Die Erfindung betrifft eine Einzugsvorrichtung zum Einziehen eines bewegbaren Teils eines Möbels oder Haushaltsgeräts in eine Endlage, aufweisend einen entlang einer Führungsbahn geführten und mit einem Kraftspeicher gekoppelten Mitnehmer, der zwischen einer Endlagenposition und einer Parkposition bewegbar ist, wobei die Führungsbahn einen abgewinkelten Endabschnitt aufweist, in den der Mitnehmer in der Parkposition mit mindestens einem Führungsstift einfährt, um einen Aktivator des bewegbaren Teils freizugeben, und wobei die Führungsbahn einen Ausweichabschnitt aufweist, in den der Mitnehmer in der Endlagenposition mit dem mindestens einen Führungsstift ein- schwenken kann, um dem Aktivator auszuweichen. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Möbel oder Haushaltsgerät mit einem bewegbaren Teil, insbesondere einer Schiebetür, mit einer Einzugsvorrichtung.

Derartige Einzugseinrichtungen werden bei Möbeln oder Haushaltsgeräten ein- gesetzt, um ein bewegbares Teil, z.B. einen Schubkasten oder eine Schiebetür, ab einer vorbestimmten Position selbstständig in eine Endlage einzuziehen. Bei der Endlage kann es sich um eine geschlossene oder geöffnete Stellung des bewegbaren Teils handeln. Weitere Anwendungsbereiche derartiger Einzugsvorrichtungen sind auch mittels einer Schiebebewegung bewegbare Abde- ckungen, Ablagefächer oder ähnliches im Kraftfahrzeugbereich.

Aus der Druckschrift DE 93 1 1 238 U1 ist eine derartige Einzugsvorrichtung bekannt, die einen verschiebbar geführten Mitnehmer mit einer gabelförmigen Aufnahme, auch Mitnehmergabel genannt, aufweist. Der Mitnehmer ist mit zwei voneinander beabstandeten Führungsstiften in einer Führungskurve geführt, die an einem Ende einen abgewinkelten Endabschnitt aufweist („Krückstockkurve"). Weiter ist der Mitnehmer mit einer Einzugsfeder gekoppelt. Am bewegbaren Möbelteil ist ein Aktivator angeordnet, der bei einer Bewegung in Richtung der Endlage in die Mitnehmergabel eingreift und durch den Mitnehmer fe- derkraftbeaufschlagt in die Endlage gezogen wird. Beim Wiederausfahren des bewegbaren Möbelteils aus der Endlage wird der Mitnehmer durch den Aktivator mitbewegt, wodurch die Einzugsfeder gespannt wird. Am Ende der Führungskurve taucht der vorrauseilende Führungsstift des Mitnehmers in den abgewinkelten Endabschnitt der Führungskurve ein, wodurch der Mitnehmer ab- kippt und die Mitnehmergabel den Aktivator freigibt. Der Mitnehmer verbleibt bei gespannter Einzugsfeder in dieser Parkposition, aus der er erst beim Wiedereinfahren des Aktivators bewegt wird. Bei unsachgemäßer Benutzung oder nach einer Montage des Systems kann eine Situation entstehen, bei der der Mitnehmer bereits aus der Parkposition in die Endlage bewegt ist, ohne dass sich der Aktivator im Eingriff mit der Mitnehmergabel befindet. Bei Bewegung des bewegbaren Möbelteils in Richtung der Endlage kann es dann zu einer materialschädigenden Kollision des Aktiva- tors und des Mitnehmers kommen. Bei der genannten Druckschrift weist der Mitnehmer eine Anlaufschräge auf, auf die der Aktivator in diese Stellung aufläuft. In der Führungskurve des Mitnehmers ist eine Ausnehmung vorgesehen, die eine Kippbewegung des Mitnehmers in der eingezogenen Position ermöglicht, wodurch der Mitnehmer ausweicht und sich der Aktivator bis zur Mitneh- mergabel bewegen kann. Es ist eine Rückstellfeder vorgesehen, die den Mitnehmer wieder in die Ausgangslage zurück verschwenkt, wenn der Aktivator die Mitnehmergabel erreicht hat.

