlich wenigstens abschnittsweise umgreifen und den Teil so zusätzlich zu einer klemmenden oder reibschlüssigen Fixierung körperlich festlegen.

Beispielsweise kann die Ventilanordnung eine Ventilkörperanordnung aufweisen, umfassend einen Ventilkörperrahmen und am Ventilkörperrahmen beweglich gehal terte Ventilkörper, insbesondere Ventilkörperblätter, zur Bildung von Blattventilen. Der Ventilkörperrahmen kann zwischen zwei Gehäusebauteilen eingeklemmt sein und die Ventilkörperblätter können dadurch in jeweiligen Strömungskanälen im Inne ren der Gehäusebauteile zwischen einer Schließstellung und einer Öffnungsstellung beweglich sein. Eine solche Ventilkörperanordnung kann einstückig als, vorzugs weise ebene, Ventilkörperanordnung mit zwei Blattventilen, eines für jeden Strö mungspfad aus inspiratorischem und exspiratorischem Strömungspfad, ausgebildet sein.

Die innere und die äußere Anschlussstutzenanordnung können einstückig an einem Rohrstück ausgebildet sein. Dabei kann ein Rohrstück für jede Leitung der Leitungs anordnung vorgesehen sein. Das Rohrstück kann in eine Ausnehmung am Gehäuse der Ventilanordnung einsetzbar sein oder kann einstückig mit dem Gehäuse aus gebildet sein. Bevorzugt erstreckt sich das Rohrstück mit seiner vorzugsweise gerad linigen Rohrachse parallel zum Verlauf des inspiratorischen oder/und des exspiratori- schen Strömungspfads am baulich distalen Endbereich des Gehäuses, sodass die im Beatmungsschlauch geführte Leitungsanordnung, welche im Beatmungsschlauch vorzugsweise stets parallel zum inspiratorischen oder/und exspiratorischen Strö mungspfad verläuft, ohne zusätzliche Umlenkung in möglichst geradlinigem Verlauf durch das Gehäuse der Ventilanordnung nach außen geführt sein kann, wo die Lei tungsanordnung über die äußere Anschlussstutzenanordnung mit einer weiteren Funktionsbaugruppe, beispielsweise einer biometrischen Funktionsbaugruppe, ins besondere einem Differenzdruck-Durchflusssensor, verbunden werden kann. Durch die Vermeidung einer Umlenkung der Leitungsanordnung wird eine mechanische Belastung desselben vermieden. Sofern die Leitungsanordnung eine pneumatische Leitungsanordnung ist, wird durch die Vermeidung einer Umlenkung der von ihr be wirkte Strömungswiderstand verringert, was insbesondere die Erfassungsgenauigkeit eines angeschlossenen Differenzdruck-Durchflusssensors erhöht.

Alternativ kann die Leitungsanordnung eine flexible Schlauchanordnung umfassen, welche eine Öffnungsanordnung im Ventilgehäuse in Dickenrichtung des Ventil gehäuses vollständig durchsetzt. Die Öffnungsanordnung kann radial innen mit Dichtmitteln, etwa mit einer oder mehreren umlaufenden Elastomerdichtungen, ins besondere Silikongummidichtungen, versehen sein, welche radial außen an der durchsetzenden Schlauchanordnung anliegen. Die Schlauchanordnung kann eine Mehrzahl von gesondert ausgebildeten flexiblen Schläuchen aufweisen, welche funk tional parallel oder/und in Reihe zueinander verlaufen. Alternativ kann die Schlauch anordnung ein Schlauch mit mehreren Lumina sein. Diese Schlauchanordnung kann mehrere in Schlauchanordnungs-Längsrichtung aufeinander folgende gesonderte Abschnitte aufweisen, etwa wenn die Durchsetzungsstellen am Ventilgehäuse als Anschlussstutzenanordnungen ausgebildet sind.

Grundsätzlich kann es ausreichen, wenn die Ventilanordnung nur ein die Durch- strömbarkeit des exspiratorischen Strömungspfads veränderndes exspiratorisches Ventil aufweist. Dann kann zumindest verhindert werden, dass nach einer Exspira tionsphase in einem unerwünscht großen Totraum des exspiratorischen Strömungs pfads vorhandenes exspiratorisches Atemgas während einer nachfolgenden Inspira tionsphase erneut eingeatmet wird. Auch eine Schwingungsanregung einer Gassäule im exspiratorischen Strömungspfad kann so reduziert werden.

Bevorzugt soll jedoch darüber hinaus auch dafür gesorgt werden, dass exspiratori sches Atemgas nicht oder zumindest nicht weit längs des inspiratorischen Strö mungspfads strömt und von dort während einer nachfolgenden Inspirationsphase erneut dem Patienten zugeführt wird. Daher ist bevorzugt vorgesehen, dass die Ven tilanordnung ein die Durchströmbarkeit des inspiratorischen Strömungspfads steuerndes inspiratorisches Ventil und ein die Durchströmbarkeit des exspiratori schen Strömungspfads steuerndes exspiratorisches Ventil aufweist. Durch Vorsehen des inspiratorischen Ventils in der Ventilanordnung der Ventilbaugruppe kann die vorliegende Atemgas-Ventilbaugruppe in einer sehr einfach, aber sehr robust aufge bauten Notfall-Beatmungsvorrichtung eingesetzt werden. In dieser Notfall-Beat mungsvorrichtung, wie sie als portable Beatmungsvorrichtung von Rettungsdiensten, Notärzten usw. in Rettungsfahrzeugen und Rettungsflugzeugen, eingesetzt wird, kann das inspiratorische Ventil der Ventilanordnung das einzige im inspiratorischen Strömungspfad angeordnete Ventil sein. Ein üblicherweise an einem Beatmungs gerät distal vorgesehenes Inspirationsventil kann dann entfallen.

Weiter bevorzugt kann das inspiratorische oder/und das exspiratorische Ventil in sei ne den jeweiligen Strömungspfad gegen eine Durchströmung sperrende Sperr steilung vorgespannt sein, sodass es jeweils einer Aktion bedarf, um Atemgas längs eines der beiden Strömungspfade zu leiten. Beispielsweise kann der Druck inspirato rischen Atemgases erhöht werden, um das inspiratorische Ventil gegen seine Vor spannung in die Sperrsteilung zu öffnen und dem Patienten inspiratorisches Atemgas zuzuleiten. Ebenso kann nach einem Abklingen eines Überdrucks im inspiratorischen Atemgas exspiratorisches Atemgas mit Überdruck aus der Patientenlunge zurück strömen, wobei der Überdruck des exspiratorischen Atemgases nicht nur eine zu sätzliche Schließkraft auf das inspiratorische Ventil ausübt, sondern gleichzeitig das exspiratorische Ventil gegen seine Vorspannung in die Sperrsteilung öffnet. Bevor zugt sind beide Ventile in ihre Sperrsteilung vorgespannt. Es gibt dann eine dritte Betriebsstellung, in welcher beide Strömungspfade durch die Ventilanordnung gleich zeitig gegen eine Durchströmung gesperrt sind.

Zur Vereinfachung des konstruktiven Aufbaus reicht es dabei gemäß einer vorteil haften Weiterbildung aus, wenn das inspiratorische oder/und das exspiratorische Ventil jeweils als Rückschlagventil ausgebildet ist bzw. sind. Ein einfaches Rück schlagventil mit einem in kurzer Zeit herstellbaren großen Durchlassquerschnitt ist ein Rückschlag-Klappenventil, vorzugsweise in Gestalt des zuvor genannten Blatt ventils mit einem durch Biegung aus der Schließstellung auslenkbaren Blatt als Ven tilkörper. Ein solcher Ventilkörper ist in der vorliegenden Anmeldung auch als„Ventil körperblatt“ bezeichnet. Ein solches Rückschlag-Klappenventil kann um eine zum jeweiligen Strömungspfad orthogonal orientierte Klappen-Schwenkachse schwenk bar im Gehäuse aufgenommen sein. Eine komfortable schwenkbare Anordnung, vor zugsweise des inspiratorischen oder/und des exspiratorischen Rückschlag- Klappenventils, bietet sich im Bereich des Längsendes eines Kanalseptums an, wel ches auf einer baulichen Seite der Ventilbaugruppe bezüglich der Ventilanordnung die im Gehäuse ausgebildete Kanalanordnung in ein inspiratorisches und ein exspi- ratorisches Lumen trennt. Wie oben dargelegt wurde, endet das Septum bevorzugt an der Ventilanordnung, sodass an dem Ende des Septums im Gehäuse eine ebene, geradlinig verlaufende Montagefläche zur beweglichen Anordnung von Klappen als Ventilkörper des inspiratorischen und des exspiratorischen Rückschlagventils ausge bildet sein kann. Zusätzlich oder alternativ kann ein Klappen-Ventilkörper des inspira torischen oder/und des exspiratorischen Rückschlag-Klappenventils schwenkbar an seinem Ventilsitz angeordnet sein.

