Beschreibung

Die Erfindung betrifft ein Halteelement, insbesondere für einen Deckel eines Schranks, mit einem Arm, der um eine erste Armachse eines ersten Gelenks an einem Schrankgehäuse zwischen einer Offenstellung und einer Schließstellung schwenkbar befestigbar ist und der schwenkbar mit dem Deckel verbindbar ist, mit einem Hebel, der um eine erste Hebelachse eines zweiten Gelenks an dem Schrankgehäuse schwenkbar befestigbar ist, mit einem Schubelement, das entlang einer Schubachse am Arm verschiebbar geführt ist, wobei der Hebel um eine zweite Hebelachse schwenkbar mit dem Schubelement verbunden ist sowie mit einem Kraftelement, das gegen den Arm und gegen das Schubelement abgestützt ist und diese mit Kraft beaufschlagt.

Ein solches Halteelement ist aus der DE 25 16 635 B1 bekannt. Bei diesem Halteelement ist der Arm als Rohr gestaltet und nimmt ein Kraftelement in Form einer Schraubenfeder auf. Diese ist einerseits mit dem Hebel und andererseits mit dem Rohr verbunden. Die Schraubenfeder ist auf Zug beansprucht und hält den Arm in der Schließstellung. Beim Öffnen des Deckels überschreitet der Arm eine Totlage, ab der die Schraubenfeder den Arm in die Offenstellung beaufschlagt, so dass der Arm selbstständig in die Offenstellung bewegt wird und in dieser gehalten ist. Die erste Hebelachse ist derart angeordnet, dass diese und die erste Armachse bei maximal gespannter Schraubenfeder auf der Schubachse liegen. Der Hebel tritt durch einen Einschnitt in das Rohr ein und ist bogenförmig gekrümmt und weist eine Ausnehmung auf, die in der Stellung des Arms, bei der die Schraubenfeder maximal vorgespannt ist, einen Lagerzapfen des ersten Gelenks umgreift.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, ein Halteelement zu schaffen, das einfach aufgebaut ist und eine einfache Einstellung auf unterschiedliche Deckel ermöglicht.

Erfindungsgemäß wird die Aufgabe durch ein Halteelement, insbesondere für einen Deckel eines Schranks, das als Viergelenkgetriebe in Form einer exzentrischen Kurbelschleife gestaltet ist, umfassend einen Arm als Schleife des Kurbelschleifengetriebes, der um eine erste Armachse eines ersten Gelenks an einem Schrankgehäuse zwischen einer Offenstellung und einer Schließstellung schwenkbar befestigbar ist und der schwenkbar mit dem Deckel verbindbar ist, einen Hebel als Kurbel des Kurbelschleifengetriebes, der um eine erste Hebelachse eines zweiten Gelenks an dem Schrankgehäuse schwenkbar befestigbar ist, ein Schubelement als Gleitstein des Kurbelschleifengetriebes, das entlang einer Schubachse am Arm verschiebbar geführt ist, wobei der Hebel um eine zweite Hebelachse schwenkbar mit dem Schubelement verbunden ist und wobei die Schubachse die erste Armachse mit Abstand kreuzt, sowie ein Kraftelement, das gegen den Arm und gegen das Schubelement abgestützt ist und diese mit Kraft beaufschlagt, gelöst.

Da das Halteelement als Viergelenkgetriebe in Form einer exzentrischen Kurbelschleife ausgebildet ist und damit die Schubachse die erste Armachse mit Abstand kreuzt, wird beim Schwenken des Arm eine Kollision des Hebels mit dem ersten Gelenk verhindert. Der Aufbau des Halteelements kann daher einfacher gestaltet werden. Der Hebel kann zum Beispiel gerade ausgeführt werden.

Ein weiterer Vorteil ist, dass durch einen geraden Hebel dieser die aufzunehmenden Kräfte besonders gut weiterleiten kann. Insbesondere, wenn der Hebel auf Druck beansprucht ist, wirkt sich eine gerade Gestaltung des Hebel vorteilhaft aus, da dieser nicht gegen Knicken speziell verstärkt werden muss.

Vorteilhafterweise sind Justiermittel vorgesehen, mittels derer die Position mindestens eines der Gelenke verstellbar ist. Das Halteelement kann somit nicht nur durch

Verstellen der Kraft des Kraftelements auf unterschiedliche Klappen eingestellt werden, wie dies zum Beispiel bei Federmitteln durch Einstellen der Vorspannung möglich ist. Es wird vielmehr die Positionen der Gelenke zueinander verstellt. Die Kraft des Kraftelements kann hierbei zusätzlich einstellbar sein.

