Rückschlagventile werden in Gas-, Wasser-oder dergleichen Ver- sorgungsleitungen eingesetzt, um eine Rückströmung des Fluids entgegen der regelmäßigen Durchströmrichtung zu verhindern. So baut man Rückschlagventile zunehmend auch in Wasserleitungen ein, um im Falle eines Unterdrucks dem Eindringen von Schmutz- wasser in die Frischwasserversorgungs-leitung entgegenzuwirken.

Der Einsatz derartiger Rückschlagventile im Bereich von Einhe- belmischbatterien bringt häufig jedoch das Problem mit sich, dass das Wasser, das beim Absperren der Kaltwasser-oder Warm- wasserseite zwischen dem geschlossenen Rückschlagventil einer- seits und dem ebenfalls geschlossenen Ventilsitz andererseits eingeschlossen ist, durch äußere Einflüsse stark aufgeheizt wird, bis Systemdrücke entstehen, die zu Beschädigungen am schwächsten Teil der Versorgungsleitung und somit häufig am Rückschlagventil führen. Dies kann letztlich einen Verschluß der Versorgungsleitung oder einen ebenfalls unerwünschten Kreuzfluß zur Folge haben.

Man hat daher auch bereits ein Rückschlagventil der eingangs erwähnten Art geschaffen, dessen Gehäuse einen zuströmseitigen Teilbereich aufweist, der als Faltenbalg ausgestaltet ist und sich entgegen der Durchströmrichtung an einem in der Rohr- leitung vorgesehenen Ringflansch abstützt (vgl. DE 196 50 031 A1) bei einer sich zwischen Einhebelmischbatterie und Rück- schlagventil aufbauenden Innendruckerhöhung kann das Gehäuse somit in seinem als Faltenbalg ausgebildeten Teilbereich derart axial zusammengedrückt werden, daß eine Druckentlastung er- folgt. Um jedoch eine ausreichende Druckentlastung bewirken zu können, muß das Gehäuse einen vergleichsweise großen Quer- schnitt und/oder einen langen zusammendrückbaren Teilbereich aufweisen.

Man hat daher auf bereits einem Rückschlagventil geschaffen, das an seinem Schließkörper stirnseitig einen haubenförmigen Aufsatz mit einer seitlichen Austrittsöffnung trägt (vgl. WO 93/01 435). Der zur Austrittsöffnung des als Überdruckventil dienenden Aufsatzes führende By-Pass-Kanal ist mittels eines Ventilverschlußstückes verschlossen, das bei einer Innendruck- erhöhung angehoben wird und dem durch den By-Pass-Kanal rück- strömenden Fluid die Austrittsöffnung freigibt. Nachteilig ist jedoch, daß bei diesem Rückschlagventil eine Teilmenge des Fluids durch den Schließkörper hindurch zur Zuströmseite des Rückschlagventils zurückfließen kann.

Es besteht daher insbesondere die Aufgabe, einen Rückfluß- verhinderer der eingangs erwähnten Art zu schaffen, der sich durch eine gleichbleibende, übliche Einbaulänge auszeichnet und ein Zurückfließen des Fluids mit Sicherheit verhindert, wobei der Rückflußverhinderer auch einer übermäßigen Innendruck- erhöhung wirkungsvoll entgegenwirken soll.

Die erfindungsgemäße Lösung dieser Aufgabe besteht bei dem Rückflußverhinderer eingangs erwähnten Art insbesondere darin, daß der durch den Schließkörper abströmseitig in Schließ- stellung begrenzte Raum an wenigstens einen Druckausgleichsraum angeschlossen ist, dessen Aufnahmevolumen etwa auf das Ausdeh- nungsvolumen des abgeschlossenen Fluids abgestimmt ist und der sich außerhalb des abströmseitig begrenzten Raumes befindet.

Der erfindungsgemäße Rückflußverhinderer hat einen Druckaus- gleichsraum, der sich außerhalb des abströmseitig begrenzten Raumes befindet. Der durch den Schließkörper abströmseitig in Schließstellung begrenzte Raum ist an einen Druckausgleichsraum angeschlossen. Bei einer Innendruckerhöhung kann eine Teilmenge des sich ausdehnenden Fluids vorübergehend in den Druckaus- gleichsraum entweichen. Da der Druckausgleichsraum in seinem Aufnahmevolumen etwa auf das Ausdehnungsvolumen des abgeschlos- senen Fluids abgestimmt ist, ist eine ausreichende Druckent- lastung möglich, um weiterführende druckbedingte Schäden, etwa am Rückflußverhinderer, zu vermeiden.

