Beschreibung

Die Erfindung betrifft eine Warensicherungseinrichtung mit einem Dichtelement gemäß Oberbegriff des Anspruches 1.

Für die Anbringung von Sicherungseinrichtungen an Waren, die in Verkaufsräumen dem Publikum frei zugänglich ausgestellt werden, sind eine Vielzahl von Sicherungseinrichtungen bekannt, mit denen die Waren gegen Diebstahl geschützt werden sollen. Allen diesen Sicherungseinrichtungen ist gemeinsam, daß entsprechende Etiketten oder dergleichen an den Waren angebracht werden, die mit dafür ge- eigneten, in der Regel am Ausgang eines Geschäftes angeordneten Detektionsein- richtungen erkannt werden können und bei einer Verbringung der Ware ohne Bezahlen in den Bereich dieser Detektionseinrichtungen einen Alarm auslösen.

Zur Anbringung dieser Etiketten oder dergleichen an den Waren sind ebenfalls sehr unterschiedliche Lösungen vorgeschlagen worden. Je nach Art der Ware werden die Sicherungsetiketten oder dergleichen etwa in Textilien gleich mit eingenäht, über Dorne oder Klammern entsprechender Gehäuse mit innenliegenden Sicherungsetiketten etwa durch Öffnungen wie zum Beispiel Knopflöchern an den Waren durchgeschoben und so an den Waren befestigt oder es werden auch die Sicherungsetiketten direkt auf die Waren aufgeklebt.

Sehr weit verbreitet sind die Warensicherungseinrichtungen, die mit Hilfe dornartiger Elemente die Waren an der Warensicherungseinrichtung festlegen. Hierbei wird das Gehäuse der eigentlichen Warensicherungseinrichtung, in der die Detektionselemen- te aufgenommen sind, mit Hilfe einer dornartigen Nadel an der Ware festgelegt. Hierzu wird üblicherweise die dornartige Nadel durch eine Öffnung der Waren hin- durch gesteckt und mit ihrem spitzen Endbereich in eine Öffnung in dem Gehäuse der Warensicherungseinrichtung eingesteckt. Hinter der Öffnung befindet sich eine Halteeinrichtung für die dornartige Nadel, die üblicherweise in Form handelsüblicher Kugelverschlüsse ausgebildet ist. Die Haltevorrichtung klemmt die dornartige Nadel und sichert damit die dornartige Nadel und indirekt damit die Ware an dem Gehäuse der Warensicherungseinrichtung. Üblicherweise kann mit Hilfe eines entsprechenden Öffners die dornartige Nadel wieder von der Halteeinrichtung gelöst werden, so dass die Warensicherungseinrichtung mehrfach benutzt werden kann.

Die Haltevorrichtung etwa in Form eines Kugelverschlusses besteht hierbei typischerweise aus Metallteilen, die in Großserienfertigung hergestellt werden und in der Regel aus nicht gegen Rost resistenten Materialien bestehen. Daher sind die Bauteile empfindlich gegenüber Feuchtigkeit und können in Verbindung mit derartiger Feuchtigkeit Rost ansetzen. Dieser Rost kann nun zum einen zu Funktionsproble- men der Halteeinrichtung führen, es kann aber auch passieren, dass der Rost aus dem Inneren der Warensicherungseinrichtung austritt und die Waren derart verschmutzt oder beschädigt, dass die Ware nicht oder nicht mehr ohne Nachbehandlung verkäuflich ist und ggf. sogar vernichtet werden muss. Derartige Belastungen von Waren mit Feuchtigkeit können zum einen während der Herstellung und des Transports der Waren etwa auf dem Seeweg auftreten. Häufig sind textile Waren auch dadurch Feuchtigkeitsbelastungen ausgesetzt, dass sie nach einem Transport in sog. Aufbereitern oder Tunnelfinishern gezielt mit flüssigen oder feuchten Medien beaufschlagt werden, um für den Verkauf aufbereitet zu werden, z.B. um falten und Knitter aufgrund des Transportes zu beseitigen. Diese Feuchtigkeit in derartigen Aufbereitern oder Tunnelfinishern dringt damit wie beschrieben in die Warensicherungseinrichtung und führt zu den dargestellten Problemen. Bedingt wird dieses Problem zum einen durch das verwendete Material der Halteeinrichtung, zum anderen aber vor allem dadurch, dass die Feuchtigkeit durch die Einstecköffnung ungehindert in das Innere der Warensicherungseinrichtung eindringen und dort mit der Halteeinrichtung reagieren kann. Es ist zwar bekannt, das Innere von Warensicherungseinrichtungen insgesamt gegen Feuchtigkeitseintritt abzudichten, doch ist auch bei derartigen Warensicherungseinrichtungen das Innere der Warensicherungseinrichtung im Bereich der Halteeinrichtung funktionsbedingt nicht abgedichtet, da ansonsten das dornartige Element nicht in die Halteeinrichtung eingesteckt werden kann.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es daher, eine gattungsgemäße Warensicherungseinrichtung zur Anbringung an Waren derart weiter zu gestalten, dass sie ins- besondere im Bereich der Halteeinrichtung für das dornartige Element unempfindlich gegenüber Feuchtigkeit ausgebildet ist.