Da die Gelenke am Schrankgehäuse montiert sind, ist eine einfache Zugänglichkeit und ein einfacher Aufbau gewährleistet.

Die Justiermittel können ein Tragelement aufweisen, das das erste und das zweite Gelenk trägt und das an dem Schrankgehäuse zumindest mittelbar befestigbar ist.

Vorzugsweise weist das Tragelement ein Basiselement und einen Schlitten auf, wobei das Basiselement eine Führung aufweist, entlang der der Schlitten verschiebbar geführt ist. Eines der Gelenke ist am Basiselement und das andere Gelenk am Schlitten vorgesehen. Somit ist ein einfacher und robuster Aufbau der Justiermittel gegeben.

Das erste Gelenk kann am Basiselement und das zweite Gelenk am Schlitten vorgesehen sein, so dass nicht das Gelenk des größer gestalteten Arms sondern das Gelenk des kleiner gestalteten Hebels verschoben werden muss.

Um eine Justierung beider Gelenke zu gewährleisten, so dass auch Fertigungstoleranzen des Schranks ausgeglichen werden können, ist eine Befestigungsplatte vorgesehen, an der das Tragelement verschiebbar befestigt ist und die an dem Schrankgehäuse befestigbar ist.

Das Tragelement kann hierbei an einer Montageplatte befestigt sein, die entlang einer Führung der Befestigungsplatte verschiebbar angeordnet ist. Somit können unterschiedliche Montageplatten und Befestigungsplatten für unterschiedliche Schränke vorgesehen werden, ohne dass das Tragelement verändert werden muss.

Bei einer bevorzugten Ausführung ist das Schubelement am Arm entlang einer Schubachse verschiebbar geführt.

Hierbei kann der Arm ein Rohr aulweisen, in dem das Schubelement verschiebbar geführt ist.

Vorzugsweise ist das Halteelement derart gestaltet, dass der Arm in der Offenstellung durch das Kraftelement in dieser Stellung gehalten ist. Ferner kann der Arm in der Schließstellung durch das Kraftelement in dieser Stellung gehalten sein.

Vorzugsweise ist das Kraftelement eine Gasfeder. Hierdurch wird ein Kraftelement bereit gestellt, das annähernd eine konstante Kraft unabhängig von der Größe der Einfederung ausübt. Somit lässt sich ein Halteelement schaffen, das derart ausgebildet ist, dass der Deckel zumindest von einem Totpunkt ausgehend in jeder beliebigen Position in Richtung zur Offenstellung gehalten ist. Da die Kraft der Gasfeder und die Gestaltung des Viergelenkgetriebes derart ausgebildet sind, dass der Deckel in jeder beliebigen Position hält, sind keine Bremsmittel erforderlich. Hierdurch lässt sich der Deckel leicht verschwenken. Ein Totpunkt ist dann vorzusehen, wenn ab diesem in Richtung zur Schließstellung ein Anzugsmoment erzeugt werden soll.

Das Halteelement kann für einen Deckel bestimmt sein, der schwenkbar am Schrankgehäuse des Schränke befestigt ist, wobei der Arm um eine zweite Armachse eines dritten Gelenks schwenkbar und verschiebbar an dem Deckel befestigbar ist.

Bei dieser Ausführung wird der Deckel um eine Schwenkachse relativ zum Schrankgehäuse verschwenkt.

Ferner kann das Halteelement auch für einen Deckel bestimmt sein, der nicht unmittelbar am Schrankgehäuse des Schranks befestigt ist, wobei der Arm um eine zweite Armachse eines dritten Gelenk an dem Deckel schwenkbar befestigbar ist, das Halteelement einen Steuerarm aufweist, der um eine erste Steuerarmachse eines vierten Gelenks schwenkbar am Schrankkörper befestigbar ist, und der Steuerarm um eine zweite Steuerarmachse eines fünften Gelenks an einem Deckel schwenkbar befestigbar ist.

Bei dieser Ausführung wird der Deckel entweder parallel verschoben oder über den Oberboden des Schrankgehäuses geschwenkt.

Hierbei kann das Halteelement ein Befestigungselement umfassen, an dem der Arm um die zweite Armachse und der Steuerarm um die zweite Steuerarmachse schwenkbar befestig sind, wobei das Befestigungselement am Deckel befestigbar ist. Somit wird eine Baueinheit gebildet, die einfach zu montieren ist.

