Die Erfindung betrifft eine Einzugsvorrichtung für Schiebetüren, Schulbaden etc. mit einer Dämpfungseinrichtung und einer Feder, die jeweils mittelbar oder unmittelbar auf einen Aufnehmer einwirken, wobei der Aufnehmer zwischen einer Einzugsstellung und einer Freilaufstellung bewegbar ist.

Eine derartige Einzugsvorrichtung ist aus der A 766/89 bekannt. Sie werden dort eingesetzt um Schubladen in die Schließposition zu ziehen. Dabei wirkt die Einzugsvorrichtung im letzten Teil ihrer Schließbewegung auf die Schublade ein und die Feder zieht die Schublade. Um dabei einen starken Aufprall der Schublade in der Schließposition zu verhindern, wirkt die Dämpfungseinrichtung der Wirkrichtung der Feder entgegen. Die Einzugsvorrichtung wird beispielsweise auch bei Schiebetüren eingesetzt, wobei die Schiebetür dann in die Schließposition gezogen wird. Wenn nun die bewegte Einheit (Schublade, Schiebetür etc.) eine hohe Masse aufweist, muss die Dämpfeinrichtung eine hohe Dämpfkraft bereitstellen, um auf dem relativ kurzen Dämpfungsweg die Bewegungsenergie zuverlässig abzubauen. Dies führt aber dazu, dass die bewegte Einheit abrupt abgebremst wird, was als störend empfunden wird. Man ist daher dazu übergegangen, die Dämpfungswege der in der Dämpfungseinrichtung verwendeten Dämpfer zu verlängern. Dies führte aber aufgrund der dann auftretenden mechanischen Instabilität zu Dämpferausfällen. Eine 5 massivere Dimensionierung der Dämpfer ist aus Platzgründen unerwünscht.

Es ist Aufgabe der Erfindung, eine Einzugsvorrichtung der eingangs erwähnten Art zu schaffen, mit der auch Baueinheiten mit hoher bewegter Masse zuverlässig gedämpft und eingezogen werden können, wobei dem beengten verfügbaren Bau- 10 raumvolumen Rechnung getragen ist.

Diese Aufgabe wird nach einer ersten Erfindungsalternative dadurch gelöst, dass die Dämpfungseinrichtung zwei Dämpfer aufweist, deren Dämpfungswirkung in Reihe auf den Aufnehmer einwirken.

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Die beiden Dämpfer wirken mithin so auf den Aufnehmer ein, dass sich deren verfügbare Dämpfungswege zumindest teilweise addieren. Damit wird der gesamte Dämpfungsweg verlängert. Die Abbremsung der bewegten Baueinheit kann somit über einen längeren Weg erfolgen und die Bewegungsenergie damit kontinuierlich

>0 abgebaut werden. Als Dämpfer sind kleine, in sich stabile Baueinheiten verwendbar. Damit kann dann auch eine ausreichende mechanische Stabilität des Gesamtsystems garantiert werden, ohne dass die zulässigen Bauraumgrenzen verlassen werden.

>5 Gemäß einer bevorzugten Erfindungsausgestaltung kann es vorgesehen sein, dass die Dämpfer an ein verschiebbares Stellelement angekoppelte sind. Über das Stellelement können die beiden Dämpfer auf einfache Weise zuverlässig aneinander gekoppelt sein. Wenn dabei vorgesehen ist, dass das Stellelement in einer Schiebeführung eines Gehäuses linear verstellbar ist, dann wird über die Schiebeführung das Stellelement und damit die gesamte Dämpfvorrichtung zusätzlich mechanisch stabilisiert.

Eine besonders bevorzugte Erfindungsausgestaltung kann dadurch gekennzeichnet sein, dass die Dämpfer in Form von Fluiddämpfern mit einem Zylinder und einem darin verstellbaren Kolben ausgebildet sind, dass an den Kolben eine Kolbenstange angekoppelt ist, und dass die Kolbenstangen der Dämpfer in entgegengesetzte Richtungen verschiebbar sind. Die Dämpfer sind bereits als zuverlässige Bauteile im Einsatz und können kostengünstig bezogen werden. Zudem lässt sich mit den vorgege- benen Verschiebewegen der Kolbenstangen eine einfache Bauweise verwirklichen. Hierbei kann es vorgesehen sein, dass die Kolbenstangen parallel zueinander verstellbar sind.

Eine zuverlässige Kraftübertragung zwischen dem Aufnehmer und dem Gehäuse kann dadurch geschaffen werden, dass ein Dämpfer an den Aufnehmer und der andere Dämpfer an eine gehäuseseitige Halterung angekoppelt sind.