Die vorliegende Erfindung betrifft außerdem eine Beatmungsvorrichtung zur wenigs tens unterstützend künstlichen Beatmung eines lebenden Patienten, umfassend: eine Atemgasquelle,

eine Beatmungsleitungsanordnung, um inspiratorisches Atemgas von der Atemgasquelle zu einer patientenseitigen, proximalen Atemgas-Auslass öffnung und um exspiratorisches Atemgas von einer proximalen Atemgas-Ein lassöffnung weg zu leiten,

eine Druckveränderungsvorrichtung zur Veränderung des Drucks des Atem gases in der Beatmungsleitungsanordnung sowie

eine Steuervorrichtung zum Betrieb der Atemgasquelle oder/und der Druck veränderungsvorrichtung,

wobei die Beatmungsvorrichtung bevorzugt eine Atemgas-Ventilbaugruppe aufweist, wie sie oben beschrieben und weitergebildet ist.

Die Beatmungsleitungsanordnung bezeichnet die vollständige Leitungsanordnung zur Leitung inspiratorischen Atemgases von der Atemgasquelle bis zum Patienten sowie zur Leitung exspiratorischen Atemgases vom Patienten weg in die Umgebung bzw. in eine etwaig vorgesehene Atemgassenke. Als Atemgasquelle kann ein Behälter mit einem Atemgasvorrat, eine Ansaugöffnung mit Gebläse zum Ansaugen von Luft aus der Umgebungsatmosphäre oder/und eine Anschlussformation zum Anschluss der Druckveränderungsvorrichtung und der Beat mungsleitungsanordnung an eine einen Atemgasvorrat umfassende Hausinstallation sein, wie sie in Kliniken häufig anzutreffen ist.

Die Druckveränderungsvorrichtung kann ein Gebläse oder/und ein Ventil umfassen.

Die Beatmungsvorrichtung ist bevorzugt eine nicht nur mobile, sondern tragbare Not fall-Beatmungsvorrichtung für medizinische Rettungseinsätze. Sie kann jedoch auch eine klinisch-stationäre Beatmungsvorrichtung sein. Bei der oben genannten bevor zugten Ausgestaltung der Ventilanordnung mit einem exspiratorischen und einem inspiratorischen Ventil im Gehäuse der Ventilbaugruppe weist die Beatmungsvor richtung bevorzugt kein weiteres Inspirationsventil auf. Der Druck von inspiratori schem Atemgas kann dann während einer Inspirationsphase alleine durch ein Ge bläse erhöht werden bzw. sein, wobei das Gebläse zur Exspiration entweder in sei ner Leistung gedrosselt oder abgeschaltet wird.

Gerade für Notfall-Einsätze ist es vorteilhaft, wenn sich ein medizinisches Rettungs team vollumfänglich auf seine medizinischen Aufgaben konzentrieren kann und sich nicht darum kümmern muss, sich nicht in Schläuchen der Beatmungsvorrichtung zu verheddern. Daher umfasst die Beatmungsleitungsanordnung bevorzugt einen Multi- Lumen-Schlauch als den oben genannten Beatmungsschlauch, wobei wegen der lediglich zwei benötigten entgegengesetzten Strömungspfade: inspiratorischer und exspiratorischer Strömungspfad, ein Bi-Lumen-Schlauch ausreicht. Der Multi-Lumen- Schlauch umfasst weiter eine wenigstens längs eines Längsabschnitts des Multi- Lumen-Schlauchs in wenigstens einem Lumen geführte Leitungsanordnung. Zu der Leitungsanordnung gilt das oben im Zusammenhang mit der Ventilbaugruppe Ge sagte. Bevorzugt ist zwischen dem proximalen Längsende des Beatmungsschlauchs einer seits und der proximalen Atemgas-Auslassöffnung oder/und der proximalen Atem gas-Einlassöffnung andererseits eine Spirometrie-Sensoranordnung angeordnet, mit welcher die Leitungsanordnung verbunden ist.

Weiter bevorzugt umfasst oder ist die Spirometrie-Sensoranordnung eine Durchfluss sensoranordnung zur Erfassung des inspiratorischen oder/und des exspiratorischen Atemgasflusses. Besonders bevorzugt ist die Durchflusssensoranordnung eine Diffe renzdruck-Durchflusssensoranordnung mit einem veränderlichen Strömungswider stand. Dann umfasst die Leitungsanordnung bevorzugt Gasdruckleitungen, welche die Atemgasdrücke beiderseits des Strömungswiderstands zum Zwecke ihrer Quanti fizierung zu einem Drucksensor im Beatmungsgerät übertragen.

Als Alternative zur oben beschriebenen Durchsetzung des Gehäuses der Ventilbau gruppe durch die Leitungsanordnung kann daran gedacht sein, dass die Leitungs anordnung eine den Multi-Lumen-Schlauch zur Außenumgebung hin begrenzende Schlauchwand durchsetzt. Dadurch wird der Zusammenbau der Beatmungsvorrich tung bzw. ein aus welchen Gründen auch immer notwendiger Austausch des Multi- Lumen-Schlauchs vereinfacht und ist somit in kürzerer Zeit ausführbar. Allerdings kann das üblicherweise aus starrerem Material als der Multi-Lumen-Schlauch herge stellte Gehäuse der Ventilbaugruppe der sie durchsetzenden Leitungsanordnung eine bessere Zugentlastung bieten als der in der Regel weichelastische Multi-Lumen- Schlauch. Eine Durchsetzung des Multi-Lumen-Schlauchs durch die Leitungsanord nung kann an nur einem Längsendbereich oder kann an beiden Längsendbereichen vorgesehen sein. Bei einer Durchsetzung des Beatmungsschlauchs am distalen Längsende kann die Leitungsanordnung unter Umgehung von zwischen dem Beat mungsgerät und dem Beatmungsschlauch angeordneten Komponenten, wie etwa einem Exspirationsventil, unmittelbar mit dem Beatmungsgerät gekoppelt sein.

Gemäß einer wegen ihres geringen Strömungswiderstands bevorzugten Ausfüh rungsform des Exspirationsventils ist im betriebsbereiten Zustand der Beatmungs schlauch mit einer Anschlussformation des Exspirationsventils, insbesondere eines Grundkörpers des Exspirationsventils, atemgasleitend verbunden. Die im Beat mungsschlauch geführte Leitungsanordnung ist zur Vermeidung unnötiger Umlen kung in der Leitungsanordnung bevorzugt durch die Anschlussformation hindurch in das Exspirationsventil, insbesondere in den Grundkörper des Exspirationsventils, hinein geführt. Im Exspirationsventil ausgebildete Strömungskanäle für einmal exspi- ratorisches Atemgas und einmal inspiratorisches Atemgas sind vorzugsweise längs ihres Verlaufs vom Beatmungsschlauch bzw. von der Anschlussformation zur Verbin dung des Exspirationsventils mit dem Beatmungsschlauch weg in das Gehäuse des Exspirationsventils hinein abgewinkelt, sodass die Leitungsanordnung möglichst ohne Umlenkung unter Fortsetzung ihres Verlaufs im Bereich der Anschlussforma tion des Exspirationsventils zur Verbindung mit dem Beatmungsschlauch in das Ge häuse des Exspirationsventils hinein geführt werden kann, ohne auf den Ventilkörper des Exspirationsventils zu treffen und ohne im inspiratorischen Strömungskanal im Gehäuse des Exspirationsventils in ein Beatmungsgerät geführt zu werden. Damit der inspiratorische und der exspiratorische Strömungskanal einander im Gehäuse, vorzugsweise im Grundkörper, des Exspirationsventils möglichst nicht stören, sind die beiden Strömungskanäle längs ihres Verlaufs von der Anschlussformation weg in das Exspirationsventilgehäuse hinein in unterschiedliche, vorzugweise in entgegen gesetzte Richtungen, abgewinkelt.