Es ist Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Einzugsvorrichtung für ein be- wegbares Teil und ein Möbel oder Haushaltsgerät zu schaffen, bei der der Mitnehmer der Einzugsvorrichtung bei fehlerhafter Stellung des Aktivators diesen wieder durch Bewegung des bewegbaren Teils aufnehmen kann, ohne dass eine zusätzliche Rückstellfeder für diese Funktionalität benötigt wird. Diese Aufgabe wird gelöst durch eine Einzugsvorrichtung bzw. ein Möbel oder Haushaltsgerät mit den Merkmalen des jeweiligen unabhängigen Anspruchs. Vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen sind Gegenstand der abhängigen Ansprüche. Bei einer erfindungsgemäßen Einzugsvorrichtung sind der Ausweichabschnitt der Führungsbahn für den Mitnehmer und/oder eine Außenkontur des Mitnehmers so ausgebildet, dass bei einem Einschwenken der Mitnehmer ein Rückstellmoment durch den Kraftspeicher erfährt. Durch entsprechende Ausgestaltung des Ausweichabschnitts kann somit erreicht werden, dass ein von einem fehlpositionierten Aktivator eingeschwenkter Mitnehmer wieder zurückschwenkt, so dass sich der Aktivator korrekt im Eingriff mit dem Mitnehmer befindet, ohne dass eine zusätzliche Rückstellfeder vorgesehen werden muss. Dadurch kann der Aufbau der Einzugsvorrichtung entsprechend vereinfacht werden. Alternativ oder zusätzlich ein auf den Mitnehmer wirkendes Drehmo- ment aufgebaut werden, indem eine Außenkontur des Mitnehmers zumindest abschnittsweise an einem feststehenden Abschnitt der Einzugsvorrichtung anliegt, wobei die Außenkontur so geformt ist, dass der Mitnehmer beim Einschwenken ein Rückstellmoment durch den Kraftspeicher erfährt. Der festste- hende Abschnitt kann beispielsweise durch ein Gehäuse der Einzugsvorrichtung oder durch eine Kante eines geraden Abschnitts der Führungsbahn gebildet sein.

Beide Wirkmechanismen, d.h. das Laden des Kraftspeichers beim Einschwen- ken durch einen entsprechend geformten Ausweichabschnitt bzw. durch eine entsprechend geformte Außenkontur, können kombiniert werden, wobei in Abschnitten der Schwenkbewegung der eine oder der andere Mechanismus vorliegt. In einer vorteilhaften Ausgestaltung der Einzugsvorrichtung ist der Kraftspeicher eine Einzugsfeder, die bei einer Bewegung des Mitnehmers von der Endlagenposition in die Parkposition gespannt wird. Bevorzugt ist der Ausweichabschnitt dann so ausgebildet, dass die Einzugsfeder ebenfalls bei einem Einschwenken des Mitnehmers in den Ausweichabschnitt gespannt wird. Der Mit- nehmer weist beispielsweise eine seitliche Anlaufschräge auf, um von einem von außen gegen den Mitnehmer laufenden Aktivator eingeschwenkt zu werden und so dem Aktivator auszuweichen. Der Aktivator erreicht dann einen Bereich des Mitnehmers, in den er eingreifen kann, z.B. eine Mitnehmergabel. In diesem Zustand kann der Mitnehmer wieder in seine reguläre Position zurück- kehren. Durch das kurze Spannen der Einzugsfeder wirkt auf den Führungsstift des Mitnehmers eine Kraft, die den Führungsstift aus dem Ausweichabschnitt bewegt und somit den Mitnehmer zurückschwenkt.

Erreicht wird dieses beispielsweise indem der Ausweichabschnitt quer zu ei- nem geraden Abschnitt der Führungsbahn verläuft, wobei bevorzugt der Ausweichabschnitt mit dem geraden Abschnitt einen Winkel kleiner als 90° einschließt. Ein in einem solchen Winkel von dem geraden Abschnitt der Führungsbahn wegweisender Ausweichabschnitt verläuft innerhalb eines Kreises, den der eintauchende Führungsstift des Mitnehmers bei einer Drehung um den anderen, sich nicht im Ausweichabschnitt befindenden Führungsstift vollführen würde, wenn der Mitnehmer ohne eine Positionsveränderung einschwenken würde. Eine nach innen von dieser Kreisbahn abweichende Führungsbahn führt zu einer kombinierten Schwenk- und Schiebebewegung des Mitnehmers und damit zu einem Zurückbewegen des Mitnehmers unter Spannung der Einzugsfeder.

In einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der Einzugsvorrichtung ist der Mitnehmer mit einem linear verschiebbaren Schlitten verbunden, der wiederum mit dem Kraftspeicher gekoppelt ist. Bevorzugt ist der Mitnehmer mit einer Dämpfungseinrichtung gekoppelt, um eine Einzugsbewegung von der Parkposition in die Endlagenposition abzubremsen. Auf diese Weise wird die Einzugsvorrichtung mit einer Dämpfungsfunktion versehen und zur Einzugs- und Dämpfungsvorrichtung. Bevorzugt ist die Dämpfungseinrichtung als Lineardämpfer ausgebildet, der zwischen einem Gehäuse der Einzugsvorrichtung und dem Schlitten angeordnet ist.

In einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der Einzugsvorrichtung ist die Einzugsfeder über ein Kopplungsstück mit dem Schlitten gekoppelt, wobei das Kopplungsstück seinerseits über zwei weitere Führungsbahnen, von denen mindestens eine gekrümmt ist, so geführt ist, dass es eine kombinierte Schiebe- und Schwenkbewegung ausführt. Bevorzugt weist der Schlitten einen Druckkopf auf, an dem das Kopplungsstück anliegt. Der Druckkopf umfasst mindestens zwei unterschiedlich ausgerichtete Anlageflächen und/oder mindestens eine gekrümmte Anlagefläche, an der das Kopplungsstück anliegt.

Die Anlage des Kopplungsstücks an einer ersten der Anlageflächen des Druckkopfs überträgt die Bewegung des Schiebers zunächst ausgehend von der Endlagenposition direkt auf die Einzugsfeder. Bei Bewegung auf die Parkposition zu verlagert sich durch die Schwenkbewegung des Kopplungsstücks der Anlagepunkt auf die zweite Anlagefläche, die eine andere Neigung als die erste Anlagefläche aufweist. Dadurch wirkt die Einzugsfeder nur über eine„schiefe Ebene" auf den Schieber, wodurch nur ein Teil der Federkraft in Bewegungs- richtung auf den Schieber wirkt. Es resultiert in der Parkposition eine geringere Federkraft auf den Schieber und somit den Mitnehmer. Ein Ausheben des Mitnehmers aus der Parkposition ist dadurch ohne spürbaren mechanischen Widerstand und auch geräuschärmer möglich. Wenn dann der Mitnehmer aus der Parkposition gelangt ist und den Aktivator gegriffen hat, führt die ansteigende Federkraft zu dem gewünschten Selbsteinzug.

In einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der Einzugsvorrichtung ist eine Vorspannungsverstelleinrichtung für eine Vorspannung der Einzugsfeder vorgesehen. Weiter kann eine Versteileinrichtung für eine Dämpfungswirkung der Dämpfungsvorrichtung vorgesehen ist. Die beiden Versteileinrichtungen ermöglichen eine optimale Anpassung des Einzugs- und ggf. Dämpfungsverlaufs an die Masse des bewegbaren Teils des Möbels oder Haushaltsgeräts.

Ein erfindungsgemäßes Möbel oder Haushaltsgerät mit mindestens einem bewegbaren Teil, insbesondere einer Schiebetür, weist mindestens eine derartige Einzugsvorrichtung auf, um das bewegbare Teil in eine Endlage einzuziehen.

Die Erfindung wird nachfolgend anhand von Ausführungsbeispielen mit Hilfe von Figuren näher erläutert. Die Figuren zeigen:

Fig. 1 a eine schematische Draufsicht auf eine Einzugsvorrichtung mit geöffnetem Gehäuse mit einem Mitnehmer in Endlagenstellung;

Fig. 1 b die Einzugsvorrichtung der Fig. 1 a, wobei der Mitnehmer sich in einer Parkposition befindet;

Fig. 2a, b die Einzugsvorrichtung der Fig. 1 a und 1 b mit geänderter Federvorspannung;

Fig. 3a die Einzugsvorrichtung der Fig. 1 a in einer Draufsicht auf eine

Rückseite;

Fig. 3b ein Ausschnitt der Fig. 3a in einer Detailansicht;

Fig. 4a die Einzugsvorrichtung gemäß Fig. 3a mit einem Mitnehmer in einer Ausweichstellung;

Fig. 4b ein Ausschnitt der Fig. 4a in einer Detailansicht;

Fig. 5 die Einzugsvorrichtung gemäß Fig. 3a eingebaut in ein Möbel;

Fig. 6a - 6c die Einzugsvorrichtung im Möbel gemäß Fig. 5 bei verschiedenen Stellungen einer Möbeltür; und

Fig. 7 eine schematische Darstellung eines Federkraftverlaufs bei einer Einzugsvorrichtung. In der Fig.1 a ist ein Ausführungsbeispiel einer Einzugsvorrichtung 1 0 gemäß der Anmeldung in einer schematischen Draufsicht dargestellt, wobei ein Gehäuse 1 1 der Einzugsvorrichtung geöffnet wiedergegeben ist, um Einblick in den inneren Aufbau der Einzugsvorrichtung zu erhalten.