Gemäß einer zweiten Ausgestaltung der Erfindung kann es vorgesehen sein, dass die Dämpfungseinrichtung zwei Dämpfer aufweist, deren Dämpfungswirkung parallel auf den Aufnehmer einwirkt. Bei dieser Ausgestaltung addieren sich die Dämpfungswirkungen der Dämpfer, ohne dass der Bauraum der Einzugsvorrichtung dadurch wesentlich vergrößert wird. Insbesondere lassen sich die Dämpfer abhängig von der Geometrie des verfügbaren Bauraums so zueinander gruppieren, dass dieser optimal ausgenutzt ist.

Eine einfache und mechanisch stabile Konstruktion ergibt sich dadurch, dass die Dämpfer in Form von Fluiddämpfern mit einem Zylinder und einem darin verstellbaren Kolben ausgebildet sind, dass an den Kolben eine Kolbenstange angekoppelt ist und dass die Kolbenstangen der Dämpfer in die gleiche Richtung wirken, wobei zu- dem vorgesehen sein kann, dass beide Dämpfer mittels Schwenklagern an den Aufnehmer angekoppelt sind.

Um bei der erfindungsgemäßen Einzugsvorrichtung eine zuverlässige Funktion des Aufnehmers zu gewährleisten, ist es denkbar, dass der Aufnehmer in einer Führung zwischen der Einzugstellung und der Freilaufstellung verstellbar ist, und dass die Führung einen Parkabschnitt aufweist, in der der Aufnehmer gegenüber seiner Ausrichtung in der Einzugstellung abgekippt ist.

Wenn vorgesehen ist, dass der Dämpfer bzw. die Dämpfer drehgelagert an den Aufnehmer angekoppelt ist/ sind, und dass die Feder beabstandet zu dem Lager an den Aufnehmer angekoppelt ist, dann wirkt auf den Aufnehmer ein Drehmoment. Dieses kann dazu genutzt werden, den Aufnehmer in die Freilaufstellung zu bewegen. Zur Verringerung des Teileaufwandes kann es vorgesehen sein, dass baugleiche Dämp- fer verwendet sind .

Die Erfindung wird im Folgenden anhand von in den Zeichnungen dargestellten Ausführungsbeispielen näher erläutert.

Es zeigen:

Figur 1 eine erste Alternative einer Einzugsvorrichtung in perspektivischer Darstellung;

Figuren 2 bis 4 die in Figur 1 gezeigte Einzugsvorrichtung in mehreren Funktionsstellungen und jeweils in Seitenansicht;

Figur 5 eine zweite Alternative einer Einzugsvorrichtung in perspektivischer Darstellung und Figuren 6 bis 7 die Einszugsvorrichtung gemäß Figur 5 in mehreren Funktionsstellungen und jeweils in Seitenansicht.

Die Figur 1 zeigt eine Einzugsvorrichtung mit einem Gehäuse 10. Das Gehäuse 10 weist eine Seitenwand 11 auf, an die allseitig Wandungsteile angeschlossen sind. Die Seitenwand 11 und die Wandungsteile umschließen einen Aufnahmeraum, der mit einem Deckel (nicht dargestellt) verschlossen werden kann. Der Deckel weist dabei eine Wandung auf, die parallel zur Seitenwand 11 steht. Der Deckel und das Gehäuse 10 weisen zueinander fluchtende Schraubaufnahmen 16 auf. Durch diese können Befestigungsschrauben hindurchgeführt und die Einzugsvorrichtung an einer Wandung eines Korpus, einer Schublade, einer Schiebetür, etc. angeschraubt werden.

In den Aufnahmeraum des Gehäuses 10 ist eine Dämpfungseinrichtung eingebaut. Diese umfasst ein Stellelement 20 und zwei identische Dämpfer 30. Das Stellelement 20 ist in Form eines Schlittens ausgeführt, der linear im Gehäuse 10 verschiebbar ist. Hierzu ist das Gehäuse 10 mit einer Schiebeführung 14 ausgestattet. Diese wird von der Seitenwand 11 , der Wandung des Deckels dem oberen horizontalen Rand des Gehäuses 10 und einer eine Federaufnahme 13 begrenzenden Wand 13.2 gebildet. An diesen Bauteilen kann das Stellelement 20 mit Führungsflächen entlang gleiten.