Die Anmelderin behält sich vor, selbständigen Schutz für ein Exspirationsventil zu beanspruchen, wie es in der vorliegenden Anmeldung beschrieben ist.

Um die Leitungsanordnung am distalen Längsende also im Bereich des Exspirations ventils für eine Verbindung mit dem Beatmungsgerät oder eine Erfassungsvor richtung zugänglich zu machen ist bevorzugt am Gehäuse des Exspirationsventils eine Anschlussstutzenanordnung vorgesehen, von welcher eine innere Anschluss stutzenanordnung mit der Leitungsanordnung verbindbar sein kann und von welcher eine äußere Anschlussstutzenanordnung zur Verbindung mit dem Beatmungsgerät oder der Erfassungsvorrichtung ausgebildet sein kann. Die Anschlussstutzenanord nung ist zur Vermeidung von unnötigen Umlenkungen und damit Strömungswider ständen der Leitungsanordnung bevorzugt als geradlinige rohrförmige Anschluss- Stutzenanordnung mit je einem rohrförmigen Anschlussstutzen für jede Leitung der Leitungsanordnung ausgebildet, wobei die Anschlussstutzenanordnung das Gehäu se des Exspirationsventils durchsetzt. Bevorzugt durchsetzt die Anschlussstutzen anordnung das Gehäuse des Exspirationsventils auf der von der Anschlussformation des Exspirationsventils zur Verbindung mit dem Beatmungsschlauch abgewandten Seite. Durch Spritzgießen kann wenigstens ein Gehäusebauteil des Exspirations ventils einstückig mit der Anschlussstutzenanordnung ausgebildet sein.

Die Rohrachse der rohrförmigen Anschlussstutzen am Exspirationsventil verlaufen zur Vermeidung von unerwünschten Umlenkungen der Leitungsanordnung vorzugs weise parallel zum Verlauf des inspiratorischen oder/und des exspiratorischen Strö mungspfads im Bereich der Anschlussformation des Exspirationsventils zur Ver bindung mit dem Beatmungsschlauch.

Eine unerwünschte Vergrößerung des vom Exspirationsventil eingenommenen Bau raums durch die auf der von der genannten Anschlussformation abgewandten Seite angeordnete äußere Anschlussformation kann dadurch vermieden werden, dass die äußere Anschlussstutzenanordnung in einem exspiratorisch stromabwärts des Exspi rationsventilkörpers gelegenen Auslassbereich angeordnet ist, in welchem vom Ex spirationsventil exspiratorisches Atemgas an die Außenumgebung des Exspirations ventils abgegeben wird. Dann kann die äußere Anschlussstutzenanordnung in einer Auslassausnehmung des Exspirationsventilgehäuses aufgenommen sein.

Wegen seiner besonderen Bedeutung betrifft die vorliegende Erfindung auch einen Beatmungsschlauch mit wenigstens zwei, vorzugsweise genau zwei, in einem ge meinsamen Schlauchkörper ausgebildeten Lumina, und mit einer Leitungsanord nung, welche eine ein Lumen begrenzende Schlauchwand in deren Dickenrichtung durchsetzt und über einen Längsabschnitt des Schlauchkörpers in wenigstens einem der Lumina verläuft. Der Beatmungsschlauch kann als Multi-Lumen-Schlauch ent sprechend dem in dieser Anmeldung beschriebenen Multi-Lumen-Schlauch weiter gebildet sein. Insbesondere sind die Lumina des Beatmungsschlauchs bevorzugt durch ein sowohl in Beatmungsschlauch-Längsrichtung als auch orthogonal dazu verlaufendes Septum voneinander getrennt, welches eine gemeinsame Trennwand für wenigstens zwei aneinander angrenzende Lumina bildet. Außerhalb des Septums sind bei dieser bevorzugten Ausführungsform zwei aneinander angrenzende Lumina durch jeweils eine Schlauchwand umgrenzt, die keine gemeinsame Trennwand zwi schen den beiden Lumina ist. Nur das Septum wird dann beiderseits von Atemgas benetzt, die übrigen Schlauchwandabschnitte dagegen nicht.

Die Leitungsanordnung des Beatmungsschlauchs kann entsprechend den übrigen Darlegungen zur Leitungsanordnung in dieser Anmeldung weitergebildet sein.

Bevorzugt ist die Durchsetzung des Beatmungsschlauchs in einem oder in beiden Längsendabschnitten des Beatmungsschlauchs ausgebildet, also etwa auf den letz ten 25 %, bevorzugt 15 %, besonders bevorzugt 10 %, der Gesamtlänge des Beat mungsschlauchs. Ist nur eine Durchsetzung ausgebildet, verläuft die Leitungs anordnung bevorzugt von der Durchsetzung bis zu dem von der Durchsetzung weiter entfernt gelegenen Längsende des Beatmungsschlauchs in einem Lumen oder in mehreren, vorzugsweise in beiden Lumina des Beatmungsschlauchs. Sind dagegen zwei Durchsetzungen längs der Beatmungsschlauch-Längsrichtung mit Abstand voneinander ausgebildet, verläuft bevorzugt die Leitungsanordnung zwischen den Durchsetzungen in einem Lumen oder in mehreren, vorzugsweise in beiden Lumina des Beatmungsschlauchs.

Die vorliegende Anmeldung betrifft außerdem eine Baugruppe, umfassend einen wie oben beschrieben ausgestalteten Multi-Lumen-, vorzugsweise Bi-Lumen-Beatmungs- schlauch sowie eine Atemgas-Ventilbaugruppe oder/und einen Druckdifferenz- Durchflusssensor. Die Atemgas-Ventilbaugruppe oder/und der Druckdifferenz-Durch flusssensor ist bzw. sind an einem Längsende des Multi-Lumen-Beatmungs- schlauchs derart angeschlossen, dass Atemgas in zwei entgegengesetzte Rich tungen durch die Baugruppe hindurchleitbar ist. Der Druckdifferenz-Durchflusssensor kann unmittelbar oder, was aus den oben genannten Gründen bevorzugt ist, unter Zwischenanordnung der Ventilbaugruppe an den Beatmungsschlauch angeschlos sen sein. Die Leitungsbaugruppe ist bevorzugt an den Druckdifferenz-Durchfluss- sensor zur Informationsübertragung angeschlossen, wobei die von der Leitungsbau gruppe zu übertragende Information elektrische Signale oder pneumatische Infor mation, etwa in Gestalt eines übertragenen Atemgasdrucks, sein können.

Bevorzugt befindet sich der Multi-Lumen-Schlauch zwischen der Atemgasquelle und der Atemgas-Ventilbaugruppe, wobei die Ventilbaugruppe auf der proximalen Seite und die Atemgasquelle auf der distalen Seite des Multi-Lumen-Schlauchs angeord net sind. Zur besseren Steuerung der Exspiration, insbesondere zur Bereitstellung eines definierten PEEP ist es vorteilhaft, wenn der Multi-Lumen-Schlauch die proxi male Atemgas-Ventilbaugruppe mit einem distalen Exspirationsventil atemgasleitend verbindet. Der Multi-Lumen-Schlauch befindet sich dann wiederum zwischen Ventil baugruppe und Exspirationsventil. Zur Unterscheidung vom Exspirationsventil, das in der Regel ein Membranventil mit einer von einem Ventilsitz abhebbaren Ventilmem bran ist, ist das dem exspiratorischen Strömungspfad zugeordnete Ventil der Ventil anordnung als "exspiratorisches Ventil" bezeichnet.

Zum sicheren Sperren des exspiratorischen Strömungspfads zusätzlich zum exspira torischen Ventil kann die Ventilmembran des als Membranventil ausgebildeten Exspi rationsventils auf der dem Multi-Lumen-Schlauch zugewandten Seite mit exspiratori- schem Atemgas beaufschlagbar sein und kann die Ventilmembran auf der dem Multi- Lumen-Schlauch abgewandten Seite mit inspiratorischem Atemgas beaufschlagbar sein. Dann kann durch den bevorzugt nur während der Inspirationsphase erhöhten Druck des inspiratorischen Atemgases das Exspirationsventil während der Inspira tionsphase geschlossen gehalten werden.