Die Lösung der erfindungsgemäßen Aufgabe ergibt sich aus den kennzeichnenden Merkmalen des Anspruches 1 in Zusammenwirken mit den Merkmalen des Oberbeg- riffes. Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen.

Die Erfindung geht aus von einer Warensicherungseinrichtung zur Anbringung an Waren, wobei die Warensicherungseinrichtung über ein dornartiges Element an der Ware festlegbar ist, das durch eine Einstecköffnung in der Warensicherungseinrich- tung in eine in dem Gehäuse der Warensicherungseinrichtung angeordnete Halteeinrichtung einsteckbar und an dieser Halteeinrichtung festlegbar ist. Hierbei wird die Warensicherungseinrichtung dadurch weiter entwickelt, dass im Bereich der Öffnung der Warensicherungseinrichtung ein Dichtelement derart an der Warensicherungseinrichtung angeordnet ist, dass das Dichtelement zumindest Teile des Inneren der Warensicherungseinrichtung gegenüber der Umgebung feuchtigkeitsdicht abschließt, wobei das dornartige Element beim Einstecken in die Einstecköffnung der Warensicherungseinrichtung das Dichtelement durchstößt und das Dichtelement sich dichtend an das dornartige Element anlegt. Das Dichtelement schließt dabei im neuen Zustand das Innere der Warensicherungseinrichtung zumindest im Bereich der Halteeinrichtung gegenüber der durch die Einstecköffnung offenen Umgebung ab und verhindert damit sicher ein Eindringen von Feuchtigkeit in den Bereich der Halteeinrichtung, so dass Feuchtigkeitsschäden wie etwa Rostbildung verhindert werden. Wird die Warensicherungseinrichtung nun erstmalig benutzt, indem das dornartige Element erstmals in die Halteeinrichtung eingesteckt wird, so durchstößt das dornartige Element das Dichtelement und schafft damit in dem Dichtelement eine Öffnung, durch die das dornartige Element in die Halteeinrichtung eingesteckt werden kann. Aufgrund der vorzugsweise elastischen Ausbildung des Dichtelementes legen sich die Ränder dieser so geschaffenen Öffnung an das hindurch tretende dornartige Element an und dichten damit das Innere der Warensicherungseinrich- tung weiterhin gegen Feuchtigkeitseintritt ab, obwohl das dornartige Element in der Halteeinrichtung eingesteckt ist. Somit ist das Innere der Warensicherungseinrichtung sowohl mit als auch ohne eingestecktes dornartige Element sicher abgedichtet und es kann nicht zu den negativen Einwirkungen der Feuchtigkeit auf die Haltevorrichtung kommen.

Von besonderem Vorteil ist es, wenn das Dichtelement aus einem elastischen Material gebildet ist. Das elastische Material des Dichtelementes sorgt zum einen dafür, dass das Dichtelement sich sicher und dichtend an dem Gehäuse der Warensicherungseinrichtung anlegen kann und damit den Bereich der Einstecköffnung der Warensicherungseinrichtung abdichtet. Zum anderen kann das elastische Material des Dichtelementes von dem dornartigen Element einfach und definierter Kraft eingeschnitten bzw. gelocht werden, so dass sich das dornartige Element zum einen si- eher in die Halteeinrichtung einstecken lässt und zum anderen durch die Dehnfähigkeit des elastischen Materials das Material der Öffnung des Dichtelementes wiederum dichtend an das dornartige Element anlegt, so dass auch hier kein Durchtritt von Feuchtigkeit in das Innere der Warensicherungseinrichtung auftreten kann. Das Dichtelement kann hierzu beispielsweise aus einem flexiblen Kunststoffmaterial oder aus einem Silikon, einem Gummimaterial oder dgl. Materialien gebildet sein.