Bei einer weiteren Ausführung ist das Halteelement für einen Deckel in Form eines Faltdeckels mit einem ersten Deckelelement und einem zweiten Deckelelement bestimmt, wobei das erste Deckelelement schwenkbar am Schrankgehäuse und des zweite Deckelelement schwenkbar mit dem ersten Deckelelement befestigt ist und der Arm um eine zweite Armachse eines dritten Gelenks schwenkbar am zweiten Deckelelement des Deckels befestigbar ist.

Bei dieser Ausführung wird der Deckel beim Öffnen nach oben zusammengefaltet.

Ein bevorzugtes Ausführungsbeispiel wird anhand der folgenden Zeichnungen näher erläutert. Hierin zeigt

Figur 1 eine perspektivische Darstellung eines erfindungsgemäßen Halteelements;

Figur 2 einen Längsschnitt des Halteelements gemäß Figur 1 in der Schließstellung;

Figur 3 einen Längsschnitt des Halteelements gemäß Figur 1 in einer Zwischenstellung;

Figur 4 einen Längsschnitt des Halteelements gemäß Figur 1 in der Offenstellung;

Figur 5 einen Längsschnitt des Halteelements gemäß Figur 1 in der Schließstellung einer ersten Anwendung;

Figur 6 einen Längsschnitt des Halteelements gemäß Figur 1 in der Zwischenstellung einer ersten Anwendung;

Figur 7 einen Längsschnitt des Halteelements gemäß Figur 1 in der Offenstellung einer ersten Anwendung;

Figur 8 einen Längsschnitt des Halteelements gemäß Figur 1 in der Schließstellung einer zweiten Anwendung;

Figur 9 einen Längsschnitt des Halteelements gemäß Figur 1 in der Zwischenstellung einer zweiten Anwendung;

Figur 10 einen Längsschnitt des Halteelements gemäß Figur 1 in der Offenstellung einer zweiten Anwendung;

Figur 11 einen Längsschnitt des Halteelements gemäß Figur 1 in der Schließstellung einer dritten Anwendung;

Figur 12 einen Längsschnitt des Halteelements gemäß Figur 1 in der Zwischenstellung einer dritten Anwendung;

Figur 13 einen Längsschnitt des Halteelements gemäß Figur 1 in der Offenstellung einer dritten Anwendung;

Die Figuren 1 bis 4 zeigen ein erfindungsgemäßes Halteelement in unterschiedlichen Darstellungen und werden im folgenden zusammen beschrieben.

Das Haltelement umfasst einen Arm 1 , ein Hebel 2, ein Schubelement 3 sowie ein Kraftelement 14. Der Arm 1 ist um eine erste Armachse 5 eines ersten Gelenks 6 zwischen einer in Figur 2 dargestellten Schließstellung und einer in Figur 4 dargestellten Offenstellung schwenkbar an einem Schrankgehäuse befestigbar. Der Arm 1 ist ferner um eine zweite Armachse 32 schwenkbar mit einem Deckel des Schränke verbindbar.

Der Hebel 2 ist um eine erste Hebelachse 7 eines zweiten Gelenks 8 schwenkbar an dem Schrankgehäuse befestigbar. Ferner ist der Hebel 2 um eine zweite Hebelachse 9 schwenkbar mit dem Schubelement 3 verbunden.

Das Schubelement 3 weist einen teilweise zylindrische Außenfläche auf, die eine Gleitfläche 10 bildet. Mit dieser ist das Schubelement 3 in einem Rohr 11 des ersten Arms entlang einer Schubachse 12 verschiebbar geführt. Die Schubachse 12 ist derart angeordnet, dass sie die erste Armachse 5 mit Abstand kreuzt. Hierzu weist der Arm 1 ein Gelenkteil 43 auf, das an einem Ende 24 des Rohrs 11 befestigt ist und quer zur Schubachse 12 vorsteht. Das Gelenkteil 43 weist einen in Richtung der Schubachse 12 vorstehenden Befestigungsansatz 44 auf, der in das Rohr 11 eingesteckt ist. Am entgegengesetzten Ende des Gelenkteils 43 ist eine Gelenkbohrung 45 vorgesehen, die einen Gelenkzapfen 46 des ersten Gelenks 6 aufnimmt.

Der Arm 1 , der Hebel 2, das Schubelement 3, das erste Gelenk 6 und das zweite Gelenk 8 bilden somit ein Viergelenkgetriebe in Form einer exzentrischen (versetzten) Kurbelschleife. Hierbei bildet der Arm 1 die Schleife, der Hebel 2 die Kurbel und das Schubelement 3 den Gleitstein des Kurbelschleifengetriebes.