Dabei sieht eine bevorzugte Ausführungsform gemäß der Erfindung vor, daß der Druckausgleichsraum als Trennungswände eine den Schließkörper zuströmseitig zumindest bereichsweise überdecken- de Beschichtung sowie den beschichteten Schließkörper-Bereich aufweist, und daß der Schließkörper einen Durchtrittskanal zwi- schen der Abströmseite und dem Druckausgleichsraum hat. Bei dieser Ausführungsform trägt der Schließkörper eine Beschich- tung, die zwischen sich und dem beschichteten Schließkörper- Bereich den Druckausgleichsraum umgrenzt. In diesem Druckaus- gleichsraum mündet ein Durchtrittskanal, der zwischen der Ab- strömseite des Schließkörpers und dem Druckausgleichsraum vor- gesehen ist. Bei einer Innendruckerhöhung kann eine Teilmenge des Fluids durch den Durchtrittskanal in den Druckausgleichs-

raum gelangen, wo sich die Beschichtung des Schließkörpers bla- senförmig ausdehnt.

Dabei ist es vorteilhaft, wenn der Druckausgleichsraum etwa polsterförmig ausgebildet und auf der Zuströmseite des Schließ- körpers angeordnet und mit diesem vorzugsweise verbunden sowie über einen Durchtrittskanal an die Abströmseite angeschlossen ist.

Eine Weiterbildung der Erfindung von eigener schützwürdiger Be- deutung sieht vor, daß sich der polsterförmige Druckausgleichs- raum über die der Zuströmseite zugewandten Seite des Schließ- körpers und vorzugsweise über dessen seitlichen Dichtbereich hinaus erstreckt und in diesem Dichtbereich eine umlaufende Dichteinlage zwischen Schließkörper und einem Ventilsitz am Ge- häuse bildet. Der polsterförmige und vorzugsweise durch eine Beschichtung des Schließkörpers gebildete Druckausgleichsraum erstreckt sich über den seitlichen Dichtbereich des Schließkör- pers und bildet dort eine umlaufende Dichteinlage zwischen dem Schließkörper einerseits und dem gegenüberliegenden Ventilsitz andererseits. Bei einer Innendruckerhöhung erfolgt somit nicht nur eine Druckentlastung,-vielmehr wird der Schließkörper mit dieser Dichteinlage auch zunehmend gegen den Ventilsitz ge- presst, so daß das Rückschlagventil auch hohen Drücken standzu- halten vermag.

Eine andere Ausführungsform gemäß der Erfindung sieht vor, daß der Druckausgleichsraum als zumindest die Innenseite des zu- strömseitigen Gehäuseabschnittes bereichsweise überdeckende Ringmanschette ausgebildet ist, die über einen Durchtrittskanal an die Abströmseite angeschlossen ist. Bei dieser Ausführungs- form ist eine Ringmanschette vorgesehen, die den zuströmseiti- gen Gehäuseabschnitt innenseitig bereichsweise überdeckt. Die

Ringmanschette umgrenzt zwischen sich und der Gehäuseinnenwand einen Druckausgleichsraum, der über einen Durchtrittskanal mit der Abströmseite des Rückflußverhinderers verbunden ist.

Auch bei dieser Ausführungsform kann die Ringmanschette sich bis über den Bereich des Ventilsitzes erstrecken und in diesem dort eine umlaufende Dichteinlage zwischen dem Schließkörper und dem Ventilsitz am Gehäuse bilden.

Eine aus wenigen Teilen herstellbare Ausführungsform gemäß der Erfindung sieht vor, daß sich die Ringmanschette außen bis über einen Außendichtbereich erstreckt und dort eine Außenringdich- tung bildet, bei der die Ringmanschette vorzugsweise einen Ringwulst aufweist.

Besonders vorteilhaft ist es, wenn die Wandung des Druckaus- gleichsraums aus Silikon oder dergleichen elastischem Material besteht. Besteht die Beschichtung des Schließkörpers, die Ring- manschette oder dergleichen Wandung des Druckausgleichsraumes aus Silikon oder einem anderen elastischen Material, so kann sich diese Wandung bei einer Erhöhung des Innendruckes blasen- förmig ausdehnen.