Das Exspirationsventilgehäuse kann hierzu mehrteilig ausgeführt sein, mit einem Grundkörper und einem am Grundkörper festlegbaren Deckel. Vorzugsweise um fasst der Grundkörper je einen exspiratorischen Strömungskanal und einen inspira torischen Strömungskanal sowie einen Ventilsitz für das Membranventil. Der Deckel fixiert vorzugsweise die Ventilmembran am Grundkörper des Exspirationsventils oder trägt wenigstens zu deren Fixierung am Grundkörper bei. Zwischen dem Deckel und der Ventilmembran, auf der vom Ventilsitz abgewandten Seite der Ventilmembran, kann ein Steuerraum gebildet sein, welcher fluidmechanisch mit dem inspiratorischen Strömungspfad kommuniziert, so dass im Steuerraum während einer Inspriations- phase ein erhöhter Gasdruck herrscht, welcher die Ventilmembran gegen den Ventil sitz drückt und so die Verschlussdichtigkeit des Exspirationsventils während einer Inspirationsphase erhöht.

Die vorliegende Erfindung wird nachfolgend anhand der beiliegenden Zeichnungen näher erläutert werden. Es stellt dar:

Fig.1 eine grobschematische Darstellung einer erfindungsgemäßen Beatmungs vorrichtung,

Fig. 2 eine grobschematische perspektivische Darstellung eines Abschnitts der

Beatmungsleitungsanordnung von Figur 1 , umfassend einen proximalen Endbereich des Beatmungsschlauchs, die an dessen proximalen Endbe reich angeschlossene erfindungsgemäße Atemgas-Ventilbaugruppe und einen proximal an diese angeschlossenen Differenzdruck-Durchflusssen- sor,

Fig. 3 eine grobschematische Längsschnittansicht des proximalen Endbereichs des Beatmungsschlauchs und der daran angeschlossenen Ventilbaugruppe von Figur 2,

Fig. 4 eine grobschematische perspektivische Ansicht des Exspirationsventils von

Figur 1 sowie des distalen Endbereichs des Beatmungsschlauchs,

Fig. 5 eine grobschematische Längsschnittansicht des proximalen Endbereichs des Beatmungsschlauchs und des Exspirationsventils,

Fig. 6 eine grobschematische Explosions-Aufrissansicht einer zweiten Ausfüh rungsform eines Exspirationsventils, Fig. 7 eine grobschematische Aufrissansicht des Grundkörpers des Exspirations ventils von Figur 6 von hinten, also längs der Blickrichtung gemäß Pfeil VII von Figur 6,

Fig. 8 eine grobschematische Draufsicht auf den Grundkörper des Exspirations ventils von Figur 6 längs der Blickrichtung gemäß Pfeil VIII von Figur 6,

Fig. 9 eine grobschematische Schnittansicht durch den Grundkörper des Exspira tionsventils von Figur 6 längs der Schnittebene IX-IX von Figur 7,

Fig. 10 eine grobschematische Schnittansicht längs der Schnittebene X-X von

Figur 8, und

Fig. 1 1 eine grobschematische Explosionsansicht einer zweiten Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Atemgas-Ventilbaugruppe.

In Figur 1 ist eine erfindungsgemäße Ausführungsform einer Beatmungsvorrichtung allgemein mit 10 bezeichnet. Die Beatmungsvorrichtung 10 umfasst ein tragbares Beatmungsgerät 1 1 mit einer Atemgasquelle 12 in Gestalt eines Umgebungsluft- Ansaugstutzens 13a und eines Gebläses 13b sowie mit einer Steuervorrichtung 14 zur Einstellung von Betriebsparametern der Atemgasquelle 12. Die Atemgasquelle 12 und die Steuervorrichtung 14 sind im selben Gehäuse 16 des Beatmungsgeräts 1 1 aufgenommen.

Die Steuervorrichtung 14 der Beatmungsvorrichtung 10 weist eine Eingabe/Ausgabe einrichtung 18 auf, welche zahlreiche Schalter, wie Tastschalter und Drehschalter umfasst, um erforderlichenfalls Daten und Steuerbefehle in die Steuervorrichtung 14 eingeben zu können. Das Gebläse 13b der Atemgasquelle 12 kann in seiner Förder leistung durch die Steuervorrichtung 14 verändert werden, um die Menge an inspira torischem Atemgas, das von der Atemgasquelle 12 pro Zeiteinheit gefördert wird, zu verändern. Das Gebläse 13b ist daher im vorliegenden Ausführungsbeispiel auch eine Druckveränderungsvorrichtung 19 der Beatmungsvorrichtung 10. An die Atemgasquelle 12 ist eine Beatmungsleitungsanordnung 20 angeschlossen, welche im vorliegenden Beispiel mehrere Längsabschnitte, darunter einen flexiblen Bi-Lumen-Beatmungsschlauch 22, umfasst.

Ein in Inspirationsrichtung I längs eines inspiratorischen Strömungspfads 24 erster Abschnitt 26 der Beatmungsleitungsanordnung 20 verläuft im Inneren des Gehäuses 16 vom Gebläse 13b zu einem im vorliegenden Beispiel, aber nicht grundsätzlich, außerhalb des Gehäuses 16 gelegenen Verbindungskanal 28, welcher die gehäuse interne inspiratorische Atemgasleitung 26 mit einem Exspirationsventil 30 verbindet. Wie weiter unten noch erläutert werden wird, wird im Exspirationsventil 30 inspirato risches Atemgas dazu verwendet, während einer Inspirationsphase einen Membran- Ventilkörper 76 auf seinen Ventilsitz 77 zu drücken und so den exspiratorischen Strö mungspfad 32 im Bereich des Exspirationsventils 30 gegen Durchströmung in Exspi rationsrichtung E zu sperren. Das inspiratorische Atemgas strömt im Exspirations ventil 30 an exspiratorisches Atemgas führenden Leitungen vorbei.

In Inspirationsrichtung I längs des inspiratorischen Strömungspfads 24 folgt auf das Exspirationsventil 30 der Bi-Lumen-Beatmungsschlauch 22, in dessen inspiratori schem Lumen 34 ausschließlich inspiratorisches Atemgas vom Exspirationsventil 30 zu einer Atemgas-Ventilbaugruppe 36 strömen kann.

Ein dem inspiratorischen Lumen 34 benachbartes und zu diesem paralleles exspira torisches Lumen 38, durch welches ein Abschnitt des exspiratorischen Strömungs pfads 32 verläuft, ist vom inspiratorischen Lumen 34 durch ein in Figur 1 nur strich liniert gezeichnetes Septum 40 getrennt. Im exspiratorischen Lumen 38 strömt im Betrieb nur exspiratorisches Atemgas.

Die Ventilbaugruppe 36 weist ein Gehäuse 42 auf, in welchem eine weiter unten noch detaillierter beschriebene Ventilanordnung 44 aufgenommen ist. Das Gehäuse 42 wird von einer Kanalanordnung 46 durchsetzt, wobei die Kanalanordnung 46 auf der baulich distalen Seite 36a der Ventilbaugruppe 36 bezüglich der Ventilanordnung 44 als Bi-Lumen-Kanalanordnung mit einem inspiratorischen Kanallumen 46a zur Führung von nur inspiratorischem Atemgas und mit einem davon durch ein Kanal septum 47 getrennten exspiratorischen Kanallumen 46b zur Führung von nur exspi- ratorischem Atemgas ausgebildet ist. Das inspiratorische Kanallumen 46a ist baulich eine Fortsetzung des inspiratorischen Lumens 34. Ebenso ist das exspiratorische Kanallumen 46b baulich eine Fortsetzung des exspiratorischen Lumens 38.

Auf der baulich proximalen Seite 36b der Ventilbaugruppe 36 bezüglich der Ventil anordnung 44 ist die Kanalanordnung 46 als gemeinsamer Strömungsführungsab schnitt bzw. Kanalabschnitt 46c sowohl für inspiratorisches als auch für exspirato- risches Atemgas ausgebildet.

