Die Erfindung betrifft eine Einzugvorrichtung, insbesondere für Schubladen, Schiebetüren, Scharniertüren, etc. mit einem von einer Feder beaufschlagbaren Koppelstück, das zwischen einer Einzugposition und einer Ausstellposition verstellbar ist.

Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zum Bedienen einer Schublade.

Aus der DE 10 2007 008 688 A1 ist eine Einzugvorrichtung für Schubladen bekannt. Diese weist als Koppelstück ein Kippsegment auf, das beim Öffnen einer Schublade gegen die Vorspannung einer Feder von einer Einzugposition in eine Ausstellposition verfahrbar ist. Dabei wird das Kippsegment von einem Mitnehmer bewegt, der schubladenseitig montiert ist. Wenn das Kippsegment die Ausstellposition erreicht hat, gibt es den Mitnehmer frei und die Schublade kann im Freilauf unbeeinflusst von der Einzugvorrichtung weiter ausgezogen werden. Wenn die Schublade wieder geschlossen wird, kann sie im Freilauf verschoben werden, bis der Mitnehmer von dem Kippsegment gefangen wird.

Dann zieht die zuvor gespannte Feder die Schublade in die Schließstellung. Um dabei einen harten Aufprall der Schublade zu verhindern, wird die Einzugbewegung mit einem Dämpfer gebremst.

Zunehmend werden aus gestalterischen Gründen grifflose Schubladen gewünscht. Mit den bekannten Einzugvorrichtungen lasse sich solche Schubladen nicht immer einfach öffnen, da die Schublade unter Einwirkung der Feder in der Schließstellung gehalten wird. Es ist Aufgabe der Erfindung, bei einer Schublade den Bedienkomfort zu verbessern.

Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, dass mit dem Koppelstück eine Ausschiebeanordnung mittelbar oder unmittelbar koppelbar ist, und dass ein Schiebestück der Ausschiebeanordnung bei Betätigung der Ausschiebeanordnung verstellbar ist. Mittels der Ausschiebeanordnung kann die Schublade aus der Schließstellung heraus in eine Teil-Öffnungsstellung verfahren werden. Dabei wird das Schiebestück wirksam, das die Schublade verstellt. Die teilgeöffnete Schublade lässt sich dann, beispielsweise an der Frontblende greifen und in die Öffnungsstellung ziehen.

Bei dieser Anordnung kann eine kontrollierte Schließbewegung dadurch erreicht werden, dass ein Dämpfer die Bewegung des Koppelstücks von der Ausstellposition in die Einzugposition dämpft.

Eine bevorzugte Ausgestaltungsvariante der Erfindung kann dadurch gekennzeichnet sein, dass das Koppelstück in der Ausstellposition mittels einer Stellanordnung (Ausnehmung, Führung, Mitnehmer) in einer Parkposition gehalten ist, und dass in der Parkposition das Schiebstück relativ zum Koppelstück verstellbar ist. Hierdurch ergibt sich für die Einzugvorrichtung ein einfacher Aufbau und der Bedienablauf der Einzugvorrichtung kann vorteilhaft in den Bewegungsablauf der Schublade integriert werden.

Um einen definierten Bewegungsablauf bei der Betätigung der Ausschiebeanordnung zu erhalten, kann es vorgesehen sein, dass das Schiebestück zwischen einer Ein- und einer Ausschubstellung verstellbar ist.

Für eine erfindungsgemäße Einzugvorrichtung ergibt sich dann ein einfacher und kostengünstiger Aufbau, wenn vorgesehen ist, dass die Ausschiebeanordnung ein Federelement aufweist, und dass das Federelement das Schiebestück in Einschubstellung vorspannt. Das Federelement kann bei Betätigung der Ausschiebeanord- nung in der Schließstellung der Schublade seine Federenergie auf das Schiebestück übertragen. Die Schublade wird damit in die teilgeöffnete Stellung gebracht.