Eine Weiterbildung gemäß der Erfindung von eigener schutzwürdi- ger Bedeutung sieht vor, daß der Durchtrittskanal oder derglei- chen zum Druckausgleichsraum führende Durchtrittsöffnung mit- tels eines Verschlußstückes dicht verschlossen ist und daß das Verschlussstück als Sollbruchstelle ausgebildet ist, eine Soll- bruchstelle aufweist und/oder von einer Sollbruchstelle um- grenzt ist, welche den Durchtrittskanal oder die Durchtritts- öffnung bei Übersteigen eines definierten Fluiddrucks auf der Abströmseite des Schließkörpers öffnet. Bei dieser weiterbil- denden Ausführungsform wird die zum Druckausgleichsraum führen-

de Durchtrittsöffnung mittels eines Verschlußstückes dicht ver- schlossen. Übersteigt der Fluiddruck auf der Abströmseite des Schließkörpers einen definierten Grenzwert, wird die Durch- trittsöffnung im Bereich des Verschlußstückes an den Sollbruch- stellen geöffnet. Somit schützt das Verschlußstück bis zu einem definierten Druckwert den Druckausgleichsraum, so daß dieser Druckausgleichsraum solange unbelastet bleibt, solange der Flu- iddruck auf der Abströmseite des Schließkörpers nicht den defi- nierten Grenzwert überschreitet.

Dabei ist es besonders vorteilhaft, wenn das Verschlußstück als Materialschwächung des Schließkörpers oder des Gehäuses im Be- reich des Durchtrittskanals oder dergleichen Durchtrittsöffnung ausgestaltet ist.

Weitere Merkmale der Erfindung ergeben sich aus der folgenden Beschreibung eines erfindungsgemäßen Ausführungsbeispieles in Verbindung mit den Ansprüchen sowie der Zeichnung. Die einzel- nen Merkmale können je für sich oder zu mehreren bei einer Aus- führungsform gemäß der Erfindung verwirklicht sein.

Es zeigt : Fig. 1 einen Rückflußverhinderer, dessen Schließkörper eine Beschichtung trägt, die zwischen sich und dem be- schichteten Bereich des Schließkörpers einen Drucks- ausgleichsraum umgrenzt, Fig. 2 einen Rückflußverhinderer, bei dem der Druckaus- gleichsraum durch eine Ringmanschette gebildet ist, die am zuströmseitigen Gehäuseabschnitt innenseitig vorgesehen ist, und

Fig. 3 einen beschichteten Schließkörper, der zwischen sei- nem beschichteten Schließkörper-Teilbereich und der aus elastischem Material bestehenden Beschichtung ei- nen Druckausgleichsraum umgrenzt, wobei die zum Durchtrittsraum führende Durchtrittsöffnung mittels eines als Berstscheibe ausgebildeten Verschlußstückes dicht verschlossen ist, und wobei das Verschlußstück als eine als Sollbruchstelle dienende Materialschwä- chung des Schließkörpers ausgebildet ist, die bei Ü- bersteigen eines definierten Flüssigkeitsdrucks auf der Abströmseite des Schließkörpers die Durchtritts- öffnung öffnet.

In den Figuren 1 und 2 sind zwei Rückflußverhinderer 1,10 vor- gesehen, die im Bereich einer Wasserarmatur in einer Flüssig- keitsleitung einsetzbar sind. Die Rückflußverhinderer 1,10 kön- nen beispielweise als Kalt-oder Warmwasserrückschlagventil dienen, das auf der Kalt-oder Warmwasserseite einer Einhebel- mischbatterie vorgeschaltet ist.

Die Rückflußverhinderer 1,10 weisen ein Gehäuse 2 auf, in dem ein in Durchströmrichtung Pf 1 zwischen einer Schließstellung und einer Offenstellung bewegbarer Schließkörper 3 vorgesehen ist. Der Schließkörper 3 ist von seiner jeweils links darge- stellten Schließstellung aus gegen die Kraft einer Rückstellfe- der 4 in die jeweils rechts dargestellte Offenstellung beweg- bar. In der Schließstellung liegt der Schließkörper 3 der Rückflußverhinderer 1,10 an einem Ventilsitz 5 an.