Besonders einfach lässt sich die Dichtfunktion gewährleisten, wenn das Dichtelement in Form einer Dichtungsscheibe ausgebildet ist. Eine solche Dichtscheibe kann etwa aus einem Folienmaterial einfach und damit kostengünstig hergestellt werden, zudem kann bei dieser Formgebung das Dichtelement einfach innenseitig der Wan- düng der Warensicherungseinrichtung im Bereich der Einstecköffnung für das dornartige Element angeordnet werden, beispielsweise indem das Dichtelement, vorzugsweise durch die Halteeinrichtung, dichtend gegen die Innenwandung der Warensicherungseinrichtung gepresst wird. Damit wird direkt im Bereich der Einstecköffnung für das dornartige Element die Abdichtung durch das Dichtelement angeord- net, so dass bei der Montage der Halteeinrichtung in das Gehäuse der Warensicherungseinrichtung lediglich das Dichtelement zusätzlich eingelegt werden muss und dann mit der Montage der Halteeinrichtung automatisch richtig zu der Einstecköffnung positioniert und angepresst wird.

Weiterhin ist es von Vorteil, wenn das dornartige Element das Dichtelement beim ersten Einstecken in die Halteeinrichtung der Warensicherungseinrichtung durchstößt und eine schlitzartige Öffnung in dem Dichtelement ausbildet, wobei die Wan- düngen der schlitzartigen Öffnung sich flüssigkeitsdicht an die eingesteckten Abschnitte des dornartigen Elements anlegen. Diese schlitzartige Öffnung, die sich beim erstmaligen Einstecken des dornartigen Elementes typischerweise in Form eines Schlitzes etwa in der Breite des Durchmessers des dornartigen Elementes oder ein wenig größer ausbildet, wird sich nach dem Herausziehen des dornartigen Elementes aus dem Gehäuse der Warensicherungseinrichtung wieder nahezu vollständig verschließen, da sich die Wandungen des Schlitzes aufgrund der elastischen Eigenschaften des Materials des Dichtelementes wieder in ihren ungestörten Ausgangszustand zurück zu stellen versuchen. Hierdurch verschließt sich die schlitzarti- ge Öffnung wieder nahezu vollständig feuchtigkeitsdicht, so dass auch einmal oder schon mehrfach benutzte Warensicherungseinrichtungen mit dem erfindungsgemäßen Dichtelement auch ohne eingestecktes dornartiges Element sicher abgedichtet sind. Gleichzeitig wird bei einem erneuten Einstecken des dornartigen Elementes in die Warensicherungseinrichtung das dornartige Element wieder die schlitzartige Öff- nung treffen und damit ist ein Ausleiern des Dichtelementes im Bereich der schlitzartigen Öffnung bei der wiederholten Benutzung der Warensicherungseinrichtung e- benfalls weitgehend sicher vermieden.

Von Vorteil ist es, wenn die Halteeinrichtung in einer gegenüber dem Rest des Inneren der Warensicherungseinrichtung flüssigkeitsdicht abgedichteten Aufnahmekam- mer gehalten ist. Diese Kammer, die etwa durch Dichtungseinrichtungen gegenüber dem Rest des Inneren der Warensicherungseinrichtung abgedichtet werden kann, ist dann durch das erfindungsgemäße Dichtelement gegen Feuchtigkeitszutritt durch die zwangsläufig nicht verschlossene Einstecköffnung für das dornartige Element abgedichtet.

Besonders vorteilhaft lässt sich das Dichtelement bei erfindungsgemäßen Warensicherungseinrichtungen verwenden, bei denen die Halteeinrichtung ein Kugelver- schluss ist.

Eine besonders bevorzugte Ausführungsform der erfindungsgemäßen Warensicherungseinrichtung zeigt die Zeichnung.

Es zeigen: Figur 1a+1b - eine Ausgestaltung der erfindungsgemäßen Warensicherungseinrichtung mit einem über ein flaches Dichtelement abgedichteten Ku- gelverschluss,

Figur 2a-2c - eine Ausgestaltung der erfindungsgemäßen Warensicherungsein- richtung gemäß Figur 1 mit detaillierterer Darstellung des Dichtelementes vor und nach der erstmaligen Benutzung sowie der Abdichtung des dornartigen Elementes,

In den Figuren 1 und 2 ist eine vorteilhafte Ausgestaltung der Warensicherungseinrichtung 1 schematisch dargestellt, bei der ein im Gesamten mit der Sachnummer 4 bezeichneter Kugelverschluss zur Festlegung eines insgesamt mit der Sachnummer 14 bezeichneten dornartigen Elementes dient. Kugelverschluss 4 und dornartiges Element 14 sind in grundsätzlich bekannter Weise aufgebaut, so dass hier nur deren wesentlichen Einzelteile angegeben werden sollen.