Wie die Figur 1 weiter erkennen lässt, ist das Stellelement 20 mit zwei Steckaufnahmen 21 ausgeführt. In diese können die zylindrischen Außenkonturen eines Zylinders des Dämpfers 30 eingesteckt werden. Die Zylinder weisen jeweils eine umlaufende Nut 34 auf, an denen sie in Axialrichtung unverschiebbar am Stellelement festgelegt sind. Die Dämpfer 30 weisen eine Kolbenstange 31 auf, die an einen Kolben angekoppelt ist. Der Kolben ist im Zylinderinnenraum gegen ein Luftvolumen linear verstellbar. Die Kolbenstangen 31 sind endseitig mit Aufhängungen 32 versehen, die einteilig an die Kolbenstangen 31 in Form von Materialverdichtungen angeformt sind. Wie der Figur 2 entnehmbar ist, ist der untere Dämpfer 30 mit seiner Aufhängung 32 in einer Halterung 15 festgelegt. Der obere Dämpfer 30 ist mit seiner Aufhängung 32 drehgelagert an einen Aufnehmer 40 angeschlossen.

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Der Aufnehmer 40 ist als Kunststoffspritzgussteil ausgeführt und besitzt zwei Anschläge 41 und 43. Der Anschlag 43 ist an einem Federelement 42 des Aufnehmers 40 befestigt. Der Aufnehmer 40 trägt an einem Ausleger ein Arretierstück 44. Weiterhin ist der Aufnehmer 40 mit einer Federaufhängung 45 ausgestattet, in die eine Fe-

10 der 60 endseitig einhängbar ist. Das andere Federende, der als Schraubenfeder ausgebildeten Feder 60 ist an einer Federaufhängung 13.1 des Gehäuses 10 fixiert, wobei die Feder 60 in der Federaufnahme 13 angeordnet ist. Im Bereich des Lagers

33 ist das Arretierstück 40 beidseitig mit Lagerzapfen 46 ausgestattet. Diese greifen in eine Führung 12 ein. Die Führung 12 ist mit einem Linearabschnitt 12.1 und einem

15 Parkabschnitt 12.2 ausgestattet, wobei diese Bereiche von einer abgewinkelten Nut

34 gebildet sind, die in die Seitenwand 11 und baugleich spiegelsymmetrisch in die gegenüberliegende Wandung des Deckels eingearbeitet ist. In diese Führungen 12 greifen die Lagerzapfen 46 und die beidseitig am Aufnehmer 40 angeordneten Arretierstücke 44 ein.

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In der Figur 2 ist die Einzugstellung der Einzugsvorrichtung gezeigt. Dabei wird eine (nicht dargestellte) Schiebetür mittels eines Mitnehmers 51 in der Schließstellung gehalten. Der Mitnehmer 51 ist Teil eines Beschlages 50, der an der Schiebetür befestigt ist. Die Einzugsvorrichtung ist korpusseitig, beispielsweise an einem Schrank

15 montiert.

Selbstverständlich können diese Bauteile auch getauscht montiert sein. Wenn nun die Schiebetür ausgehend aus der Einzugstellung gemäß Figur 2 geöffnet wird, so verschiebt sich der Mitnehmer 51 mit der Tür in Bildebene nach rechts und nimmt den Aufnehmer 40 am Anschlag 43 mit. Dabei gleiten die Arretierstücke 44 und die Lagerzapfen 46 in der Führung 12. Die Feder 60 wird gespannt und die KoI- benstangen 31 in entgegengesetzte Richtungen jeweils aus ihrem Zylinder ausgezogen, bis die Funktionsstellung gemäß Figur 3 erreicht ist.

Dann überfahren die Arretierstücke 44 den im Übergangsbereich von Linearabschnitt 12.1 und Parkabschnitt 12.2 gebildeten Führungsbereich 12.3, vorliegend eine Füh- rungskante. Da die Feder 60 beabstandet zu der Lagerung 33 an dem Aufnehmer 40 angreift, wird ein Drehmoment im Uhrzeigersinn erzeugt.

Dieses Drehmoment verkippt den Aufnehmer 40 in die in Figur 4 gezeigte Freilaufstellung. Dies wird möglich, da die Lagerzapfen 46 in dem Linearabschnitt 12.1 ver- dreht werden können und die Arretierstücke 44 diese Verdrehung nicht mehr behindern. In der abgekippten Lage wird der Aufnehmer 40 mit den Arretierstücken 44 gegen die Einzugsrichtung formschlüssig im Parkabschnitt 12.2 blockiert. Der Mitnehmer 51 gelangt dann in den Freilauf, wie Figur 4 zeigt, bis die Tür geöffnet ist.