Um eine Kraft zu erzeugen, die der Gewichtskraft des Deckels entgegenwirkt, ist eine Gasfeder 14 vorgesehen, die innerhalb des Rohres 11 angeordnet ist. Hierbei stützt sich eine Kolbenstange 13 axial zur Schubachse 12 gegen das Schubelement 3 ab. Ein Kolben 15 der Gasfeder 14 ist in dem Rohr 12 an dem dem ersten Gelenk 6 abgewandten freien Ende 23 des Rohrs fixiert. Somit wird das Schubelement 3 in Richtung zu demjenigen Ende 24 des Rohrs 11 mit Kraft beaufschlagt, welches dem ersten Gelenk 6 angenähert ist. Da im eingebauten Zustand die erste Hebelachse 7 vertikal unterhalb der ersten Armachse 5 angeordnet ist, wird ab einer Zwischenstellung gemäß Figur 3, die der Totlage des Halteelements entspricht, bei der die erste Armachse 5, die erste Hebelachse 7 und die zweite Hebelachse 9 auf einer gemeinsamen Ebene liegen, ein Drehmoment in Richtung zur Offenstellung des Haltelements erzeugt.

Gasfedern weisen im Vergleich zu Schraubenfedern eine sehr flache Federkennlinie

auf, so dass sich die Kraft, die von der Gasfeder erzeugt wird, nur sehr geringfügig bei einer Veränderung des Federwegs bzw. des Hubweges ändert. Insbesondere durch den Einsatz einer Gasfeder ist das Drehmoment in Richtung zur Offenstellung derart auf das Deckelgewicht abgestimmt, dass der Deckel zwischen der Zwischenstellung und der Offenstellung in jeder beliebigen Stellung gehalten ist.

Grundsätzlich ist es auch denkbar, dass die erste Hebelachse 7 vertikal oberhalb der ersten Armachse 5 angeordnet ist. In diesem Fall muss die Gasfeder 14 jedoch an dem dem ersten Gelenk 6 angenäherten Ende 24 des Arms und dem Schubelement 3 abgestützt sein, um das Schubelement 3 in Richtung zum freien Ende 23 des Rohrs 11 zu beaufschlagen. Hierbei müsste jedoch der Hebel 2 deutlich länger ausgebildet sein, um einen ausreichenden Bauraum zwischen dem Schubelement 3 und dem Ende 24 des Rohres für die Gasfeder 14 bereitstellen zu können.

Ferner sind Justiermittel 4 vorgesehen, die ein Tragelement 16 umfassen, welches ein Basiselement 17 und einen Schlitten 18 aufweist. Das Basiselement 17 trägt das erste Gelenk 6, wohingegen der Schlitten 18 das zweite Gelenk 8 trägt. Der Schlitten 18 ist an einer Führung 19 entlang einer Verstellachse 20 relativ zum Tragelement 16 verstellbar. Hierdurch lässt sich der Abstand zwischen dem ersten Gelenk 6 und dem zweiten Gelenk 8 bzw. zwischen der ersten Armachse 5 und der ersten Hebelachse 7 variieren, um das Halteelement an unterschiedliche Deckelgewichte anzupassen. Vorzugsweise ist die Verstellachse 20 parallel oder annähernd parallel zur Schubachse 12 ausgerichtet, wenn sich der Arm 1 in der Zwischenstellung (Totlage) befindet.

Das Tragelement 16 in an einer Montageplatte 21 befestigt. Die Montageplatte 21 , das Basiselement 17 und der Schlitten 18 bilden somit eine Baueinheit. Die Montageplatte 21 ist wiederum an einer nicht dargestellten Befestigungsplatte verstellbar befestigbar, wobei die Befestigungsplatte direkt an einer Seitenwand eines Schrankgehäuses befestigt werden kann.

Zum schwenkbaren Befestigen des freien Endes 23 des Arms 1 an einem Deckel weist der Arm 1 Befestigungsmittel 22 auf.

Die Figuren 5 bis 7 zeigen das Halteelement gemäß der Figuren 1 bis 4 in einer Anwendung, bei der ein Deckel 25 eines Schranks 26 nicht unmittelbar schwenkbar an einem Schrankgehäuse 27 des Schranks 26 befestigt ist. Dieser wird ausschließlich durch das Halteelement gehalten. Figur 5 zeigt das Halteelement in der Schließstellung, Figur 6 in der Zwischenstellung und Figur 7 in der Offenstellung.