In allen Figuren dieser Anmeldung bezeichnen gleiche Bezugszeichen gleiche oder gleichwirkende Elemente. Im Rahmen der Beschreibung benutzte relative Begriffe wie„links",„rechts",„oben",„unten" beziehen sich auf die beispielhaften Darstellungen in den Figuren. In den nachfolgend beschriebenen Ausfüh- rungsbeispielen wird die Einzugsvorrichtung 1 0 im Zusammenhang mit einem Möbel dargestellt. Dieses ist nicht einschränkend zu verstehen. Eine anmeldungsgemäße Einzugsvorrichtung kann ebenso zum Einzug eines bewegbaren Teils eines Haushaltsgeräts eingesetzt werden oder auch im Kraftfahrzeugbereich verwendet werden, um Abdeckungen, Ablagefächer o.ä., die linear ver- schiebbar sind, in eine oder beide Endlagen einzuziehen.

Bei der Einzugsvorrichtung 1 0 ist in einem oberen Bereich des Gehäuses ein Mitnehmer 1 2 angeordnet, der entlang einer im Gehäuse 1 1 ausgebildete Führungsbahn 1 3 verschiebbar und verschwenkbar geführt ist. Der Mitnehmer 1 2 weist in einem mittleren Abschnitt eine Mitnehmergabel 1 21 auf, die über Außenkanten des Gehäuses 1 1 hinausragt und in die ein hier nicht dargestellter Aktivator eines bewegbaren Möbelteils eingreifen kann.

Zur Führung des Mitnehmers 1 2 in der Führungsbahn 1 3 sind jeweils seitlich von der Mitnehmergabel 1 21 Führungsstifte 1 22, 1 23 am Mitnehmer 1 2 ausgebildet. Mit den Führungsstiften 1 22, 1 23 ist der Mitnehmer 1 2 in der Führungsbahn 1 3 gelagert. Die Führungsbahn 1 3 weist einen mittleren geraden Abschnitt 1 31 auf, sowie einen abgewinkelten Endabschnitt 1 32 auf einer und einen Ausweichabschnitt 1 33 auf der anderen Seite.

In die Mitnehmergabel 1 21 greift der genannte Aktivator ein, der an einem bewegbaren Möbelteil befestigt ist. Unter der Annahme, dass sich der Aktivator im Eingriff mit der Mitnehmergabel 1 21 befindet, wenn diese sich in der Endlagenposition gemäß der Fig. 1 a befindet, bewegt sich der Mitnehmer 12 in die in Fig. 1 b dargestellte Parkposition, wenn das Möbelteil entsprechend bewegt wird. Der während dieser beispielsweisen Öffnungsbewegung vorauseilende Führungsstift 1 22 taucht dabei in den abgewinkelten Endabschnitt 132 ein, wodurch der Mitnehmer 1 2 verschwenkt und dadurch den Aktivator aus der Mitnehmergabel 121 freigibt, so dass das Möbelteil frei weiter bewegt werden kann.

In dem Gehäuse 1 1 ist weiter ein Schlitten 14 linear verschiebbar geführt, der mit dem Mitnehmer 1 2 gekoppelt ist. Diese Kopplung wird im vorliegenden Fall durch einen im wesentlichen quer zum geraden Abschnitt 1 31 der Führungsbahn 1 3 verlaufenden Führungsschlitz 141 am Schlitten 14 erzielt, in den der Führungsstift 1 22 zur Kopplung eingreift. Bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel ist die Bewegung des Schlittens 14 gegenüber dem Gehäuse 1 1 gedämpft, indem der Schlitten 14 mit einer Seite eines Lineardämpfers 1 5 verbunden ist, der mit einer anderen Seite am Gehäuse 1 1 festgelegt ist. Die Einzugsvorrichtung 1 0 ist dadurch als Einzugs- und Dämpfungsvorrichtung ausgebildet, die das Möbelteil gedämpft in die Endlage einzieht.