Beim Schließen der Tür kann diese solange im Freilauf verschoben werden, bis der Mitnehmer 51 auf den Anschlag 41 trifft. Da der Anschlag 41 exzentrisch zur Lagerung der Lagezapfen 46 steht, werden die Arretierstücke 44 beim Auftreten des Mitnehmers 51 aus dem Parkabschnitt 12.2 ausgehoben (siehe Figur 3). Der Anschlag 43 hintergreift dann den Mitnehmer 41. Die Feder 60 zieht dann den Mitnehmer 51 mittels des Aufnehmers 40 in Richtung auf die Einzugsstellung. Gleichzeitig werden die Dämpfer 30 aktiv. Sie bremsen die Zugbewegung der Feder 60. Die Figur 2 zeigt wieder die Einzugsstellung in der die Dämpfer 30 druckfrei gestellt sind. In den Figuren 5 bis 7 ist eine alternative Ausgestaltung der Erfindung gezeigt. Während gemäß Figuren 1 bis 4 die Dämpfer 30 in Reihe geschaltet, mithin die Dämpfungswege addiert und die Dämpfungsrate in etwa der Dämpfungsrate eines einzelnen Dämpfers 30 entspricht, sind gemäß Figuren 5 bis 7 die Dämpfungsraten addiert und der Dämpfungsweg entspricht dem Dämpfungsweg eines einzelnen Dämpfers 30.

Wie die Figur 6 zeigt, ist wieder ein Gehäuse 10 verwendet, das in etwa der Gehäusegestaltung gemäß Figuren 1 bis 4 entspricht.

In die Seitenwand 11 und die Wandung des Deckels ist wieder die gleiche Führung 12 eingebaut. Es ist in der Federaufnahme 13 die gleiche Feder 60 eingesetzt. Hinsichtlich der Erläuterung der gleiche Bauteile bezeichnenden Bezugszeichen wird auf die obigen Ausführungen verwiesen. In der Aufnahme 17 des Gehäuses 10 werden zwei baugleiche Dämpfer 30 eingesetzt. Der untere Dämpfer 30 ist an seiner Nut 34 mit Haltern 18 des Gehäuses 10 axial unverschiebbar gehalten.

Der obere Dämpfer 30 kann in Richtung nach rechts linear verschoben werden. Die Dämpfer 30 entsprechen den Dämpfern 30 gemäß Figuren 1 bis 4. Sie sind mit den Aufhängungen 32 ihrer Kolbenstangen 31 mittels je eines Lagers 33 an den Aufnehmer 40 angekoppelt. Dabei weist der Aufnehmer 40 eine Lagerbohrung auf, die in Flucht zu einer Lagerbohrung der Aufhängung 32 steht. Durch die Lagerbohrung ist ein Lagerstift zur Bildung eines Lagers 33 hindurchgesteckt, wobei er in eine Lagerbohrung eingepresst und in der andere drehbar ist.

Der Aufnehmer 40 entspricht in seiner Funktion und Wirkungsweise dem gemäß den Figuren 1 bis 4. Anstelle des Lagerzapfens 46 wird der Lagerstift des Lagers 33 in der Führung 12 geführt. Das Federelement 42 ist mit einem Arm 47 gegenüber dem Ausleger des Aufnehmers 40 stabilisiert. Die Funktionsweise entspricht der gemäß Figuren 1 bis 4, wobei jedoch die Dämpfungseinrichtung funktionsverschieden ist. Beim Öffnen der Tür wird der Aufnehmer 40 nach rechts verschoben und die Kolbenstangen 31 parallel ausgezogen. Nach dem Überfahren des Führungsbereiches 12.3 kippt der Aufnehmer 40 in die Freilauf-

5 Stellung ab und gibt den Mitnehmer 51 wieder frei, wie dies Figur 7 zeigt. Da die Verdrehung des Aufnehmers 40 um die Drehachse der Lagerung 33 des unteren Dämpfers 30 erfolgt, wird der obere Dämpfer 30 ein Stück weit linear im Gehäuse 10 verschoben, was aufgrund der Baugleichheit der Dämpfer 30 notwendig ist. Die Schließbewegung der Tür und das Einziehen des Mitnehmers 51 erfolgt analog Figu-

LO ren 1 bis 4 mit dem Unterschied, dass beide Dämpfer 30 parallel geschaltet sind und gleichzeitig dämpfend auf den Aufnehmer 40 einwirken.

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