Das Septum 40 des Bi-Lumen-Schlauchs 22 und das Kanalseptum 47 sind in Figur 1 lediglich grobschematisch dargestellt, um ihre Präsenz im Inneren der beteiligten Bauteile darzustellen. In den nachfolgenden Figuren 2 und 3 sind die Septa 40 und 47 bezüglich der Längsachse der in Figur 1 gezeigten Beatmungsleitungsanordnung 20 um 90° gedreht, sodass gemäß den Darstellungen der Figuren 2 und 3 das inspi ratorische Lumen 34 und das exspiratorische Lumen 38 sowie das inspiratorische Kanallumen 46a und das exspiratorische Kanallumen 46b in Betrachtungsrichtung der Figur 1 hintereinander anstelle der in Figur 1 gezeigten Übereinander-Anordnung liegen. Die Septa 40 und 47 gemäß den Figuren 2 und 3 sind bei Übertragung der Darstellung auf die Figur 1 , nicht wie in Figur 1 gezeigt orthogonal zur Zeichenebene von Figur 1 , sondern parallel dazu ausgebildet. Beide Anordnungen der Septa 40 und 47 und der durch sie getrennten Lumina 34 und 38 sowie 46a und 46b sind in der Realität möglich.

Im inspiratorischen Kanallumen 46a als einem gesonderten Strömungsführungsab schnitt verläuft nur der inspiratorische Strömungspfad 24. Im exspiratorischen Kanal lumen 46b als einem weiteren gesonderten Strömungsführungsabschnitt verläuft nur der exspiratorische Strömungspfad 32. Im gemeinsamen Kanalabschnitt 46c verlau fen sowohl der inspiratorische Strömungspfad 24 als auch der exspiratorische Strö mungspfad 32. An die proximale, kombiniert inspiratorisch-exspiratorische bauliche Seite 36b der Ventilbaugruppe 36 schließt im dargestellten Beispiel, aber nicht notwendigerweise grundsätzlich, ein Durchflusssensor 48 an. Im dargestellten Beispiel ist der Durch flusssensor 48 durch einen bevorzugten Differenzdruck-Durchflusssensor 48 gebil det, welcher den inspiratorischen und den exspiratorischen Fluss an Atemgas zum Patienten P hin und vom Patienten P weg erfasst. Eine Leitungsanordnung 50 über trägt die beiderseits eines Strömungshindernisses im Durchflusssensor 48 herr schenden Gasdrücke an die Steuervorrichtung 14, bzw. an deren Drucksensor 84, wobei die Steuervorrichtung 14 aus den übertragenen Gasdrücken und insbesondere aus der Differenz der Gasdrücke die Menge an pro Zeiteinheit strömendem inspirato rischem und exspiratorischem Atemgas errechnet. Die Leitungsanordnung 50 um fasst zwei Leitungen 50a und 50b, für jeden zu übertragenden Gasdruck je eine.

Zu erkennen in Figur 1 ist nur ein äußerer Teil 52 der Leitungsanordnung 50, da die Leitungsanordnung 50 das Gehäuse 42 der Ventilbaugruppe 36 im Bereich zwischen dem distalen Ende 37 der Ventilbaugruppe 36 und der Ventilanordnung 44 durch setzt. Ab dem Ort der Durchsetzung verläuft ein innerer Teil 54 (siehe Figur 3) der Leitungsanordnung 50 in Richtung von der Ventilanordnung 44 weg im Inneren des Gehäuses 42 und im Inneren des Bi-Lumen-Schlauchs 22. Das distale Ende 37 der Ventilbaugruppe 36 ist distaler inspiratorischer Einlassendbereich und ist distaler exspiratorischer Auslassendbereich. Das proximale Ende der Ventilbaugruppe 36, welches proximaler inspiratorischer Auslassendbereich und proximaler exspiratori scher Einlassendbereich ist, ist mit Bezugszeichen 39 bezeichnet.

Am Ort der Durchsetzung sind am Gehäuse 42 äußere Anschlussstutzen 56 ausge bildet, an welche zur Bildung des äußeren Teils 52 der Leitungsanordnung 50 beitra gende flexible Schläuche 58 durch Aufstecken angeschlossen sind. Andernends sind die flexiblen Schläuche 58 der Leitungsanordnung 50 in an sich bekannter Weise am Durchflusssensor 48 angeschlossen. Alternativ kann die Leitungsanordnung 50 unterbrechungsfrei durch eine das Gehäu se 42 durchsetzende Öffnungsanordnung hindurchgeführt sein. Die Leitungsanord nung 50 ist dann bevorzugt gegen die durchsetzte Öffnungsanordnung gasdicht ab gedichtet, etwa durch eine um die Leitungsanordnung 50 umlaufende Dichtung oder durch zwei um ihre Einzelleitungen 50a und 50b umlaufende Dichtungen. Diese wenigstens eine Dichtung kann ortsfest an der durchsetzten Öffnungsanordnung an geordnet sein.

Das Gehäuse 42 ist vorliegend wenigstens zweiteilig ausgebildet und weist ein dista les Gehäusebauteil 42a und ein proximales Gehäusebauteil 42b auf (siehe Figur 3). Die beiden Gehäusebauteile 42a und 42b können durch eine Steckverbindung mit einander zum Gehäuse 42 verbunden sein. Zusätzlich zu der Steckverbindung, bei welcher beispielsweise ein proximaler Endabschnitt des distalen Gehäusebauteils 42a in einen distalen Endabschnitt des proximalen Gehäusebauteils 42b eingesteckt sein kann, können die beiden Gehäusebauteile 42a und 42b in dem so gebildeten Überlappungsbereich stoffschlüssig verbunden sein, etwa durch Kleben oder Schweißen, insbesondere Ultraschallschweißen.

Auf den Durchflusssensor 48 folgt in Richtung zum Patienten P hin ein Endotracheal tubus 60 als Beatmungsschnittstelle zum Patienten P. Eine proximale Öffnung 62 des Endotrachealtubus 60 ist sowohl Atemgas-Auslassöffnung, durch welche inspira torisches Atemgas durch den Endotrachealtubus 60 in den Patienten P eingeleitet wird, als auch Atemgas-Einlassöffnung, durch welche exspiratorisches Atemgas aus dem Patienten P zurück in den Endotrachealtubus 60 geleitet wird. Folglich verlaufen durch den Endotrachealtubus 60 sowohl der inspiratorische Strömungspfad 24 als auch der exspiratorische Strömungspfad 32.

Der Endotrachealtubus 60 ist in Figur 1 lediglich grobschematisch dargestellt. Zwi schen dem Durchflusssensor 48 und dem Endotrachealtubus 60 kann wenigstens ein weiterer Schlauchabschnitt eines Beatmungsschlauchs angeordnet sein. In Figur 2 ist ein Abschnitt der Beatmungsleitungsanordnung 20 von Figur 1 perspek tivisch von schräg oben gezeigt. Der Abschnitt umfasst einen proximalen Endab schnitt des Bi-Lumen-Schlauchs 22, die Ventilbaugruppe 36 und den Durchfluss sensor 48. Zu erkennen sind die nebeneinander verlaufenden flexiblen Schläuche 58 des äußeren Teils 52 der beiden Leitungen 50a und 50b der Leitungsanordnung 50 vom Durchflusssensor 48 zu den äußeren Anschlussstutzen 56 in der baulich dista len Seite 36a der Ventilbaugruppe 36.

In Figur 3 ist ein Längsschnitt durch den in Figur 2 gezeigten Abschnitt der Beat mungsleitungsanordnung 20 dargestellt. Zu erkennen sind auf der distalen baulichen Seite 36a innere Anschlussstutzen 55, an welche innere flexible Schläuche 64 als innerer Teil 54 der Leitungsanordnung 50 angeschlossen sind. Im dargestellten Bei spiel verläuft in jedem der Lumina 34 und 38 je eine Leitungsanordnung 50a bzw. 50b, was bevorzugt ist, da bei identischen Schläuchen 64 und spiegelbildlich bezüg lich des Septums 40 ausgebildeten Lumina 34 und 38 von jedem Lumen 34 und 38 nach Verlegung des inneren Teils 54 der Leitungsanordnung ein etwaiges gleich großes Restvolumen zur Durchleitung von Atemgas verbleibt.

Da der Durchflusssensor 48 an sich bekannt ist, ist dieser in Figur 3 nicht im Detail dargestellt sondern lediglich als Baugruppe symbolisiert.

Das Septum 40 des Bi-Lumen-Schlauchs 22 ist mit dem Kanalseptum 47 der Ventil baugruppe 36 formschlüssig zur Bildung einer durchgängigen Lumenwand verbind bar. Flierzu kann eines der beiden Septa, vorzugsweise das aus steiferem Material ausgebildete Kanalseptum 47, eine Ausnehmung aufweisen, in welche ein Vor sprung des jeweils anderen Septums, im dargestellten Beispiel des Septums 40, ein ragt.