Der Lineardämpfer 1 5 weist einen Zylinder 1 51 und einen Kolben mit Kolbenstange 1 52 auf, wobei im dargestellten Fall der Zylinder 1 51 mit dem Schlitten 14 und die Kolbenstange 1 52 mit dem Gehäuse 1 1 gekoppelt ist. Alternativ kann der Lineardämpfer 1 5 auch in umgekehrter Richtung angeordnet sein, derart, dass der Zylinder 1 51 mit dem Gehäuse 1 1 und die Kolbenstange 1 52 mit dem Schlitten 14 gekoppelt ist

Die Kopplung zwischen dem Lineardämpfer 1 5 und dem Gehäuse 1 1 kann in der Weise unveränderbar sein, dass die Kolbenstange 1 52 in einer festen Position im Gehäuse 1 1 festgelegt ist. Im vorliegenden Fall ist zusätzlich eine Versteileinrichtung 1 53 vorgesehen, mit der die Position der Kolbenstange 1 52 innerhalb des Gehäuses 1 1 manuell über einen von außen zugänglichen Einstellhebel 1 54 einstellbar ist. Durch die Versteileinrichtung 1 53 kann die Dämp- fungswirkung variiert werden und so die Einzugsvorrichtung 1 0 an die Masse des bewegten Möbelteils und auch an individuelle Vorlieben bezüglich der Dynamik des Einzugsvorgangs angepasst werden.

Das in der Öffnungsbewegung vorrauseilende Ende des Schlittens 14 ist als ein Druckkopf 142 ausgebildet, der an einem Kopplungsstück 1 6 anliegt, das mit einem Ende einer Einzugsfeder 1 7 gekoppelt ist. Das Kopplungsstück 1 6 ist im Wesentlichen L-förmig ausgebildet, wobei ein längerer Schenkel in Bewegungsrichtung des Schlittens 14 ausgerichtet ist und ein kürzerer Schenkel in der Fig. 1 a nach unten weist. An diesem kürzeren Schenkel ist eine Aufnahme 1 61 für das Ende der Einzugsfeder 1 7 ausgebildet.

Ein gegenüber liegendes Ende der Einzugsfeder 1 7 ist in einer Federaufnahme festgelegt, die diese Seite der Einzugsfeder 1 7 relativ zum Gehäuse 1 1 festlegt.

Ähnlich wie im Zusammenhang mit dem Lineardämpfer 1 5 beschrieben ist, kann das Ende der Einzugsfeder 17 fest im Gehäuse 1 1 festgelegt sein. Beim vorliegenden Ausführungsbeispiel ist eine Vorspannungsverstelleinrichtung 1 71 vorgesehen, über die das entsprechende Ende der Einzugsfeder 17 innerhalb des Gehäuses 1 1 manuell mit Hilfe eines Verstellschiebers 1 72 verschoben werden kann, um eine Federvorspannung der Einzugsfeder 1 7 einzustellen zu können. Die Einzugsvorrichtung 1 0 kann so ebenfalls an die Masse des beweg- ten Möbelteils angepasst werden.

In den Fig. 2a und 2b ist beispielhaft die Einzugsvorrichtung 1 0 in den gleichen Betriebsstellungen wie in den Fig. 1 a und 1 b wiedergeben, jedoch mit einer geringer eingestellten Federvorspannung der Einzugsfeder 1 7.

Durch das Kopplungsstück 1 6 wird die Linearbewegung des Schlittens 14 auf das in den Fig. 1 a, b und 2a, b rechte Ende der Einzugsfeder 1 7 übertragen. Die Übertragung erfolgt dabei mit einem sich während der Bewegung des Schlittens 14 ändernden Kraft-Übersetzungsverhältnis zwischen dem Schlitten 14 und der Einzugsfeder 1 7. Dieses wird im Zusammenhang mit Fig. 7 näher erläutert. Die anmeldungsgemäße Ausweichfunktion des Mitnehmers 1 2 ist grundsätzlich auch mit einer festen Ankopplung des mitbewegten Endes der Einzugsfeder 1 7 mit dem Schlitten 14 umsetzbar. In der Fig. 3a ist die Einzugsvorrichtung 1 0 gemäß Fig. 1 a nochmals von der gegenüber liegenden Rückseite ebenfalls in einer Draufsicht auf das geöffnete Gehäuse 1 1 dargestellt. Die Fig. 3b zeigt eine Ausschnittvergrößerung der Einzugsvorrichtung 1 0 im Bereich der Führungsbahn 1 3. In einem regulären Betrieb der Einzugsvorrichtung 1 0 wird bei einem Mitnehmer 1 2 in der Endlage davon ausgegangen, dass sich der Aktivator des bewegbaren Möbelteils in der Mitnehmergabel 1 21 befindet. Es kann jedoch zu Betriebssituationen kommen, in denen der Mitnehmer 1 2 sich in der Endlagen- Position befindet, das bewegbare Möbelteil jedoch nicht in der Endlage, so dass auch der Aktivator außerhalb der Mitnehmergabel 1 21 positioniert ist.