Eine besonders bevorzugte Erfindungsausgestaltung kann dadurch gekennzeichnet sein, dass die Ausschiebeanordnung einen Überhubmechanismus zur Aufhebung der Einschiebstellung aufweist. Damit kann die Einzugvorrichtung besonders bedienerfreundlich gehandhabt werden. Zum Auslösen der Ausschiebeanordnung kann, je nach Auslegung der Schublade, beispielsweise nur durch Drücken der Schubladenfront der Überhubmechanismus bedient werden.

Wenn vorgesehen ist, dass die Ausschiebeanordnung einen Träger aufweist, und dass bei einer Verstellung des Schiebestücks von der Ausschiebstellung in die Einschiebstellung ein Riegel wirksam ist, der eine Verstellung des Schiebestücks relativ zu dem Träger ermöglicht, dann kann eine ausgelöste Ausschiebeanordnung auf einfache Weise wieder geladen werden.

Um eine unbeabsichtigte Auslösung der Ausschiebeanordnung zu verhindern ist eine Erfindungsvariante derart, dass das Schiebestück in der Einschubstellung mittels eines Arretierstücks gesichert.

Die Aufgabe der Erfindung wird auch gelöst mit einem Verfahren zum Bedienen einer Schublade oder dergleichen, wobei in der Schließstellung der Schublade eine Ausschiebeanordnung ausgelöst wird, die die Schublade aus der Schließposition in eine Teil-Öffnungsstellung bewegt, und dass dann bei einer Verstellung der Schublade aus der Teil-Öffnungsstellung eine Feder gespannt wird.

Hier dient wieder die Ausschiebeanordnung zum bequemen Öffnen der Schublade aus der Schließstellung heraus. Wenn dann die Schublade aus der Teil- Öffnungsstellung heraus gezogen wird, dann wird diese Ziehbewegung zum Spannen der Feder genutzt, die später beim Einziehen der Schublade in die Schließposition entspannt wird. Dieser Ablauf lässt sich besonders komfortabel dadurch verwirklichen, dass während des Öffnens der Schublade aus der Teil-Öffnungsstellung ein Koppelstück aus einer Einzugposition in eine Auszugposition gebracht wird, und dass bei Erreichen der Auszugposition das Koppelstück in eine Parkposition gebracht und die Kopplung zwischen der Ausschiebeanordnung und dem Koppelstück aufgehoben wird.

Der Bedienkomfort ist dann besonders bei grifflosen Schubladen etc. hoch, wenn vorgesehen ist, dass zur Auslösung der Ausschiebeanordnung aus der Schließstellung ein Überhubmechanismus betätigt wird.

Wenn vorgesehen ist, dass bei einer Bewegung der Schublade aus einer geöffneten oder teilweise geöffneten Stellung in Richtung der Schließstellung die Ausschiebeanordnung von ihrer Ausschiebstellung in die Einschiebstellung gebracht wird, dann wird die Ausschiebeanordnung beim Schließen der Schublade in die Einschiebestellung gebracht, so dass dieser Vorgang in den „natürlichen" Bewegungsablauf der Schublade integriert wird, was als besonders bedienfreundlich empfunden wird.

Für einen sanften Schließvorgang kann es vorgesehen sein, dass die Ausschiebeanordnung mittels der Feder in die Schließposition der Schublade gezogen und gleichzeitig mittels eines Dämpfers gebremst wird.

Die Erfindung wird im Folgenden anhand eines in den Zeichnungen dargestellten Ausführungsbeispieles näher erläutert. Es zeigen:

Figur 1 eine Einzugvorrichtung in perspektivischer Darstellung;

Figur 2 einen Teilschnitt durch die Einzugvorrichtung gemäß Figur 1 ;

Figur 3 eine Baugruppe der Einzugvorrichtung in Seitenansicht und im

Schnitt und

Figuren 4 bis 14 verschiedene Betriebsstellungen der Einzugvorrichtung. Figur 1 zeigt eine Einzugvorrichtung, wie sie beispielsweise bei Schubladen zum Einsatz kommt. Denkbar ist auch die Verwendung bei anderen zu bewegenden Bauteilen, wie Türen, Klappen etc.. Die Einzugvorrichtung umfasst einen Verbinder 29, der plattenförmig ausgebildet sein kann und an der Schublade (nicht dargestellt) befestigbar ist.