In Figur 3 ist außerdem die Ventilanordnung 44 im Detail dargestellt. Sie umfasst ein inspiratorisches Ventil 44a und ein exspiratorisches Ventil 44b, welche konstruktiv im Wesentlichen identisch ausgebildet und lediglich unterschiedlich orientiert angeord net sind. Sowohl das inspiratorische Ventil 44a als auch das exspiratorische Ventil 44b weisen jeweils einen Ventilsitz 66 auf, etwa gebildet durch einen geschlossen umlaufenden Ring aus weichelastischen Polymer, beispielsweise aus Silikongummi, an welchem in der Sperrsteilung des jeweiligen Ventils ein Ventilkörper 68 in Gestalt einer Platte anliegt. Der Ventilkörper 68 ist aus steiferem Material gebildet als der Ventilsitz 66.

In Figur 3 sind beide Ventile 44a und 44b in ihrer Sperrsteilung dargestellt, in welcher sie eine Durchströmung der Ventilanordnung 44 durch Atemgas sperren. Beide Ven tilkörper 68 sind im dargestellten Ausführungsbeispiel in die dargestellte Sperr steilung vorgespannt. Beide Ventilkörper 68 sind relativ zum jeweils zugeordneten Ventilsitz 66 um eine zur Zeichenebene der Figur 3 orthogonale Schwenkachse Sa bzw. Sb schwenkbar angeordnet, wobei die beiden Ventilkörper 68 ausgehend von der dargestellten Sperrsteilung relativ zu ihrem jeweils zugeordneten Ventilsitz 66 funktionsbedingt in entgegengesetzte Richtungen schwenken, um das durch sie zu nächst gesperrte Lumen: Lumen 34 bzw. Kanallumen 46a sowie Lumen 38 bzw. Kanallumen 46b, für Atemgas durchströmbar zu machen. Aus diesem Grunde sind die beiden Ventilkörper 68 auf unterschiedlichen Seiten ihrer jeweiligen Ventilsitze 66 angeordnet. Konstruktiv bedingt können die beiden Ventilkörper 68 ausgehend von ihrer Sperrsteilung jeweils nur in genau einer Richtung von ihrem jeweils zugeord neten Ventilsitz 66 abheben. Die Abheberichtungen der beiden Ventilkörper 68 sind einander entgegengesetzt.

Die Vorspannung der Ventilkörper 68 in ihre Sperrsteilung ist so eingestellt, dass die Vorspannung des Ventilkörpers 68 des inspiratorischen Ventils 44a durch den vom Gebläse 13b erzeugten Atemgasdruck überwunden werden kann, und dass die Vor spannung des Ventilkörpers 68 des exspiratorischen Ventils 44b durch den Atemgas druck der Patientenlunge nach Abschluss einer Inspirationsphase überwunden wer den kann. Aufgrund der gewählten Konstruktion der Ventile 44a und 44b als Rück schlag-Klappenventile und weiter aufgrund ihrer Anordnung, wirkt ein erhöhter Druck von exspiratorischem Atemgas Schließkraft erhöhend auf das inspiratorische Ventil 44a und wirkt ein erhöhter Druck von inspiratorischem Atemgas im exspiratorischen Kanallumen 46b Schließkraft erhöhend auf das exspiratorische Ventil 44b.

In der Beatmungsvorrichtung 10 von Figur 1 ist das inspiratorische Ventil 44a das einzige Ventil der Beatmungsvorrichtung 10, welches eine den inspiratorischen Strö mungspfad 24 unterbrechende Wirkung aufweist. Ein weiteres Inspirationsventil ist in der Beatmungsvorrichtung 10 nicht vorgesehen.

Im Gegensatz dazu ist zusätzlich zum exspiratorischen Ventil 44b das bereits oben genannte Exspirationsventil 30 in der Beatmungsvorrichtung 10 vorgesehen, und zwar angeschlossen am proximalen Längsende des Bi-Lumen-Schlauchs 22.

Das Exspirationsventil 30 wird nachfolgend in Zusammenhang mit den Figuren 4 und 5 näher erläutert werden.

Das Exspirationsventil 30 weist ein Gehäuse 70 auf, in welchem ein Exspirations kanal 72 und ein Inspirationskanal 74 ausgebildet sind. Der Exspirationskanal 72 ist in an sich bekannter Weise durch einen in die in Figur 5 dargestellte Schließstellung vorgespannte Membran-Ventilkörper 76 verschlossen und kann durch Erhöhung des Drucks des exspiratorischen Atemgases im exspiratorischen Lumen 38 bezüglich des Umgebungsdrucks geöffnet werden. Im Gehäuse 70 sind das Gehäuse 70 in Dickenrichtung durchsetzende Fenster 78 ausgebildet, durch welche exspiratori- sches Atemgas bei vom Ventilsitz 77 abgehobenen Membran-Ventilkörper 76 aus dem Gehäuse 70 in die Umgebung U entweichen kann.

Am Gehäuse 70 des Exspirationsventils 30 sind äußere Anschlussstutzen 80 ausge bildet, an welche flexible Schläuche 82 zur Verbindung mit einem Drucksensor 84 der Steuervorrichtung 14 angeschlossen sind, um die vom Durchflusssensor 48 durch die Leitungsanordnung 50 übertragenen Drücke quantitativ zu ermitteln und hieraus die pro Zeiteinheit geströmte Menge an Atemgas zu bestimmen. Für die äußeren Anschlussstutzen 80 gilt das oben zu den äußeren Anschlussstutzen 56 Gesagte entsprechend. Das Gehäuse des Exspirationsventils 30 weist weiter eine Anschlussformation 86 als Teil des Verbindungskanals 28 zum Anschluss einer Atemgas-Verbindungsleitung zwischen dem Beatmungsgerät 1 1 und dem Exspirationsventil 30 auf.

Vom Inspirationskanal 74 im Gehäuse 70 zweigt ein Steuerkanal 74a ab, welcher zum Membran-Ventilkörper 76 führt. Durch den Steuerkanal 74a ist die vom exspira- torischen Atemgas im Exspirationskanal 72 abgewandte Seite des Membran-Ventil körpers 76 mit inspiratorischem Atemgas beaufschlagbar, sodass der Druck des inspiratorischen Atemgases als Steuerdruck für das Exspirationsventil 30 verwendet werden kann. Wie bereits oben beschrieben wurde, liefert das Gebläse 13b nur wäh rend einer Inspirationsphase einen erhöhten Druck des inspiratorischen Atemgases und ist während der Exspirationsphase abgeschaltet oder hinsichtlich seiner Leistung stark gedrosselt.

In Figur 5 sind innere Anschlussstutzen 88 des Gehäuses 70 zu erkennen, an wel chen die flexiblen Schläuche 64 des inneren Teils 54 der Leitungsanordnung 50 an geschlossen sind. Für die inneren Anschlussstutzen 88 gilt das zu den inneren An schlussstutzen 55 Gesagte entsprechend, und umgekehrt. Die inneren Anschluss stutzen 55 und 88 sind bevorzugt jeweils einstückig mit ihrem Gehäuse ausgebildet, beispielsweise durch Spritzgießen.

Das Gehäuse 70 weist außerdem ein Gehäuseseptum 90 auf, an welches das Sep tum 40 des Bi-Lumen-Schlauchs 22 spaltfrei anschließt. Das Gehäuseseptum 90 trennt im Gehäuse 70 den Exspirationskanal 72 vom Inspirationskanal 74.

Das Gehäuse 70 des Exspirationsventils 30 ist vorliegend zweiteilig ausgebildet mit einem kanalführenden Grundkörper 70a, an welchem auch der Ventilsitz 77 vorzugs weise einstückig ausgebildet ist, und mit einem Deckel 70b. Zwischen dem Deckel 70b und dem kanalführenden Grundkörper 70a ist der Membran-Ventilkörper 76 ge halten. Auf der vom Ventilsitz 77 und vom Exspirationskanal 72 abgewandten Seite des Membran-Ventilkörpers 76 befindet sich ein Steuerraum 74b, welcher durch den Steuerkanal 74a mit inspiratorischem Atemgas beaufschlagbar ist, sodass während einer Inspirationsphase im Steuerraum 74b ein erhöhter Gasdruck herrscht, durch welchen der Membran-Ventilkörper 76 gegen den Ventilsitz 77 gedrückt wird. Der erhöhte Gasdruck im Steuerraum 74b sorgt somit während einer Inspirationsphase, während welcher sich der Exspirationskanal 72 im Wesentlichen auf Umgebungs druckniveau befindet, für eine erhöhte Dichtigkeit der Anlage des Membran-Ventil körper 76 am Ventilsitz 77.