Der Kugelverschluss 4 besteht dabei, wie dies in der Explosionsdarstellung der Figur 1a zu erkennen ist, aus einer Anzahl von Kugeln 9, die beweglich zwischen einem Träger 8 und einem Käfig 7 aufgenommen sind und dort beim Einstecken des dornartigen Elementes 14 in einen selbsthemmenden Klemmzustand gebracht werden können. Der Kugelverschluss 4 wird dabei in passend zu der Außenkontur des Kugelverschlusses 4 geformte Gehäuseabschnitte 6 des nur angedeuteten Gehäuses 2 der Warensicherungseinrichtung 1 eingesteckt und gesichert. Hierbei wird die Feder 10 des Kugelverschlusses 4 zusammen gedrückt, wie dies in der Figur 1 b zu erkennen ist, wodurch der Träger 8 und damit die Kugel 9 nach oben in den Käfig 7 gedrückt werden. Dieser montierte Zustand ist in der Figur 1b dargestellt. Insoweit ist der Aufbau und die Funktion des Kugelverschlusses 4 grundsätzlich bekannt.

In dem nur im Ausbruch dargestellten Gehäuse 2 der Warensicherungseinrichtung 1 ist nach außen hin ein Zugang zu dem montierten Kugelverschluss 4 dadurch gebildet, dass eine Einstecköffnung 5 in dem Gehäuse 2 ausgespart ist, durch den das dornartige Element 14 in Einsteckrichtung 16 mit seiner Spitze 13 und dem Schaft 12 eingesteckt werden kann. Der im wesentlichen zylindrische Schaft 12 des dornarti- gen Elements 14 wird damit zwischen die Kugeln 9 eingesteckt und durch diese Kugeln 9 in grundsätzlich bekannter Weise geklemmt. Das gegenüberliegend der Spit- ze 13 angeordnete knopfartige Ende 13 des dornartigen Elementes 14 überkragt dabei die Einstecköffnung 5, so dass zwischen diesem knopfartigen Ende 13 und dem Gehäuse 2 eine nicht dargestellte Ware befestigt werden kann.

Die Einstecköffnung 5 in dem Gehäuse 2 ist dabei in den bisher bekannten Ausge- staltungen derartiger Warensicherungseinrichtungen 1 immer offen, unabhängig davon, ob in den Kugelverschluss 4 ein dornartiges Element 14 eingesteckt ist oder nicht. Daher kann außerhalb des Gehäuses 2 sich befindende Feuchtigkeit ungehindert in das Innere des Gehäuses 2 und damit in den Bereich des Kugelverschlusses 4 eindringen und dort Korrosionsvorgänge auslösen, die zur Bildung von Rost inner- halb des Kugelverschlusses 4, aber auch zu einem Ausschwemmen dieses Rostes aus dem Gehäuse 2 und damit zu einer Beeinträchtigung der Ware führen können.

Bei der erfindungsgemäßen Warensicherungseinrichtung 1 wird nun der Innenraum der Warensicherungseinrichtung 1 , zumindest aber der Aufnahmeraum für den Kugelverschluss 4 dadurch gegenüber dem Eindringen von Feuchtigkeit abgedichtet, dass ein Dichtelement 3 derart im Bereich der Einstecköffnung 5 angeordnet wird, dass die Einstecköffnung 5 im wesentlichen feuchtigkeitsdicht verschlossen ist.