Wird das bewegbare Möbelteil in der in Fig. 3a gezeigten Stellung dann in die Endlage gebracht, bewegt sich der Aktivator auf den Mitnehmer 1 2 zu. Dieser weist eine Anlaufschräge 1 24 auf, gegen die der Aktivator läuft. Aufgrund des Ausweichabschnitts 1 33 kann der Mitnehmer 1 2 auch in dieser Endlagenstellung kippen, und zwar um den Führungsstift 1 22, wobei der Führungsstift 1 23 in den Ausweichabschnitt 1 33 eintaucht.

Dieser Zustand ist in der Fig. 4a und in der Detailvergrößerung in der Fig. 4b gezeigt. Der Ausweichabschnitt 133 ist so ausgerichtet, dass der Mitnehmer 1 2 sich beim Eintauchen des Führungsstiftes 1 23 in den Ausweichabschnitt 1 33 leicht in Öffnungsrichtung bewegt. Dieses wird dadurch erreicht, dass der Aus- weichabschnitt 1 33 quer zu dem geraden Abschnitt 1 31 ausgerichtet ist und mit diesem einen Winkel einschließt, der kleiner als 90° ist. Wäre der Ausweichabschnitt 1 33 als ein Kreisbahnabschnitt ausgebildet, der senkrecht auf den geraden Abschnitt 1 31 trifft und einen Radius hat, der dem Abstand der Führungsstifte 122, 1 23 entspricht, würde der Mitnehmer 1 2 zum Ausweichen ver- schwenken, ohne dass der Führungsstift 122 seine Position verändert. Der

Ausweichabschnitt 1 33 verläuft jedoch von dem geraden Abschnitt 1 31 aus betrachtet in jedem Punkt vor diesem Kreisbahnabschnitt, woraus das Zurückschieben des Führungsstiftes 122 resultiert. Im Vergleich der Fig. 3a und 4a bzw. 3b und 4b ist das Zurückschieben des Führungsstiftes 1 22 gut an der etwas weiter ausgefahrenen Stellung der Kolbenstange 152 des Lineardämpfers 15 zu erkennen. In der Fig. 4b ist die Bewegung, die der Schlitten 14 dabei vornimmt, als Distanz Δχ eingetragen. Mit dieser Bewegung um die Distanz Δχ wird auch die Einzugsfeder 17 leicht ge- spannt. Diese Federspannung der Einzugsfeder 1 7 übt über das Zusammenwirken des Führungsstiftes 123 und der Ausweichkurve 133 ein rückstellendes Drehmoment auf den Mitnehmer 12 auf, so dass dieser wieder in die in den Fig. 3a und 3b dargestellte Ausrichtung hochschwenkt, wenn der Aktivator den Bereich der Mitnehmergabel 1 21 erreicht hat. Es ist dann wieder ein regulärer Betriebszustand für die Einzugsvorrichtung 1 0 erreicht. Vorteilhaft wird dieses Rückstellmoment anmeldungsgemäß also über die vorhandene Einzugsfeder 1 7 erzielt, so dass ein zusätzliches Federelement zum Erzielen dieses Rückstellmoments nicht benötigt wird. In Abschnitten der Schwenkbewegung des Mitnehmers 1 2 kann dieser auch aufgrund seiner Außenkontur ein Spannen der Einzugsfeder 1 7 bewirken. Beispielsweise liegt bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel am Ende des Rückschwenkvorgangs eine (in den Figuren) rechte Außenkante des Mitneh- mers 1 2 an einer Kante des Gehäuses 1 1 an, derart, dass beim Herunterschwenken die Einzugsfeder 1 7 gespannt wird, bzw. beim Herausschwenken die Einzugsfeder 1 7 entspannt wird, was das genannte Rückstellmoment zur Folge hat. In der Fig. 5 ist die Einzugsvorrichtung 1 0 gemäß den zuvor gezeigten Figuren eingebaut in einem Möbel wiedergegeben. Von dem Möbel ist nur ein Eckbereich dargestellt, in dem die Einzugsvorrichtung 1 0 montiert ist. Konkret sind vom Möbel ein Abschnitt einer Seitenwand 1 zu sehen sowie eine Schiebetür 2, die über einen Schiebebeschlag 3 mit einer Laufrolle 4 auf einer Laufbahn 5 verschiebbar geführt ist.