Die Einzugvorrichtung weist auch ein Gehäuse 10 mit Schraubaufnahmen 1 1.1 auf, mit denen eine korpusseitige Befestigung möglich ist. Das Gehäuse 10 hat zwei zueinander parallel beabstandete Seitenwände 1 1 , in die Führungen 11.2 eingearbeitet sind. Dabei weisen die Führungen 1 1.2 einen schlitzförmigen Durchbruch auf, der in einer verbreiterten Ausnehmung 1 1.21 ausläuft. Die Führungen 1 1.2 der beiden Seitenwände 1 1 fluchten miteinander. An das Gehäuse 10 schließt sich einteilig eine Schiene 40 an, die zwei im Winkel zueinander stehende Wandelemente 41 , 43 umfasst. Diese Wandelemente 41 , 43 dienen zur Anlage an einer korpusseitigen Fläche. Die Wandung 41 weist eine Rastung auf, die von einer Reihe von Rastelementen 42 gebildet ist.

Dabei sind die Rastelemente vorzugsweise zueinander in gleicher Teilung beabstandet angeordnet. Die Rastelemente 42 besitzen eine, in Ausziehrichtung der Schublade geneigte Auslenkschräge 42.2, die in eine steile Rastflanke 41.1 übergehen.

In der Figur 2 ist der rechte Teil der Einzugvorrichtung zur besseren Verdeutlichung der Funktionsweise vergrößert und im Schnitt dargestellt. In dem Gehäuse 10 ist ein Dämpfer 12 untergebracht. Der Dämpfer 12 ist als Fluiddämpfer, vorliegend als Luftdämpfer ausgeführt. Die Verwendung eines Luftdämpfers hat den Vorteil, dass im Schadensfall keine Flüssigkeit austreten und den Schubladeninhalt verschmutzen kann. Der Dämpfer 12 weist einen Zylinder 12.6 auf, in dem ein Kolben 12.2 ausgehende von der in Figur 2 gezeigten Einschubstellung ausgezogen werden. Bei der Rückbewegung des Kolbens 12.2 arbeitet er gegen ein Luftpolster, wobei der Luftdruck kontinuierlich abgebaut wird. Zu diesem Zweck ist eine kleine Öffnung in einem Einsatz 12.3 vorhanden, durch die die komprimierte Luft kontrolliert entweichen kann. An seinem dem Einsatz 12.3 abgewandten Ende besitzt die Kolbenstange 12.1 einen Kopfabschnitt 12.4, der ein Schwenklager 12.5 bildet. An dem Schwenklager 12.5 ist ein Koppelstück 13 in Form eines Kippelementes schwenkbar gehalten. Die Schwenkbewegung verläuft dabei um eine senkrecht zur Bildebene gemäß Figur 2 verlaufende Schwenkachse. An dem Koppelstück 13 ist ein Federhalter 13.1 angeordnet, der ein Ende einer Feder 14 hält. Das andere Ende der Feder 14 ist gehäu- seseitig aufgehangen.

Das Koppelstück 13 besitzt einen Auslöser 13.2, der im Abstand zur Schwenkachse angeordnet ist. Weiterhin ist am Koppelstück 13 ein Mitnehmer 13.4 vorhanden, der beispielsweise an einem Arm 13.3 angeformt sein kann. Mit dem Mitnehmer 13.4 ist ein Verbindungsteil 30 einer Ausschiebeanordnung 20 lösbar verbindbar.

Anhand der Figur 3 wird nachfolgend der Aufbau der Ausschiebeanordnung 20 näher erläutert. Wie vorstehend erwähnt, umfasst diese das Verbindungsteil 30, dessen Aufgabe darin besteht, die lösbare Kopplung mit dem Koppelstück 13 herzustellen.