Durch das exspiratorische Ventil 44b kann die Luftsäule im exspiratorischen Lumen 38 während einer Inspirationsphase strömungsmechanisch vom übrigen Atemgas getrennt werden, sodass vom Membran-Ventilkörper 76 etwaig in der Luftsäule an geregte Schwingungen den Patienten P nicht erreichen und so den Inspirations vorgang nicht stören.

In Figur 6 ist eine Explosions-Aufrissansicht einer alternativen Ausführungsform eines Exspirationsventils 130 dargestellt. Die zweite Ausführungsform des Exspira tionsventils 130 wird nachfolgend nur insoweit beschrieben werden, als sie sich von der ersten Ausführungsform eines Exspirationsventils gemäß den Figuren 4 und 5 unterscheidet, auf deren Beschreibung ansonsten auch zur Erläuterung der zweiten Ausführungsform des Exspirationsventils 130 verwiesen wird. Gleiche und funktions gleiche Bauteile und Bauteilabschnitte der zweiten Ausführungsform des Exspira tionsventils 130 sind mit gleichen Bezugszeichen versehen wie in der ersten Ausfüh rungsform der Figuren 4 und 5, jedoch erhöht um die Zahl 100.

Während bei der ersten Ausführungsform nur der Inspirationskanal 74 im Exspira tionsventil 30 abgewinkelt ausgebildet ist und der Exspirationskanal 72 in gerader Linie durch das Gehäuse 70 auf den Membran-Ventilkörper 76 zu verläuft, ist im Ex spirationsventil 130 der zweiten Ausführungsform auch der Exspirationskanal 172 abgewinkelt ausgeführt. Bevorzugt sind der Inspirationskanal 174 und der Exspira tionskanal 172 jeweils um 90° abgewinkelt, und zwar längs ihres Verlaufs vom Beat mungsschlauch weg besonders bevorzugt in entgegengesetzte Richtungen (siehe Figuren 9 und 10). Der Deckel 170b des Exspirationsventils 130 weist eine Schürze 170b1 auf, welche im fertig montierten Zustand die Fenster 178 bedeckt, welche den Exspirationskanal 172 zur Außenumgebung U des Exspirationsventils 130 öffnen. Dabei ist die Schürze 170b1 mit Abstand von dem die Fenster 178 aufweisenden Grundkörper 170a ange ordnet, um eine Strömung von exspiratorischem Atemgas in die Außenumgebung zu ermöglichen. Die die Fenster 878 bedeckende Schürze 170b1 wirkt als Tröpfchen- Spritzschutz gegen ein unkontrolliertes Mitführen und Austreten von Tröpfchen im exspiratorischem Atemgas und wirkt außerdem geräuschmindernd.

Durch Ausbildung von Verrastungsvorsprüngen 171 a an einem der Bauteile aus Grundkörper 170a und Deckel 170b, in dargestellten Beispiel am Grundkörper 170a, sowie von komplentären Verrastungsausnehmungen 171 b am jeweils anderen Bau teil aus Grundkörper 170a und Deckel 170b, in dargestellten Beispiel am Deckel 170b, lässt sich der Deckel 170b einfach durch selbsttätige formschlüssige Verras- tung am Grundkörper 170a in der korrekten Relativposition dauerhaft anordnen. Die Schürze 170b1 dient daher auch als Orientierungshilfe bei der Anordnung des Deckels 170b am Grundkörper 170a, da der Deckel 170b sich aufgrund der Schürze 170b1 an dem grob aus einem rechtwinkligen Rohrstück gebildeten Grundkörper 170a nur in einer einzigen Relativposition sinnvoll anordnen lässt.

Bevorzugt sind die Verrastungsausnehmungen 171 b am Deckel 170b diesen durch setzend ausgebildet, sodass sich durch Betrachtung des Exspirationsventils 130 von außen der korrekte Sitz des Deckels 170b am Grundkörper 170a visuell in einfacher Weise überprüfen lässt.

Figur 7 zeigt eine Ansicht des Gehäuse-Grundkörpers 170a von hinten, also entlang des zur Zeichenebene von Figur 6 parallelen Pfeils VII von Figur 6.

Zu erkennen ist in Figur 7, dass die äußeren Anschlussstutzen 180 im Bereich eines Fensters 178 am Grundkörper 170a angeordnet und zum Anschluss von flexiblen Schläuchen ausgebildet sind. Die Anschlussstutzen 180 sind also anders als in der ersten Ausführungsform bei Annäherung vom Beatmungsschlauch her nicht vor dem den Ventilsitz 177 aufweisenden und den Membran-Ventilkörper 176 tragenden Aus trittsbereich 130a des Exspirationsventils 130 herausgeführt, sondern befinden sich in dem Austrittsbereich 130a, und zwar bevorzugt auf der von einer Anschluss formation 173 zur Anschluss eines zum Patienten führenden Beatmungsschlauchs abgewandten Seite des Austrittsbereich 130a.

Der Austrittsbereich 130a ist vorliegend gekennzeichnet durch eine konzentrische oder/und kollineare oder parallele Anordnung von Abschnitten des Exspirations kanals 172, welche durch den Membran-Ventilkörper 176 voneinander strömungs mechanisch trennbar sind. In der in den Figuren 6 bis 10 dargestellten zweiten Aus führungsform des Exspirationsventils 130 sind diese Abschnitte des Exspirations kanals 172 konzentrisch und kollinear angeordnet.

Die äußeren Anschlussstutzen 180 sind, bevorzugt einstückig, mit inneren An schlussstutzen 188 verbunden. Die äußeren und die inneren Anschlussstutzen 180 bzw. 188 bilden jeweils ein geradliniges Rohrstück, welches vorteilhaft parallel zum Verlauf des exspiratorischen Strömungspfads im Bereich der Verbindung des Grund körpers 170a mit einem Beatmungsschlauch, also im Bereich der Anschlussforma tion 173, verläuft. Hierdurch kann ein gekrümmter oder sogar abgewinkelter Verlauf der die inneren Anschlussstutzen 188 mit einem Differenzdruck-Durchflusssensor verbindenden Leitungsanordnung (entsprechend der in der ersten Ausführungsform dargestellten Leitungsanordnung 50) weitgehend vermieden werden. Dieser stärker oder bevorzugt vollständig geradlinige Verlauf der Leitungsanordnung im Gehäuse 170 des Exspirationsventils 130 verringert den durch die Leitungsanordnung bewirk ten Strömungswiderstand erheblich, sodass der durch den Druckunterschied im Dif- ferenzdruck-Durchflusssensor ermittelte Atemgasfluss genauer bestimmbar ist.

In Figur 8 ist der radial außerhalb der konzentrisch angeordneten Abschnitte des Exspirationskanals 172 einstückig am Grundkörper 170a ausgebildete Steuerkanal 174a zu erkennen, durch welchen der Druck im Steuerraum 174b (siehe Figur 10) erhöht werden kann. Figur 9 ist eine Schnittansicht des Grundkörpers 170a entlang der Schnittebene IX-IX in Figur 7. Bevorzugt ist der Grundkörper 170a, wie im Übrigen ebenso der Deckel 170b, als einstückiges Spritzgussbauteil ausgebildet, wobei auch die inneren und die äußeren Anschlussstutzen 188 bzw. 180 vorzugsweise einstückig mit dem übrigen Grundkörper 170a ausgebildet sind.

Wie in Figur 9 weiter zu erkennen ist, sind die inneren Anschlussstutzen 188 in bei den Kanälen 172 und 174 bevorzugt in einem Bereich angeordnet, in welchen die Kanäle 172 und 174 abgewinkelt sind, in welchem also der Exspirationskanal 172 zum Membran-Ventilkörper 176 hin abgewinkelt ist und in welchem der Inspira tionskanal 174 zur Anschlussformation 186 hin abgewinkelt ist.