Ist die Einhebelmischbatterie geschlossen, kann das zwischen dieser Wasserarmatur und dem Kalt-oder Warmwasserrückschlag- ventil 1,10 eingeschlossene Wasser sich beispielsweise oder durch eine Erhöhung der Umgebungstemperatur sich derart erwär-

men oder aufheizen, daß ein extrem hoher Systemdruck entsteht.

Damit dieser hohe Systemdruck nicht weitergehende Schäden zur Folge hat, weisen die Rückflußverhinderer 1,10 jeweils eine Einrichtung zum Druckausgleich auf.

Die Rückflußverhinderer 1,10 haben dazu wenigstens einen Druck- ausgleichsraum 6, an den der durch den Schließkörper 3 abström- seitig in Schließstellung begrenzte Raum angeschlossen ist.

Bei einer Innendruckerhöhung kann eine Teilmenge des sich aus- dehnenden Fluids vorübergehend in den Druckausgleichsraum 6 entweichen. Da der Druckausgleichsraum 6 in seinem Aufnahmevo- lumen etwa auf das Ausdehnungsvolumen des abgeschlossenen Flu- ids abgestimmt ist, ist eine ausreichende Druckentlastung mög- lich, um weiterführende druckbedingte Schäden, etwa am Rückflußverhinderer 1,10, zu vermeiden.

Wie in Fig. 1 erkennbar ist, weist der Schließkörper 3 zu- strömseitig eine polsterförmige Beschichtung 7 oder dergleichen Materiallage auf, die zwischen sich und dem beschichteten Schließkörper-Bereich den Druckausgleichsraums 6 umgrenzt. Der Schließkörper 3 weist einen Durchtrittskanal 8 auf, der zwi- schen der Abströmseite des Schließkörpers 3 und dem Druckaus- gleichsraum 6 vorgesehen ist.

Bei einer Innendruckerhöhung kann eine Teilmenge des sich aus- dehnenden Fluids durch den Durchtrittskanal 8 in den Druckaus- gleichsraum 6 eindringen, der sich mit zunehmendem Innendruck blasenförmig ausdehnt und damit eine Druckentlastung bewirkt.

Die polsterförmige Beschichtung 7 erstreckt sich über den seit- lichen Dichtbereich des Schließkörpers 3 hinaus und bildet in diesem Dichtbereich eine umlaufende Dichteinlage zwischen

Schließkörper 3 und Ventilsitz 5. Bei einer Innendruckerhöhung erfolgt somit nicht nur eine Druckentlastung,-vielmehr wird der Schließkörper 3 mit dieser Dichteinlage auch zunehmend ge- gen den Ventilsitz 5 gedrückt, so daß der Rückflußverhinderer 1 auch hohen Drücken standzuhalten vermag.

Bei dem in Fig. 2 dargestellten Rückflußverhinderer 10 ist der Druckausgleichsraum 6 durch eine Ringmanschette 9 gebildet, welche die Innenseite des zuströmseitigen Gehäuseabschnittes überdeckt. Die Begrenzungswände des Druckausgleichsraumes 6 sind hier durch die Ringmanschette 9 sowie die benachbarte Ge- häuseinnenwand gebildet. Auch der Druckausgleichsraum 6 des in Fig. 2 dargestellten im Rückflußverhinderers 10 ist über einen Durchtrittskanal 8 an die Abströmseite des Rückflußverhinderers 10 angeschlossen.

Wie aus Fig. 2 deutlich wird, erstreckt sich die Ringmanschette 9 an ihrem einen Umfangsrand bis über den Bereich des Ventil- sitzes 5 und bildet dort somit eine umlaufende Dichteinlage zwischen dem Schließkörper 3 und dem am Gehäuse 2 vorgesehenen Ventilsitz 5.

Die Ringmanschette 9 erstreckt sich mit ihrem anderen Umfangs- rand bis über den Außendichtbereich des Rückflußverhinderers 10 und bildet dort eine Außenringdichtung, welche das Gehäuse des Rückflußverhinderers mit einem Ringwulst 11 gegenüber der hier nicht weiter dargestellten Rohrleitung abdichtet.