Das Verbindungsteil 30 weist eine Aufnahme 36 auf, in der der Mitnehmer 13.4 Platz findet. Diese Aufnahme 36 ist in ein Endstück 35 des Verbindungsteils 30 eingebracht. Am Endstück 35 ist als Entriegelungsteil 37 ein nasenförmiger Ansatz angeformt. Das Endstück 35 ist an einem Träger 31 gehalten, wobei der Träger 31 eine Blockieraufnahme 32 aufweist. Weiterhin ist am Verbindungsteil 20 ein Riegel 33 um eine senkrecht zur Bildachse verlaufende Schwenkachse 33.4 schwenkbar gelagert. Der Riegel 33 bildet einen Sperrabschnitt 33.1 , einen Auslenkabschnitt 33.2 und einen Anschlag 33.3.

An dem Verbindungsteil 30 ist an dem dem Endstück 35 abgewandeten Ende 38 über eine Gewindeverbindung ein Stößel 24 gehalten. Dazu ist der Stößel 24 mit einem Außengewinde 24.1 in eine Gewindeaufnahme 38.1 des Verbindungsteils eingeschraubt. Der Stößel 24 trägt einen Rastring 24.2. Dieser ist in einer Lageraufnahme des Stößels 24 in Umfangshchtung frei drehbar gehalten. Der Rastring 24.2 weist ein Rastelement auf, das in einer Steuerkurve 23 eines hohlzylindrisch ausge- bildeten Schiebestücks 21 geführt ist. Dabei ist die Steuerkurve 23 in Form einer Nut in die Innenwandung des Schiebestücks 21 eingearbeitet. Die Steuerkurve 23 und der Rastring 24.2 des Stößels 24 bilden einen Überhubmechanismus. Die Funktionsweise ist dabei ähnlich wie bei einem Kugelschreiber, wobei der Stößel 24 den Druckknopf des Kugelschreibers bildet. In dem Schiebestück 21 ist ein Federelement 22 in Form einer Schraubenfeder eingestellt und an den Wandungen des Schiebestücks 21 gegen Ausknicken gesichert.

Wie die Figur 3 weiter erkennen lässt, ist an einem Halter 26 des Schiebestücks 21 über ein Lager 27 im Arretierstück 28 schwenkbar befestigt. Das Arretierstück 28 weist ein Entriegelungsstück 28.1 und einen Arm 28.2 auf. Der Arm 28.2 trägt ein Blockierelement 28.3.

Aus der Figur 1 ist erkennbar, dass der Verbindung 29 einteilig am Schiebestück 21 angekoppelt ist, wodurch sich ein geringer Teileaufwand ergibt.

Unter Bezugnahme auf die Figuren 4 bis 14 wird nachfolgend die Funktionsweise der erfindungsgemäßen Einzugvorrichtung näher erläutert.

Die Figur 4 zeigt die Ausgangsstellung der Einzugvorrichtung, mithin als die Position in der sich die Schublade in der Schließstellung befindet. Dies stellt die Position dar, in der sich das Koppelstück 13 in der Einzugposition befindet. Der Überhubmechanismus befindet sich in einer Rastposition, wobei der Rastring 24.2 an einem Rastansatz der Steuerkurve 23 blockiert ist. Der Riegel 33 ist mittels eines Auslenkteils 25 des Schieberstücks 21 in einer angehobenen Entriegelungsposition gehalten. Zur Freigabe des Überhubmechanismus wird ein Überhub Ü in, beispielsweise die Schubladenfront in Richtung der eigentlichen Schubladenbewegung eingebracht. Dieser Überhub Ü wird über den Verbinder 29 in das Schiebestück 21 eingebracht. Dabei verschiebt sich das Schiebestück 21 ein kleines Stück weit entgegen die Verspannung des Federelementes 22 in Richtung des Überhubs Ü gegenüber dem Stößel 24. Dadurch wird die Rastposition des Rastringes 24.2 in der Steuerkurve 23 aufgehoben und der Rastring 24.2 in Umfangsrichtung verdreht, bis er in einem Li- nearabschnitt der Steuerkurve 23 gelangt. Die infolge des Überhubs Ü verstellte Position des Schiebestücks 21 ist in Figur 5 gezeigt. Wie diese Darstellung zeigt, wird auch der Riegel 33 von dem Auslenkteil 25 an seinem Auslenkabschnitt 33.2 leicht angehoben.