Hierzu wird wie in der Figur 1 dargestellt ein ebenes Dichtelement 3 innenseitig an dem Gehäuse 2 angeordnet und mit der Innenseite des Gehäuses 2 beispielsweise durch eine Anpressung verbunden, so dass zum einen die Einstecköffnung 5 auf der Innenseite des Gehäuses 2 abgedeckt ist und der Rand des Dichtelementes 3 ebenfalls dichtend an der Innenseite des Gehäuses 2 anliegt oder etwa an dieser Innenseite angeklebt ist. Das Dichtelement 3 aus einer Scheibe einem elastischen Material wie etwa einem elastischen Kunststoff, Silikon, Gummi oder dgl. Materialien ist dabei von der Dicke und der Festigkeit so ausgelegt, dass das dornartige Element 14 mit seiner Spitze 13 beim Einstecken in den Kugelverschluss 4 in Einsteckrichtung 16 dieses Dichtelement 3 durchdringen kann und beim erstmaligen Einstecken ein kleines Loch in Form einer im wesentlichen schlitzartigen Öffnung 15 in das Dichtelement 3 hinein schneidet. Diese schlitzartige Öffnung 15 erlaubt zum einen den Eintritt des dornartigen Elements 14 in den Kugelverschluss 4, gleichzeitig legen sich aber auch die Ränder der schlitzartigen Öffnung 15, wie besonders gut in Figur 2a zu erkennen, aufgrund der elastischen Eigenschaften des Materials des Dicht- elements 3 dichtend an den Schaft 12 des dornartigen Elements 14 an. Das Dichtelement 3 bildet damit im Bereich der schlitzartigen Öffnung 15 eine Art Dichtmanschette für das hindurch gesteckte dornartige Element 14, wodurch auch im Bereich der schlitzartigen Öffnung 15 keine Feuchtigkeit in Richtung auf den Kugelverschluss 4 in das Innere der Warensicherungseinrichtung 1 eindringen kann. Das Innere der Warensicherungseinrichtung 1 ist damit sowohl vor dem erstmaligen Einstecken des dornartigen Elementes aufgrund der Unversehrtheit des Dichtelementes 3 als auch mit eingestecktem dornartigem Element 14 gegen Feuchtigkeitseintritt gesichert.

Auch nachdem das dornartige Element 14 wieder aus dem Kugelverschluss 4 und damit aus dem Inneren der Warensicherungseinrichtung 1 heraus gezogen wurde, besteht aufgrund des Dichtelementes 3 weiterhin eine Dichtwirkung. Das Material des Dichtelementes 3 im Bereich der schlitzartigen Öffnung 15 wird sich aufgrund der ihm eigenen Elastizität wieder zusammen ziehen und die schlitzartige Öffnung 15 im wesentlichen wieder abdichtend verschließen. Hierbei legen sich bei geeigneter Wahl des Materials des Dichtelementes 3 die Ränder der schlitzartigen Öffnung 15 wieder elastisch aneinander an und verschließen die schlitzartige Öffnung wieder so weit, dass keine Feuchtigkeit oder zumindest keine wesentlichen Mengen von Feuchtigkeit in das Innere der Warensicherungseinrichtung 1 im Bereich des Kugelverschlusses 4 eindringen können. Sollte entgegen der vorstehenden Effekte tat- sächlich einmal ein wenig Feuchtigkeit in das Innere des Kugelverschlusses 14 eingedrungen sein, so verhindert das Dichtelement 3 wiederum weitgehend das Austreten von rostiger Flüssigkeit und kann daher entsprechende Schäden an der Waren verhindern oder zumindest minimieren.

Auch ist anzumerken, dass ein mehrmaliges Einstecken des dornartigen Elements 14 wiederum die vorstehend beschriebene Dichtwirkung des Dichtelementes 3 hervorruft, da das dornartige Element 14 in aller Regel wieder genau in die schlitzförmige Öffnung 15 eingesteckt werden wird und sich die Ränder der schlitzartigen Öffnung 15 in der schon beschriebenen Weise an den Schaft 12 des dornartigen Elementes 14 anlegen werden. Somit ist auch über viele Benutzungszyklen der Waren- Sicherungseinrichtung 1 hinweg die Dichtwirkung des Dichtelementes 3 sicher gewährleistet. Es sei noch angemerkt, dass das Innere der Warensicherungseinrichtung 1 auch außerhalb des Bereichs des Kugelverschlusses etwa durch Dichtlippen oder Verschweißen der Gehäuseteile 2 der Warensicherungseinrichtung 1 abgedichtet werden sollte, so dass auch außerhalb des Bereich des Kugelverschlusses 4 keine Feuchtigkeit in die Warensicherungseinrichtung 1 eindringen kann. Selbstverständlich ist es auch möglich, nur den Bereich des Kugelverschlusses 4 abzudichten, indem etwa beim Montieren des Kugelverschlusses 4 z.B. durch den Käfig 7 entsprechende Dichtwirkungen gegenüber dem restlichen Inneren der Warensicherungseinrichtung 1 hervorgerufen werden.

Sachnummernliste

1 Warensicherungseinrichtung

2 Gehäuse Warensicherungseinrichtung

3 Dichtelement

4 Kugelverschluss

5 Einstecköffnung

6 Gehäuseaufnahme für Kugelverschluss

7 Käfig

8 Träger

9 Kugeln

10 Feder

11 Kopf

12 Schaft

13 Spitze

14 dornartiges Element

15 schlitzartige Öffnung

16 Einsteckrichtung