Die Montageplatte 21 des Halteelements ist an einer Befestigungsplatte 28 derart befestigt, dass die Montageplatte 21 vertikal verstellt und dann fixiert werden kann, die Befestigungsplatte 28 ist an einer Seitenwand 29 des Schranks 26 befestigt.

An der Befestigungsplatte 28 ist ferner ein Steuerarm 30 um eine erste Steuerarmachse 31 schwenkbar befestigt. Das freie Ende des Arms 1 ist mittels der Befestigungsmittel 22 in Form einer Bohrung um eine zweite Armachse 32 schwenkbar am Deckel 25 befestigt. Ebenso ist der Steuerarm 30 um eine zweite Steuerarmachse 33 schwenkbar am Deckel 25 befestigt. Hierzu dient ein Befestigungselement 34, an dem sowohl der Arm 1 als auch der Steuerarm 30 schwenkbar befestigt sind, wobei das Befestigungselement 34 an einer Innenseite 35 des Deckels befestigt ist. Das Befestigungselement 34 weist hierzu eine erste Bohrung 36 auf, an der der Arm schwenkbar befestigt ist. Ferner sind eine zweite Bohrung 37 und eine dritte Bohrung 38 vorgesehen, die zum schwenkbaren Verbinden des Steuerarms 30 dienen. In den Figuren 5 bis 7 ist der Steuerarm 30 an der zweiten Bohrung 27 schwenkbar befestigt. Die Abstände zwischen den Armachsen 5, 32 und Steuerarmachsen 31, 33 sind derart aufeinander abgestimmt, dass der Deckel, wie in Figur 7 ersichtlich, über den Oberboden 39 des Schranks 26 hinweg schwingt.

Wird hingegen der Steuerarm 30 an der dritten Bohrung 38 schwenkbar mit dem Befestigungselement 34 und damit mit dem Deckel 25 verbunden, sind die Abstände der Achsen 5, 31 , 32, 33 derart aufeinander abgestimmt, dass der Deckel 25, wie in Figur 10 ersichtlich, parallel verstellt wird. Figur 8 zeigt hierbei das Halteelement in der Schließstellung, Figur 9 in der Zwischenstellung und Figur 10 in der Offenstellung.

Die Figuren 11 bis 13 zeigen das Halteelement gemäß der Figuren 1 bis 4 in einer

weiteren Anwendung, bei der der Deckel 25 als Faltdeckel mit einem ersten Deckelelement 40 und einem zweiten Deckelelement 41 ausgebildet ist. Das erste Deckelelement 40 ist unmittelbar schwenkbar an einem Schrankgehäuse 27 des Schranks 26 befestigt. Das zweite Deckelelement 41 ist über Scharniere 42 schwenkbar mit dem ersten Deckelelement 40 verbunden. Figur 11 zeigt das Halteelement in der Schließstellung, Figur 12 in der Zwischenstellung und Figur 13 in der Offenstellung.

Das Halteelement weist keine Befestigungsplatte auf, sondern ist direkt mit der Montageplatte 21 an der Seitenwand 29 des Schranks 26 befestigt. Um das Halteelement vertikal einstellen zu können, kann jedoch auch eine Befestigungsplatte vorgesehen werden.

Ferner ist im Gegensatz zu den vorherigen Anwendungsbeispielen kein Steuerarm erforderlich. Der Arm 1 des Halteelements ist direkt am unteren Ende des zweiten Deckelelements 41 schwenkbar befestigt.

Bezugszeichenliste

1 Arm

2 Hebel

3 Schubelement

4 Justiermittel

5 erste Armachse

6 erstes Gelenk

7 erste Hebelachse

8 zweites Gelenk

9 zweite Hebelachse

10 Gleitfläche

11 Rohr

12 Schubachse

13 Kolbenstange

14 Gasfeder

15 Kolben

16 Tragelement

17 Basiselement

18 Schlitten

19 Führung

20 Verstellachse

21 Montageplatte

22 Befestigungsmittel

23 freies Ende

24 Ende

25 Deckel

26 Schrank

27 Schrankgehäuse

Befestigungsplatte

Seitenwand

Steuerarm erste Steuerarmachse zweite Armachse zweite Steuerarmachse

Befestigungselemente

Innenseite erste Bohrung zweite Bohrung dritte Bohrung

Oberboden erstes Deckelelement zweites Deckelelement

Scharnier

Gelenkteil

Befestigungsansatz

Gelenkbohrung

Gelenkzapfen