Wenn nun die gedrückte Schublade entlastet wird (Übergang von Figur 5 nach Figur 6), dann wird aufgrund der gelösten Rastverbindung zwischen Rastring 24.2 und der Steuerkurve 23 des Schiebestücks 21 das Schiebestück 21 von seiner Einschubstellung (Figur 4) in die Ausschubstellung gebraucht. Diese Verstellung wird durch das Federelement 22 bewirkt, da das Schiebstück 21 vorgespannt in der Einschubstellung spannt.

Figur 6 zeigt die Ausschubstellung. Diese Bewegung des Schiebestücks 21 wird über den Verbinder 29 in die Schublade übertragen und diese somit in eine erste Teilöffnungsstellung geschoben.

Bei der Verstellung des Schiebestücks 21 wird der Riegel 33 freigegeben und er fällt schwerkraftbedingt in die in Figur 6 gezeigte Lage. Der Riegel 33 kann auch bedarfsweise von einer Feder unterstützt in die Position gemäß Figur 6 gebracht werden. Das Arretierstück 28 wird von einem Wandelement 1 1.3 des Gehäuses 10 gemäß Figuren 4 und 5 an seinem Entriegelungsstück 28.1 in einer Entriegelungsposition gehalten, wobei verhindert wird, dass das Blockierelement 28.3 in die Blockieraufnahme 32 greift. Wenn nun das Schiebestück 21 verstellt wird, gelangt das Arretierstück 28 außer Eingriff mit dem Wandelement 1 1.3 und es wird von einer Feder (nicht dargestellt) in der in Figur 6 gezeigten Stellung gehalten. Dabei gleitet das Blockierelement 28.3 auf der Oberseite des Trägers 31. Wenn die in Figur 6 gezeigte Position erreicht ist, kann die Schublade bequem gegriffen und manuell in eine Teil- Öffnungsstellung oder vollständig in die Öffnungsstellung gezogen werden. Dabei wird dann die mit der Schublade gekoppelte Ausschiebeanordnung in Öffnungsrichtung Ö bewegt. Da das Koppelstück 13 mit dem Verbindungsteil 30 und somit mit der Ausschiebeanordnung 20 gekoppelt ist, wird durch das Koppelstück 13 in Öffnungsrichtung Ö bewegt. Dabei wird das Koppelstück 13 in der Führung 1 1.2 geführt. Das Koppelstück 13 nimmt die Kolbenstange 12.1 des Dämpfers 11 mit und verschiebt somit den Kolben 12.2. Gleichzeitig wird auch die Feder gespannt. Das Koppelstück 13 wird solange von der Ausziehvorrichtung 20 gezogen, bis der in der Führung 1 1.2 geführte Mitnehmer 13.4 in den Bereich der Ausnehmung 1 1.21 gelangt. Bedingt durch die exzentrisch zur Schwenkachse 12.5 wirkende Feder 14 wird das Koppelstück 12 um die Schwenkachse gekippt, wobei der Mitnehmer 13.4 in die Ausnehmung 1 1.21 fällt. Dabei gelangt er außer Eingriff mit der Aufnahme 36 des Verbindungsteils 20. Da nun die Verbindung zwischen der Ausschiebeanordnung 20 und dem Koppelstück 13 aufgehoben ist, kann die Schublade im Freilauf weiter ausgezogen werden. Das Koppelstück 13 wird in der in Figur 8 gezeigten Ausstellposition gebracht. Beim Übergang der Einzugvorrichtung von Figur 6 nach Figur 7 trifft der Riegel 33 mit seinem Auslenkabschnitt 33.2 an eine Kante 15 des Gehäuses 10, wird dort angehoben und fährt dann in den Bereich der Schiene 40 ein (siehe Figur 7). Dabei überfährt der Riegel 33 die einzelnen Rastelemente 42, wobei er jeweils an den Auslenkschrägen 42.2 angehoben wird, bis er hinter dem Rastelement 42 mit seinem Sperrabschnitt 33.1 hinter die Rastflanke 42.1 fällt.