Am Schiebebeschlag 3 ist ein Aktivator 6 angeordnet, der mit dem Mitnehmer 1 2 der Einzugsvorrichtung 1 0 zusammen wirkt. Der Schiebebeschlag 3 weist noch einen zweiten Aktivator 6' auf, der mit einer weiteren hier nicht sichtbaren Einzugsvorrichtung zusammenwirkt, um die gegenüberliegende Endlage, also hier die Öffnungsstellung der Schiebetür 2, ebenfalls mit einer Einzugs- oder Einzugs- und Dämpfungsfunktion zu versehen.

Fig. 5 zeigt einen regulären Betriebszustand der Einzugsvorrichtung 1 0, bei der die Schiebetür 2 teilgeöffnet ist und sich der Mitnehmer 1 2 bei gespannter Einzugsfeder 17 in der Parkposition befindet.

In den Fig. 6a bis 6c ist eine Sequenz von drei Stellungen der Schiebetür 2 wiedergegeben, wobei die Fig. 6a einen nicht regulären Betriebszustand der Einzugsvorrichtung 1 0 zeigt, bei der sich der Mitnehmer 12 in der Endlagenposition befindet, der Aktivator 6 jedoch nicht in der Mitnehmergabel 1 21 aufgenommen ist. In Fig. 6b ist das Auffahren des Aktivators 6 auf die Anlaufschräge 1 24 des Mitnehmers 12 dargestellt, was unter Ausweichen des Mitnehmers 12 ohne schädigende Materialbeanspruchung möglich ist.

Fig. 6c schließlich zeigt den unter Entlastung der Einzugsfeder 1 7 wieder hochgeschwenkten Mitnehmer 1 2. Es ist wiederum ein regulärer Betriebszustand für die Einzugsvorrichtung 1 0 erzielt, in dem die Schiebetür 2 sich eben- so wie der Mitnehmer 1 2 in der Endlage befinden und in dem der Aktivator 6 wieder im Eingriff mit der Mitnehmergabel 1 21 ist.

Bereits im Zusammenhang mit der Beschreibung der Fig. 1 a, b wurde auf die Kopplung des Schlittens 14 mit der Einzugsfeder 1 7 über das Kopplungsstück 1 6 verwiesen.

Die Kopplung ist vorliegend so ausgebildet, dass ausgehend von der Endlagenposition zunächst der Schlitten 14 und die Aufnahme 1 61 der Einzugsfeder 1 7 sich linear miteinander bewegen. Das Kopplungsstück 1 6 ist dazu mit Hilfe von zwei Führungsstiften 1 62, 1 63 in bzw. an zwei weiteren Führungsbahnen 1 64, 1 65 gelagert. Die Führungsbahn 1 64 ist dabei gerade ausgebildet und führt den ersten Führungsstift 1 62. Das Kopplungsstück 1 6 kann sich entlang der Führungsbahn 1 64 bewegen, wobei diese Führung auch eine Drehung des Kopplungsstück 1 6 um den Führungsstift 1 62 zulässt. Der zweite genannte weitere Führungsstift 1 63 ist an dem Ende des horizontal ausgerichteten Arms des Kopplungsstück 1 6 angeordnet. Die weitere Führungsbahn 1 65 entlang der dieser zweite Führungsstift 1 63 läuft, ist geschwungen ausgebildet, so dass das Kopplungsstück 1 6 bei seiner Bewegung um den ersten Führungsstift 1 62 verschwenkt.

Zu Beginn der Öffnungsbewegung aus der Endlagenposition heraus liegt das Kopplungsstück 1 6 mit dem Führungsstift 1 63 an einem ersten Anlageabschnitt

143 des Druckkopfs 142 an. Der erste Anlageabschnitt verläuft leicht geneigt am Druckkopf 142 des Schlittens 14. Gegen Ende der Öffnungsbewegung, kurz bevor der Mitnehmer 12 in die Parkposition abkippt, gelangt der Führungsstift 1 63 aufgrund seiner Bewegung entlang der weiteren Führungskurve 1 65 auf einen zweiten Anlageabschnitt 144 am Druckkopf 142, der nun annähernd parallel zur Bewegungsrichtung des Schlittens 14 ausgerichtet ist. In die- ser Position beaufschlagt die Einzugsfeder 17 den Schlitten 14 nicht mehr mit ihrer aufgrund der Spannung erzielten Federkraft, sondern über das Zusammenwirken von Kopplungsstück 1 6 und der Neigung der zweiten Anlagefläche

144 nur mit einem Bruchteil davon. Dieses spiegelt sich in einem starken Abfall der auf den Mitnehmer 1 2 ausgeübten Federkraft in diesem Bereich wider.