Da die Ringmanschette 9 des in Fig. 2 dargestellten Rückfluß- verhinderers 10 und die Beschichtung 7 bei dem in Fig. 1 ge- zeigten Rückflußverhinderer aus Silikon oder einem anderen e- lastischen Material bestehen, liegt die den Druckausgleichsraum

6 umgrenzende Wandung gut an, um sich bei einer Erhöhung des Systemdrucks bis über 16 bar hinaus blasenförmig auszudehnen.

Bei einer hier nicht weiter dargestellten Ausführungsform gemäß der Erfindung kann der Rückflußverhinderer nicht nur eine Ring- manschette 9 aufweisen, sondern an seinem Schließkörper 3 zu- sätzlich auch eine Beschichtung 7 tragen.

Die hier dargestellten Rückflußverhinderer sind insbesondere zum Einsatz in Thermostatarmaturen vorgesehen. Da eine Teilmen- ge des sich während des Erhitzens ausdehnenden Fluids im Druck- ausgleichsraum 6 aufgenommen wird und dort eine elastische Bla- se bildet, und da diese Teilmenge des Fluids nach Abklingen des Innendrucks wieder in die Rohrleitung zurückströmen kann, wird eine Kontamination des Trinkwassers mit Sicherheit vermieden.

Dabei können die Ringmanschetten 9 oder die Beschichtungen 7 an ihren Umfangsrändern am Gehäuse beziehungsweise am Schließkör- per 3 fest montiert beziehungsweise angespritzt, angeklebt, an- geschweißt oder sonst wie unlösbar gehalten sein. Auch ist es möglich, das Gehäuse und/oder den Schließkörper als Mehrkompo- nenten-Spritzgußteil herzustellen, bei dem eine der Komponenten die Ringmanschette 9 beziehungsweise die Materiallage 7 bildet.

Durch die Ausgestaltung der Ringmanschetten 9, beziehungsweise der Beschichtungen 7 und die Materialwahl lassen sich die benö- tigten Druckausgleichsräume an das zu erwartende Fluidvolumen und dessen Druck anpassen.

In Fig. 3 ist ein beschichteter Schließkörper 3 dargestellt, der mit dem Schließkörper 3 des in Fig. 1 gezeigten Rückflußverhin- derers 1 vergleichbar ist. Auch der Schließkörper 3 gemäß Fig. 3 umgrenzt zwischen seinem beschichteten Schließkörper- Teilbereich und der Beschichtung 7 einen Druckausgleichsraum 6.

Der Schließkörper 3 gemäß Fig. 3 weist ebenfalls einen Durch-

trittskanal 8 auf, der zwischen der Abströmseite des Schließ- körpers 3 und dem Druckausgleichsraum 6 vorgesehen ist. Dabei ist der Durchtrittskanal 8 mittels eines als Berstscheibe aus- gestalteten Verschlußstückes 12 dicht verschlossen. Das Verschlußstück 12 ist als eine als Sollbruchstelle dienende Ma- terialschwächung des Schließkörpers 3 ausgestaltet und öffnet den Durchtrittskanal 8 bei Übersteigen eines definierten Flu- iddrucks auf der Abströmseite des Schließkörpers. Bis zu diesem definierten Grenzwert schützt das Verschlußstück 12 die als Si- likonmembrane ausgestaltete Beschichtung 7, was beispielsweise für Prüfungen in Prüfinstituten, bei denen 50.000 mal 16 bar Rückdruck auf den Schließkörper 3 aufgebracht wird, sinnvoll sein kann. Ist das Verschlußstück 12 dabei auf einen Grenzwert von ca. 20 bar ausgelegt, wird die den Druckausgleichsraum 6 begrenzende Silikonmembrane oder dergleichen Beschichtung 7 in- folge der mit geringeren Drücken durchgeführten Prüfungen nicht weiter belastet. Wird der definierte Grenzwert in einem Ther- mostateinsatzfall, bei dem auch hohe Drücke sehr schnell er- reicht werden, überschritten, versagt das Verschlußstück 12 ge- zielt, so daß der auf der Abströmseite des Schließkörpers 3 vorherrschende Druck wieder rasch abgebaut wird.

Ein vergleichbares Verschlußstück kann selbstverständlich auch im Durchtrittskanal 8 des in Fig. 2 dargestellten Rückfluß- verhinderers 10 vorgesehen sein.

Ansprüche