Die Schublade kann nun in jede gewünschte Teil-Öffnungsstellung gebracht oder vollständig aufgezogen werden wobei der Riegel 33 in Eingriff mit der Schiene 40 bleibt.

Figur 8 zeigt eine Teil-Öffnungsstellung. Nachfolgend wird das Schließen der Schublade aus dieser Position heraus erläutert, wobei diese Ausführungen auch für jede andere Teil-Öffnungsstellung oder die vollständige geöffnete Stellung gelten.

Die Schublade wird nun in Schließrichtung S gedrückt. Dabei wird auch die über den Verbinder 29 an die Schublade angebundene Ausschiebeanordnung 20 in Schließrichtung bewegt, und zwar soweit, bis der Riegel 33 auf die Rastflanke 42.1 des ihm nächst liegenden Rastelementes 42 trifft. Dort blockiert der Riegel 33 dann die Bewegung des Verbindungsteils 30 (siehe Figur 9). Da aber das Schiebestück 21 gegenüber dem Verbindungsteil 30 verstellbar ist, schiebt sich der Stößel 24 in das Schiebestück 21 ein, wobei das Federelement 22 komprimiert und somit die Ausschiebeanordnung wieder geladen wird. Sobald das Schiebestück 21 die in Figur 10 gezeigte Einschubstellung erreicht hat, verrastet der Rastring 24.2 in der Steuerkurve 23, so dass das Schiebestück 21 am Verbindungsteil 30 in der Einschubstellung gesichert ist. Gleichzeitig fällt das Blockierelement 28.3 des Arretierstücks 28 in die Blockieraufnahme 32. Hierdurch wird eine zusätzliche Sicherung erreicht. Diese verhindert, dass, beispielsweise infolge einer ruckartigen Bewegung oder einer Vibration die Verbindung zu dem Schiebestück 21 und dem Verbindungsteil 30 gelöst wird. Schließlich hebt auch das verschobene Schiebestück 21 die von dem Riegel 33 hergestellte Blockade auf. Hierzu drängt das Auslenkteil 25 des Schiebestücks 21 den Riegel 33 an seiner Auslenkschräge von der Rastflanke 42.1 weg (siehe Figur 10).

Die Schublade kann nun solange im Freilauf verschoben werden, bis sie die Figur 1 1 erreicht. Dann trifft das Entriegelungsteil 37 der Ausschiebeanordnung 20 auf den Auslöser 13.2 und verstellt diesen und damit das Koppelstück 13 um die Schwenkachse 12.5. Dabei wird der Mitnehmer 13.4 aus der Ausnehmung 1 1.21 ausgehoben, bis er in den Bereich der Führung 11.2 gelangt.

Der Mitnehmer 13.4 greift dann in die Aufnahme 36 des Verbindungsteils 30 ein und stellt somit eine Kopplung zwischen Koppelstück 13 und Ausschiebeanordnung 20 her (siehe Figur 12). Damit ist die Parkposition aufgehoben und die Feder 14 kann sich entspannen. Durch die freiwerdende Federkraft wird dann auch die Ausschiebeanordnung 20 und mit ihr die Schublade in die Schließrichtung S gezogen. Dabei wird auch der Dämpfer 12 wirksam, wobei er die durch die Feder 14 erzeugte Schließbewegung bremst.

Wie die Figur 13 zeigt, gelangt das Arretierstück 28 während der Einziehbewegung mit seinem Entriegelungsstück 28.1 an das Wandelement 1 1.3. Dabei wird dann das Blockierelement 28.3 aus der Blockieraufnahme 32 ausgehoben und die Ausschiebeanordnung 20 ist bereit für ein weiteres Öffnen der Schublade.

Figur 14 zeigt die vollständig eingezogene Position der Einzugvorrichtung, wobei sich das Koppelstück 13 in der Einzugposition und das Schiebestück 21 in der Einschubstellung befindet. Dann ist auch die Schublade vollständig geschlossen.