Fig. 7 gibt den so erzielten Federkraftverlauf in einer Federkraftkurve 21 wieder. Die Federkraftkurve 21 ist im Vergleich zu einer regulären Federkraftkurve 22 dargestellt, die sich ergeben würde, wenn das Ende der Einzugsfeder 17 unmittelbar mit dem Schlitten 14 gekoppelt wäre. Im Diagramm der Fig. 7 ist auf einer horizontalen Achse eine Auslenkung x des Mitnehmers 12 wiedergegeben und auf einer vertikalen Achse eine auf den Mitnehmer 12 wirkende Federkraft F. Die Auslenkung x=0 gibt die Endlagenpo- sition des Mitnehmers 12 wieder, die Auslenkung x=x _ma x entspricht der Parkposition.

Die direkte Anbindung der Einzugsfeder 17 an den Schlitten 14 würde, gemäß der regulären Federkraftkurve 22, zu der zu erwartenden linearen Beziehung zwischen der Auslenkung x des Mitnehmers 12 und der auf diesen wirkenden Federkraft F führen, wobei die Federkraft F in der Endlagenposition x=0 gleich einer Federvorspannungskraft F ₀ ist.

Bei der bei den gezeigten Ausführungsbeispielen umgesetzten Anbindung der Einzugsfeder 17 an den Schlitten 14 über das Kopplungsstück 1 6 zeigt die entsprechende Federkraftkurve 21 zunächst ausgehend von der Endlagenposition ebenfalls eine lineare Beziehung zwischen der Auslenkung x des Mitnehmers

12 und der auf ihn wirkenden Federkraft F. Kurz vor dem Erreichen der

Parkposition nimmt dagegen die Federkraft F, die auf den Mitnehmer 12 wirkt, stark ab und erreicht Werte, die sogar kleiner sein können als die Federvorspannungskraft F ₀ in der Endlage.

Dadurch, dass der Mitnehmer 12 in der Führungskurve 13 in der Parkposition nicht so stark federkraftbeaufschlagt ist, ist ein Ausheben des Mitnehmers 12 aus der Parkposition ohne spürbaren mechanischen Widerstand und auch geräuschärmer möglich. Wenn dann der Mitnehmer 12 aus der Parkposition gelangt ist und den Aktivator gegriffen hat, führt die dann stark ansteigende Federkraft zu dem gewünschten Selbsteinzug. Zur Führung des Mitnehmers 12 können alternativ zur vertieften Führungsbahn

13 am Gehäuse 1 1 und den erhabenen Führungsstiften 122, 123 am Mitnehmer 12 auch äquivalente Mittel verwendet werden, wie z.B. mindestens einen erhabenen Führungssteg am Gehäuse 1 1 und damit korrespondierende Führungselemente am Mitnehmerl 2. Die Begriffe„Führungsbahn" und„Führungs- stift" umfassen ausdrücklich auch solche äquivalente Ausgestaltungen; dies gilt auch für die Führung des Kopplungsstücks 16. Bezugszeichen

Seitenwand

Schiebetür

Schiebebeschlag

Laufrolle

Laufbahn

Aktivator

zweiter Aktivator

10 Einzugsvorrichtung

1 1 Gehäuse

12 Mitnehmer

121 Mitnehmergabel

122, 123 Führungsstift

24 Anlaufschräge

13 Führungsbahn

131 gerader Abschnitt

132 abgewinkelter Endabschnitt

133 Ausweichabschnitt

14 Schlitten

141 Führungsschlitz

142 Druckkopf

143 erster Anlageabschnitt

144 zweiter Anlageabschnitt

15 Lineardämpfer

151 Zylinder

152 Kolbenstange

153 Versteileinrichtung

154 Einstellhebel

16 Kopplungsstück

161 Aufnahme

162, 1 63 Führungsstift

164, 1 65 Führungsbahn

17 Einzugsfeder

171 Vorspannungsverstelleinrichtung

172 Verstellschieber

21 Federkraftkurve

22 reguläre Federkraftkurve x Auslenkung

Xmax Auslenkung in der Parkposition

Δχ Distanz

Federkraft

Federvorspannungskraft