Figur 10 ist eine Schnittansicht entlang der Schnittebene X-X von Figur 8. Figur 10 zeigt insbesondere die Ausbildung des Steuerkanals 174a im Grundkörper 170a.

In Figur 1 1 ist eine zweite Ausführungsform der Ventilbaugruppe 136 dargestellt. Die zweite Ausführungsform der Ventilbaugruppe 136 wird nachfolgend nur insofern er läutert werden, als sie sich von der ersten Ausführungsform der Ventilbaugruppe 36 unterscheidet, auf deren Beschreibung ansonsten auch zur Erläuterung der zweiten Ausführungsform verwiesen wird. Gleiche und funktionsgleiche Bauteile und Bau teilabschnitte wie in der ersten Ausführungsform sind in der zweiten Ausführungs form mit gleichen Bezugszeichen versehen, jedoch erhöht um die Zahl 100.

Im Gegensatz zu ersten Ausführungsform sind die Kanallumina 146a und 146b in dem Abschnitt, in welchem die Ventilanordnung 144 aufgenommen ist, durch zwei zwar körperlich miteinander verbundene, jedoch jeweils für sich ausgebildete Rohr abschnitte 141 a, 145a, 141 b und 145b ausgebildet. Die Rohrabschnitte 141 a, 145a, 141 b und 145b, also die distalen Rohrabschnitte 141 a und 154 sowie die proximalen Rohrabschnitte 141 b und 145b, sind längs ihres Verlaufs trennbar, da sie abschnitts weise am distalen Gehäusebauteil 142a und am proximalen Gehäusebauteil 142b ausgebildet sind. Die Gehäusebauteile 142a und 142b sind miteinander verrastbar. Hierzu ist an einem Gehäusebauteil, vorliegend ist dies das distale Gehäusebauteil 142a, wenigstens ein Verrastungsvorsprung 143a ausgebildet, und ist am jeweils anderen Gehäusebauteil, im dargestellten Beispiel ist dies das proximale Gehäuse bauteil 142b, wenigstens eine Verrastungsausnehmung 143b ausgebildet, wobei der wenigstens eine Verrastungsvorsprung 143a mit der wenigstens einen Verrastungs ausnehmung 143b in einen Verrastungseingriff bringbar ist. Wiederum ist, wie schon beim Expansionsventil 130 der zweiten Ausführungsform, die Verrastungsaus nehmung 143b an dem bei hergestelltem Verrastungseingriff außenliegenden Ge häusebauteilabschnitt ausgebildet und durchsetzt den Gehäusebauteilabschnitt in Dickenrichtung vollständig, sodass eine ordnungsgemäße Herstellung des Ver- rastungseingriffs in einfacher Weise visuell überprüfbar ist. Eine der Verrastungs- formationen aus Verrastungsvorsprung 143a und Verrastungsausnehmung 143b kann an eigens dafür vorgesehenen Verbindungsbacken 143c ausgebildet sein, um eine für eine dauerhafte Verbindung ausreichende Überlappung der Gehäusebau teile 142a und 142b längs des inspiratorischen und des exspiratorischen Strömungs pfads 124 bzw. 132 gewährleisten zu können. Vorliegend ist die wenigstens eine Verrastungsausnehmung 143b an solchen Verbindungsbacken 143c ausgebildet.

Die Ventilkörper 168 umfassen einen gemeinsamen Ventilkörperahmen 168a und relativ zum Ventilkörperrahmen 168a bewegliche Ventilkörperblätter 168b. Bevorzugt sind die Ventilkörperblätter 168b einstückig mit dem Ventilkörperrahmen 168a ausge bildet, beispielsweise durch Spritzgießen oder durch Ausstanzen aus einem ebenen Materialbogen. Der Ventilkörperrahmen 168a wird bei der Montage der Ventil baugruppe 136 zwischen den miteinander verbundenen Rohrabschnitten 141 a und 145a auf der baulich distalen Seite sowie 141 b und 145b auf der baulich proximalen Seite angeordnet und bei Herstellung des Verrastungseingriffs des wenigstens einen Verrastungsvorsprung 143a mit der wenigstens einen Verrastungsausnehmung 143b zwischen den distalen und proximalen Rohrabschnitten geklemmt. Die den Ort der Anordnung des Ventilkörperrahmens 168a längs der Strömungspfade 124 und 132 überlappenden Verbindungsbacken 143c verhindern eine Verlagerung des Ventil körperrahmens 168a relativ zu den miteinander fluchtenden distalen und proximalen Rohrabschnitten 141 a, 145a, 141 b und 145b und verhindert damit auch eine Verla- gerung der Ventilkörperblätter 168b. Die Größe der Ventilblätter 168b ist derart be messen, dass sie in den Kanallumina 146a bzw. 146b ungehindert um ihre Schwenk achsen Sa bzw. Sb schwenken können. Durch die aufgrund der einstückigen Ausbil dung der Ventilkörper 168 bestehenden Materialbrücke zwischen den Ventil körperblätter 168b und dem Ventilkörperrahmen 168a sind die Ventilkörperblätter 168b in die in Figur 1 1 dargestellte Schließstellung vorgespannt. Die Schwenk achsen Sa und Sb sind daher in der zweiten Ausführungsform Biegeachsen Sa und Sb, um welche die Ventilkörperblätter 168b durch Biegung aus ihrer Schließstellung auslenkbar sind.

Die zu Erleichterung der Fertigung und Montage identisch ausgebildeten Ventilsitze 166, welche aus demselben Material wie das Ventilgehäuse 142 hergestellt sein können, umfassen jeweils einen Ringabschnitt 166a, dessen Außenumfang dem Innenumfang des ihn aufnehmenden Rohrabschnitts 141 a bzw. 145b soweit ent spricht, dass der Ventilsitz 166 in seinen Rohrabschnitt axial eingeführt werden kann und dort reibschlüssig aufgrund der zwischen dem Außenumfang des Ringabschnitts 166a und der Innenfläche des zugeordneten Rohrabschnitts wirkenden Reibung an Ort und Stelle gehalten ist. Alternativ oder zusätzlich kann der Ventilsitz 166 auch in seinen Rohrabschnitt eingeklebt sein, was jedoch nicht bevorzugt ist, um Ausdüns tungen von Klebstoff in einem Atemgas-Strömungspfad 124 und 132 zu vermeiden. Eine alternative Festlegung des Ventilsitzes 166 in seinem Rohrabschnitt durch Ultraschallverschweißung ist möglich.

Die Ventilsitze 166 weisen radial innerhalb des Ringabschnitts 166a eine Speichen struktur 166b auf, welche einerseits den durchströmbaren Querschnitt des Ringab schnitts 166a nur unwesentlich verringert und welche andererseits als Abstütz struktur für den ihr längs des jeweiligen Strömungspfads 124 bzw. 132 unmittelbar benachbarten Ventilkörperblatts 166b dient und so eine Auslenkung des Ventil körperblatts 166b aus seiner in Figur 1 1 gezeigten Schließstellung nur in einer Rich tung gestattet. Die inneren Anschlussstutzen 155 und die äußeren Anschlussstutzen 156 sind je weils an einem, vorzugsweise einstückig ausgebildeten, Rohrstück 157 ausgebildet, welche mit ihrer Rohrachse parallel zu dem Verlauf des inspiratorischen Strömungs pfads 124 und des exspiratorischen Strömungspfads 132 im Bereich des distalen Auslassendbereichs 137 der Ventilbaugruppe 136 angeordnet. Somit ist auch auf Seiten der Ventilbaugruppe 136 sichergestellt, dass eine in einem Beatmungs schlauch zwischen dem Exspirationsventil 130 oder 30 verlaufende Leitungsanord nung (entspricht der Leitungsanordnung 50 die ersten Ausführungsform) ohne weite re Umlenkung bezüglich des Verlaufs der Leitungsanordnung im Beatmungsschlauch im Bereich eines Austritts aus dem Inneren des Gehäuses 142 in den Außenbereich des Gehäuses 142 herausgeführt werden kann. Auch diese Vermeidung einer Um- lenkung der Leitungsanordnung im Austrittsbereich aus dem Gehäuse 142 verringert den Strömungswiderstand der Leitungsanordnung und erhöht somit die Genauigkeit einer Bestimmung des Atemgasflusses durch einen auf der baulich proximalen Seite an das Gehäuse 142 angeschlossenen Differenzdruck-Durchflusssensor.